Aktuell
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Was Militärs und Behörden für die Heimatfront planen
Analyse von Martin Kirsch Der Operationsplan Deutschland bindet zivile Infrastrukturen, Behörden und Unternehmen bereits in Friedenszeiten in militärische Logiken ein. Titelbild: Screenshot Bundeswehr.de Mit dem Operationsplan Deutschland (OPLAN) liegt inzwischen eine –…
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Arbeitssicherstellungsgesetz (ASG)
Was den abhängig beschäftigten Menschen im Spannungs- und Verteidigungsfall so alles blühen kann Vom GEWERKSCHFTSFORUM DORTMUND Das Arbeitssicherstellungsgesetz (ASG) ist kaum einem Menschen bekannt. Dabei gibt es das ASG schon seit 1968,…
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Praxishandbuch Selbstverwaltung
Rechtsformen und Finanzierung für die Gründung von Kollektivbetrieben und Hausprojekten Von Werner Ruhoff Wie kann mensch sich eine andere Art des Wirtschaftens als die des „ewigen“ Geldvermehrens mit den sozialen und ökologischen…
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Klare Worte statt Appelle – weitere Proteste bei Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim
Die Stimmung unter den Kolleg:innen in der Automobilindustrie ist vielerorts auf auf dem Siedepunkt. Immer mehr setzt sich die Erkenntnis durch: „mit Verzicht erhalten wir unsere Arbeitsplätze nicht.“ Verbale Drohrituale reichen nicht…
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Pazifisten und Antimilitaristinnen aus jüdischen Familien
Ein historischer Überblick vom 19. Jahrhundert bis hin zur Gegenwart – über mutige Menschen und „kluge Köpfe“, die unter keinen Stahlhelm passen Von PETER BÜRGER Forum-Red.: Der Autor stellt uns hier eine…
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Keine Meinungsfreiheit: Bundesrat will Staatsräson in Gesetzesform gießen
Der Bundesrat hat einen Gesetzesentwurf eingebracht, der das Leugnen des Existenzrechts Israels kriminalisieren soll. Geplant sind Geldstrafen und Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren. Sollte der Entwurf im Bundestag verabschiedet werden, steht…
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Kulturkampf: Das 100-Tage-Programm der AfD in Sachsen-Anhalt
Von FLORIAN RÖTZER „Alles ist möglich“ verspricht die AfD, was man auch als Drohung verstehen könnte. Screenshot von afd-lsa.de Die AfD in Sachsen-Anhalt gibt sich jung und schnittig mit ihrem Parteichef und…
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Massiver Eingriff
Ein Kommentar von Ulrike Eifler in der UZ zu zwei Gesetzen im Rahmen der Militarisierung des Arbeitslebens. Kaum ein Berufszweig bleibt ungeschoren. Unter den Bedingungen zunehmender Kriegswirtschaft werden bisher kaum denkbare Formen…
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Dreiste Verhaftung des Geschäftsführers von International Peace Bureau (IPB) und anderer Aktivist:innen
Friedensaktivisten stören die Staatsräson. Überall. Die Übergriffe gegen sie häufen sich. Überall. Schaffen wir Öffentlichkeit daüber her. Überall und immer!(Peter Vlatten) IPB, 6.Juli 2026 Das International Peace Bureau (IPB) verurteilt die Festnahme…
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Wie die deutsche Regierung den Krieg ins eigene Land holt
Deutschland hat den Kauf von US-Tomahawk-Marschflugkörpern vereinbart und wird diese auf eigenem Boden stationieren. Bundeskanzler Friedrich Merz verkündete diesen historischen Schritt am Donnerstagmorgen im Bundestag, frisch zurück vom NATO-Gipfel in Ankara. Man…
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Pariser Treffen zur Ukraine-Hilfe: Koalition der Kriegsfreunde
Die neuen Rüstungsprojekte für Kiew und Machtdemonstrationen in Paris zeigen: Aus der blutigen Logik der Konfrontation will niemand ausbrechen. Von JANA FRIELINGHAUS Titelbild: pixabay Martialisches ist geplant: Auf das Treffen vom Montagabend,…
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Kritik an Rüstungstransporten kein Kündigungsgrund
Christopher T. wurde wegen eines Demo-Auftritts vom DHL-Konzern entlassen. Jetzt hat das Leipziger Arbeitsgericht den Rauswurf für nichtig erklärt Von PETER NOWAK Forum-Red.: Das Urteil ist gleich in mehrerer Hinsicht ein Lichtblick:…