Nein zu Deutschland als Kriegspartei – Nein zu neuen Mittelstreckenraketen!

Als Presserklärung ist der folgende Aufruf veröffentlicht worden. Zu den Initiator:innen gehören Prof. Dr. Peter Brandt (Historiker), Reiner Braun (Intern. Friedensbüro), Anke Brunn (Landesministerin a.D.), Prof. Dr. Hertha Däubler-Gmelin (Bundesjustizministerin a.D.), Bärbel Dieckmann (Eh. Präsidentin Welthungerhilfe), Ulrike Eifler (Gewerkschaftssekretärin), Michael Müller (Parl. Staatssekretär a.D.), Helga Schwitzer (ehem. Gf. Vorstand IG Metall), Jörg Sommer (Vors. Deutsche Umwelthilfe) und Willi van Ooyen (Bundesausschuss Friedensratschlag). Über ihre Motive schreiben sie: „Anfang der 1980er-Jahre fanden in der Bundesrepublik Großdemonstrationen gegen die Stationierung von Pershing-Raketen statt. Sie waren ein Ausdruck für die Stärke der Friedensbewegung in der deutschen Zivilgesellschaft. In der damaligen DDR forderten ebenfalls viele Demonstranten, „Schwerter zu Pflugscharen“ zu machen. An diesen breiten Friedenswillen knüpfen wir an. Wir fordern ein Ende des Krieges. Wer uns und den Aufruf unterstützen will, kann das tun unter Friedenschaffen.net.“

AUFRUF

Nein zu Deutschland als Kriegspartei – Nein zu neuen Mittelstreckenraketen!

Was unser Land braucht, ist eine starke Friedensbewegung, die sich der zunehmenden Militarisierung in der Politik und den öffentlichen Debatten entschieden widersetzt. Das haben wir in den 1980er-Jahren gegen die Stationierung von Mittelstreckenraketen getan, und das tun wir auch heute. In der Ukraine ist die Eskalationsdynamik des Krieges ungebrochen und verschärft sich weiter. An dieser historischen Weichenstellung dürfen wir nicht schweigen.

Vor einem Jahr haben wir mit dem Aufruf „Frieden schaffen jetzt!“, dem sich auch viele Gewerkschafter und Gewerkschafterinnen angeschlossen haben, den Bundeskanzler aufgefordert, schnell auf einen Waffenstillstand zu drängen und Friedensverhandlungen zu vermitteln. Doch das Töten, die schweren Verletzungen, die Zerstörungen, das Leid und Elend der Menschen gehen weiter. Die Gefahr eines großen Krieges in Europa droht wieder zu einer denkbaren Zukunft zu werden. Dass die unmittelbare Kriegsschuld Russlands außer Frage steht, ändert nichts daran, dass es zuerst um den Frieden gehen muss.

Krieg ist unmenschlich. Wir wissen aus den Katastrophen der beiden Weltkriege: Krieg kennt keine Grenzen in sich. Der Krieg in der Ukraine darf nicht weiter eskalieren und zu einem großen Krieg werden. Doch bei uns wird bei Waffenlieferungen in die Ukraine immer vor „roten Linien“ gewarnt, die nicht überschritten werden dürfen, um sie dann auf inneren oder äußeren Druck doch zu überschreiten. Wir verurteilen die unsägliche Kriegsrhetorik von Politikern der Regierungs- wie der Oppositionsparteien sowie großer Teile der Medien.

Das EU-Europa, das sich in eine wachsende Abhängigkeit gegenüber den USA begeben hat, muss wieder zu einer eigenständigen Friedensmacht werden, in der die Diplomatie im Zentrum steht.

Aus der extrem gefährlichen Cuba-Krise von 1962 hatten beide Supermächte gelernt, dass sie die elementaren Interessen und Bedrohungen des Kontrahenten wahrnehmen müssen. Das ist die Grundlage der Entspannungspolitik. Doch im Ukraine-Krieg geschieht das Gegenteil.

Vieles erinnert schmerzhaft an den Juli des Versagens 1914 vor dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs. Aber in Deutschland sollen wieder Waffensysteme stationiert werden, die mit sehr kurzen Vorwarnzeiten konventionelle Sprengköpfe und sogar Atomwaffen nach Russland tragen können.

Wir sagen Nein zu landgestützten Raketensystemen, die im INF-Vertrag verboten wurden. Wir sagen Nein zu einem neuen Kalten Krieg, aus dem ein heißer Krieg werden kann. Grenzenlose Aufrüstung ist nicht die „ultima ratio“, sie ist die „ultima irratio“. Die Konflikte und Spannungen der Welt werden größer, wenn der Krieg nicht beendet wird und Russland auf dem Rücken der Ukraine niedergerüstet werden soll. Und im Hintergrund spitzt sich die Rivalität der USA mit der neuen Supermacht China weiter zu.

Die NATO-Staaten werden in der Ukraine faktisch zu Kriegsparteien, wenn sie nicht Aufrüstung und Waffenlieferungen stoppen und zu einer friedlichen Alternative kommen. Die Strategie, den Gegner niederzurüsten, ist von den Militärs der NATO-Führung vorgegeben und verfolgt in erster Linie die Interessen der USA. In Wiesbaden entsteht mit 700 Militärs die Nato Security Assistance and Training for Ukraine (NSATU), 40 davon stellt die Bundeswehr.

Deutschland droht in den Krieg abzurutschen. Dagegen stehen wir. Auch wenn behauptet wird, dass die NSATU aus der NATO keine Konfliktpartei macht, hat sie nur eine Aufgabe: immer mehr Waffen in die Ukraine zu liefern. Diese Aufrüstung wird in Deutschland koordiniert. Unser Land wird zur Kriegspartei.

Frieden braucht eine „Europäisierung Europas“ und eine gesamteuropäische Sicherheitsarchitektur. Mehr Gemeinsamkeit in unserer Welt mit Staaten unterschiedlicher Ordnung kann nur heißen: Nord-Süd-Solidarität, Gemeinsame Sicherheit und Nachhaltigkeit. Wir sagen Nein zu Aufrüstung und Krieg! Wir brauchen eine Politik des Friedens und der Vernunft.

Wir rufen auf, sich an den Friedensaktionen am 6. August und am 1. September an vielen Orten und am 3. Oktober 2024 an der bundesweiten Demonstration in Berlin zu beteiligen und dafür zu werben.

Berlin, den 17. Juli 2024

Weitere Informationen erhältlich bei Reiner Braun (0172 2317475) und Michael Müller (0172 2462125) sowie unter Friedenschaffen.net.

Nachrüstung 2.0 im Handstreich – oder: Eine neue Friedensbewegung, jetzt oder nie!

14. Juli 2024 Von: Leo Ensel

Die von Kanzler Scholz auf dem NATO-Jubiläumsgipfel in Washington völlig überraschend angekündigte Stationierung von Marschflugkörpern und Hyperschallraketen mittlerer Reichweite in Deutschland ist nichts anderes als eine „Nachrüstung 2.0“ im Handstreichverfahren. Wenn jetzt keine kraftvolle neue Friedensbewegung Sand ins Getriebe streut, wächst die Gefahr russischer Präventivschläge ins Unermessliche.

Man halte für einen Moment den Atem an, setze sich für drei, vier Minuten hin und mache sich klar, was letzte Woche eigentlich genau passiert ist. Denn es ist so ungeheuerlich, dass es einem die Sprache verschlägt:

Unser Bundeskanzler, der einen Eid abgelegt hat, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, verkündete vergangenen Mittwoch im Handstreich von der Hauptstadt des Großen Bruders aus, man habe beschlossen, unser Land und dessen gesamte Bevölkerung – mehr als 84 Millionen Menschen – in Geiselhaft zu nehmen, sprich: sie im Krisen- und erst recht im Kriegsfalle zur Zielscheibe gegnerischer Präventiv- oder Vergeltungsschläge zu verwandeln! (Und dies verkaufte er uns auch noch fröhlich als „Erhöhung der Sicherheit im besten Sinne“.)

Nachrüstung 2.0

Nichts Anderes bedeutet die völlig überraschende Ankündigung, die USA würden ab 2026 – selbstverständlich nur zur Abschreckung und um eine durch Russland verursachte „Sicherheitslücke“ zu schließen – wieder, wie weiland im Herbst 1983, Tomahawk-Cruise-Missiles einer Reichweite bis zu 2.500 Kilometern, Flugabwehrraketen vom Typ SM-6 und noch in der Entwicklung begriffene, von gegnerischen Abwehrsystemen praktisch nicht mehr zu eliminierende Dark-Eagle-Hyperschallraketen einer Reichweite von etwa 2.750 Kilometern in Deutschland (vermutlich in Wiesbadenstationieren. Waffensysteme, mit denen von deutschem Boden aus Moskau, St. Petersburg und andere Städte im Westen Russlands attackiert sowie gegnerische Kommandostellen, Bunker und Radaranlagen pulverisiert werden können. Außerdem würden ab jetzt Deutschland, Frankreich, Italien und Polen gemeinsam eigene bodengestützte Marschflugkörper oder auch eine ballistische Rakete entwickeln, die bei einer Reichweite von circa 2.000 Kilometern Ziele in Russland erreichen können. Damit wird Deutschland selbst zur Zielscheibe, denn nach wie vor gilt der brandgefährliche Selbstzündungsmechanismus: „Rampen für Raketen sind Untergangsmagneten!“

Noch vor weniger als fünf Jahren, wären diese Maßnahmen laut dem 1987 von Michail Gorbatschow und Ronald Reagan unterzeichneten (und im Februar 2019 von Donald Trump gekündigten) INF-Vertrag, der uns über 30 Jahre lang vor einem Atomkrieg in Europa bewahrt hatte, verboten gewesen. Die Antwort aus Moskau ließ nicht lange auf sich warten. Drei Tage später kündigte Kremlsprecher Dmitrij Peskow entsprechende Gegenmaßnahmen an und sagte wörtlich: „Wir haben die Kapazitäten, diese Raketen in Schach zu halten, aber die potenziellen Opfer sind die Hauptstädte dieser europäischen Länder.“ – Man sollte diese Äußerung bitterernst nehmen!

Die Überrumpelung eines ganzen Landes durch dessen gewählten Regierungschef plus Kriegstüchtigkeitsminister ist atemberaubend und präzedenzlos. Entscheidungen solcher Größenordnung können unmöglich mal schnell während eines Jubiläumsgipfels im Hinterzimmer getroffen worden sein. Sie wurden offenbar, wie der Kanzler denn auch einräumte, in aller Stille langfristig vorbereitet. Und in der Tat: Der Investigativjournalist Dirk Pohlmann hatte noch eine Woche vor dem russischen Überfall auf die Ukraine, am 15. Februar 2022, schon entsprechende US-Pläne veröffentlicht!

Wer zur „Generation 60 plus“ gehört und die Achtziger Jahre einigermaßen bewusst erlebt hat, der fühlt sich fast zu Tode erschreckt an die Nachrüstungsdebatte im Vorfeld der Stationierung der atomar bestückten US-Mittelstreckenraketen Pershing II und (wie heute) Cruise Missiles im Herbst 1983 erinnert. Mit dem kleinen Unterschied, dass es sich damals (1) noch um einen Doppelbeschluss gehandelt, USA und Sowjetunion also vor der Stationierung zwei Jahre lang in Genf (im Endeffekt ergebnislos) verhandelt hatten, die Maßnahme (2) immerhin – damals gegen erbitterten Widerstand der GRÜNEN und von Teilen der SPD – im Bundestag beschlossen wurde und ihr (3) eine massive Aufrüstung der Sowjetunion, Stichwort „SS 20“, im Mittelstreckenbereich vorausgegangen war!

Dieses Mal glaubt man, auf all das verzichten zu können. Es wurde lediglich nebulös auf eine schon lange existierende russische Bedrohung und eine von Moskau verursachte „Sicherheitslücke“ verwiesen.

Sollte damit die Stationierung von Iskanderraketen im Kaliningrader Oblast gemeint sein, so wäre dazu folgendes anzumerken: Diese Stationierung war die Reaktion Russlands auf die Installierung eines Moduls des globalen US-Raketen„abwehr“systems AEGIS vor der russischen Haustür in Polen, das – man nennt dies „offene Architektur“ – mit einer einfachen Veränderung der Software in ein Angriffssystem verwandelt werden kann. Die jetzige aus Washington angekündigte Maßnahme ist demnach eine Gegenreaktion der NATO auf eine Reaktion Russlands. Der ihrerseits natürlich eine russische Gegen-Gegenreaktion folgen wird …

Dringliche Fragen

Der Handstreich von Washington wirft einige höchst dringliche Fragen auf:

  • Wie mag es um die Souveränität eines Landes bestellt sein, wenn man es als „Großer Bruder“ so mir nichts dir nichts zur Zielscheibe im Krisenfalle verwandeln und damit ein ganzes Volk in Geiselhaft nehmen kann? (Was übrigens allein durch die Lagerung von – für die ‚nukleare Teilhabe‘, sprich: den völkerrechtswidrigen Einsatz durch Bundeswehrsoldaten vorgesehenen – Atomsprengköpfen im rheinland-pfälzischen Büchel schon längst der Fall ist.)
  • Wie mag es um eine Demokratie bestellt sein, in der ein Bundeskanzler solch hasardeurhafte Verschlechterungen der gesamten Sicherheitslage ohne öffentliche Diskussion und ohne Abstimmung im Parlament, sprich: über uns alle hinweg, einfach mal locker vom Ausland aus dekretieren kann? 
  • Wie mag es um eine Regierung – insbesondere um den Bundeskanzler, die Außenministerin und den Minister für Kriegstüchtigkeit – bestellt sein, deren Mitglieder allesamt einen Amtseid (Grundgesetz, Artikel 56 und 64) abgelegt haben, „Schaden vom deutschen Volk abzuwenden“? (Und nicht etwa mit der Ukraine ‚as long as it takes‘ durch dick und dünn zu gehen.) – Vielleicht sollten kluge – und mutige – Juristen mal den Artikel 26 des Grundgesetzes (Verbot eines Angriffskrieges) und den Paragraph 13 des Völkerstrafgesetzbuches (Friedensverrat) genauer unter die Lupe nehmen …
  • Wie mag es um eine Medienlandschaft bestellt sein, die in ihrer überwältigenden Mehrheit diese Maßnahmen nicht etwa kritisch hinterfragt, sondern auch noch beklatscht? – Und schließlich:
  • Wie mag es um eine Bevölkerung bestellt sein, die das alles – möglicherweise ja tief beunruhigt, aber auf der Handlungsebene – einfach schicksalsergeben hinnimmt?

Der „Kollateralnutzen“ oder: Eine neue Friedensbewegung

Aber vielleicht hat der schockierende Handstreich von Washington ja doch zumindest einen „Kollateralnutzen“ zur Folge. Im ‚optimalen‘ Falle könnte er nämlich der berühmte Tropfen sein, der das Fass zum Überlaufen bringt! 

  • Stellen wir uns einen kurzen Moment vor, die „Generation 60 plus“, die die leidenschaftlichen Debatten um die, so muss man sie jetzt nennen, „Nachrüstung 1.0“ in den Achtziger Jahren und die damals virulenten Kriegsängste noch deutlich in Erinnerung hat, würde sich einen Ruck geben. Alle, die damals auf die Straßen gingen und in Friedensgruppen aktiv waren, würden – sofern sie noch nicht tot oder pflegebedürftig sind – erkennen, dass sie (nicht irgendwann, sondern) jetzt wieder handeln müssen;
  • und sie würden einen sachlichen Dialog auf Augenhöhe mit den Jüngeren suchen; 
  • und es würde ihnen gelingen, mit guten Argumenten (die es ja gibt) die jungen Klimaschützer – nein: nicht zu überreden, sondern – zu überzeugen, dass Rüstung schon ohne Krieg, erst recht aber ein manifester Krieg, Ressourcenvergeudungen ohne Ende und Klimakiller größten Ausmaßes sind; ja, dass man das globale Klima bereits durch einen begrenzten „nuklearen Schlagabtausch“, erst recht aber durch einen mit thermonuklearen Massenvernichtungsmitteln geführten Dritten Weltkrieg am Schnellsten und „Nachhaltigsten“ zerstören könne;
  • und alle würden sich – ungeachtet aller sonstigen Differenzen – zu einer großen und kraftvollen neuen Friedensbewegung zusammenschließen;
  • und die friedensbewegten Menschen würden unseren Regierenden unmissverständlich klarmachen, dass sie deren – im Worst Case (selbst)mörderische – Maßnahmen nicht nur nicht hinzunehmen gewillt sind, sondern dagegen auch zivilen Widerstand organisieren und dafür, wenn es sein muss, persönliche Nachteile inkaufnehmen werden;
  • und diese neue Friedensbewegung würde die Bevölkerung in den anderen westlichen Staaten auffordern, es ihr gleich zu tun;
  • und sie würde an die Menschen in Russland und in der Ukraine (im Westen, in Kiew, in Odessa, Mariupol, in Donezk und Lugansk) sowie auf der Krim – aber auch in den USA! – appellieren, ihren jeweiligen Machthabern ebenfalls unmissverständlich klarzumachen, dass mit dem wechselseitigen Töten und Sterben endlich Schluss sein muss; dass wir alle in einem Boot sitzen, dass die Alternative nur noch lautet „Gemeinsam überleben oder gemeinsam untergehen“, dass wir daher dringend auch eine neue Entspannungspolitik benötigen;
  • kurz: die neue Friedensbewegung würde alle Menschen – im Westen wie im Osten – auffordern, jegliche direkte und indirekte Beteiligung am Krieg zu verweigern; dann – 

ja, dann hätten wir vielleicht noch eine Chance!

Einmal jedenfalls hat eine solche Bewegung selbst den Chef einer Supermacht in seinem Handeln beeinflussen können. „Ich erinnere mich gut an die lautstarke Stimme der Friedensbewegung gegen Krieg und Atomwaffen in den 1980er-Jahren. Diese Stimme wurde gehört!“ 

Das schrieb im Jahre 2017 ein gewisser Michail Sergejewitsch Gorbatschow.

Erstveröffentlicht auf GlobalBridge v. 15.7. 2024
https://globalbridge.ch/nachruestung-2-0-im-handstreich-oder-eine-neue-friedensbewegung-jetzt-oder-nie/

Wir danken für das Publikationsrecht.

Wo Olivenbäume weinen – Kino Palästina im Weitlingkiez

Die Hochschulgruppe
@notinourname_ash lädt bei Gebäck und Tee zum gemeinsamen Filmabend ein. Der Film bietet Einblick in die Kämpfe und die Widerstandsfähigkeit des palästinensischen Volkes unter Israelischer Besatzung. Mit deutschen Untertiteln.


20.Juli Beginn: 18:30 Uhr Davor gibts Essen! Cafe Wostock, Weitllingstr. 97

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