Streiks im öffentlichen Nahverkehr – Klimastreik 1.März

Wir solidarisieren uns erneut mit den Beschäftigten des ÖPNV.

Klimastreik am 1.März, 10 Uhr, Invalidenpark Berlin

Zum Arbeitskampf der GDL und Lokomotivführer schrieben wir: “Wer Verkehrswende und soziale Gerechtigkeit will, muss den Streik der GDL unterstützen !” Das gleiche gilt nun auch für die Streiks bei Bussen und Bahnen im öffentlichen Nahverkehr. Es geht dabei nicht nur um Solidarität mit den sozialen Anliegen der betroffenen Kollegen, sondern auch um die ökologische Transformation zur Verkehrwende. Denn diese gelingt nur, wenn wir Gewerkschafter:innen uns branchenübergreifend zusammenschließen. “Für Ausbau und einen funktionierenden Betrieb von Bahn und öffentlichen Nahverkehr werden dringend Fach- und Arbeitskräfte benötigt. Die kommen aber nur – ähnlich wie im Gesundheitsbereich – , wenn die Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten attraktiv sind und das Lohn- und Gehaltsniveau mit anderen Branchen Schritt halten kann.

Ausserdem: wir Beschäftigte aus ALLEN Branchen sind auf einen öffentlichen Verkehr angewiesen, der uns -mit mehr und zufriedenen Mitarbeitern – pünktlich, regelmäßig und gut vernetzt zu bezahlbaren Preisen ans Ziel bringt.

Ausserdem: Wer zukunftsfähige Arbeitsplätze sichern und aufbauen will, muss dies in Einklang mit den gesamtgesellschaftlichen Bedürfnissen tun. Wer zukunftssichere Arbeitsplätze will, darf sich nicht an althergebrachten Verkehrskonzepten, Produktionsverfahren, Technologien und Produkten festklammern, egal wieivel Profit sie abwerfen. Kontraproduktiv ist dabei auch, sich an Produkten des Invidualverkehrs festzuklammern. Auch Elektroantriebe sind nur bedingt zukunftsfähig. Und wer in den Ausbau von Rüstung investieren will, der konterkariert nicht nur den ökologischen Transfer total, sondern entzieht dem öffentlichen Verkehr massiv Gelder ebenso wie das so dringend benötigte Personal.

Veranstaltungshinweis: Klima – Krise – sozial-ökologische Transformation,auch  im IG Metall Haus

Wir begrüßen als Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin die Initiative der Ver.di Kollegen “#Wir fahren zusammen” und rufen insbesondere Gewerkschafter:innen aus ALLEN Branchen zur Unterstützung auf. Es ist unsere ureigene Sache!

Hier die Erklärung :

#WIR FAHREN ZUSAMMEN – Für eine Verkehrswende im Interesse von Beschäftigten, Fahrgästen und Umwelt [1]www.wir-fahren-zusammen.de/

Wir brauchen den Ausbau eines guten und günstigen öffentlichen Verkehrsnetzes – doch statt dessen nimmt das Chaos auf den Schienen zu und die Preise im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) steigen immer wieder. Der Nahverkehr könnte verdoppelt werden, wenn jetzt investiert würde. Auf dem Land und in der Stadt wäre mit
genügend Personal, mehr Bussen und Bahnen und günstigen Tickets (bis Nulltarif) mehr Mobilität für alle möglich – bei weniger Verkehrsbelastung und mehr Klimaschutz.

Investitionsprogramm
Wir brauchen ein öffentliches Investitionsprogramm, doch statt dessen sind im aktuellen Bundesetat Kürzungen auch beim ÖPNV vorgesehen. Wir brauchen eine gemeinsame Bewegung, von Beschäftigten, Fahrgästen und unter
Einbeziehung aller Gewerkschaften, die ein „Investitionsprogramm Mobilitätswende“ durchsetzt, welches im Interesse alle abhängig Beschäftigten, Nutzer*innen sowie unserer Umwelt ist. Statt einer Schuldenbremse müssen die Profite der Banken und Konzerne sowie die großen Vermögen massiv besteuert werden und für Verkehr, Bildung, Umweltschutz und Soziales umverteilt werden.

Bessere Arbeitsbedingungen
Schlechte Bezahlung, lange und geteilte Dienste, Personalmangel – schon jetzt fehlen ca. 80.000 Beschäftigte im öffentlichen Personennahverkehr. Einen guten und verlässlichen ÖPNV wird es nur geben, wenn endlich die Arbeitsbedingungen verbessert werden. Im Frühjahr, wenn bundesweit Beschäftigte im kommunalen Nahverkehr über ihre Arbeitsbedingungen verhandeln, ist es wichtig, mit einer gesellschaftlichen Bewegung für den ÖPNV entsprechend Druck auf die Regierungen und Politiker*innen aufzubauen.

# Wir fahren zusammen

Dafür haben sich Fahrgäste, Klimabewegung, ÖPNV-Beschäftigte und die Gewerkschaft ver.di unter dem Motto #wirfahrenzusammen zusammengetan. Wichtig wäre, die Kampagne systematisch durch die Gewerkschaften in andere Betriebe zu tragen und dort solidarische Unterstützung aufzubauen.
Solidaritätsaktionen (bis hin zu Soli-Streiks) – in anderen Branchen und Gewerkschaften wären die richtige Antwort, um die Interessen von Beschäftigten, Jugendlichen und der arbeitenden Bevölkerung durchzusetzen.

Öffentlich statt privat – demokratische Kontrolle
Wir lehnen Privatisierungen im ÖPNV wie auch Teilprivatisierungen der Bahn entschieden ab. Stattdessen brauchen wir (Re-)Kommunalisierungen und (Rück)verstaatlichung von privatisierten Bus- und Bahnbetrieben unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung von Beschäftigten und Nutzer*innen. Die Gesellschaft braucht einen geplanten Einsatz der wertvollen Ressourcen.

Für den Erhalt von Arbeitsplätzen in der Industrie!
Doch auch die Beschäftigten der Autoindustrie schauen in eine ungewisse Zukunft. Die absolute Anzahl von Autos
kann und muss deutlich reduziert werden. Das bedeutet aber nicht, dass die Beschäftigten in die Arbeitslosigkeit
geschickt werden dürfen. Eine realistische Zukunftsperspektive ist der Ausbau der öffentlichen Mobilität mit
Bahnen, großen und kleinen Bussen, Ruftaxis, koordinierten Lieferdiensten, Lastenrädern und vielem mehr – öffentliche mobile Lösungen – so wie die Menschen sie vor Ort brauchen. Die aktuellen
Produktionsstätten der Auto- und Zulieferindustrie dürfen nicht geschlossen, das Fachpersonal nicht entlassen werden, sondern wir brauchen eine Konversion der Autoindustrie zu Bussen, Bahnen, Lastenrädern usw. Auch das kann aber nur gelingen, wenn das Profitstreben beendet wird. Auch die Autoindustrie gehört in öffentliche Hand überführt, um eine Umstellung der Produktion auf umweltfreundliche Alternativen bei gleichzeitiger Beschäftigungs- und Einkommenssicherung der Kolleg*innen unter demokratischer Kontrolle durchzuführen. Die Gewerkschaften könnten eine gemeinsame Bewegung von Beschäftigten der Automobilindustrie und
des ÖPNV organisieren und so den Kampf um den Erhalt von Arbeitsplätzen mit der Durchsetzung einer wirklich sozialen und ökologischen Mobilitätswende verbinden.

Kämpfe zusammen führen
Wo man hinschaut, gibt es Notstände und Krisen. Die derzeitige Haushaltskrise soll auf dem Rücken der Masse der arbeitenden Bevölkerung abgeladen werden. Während Milliarden für Rüstung bereit gestellt werden, mangelt es an den dringend notwendigen Investitionen und Personalaufbau sowohl im öffentlichen Nah-und Fernverkehr, als auch in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Soziales und Klimaschutz. Die Gewerkschaften sind jetzt gefragt, Widerstand aufzubauen. Wir schlagen vor, unmittelbar in allen Betrieben und gewerkschaftlichen Untergliederungen
Diskussionen zu organisieren.

  • Nein zu Kürzungen in den Bereichen Nah- und Fern-Verkehr sowie in allen öffentlichen gesellschaftlichen Aufgaben
  • Massive Investitionsprogramme für den Ausbau des ÖPNV, der Bahn, Krankenhäuser, Schulen, Kitas, Soziales und Umwelt
  • Mehr Personal im öffentlichen Dienst – bei Bus und Bahn, sowie in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Soziales
  • Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn-und Personalausgleich
  • das Geld ist da – die Profiteure zur Kasse bitten – unmittelbare Milliardärsabgabe sowie Millionärssteuer auf Vermögen ab einer Million Euro

Für eine solche Kampagne brauchen wir einen Kurswechsel in den Gewerkschaften.
Dafür setzen wir uns ein.
Werde auch Du in Deinem Betrieb, in Deiner Stadt aktiv. Sammle Mitstreiter*innen für die kommenden Streiks. Infos unter: www.wir-fahren-zusammen.de/
Setze dich mit uns in Verbindung, um dich für eine kämpferische Ausrichtung von ver.di stark zu machen:
info@netzwerk-verdi.de
www.netzwerk-verdi.de

Foto Titelbild Peter Vlatten

References

Wer Verkehrswende und soziale Gerechtigkeit will, muss den Streik der GDL unterstützen

Die GDL hat eine Schwerpunktforderung: Einstieg in die 35 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich für Schichtarbeiter. Was daran ist schlimm oder falsch ???

Vor 40 Jahren (1984) haben wir IG Metaller:innen die gleiche Forderung mit Streiks durchgesetzt. Da gab es viele Solidaritätsadressen für uns von der IG Metall von den anderen Gewerkschaften, aus der gesamten Gesellschaft und den politischen Parteien links von der Mitte. Da gehörten auch Lokomotivführer dazu. Sie zeigten ihre Unterstützung und waren präsent, wie auch jüngst bei den Streiks des Berliner Klinikpersonals (siehe Titelfoto gemeinsam mit Ver.di und IG Metall Kollegen). Ich erinnere mich an beides noch persönlich daran.

Sicher wäre es schöner, wenn die GDL zum DGB gehören und Seite an Seite mit der EVG gemeinsam die Interessen der Bahnkolleg:innen durchsetzen würde. Es wäre noch schöner, wenn sich umgekehrt die EVG gemeinsam mit der GDL weitergehende Ziele im Interesse aller Kolleg:innen stecken und den Streik konsequenter als erfolgversprechendstes Kampfmittel in den Mittelpunkt der Tarifrunden rücken würde.

Inhaltlich hat die GDL recht. Was Arbeitszeit und Arbeitsbedingungen im öffentlichen Bahnverkehr betrifft, besteht rieisger Nachholbedarf. Die GDL setzt hier neue Zielmarken. Warum sollen Lokomotivführer länger arbeiten, familienunfreundliche Arbeitsbedingungen in Kauf nehmen und unter der gegenwärtigen Inflation draufzahlen? Warum kann der Vorstand der deutschen Bahn, der sich selbst Millionen Euro Boni zuschiebt, nicht mindestens das anbieten, was die GDL bereits mit 18 anderen privaten kleineren Bahnunternehmen ausgehandelt hat?

Der gegenwärtige Arbeitskampf zeigt eins: es wird den Beschäftigten nichts geschenkt. Am Verhandlungstisch bewegt sich gar nichts, wenn nicht der Kapitalseite richtig weh getan wird. Das allein, zusammen mit der Stellung in der Produktion und dem Organisationsgrad, bestimmt die Durchsetzungsfähigkeit einer Gewerkschaft.

Die selbstdarstellerischen Kapriolen des GDL Vorsitzenden Claus Weselsky sind da völlig unerheblich. Der Aufschrei seitens Mainstreampresse und Politprominenz über die Auswirkungen des Streiks zeigen, dass die GDL auf dem richtigeren Weg ist. Die auf den Fuss folgenden Vorschläge, Streikrecht und gewerkschaftliche Kampfmaßnahmen weiter einschränken zu wollen, müssen von ALLEN Gewerkschaften unisono -ohne gekränkte Eitelkeiten- in voller Schärfe zurückgewiesen werden. Was die GDL aktuell tut, schadet keiner einzigen Kollegin oder keinem einzigen Kollegen ausserhalb der Lokomotivführersparte. Im Gegenteil, sie setzt positive Beispiele im Interesse aller Kolleg:innen. Zu kritisieren wäre aus unserer Sicht, dass auch die GDL bezüglich der Lohnabschlüsse noch zu kompromissbereit ist. Und wir hoffen, dass sich die GDL Führung auf kein reines Verhandlungsgekungel mit dem Bahnvorstand einlässt.

Der Bahnbeauftragte der Ampel aus dem Verkehrsministerium Theurer warnt vor negativen Folgen für die Verkehrswende!

“Das ist ein Spiel mit dem Feuer” droht der Bahnbeauftragte Theurer. Bahnkunden würden durch die Streiks abgeschreckt und dem öffentlichen Verkehr den Rücken kehren und sich wieder dem Auto zuwenden.[1]Kritik an GDL-Streik: “Das ist ein Spiel mit dem Feuer” | tagesschau.de

Tatsächlich ist es genau umgekehrt. Der Streik der Lokomotivführer nützt der Verkehrswende! Auch dazu braucht es unsere Solidarität!

Denn der marode Zustand der Bahn geht nicht zuletzt darauf zurück, dass es einen hohen Personalmangel und aufgrund der Arbeitsbedingungen hohe Krankenstände gibt. Für Ausbau und einen funktionierenden Betrieb von Bahn und öffentlichen Nahverkehr werden dringend Fach- und Arbeitskräfte benötigt. Die kommen aber nur -ähnlich wie im Gesundheitsbereich- , wenn die Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten attraktiv sind und das Lohn- und Gehaltsniveau mit anderen Branchen Schritt halten kann.

Verkehrswende geht nur, wenn es einen spürbaren Transfer von Arbeitsplätzen aus den Bereichen des Individualverkehrs zum öffentlichen Vekehr hin gibt. Unsere Kolleg:innen aus dem Automobilbereich werden aber den Teufel tun, die Branche zu wechseln, wenn sie dann nur noch miese Verhältnisse vorfinden. Die GDL pflügt dazu gerade den Acker. Fortschritte in einer ökologischen Transformation sind nur möglich, wenn unsere DGB Gewerkschaften lernen, mehr branchenübergtreifend zu denken und zu handeln. Dazu gehört auch die Integration kampfstarker Spartengewerkschaften. Statt diese Kolleg:innen mit Schlüsselstellungen in der kapitalistischen Produktion einzuebnen, müssen sie in den traditionellen Gewerkschaften ausreichend Berücksichtigung finden und ihre Kampfkraft gezielt für ALLe Kolleg:innen genutzt werden. Allein so geht Stärkung der Einheitsgewerkschaften. Und eben auch sozialverträglicher Öko-Transfer! Die gewerkschaftlichen Großorganisationen müssen lernen, was wir Beschäftigte an der Basis schon lange bei Warnstreiks tun. Wenn die Kolleg:innen an den Schaltstellen der Produktion die Arbeit einstellen, kommt der ganze Laden zum Erliegen. Und es tun sich – was die Angebote der Kapitalseite betrifft- zuweilen wahre Wunder auf.

Und die Bahnkunden? Sie haben allen Grund zu bleiben, wenn die Bahn mit mehr und zufriedenen Mitarbeitern pünktlicher und regelmäßiger fährt.

Selbst unter Abzug der eigenfinanzierten Arbeitszeitabsenkung sind die vom DB Vorstand angebotenen elf Prozent weniger als 3,5 Prozent pro Jahr. Die GDL hat bisher bereits bei insgesamt derzeit 18 Eisenbahnverkehrsunternehmen Laufzeiten von 24 Monaten abgeschlossen. Die dabei erreichten Entgelterhöhungen übersteigen elf Prozent deutlich. Auch 3,5 Prozent pro Jahr reichen nicht aus, um die bereits vereinbarten Entgelterhöhungen ansatzweise einzuholen. Hier die aktuelle Erklärung der GDL dazu :" https://www.gdl.de/.../gdl-erlaeutert-hintergruende-der.../

Titelfoto: GDL , ver.di und IG Metall Mitglieder solidarisieren sich gemeinsam mit streikendem Klinkpersonal

Veranstaltungsreihe: Klima – Krise – sozial-ökologische Transformation

Die Gewerkschaften und besonders die IG Metall stehen vor großen Herausforderungen. Die Industrie, in der wir arbeiten und die unseren Lebensstandard ermöglicht hat, ist wesentlich verantwortlich für die hohen CO2-Emissionen und damit für den fortschreitenden Klimawandel und die zunehmende Zerstörung unserer Lebensgrundlagen. Ein Umsteuern ist unerlässlich.

Dies ist täglich Gegenstand in den Nachrichten und wird von Politikern fast aller Couleur immer wieder betont. Gleichzeitig stellen wir fest, dass diese Erkenntnis kaum zu politischem Handeln führt.

Warum ist das so?
Die Funktionsweise des Kapitalismus ist auf unentwegtes Wachstum angewiesen. Die Übernutzung und Ausbeutung aller Lebensgrundlagen hat das ökologische Gleichgewicht der Erde gekippt.

Gleichzeitig basiert unsere Gesellschaft auf dem Funktionieren des Kapitalismus.

Wie kommen wir heraus aus diesem Dilemma ?
Der gewerkschaftsnahe Sozialwissenschaftler Klaus Dörre hat dieser Frage ein Buch gewidmet: Die Utopie des Sozialismus. Darin spart er nicht mit Kritik an Erfahrungen, die mit Gesellschaften gemacht wurden, die „Sozialismus“ für sich beanspruchten. Er meint jedoch:„Ihr Scheitern war nicht zwingend, sondern ließe sich durch eine andere Organisation der Arbeit und durch die Ausweitung der Mitspracherechte der Arbeitenden vermeiden!“

Ökosozialismus

Die Kapitalistische Produktionsweise zerstört Mensch und Natur. Ist dieses System in der Lage eine nachhaltige Gesellschaft zu schaffen? Kann es einen „grünen Kapitalismus“ geben, der nur die genuzten Energiequellen wechselt und ansonsten alles beim Alten lässt?

Unmöglich sagen viele und auch Klaus Dörre sieht keine Perspektive, mit dem Kapitalismus eine sozial ökologische Transformation zu erreichen. Er meint, die einzige Chance den Planeten in eine sozial gerechte und klimaschützende Richtung zu führen, liegt in einer neuen Form des Sozialismus.

Wie sieht die konkrete Utopie aus, wie ist sie zu erreichen und welche Klassenbündnisse sind nötig, damit die Gesellschaften eine verantwortliche Richtung einschlagen?

Veranstaltung mit Klaus Dörre am 16. Februar 2024 um 19 Uhr.
im IG Metall-Haus (Alte Jakobstraße 149)

Dies bedeutet nicht, die Lösung der brennenden Probleme in die Zukunft zu vertagen. Vielmehr ist konkretes Handeln gefordert. Alle Schritte, die unser Leben klimaschützender gestalten, sind notwendig und müssen von den Gewerkschaften vorangetrieben werden.

Eine Kooperation mit dem Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall und dem Diskussionskreis um den Buchladen schwarze Risse“.

Was wir auf diesem Weg tun können, wollen wir in einer weiteren Veranstaltung im kommenden April an gleicher Stelle diskutieren. Dazu haben wir Stefan Krull und Martin Bott eingeladen. Beide Kollegen haben jahrzehntelang bei VW bzw. Mercedes gearbeitet und setzen sich vehement für die Verkehrswende ein

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