Wolfram Weimer in Buchenwald Faschismusdeutung zwischen Marxismus und „Neuer Rechter“ – eine aktuelle Bestandsaufnahme

„Wer aber vom Kapitalismus nicht sprechen will, der sollte auch vom Faschismus schweigen.“ Zum 81. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald in einer staatlichen Gedenkstätte.

Hans Christoph Stoodt

Hauptgebäude mit Gedenktafel des ehemaligen Konzentrationslagers Buchenwald. Foto: Diether (CC-BY-SA 2.0 cropped)

Der in der Überschrift zitierte bekannte Satz des Philosophen und Gesellschaftswissenschaftlers Max Horkheimer (1895 – 1973) aus dem Jahr 1939 stammt aus einer Zeit, in der sein Autor sich noch als Marxist verstand. Er stellte sich die Aufgabe, den Aufstieg des deutschen Faschismus als Resultat der Krisendynamik des Monopolkapitalismus zu interpretieren. Horkheimer beschrieb den Faschismus als Versuch, den Kapitalismus in der Krise mit despotischen und terroristischen Mitteln zu retten, also als Fortsetzung der bürgerlich-kapitalistischen Ordnung unter Wegfall „liberaler“ Hemmungen.

Der in der Überschrift zitierte berühmte Satz richtet sich programmatisch gegen liberale und bürgerliche Faschismustheorien, die Faschismus als blossen „Irrweg“ oder „Ausnahme“ der kapitalistischen Klassengesellschaft begreifen, ohne seine Wurzeln in Eigentumsverhältnissen, Klassenherrschaft und imperialistischer Konkurrenz zu thematisieren.[1]

Was bedeutet das heute in der Bundesrepublik der „Zeitenwende“ und laut geführter „Kulturkämpfe“ für Form und Inhalt gesellschaftlichen Gedenkens in staatlichen Gedenkstätten?

Passend zum Thema…

Ein offener Brief der Lagergemeinschaft an den […]

Unwürdige Präsenz: Warum Wolfram Weimer in Buchenwald nichts zu suchen hat

Zur diesjährigen Feier der Selbstbefreiung des Konzentrationslagers Buchenwald[2] lud die Gedenkstätte wie immer Rednerinnen und Redner aus dem Kreis der Verbände von Überlebenden des KZ und ihrer Nachkommen sowie ihr geeignet erscheinende Rednerinnen und Redner aus Politik und Gesellschaft ein. Diesmal unter anderem: die Enkelin des kommunistischen und jüdischen Buchenwaldhäftlings Emil Carlebach, Vorsitzende des „Internationalen Komitees Buchenwald – Dora und Kommandos“ (IKBD) Lena Carlebach, den Comedian Hape Kerkeling, ebenfalls Enkel eines kommunistischen Buchenwaldhäftlings sowie Kulturstaatsminister Wolfram Weimer.

Weimer, persönlicher Freund von Bundeskanzler Merz und in Gmund am Tegernsee Nachbar des CDU-Kanzlers ist selber parteilos. Seine politischen Positionen grenzen, wie z.B. sein „Konservatives Manifest“ von 2018 zeigt, an Positionen der „Neuen Rechten“. Derzeit steht er zu Recht im gesamten Kulturbetrieb der Bundesrepublik in lauter Kritik, weil er wiederholt in einer vorher so nicht gekannten Art und Weise in die inneren inhaltlichen und organisatorischen Angelegenheiten von Kulturereignissen wie der Berlinale oder der Verleihung des deutschen Buchhandlungspreises während der Leipziger Buchmesse eingegriffen hatte. Bei Eröffnung der Buchmesse war er dafür lautstark ausgebuht worden. Selbst konservative oder liberale Blätter wie „Süddeutsche“, „Tagesspiegel“ „Welt“ oder „FAZ“ griffen ihn in scharfer Form an.

Weimer ist Kulturstaatsminister für Kultur und Medien im Kabinett Merz, also ein Funktionär der Exekutive. In dieser Funktion verwaltet er auch die Finanzzuschüsse des Bundes für die Stiftung, aus der sich die Gedenkstätte Buchenwald finanziert. Wie bekannt wurde, hatte er sich schon vor längerer Zeit als Redner für das diesjährige Gedenken der Selbstbefreiung Buchenwalds selbst eingeladen. Nach den Skandalen um seine Eingriffe in die Berlinale und den Buchhhandlungspreis hatten ihn deshalb zwei Verbände von Nachkommen der Überlebenden des KZ öffentlich aufgefordert, sich von der Selbstbefreiungsfeier fernzuhalten[3].

Gedenkstättenleiter Jens-Christian Wagner sprang notgedrungen dem Geldgeber seiner Einrichtung bei: Weimer sei willkommen. Auch wenn Wagner kaum eine andere Möglichkeit blieb, sich in dieser Weise zur Selbsteinladung Weimers zu verhalten – die Gedenkstätte steht politisch unter massivem Druck – darf vermutet werden, dass er sich mit diesem Gast nicht besonders wohlfühlte. Aber er machte professionelle Miene zum bösen Spiel Weimers. Der hatte sich seit seiner Absage der Preisverleihung zum „Buchhahndlungspreis“ nicht mehr als Redner in die Öffentlichkeit gewagt und vielleicht seither gehofft, in Buchenwald auf eine Situation zu treffen, wo er im würdevoll-gedämpftem Rahmen und auf gleichsam eigenem Grund und Boden sein ramponiertes Prestige aufbessern könne.

Das funktionierte nicht ganz so, wie er sich das vorgestellt hatte.

Allein aus Frankfurt am Main waren – wie jedes Jahr – ca. einhundert Antifaschistinnen und Antifaschisten zur Gedenkfeier am 12. April angereist, organisiert von DGB, Türkischem Volkshaus und VVN.[4] Kontakt mit antifaschistischen Freundinnen und Freunden aus anderen Städten war vereinbart worden, Weimers als Unverschämtheit empfundene Absicht, beim Gedenken aufzutreten, nicht unkommentiert hinzunehmen.

Nachdem Gedenkstättenleiter Wagner einerseits zum ruhigen und ungestörten Gedenken aufgerufen, andererseits aber auch dazu aufgefordert hatte, es nicht beim Gedenken zu belassen, sondern in heutige gesellschaftliche Konflikte im Sinn der Selbstbefreiung Buchenwalder Häftlinge handelnd einzugreifen, griff Lena Carlebach Weimer – diplomatisch formuliert aber sachlich klar – wegen seiner Haltung zum Buchhandlungspreis direkt an und forderte wie Wagner gesellschaftliches Handeln gegen die Gefahr sich verstärkender rechter Umtriebe im Land.

Als Weimer ans Rednerpult trat, kam es zu lautstarken Zwischenrufen, dem Sprechchor „Alerta, alerta, antifascista!“ sowie dem sich wiederholenden gemeinsamen Singen des Refrains des „Buchenwaldlieds“ von 1938[5]. Weimer war sichtlich irritiert, forderte ein „würdiges Gedenken“ und setzte seine Rede gegen den anschwellenden Lärm von weit mehr als hundert Zwischenrufer:innen fort, konnte aber nicht verhindern, dass die in diesem Jahr nicht zuletzt wegen der öffentlichen Konflikte um seinen Auftritt besonders zahlreich erschienen Medien die zwischenrufenden und singenden Antifaschisten zur Kenntnis nehmen mussten. Über die antifaschistische Störungsaktion gegen Weimer wurde noch am selben Tag in „heute“ (ZDF) und „Tagesschau“ (ARD) sowie einer Fülle von Zeitungen berichtet.[6]

Gedenkstättenleiter Wagner distanzierte sich im Anschluss öffentlich: die Unterbrechung von Weimer sei „ein falsches Signal“ und „schäbig“ gewesen. Überhaupt sei es beklagenswert, dass mit dem Sterben fast aller Zeitzeugen das Gedenken an Buchenwald zunehmend zur Bühne für „partikulare Interessen“ werde.

„Partikulare Interessen“?

Mit diesem Begriff belegte Wagner konkret die Angehörigen einer grossen migrantischen Gemeinschaft mit sattsamen Erfahrungen des Rassismus in der BRD, Menschen des DGB und sogar der VVN als Vertreter einer irgendwie randständigen Gruppe, deren Reaktion auf den Auftritt des Kulturstaatsministers gleichsam „von aussen“ und aus einer exzentrischen oder „extremistischen“ Position kämen. Dabei waren es die organisierte Arbeiterbewegung und die als „fremd“ mörderisch ausgegrenzten Jüdinnen und Juden, die Sinti und Roma, die slawischen „Untermenschen“, eben die rassistisch als solche auszurottenden „Anderen“, gegen die sich der historische Nazifaschismus mit äusserster Brutalität wandte – und es gibt keinerlei Garantie dafür, dass dies nicht auch zukünftig möglich ist. „Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen: Darin liegt der Kern dessen, was wir zu sagen haben.“[7]

Schon diese Haltung des Gedenkstättenleiters ist also mehr als befremdlich.

Sie ist zudem in hohem Mass unkritisch gegenüber der eigenen Sprecherposition. Empfindet sich Wagner als denjenigen, der zu bewerten hat, was im Zusammenhang des Gedenkens als „allgemein“, „normal“, „zulässig“ und was demgegenüber als „partikular“ zu bezeichnen ist?
Ist ihm nicht klar, dass er selbst eine – gemessen an den Hoffnungen und bitteren Erfahrungen der überlebenden Häftlinge von Buchenwald 1945- eher randständige inhaltliche Position einnimmt: nämlich die stillschweigend vorausgesetzte Verteidigung derjenigen bürgerlichen Gesellschaft, aus der, wie Horkheimer 1939 feststellte, der Faschismus kam, und aus der er jederzeit wieder ausbrechen kann?

Wer von den überlebenden politischen Häftlingen des April 1945 hätte die Reden von Wagner und Weimer still ertragen?

Und damit muss noch einmal auf Horkheimer verwiesen werden.

Nach der Emigration in die USA und insbesondere nach der Rückkehr nach Frankfurt in den 1950er Jahren verschob sich Horkheimers Akzent deutlich weg von einer revolutionären oder auch nur explizit marxistischen Perspektive. Die gemeinsame „Dialektik der Aufklärung“ mit Adorno formulierte bereits eine stark pessimistische Zivilisationskritik, in der die Möglichkeit befreiender Praxis zurücktrat. In der frühen Bundesrepublik tritt Horkheimer zunehmend als Verteidiger einer „verwalteten“ demokratisch‑kapitalistischen Ordnung auf, in der Reformen und Rechtsstaatlichkeit als Bollwerke gegen Totalitarismus erscheinen, während Klassenanalyse und revolutionäre Perspektive marginalisiert oder negativ konnotiert wurden.

Eine staatliche Gedenkstätte im kapitalistischen Klassenstaat kann ebenso wenig den ursprünglichen revolutionären Impuls des Widerstands der Häftlinge von Buchenwald und ihres politischen und militärischen Kerns bewahren, der nun einmal aus Kommunisten bestand, wie es Horkheimer und Adorno nach ihrer Rückkehr in die Bundesrepublik möglich war, dem eigenen Satz, man solle vom Faschismus schweigen, wenn man nicht vom Kapitalismus reden wolle, gerecht zu werden. Ihre Haltung zur entstehenden kapitalistischen BRD samt ihrer antikommunistischen Staatsräson war bei aller Intensität der Kultur- und Zivilisationskritik politisch zustimmend und liess sich in Form ihrer Warnung vor „Totalitarismus“ erfolgreich in den antikommunistischen mainstream des deutschen Imperialismus einbauen.

Ein Ergebnis dieses „megatrends“ repräsentierte auch die gestrige Gedenkfeier in Buchenwald, in dem ein staatlicher Kulturfunktionär (und Geldgeber der Gedenkstätte) trotz seiner repressiven, rechtskonservativen und fundamentalistisch katholischen Positionen das Wort ergreifen, gegen jeden Protest von links auf „Ruhe und Ordnung“ bestehen und vom Gedenkstättendirektor dafür jedes Verständnis bekommen konnte.

Was hätten die überlebenden Häftlinge, die sich am 19. April 1945 auf dem Appellplatz versammelten um den „Schwur von Buchenwald“ abzulegen, zu diesem Schauspiel gesagt? Wie hätte der Emil Carlebach von 1945, wie der Max Horkheimer von 1939 den Vorgang beurteilt, dass ein Staatsfunktionär, der aufgrund nicht benannter Geheimdiensterkenntnisse drei Buchläden aus politischen Gründen – nämlich ausdrücklich: weil sie ihm zu links erscheinen – einen Preis verweigert, das Wort ergreifen kann? Wie vielen Häftlingen von 1945 hatten Gestapo und Polizei bei der Festnahme Jahre vorher ihre Bücher beschlagnahmt – zum Teil sicher die gleichen, die in den heute inkriminierten Buchläden angeboten werden?

Wie egal ist das Herrn Weimer? Was sagt dazu der Gedenkstättenleiter?

Der Weg Horkheimers und der Weg des Buchenwaldgedenkens folgt dergleichen Logik. Aber Horkheimer verdanken wir den bis heute richtigen Hinweis: „Wer aber vom Kapitalismus nicht sprechen will, der sollte auch vom Faschismus schweigen.“

Deshalb war es richtig, Weimer wenigstens ins Wort zu fallen, als er durch seine – wie die Überlebendenverbände ausdrücklich gesagt hatten – unerwünschte und aufdringliche Anwesenheit das Gedenken an den Aufstand der Häftlinge vom 11. April 1945 beiseiteschieben wollte.

Für uns bleibt die Lehre: der Kampf gegen den Faschismus heute und morgen kann nur erfolgreich geführt werden, wenn er sich als Teil des Kampfs gegen den Kapitalismus versteht, organisiert und dementsprechend praktisch handelt.
Auch unsere eigene gestrige Intervention bleibt folgenlose Symbolik, wenn wir uns nicht daran orientieren – so, wie unsere Vorkämpferinnen und Vorkämpfer aus den Jahren in Buchenwald, deren zentrale Konsequenz lautete:

„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“

Fussnoten:

[1] Max Horkheimer, „Die Juden und Europa“, in: Ders., Gesammelte Werke, Bd. 4: Schriften 1936–1941, hrsg. von Alfred Schmidt und Gunzelin Schmid Noerr, Frankfurt am Main: Fischer 1988, S. 308 f. (Erstveröffentlichung: Zeitschrift für Sozialforschung, Jg. VIII/1939).

[2] Vgl. Hans Christoph Stoodt, Zum kommunistischen Widerstand im Konzentrationslager Buchenwald 1937 – 1945 (https://kommunistischepartei.de/geschichte-theorie/zum-kommunistischen-widerstand-im-konzentrationslager-buchenwald-1937-1945/)

[3] „Buchenwald-Verbände fordern von Wolfram Weimer Verzicht auf Rede

Im ehemaligen KZ Buchenwald wird im April der Befreiung vor 81 Jahren gedacht. Dass Kulturstaatsminister Wolfram Weimer dort ein Grusswort halten will, sorgt für Streit“, in: Die Zeit, 24.3.2026 (https://www.zeit.de/feuilleton/2026-03/wolfram-weimer-buchenwald-gedenken-auftritt); „Zwei Buchenwald-Verbände wollen keinen Auftritt von Wolfram Weimer“, in: Der Spiegel, 23.3.2026 (https://www.spiegel.de/kultur/buchenwald-zwei-verbaende-wollen-keinen-auftritt-von-wolfram-weimer-a-fdbf3425-d80f-44f9-a495-481f21c30ea4).

[4] Dieses Lied der beiden in Buchenwald inhaftierten bekannten jüdischen Künstler Hermann Leopoldi und Fritz Löhner-Beda (u.a. „Dein ist mein ganzes Herz“, „Ausgerechnet Bananen“, „O Donna Clara …“) 1938 auf Befehl des SS-Lagerkommandanten geschrieben, musste auf seinen Befehl ab Dezember 1938 täglich beim Ausmarsch der Arbeitskommandos gesungen werden. Es wurde trotz dieser Entstehung zur Hymne der Häftlinge und ist bis heute im Zusammenhang des Buchenwaldgedenkens ein zentrales Symbol.

[5] mit Videoclip: https://x.com/Strack_C/status/2043313293914161545 .

[6] Primo Levi, Die Untergegangenen und die Geretteten, aus dem Italienischen von Moshe Kahn, München: Hanser 1990, S. 205

[7] Das ging so weit, dass Adorno und Horkheimer sich in den 1950er Jahren im Kontakt mit dem „Amt Blank“ als Politikberater für den Aufbau der Bundeswehr zur Verfügung stellten, vgl. Clemens Albrecht, „Expertive versus demonstrative Politikberatung. Adorno bei der Bundeswehr“, in: Stefan Fisch / Wilfried Rudloff (Hrsg.), Experten und Politik. Wissenschaftliche Politikberatung in geschichtlicher Perspektive, Berlin: Duncker & Humblot 2004, S. 297–308.

Erstveröffentlicht im Untergrund Blättle v. 15.4. 2026
Faschismusdeutung …

Wir danken für das Publikationsrecht.

Ein Lied für Esther (Bejarano)

Das Verharren vor Denkmälern kann uns nicht vor Faschismus schützen und wäscht auch Schweigende, Wegschauende von ihrer Tatenlosigkeit gegenüber den aktuellen Verbrechen gegen das Menschenrecht nicht rein! Ein aussergewöhnliches, notwendiges Kunstereignis gerade heute, welches „Erinnerungskultur“ vom Kopf auf die Füße stellt! (Peter Vlatten)

Candice Breitz

A Song for Esther

  • Musik
  • Performance
Sa 6.6.2026, 19:30 / HAU1 tickets ab 12 €
So 7.6.2026, 19:30 / HAU1 tickets ab 12 €

Stresemannstraße 29, 10963 Berlin

Englisch /  mit deutschen Übertiteln 

“A Song for Esther” wurde im Dialog mit der Familie Bejarano geplant.

Welche Handlungsmöglichkeiten haben Künstler*innen und Musiker*innen in Zeiten von Völkermord und Unterdrückung? Ein Jahrhundert nach der Geburt der Holocaust-Überlebenden Esther Bejarano reflektiert dieses konzeptionelle Konzert die anhaltende Wirkung ihres widerständigen Vermächtnisses – sowohl als Aktivistin als auch als Musikerin – für die Gegenwart.

“A Song for Esther” ist ein Akt des Gedenkens, der die Abwesenheit von Esther Bejarano markiert – ein vergängliches Mahnmal in Form eines Konzerts. Auf Einladung der Künstlerin Candice Breitz würdigt ein außergewöhnliches Line-up von Musiker*innen die unermüdliche antifaschistische Aktivistin und Musikerin:

Neben Breitz werden am Abend Lie Ning, Rasha Nahas, Polly Ott, Aeham Ahmad, Lili Sommerfeld, Dejan Jovanović + Oana Cătălina Chiţu, Die Anstalt, Lurje Judelman Shneyveys und das Sialan String Quartet auftreten. Als besondere Gäste des Abends werden Joram Bejarano und Kutlu Yurtseven von der Hip-Hop-Band Microphone Mafia dabei sein, die über tausend Konzerte mit Esther gespielt hat – das letzte davon nur wenige Wochen vor ihrem Tod im Alter von 96 Jahren.

Esther wurde 1924 als Tochter einer jüdischen Familie im Saarland geboren. Im Alter von 18 Jahren wurde sie nach Auschwitz-Birkenau deportiert. Sie begriff kurz nach ihrer Ankunft, dass die brutale Schwerstarbeit, zu der sie gezwungen wurde, ganz auf ihre Auslöschung abzielte. Als sie für die Mitwirkung im “Mädchenorchester” des Vernichtungslagers vorgeschlagen wurde, sah sie eine Möglichkeit, dem sicheren Tod zu entkommen.

Wie Esther später erklärte, verdankte sie ihr Überleben letztendlich dem Umstand, dass sie der Dirigentin des Orchesters ein bestimmtes Lied vorspielen konnte. Während der unvorstellbar düsteren Aufnahmeprüfung sollte sie beweisen, dass sie den zuckersüßen Kriegsschlager “Bel Ami” auf dem Akkordeon beherrschte, einem Instrument, das sie noch nie zuvor gespielt hatte. Aus purer Verzweiflung quetschte Esther mithilfe ihrer Klavierkenntnisse das eingängige Lied aus dem Akkordeon.

Nach dem Holocaust wollte Esther siebzig Jahre lang nichts von “Bel Ami” wissen. Gegen Ende ihres Lebens kehrte sie jedoch – zur Überraschung vieler – zu dem Lied zurück und nahm es in ihr Repertoire für Hunderte von Konzerten auf. Auf die Frage, warum sie immer wieder zu diesem zutiefst traumatischen Moment zurückkehrte, der ihr Schicksal bestimmt hatte, beschrieb Esther ihre Darbietung von “Bel Ami” als einen “Akt der Rache”. Für sie war das Lied ein Symbol dafür geworden, dass sie die albtraumhafte Erfahrung, von Nazi-Deutschland buchstäblich instrumentalisiert worden zu sein, überwunden hatte.

Angesichts des weltweit erstarkenden Faschismus bietet “A Song for Esther” einen flüchtigen Ort für verkörperten Widerstand. Am Abend des Konzerts werden alle beteiligten Musiker*innen und Bands einen einzigen Song spielen, der nichts mit ihrem üblichen Repertoire zu tun hat. Als Künstler*in kann man sich das Instrument oder das zu spielende Lied nicht immer aussuchen. Und doch birgt der Moment der Aufführung ein politisches sowie ein kreatives Potenzial.

Titelbild: Candice Breitz aus dem Programm

Sa 6.6.2026, 19:30 / HAU1 tickets 
So 7.6.2026, 19:30 / HAU1 tickets

Stresemannstraße 29, 10963 Berlin

Englisch /  mit deutschen Übertiteln 

Spielplan & Tickets

Enthüllung! DGB Leipzig: Kritik an Völkermördern und Kriegstreibern und Solidarität mit den Opfern soll ausgegrenzt werden. Hauptgegner ist nicht mehr das Kapital, sondern „links“!

Am 5. März dieses Jahres schrieben wir anlässlich der Verurteilung der „jüngsten militärischen Angriffe der Vereinigten Staaten und Israels gegen den Iran“ durch Global Union Federations (GUFs):

Auf die meisten internationalen Gewerkschaftsverbände ist Verlass, wenn es darum geht, gegen Aufrüfstung, Kriegseskalation, Völkerechts- und Menschenrechtsverbrechen Position zu beziehen. Das war schon in Bezug auf Palästina und den isrealischen Völkermord in GAZA so. Den Gewerkschafter:innen ist bewußt, dass die gegenwärtigen geopolitischen Verwerfungen, Militarisierung, der damit einhergehende Rechtsruck und die Kriege alle Errungenschaften gewerkschaftlicher Kämpfe zunichte machen können. Wir vermissen auch diesmal wieder ein klares Statement der Führungen der DGB Gewerkschaften! [1]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/iran-und-naher-osten-

Schweigen zu den Völker- und Menschenrechtsverletzungen sowie Kriegsverbrechen von Trump und Nethanyahu ist schlimm. Ebenfalls schlimm ist es, vor der deutschen Staatsräson zu kuschen, die die israelische Politik, die vor keiner Barbarei mehr Halt macht, in letzter Konsequenz „bedingungslos“ unterstützt. Und schlimm ist auch, dass sich der DGB nicht aktiv beteiligt an der Solidarität der internationalen Gewerkschaftsbewegung für die Opfer, die größtenteils unsere Kolleg:innen sind.

Am schlimmsten ist aber, zur Hatz auf diejenigen aufzufordern, die diese Solidarität praktizieren. Am schlimmsten ist es, wenn sich Gewerkschaftsfunktionäre als Handlanger von Nethanyahu, Trump und Co. betätigen, Opfer zu Tätern stempeln und solidarische Mitglieder:innen verunglimpfen und aus gewerkschaftseigenen Veranstaltungen sogar mit Gewalt herauszudrängen versuchen. Kritik an Völkermördern und Kriegstreibern und Solidarität mit den Opfern soll ausgegrenzt werden. Hauptgegner ist nicht mehr das Kapital, sondern „links“!

All das geht aus einem internen Dokument des DGB Leipzig hervor. Das Dokument – geleakt und der Gruppe Handala Leipzig zugespielt – ist ein Horrorkatalog von Maßnahmen, mit denen unliebsame und unbequeme Meinungen von Gewerkschaftskolleg:innen unterdrückt werden sollen. Während gegen eine internationalistische Linke durch Ordner mit voller Härte vorgegangen werden soll, werden gegen AFD und rechte Gewerkschaftsfeinde nur noch Samthandschuhe angezogen.

Schon in den letzten Jahren sollten die Kolleg:innen von Handala Leipzig von der 1.Mai Demo abgedrängt werden wegen Parolen, die sich nichts anderes als die Agenda von IndustriAl (IG Metall ist Mitglied) und der internationalen Dienstleistungsgewerkschaft (verdi ist Mitglied) zu eigen machten.

Im letzten Jahr wollte uns die Demoleitung des DGB in Leipzig entfernen, weil wir folgende Schilder trugen:

  • Die globale Gewerkschaftsföderation der IG- Metall, IndustriAl spricht von einem Völkermord in Gaza und ruft zu BDS auf.
  • Beim weltweiten Kongress beschloss die Internationale der Dienstleistungsgewerkschaften, in der ver.di Mitglied ist, bereits 2012 die Boykottbewegung gegen die Apartheid Israel zu unterstützen.

Das sind Tatsachen. Und es hat die Demoleitung zur Weiẞglut gebracht. In den letzten beiden Jahren haben wir die Demoleitung so aufgebracht, dass wir nun als Handala und als Palästina-Bewegung ein Strategiepapier füllen.

Handala Leipzig

Über 70 Prozent der deutschen Bevölkerung lehnen das militärische Vorgehen Israels und die Unterstützung der israelischen Kriegsführung durch Deutschland ab. In den Betrieben und unter den Gewerkschaftsmitgliedern sieht es nicht anders aus. Auf den Gewerkschaftstagen positionieren sich breite Teile der Mitgliedschaft gegen Kriegstreiberei. Aber was machen einige DGB Funktionäre daraus? Das glatte Gegenteil. Sie setzen sich über alles schamlos hinweg. Wollen sie auf den nächsten Gewerkschaftstagen einen Großteil der Delegierten, deren Meinungen ihnen nicht passt, von der Polizei aus dem Saal tragen lassen?

Es gibt wohl eine wachsende Bürokratenclique, die von unseren Mitgliedsbeiträgen lebt, aber nichts von der Bedeutung internationaler Solidarität, auch für unsere ureigenen Interessen, begriffen hat. Denn wer sich nicht gegen die Zuspitzung geopolitischer kapitalistischer Konkurrenz und Kriegsteiberei wendet, schaut tatenlos zu, wenn durch diese Entwicklungen – auch hier in Deutschland – „alle Errungenschaften gewerkschaftlicher Kämpfe“ zur Disposition gestellt werden. Das spüren unsere Kolleg:innen schon jetzt in vielen Lebensbereichen. Agieren wie das von Elon Musk in der Tesla Gigafabrik Grünheide sind nur ein Vorgeschmack davon.

Die für das Dokument verantwortlichen DGB Funktionäre in Leipzig sägen am Ast der Einheitsgewerkschaft und gehören auf der Stelle von ihren Funktionen enthoben.

Update 15.4.2036: 

Der Geschäftsführer der DGB Region Leipzig-Nordsachsen, Daniel Knorr, erklärte auf nd-Anfrage, es handele sich um ein »fehlerhaftes Papier«, das vor zwei Wochen über das Leipziger Büro der Gewerkschaft verschickt worden sei. Der Inhalt entspreche »weder der Beschlusslage des DGB noch der gelebten Praxis in Leipzig«

Die Erklärung von Knorr enthält - bei genauer Betrachtung - inhaltlich keine klare Distanzierung zu dem Papier. Konsequenzen für die Verantwortlichen? Werden keine genannt.

Die "gelebte Praxis" sah so aus, dass die Handala Leute letztes Jahr vertrieben werden sollten, weil sie auf Poster die Positionen von IndustriAl und der internationalen Dienstleistungsgewerkschaft wiedergegeben haben (siehe Erklärung oben). Das ist ein direkter Angriff auf IG Metall und Verdi, die Mitglied dieser Verbände sind.

In Berlin wurde zum Beispiel eine Jüdin von der Polizei festgenommen und das Plakat beschlagnahmt, auf dem sie sich lediglich "als Jüdin" mit den Palästinenser:innen solidarisch erklärte. Handelte die Polizei ohne Wissen und Auftrag der Verantwortlichen DGB Veranstalter?

Am 1.Mai wird es wichtig sein, dass sich so viele aktive Gewerkschafter:innen wie möglich explizit zur internationalen Solidarität bekennen und sich schützend vor ihre palästinasoldarischen Kolleg:innen stellen. In Leipzig und in allen anderen Städten. Die Formationen aus den Betrieben werden diesmal genauer hingucken. Ordner:innen sollten sich Vorgehensweisen, wie sie im Leipziger Papier enthalten sind, mit Berufung auf die Gewerkschaftssatzungen und -beschlüsse verweigern!

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Anlagen: geleaktes Dokument. Wir zitieren zunächst ausführlich aus einerStellungnahme von Klasse gegen Klasse, die die Vorgehensweise in dem „Papier“ des DGB Leipzig im Detail aufzeigt und kommentiert.

Als „vollkommen inakzeptabel“ gelten der DGB-Führung zum Beispiel das rote „Hamas-Dreieck“ und „Aussagen, die dem Staat Israel die Existenzberechtigung absprechen“, dazu auch „Karten Israels, die mit der Palästinaflagge oder dem Palästinensertuch ausgefüllt sind“. Da die gleiche Einschränkung nicht in die andere Richtung unternommen wird, etwa durch eine Darstellung des gesamten Territoriums zwischen Jordan und Mittelmeer mit einer Israelfahne, drängt sich der Schluss auf, dass die DGB-Führung solche Symbole eines ethnisch gesäuberten Großisraels für nicht ausschlusswürdig hält, obwohl diese auch von vermeintlich linken, antideutschen Kräften durchaus auf Demos verwendet werden.

Ferner duldet die DGB-Führung keine „verbotenen Parolen, wie ‚from the river to the sea, palestine will be free“ (die Strafbarkeit dieser Parole ist juristisch keineswegs geklärt), „Kindermörder Israel“ (wer möchte leugnen, dass Israel in Gaza Kinder ermordet? Laut unicef sind es Stand Dezember 2025 64.000 Kinder.) sowie „jegliche Relativierungen des Holocausts (etwa die Behauptung, Israel begehe aktuell ein holocaustähnliches Verbrechen an den Palästinensern)“.

Damit es auch keinen Zweifel mehr an der Parteilichkeit der DGB-Führung geben kann, gehören explizit nur „Palästinafahnen“ und „Palästinensertücher“ zu den „unpassenden“ Darstellungen.“ Israelfahnen werden nicht erwähnt. Es wird auch kein heuchlerischer Versuch unternommen, das Verbot von Palästinafahnen unter dem Verbot von „National- und Terretorialfahnen“ durchzusetzen, wie es die Organisator:innen der diesjährigen 8. März-Demo noch versucht haben. Damit ist die DGB-Bürokratie erfrischend ehrlich mit ihrer Position: die Fahne des genozidalen Staates Israel, der gerade vor den Augen der untätigen „westlichen Wertegemeinschaft“ damit beschäftigt ist, den Süden Libanons ethnisch zu säubern, libanesische Dörfer zu sprengen und Beirut in Schutt und Asche zu legen, ist willkommen. Die Fahne der Unterdrückten, der Vertriebenen, der Ermordeten, der Ausgehungerten wird hingegen explizit verboten. Noch deutlicher kann man sich gar nicht auf die Seite der deutschen Staatsräson, der Interessen des deutschen Imperialismus in der Region stellen. 

Gleich darunter nennt die DGB-Führung jede Kritik an sich selbst ebenfalls als Grund für ein Einschreiten seiner Ordner:innen: „Äußerungen, die den DGB als Teil des Problems/ des Klassenstaates darstellen“, würden ebenfalls als „unpassend“ klassifiziert und entsprechend behandelt. Ebenfalls zu reprimieren, wären „einseitige Darstellungen des Nahostkonflikts (etwa, dass Israel einen Genozid begehe oder vorsätzlich und grundlos Menschen töte).“ Wer hier also unterstellt, dass derjenige, der eine ganze Region mit der Äquivalenz von mehreren Atombomben Sprengkraft derart dem Erdboden gleich macht, möglicherweise einen Vorsatz gehabt hat, die dort lebenden Menschen auch zu töten, der betreibe eine „einseitige Darstellung.“

Der DGB trifft weiter eine Unterscheidung zwischen „höchstproblematischen“ und problematischen“ Gruppen. Unter ersteres Label fallen: Kommunistische Organisation (KO), Young Struggle, Handala, Zora, Gewerkschafter4Gaza, Kommunistischer Aufbau (KA) inkl. der Gruppe ‚Betriebskampf‘. Unter zweiteres „SDAJ, DKP, usw.“ Das unkonkrete Anhängsel „Usw.“ bedeutet übersetzt, jede linke, jede kommunistische Gruppe, die in irgendeiner Weise die bestehende außenpolitische Ausrichtung der Bundesregierung und der DGB-Führung (denn diese stimmen in allen wichtigen Fragen überein) kritisiert, ist als „problematisch“ zu betrachten. Diese Gruppen sollen nach ihrer Identifizierung und Klassifizierung „aus dem vorderen Bereich der Kundgebung entfernt werden und sich (je nach Grad) entweder hinten einreichen [sic!] (‚problematische Gruppen‘) oder die Demo sofort verlassen (‚höchstproblematische Gruppen‘). Ihre Banner und Fahnen sollen „mit eigenen (größeren) Gewerkschaftsbannern und Fahnen“ verdeckt werden.

Nach diesen langen Ausführungen schließen sich noch ein paar knappe Zeilen an, die sich mit rechten Kräften, zum Beispiel mit der AfD, befassen. (…) Anders als gegen Links zieht die DGB-Bürokratie hier jedoch die Quarzhandschuhe aus und gibt ihren Ordner:innen lediglich die Anweisung, „freundlich aber bestimmt darum bitten, unseren Bereich zu verlassen.“ Gegen Links ruft man die Polizei und nimmt damit nötigenfalls Polizeigewalt gegen die eigenen Gewerkschaftsmitglieder in Kauf, gegen rechts „bittet man freundlich aber bestimmt.“ Dies bedarf keines weiteren Kommentars.

Das Strategiepapier der DGB-Bürokratie stellt nicht nur einen Angriff auf die oben genannten palästinasolidarischen Gruppen dar, es ist der Versuch, die Arbeiter:innenbewegung insgesamt den Interessen des deutschen Staates und seiner Staatsräson zu unterwerfen und sie damit zum Handlanger bei Deutschlands Kriegs- und Genozidunterstützung Israels zu machen. Jede Kritik an dieser Politik, sei sie noch so pazifistisch und menschenrechtlerisch vorgetragen, wird damit unter den Generalverdacht des Antisemitismus gestellt. International vollkommen anerkannte Tatsachen, wie die Tatsache, dass Israel in Gaza einen Genozid verübt, werden hier geleugnet und ihre Träger als auszuschließende Feinde markiert. Der Kampf gegen die vermeintlich „autoritäre Linke“ wird hier als Vorschub genutzt, um die eigene Mitgliedschaft autoritär zu disziplinieren.

Link zur gesamten Stellungnahme

Siehe auch: Trump ist so verrückt wie seine kapitalistischen Märkte 

Geleaktes Dokument

Titelbild: Peter Vlatten, Berliner Gewerkschafter:innen

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