Es vergeht fast keine Tarifrunde mehr, in der nicht massive Angriffe auf das Streikrecht gefahren werden. Zuletzt wurden von den Kapitalvertretern während der Warnstreiks im Tsrifkampf der öffenlichen Beschäftigten der Länder Regelungen gefordert, die selbst das gewerkschaftliche Streikrecht vollkommen aushebeln. Ein politischres Streikrecht soll den Millionen Arbeitenden erst echt verwehrt werden. Hierzu eine Veranstaltung mit Lesekreis
Streiken gegen den Krieg – Lesekreis
24. Februar | 19 Uhr |
Ort: Berliner MieterGemeinschaft | Sonnenallee 101 | 12045 Berlin
Am 24. Februar organisieren wir einen Lesekreis zum Thema Streiken gegen den Krieg.
Im August 1914, zu Beginn des Ersten Weltkriegs, hatte die SPD den Kriegskrediten zugestimmt und den Krieg befürwortet. Die freien Gewerkschaften verfolgten eine Burgfriedenspolitik, das heißt, sie verzichteten während des Krieges auf Streiks. Auch große Teile der Arbeiterklasse wurden von der patriotischen Stimmung mitgerissen. Nur ein kleiner Teil innerhalb der SPD und der Gewerkschaften stellte sich gegen den Krieg. Nach zwei Jahren Krieg mit einer Million toten deutschen Soldaten und einer durch die Kriegsanstrengungen verursachten Hungersnot, kehrte sich die Stimmung in der Arbeiterklasse um. Ein erster größerer Streik gegen den Krieg fand am 28. Juni 1916 in Berlin statt: 55.000 Arbeiter:innen der Rüstungsindustrie legten einen Tag lang die Arbeit nieder – aus Protest gegen den Prozess gegen Karl Liebknecht, der wegen einer antimilitaristischen Rede verhaftet worden war. Der Streik wurde nicht von den offiziellen Gewerkschaften, sondern von den oppositionellen Betriebsvertrauensleuten des Deutschen Metallarbeiter-Verbandes organisiert. Sie sind in der Novemberrevolution als „Revolutionäre Obleute” bekannt geworden. Im Jahr 1917 gab es mit dem „Brotstreik” einen weiteren Massenstreik, bei dem jedoch nur ein Teil der Streikenden weitergehende politische Forderungen nach Frieden vertrat. Am 28. Januar 1918 fand wiederum ein von den Betriebsobleuten organisierter Massenstreik für Frieden ohne Annexionen in Berlin statt, an dem sich 400.000 Menschen beteiligten. Bei unserem Lesekreis wollen wir gemeinsam diskutieren, was die Auslöser dieser politischen Streiks war und welche Rolle die Gewerkschaften, die politischen Parteien und die oppositionellen Betriebsvertrauensleute in den Streikbewegungen spielten. Dazu haben wir Benedikt Hopmann und Klaus Dallmer eingeladen, die mit ihrem historischen Wissen zur Arbeiterinnenbewegung dazu beitragen können die Hintergründe der Massenstreiks während des Ersten Weltkrieges zu analysieren.
Die internationale Erpressung und Bedrohung Kubas durch die USA hat sich nach dem Canceln der Energieversorgung über Venezuela nochmals gehörig zugesptzt. Nichts desto trotz gibt es weltweit viele Initiativen, die politische und praktische Solidarität mit Kuba zeigen. Hier sind zwei Beispiele:
IG Metall Berlin-Brandenburg zeigt sich solidarisch mit Kuba, fordert das Ende der US-Blockade und unterstützt Projekte zur unabhängigen Energieerzeugung
Die IG Metall positioniert sich damit gegen die Sanktionen und für die Unterstützung der kubanischen Bevölkerung, während die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) die Menschenrechtslage dort kritisiert.
Hier sind die wichtigsten Punkte zur Haltung der IG Metall Berlin-Brandenburg gegenüber Kuba:
Solidaritätsaktionen: Im April 2024 führte die IG Metall Berlin-Brandenburg eine Solidaritätsaktion mit Vertretern der kubanischen Botschaft durch.
Projekte: Die IG Metall Berlin-Brandenburg plant, durch Spenden (z.B. Photovoltaik-Module) Kuba bei der vom Dollar unabhängigen Energieerzeugung zu helfen.
Resolution: Der Gewerkschaftstag der IG Metall hat sich offiziell gegen die US-Wirtschaftsblockade von Kuba ausgesprochen.
Fokus: Die IGM betont die negativen Auswirkungen der Blockade auf die kubanische Wirtschaft und Bevölkerung! Dem muss politisch wie praktisch entgegengetreten werden!
Die IG Metall Berlin – Brandenburg ist schon länger mit Kuba solidarisch. Die aktuelle Sitution erfordert, diese Anstrengungen zu verstärken. Zum Beispiel durch Unterstützung der folgenden Aktion. Es wäre ein wichtiger Schritt zur weiteren praktischen Hilfe und ein notwendiges politisches Signal!
Hilfskonvoi nach Kuba
Ein internationalesBündnis aus sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und Hilfsorganisationen koordiniert die Fahrt. Geplant sind Lieferungen von Lebensmitteln und Medikamenten. Auslöser ist die US-Energieblockade, die Ölimporte nach Kuba stoppt
Greta Thunberg erklärte, sie unterstütze die Hilfsflotte für Kuba, weil die Menschen dort „jede Hilfe“ gebrauchen könnten und weil „imperiale“ Politiker wie US-Präsident Donald Trump und der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu nur mit internationaler Solidarität zurückgedrängt werden könnten.
Die Flotilla „Nuestra América“ soll durch die Karibik nach Kuba fahren und Versorgungsgüter liefern, wie die Organisatoren gegenüber der spanischen Zeitung elDiario mitteilten. Vorbild ist die Globale Sumud-Flotilla, die im vergangenen Jahr versuchte, die israelische Seeblockade des Gazastreifens zu durchbrechen.
„Wir bereiten uns darauf vor, nach Kuba zu segeln, um die Blockade zu durchbrechen, Lebensmittel und Medikamente zu bringen“, sagte David Adler vom Kollektiv Progressive International. Die jüngsten Sanktionsverschärfungen hätten Kraftstoffimporte unterbrochen, Flugzeuge am Boden festgehalten und das Land zu landesweiten Sparmaßnahmen gezwungen.
Zu den Unterstützern gehören der britische Parlamentsabgeordnete Jeremy Corbyn, die demokratische US-Kongressabgeordnete Rashida Tlaib und die ehemalige Bürgermeisterin von Barcelona, Ada Colau. „Die Trump-Administration erstickt das kubanische Volk“, erklärte Tlaib.
Parallel zur geplanten Flotilla treffen bereits staatliche Hilfslieferungen ein. Mexiko hat 800 Tonnen Hilfsgüter nach Kuba geliefert, …
Samstag morgen verkündeten die Gewerkschaftsspitzen eine Einigung im Tarifkampf TV-L auf „5,8 Prozent mehr Geld, mindestens aber 100 Euro“. Der „Nachwuchs soll 150 Euro mehr bekommen“. Die Laufzeit beträgt 27 Monate bis zum 31. Januar 2028. Ausgezahlt wird das Geld gestaffelt in 3 Schritten. Die Arbeitsbedingungen im Osten sollen endlich (!) den West Regelungen sowohl beim Kündigungsschutz als auch bei der Verringerung der Arbeitszeit an den drei ostdeutschen Unikliniken angeglichen werden. Einen bundesweiten TV-Stud wird es weiterhin nicht geben. Kurzzeitverträge und Kettenbefristungen bleiben also die Norm. Ihre Entgelte sollen ab nächstem Semester auf mindestens 15,20 Euro und ein Jahr später auf 15,90 Euro pro Stunde steigen – jeweils nicht einmal 1,50 Euro über dem Mindestlohn.
Das Verhandlungsergebnis betrifft direkt die rund 925.000 Tarifbeschäftigten der Länder. Insgesamt wird der Abschluss, wenn er wie üblich auf die mehr als 1,3 Millionen Beamten und Pensionäre übertragen wird, für über 2,2 Millionen Menschen gültig sein. Es geht zum Beispiel querbeet um Beschäftigte in Universitätskliniken, Straßenmeistereien, Polizisten, Gefängnisbeschäftigte, um IT-Fachkräfte, Tierpfleger:innen , Erzieher:innen oder Lehrkräfte.
Verdi und GEW hatten ursprünglich sieben Prozent mehr Einkommen, mindestens 300 Euro mehr im Monat gefordert. Laufzeit 12 Monate. Ein erweiterter Forderungskatalog umfasste Verbesserungen für Schichtbeschäftigte, für Azubis, einen eigenen Tarifvertrag für studentische Beschäftigte und Ost-West-Angleichungen.
Verdi-Verhandlungsführer Frank Werneke nannte die Verhandlungen mit den Ländern „so schwierig wie lange nicht mehr“. Am Ende sei das Niveau des Tarifvertrags für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen im vergangenen Jahr erreicht worden. Das wurde schon seit Tagen als Messlatte bezeichnet. Für erfahrene Kolleg:innen im Tarifkampf war damit klar, dass es auch oberhalb nichts geben wird. Allerdings: Die Entgeldtabellen des TVL sind durch die Bank deutlich schlechter als die des TVÖD. Eine überproportionale Angleichung für die Kolleg:innen bei den Ländern wäre also gerecht, ist überfällig und ist eine Forderung im Sinne „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit.“
Das Ergebnis ist Augenwischerei und bedeutet weiteren Reallohnverlust!
Die bürgerliche Presse versucht das Ergebnis für die Kolleg:innen schönzureden. „Ein schwieriger Kompromiss, aber beide Seiten können damit leben.“ Ganz nach dem Motto „der beste Sklave ist ein stolzer Sklave“ schreibt die SZ: „Nach dem Tarifabschluss bekommen Millionen Beschäftigte jetzt mehr Geld. Andere Arbeitnehmer sollten sich nicht vor Neid grämen.“
Schon die „geforderten 7 Prozent, mindestens 300 Euro im Monat mehr“ waren in den Augen vieler Kolleg:innen angesichts der realen Einkommensverluste im letzten Jahrzehnt die unterste Kante. Die Festschreibung auf „ein Jahr und keinen Tag länger“ wurde von vielen als unverrückbarer Kernbestandsteil dieser Gehaltsforderung aufgefasst. Das Einigungsergebnis von 5,8 Prozent mehr über 27 Monate bedeutet umgerechnet auf das Jahr eine durchschnittliche Erhöhung von nicht einmal 2,6 Prozent, Wenn man die fünf Nullmonate seit Oktober einbezieht, sind es nur noch 2,1 Prozent. Das sind also gerade mal 30% vom ursprünglichen Forderungsvolumen. Die offizielle durchschnittliche Inflationsrate betrug im Januar 2026 ebenfalls exakt 2,1 Prozent. Da die Erhöhung Brutto ist, kann jetzt schon von einem erneuten Reallohnverlust ausgegangen werden. Sicher findet kein Ausgleich für die Verluste in den vergangenen Jahren statt.
Die Prognosen lassen keine Besserung erwarten. Im Gegenteil, die Verschuldungsorgie für die Finanzierung des Aufrüstungskurses, wird die Inflationsrate nach oben treiben. Mehr noch: der wachsende Anteil der Wirtschaftsleistung für den rasant steigenden militärischen Sektor wird den Sektor für zivile Dienstleistungen und Produkte verknappen und verteuern. So werden zum Beispiel laut Immobilienverbände immense Baukapazitäten in den Rüstungssektor abgezogen. Die Folgen: es findet ein Transfer von Wohnungsbau zum Tiefbau statt. Die Baukapazitäten für Wohnraum werden „in unverantwortlicher Weise“ verknappt. Die Preise – konkurrierend zu den im Militärsektor gezahlten Preisen – steigen . Weniger Wohnnraum wird noch unbezahlbarer.
Die „reale Inflationsrate“, die die tatsächlichen Ausgaben der Kolleg:innen für den Lebensunterhalt betrifft, liegt seit einigen Jahren aufgrund solcher Entwicklungen deutlich über der oben genannten offziellen durchschnittlichen Inflationsrate. So zahlten die Menschen im Jahr 2022 rückblickend bei einer offiziellen Inflationsrate von 7,9 Prozent tatsächlich im Schnitt 11 Prozent mehr für ihren Lebensunterhalt. Die Militarisierung wird diese Effekte enorm verstärken. Die immer weitere Senkung unseres Lebensstandards ist mit dem jetzt eingeschlagenen Weg so gut wie unvermeidlich.
Wer sagt, es gebe kein Geld, der gehört links und rechts geohrfeigt. Das sagt uns jemand, der gleichzeitig 1,1 Billionen Euro in die Militarisierung pumpt. Für Bildung, Soziales, Gesundheit und Klimaschutz fehle das Geld. Das treibt nicht nur die Kriegseskalation voran. Auch ökonomisch ist es der Wahnsinn. Ein Panzer steht bestensfalls rum oder zerstört. Er nützt allein den Rüstungsproduzenten. Ein Auto kann als Taxi genutzt werden, um Menschen zu befördern. Mit einem Backautomaten werden Brote gebacken. Brote werden gegessen und ernähren Menschen, die arbeiten gehen. Mit medizinischen Leistungen kann Gesundheit und Leben gerettet werden. Wer in Bildung investiert, holt das Dreifache wieder raus. Ein moderner Leopard Panzer kostet 30 Millionen Euro. Für dieses Geld können 150 Akademiker komplett (Schule und Uni) ausgebildet werden.
Die Entwicklung der Tarifkämpfe macht Änderungen zwingend erforderlich
An der Basis und unter den gewerkschaftlichen Aktivisten werden Änderungen diskutiert. Generell geht es darum, den Grundsatz „Gemeinsam sind wir stark“ umfassend umzusetzen, die demokratische Einbeziehung der Basis zu verstärken und Stolpersteine, die der vollen Entfaltung gewerkschaftlicher Kampfkraft im Wege liegen, zu entfernen. Unter anderem wird vorgeschlagen:
Die Taktik, für Länder sowie Bund und Kommunen getrennt zu verhandeln und sich am unteren Ende zu orientieren muss endlich durchbrochen werden. Gemeinsame Traifrunden von Ländern, Bund und Kommunen.
Gemeinsame Forderungen und Kampfaktionen von Verdi, GEW und anderen.
Gemeinsame Streiks mit anderen Sektoren wie dem ÖPNV und dem Streik der Vivantes-Töchter.
Verstärkte Einbeziehung der Gewerkschaftsbasis bei der Willensbildung zur Aufstellung von Forderungen und Kampfmaßnahmen.
Das 75 Prozent Votum für die Ausrufung eines Erzwingungsstrtreiks kann man als sinnvoll erachten. Es aber auf die Ablehnung eines Einigungskompromisses zu beziehen, bedeutet Stolpersteine für den eigenen Kampf zu legen. Der jetzt vorliegende Einigungsvorschlag muss als abgelehnt gelten, wenn sich mehr als 50 Prozent dagegen aussprechen. Es muss dann eben – evtl. mit Auflagen – weiterverhandelt werden, begleitet von offensiven Warnstreiks. Eine Streik Urabstimmung mit entsprechender Mobiliserung muss in einem gesonderten Schritt – getrennt von der Befassung des jetzt vorliegenden Einigungsergebnisses – mit entsprechender Mobilisierung extra erfolgen.
Die Angriffe auf das Streikrecht ebenso wie die Eindämmungsversuche durch „Friedenspflichten“ müssen offensiver zurückgewiesen werden – nicht die Streikenden legen die Axt an den Leistungen der Daseinsvorsorge an, sondern Staat und Kapital. Gut bezahlte Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst heben das Einkommensniveau für alle Beschäftigten in der Region an. Sie helfen gleichzeitig durch ausreichend Personal die Versorgung in wichtigen Bereichen wie Gesundheit und Bildung sicherzustellen. Dies alles ist auch im Interesse der Beschäftigten und ihrer Familien in der Industrie und den privaten Dienstleistungsektoren.
Bis zum 9. März können nun alle Gewerkschaftsmitglieder im TV-L, die bei Ver.di organisiert sind, über das vorliegende Einigungsergebnis abstimmen.
Bei der GEW gibt es bislang keine direkte Abstimmung, begründet wird das damit, dass die Verhandlungsführerschaft ohnehin bei Ver.di liege. Auch GEW Mitglieder sollten ihren Unmut über das Ergebnis und das Prozedere deutlich adressieren!
Diese TV-L Einigung liegt Meilen unterhalb der Forderungen. Haltet in allen Betrieben Mitgliederversammlungen dazu ab. Beratet Euch. Verbindet es mit Änderungsvorschlägen, wie in Zukunft Tarifauseinandersetzungen demokratischer und effektiver geführt werden müssen.
Es muss aber auch klar sein, dass erfolgreiche Erzwingungsstreiks nur bei entsprechendem gewerkschaftlichen Organisationsgrad möglich sind. Da gibt es in vielen Bereichen noch viel Luft nach oben. Deshalb nicht Austreten, im Gegenteil trotz alledem dafür werben, sich gewerkschaftlich zu organisieren. Denn auf die Beschäftigten selbst kommt es letztlich an, um etwas zu ändern!
Unsere Parole lautet:
Nicht Austreten, sondern Mitgliederversammlungen abhalten, Ablehnen, Weiterkämpfen, alle Kampfkraft in die Waagschale werfen und Gewinnen!
Ablehnen und weiterstreiken, statt austreten!
Du bist unzufrieden mit dem Verhandlungsergebnis für den TV-L? Tritt nicht aus der Gewerkschaft aus, lehne das Ergebnis ab und setze dich dafür ein, dass wir weiter streiken können!
Während Milliarden in die Aufrüstung fließen, wird der Sozialstaat abgebaut und über Krankenstand,Teilzeit und Streikrecht polemisiert. Wir verzichten nicht auf unsere Forderung nach 7% bei 12 Monaten, um ihre Aufrüstung und Steuergeschenke an die Reichen zu finanzieren! Diskutiere mit uns, was wir nun gewerkschaftsübergreifend in unseren Betrieben tun können, um Reallohnverlust und lange Laufzeit zu verhindern. Stimme mit NEIN und komm zu unserer Veranstaltung:
Wo: Mehringhof, Gneisenaustr. 2a Wann: Mittwoch 18.02.26, 18.00 Uhr Wer: Netzwerk für eine kämpferische Verdi | Netzwerk kämpferische GEW Instagram: Netzwerk.verdi | Netzwerk.kaempf.gew Web: Netzwerk-verdi.de
