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Antipalästinensische Repression in deutschen Untermehmen-Zensur und Einschüchterung bei Zalando

Zalando entlässt einen arabischen Mitarbeiter, weil er sich gegen die Unterstützungsbekundungen für Israel in der Firma aussprach.

Nachdem der Betriebsrat und der Vorstand von Zalando Tage nach dem 7.Oktober 2023 auf internen Kanälen Erklärungen zur ,,Solidarität mit Israel“ veröffentlichten, machten Mohamad und andere Angestellte von ihrem Recht auf freie Meinungsäuẞerung Gebrauch und widersprachen. Sie wurden daraufhin aus Projekten ausgeschlossen, von Besprechungen ausgeladen und in der persönlichen Kommunikation ausgegrenzt, bis hin zu offen rassistischen Kommentaren. ,,Irgendwann wurde mir von der Personalabteilung gesagt, dass ,,Frauenfeindlichkeit Teil meiner Kultur ist“ erinnert sich Mohamad.

Im Juni 2024 erhielt Mohamad, der bei Zalando SE in Berlin als Senior Media Testing Manager tätig war, eine Kündigung. Zuvor hatte er seine Solidarität mit Palästina zum Ausdruck gebracht.

Das Arbeitsgericht Berlin hat den Fall von Mohamad S., der vom ELSC (European Legal Support Center) unterstützt wurde, gegen seine Kündigung durch Zalando als rechtswidrig entschieden.

Zalando ist keine Ausnahme, sondern ein typisches Beispiel für das rassistische, anti-palästinensische und anti-arabische Arbeitsumfeld in vielen deutschen Unternehmen.

Mitarbeiter:innen in deutschen Unternehmen riskieren, entlassen zu werden, wenn sie sich positiv zu Palästina äuẞern.

Rassistisch diskriminierte Menschen sind besonders gefährdet. Sie werden oft überwacht, systematisch ausgegrenzt, angegriffen und zum Schweigen gebracht. Bedrohungen des Aufenthaltsstatus und/oder der Einbürgerung sind dabei von entscheidender Bedeutung, da sie oft an Arbeitsverträge gebunden sind.

Diskriminierende Kündigungen, wie im Fall von Mohamad, sind oft illegal und können angefochten werden. Das European Legal Support Center hat viele ähnliche Fälle vor Gericht erfolgreich vertreten. Die Kündigungen mussten zurückgenommen werden.

Der Fall zeigt, wir können uns erfolgreich zur Wehr setzen. Betroffene sollen sich melden. Im Fall der Kündigung von Ahmad Othman in Duisburg wurde eine breite – auch gewerkschaftliche – Solidaritätsfront gebildet.

Die israelische Besatzungsarmee sprengt das türkische Freundschaftskrankenhaus in Gaza nördlich des Nuseirat-Flüchtlingslager, 21. März 2025… Sag Nein, wenn Dein Chef verlangt, daß Du das bejubeln sollst!

Die Menschen in Gaza leiden ohne Ende, da Israel ihre Versorgung mit dem Notwendigsten zum Überleben blockiert. Seit Dienstag dieser Woche hat Israel nun auch endgültig den Waffenstillstand begraben und innerhalb 3 Tagen mindestens 710 Menschen, 90 %, davon Frauen und Kinder, in GAZA erneut massakriert.

Niemand muss auf Anweisung diese Menschenrechtsverbrechen in deutschen Betrieben bejubeln. Niemand darf Dir verbieten, das zu kritisieren! Setzt Euch zur Wehr! Macht die Firmen öffentlich bekannt!

Die Logik „Wer sich nicht zu Israel bekennt, muss gehen“ folgt der von Neonazis verbreiteten Parole „Wer Deutschland nicht liebt, muss Deutschland verlassen!“ Solch rechtsextremer Ungeist gehört überall bekämpft.

Wendet Euch bei konkreten Vorfällen an das ELSC. Sammelt Beweise. Das ELSC European Legal Support Center verteidigt und unterstützt Befürworter für palästinensische Rechte auf dem europäischen Festland und Großbritanniens mit rechtlichen Mitteln.

Hier könnt ihr Euch konkret auf der Website über Eure Rechte informieren oder „Einen Vorfall melden / rechtliche Unterstützung anfordern„!

Titelbild Peter Vlatten

Gigantisches Militarisierungspaket beschlossen – Tarifrunde im Öffentlichen Dienst gescheitert

Fast zeitgleich zur grundgesetzlichen Festschreibung beispielloser und unlimitierter Verschuldung zur Rundumabsicherung von „Kriegstüchtigkeit“ und Militarisierung unserer Gesellschaft scheiterten die Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst.

Trotz mehrerer Verhandlungsrunden, in denen seitens ver.di bis an den Rand zur Verbiegung verschiedene Kompromisse angeboten wurden, fanden sich die Vertreter von Kommunen und Bund nicht bereit, ein entsprechendes Angebot vorzulegen. Für die Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst haben sie nicht einmal ein Angebot in der Höhe von 0,01 Prozent von der Schuldensumme übrig, die gestern im Bundestag beschlossen wurde.

„Wir haben uns bis an die Schmerzgrenze bewegt. Die Arbeitgeber haben unsere Einigungsvorschläge abgelehnt“, kritisierte der ver.di-Vorsitzende und Verhandlungsführer Frank Werneke in Potsdam.[1]https://zusammen-geht-mehr.verdi.de/++co++ae6e782e-0360-11f0-9ac6-f72b17e20ea5

Dabei sind Kampfbereitschaft und Erwartungen an der Basis vielerorts hoch, wie auch der ver.di Chef bestätigt. Wir berichteten.

Die staatlichen Verhandler haben kaltschnäuzig die Verhandlungen platzen lassen und die Schlichtung angerufen.

VKA-Verhandlungsführerin Karin Welge dazu: „Während des Schlichtungsverfahrens, das einige Wochen dauern wird, besteht Friedenspflicht. Somit bleiben den Bürgerinnen und Bürgern ab Mitte der kommenden Woche weitere Streiks erspart. Das wäre bei zusätzlichen Verhandlungstagen, die für uns zu wenig Erfolg versprochen hätten, anders gewesen.“ [2]https://oeffentlicher-dienst.info/tvoed/tr/2025/ Die Absichten sind klar:

  • Erstens soll die Streikwelle, die zuletzt immer kämpferischer wurde, gebrochen werden.
  • Zweitens soll der Arbeitskampf in Form von Streiks als „Störung“ der öffentlichen Ordnung diffamiert werden.
  • Drittens soll ver.di mit einem vermeintlich „neutralen“ Schlichterspruch unter öffentlichen Zugzwang gesetzt und zu weiteren Zugeständnissen gepresst werden.

Schlichter ist neben dem von Gewerkschaftsseite benannten früheren Bremer Finanzstaatsrat Hans-Henning Lühr (SPD) der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU). Die Personalie lässt nicht Gutes erwarten. Koch ist bekannt als neoliberaler Hardliner des Kapitals, Vertreter einer harten Wirtschaftswende und eine Art frühe Vorläuferfigur von Friedrich Merz in der CDU.

Die Zeichen von gestern sind deutlich. Für Panzer, Bomben, Drohnen, Bunker, panzertragende Brücken, Sicherheits- und Nachrichtendienste und so weiter wird grenzenlos Geld beschafft. Was die Abrundung des Schuldenpakets mit den Grünen in letzter Sekunde aber betrifft, so schreibt das Handelsblatt „Was sie wollten: sicherstellen, dass Union und SPD die neuen Schulden nicht für soziale Wohltaten nutzen. Und das bekamen sie auch.“

Durch die Steuersenkungspläne der rechten Mehrheit im neuen Bundestag zugunsten der Reichen und Unternehmen zusammen mit der Zinsbelastung aus der beschlossenen aberwitzigen Verschuldung wird der Druck auf den Kernhaushalt mit seinen sozialen Aufgaben unweigerlich wachsen. Kapitalvertreter und Ökonomen fordern eindringlich, die unter dem Begriff „Wirtschaftswende“ geplanten Angriffe auf Arbeits-, Sozial- oder auch Umweltstandards jetzt schnellstmöglich umzusetzen.

Erste Opfer könnten die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst werden. Öffentliche Daseinsvorsorge – sei es den öffentlichen Nahverkehr, die Rettungsdienste, sei es die Patientenversorgung, die Altenpflege oder die Kinderbertreung, die Wasserwirtschaft oder die Straßenreinigung – hat keine Priorität mehr. Die liegt anderswo.So hieß es gestern: „Die Aufstockung der Ukraine-Hilfe um drei Milliarden Euro soll nach der Zustimmung zum Finanzpaket von Union und SPD nun bewilligt werden.“ Das sei dringend, um die Fortsetzung des Krieges durch die Ukraine abzusichern.

Sozialer Kahlschlag und die durch die Mammutverschuldung wieder losgetretene Inflation treffen uns alle, aber überproportional die Armen und den Großteil der arbeitenden geringer bezahlten Bevölkerung, von denen nicht Wenige im Öffentlichen Dienst beschäftigt sind .

Merz hat seine Wende vom größten Schuldengegner zum größten Schuldenmacher mit dem „neuen Umstand des Krieges“ begründet. Auch das wieder eine Lüge. Denn sein Meinungswandel hat dieses Jahr nach der Wahl stattgefunden. Der Krieg in der Ukraine besteht seit 2022.

Aber wie wäre es, wenn die Kolleg:innen und ver.di sich ein Beispiel daran nehmen und „entsprechend neuer Umstände ihre Forderungen“ nach oben anpassen? Denn zum Zeitpunkt der Aufstellung der Forderungen war von dem gigantischen Schuldenpaket mit erneut explodierenden Preisen in Folge nichts bekannt.

Das Handelsblatt titelte: „Grundgesetzänderung beschert DAX Rekord“ [3]Handelsblatt 18.3.2025 Seit Russlands Einmarsch 2022 in die Ukraine ein Plus von 90 %. Ein Aktionär von Rheinmetall hat 1400 % Plus gemacht. Die zwischendurch ausgezahlten ständig gestiegenen Dividenden nicht mitgerechnet. Die Kolleg:innen sollen das mal mit der Entwicklung in ihrem eigenen Geldbeutel vergleichen. Die Renditen schießen durch die Decke, wenn die „Kanonen donnern“. Und wir Arbeitenden stehen mit immer leereren Händen da.

Es wird Zeit, sich auf die ganze gewerkschaftliche Kraft zu besinnen. Sonst werden wir geschoren! Ohne Streik wird wenig bis gar nichts mehr gehen! Erklären wir uns alle solidarisch mit den ver.di Kolleg:innen!

Titelbild, Aufschrift auf dem Shirt eines BSR Kollegen, eigenes Foto

References

Bankrott des Neoliberalismus befeuert nun den Militarismus.

Gestern versammelten sich aus Protest gegen die Festschreibung unlimitierter Kriegskredite im Grundgesetz laut Veranstalter bis zu 3000 Menschen vor dem Brandenburger Tor in Berlin. Hier meine Rede als Gewerkschafter und Aktivist für Erhalt von Frieden und Umwelt.

Werte Kollegen, Liebe Friedensfreunde,
ich bin Mitglied der Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU) und auch im Vorstand des Bezirks Berlin, spreche hier aber nur als Mitglied.


Wir protestieren hier, da in wenigen Tagen das gewaltigste Aufrüstungsprogramm der deutschen Geschichte beschlossen werden soll. Als Gewerkschaften sind wir schon seit längerem dem Neoliberalismus ausgesetzt – Privatisieren und Deregulieren. Im Wesentlichen bedeutet das: Umverteilung von unten nach oben. Und dieses Ziel wurde konsequent umgesetzt.
Zusammenhängende Produktionsketten wurden in Sub-Sub-Sub-Unternehmen zerschlagen, auch um die gewerkschaftliche Macht der abhängig Beschäftigten einzuschränken.

In der Baubranche sind wir davon besonders betroffen: prekäre Beschäftigungsverhältnisse sind dort keine Ausnahmen mehr, sondern eher die Regel. Aber selbst diese dramatische Umverteilung von unten nach oben trug kaum zu weiterem Wirtschaftswachstum bei – die Durchschnittslöhne haben noch nicht einmal das Niveau von vor der Corona-Krise erreicht. Bei Sub-Sub-Sub-Unternehmen in der Baubranche sind die Löhne sogar noch weiter gesunken!


Dieser offensichtliche Bankrott des Neoliberalismus befeuert nun den Militarismus. So befinden wir uns derzeit im Übergang vom Neoliberalismus zur Kriegswirtschaft. Oder – wie es die Financial Times vor ein paar Tagen formulierte – die Bundesrepublik sei auf dem Wege „einen Kriegsführungsstaat aufbauen“.

Kundgebung gegen die Rüstungsorgie am 15.3.2025 vor dem Brandenburger Tor [1]die Teilnehmerzahlen, die uns genannt wurden, schwanken sehr stark von 2000 bis 3000 laut Veranstalter

Und das, obwohl die Ende 2024 veröffentlichten Bedrohungsanalyse aller US-Geheimdienste lautete (und die wurde noch unter der Präsidentschaft Bidens erstellt) – Zitat: „Russland will mit ziemlicher Sicherheit keinen direkten militärischen Konflikt mit Streitkräften der USA und der NATO.“ Dieser öffentlichen Faktenlage entgegen wird mantra-ähnlich ein Narrativ veröffentlicht, es gehe um Verteidigung. Tatsächlich aber – und selbst nach Aussage des zuständigen Ministers – geht es um die „Kriegstüchtigkeit“. Kriegstüchtigkeit aber ist nur ein anderes Wort für Angriffsfähigkeit. Mit dem Aufrüstungsprogramm geht die Bundesrepublik somit direkt in die Vorbereitung eines Angriffskriegs! Gemäß dem zuständigen Minister soll diese Fähigkeit bis 2029 erreicht werden. Gemäß dem Chef des Bundesnachrichtendienstes, Herrn Kahl, ging der BND bisher davon aus, dass Russland bis 2029 weitgehend ausgeblutet sein würde – mit der Verwüstung der Ukraine als Kollateralschaden.


Daher die Aufrüstung für den ab 2029 geplanten Krieg – wir kennen das, aus der deutschen Geschichte! Es ist jetzt schon das 2. Mal, dass eine übergroße Koalition für Kriegskredite stimmt – und erneut für einen vorgeblichen Verteidigungskrieg gegen Russland. Damals musst jeder Kriegskredit einzeln verabschiedet werden – dieses Mal soll es Kriegskredite ohne Limit geben. Ohne Limit – das gab es noch nicht einmal im 1. Weltkrieg! Hinzu kommen noch einmal 500 Milliarden für Infrastruktur. Aber um welche Art von Infrastruktur handelt es sich dabei?

  • Im Verkehrswesen geht es vor allem um Brücken, die panzertragfähig gemacht werden sollen
  • Im Gesundheitswesen geht es vor allem um die Vorgabe, bis zu 1.000 Schwerverwundete pro
    Tag per Operation wieder einsatzfähig zu machen
  • Im Bevölkerungsschutz sollen Bunker gebaut werden
  • Im Heimatschutz sollen THW, Rotes Kreuz und weitere Hilfsorganisationen auf den Kriegsfall
    vorbereitet
  • Garniert wird das Ganze mit der geplanten Wiedereinführung der Wehrpflicht.

Gegenwärtig ist eines der drängendsten Probleme der dramatische Mangel an bezahlbaren Wohnraum. 800.000 Sozialwohnungen fehlen in Deutschland. Derzeit fallen immer noch mehr Sozialwohnungen aus der Bindung als neue erstellt werden. In Berlin werden nur 4% alle neuen Sozialwohnungen von privaten Investoren gebaut. Es braucht also mit allerhöchster Dringlichkeit ein großes staatliches Investitionsprogramm für Sozialen Wohnungsbau.


Seit Jahren fordert die IG BAU ein solches Investitionsprogramm von 50 Mrd. € über vier Jahre – ein fast lächerlicher Betrag im Vergleich zu den Konsumausgaben für Panzer, Kampflugzeuge und Fregatten. Aufrüstung ist volkswirtschaftlich gesehen reiner Konsum, ohne jeden nachhaltigen Ertrag, dafür mit tödlichen Folgen! Beim vorgesehenen Infrastrukturprogramm hingegen ist – nach Auskunft des zuständigen Ministers Wissing – gerade der soziale Wohnungsbau ausdrücklich ausgenommen.


„Die Systemfrage ist gestellt … mit unserer Antwort als Bekenntnis zu sozialer Sicherheit“, sagt der Bundesvorsitzende der IG BAU. Allerdings wird auch in der IG BAU der Widerspruch zwischen Aufrüstung und sozialer Sicherheit – also angemessene Löhne und bezahlbarer Wohnraum – nicht ausreichend thematisiert. Wie in anderen Gewerkschaften auch, insbesondere der IG Metall und Verdi, haben wir im letzten Jahre auf dem Gewerkschaftstag diesen Widerspruch thematisiert – und zwar mit der Forderung eines Initiativantrags auf 50 Mrd. für Sozialen Wohnungsbau statt 2% für Aufrüstung. Knapp die Hälfte der Delegierten haben den Antrag unterzeichnet. Es gab die mit Abstand längste Diskussion eines Antrags auf dem Gewerkschaftstag. Auch als die Antragskommission vehement sich dagegen aussprach, Investitionen in sozialen Wohnungsbau gegen militärischen Konsum in Form von Aufrüstung aufzurechnen – nur eine knappe Mehrheit folgte der Empfehlung des Vorstands. Und damals ging es NUR um 2%! Aber genau darum geht es jetzt: wir müssen die Diskussion in die Gewerkschaften tragen! Wir müssen dem Mantra einer vorgeblichen Bedrohung ausdrücklich und überall widersprechen! Die tatsächliche Bedrohung des Sozialstaats kommt nicht von außen – die tatsächliche Bedrohung ist der angestrebte Kriegsstaat und dessen Fähigkeit zum Angriffskrieg!


Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit.

mehr zur aktuellen Einschätzung hier "Verschuldungsorgie für „Kriegstüchtigkeit“ kann mit grün reaktionärem Sahnehäubchen durchgewunken werden"

Fotos Georg Heidel

References

References
↑1 die Teilnehmerzahlen, die uns genannt wurden, schwanken sehr stark von 2000 bis 3000 laut Veranstalter

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