Endlose Treibjagd auf Mieter:innen – ein Krimi kapitalistischer Machtverhältnisse in Berlin

Seit Jahren tobt ein Kampf um den Gebäudekomplex mit 91 Wohnungen in der Habersaathstrasse – Berlin.

Die praktischen 1 oder 2 Zimmerwohnungen sollen abgerissen werden und sollen einem Neubau mit Luxuswohnungen weichen. 2006 wurde der Straßenzug von der Stadt für lächerliche 2 Millionen Euro zum ersten Mal verkauft, 2008 umfassend – auch energetisch – modernisiert und schließlich 2017 für 20 Millionen Euro weiterverkauft. Die neue Eigentümerin, Arcardia Estates, ließ Wohnungen leer stehen, vernachlässigte die Instandhaltung und tat alles dafür, die Mieter:innen rauszuekeln, um die Gebäude abreißen zu können. Der Fall zieht sich seit Jahren hin.

Trotz löchriger Gesetze – Recht haben und Recht bekommen sind zweierlei!

Es ist nur dem hartnäckigen Widerstand von Betroffenen zu verdanken, dass die endlose Treibjagd auf Mieter:innen mit dem Ziel der Verdängung von sozialem Wohnraum zugunsten von hochpreisigen Appartments und Hotelzimmern noch nicht von Erfolg gekrönt ist.

Es ist ein Krimi und Lehrstück über kapitalistische Herrschaftsverhältnisse. Auch wenn die Mieter:innen trotz löchriger Gesetzgebung „Recht haben und bekommen“ im Sinne von Eigentumsverpflichtungen ist noch längst nicht dieses Recht in der Praxis durchgesetzt! So blieb die Verwüstung von Wohnungen durch den Eigentümer letzten Juli ohne Konsequenzen. Die Behörden winden sich nicht nur, dem Treiben Einhalt zu gebieten, sondern sie unterstützen direkt dessen Abrißzielsetzung zur Vernichtung von bezahlbarem Wohnraum. Zuletzt hat das Bezirksamt Mitte im August 2024 ohne jede juristische Not erneut eine Abrissgenehmigung erteilt und die Baugenehmigung verlängert.

Neoliberale Privatisierungsinteressen des Kapitals haben Vorfahrt. Und es herrscht „Zeitenwende“, in der Unterstützungsgelder für soziale Anliegen von Mieter:innen nicht mehr vorgesehen sind.

Über 10 000 Menschen haben eine Petition für die Rekommunlisierung der Habersaathstraẞe 40-48 unterschrieben. Seit Beginn der harten Entmietungspolitik wurde jeder der 25 Verwertungskündigungsprozesse gewonnen, selbst ein ehemals Obdachloser hat sich vor Gericht in einem Vergleichsurteil das Wohnrecht bis zu einem möglichen Abrisstermin erstritten.

Aber das alles hält weder Eigentümer noch Behörden von ihrem Kesseltreiben gegen Mieter:innen ab.

„Mit menschenverachtenden Methoden versucht der Eigentümer der Habersaathstraße 40-48, die Mieter:innen zum Auszug zu bewegen“, so kürzlich der Berliner Mieterverein. Die Bewohner:innen müssen seit Beginn dieser Wintersaison ohne Heizung und Warmwasser auskommen, da die Fernwärmeversorgung vom Vermieter abgestellt wurde. Der Bezirk hat seine ursprüngliche Zusage zur Ersatzvornahme zur Übernahme der Kosten für die Fernwärme aber zurückgezogen, nachdem Arcardia Estates billige Elektroheizungen zur Verfügung gestellt hat. Aber die wärmen nicht einmal ausreichend zu Normalzeiten, geschweige denn bei bitteren Frostwitterungen. Ausserdem führen die Elektroheizungen zu einer gefahrlichen Überlastung der Elektroleitungen des Miethauskomplexes. . [1]https://www.berliner-mieterverein.de/magazin/online/mm1225/habersaathstrasse-40-48-3.htm

In der letzten Januarwoche gab es dann eine weitere Zuspitzung. Ein vom Eigentümer Dr. Pichotta von der Arcadia Estate GmbH beauftragter „Schlägertrupp“ zerstörte 22 Wohnungen in der Habersaathstraẞe 48 und 20 Wohnungen in der Habersaathstraẞe 44. Sämtliche WC’s wurden gezielt unbrauchbar gemacht, so dass sich das Wasser ungehindert im ganzen Haus verteilen konnte. Die Mieter:nnen waren gezwungen, das Trinkwasser abzustellen, damit nicht die beiden Häuser von oben bis unten unter Wasser stehen.

Die Betroffenen sind empört: „Das sind höchst kriminelle Methoden! Offensichtlich kann ein Eigentümer solche Methoden ungehindert anwenden, im Beisein vom Bezirksamt und der Polizei. Das ist skandalös.“

Mieter:innen und das unterstützende Bündnis fordern von der Politik, speziell vom Bezirksamt Mitte, die „sofortige Ersatzvornahme nicht nur bezüglich der Wiederinstandsetzung der Fernwärme, sondern auch die Reparatur sämtlicher kaputten Wasserrohre und WC’s.“

„Und wir fordern den Entzug der erteilten Abrissgenehmigung, die Abrissgenehmigung entbehrt jeglicher Grundlage und führt offensichtlich zu solchen kriminellen Methoden, um den Abriss zu beschleunigen.“

Unterstützt die Petition „Rekommunalisierung der Habersaathstraße 40-48 jetzt!

Titelbild: Peter Vlatten

Erklärung des Syndikats der Arbeiter der Busgesellschaft Teheran und der Vorstädte, die das Massaker des protestierenden Volkes verurteilen

Syndikatsarbeiter von Teheran und Vororte Bus Comp.

Die unterdrückten Menschen unseres Landes trauern wieder einmal um ihre Kinder. Diesmal ist die Tötung von Demonstranten, die sich der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Islamischen Republik widersetzen, noch weiter verbreitet und schrecklicher als die Straßenmassaker der 1980er Jahre sowie die Morde von Dezember 2017/Januar 2018, November 2019 und September 2022. Der immense Schock, der die Gesellschaft erfasst hat, ist nicht auf der Überraschung herrührt – weil wir immer das Ausmaß der Bosheit und Brutalität der herrschenden Repressionskräfte gekannt haben –, sondern vielmehr aus der Tatsache, dass die Herrscher ohne die geringste Überlegung beschlossen haben, das Massaker an Tausenden von Kindern dieses Landes durchzuführen. Dies selbst ist ein weiterer Beweis für das endgültige Ende jeder Hoffnung auf Reform oder Veränderung innerhalb des Systems, selbst für die optimistischsten und verblendeten Individuen.

Die herrschende Macht hat einmal mehr gezeigt, dass sie dem Leben der Menschen und unserer Kinder überhaupt keinen Wert beimisst. Wie kann man ein solches Massaker begehen und dann mit rücksichtslosem und unmenschlichem Verhalten die Körper des Getöteten vor der Öffentlichkeit zeigen? Kann eine solche Regierung auch nur die geringste Legitimität in den Köpfen der Menschen behalten?

Nach der Veröffentlichung der Erklärung des Syndikats mit dem Titel „Unterstützung des gerechten Kampfes des Volkes; Auf dem Weg zu wahrer Freiheit und Gleichheit, nicht eine Rückkehr in die Vergangenheit“ wurden auch wir – wie mehr als 93 Millionen Menschen im ganzen Land – des Zugangs zum Internet und anderen Kommunikationsmitteln beraubt; ein systematischer Stromausfall, der bis in die letzten Tage andauerte und sogar jetzt die Kommunikation unzuverlässig bleibt. Dennoch betont das Syndikat weiterhin sein grundlegendes und unverletzliches Prinzip: dass die wirkliche Befreiung des iranischen Volkes nur durch kollektive Führung und die bewusste, organisierte und unabhängige Beteiligung der Arbeiterklasse als Ganzes, zusammen mit anderen unterdrückten Schichten innerhalb des Landes möglich ist – nicht durch militärische Intervention der Vereinigten Staaten und Israels, noch durch andere machtsuchende fremde Staaten oder ihre angeschlossenen und unterstützenden Kräfte.

Während das Syndikat die Massentötung der benachteiligten Bevölkerung des Landes scharf verurteilt, spricht es den Familien und Angehörigen der im Januar getöteten Familien und Angehörigen sein aufrichtiges Beileid aus und fordert die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Gefangenen.

Die Nachricht von Hinrichtungen ist jeden Tag zu hören. Die Regierung muss wissen, dass selbst die Hinrichtung von Tausenden von politischen Gefangenen in den 1980er Jahren das Volk nicht davon abhalten konnte, weiterhin Gerechtigkeit, Freiheit und Gleichheit zu fordern. Die heutigen Massenmorde und Hinrichtungen in einer viel größeren, informierteren und vielfältigeren Gesellschaft werden nicht nur nicht in der Lage sein, tiefe soziale Proteste und Unzufriedenheit einzudämmen, sondern auch den Umfang der öffentlichen Wut erhöhen. Der am wenigsten kostspielige Weg für die Menschen und das Land ist, dass ihr alle sofort zur Seite treten und die Maschinerie des Tötens, der Unterdrückung und der Zerstörung des Landes sofort stillt.

Es lebe Freiheit, Gleichheit und die Solidarität der Menschen

Die Lösung für Arbeiter und Werktätige ist Einheit und Organisation

Das Syndikat der Arbeiter der Teheraner und der Suburbs Bus Company ist Mitglied des Internationalen Arbeitsnetzwerks für Solidarität und Kampf.

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vsyndica@gmail.com

https://t.me/vahedsyndica

@Vahed_Syndica

Links zur ursprünglichen Aussage in Farsi: hier und https://t.me/vahedsyndica/6411

Francesca Albanese und die Würde der Intelligenz: wenn eine Universität sich weigert, sich zu beugen

Der Kontrast könnte nicht größer sein: in Deutschland wird sie verfolgt, in Belgien wird sie geehrt. Vor fast genau einem Jahr wurden in Deutschland der UN Menschrechtsbeauftragten für Palästina Francesca Albanese von Uni zu Uni die Räumlichkeiten für ihren Vortrag verweigert. Wir schrieben damals: „Deutsche Behörden verhindern Auftritte einer Repräsentantin der UNO unter dem Vorwand der Antisemitismusbekämpfung. Bewaffnete Polizei dringt bei Ersatzveranstaltung in Räume einer Tageszeitung ein.“ Ganz anders jetzt in Belgien, wie der folgende Beitrag schildert. (Peter Vlatten)

Claudia Aranda, Pressenza, 29 Januar 2026

In Zeiten von systematischer Einschüchterung, von Schweigen als Mittäterschaft und von institutioneller Feigheit ist die gemeinsame Entscheidung der Universitäten von Vrije-Brüssel, Antwerpen und Gent, Francesca Albanese einen Ehrendoktortitel zu verleihen, keine routinemäßige akademische Geste. Es ist eine Stellungnahme. Es ist eine ethische Bestätigung. Und vor allem ist es eine Erklärung intellektueller Unabhängigkeit in einem globalen Klima, in dem es zu einem riskanten Akt geworden ist, die Wahrheit zu sagen.

Zum ersten Mal in ihrer Geschichte haben diese drei flämischen Universitäten – allesamt europäische Benchmark-Institutionen in der Forschung, im Völkerrecht, in den Sozialwissenschaften und Geisteswissenschaften – gemeinsam beschlossen, in einer feierlichen Zeremonie am 2. April in Antwerpen die höchste akademische Auszeichnung an eine Juristin zu verleihen, deren beruflicher Werdegang mit seltener Kohärenz die Werte verkörpert, für die die Universität als solche steht: Strenge, Ehrlichkeit, Mut und Dienst am Gemeinwohl. Das ist weder Zufall noch ein symbolisches Zugeständnis. Es handelt sich um einen Zusammenschluss auf höchstem intellektuellem Niveau, der sich entschieden hat, mit einer einzigen Stimme zu sprechen.

Francesca Albanese ist eine Völkerrechtsanwältin mit einer soliden, umfangreichen und höchst angesehenen Karriere im Bezug auf das Themengebiet der Menschenrechte. Bevor sie 2022 die Stellung als Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für die Menschenrechtslage in den besetzten palästinensischen Gebieten übernahm, arbeitete sie mehr als ein Jahrzehnt als Rechtsberaterin und Expertin in verschiedenen UN-Gremien, spezialisiert dabei auf humanitäres Völkerrecht, Zivilschutz, Zwangsvertreibungen und staatliche Verantwortung. Ihr Mandat wurde 2025 erneuert, eine ausdrückliche Anerkennung ihrer fachlichen Fähigkeiten und der Unabhängigkeit, mit der sie eine Funktion ausübte, die politischem Druck besonders ausgesetzt war.

Die offiziellen Statements der Universitäten sind klar und deutlich. In ihrer gemeinsamen Erklärung unterstreichen die Institutionen das „außergewöhnliche Engagement von Francesca Albanese für den Schutz der Menschenrechte und die Stärkung des Völkerrechts“ sowie ihre Fähigkeit, ihr Mandat „mit beruflicher Unabhängigkeit und juristischer Strenge in Kontexten extremer Polarisierung“ auszuüben. Das ist kein inhaltsleeres Lob: Es ist eine zutreffende Beschreibung einer Karriere, die auf Fakten, auf Recht und Verantwortung basiert.

Für die Vrije Universität Brüssel hat deren Rektor darauf hingewiesen, dass die Universität angesichts von Ungerechtigkeiten kein neutraler Raum sei, sondern ein Ort, an dem kritisches Denken frei von äußerem Druck fortbestehen muss. Die Universität Antwerpen betonte, dass diese gemeinsame Anerkennung eine von allen geteilte Überzeugung zum Ausdruck bringt: dass die Wissenschaft eine soziale Verantwortung trägt, der sie sich nicht entziehen kann, wenn Völkerrecht systematisch verletzt wird. Die Universität Gent betonte ihrerseits, dass die Ehrung von Albanese das Prinzip honoriert, dass Forschung und Analyse von Rechtsangelegenheiten nicht Einschüchterungskampagnen oder bedingten politischen Interessen untergeordnet werden können.

Dieser letzte Punkt ist nicht unbedeutend. Denn auf die Bekanntgabe der Promotion folgte, wie zu erwarten war, eine Verleumdungsoffensive durch zionistische Organisationen, die als politische Lobbyisten und nicht als akademische Akteure agieren. Wir reden nicht von Religionsgemeinschaften oder kulturellen Identitäten. Wir sprechen hier von organisierten politischen Strukturen, die seit Jahren versuchen, jede Stimme, die die Verbrechen des Staates Israel und die koloniale und gewalttätige Natur des zionistischen Projekts in seiner aktuellen Form dokumentiert, entweder zu diskreditieren, zum Schweigen zu bringen oder aus der Öffentlichkeit auszuschließen.

Das Muster ist vertraut und grobschlächtig: Verzerrung von Aussagen, unbegründete Anschuldigungen, Druck auf die Medien, verschleierte Drohungen gegen Einrichtungen, moralische Erpressung durch den instrumentalisierten Vorwurf des Antisemitismus. Nichts davon hält einer ernsthaften Analyse stand. Und nichts davon hat ausgereicht, um drei Eliteuniversitäten zum Rückzug zu bewegen. Im Gegenteil: Sie haben ihre Entscheidung klar bekräftigt und die abgrundtiefe Kluft zwischen strikter intellektueller Arbeit und dem schmutzigen Spiel derjenigen offengelegt, die Einschüchterung mit Argumentation verwechseln.

Der Hintergrund dieses Streits ist nicht abstrakt. Er ist konkret. Er ist menschlich. Er ist blutig. Die von Francesca Albanese den Vereinten Nationen vorgelegten Berichte stellen eine der schwerwiegendsten und sorgfältigst belegten Dokumente über die Zerstörung Gazas dar. Darin erklärt die Berichterstatterin, dass wenn man nicht nur direkte Todesfälle durch Bombenanschläge und Militärangriffe, sondern auch indirekte Todesfälle durch erzwungenen Hunger, durch den Zusammenbruch des Gesundheitssystems, durch die gezielte Zerstörung ziviler Infrastruktur, durch Dehydrierung, durch vermeidbare Krankheiten und durch massive Zwangsvertreibungen betrachtet, die tatsächliche Zahl der getöteten Palästinenser sich auf mindestens 680.000 Menschen beläuft, eine Zivilbevölkerung, die überwiegend aus Kindern, Frauen und älteren Menschen bestand.

Diese Zahl ist nicht rhetorisch. Es ist keine Propaganda. Sie ist das Ergebnis der Anwendung von rechtlichen und epidemiologischen Standards, die historisch zur Bewertung der Sterblichkeit in Massenvernichtungskontexten verwendet wurden. Und sie ist zudem eine konservative Zahl. Albanese selbst hat ausdrücklich betont, dass die Unmöglichkeit, die Toten präzise zu zählen – auf Grund von unter Trümmern begrabenen Leichen, vernichteter Unterlagen, zerstörter Krankenhäuser – Teil des Verbrechens selbst sei. Völkermord tötet nicht nur: er löscht aus.

Angesichts dieser Realität ist die Reaktion der zionistischen Organisationen, die heute versuchen, diese akademische Anerkennung zu sabotieren, keine Verteidigung von Ethik oder der Bewahrung von historischer Erinnerung. Es ist die Reaktion eines politischen Apparats, der sich selbst angesichts der Beweise entlarvt, herausgefordert und zunehmend isoliert sieht. Es ist die symbolische Gewalt derer, die die Fakten nicht widerlegen können und stattdessen denjenigen angreifen, der sie benennt.

Die Antwort der belgischen Universitäten ist daher von großer Bedeutung. Sie belohnen nicht eine Meinungsäußerung. Sie würdigen ein Berufsleben, das dem Recht, der strikten Forschung und der Verteidigung der grundlegendsten Prinzipien internationaler Rechtmäßigkeit gewidmet ist. Sie sagen unmissverständlich, dass die Universität sich nicht politischem Mobbing oder moralischer Erpressung beugt. Sie erinnern uns daran, dass Wissen nicht vor der Macht kapituliert, wenn Macht Verbrechen begeht.

Francesca Albanese ist weder eine vorübergehende Erscheinung noch eine kurzzeitige Provokateurin. Sie ist eine solide Juristin, eine ernsthafte Forscherin und eine internationale öffentliche Dienerin, die bereit ist, vieles in Kauf zu nehmen, indem sie ausspricht, was viele lieber zum Schweigen bringen. Und deshalb wird sie heute angegriffen. Und genau deshalb wird sie geehrt.

Weder das ganze Geld noch all der Einfluss noch die gesamte Desinformationsmaschinerie dieser Verbrecher, die heute Gaza verwüsten, werden in der Lage sein, eine ehrliche Stimme zum Schweigen zu bringen, und noch viel weniger, ihre Brillanz auszulöschen. Denn wenn Intelligenz zusammen mit ethischen Werten ausgeübt wird und die Universität sich an den Grund ihrer Existenz erinnert, findet die Wahrheit immer ihren richtigen Standpunkt.

Und diesmal wird sie von einer Gemeinschaft höchsten akademischen Niveaus getragen, die beschlossen hat, nicht wegzusehen.

Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Ursula Nollenberger vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt.

Der Beitrag von Claudia Aranda wurde bei Pressenza, 29 Januar 2026 veröffentlicht. Wir danken für das Publikationsrecht.

Claudia Aranda
Chilenische Journalistin, spezialisiert auf Semiotik und politische Analyse. Internationale Analystin mit Schwerpunkt auf der prospektiven Analyse sozialer Prozesse. Sie lebt in Montreal, Québec, und berichtet für Pressenza über die aktuellen Nachrichtenfelder der Agentur sowie über zeitgenössische philosophische Debatten im Rahmen der Analyse unterschiedlicher aktueller Ereignisse. Dabei liegt ihr Fokus auf Menschenrechten, Geopolitik, bewaffneten Konflikten, Umweltfragen und technologischer Entwicklung. Humanistin und Aktivistin für gerechte Anliegen

Titelbild: cc Wikipedia

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