Friedensdemo 3. Oktober – Rede IG Metall Jugend und Hiphop Internationale

Friedensdemo 3. Oktober – Joshua Müller von der IG METALL JUGEND gegen Wehrpflicht und Militarismus

„Von der Schule an die Front?“ oder auch „nur“ zur Wehrübung. Überall gibt es für die Jugend Werbung für die Bundeswehr. Joshua Müller von der IG Mrtall Jugend (Frankfurt a.M.) sagt deutlich , was er von der allgegenwärtigen militaristischen Umgarnung für sich und seine jungen Freund:innen hält. Absolut gar nichts. Für die Bildung in Kriegstüchtigkeit scheint es im Gegensatz zu allem anderen auch keine Haushaltskrise zu geben. „Wir brauchen keine Bundeswehr an unseren Bildungseinrichtungen!“ Und: “ Wir brauchen keine neuen Militär Forschungsprojekte an unseren Unis.“ Die Menschheit brauche besseres, als in ihre gegenseitige Zerstörung zu investieren. Wir sehen aktuell, wie die jungen Soldat:innen in der Ukraine massenhaft auf den Schlachtfeldern sterben. Wir brauchen keine Wehrpflicht, bei der wir an den Waffen ausgebildet werden. „Wir schiessen nicht auf unsere Kolleg:innen. Wir müssen dafür kämpfen, dass keine Jugendlichen auf dieser Welt dazu gezwingen werden, mit der Waffe in der Hand auf den Schlachtfeldern dieser Welt zu sterben.“

Hiphop Internationale

Die in Deutschland geplanten Mittelstreckenraketen seien kein Beitrag für unsere Sicherheit, sondern im Gegenteil eine ernsthafte Bedrohung. Die gegenseitige Eskalation in Nahost sei ein Wahnsinn, der sofort enden müsse. „Damit es Frieden geben kann, muss die israelische Armee sich aus GAZA, Westjordanland und Libanon zurückziehen.“ „Ich stehe fest zum Selbststbestimmungsrecht aller Völker, im Gegensatz zur Bundesregierung, die weiter an Kireg und Aufrüstung festhält.“

„Während wir Schüler:innen, Student:innen und Auzubildende kaum über die Runden kommen, weil unsere Bafögsätze und Ausbildungsvergütungen nicht mehr zum Leben ausreichen. fliessen Immer mehr Gelder ungebremst in die Militarisierung.“ Die Folgen von Militarismus und internationaler Konfrontationspolitik tragen mit dazu bei, dass die soziale Basis für die meisten Jugendlichen -gerade auch im Metallbereich- erodiert und ein selbstbestimmtes Leben immer weniger möglich wird.

Wir haben nichts gemein mit den Kriegstreibern und -profiteuren weder in unserem Land noch irgendwo sonst. Unsere Feinde sind weder Migrant:innen noch die Menschen jenseit der europäischen Grenzen. „Meine Solidarität gilt allen JUGENDLICHEN weltweit.“ Seht das ganze Video zu Joshuas Rede …… Voll passend zu Joshuas Rede die HipHop Internationale ..

Siehe unsere weitere Berichterstattung zur Friedensdemo am 3.Oktober:

* Free Palestine 3. Oktober

* Internationalismus und Antimilitarismus sind untrennbar

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IG BAU Delegierte fordern auf Gewerkschaftstag mehr Wohnungen statt Panzer

Das war knapp. Fast hätte der Gewerkschaftstag der IG BAU eine Wende gegen die Zeitenwende beschlossen. Ein deutliches Signal innerhalb des DGB ist es in jedem Fall.

Auf dem 8. Außerordentlichen Gewerkschaftstag der IG BAU in Kassel am 14.09.2024 wurde von den Berliner Delegierten Jörn Rieken (94507) und Simon Feyrer (94190) zum Thema „Sondervermögen Sozialer Wohnungsbau statt Aufrüstung auf 2% des BIP“ der folgrende Initiativantrag gestellt

Antragsinhalt

Der Gewerkschaftstag lehnt die von der Bundesregierung erstellte Zielvorgabe von 2% des BIP für Aufrüstung ab. Die IG BAU Vertreter im DGB werden aufgefordert darauf zu wirken, dass der DGB seine kritische Haltung zu den 2% auch öffentlichkeitswirksam vertritt. Der Gewerkschaftstag fordert, die zusätzlich geplanten Rüstungsausgaben in ein Sondervermögen von 50 Mrd. Euro für Sozialen Wohnungsbau zu investieren. Die Sozialbindung darf nicht mehr befristet sein.

Begründung

In letzter Zeit wurden die Zielvorgaben für zusätzliche Aufrüstung sogar auf dauerhaft 3-4% des BIP erhöht. Gemäß Schuldenbremse werden zusätzliche Verteidigungsausgaben zulasten von Infrastruktur und Sozialausgaben gehen. Militärische Ausgaben erfordern parlamentarische Kontrolle und demokratischen Debatte und nicht einen konjunkturabhängigen Automatismus. Statt BIP-Zielmarken ist die finanzielle Ausstattung der Bundeswehr daran zu bemessen, was zur Erfüllung ihrer Aufgaben in der Landesverteidigung erforderlich istund nicht zur Kriegsfähigkeit.

Mangelnder Sozialer Wohnungsbau ist eines der drängendsten Probleme der Gegenwart. Derzeit fallen immer noch mehr Sozialwohnungen aus der Bindung als neue gebaut werden. Die Zielvorgaben der Bundesregierung für sozialen Wohnungsbau werden weit unterschritten. Statt auf Kriegsfähigkeit zu zielen werden dringend 50 Mrd. an Investitionen für bezahlbaren Wohnraum gebraucht.

Kolleg:innen der IG BAU Berlin auf der großen Friedensdemonstration am 3.Oktober 2024

Von den 242 stimmberechtigten Delegierten wurde der Initiativantrag von 105 Delegierten unterzeichnet (das Quorum waren 50 Unterschriften).

Die Satzungs- und Antragskommission des Gewerkschaftstags empfahl eine Ablehnung des Antrags mit der formalen Begründung, in dem Antrag würden zwei inhaltlich verschiedene Forderungen miteinander verbunden. In der Abstimmung wurde diese Empfehlung zur Ablehnung mehrheitlich knapp angenommen (mit ca. 60% zu 40%).

Fazit: ein Achtungserfolg, da sich ca. 40% der Delegierten trotz Ablehnungsempfehlung für den Antrag für mehr Wohnungsbau statt Aufrüstung ausgesprochen haben. Es ist auch ein Stimmungsbild über die aktive Gewerkschaftsbasis, von der ein großer Teil den aktuellen Kriegskurs nicht mitträgt. Sicher haben auch einige Kolleg:innen der Ablehnung nur zugestimmt, weil sie der formalen Begründung folgten, aber nicht weil sie den Kriegskurs befürworten. Vielen Kolleg:innen wird immer klarer, dass Militarisierung und Aufrüstung zunehmend negative Folgen für ihre Arbeitsplatzsicherheit und ihr Einkommensniveau haben !

Siehe unsre Berichterstattung zur Friedensdemo am 3.Oktober:

* Free Palestine

* Internationalismus und Antimilitarismus sind untrennbar

Fotos Peter Vlatten

Friedensdemo 3. Oktober — Treff IG Metaller Berlin

Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität! Der Kriegskurs macht sich überall bemerkbar! kommt zahlreich!

Treffpunkt IG Metaller Berlin (Arbeitskreis Internationalismus und Kolleg:innen der Senioren) :

U-Bahnhof Gleisdreieck,  Ausgang Luckenwalder Straße/Schöneberger Straße um 12:00 bis 12:15 Uhr

Wir gehen ca. 12:20 Uhr zum Startpunkt der Südroute am Gleisdreieckpark/Schöneberger Ufer.

Dort beginnt um 12:30 Uhr die Auftaktkundgebung

Rednerinnen sind dort Angelika Claussen (IPPNW) und Andrea Hornung (Jugendbündnis „Nein zur Wehrpflicht“). Moderiert wird die Kundgebung von Rita-Sybille Heinrich. Ab 12 Uhr beginnt ein Musikprogramm mit Gizem.

Demonstrationsbeginn mit Lautsprecherwagen um 13:00 Uhr

Demoroute:
Schöneberger Ufer – Köthener Brücke – Reichpietschufer – Stauffenbergstr. – Tiergartenstr. – Hofjägerallee – Großer Stern (Siegessäule).

Schlusskundgebung am Großen Stern ab ca. 14:30 Uhr

Auf der Schlusskundgebung sprechen unter anderem: Reiner Braun (für den Veranstalterkreis), Ralf Stegner (MdB, SPD), Sahra Wagenknecht (MdB, BSW), Peter Gauweiler (CSU), Gesine Lötzsch (MdB, Die Linke) sowie zum Thema Jugend gegen Militarismus und Wehrpflicht Joshua Müller (IG Metall Jugend).

Angesichts der dramatischen Zuspitzng des Kriegsgeschehens in Nahost erhalten danach 3 palästinensische bzw. jüdische Stimmen gegen Besatzung, Rassismus und Krieg das Wort.

Mit einer Video-Botschaft wird sich Salah Abdel-Shafi (Ständiger Beobachter des Staates Palästina bei der UNO) zuschalten. Anschließend sprechen Iris Hefets (Gründungsmitglied und Mitglied im Vorstand der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost) und Nadija Samour (deutsch-palästinensische Rechtsanwältin).

Moderiert wird die Abschlusskundgebung durch Wiebke Diehl und Jutta Kausch. Musikalische Mitwirkung: Tino Eisbrenner, Pablo Miró und S.Castro.

weitere Aufrufe und Treffs Berlin:
Palästinasolidarität
Hände weg vom Wedding

zur Info: bei der Auftaktkundgebung Moabit spricht Olaf Harms von ver.di Hamburg.

Aktuelle Informationen der Veranstalter zum Demoablauf! und zentraler Demoaufruf

Nach etlichen Gruppierungen von ver.di und GEW hat  der Bezirksvorstand IG BAU Berlin am 19.09.2024 beschlossen, "die Demonstration am 3.Oktober zu unterstützen und zur Teilnahme daran aufzurufen."

Die IG BAU Kolleg:innen treffen sich ebenfalls am Gleisdreieckpark/Schöneberger Ufer
weiteres zum Thema:

"Wir müssen jetzt Gesicht zeigen"

Wir fordern Euch auf, eine eindeutig antirassistische und internationalistische Position zu beziehen.”

Offener Brief an das BSW

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