9€-Ticket jetzt – Klima retten heißt System ändern!
tagesschau24 live
Bundesweit haben Zehntausende Menschen für eine schnellere Energiewende demonstriert. Der Bundesregierung warfen sie vor, die falschen Ziele zu verfolgen. Im Zentrum der Kritik: Wirtschaftsministerin Reiche.
Für eine schnellere Energiewende und gegen fossile Abhängigkeit sind laut Angaben der Organisatoren bundesweit mehr als 80.000 Menschen auf die Straẞe gegangen. Allein in Berlin kamen demnach rund 24.000 Demonstrierende Z zusammen, in Köln 30.000 Menschen Z, in Hamburg 15.000 und in München 12.000 G.
Unter dem Motto „Erneuerbare Energie verteidigen“ forderten die Teilnehmenden ein Ende von fossiler Abhängigkeit und einen Kurswechsel von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Pläne von Reiche, den Ausbau der Erneuerbaren stark
Mitten auf dem Platz, zwischen tausenden Menschen, wird eines klar:
Die ökologische Krise ist keine Naturkatastrophe – sie ist das Ergebnis politischer Entscheidungen.
Während Milliarden in Aufrüstung, Autobahnbau und klimaschädliche Subventionen fließen, kämpfen Millionen Menschen mit steigenden Lebenshaltungskosten. Das ist kein Zufall – das ist System.
Unsere Forderungen sind klar:
Sofortiger Stopp aller klimaschädlichen Subventionen
– für Flugtreibstoffe
– für die Autoindustrie
– für neue Autobahnprojekte
Stattdessen: Massive Investitionen in den öffentlichen Verkehr
– Ausbau von Bahn, Tram und Trolleybus
– Priorität für schnelle, bezahlbare und flächendeckende Verbindungen
– Mobilität als soziales Grundrecht, nicht als Profitgeschäft
9€-Ticket JETZT – dauerhaft!
Mobilität darf kein Luxus sein. Ein günstiger, zugänglicher Nahverkehr ist ein zentraler Baustein sozialer Gerechtigkeit und aktiver Klimapolitik.
Energiekonzerne zur Verantwortung ziehen
Während sie Profite maximieren, zahlen wir die ökologischen und sozialen Kosten. Energie gehört in öffentliche, demokratische Hand.
Abrüstung statt Aufrüstung!
Milliarden für Waffen fehlen beim Klimaschutz, bei Bildung, Gesundheit und sozialer Infrastruktur.
Frieden und Klimagerechtigkeit gehören zusammen.
Unsere Botschaft ist unüberhörbar: Ein gerechtes, nachhaltiges System entsteht nicht von selbst.
Es braucht Druck von unten – von uns allen.
9€-Ticket jetzt sofort!
Klimagerechtigkeit statt Profite! Öffis ausbauen – Zukunft sichern!
Zeki Gökhan
Drei Bemerkungen:
Erstens für meine Kolleg:innen in der Autoindustrie:
Kampf um Arbeitsplatz und Zukunft gehören zusammen!
wir kämpfen um den Erhalt eines jeden Arbeitsplatzes. Mit aller Kraft. Ob wir Verbrennermotoren, Elektroantriebe, Bahnwaggons, Autos, Flugzeuge, Fahrräder oder Panzer produzieren. Alle Regeln und Gesetze im Kapitalismus sind darauf ausgerichtet, dass die Kapitaleigner entscheiden, was gebaut wird und in welche Produkte sie investieren. Die Arbeitenden haben nur bedingt Einfluss darauf. Das heisst aber nicht, dass es ihnen egal ist, was produziert wird. Ob sie Panzer bauen, die zerstören und töten und einen Kriegskurs unterstützen, oder Fahrzeuge zur zivilen Nutzung herstellen, ob an Verbrennermotoren und Invidualverkehr festgehalten wird, die den Klimakollaps beschleunigen, oder Elektroantriebe und öffentliche Verkehrsmittel produziert werden. Selbstverständlich müssen sie versuchen, politisch Einfluß zu nehmen für das, was gesellschaftlich nützlich ist und eine Zukunft hat. Selbstverständlich müssen sie neben dem Kampf um jeden Arbeitsplatz Position beziehen gegen die Herstellung klimaschädlicher Verbrennermotoren, gegen die Produktion von Waffen oder vergifteter Nahrungsmittel.
Zweitens an die Klimakivist:innen:
Wer nicht gegen Aufrüstung und Krieg kämpft versündigt sich am Klima
Wer neben seinem Eintreten für eine Energiewende nicht gleichzeitig gegen die massive weltweite Aufrüstung und Konfrontationspolitik mit zunehmenden militärischen Auseinandersetzungen protestiert, ist inkonsequent. Wer für Aufrüstung, Waffenlieferungen und Kriegseskalation eintritt, versündigt sich am Klima. Der nicht zuletzt von Deutschland eingeschlagene Kriegskurs verschlingt zum einen hunderte Milliardeb Euro, die für dringend benötigte soziale und ökologische Projekte fehlen. Zum andern sind Rüstungsindustrie und Kriege zum weltweit größten Klimakiller geworden, der alle übrigen Anstrengungen zunichte mache kann. Allein auf den Iran wurde zuletzt Bombenmaterial in der Größenordnung von 3 mittleren Atombomben abgeworfen. Trump hat beantragt, den bereits größten Rüstungshaushalt der USA in Höhe von 900 Milliarden Dollar um 50 Prozent auf ca. 1,5 Billionen Dollar aufzustocken. Das ist das Signal für eine weitere globale Waffeneskakationdrunde, an deren Schrauben die Bundesregierung kräftig mitdreht.
Drittens an Alle:
Aufgepasst „Grüner Kapitalismus“
Die Umstellung auf alternative Energien wird die Abhängigkeiten von fossilen Energien reduzieren. Das heisst aber nicht „eine Welt ohne Abhängigkeiten von Rohstoffen überhaupt“ , ohne kapitalistische Konkurrenz und ohne Kriege. Die Abhängigkeiten erhalten nur neue Namen wie Lithium oder Seltene Erden und unterliegen geographischen Veränderungen. Zur besonderen Doppelbödigkeit des deutschen grünen Kapitalismus gehörten zum einen die Verheißung einer alternativen Energiewende verbunden mit Energiepolitischer Unabhängigkeit von Diktatoren vom Schlage Putin. Durch Kappung der fossilen Energiezufuhr aus Russland. Zum anderen wurde in der Praxis durch die Rot-Grüne Ampel eine komplett neue fossile LNG Infrastruktur mit Co2 schädlicheren Frakinggasen hochgezogen. Mit ebensogroßen Abhängigkeiten. Von den USA und für die der daligen grüne Wirtschaftsminister Habeck den Buckling Katar oder Saud Arabien machte. Nicht destotrotz ist es richtig heute für den Fortschritt von mehr alternativer Energie auf die Straẞe zu gehen und der fossilen Idiotie von Trump über AFD bis Wirtschaftsministerin Reich die Stirn zu bieten. Aber bitte möglichst auch in vollem Bewusstsein über die Inkontinenz der grünen Kapitalismusvertreter:innen. Nichts ist so unbeständig im Kapitalismus wie der Gesellschaftliche Fortschritt. Nichts ist so beständig wie der Rücksicht, kaum wurde eine Reform erkämpft, wird ihr schon wieder der Boden entzogen. Wer mehr will muss das System ändern.
