Heute soll die Friedenstatue Ari in Berlin Moabit endgültig entfernt werden.
Die konkrete Erinnerung an die Hässlichkeiten des Krieges, wenn sie in eigener Verantwortung oder durch Verbündete geschehen, ist in Zeiten der „Kriegsertüchtigung“ unerwünscht. Gerade wenn es um die Gewalt gegen Frauen in Kriegen geht. Es könnte doch zu sehr daran erinnern, was aktuell in Gaza geschieht. Da kennen Politiker vom Schlage des Regierenden Berliner CDU Bürgermeister Wegner kein Pardon. Er wie auch die willfährige Grüne Bezirksbürgermeisterin möchten das leidige Thema jetzt wohl endgültig hinter sich bringen. Machen wir Ihnen dabei einen Strich durch die Rechnung.
Der Koreaverband ruft erneut breit zur Solidarität auf:
24-Stunden-Mahnwache:Wir stehen hinter Ari! 01.November von 0 bis 24 Uhr, an der Friedensstatue, Bremer Str. 41, 10551 Berlin
Am 31.10., dem Stichtag für die geforderte Entfernung der Friedensstatue, werden wir ab Mitternacht 24 Stunden lang bei Ari wachen. Dafür suchen wir Unterstützer*innen, die bereit sind, in 2-Stunden-Schichten vor Ort zu sein und damit ein deutliches Zeichen zu setzen: Ari lässt sich nicht ohne weiteres entfernen. Für warme Getränke, Speisen, Schlafsäcke und Sitzmöglichkeiten ist gesorgt, und auch die Nachbarschaft ist herzlich eingeladen, vorbeizukommen und die Mahnwache mit Besuchen oder kleinen Beiträgen zu unterstützen. Interessierte können sich hier anmelden und uns eine E-Mail an: mail@koreaverband.de senden.
Berlin, steh mutig hinter Ari!
Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie über diese 24-Stunden-Wache berichten und gemeinsam mit uns ein Zeichen für Frieden, Menschenrechte und gegen sexualisierte Gewalt setzen.
Warnstreiks in der Metallindustrie
Die IG Metall hat diese Woche breit zu Warnstreiks aufgerufen. Heute große Protestkundgebung vor der Böblinger Kongresshalle vor den Verhandlungen in Südwest.
Über 2.000 junge IG Metaller:innen haben in Böblingen mit starker Stimme und viel Energie für ihre Forderungen demonstriert. Unter dem Motto "170 € sonst gibt's Saures!" haben sie klar gemacht, dass ihnen leere Versprechungen nicht reichen. Sonst gibt es Streik!
Die Kapitalseite hat sich bei der dritten Verhandlungsrunde bisher nicht bewegt und ist bei ihren absolut mickrigen Angeboten vom letzten Mal stehen geblieben. Angesichts der Schere, die sich in den letzten Jahren zwischen sinkenden Arbeitseinkommen und in schwindelnde Höhen kletternden Gewinnen aufgetan hat, eine Unverschämtheit. Die Konzernkassen sind prall gefüllt. Nach Jahren üppiger Dividendenzahlungen. Eilmeldung heute: „die Inflation zieht wieder deutlich an.“
Mehr noch. Es soll wohl der Poker bei VW abgewartet werden, wo statt auf die Tarifforderungen einzugehen der Spieß umgedreht wird und – unter der Drohkulisse von massivem Arbeitsplatzabau – 20 Prozent Lohn- und Gehaltseinbußen von der Belegschaft abverlangt werden!
Es geht schlicht darum: Wer zahlt? Zahlen wir Beschäftigen und ggfs. die Allgemeinheit über den Staat die Kosten einer Überproduktionskrise, für die Folgen geopolitischer Verwerfungen und für die gewaltigen Investitionen für die notwendige Transformation? Da der Staat aufgrund der Zeitenwende kein Geld mehr übrig hat, wird uns die Last besonders treffen. Oder muss das Kapital dafür mal tiefer in die üppig gefüllten Profittaschen der Konzerne greifen und auf höhere Ausschüttungen verzichten? Und wird die Transformation über E-Mobilität hinaus zu einer echten Verkehrswende gestaltet, mit für die Gesellschaft nützlicher Produktion und dadurch zukunftsfähigeren Arbeitsplätzen?
Die aktuelle Warnstreikwelle erreicht heute wohl ihren Höhepunkt. Das Handelsblatt meldet „Alles im Normalbereich. Business as usual“. Die Gegenseite hofft, dass sich die Beschäftigten durch die Hiobsbotschaften am Ende doch noch den Schneid abkaufen lassen.
Jedem Kollegen und jeder Kollegin sollte aber klar sein: es ist eine riesen Illusion, dass mit Lohnverzicht Arbeitsplätze gerettet werden könnten. Jeder Euro auf Seiten des Kapitals geht unkontrolliert dorthin, wo er weiter weltweit den größten Profit abwirft. Da spielen unsere Arbeitsplätze oder nachhaltige gesellschaftliche Entwicklungsziele nur eine untergeordnete Rolle bzw das Bauernopfer.
E-Mobilität ist weder ausreichend für zukunftsfestere Arbeitsplätze noch um Flutkatastrophen wie heute in Valencia verhindern zu helfen.
Waffenlieferungen über alles
Wir helfen inzwischen die „halbe“ Welt „kriegstüchtig“ machen. Nach Israel jetzt auch intensiver wieder die Türkei!
Es fallen alle Hemmungen seitens Deutschlands, die Türkei mit Waffen aller Art zu beliefern, mit denen jetzt flächendeckend die Kurdengebiete völkerrechtswidrig bombardiert werden. Darunter auch viele zivile Infrastrukturen. Darunter auch Rojawa und Kobani, wo einst der entscheidende Kampf gegen den Islamistischen Staat ausgefochten wurde. Für Deutschland wird wohl immer wahrer: „Ist der Ruf erst ruiniert, lebt sich weiter ungeniert.“
Die Opfer auf allen Seiten, ob Kurden oder Palästinenser, Koreaner sollten sich zusammenschliessen.
Von den vielen Protestveranstaltungen greifen wir nur eine auf. Der Protest der Beschäftigten im Gesundheitsbereich vor der Charité am Sonntag gegen die systematische Zerstörung von Einrichtungen und Personal in Gaza.
Gesundheitseinrichtungen und und medizinisches Personal dürfen weder in Gaza noch igendwo sonst zu Kriegszielen werden! Mehr zur Kundgebung hier!
Dieses Poster steht an vielen Orten öffentlich in Vietnam
Heute ist Halloween! Vielen ist für Gruselfez nicht zumute. „Horror Is real“ genug in Nahost! Geht lieber zur Ari Nachtwache und verscheucht die Schergen von Wegner. Oder zur nächsten propalästinensichen Demonstration.
Fotos: Titelbild, Bild 1,3,4 Peter Vlatten, Bild 4 Warnstreiklogo IG METALL SW, Bild 7 Catrin Karras Vietnam
Fünf Kündigungen gegen BR-Vorsitzenden gescheitert
von Albrecht Kieser
Bild: dm-Werbung
»Hier bin ich Mensch, hier kauf ich ein« lautet der Werbespruch der Drogeriekette dm, der größten in Europa mit etwa 50000 Beschäftigten allein in Deutschland. Seit ihr Gründer Götz Werner gestorben ist und sein Sohn Christoph den Konzern übernommen hat, setzt es Prügel: nicht auf die Kund:innen, die mit dem abgewandelten Goethe-Zitat »Hier bin ich Mensch, hier darf ich’s sein« umgarnt werden, sondern auf Beschäftigte.
Einer von ihnen ist Betriebsratsvorsitzender im größten Verteilzentrum (VZ) des Unternehmens im rheinischen Weilerswist, über 2000 Beschäftigte arbeiten dort. 2001 wurde hier der erste Betriebsrat der Drogeriekette gewählt. Drei von diesen VZ gibt es, wird in einem VZ für längere Zeit nichts mehr be- und entladen, gibt es in den über 2000 dm-Filialen nichts mehr zu kaufen. Bereits mehrfach lief im VZ Weilerswist nichts mehr, für kurze Zeit jedenfalls. Denn die Beschäftigten und ihre Gewerkschaft Ver.di erreichen höhere Löhne im Einzelhandel oft nur nach Streiks. Auch die Beschäftigten in Weilerswist haben schon für ein paar Stunden die Arbeit niedergelegt, was große Löcher in die Regale vieler Filialen riss. Für den Konzern eine teure Sache.
Keine Tarifbindung
dm ist zwar nicht tarifgebunden, schließt sich aber den ausgehandelten Tarifen »freiwillig« an. »Freiwillig« bedeutet, dass das Unternehmen seinen Beschäftigten die ausgehandelten Erhöhungen in der Regel zahlt, allerdings ohne tarifvertraglich dazu verpflichtet zu sein. Weil es sich aus dieser Freiwilligkeit auch wieder verabschieden kann, ist das Ganze für die Beschäftigten eine unsichere Sache. Lohnerhöhungen bei dm riechen deshalb ein wenig nach mittelalterlicher Gnade, die der Herr seinen Untergebenen auch wieder entziehen kann… Der BR-Vorsitzende in Weilerswist, Michael Betke, ist eher für verbriefte Rechte seiner Kolleg:innen und setzt sich deshalb dafür ein, auch dm in die Tarifbindung zu bekommen. Sich einsetzen – das gilt für die ganze Arbeit des Betriebsrats im VZ Weilerswist, jedenfalls für die Mehrheitsfraktion. Dreizehn Mitglieder gehören ihr an, sechs Mitglieder kuscheln lieber mit dem Unternehmer oder schweigen. Eine stabile Mehrheit also, um die Rechte der Beschäftigten konsequent durchzusetzen. Weshalb dort auch einiges besser läuft als in anderen VZ oder Filialen der Drogeriekette. Gehaltsunterschiede für die gleiche Arbeit wurden von früher bis zu 50 Prozent auf höchstens 12 Prozent zurückgefahren, Eingruppierungen wurden angehoben, höhere Überstundenzuschläge und eine transparente und im Sinne der Beschäftigten flexiblere Schichtplanung durchgesetzt.
Bespitzelung erwünscht
Gewerkschaftliche Kampfbereitschaft, Durchsetzungsfähigkeit, Selbstbewusstsein: Das scheint zu viel Gegenwind für einen Konzernchef, der sein Handwerk in den USA gelernt hat und seit ein paar Jahren das Unternehmen mit harter Hand umbauen will. In Weilerswist sieht das so aus: Auf »Dialogveranstaltungen«, die ein- bis zweimal im Jahr von der Geschäftsführung einberufen werden, schüren leitende Angestellte Angst vor Standortschließung, die Beschäftigten in Weilerswist seien zu teuer und zu häufig krank. Sogar zu gegenseitiger Bespitzelung und Denunziation wird dort ermuntert, möglicherweise habe sich ja dieser Kollege oder jene Kollegin zu Unrecht krankschreiben lassen… Vor der Kündigung von Kranken wird ohnehin nicht zurückgeschreckt, auch von langjährig Beschäftigten. Aus Angst trauen sich viele Beschäftigte deshalb nicht mehr sich krankzumelden, zitiert der Kölner Stadtanzeiger einen dm-Kollegen aus Weilerswist anlässlich eines Arbeitsgerichtsprozesses im April. Auch in anderen Verteilzentren – etwa in Waghäusel bei Karlsruhe – kam es zu krankheitsbedingten Kündigungen, die von Arbeitsgerichten wieder einkassiert wurden, wie der Südwestfunk berichtete. In Weilerswist hat sich die Geschäftsführung mit Hilfe ihrer Anwälte zusätzlich auf den Betriebsrat eingeschossen: Verpflichtende Informationen unterbleiben und müssen von den gewählten Vertretern eingeklagt werden, Mitbestimmungsrechte werden verweigert und müssen ebenfalls gerichtlich eingefordert werden. Das kostet Zeit, nervt und bindet viel Kraft. Ver.di-Sekretär Özcan Özdemir äußert gegenüber den Badischen Neuesten Nachrichten in Karlsruhe (dort sitzt die dm-Zentrale): »Sie stellen sich als bester Arbeitgeber hin, haben vor Ort aber eine Angstkultur geschaffen, die ich selbst erlebt habe.« Bei einem Termin mit dem Betriebsrat sei er aufgefordert worden, das Haus zu verlassen – »damals war ich sogar noch Aufsichtsratsmitglied bei dm«. So etwas gehört zu einem System, das sich Betriebsratsbossing nennt. Gemeint ist die bewusste Behinderung und wenn möglich Zerstörung von selbstbewusster Betriebsratsarbeit. In Weilerswist nimmt das mittlerweile groteske Züge an. Der Betriebsratsvorsitzende Michael Betke wurde im Juli 2024 fristlos gekündigt, zum fünften Mal seit April 2023. Die vier zurückliegenden Versuche wurden einer nach dem anderen vom Arbeitsgericht kassiert, die Begründungen waren unhaltbar, aus der Luft gegriffen, konstruiert, sie waren weniger wert als der Dreck unter dem Fingernagel eines Logistikarbeiters. Mit der fünften Fristlosen setzte dm noch einen drauf. Der Vorwurf: Betke habe sich sein neues Diensthandy unberechtigt angeeignet – dabei hatte er es nur mehrere Monate lang nicht in Betrieb genommen. Ein Kündigungsgrund? Obwohl der Betriebsratsvorsitzende dieses Handy längst wieder unversehrt zurückgegeben hat!? Starker Tobak.Und noch dreister: Der Betrieb stellte die Gehaltszahlungen an den BR-Vorsitzenden ein und strich ihn von der Personalliste. Sollte Betke endlich mürbe werden, wenn nötig, indem er in die Privatinsolvenz rasselt? Wo kein Gehalt kommt, kann kein Kredit bedient werden, keine monatliche Zahlungsverpflichtung geleistet werden.
BR-Vorsitzender beim Jobcenter
Das Jobcenter, bei dem sich der Kollege direkt gemeldet hat, nachdem der Lohn ausblieb, verhängte dann auch noch eine dreimonatige Sperrzeit. »Fristlose Kündigung?«, wird sich der Sachbearbeiter gedacht haben, »da bist du doch selber schuld, Alter.« Dass ein mehr als erfolgversprechendes Kündigungsschutzverfahren anhängig war, weil ein Betriebsrat fristlos gar nicht gekündigt werden darf, hat den Mann vom Jobcenter anscheinend gar nicht interessiert oder er hat die Zusammenhänge nicht verstanden. Die für derartige Verfahren von dm beauftragte Un-Rechtskanzlei Gleiss-Lutz hat die Zusammenhänge vermutlich schon verstanden. Sie ist auch in anderen Betrieben aufgefallen, wie sie mit groben Mitteln aktive Betriebsräte aus dem Amt und dem Job zu jagen versucht hat. Bei dm geht sie erneut deutlich über die Grenze des rechtlich Erlaubten und achtet den Kündigungsschutz eines Betriebsratsmitglieds nicht. Was diese Sorte Anwälte allerdings nicht wirklich interessiert. Verlorene Kündigungsschutzverfahren jucken sie wenig. Der ins Visier Genommene soll fertig gemacht werden, damit er irgendwann selber das Handtuch wirft. Operation gelungen, Patient tot. Oder wenn nicht tot, dann wenigstens nicht mehr auf Arbeit. Am 30.August verhandelte das Arbeitsgericht Bonn in einer Güteverhandlung die einstweilige Verfügung von Michael Betke auf Fortzahlung seiner Bezüge. Nachdem der Richter zu erkennen gab, dass die vorausgegangene fristlose Kündigung im Hauptsacheverfahren keinen Bestand haben werde, stellte sich die Verweigerung der Gehaltszahlung als rechtlich haltlos dar. Die Rechtsanwältin von Gleiss-Lutz hätte sich zwar dem vom Gericht angebotenen Vergleich verweigern können, in dem die Weiterzahlung des Gehalts vorgeschlagen wurde, und auf Zeit spielen können – aber der Imageschaden wäre dann noch größer gewesen. Aushungern eines missliebigen Betriebsratsvorsitzenden, obwohl dessen fristlose Kündigung bereits vom Gericht als nicht rechtens erklärt wurde? Im Beisein von Presse und etwa dreißig Zuhörer:innen aus dem Betrieb keine so tolle Taktik.
Einschüchterung ist Programm
Nach vierstündigem Hin und Her willigte die Rechtsanwältin von Gleiss-Lutz schließlich in einen nur leicht abgewandelten Vergleichsvorschlag ein, der die nächste Niederlage für dm bei ihrem Kündigungshindernislauf besiegelte: Ab sofort zahlt das Unternehmen Michael Betkes volles Gehalt weiter. Der Betriebsratsvorsitzende wertete das als Angebot, sein Arbeitsverhältnis fortzusetzen, und nahm es an, was im Vergleich schriftlich festgehalten wurde. Nach dem Ende der Verhandlung jubelten draußen die Kolleg:innen von Michael, die die Verhandlung genauestens verfolgt hatten. Die äußerst trickreichen und schier endlosen Ausführungen der Rechtsanwältin vor Gericht haben ihren Eindruck nur bestätigt, hier soll einer von ihnen eingeschüchtert werden, damit der Rest nicht mehr auf die Idee kommt, gegen die Attacken des Arbeitgebers im VZ Weilerswist aufzubegehren. dm ist »beliebtester Arbeitgeber« im deutschen Einzelhandel? »Hier bin ich Mensch…«? Solche Behauptungen stehen in krassem Widerspruch zu den Versuchen, missliebige oder erkrankte Beschäftigte mit unlauteren Methoden zu kündigen und einen aktiven Betriebsratsvorsitzenden aus Amt und Job zu jagen. Auch wenn das Arbeitsgericht Bonn in diesem Fall eine deutliche Grenze gezogen hat, steht zu befürchten, dass dies nicht der letzte Versuch von dm und seiner Unrechtskanzlei gewesen ist, missliebige oder »überflüssige« Kolleg:innen loszuwerden. Es sei denn, Christoph Werner und seinem Miteigentümer wird klar, dass Betriebsräte zu jagen und Kranke rauszuschmeißen, höchst geschäftsschädigend ist, weil die Kund:innen eins und eins zusammenzählen können und ihnen die warmen dm-Werbesprüche schal werden.
Shanghai gilt als Weltstadt, in der schon jetzt die Zukunft Gestalt angenommen hat. Von Mao und kommunistischen Visionen ist nichts mehr zu spüren.
Von Wolfgang Sterneck
Alle Bilder: Wolfgang Sterneck
Stattdessen scheint Shanghai als „Boom-Town“ weltweit in Bezug auf technologischen Fortschritt und ökonomisches Wachstum neue Massstäbe zu setzen. Doch hinter den Fassaden futuristisch anmutender Wolkenkratzer und luxuriöser Konsumtempel verbergen sich Elendsviertel und Polizeikasernen. Während die Wanderarbeiterinnen auf den Baustellen ausgebeutet werden, wird repressiv gegen Gruppen vorgegangen, die sich gegen die Zensur der Medien oder die ökologischen Missstände wenden.
Wer ist schneller?
In vielen Taxis in Shanghai sind zur Unterhaltung der Fahrgäste Bildschirme installiert, auf denen in ständiger Wiederholung Werbeclips, Animationen und auch einige Sketche laufen. In einer dieser kurzen, inhaltlich eher schlicht gehaltenen Filmsequenzen sieht man mehrere Personen an einer Strasse warten. Als ein Taxi in einiger Entfernung anhält, setzt ein Wettrennen ein. Anfangs ist ein dynamischer junger Mann der schnellste. Doch dann wird er von einer fülligen Frau überholt, die als erste das Taxi erreicht und darin Platz nimmt. Als der Mann angehechelt nachkommt, ruft sie ihm noch locker etwas zu, um dann den Fahrer anzuweisen, loszufahren.
Es ist eine Szene, die geradezu symbolhaft für das Shanghai der Gegenwart steht. Die Frau wartet nicht, um das Taxi zu teilen. Vielmehr geht es einzig darum, am schnellsten zu sein und die Konkurrenz auszustechen. Im Zentrum steht das eigene Ego beziehungsweise der persönliche Erfolg. Wer in diesem unablässigen Konkurrenzkampf unterliegt, bleibt zurück.
Es ist ebenso widersprüchlich wie auch charakteristisch, dass diese urkapitalistischen Prinzipien gerade in der Volksrepublik China eine überragende Dominanz erhalten haben. China ist zu einer Weltmacht geworden, die sich längst von den Prinzipien der Revolution von 1949 verabschiedet hat. Die ökonomischen und sozialen Bedingungen der Gegenwart erinnern inzwischen zum Teil eher an die inhumane Frühphase des Kapitalismus, als an einen Staat, der den Kommunismus als Ziel vorgibt.
Rechtlos auf den Baustellen
Insbesondere die WanderarbeiterInnen, die einen wesentlichen Faktor für den enormen ökonomischen Aufschwung Chinas bilden, leiden unter den Bedingungen. Inzwischen geht man von rund 200 Millionen umherziehenden Menschen aus, die als billige Arbeitskräfte vor allem in den Fabriken und auf den Baustellen der rapide anwachsenden Stadtregionen ausgebeutet werden.
Die hohe Arbeitslosigkeit bzw. der Konkurrenzkampf um kurzzeitige Arbeitsplätze mit zum Teil katastrophalen Bedingungen bei minimalen Löhnen unterhalb des Existenzminimums ohne soziale Absicherungen haben zu einer Verelendung geführt. Bezeichnender Weise stieg gleichzeitig die Zahl der Millionäre und Milliardäre. Wie in kaum einem anderen Land wächst die Kluft zwischen grossen Teilen der Bevölkerung und einer kleinen, in Luxus lebenden Schicht.
Vielfach können sich die ArbeiterInnen die nötigen Aufenthaltspapiere für die Städte nicht leisten und halten sich dort im Verständnis der Staatsorgane illegal auf. Da oftmals auch keine Arbeitsverträge abgeschlossen werden, werden die Löhne nach der Ausübung der vereinbarten Tätigkeit vielfach gedrückt oder verweigert.
Unabhängige Zusammenschlüsse der ArbeiterInnen gibt es praktisch nicht. Auf Ansätze einer Organisierung oder gar eines Protestes reagieren die Staatsorgane mit unnachgiebiger Härte.
Manager und Kommunisten schütteln sich die Hände
Die offiziellen Begrifflichkeiten wie „Sozialistische Marktwirtschaft“ wirken für die WanderarbeiterInnen bestenfalls wie ein Hohn. Deng Xiaoping als Nachfolger des Staatsgründers Mao Zedong hielt am diktatorischen Einparteien-System fest, leitete jedoch weit reichende ökonomische Reformen ein. Diese zielten auf eine Privatisierung grosser Teile der Wirtschaft, die inzwischen vorrangig an den kommerziellen Vorgaben des Marktes ausgerichtet ist.
Während der ökonomische Bereich stark liberalisiert wurde, wird weiterhin repressiv gegen kritische und oppositionelle Positionen vorgegangen. So werden Presse und Internet scharf kontrolliert bzw. zensiert, während Oppositionelle von der Öffentlichkeit unbemerkt zu langjährigen Haftstrafen verurteilt werden und in Straflagern verschwinden.
Wenn sich heute Funktionäre der Kommunistischen Partei und Manager multinationaler Konzerne in Luxus-Suiten lächelnd die Hände schütteln und neue Verträge abschliessen, dann geht es vor allem um Macht und Profit. George Orwell beschrieb in diesem Sinne in der Mitte des letzten Jahrhunderts in „Animal Farm“ die Entwicklung der Russischen Revolution als Parabel. Die rechtlosen Tiere erhoben sich gegen die Ausbeutung durch die Menschen. Doch nach dem siegreichen Aufstand etablierte sich mit den Schweinen schnell eine neue Machtelite, welche unter leicht veränderten Vorzeichen die Ausbeutung fortsetzten und bald mit den einstigen Machthabern wieder zusammenarbeiteten. Am Ende war es nicht mehr möglich, zwischen den alten und neuen Herrschern zu unterscheiden.
In zwanzig Jahren vom Reisfeld zum High-Tech-Zentrum
Um den chinesischen Markt auch für multinationale Konzerne interessant zu machen, wurden Sonderwirtschaftszonen eingerichtet, in denen unter anderem Steuervergünstigungen und vereinfachte verwaltungsrechtliche Bedingungen gewährt werden, sowie günstig Bauland angeboten wird. Als herausragendes und in ökonomischer Hinsicht besonders erfolgreiches Beispiel gilt der Stadtteil Pudong in Shanghai.
Bild: Downtown Shanghai. / Sterneck Noch 1990 befanden sich dort im wesentlichen Felder und brachliegende Flächen. In Folge der Ernennung zu einer Sonderwirtschaftszone und der besonderen Bedeutung, welche die chinesische Regierung der Entwicklung Pudongs zumass, erlangte der Stadtteil innerhalb von nur zwei Jahrzehnten eine herausragende Bedeutung.
Inzwischen ist Pudong ein internationaler Kontenpunkt im Bereich der Informations-, Elektro- und Biotechnologie, sowie im Finanzsektor. Das wirtschaftliche Wachstum lag offiziellen Angaben zufolge trotz weltweiter Krisen in den letzten Jahren durchgängig im zweistelligen Bereich.
Wie kein anderes Land gilt China als Markt mit gigantischen Expansionsmöglichkeiten und Gewinnspannen, wobei Shanghai dabei eine herausragende Rolle einnimmt. Ein Konzern, der in der Stadt nicht präsent ist und investiert, hat in China den Anschluss verpasst. Bezeichnender Weise präsentieren beispielsweise Mercedes-Benz und Porsche neue Modelle nicht mehr vorrangig auf den lange weltweit führenden Auto-Messe in Detroit, Frankfurt oder Tokio, sondern gezielt am chinesischen Absatzmarkt ausgerichtet vor ausgewählten Gästen im World Financial Center in Shanghai.
Die futuristische Skyline als Demonstration der Macht
In atemberaubender Schnelligkeit entstand in Pudong eine futuristische Skyline. Der Stadtteil scheint fast nur aus Wolkenkratzern zu bestehen, die sich in Höhe und Gestaltung gegenseitig übertreffen. So sind unter anderem der Jin Mao Tower, das World Financial Center und der Oriental Pearl Tower in ihrer imposanten Gestaltung jeweils weit über 400 Meter hoch.
Bild: Skyline von Shanghai. / Sterneck Der im Bau befindliche Shanghai Tower wird diese gigantischen Gebäude dann noch einmal deutlich überragen. Die Wirkung der abends angestrahlten Skyline ist dabei je nach innerer Perspektive der BetrachterInnen völlig beeindruckend und wegweisend oder aber erdrückend und als Ausdruck menschlichen Grössenwahns beschämend.
In Bezug auf die Zahl der Wolkenkratzer und entsprechender Superlative ist Shanghai bzw. Pudong weltweit inzwischen nahezu einzigartig. Pudong dient dabei keineswegs nur als Spielwiese internationaler Stararchitekten, sondern zielt strategisch auf die visuelle Manifestation der Volksrepublik Chinas als wirtschaftliche und technologische Supermacht.
Architektur ist auf dieser Ebene weder beliebig noch neutral, sondern immer ein Ausdruck bzw. oftmals auch eine Verstärkung von Machtverhältnissen.
Die Slums hinter den Hochhaus-Ghettos
Die Skyline Pudongs prägt vielfach die Wahrnehmung Shanghais. Das eigentliche Shanghai ist jedoch nicht von modernen Wolkekratzern bestimmt, sondern von endlos anmutenden Hochhaus-Ghettos. Ein Gefühl der Enge durchzieht die gesamte Stadt. Gebäude mit vierzig oder fünfzig Stockwerken sind dabei keine Ausnahme, sondern die Regel. Bis zum Horizont erstreckt sich die Stadt mit ihren zahllosen Hochhaus-Siedlungen. Westeuropäische Metropolen wie London, Paris oder Berlin wirken im Vergleich geradezu überschaubar.
Trotz Ein-Kind-Politik und restriktiver Vorgaben hinsichtlich der Wohnerlaubnis wächst die Zahl der Personen, die in Shanghai wohnen oder sich dort zumindest eine längere Zeit aufhalten, beständig an. Die Schätzungen liegen bei rund 20 Millionen Menschen. Ein wesentlicher Teil davon wohnt in gleichförmigen, meist in grau gehaltenen Hochhäusern. Trotz einer umfassenden Förderung des Wohnungsbaus liegt die durchschnittliche Wohnfläche einer Person bei nur rund neun Quadratmetern.
Bild: Slums in Shanghai. / Sterneck
An den Stadträndern und auf den letzten verbliebenen Bebauungsflächen in den inneren Bereichen sind in den letzten Jahren zunehmend Slums entstanden. Zum Teil sind es Blechhütten, in anderen Fällen alte, baufällige Gebäude, die nach kurzzeitigem Leerstand wieder bewohnt werden, bevor sie neuen Hochhäusern weichen.
Um die Bevölkerung in den Slums bzw. den Zuzug in die Stadt besser kontrollieren zu können, sind auch in ansonsten weitgehend verwahrlosten Bereichen Strassenschilder aufgestellt und Häuser wie Baracken mit Nummern versehen.
Die meisten BewohnerInnen dieser Stadtviertel leben am Existenzminimum. Viele bestreiten ihren Lebensunterhalt über das Sammeln von Müll bzw. Sortieren und Weiterverkaufen von Papier, Glas und Plastik oder bieten sich an bestimmten Treffpunkten Tag für Tag als billige Arbeitskraft an. Gleichzeitig zeigt sich wie so oft gerade in den Slums eine Kultur der Solidarität und Offenheit, die sich deutlich von der sonst vorherrschenden Ausrichtung an Konsum und Egozentrik abhebt.
Der Smog des Profits
Die politischen Entscheidungen in Shanghai sind durchgängig vor allem am Ziel des Wirtschaftswachstums ausgerichtet. Langfristig soll darüber der materielle Wohlstand der gesamten Bevölkerung gehoben werden. Ökologische Aspekte wurden dabei lange völlig ignoriert. In den neunziger Jahren nahm Shanghai in internationalen Auflistungen der Städte mit der höchsten Umweltbelastung durchgängig einen vorderen Platz ein.
Erst in den letzten Jahren kam es zu einem ersten Bewusstseinswandel und in einigen Bereichen zu leichten Verbesserungen, doch noch immer ist Shanghai weit von einem auch nur ansatzweise akzeptablen Status entfernt. So ist die Stadt an vielen Tagen insbesondere durch die starken Emissionen im Zusammenhang mit der Industrieproduktion von Smog überzogen.
Gleichzeitig ist es nicht gelungen der starken Verschmutzung des zentralen Huangpu-Flusses und seiner Nebenströme entscheidend entgegenzuwirken.
Um Shanghai auch im ökologischen Bereich ein neues Image zu geben und sich gleichzeitig auch in diesem Kontext ökonomisch eine weltweit führende Position zu sichern, sollte im Stadtteil Dongtan eine Ökostadt entstehen. Nachdem es jedoch nicht gelang, das Projekt planungsgemäss bis zur prestigeträchtigen Weltausstellung „Shanghai World Expo“ 2010 zu realisieren, wurde es eingestellt. Das Motto der Expo „Better City, Better Life“ erwies sich dadurch auch auf dieser Ebene als ein Marketingslogan, der in Anbetracht der sozialen und ökologischen Realitäten bestenfalls zynisch wirkt.
Verinnerlichte Unterdrückung
Die rund zweieinhalbtausend Jahre alten Lehren von Konfuzius haben bis in die Gegenwart die diversen Epochen der chinesischen Geschichte mit all ihren Unterschiedlichkeiten nicht nur nahezu unbeschadet überstanden, sie bildeten vielmehr durchgängig eine wesentliche soziokulturelle Basis. Die Ausrichtung an die Familie und strenge Hierarchien, die Betonung von Unterordnung, Pflicht und Gehorsam, sowie das Überdecken von Konflikten in der Aussendarstellung zugunsten eines harmonisierten Erscheinungsbildes, prägen bis heute weite Bereiche des gesellschaftlichen Lebens.
Bild: Überwachungskamera im Zentrum. / Sterneck
Unabhängig von ihrer konkreten sozialpolitischen Ausrichtung, konnten in diesem Gefüge neue Machthaber die Position ihrer Vorgänger einnehmen. Ob es nun ein vermeintlicher Gottkönig oder der allmächtige „Grosse Vorsitzende“ der Partei war, die patriarchalen Strukturen blieben im Kern die gleichen. Das Konstrukt Familie wurde automatisch auf den Staat übertragen, wodurch der entsprechende Machthaber die Rolle des bestimmenden Vaters einnahm. Das Gesellschaftssystem entsprach wiederum den familiären Rahmenbedingungen, denen man sich unterzuordnen hat.
Schon in der Erziehung und in der Schule geht es bis in die Gegenwart des modernen China nicht um die Entwicklung eigenständigen Denkens, sondern um Anpassung und Nachahmung bzw. das Auswendiglernen des Vorgegebenen. Ein selbstbestimmter Lebensweg oder gar die Entwicklung einer oppositionellen Grundhaltung entsprechen dagegen einem Bruch mit den konfuzianischen Grundregeln. Ebenso sollen Differenzen, Probleme oder kritische Betrachtungsweisen nicht nach aussen dringen, um das Bild einer harmonisch funktionierenden Familie bzw. Gesellschaft aufrecht zu erhalten.
Konsum statt Komunismus
Mao Zedong bestimmte entscheidend über Jahrzehnte hinweg als Revolutionsführer bzw. als Partei- und Staatschef die Entwicklungen Chinas. Auch wenn es nach seinem Tod im Jahr 1976 in einigen Punkten zu einer Abkehr vom Maoismus kam, so wird er weiterhin auf offizieller Ebene als herausragende Leitfigur verehrt.
Grundlegend gewandelt hat sich jedoch die Präsenz Maos in der Öffentlichkeit. Im Zuge eines extremen Personenkultes in der Tradition der Götter- und Kaiserverehrungen war sein Porträt als gigantisches Fassadenbild in den Strassen genauso wie in Wohnungen, sowie als Abzeichen allgegenwärtig. Maos Schriften bzw. zeitweise insbesondere das „Rote Buch“ mit Zitaten von ihm hatten den Status einer Staatsdoktrin.
Bild: Vorstadt von Shanghai. / Sterneck
Inzwischen gelten die Lehren Maos als Relikt der Vergangenheit. Meist wird nur noch auf ihn zurückgegriffen, um die vorherrschende Stellung der Partei zu rechtfertigen. Bezeichnender Weise ist das Portrait-Bild Maos im alltäglichen Leben inhaltlich entleert nur noch auf Geldscheinen zu finden.
Aus dem Stadtbild Shanghais sind dagegen Mao-Bilder genauso wie politische Spruchbänder der Kommunistischen Partei völlig verschwunden. Ersetzt wurden sie durch gigantische, bunt beleuchtete Werbefassaden, die nicht mehr das Glück im maoistischen Kommunismus preisen, sondern die Heilsversprechen in die Scheinwelt des Konsums übertragen haben.
Mao schadet dem Standortfaktor
Die Lehren von Mao Zedong passen längst nicht mehr in die Welt des Neo-Liberalismus, der auch die Volksrepublik Chinas durchzogen hat. Um die Position auf dem Weltmarkt auszubauen, wird alles versucht, um den Standortfaktor Shanghais zu stärken. Der offene Bezug auf Mao wäre in diesem Sinne schlecht für das Image der Stadt.
Angehörigen der Mittelschicht ist es meist eher unangenehm oder gar peinlich auf Mao angesprochen zu werden. Man definiert sich lieber über die neuen Konsumprodukte und verbannt den Staatsgründer in die Geschichtsbücher. Auch in den verarmten Vorstädten oder gar in den Slums bezieht sich längst niemand mehr auf Mao. Im alltäglichen Überlebenskampf erscheint es hier egal, wer gerade an den Hebeln der Macht sitzt.
Und so findet sich das Rote Buch von Mao in einer Neuauflage pop-kulturell vermarktet nur noch in den Souvenir-Shops. In den inzwischen antiquarischen Originalversionen werden die Schriften von Mao daneben vereinzelt von StrassenhändlerInnen zwischen Imitaten westlicher Uhren und schrillen Spielzeugfiguren angeboten. Wenn dann Polizeikräfte auftauchen, um den illegalisierten Strassenverkauf zu unterbinden, verschwinden die Bücher des Staatsgründers mit all den anderen Produkten in grossen Taschen, die dann einige Strassen weiter wieder ausgelegt werden.
Die Glücksversprechen des Konsums
Shanghai hat längst die Vermarktungsmechanismen der globalisierten Welt übernommen. Die zahlreichen Einkaufsstrassen unterscheiden sich kaum von westlichen Shopping-Malls. Wie in anderen Metropolen sind ganze Strassenzüge von beleuchteten Fassaden und riesigen Bildschirmen mit Werbebotschaften bestimmt. Die Produkte stammen, sofern sie nicht kopiert sind, zumeist von den gleichen multinationalen Konzernen, die derzeit auch in Amerika und Europa den Markt bestimmen.
In der Welt des Konsums und des Kommerzes reduziert sich vieles auf den äusseren Schein. So besteht die ehemalige Altstadt Shanghais inzwischen im wesentlichen aus neuen, äusserlich in der traditionellen Bauweise errichteten Häusern. Einem riesigen Einkaufszentrum gleichend, beherbergen sie allerdings jeweils modern gestylte Geschäfte für die TouristInnen, die sich durch die Gassen drängen. Die Bezeichnung Altstadt ist wie der Baustil zu einer reinen Produktverpackung geworden.
Eine innere Leere drücken auch die grossen, bunten Werbeflächen aus, die auf grauen Betonflächen oder direkt an den nicht weniger eintönigen Hochhäusern angebracht sind. Die Glücksversprechen des Konsums wirken dabei entlarvend und betäubend zugleich.
Das Ende der Zukunft
Es ist ein Merkmal der globalisierten Welt, dass die allgegenwärtige Sehnsucht nach Glück nicht in einer freien, gemeinschaftlichen Entfaltung mündet, sondern in Konsumprodukten eine scheinbare Befriedigung findet. Um ein autoritäres System langfristig aufrecht zu erhalten, bedarf es nicht nur einer militärischen Stärke. Entscheidend ist vielmehr, ob es gelingt die entsprechenden Strukturen auch im Bewusstsein der Menschen zu verankern. Die Ausrichtung an der konfuzianischen Lebensphilosophie in Verbindung mit konsumorientierten Werten erweist sich dabei als besonders effektiv.
Shanghai verkörpert wie kaum eine andere Mega-City die globalisierte Moderne. Hohe Wachstumsraten und technologischer Fortschritt lassen Shanghai als Stadt der Zukunft erscheinen. Wer jedoch hinter die Fassaden blickt, dem offenbart sich schnell, dass Wachstum im Kern auch Rückschritt bedeuten kann.
