Berlin und der Antisemitismus

Deutsche Behörden verhindern Auftritte einer Repräsentantin der UNO unter dem Vorwand der Antisemitismusbekämpfung. Bewaffnete Polizei dringt bei Ersatzveranstaltung in Räume einer Tageszeitung ein.

20 Feb 2025

Newsletter von German Foreign Policy

Vorbemerkung: Das polizeiliche Eingreifen gegen eine geplante Veranstaltung mit der UN-Menschenrechtsbeauftragten Franzesca Albanese stellt eine weitere Eskalationsstufe beim Angriff auf demokratische Grundrechte dar und macht auf bizarre Weise sichtbar, wie die angeblich im Namen des Kampfes gegen den Antisemitismus begründete neue deutsche „Staatsräson“ Deutschland international isoliert. Wir publizieren hier einen Artikel der GFP und verlinken zu weiteren der jungen Welt und des nd. Ferner weisen wir den Zugang zu einem Livestream von DIEM (MERA), über den man die Veranstaltung in der jungen Welt verfolgen kann. (Jochen Gester)

Bild: Palästina Museum

BERLIN/MÜNCHEN (Eigener Bericht) – Mit behördlichen Maßnahmen gegen Auftritte einer Repräsentantin der Vereinten Nationen erreichen die staatlichen Vorstöße gegen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland einen neuen Höhepunkt. In den vergangenen Tagen wurden mehrere Auftritte der UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Territorien, Francesca Albanese, in München und in Berlin auf Druck staatlicher Stellen kurzfristig abgesagt – unter dem Vorwand, gegen Antisemitismus vorgehen zu wollen. Eine ersatzweise in den Räumlichkeiten der Tageszeitung junge Welt abgehaltene Veranstaltung mit Albanese wurde am Dienstag von bewaffneten Polizisten überwacht, die gegen den erklärten Willen der Veranstalter in das von zahlreichen Mannschaftswagen umstellte Gebäude eingedrungen waren. Parallel nimmt die Repression gegen Demonstrationen zum Gaza-Krieg zu; mittlerweile werden Kundgebungen schon gewaltsam aufgelöst, wenn dort nur in einer anderen Sprache als Deutsch oder Englisch gesprochen wird, etwa auf Hebräisch. Mit dem Oktroy einer umstrittenen Antisemitismus-Definition schränkt Berlin inzwischen faktisch auch die Freiheit der Wissenschaft ein. Renommierte Wissenschaftler protestieren – vergeblich.

Die Antisemitismus-Resolution

Die Auseinandersetzungen um staatliches Vorgehen gegen tatsächlichen oder angeblichen Antisemitismus waren zuletzt im Herbst vergangenen Jahres eskaliert – besonders im Umfeld der Verabschiedung einer Antisemitismus-Resolution durch den Bundestag am 7. November 2024. Die Resolution legt für die Definition von Antisemitismus die international äußerst umstrittene Definition der IHRA (International Holocaust Remembrance Alliance) fest, die es ermöglicht, Kritik am Staat Israel als angeblich antisemitisch zu brandmarken. Zudem sucht sie Meinungen, die sich laut IHRA-Definition als angeblich antisemitisch einstufen lassen, auszugrenzen und repressiv zu bekämpfen – ganz besonders Kritik an Israel (german-foreign-policy.com berichtete [1]). Amnesty International hatte im November – wie diverse weitere Nichtregierungsorganisationen, Wissenschaftler, Künstler und viele andere – gewarnt, bei der Umsetzung der Resolution seien „unverhältnismäßige Eingriffe in die Meinungs-, Kunst-, Wissenschafts- und Versammlungsfreiheit zu befürchten“.[2] Das bestätigt sich. Ein aktuelles Beispiel bietet eine weitere Bundestagsresolution vom 30. Januar 2025, die vorgibt, gegen Antisemitismus an Schulen und Hochschulen vorzugehen. Auch sie legt die IHRA-Definition zugrunde und sieht umfassende repressive Maßnahmen „bis hin zur ggf. Exmatrikulation“ vor.[3]

„Einfallstor für Bevormundung“

Die neue Resolution hat ebenfalls heftigen Protest ausgelöst. Weithin ist auf Verwunderung gestoßen, dass staatliche Stellen nun von der Wissenschaft die Anerkennung einer speziellen, nach wissenschaftlichen Kriterien – auch international – äußerst umstrittenen Definition einfordern. In Staaten, in denen Wissenschaftsfreiheit herrscht, ist derlei nicht der Fall. Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Walter Rosenthal, konstatierte, zumindest einige Forderungen der Resolution könnten „auch bei besten Absichten als Einfallstor für Einschränkungen und Bevormundung etwa in der Forschungsförderung verstanden werden“. Der Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, Ralf Michaels, urteilte, die Resolution setze „wesentlich auf Mittel, die in autoritären Staaten beliebt sind: Überwachung, Repression, Sicherheitskräfte“.[4] Die – jüdische – Historikerin Miriam Rürup, Direktorin des Moses Mendelssohn Zentrums für Europäisch-Jüdische Studien an der Universität Potsdam, wies darauf hin, beide Resolutionen seien auch mit den Stimmen der AfD verabschiedet worden. Sie fragte, wie man Antisemitismus mit einem Papier bekämpfen wolle, das klare Zustimmung einer extrem rechten Partei finde. Michaels stufte die Resolution gar als „Steilvorlage“ für die AfD ein, „um Kontrolle über Schulen und Hochschulen zu erlangen, sollte sie einmal Regierungspartei werden“.[5]

Hier wird Deutsch gesprochen!

Zur faktischen Einschränkung des in Wissenschaft und Lehre möglichen Meinungsspektrums, mit der sich Deutschland international zunehmend isoliert und zum Provinzstandort wird [6], kommt kontinuierlich zunehmende Repression hinzu. Bereits im Sommer vergangenen Jahres hatte Amnesty International der Bundesrepublik sowie 20 weiteren europäischen Staaten vorgeworfen, das Recht auf Protest empfindlich einzuschränken – insbesondere bei Protesten, die sich gegen Israels Kriegsführung im Gazastreifen richten –, und beklagt, selbst friedliche Demonstranten müssten in Deutschland in wachsendem Maß damit rechnen, „stigmatisiert, kriminalisiert und angegriffen“ zu werden.[7] Die Lage spitzt sich inzwischen weiter zu. Betroffen sind vor allem Demonstrationen zum Gaza-Krieg, die insbesondere in Berlin häufig nur noch als stationäre Kundgebungen mit strengen Auflagen abgehalten werden dürfen, so etwa einem Trommelverbot, das verhängt wird, damit die Polizei strafbewehrte Parolen besser identifizieren kann. Videos, die brutale Polizeigewalt gegen Demonstranten zeigen, gehen auf sozialen Medien inzwischen regelmäßig um die Welt. Auf einer Kundgebung am 8. Februar erklärten die Berliner Behörden Rede- und Musikbeiträge sowie Parolen in anderen Sprachen als Deutsch oder Englisch für verboten. Nach einer Stunde wurde die Versammlung gewaltsam aufgelöst; unter anderem hatte ein Redner Hebräisch gesprochen.[8]

Unfreie Universität

In den vergangenen Tagen sind deutsche Stellen dazu übergegangen, im Hinblick auf Kritik an Israels Kriegsführung im Gazastreifen auch gegen Repräsentanten der Vereinten Nationen vorzugehen. Konkret betroffen war die UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Territorien, Francesca Albanese, eine ausgewiesene Juristin, die, basierend auf ihrer jahrelangen Tätigkeit für die Vereinten Nationen, eine prononcierte Kritik an Israels Kriegsführung entwickelt hat. Sie war zu Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen an zwei deutschen Hochschulen eingeladen worden, an der Münchener Ludwig-Maximilians-Universität und an der Freien Universität Berlin. Beide wurden – offenkundig auf politischen Druck hin – abgesagt; in München war von einem zu erwartenden „Meinungskampf“ [9] die Rede, den man unterbinden wolle, in Berlin wurde auf angebliche Sicherheitsprobleme verwiesen. Die Freie Universität Berlin folgte mit der Absage einer offiziellen Forderung des Bürgermeisters der deutschen Hauptstadt, Kai Wegner (CDU), der vorab erklärt hatte, er „erwarte“ von der Hochschule, „dass sie die Veranstaltung umgehend absagt und ein klares Zeichen gegen Antisemitismus setzt“.[10] Die Veranstaltung mit Albanese konnte letztlich an einem anderen Ort durchgeführt werden.

Ein deutscher Sonderweg

Das traf auch auf eine zweite Veranstaltung mit Albanese am Dienstag in Berlin zu, für die die Räumlichkeiten ebenfalls unter massivem politischen Druck kurzfristig gekündigt worden waren, die dann aber noch in die Räume der Tageszeitung junge Welt verlegt werden konnte. Die Umstände belegen, dass nicht nur die Meinungs- und die Versammlungsfreiheit in der Bundesrepublik inzwischen spürbar eingeschränkt werden; sie zeigen auch, dass die Freiheit der Medien kein Tabu mehr ist. In den Veranstaltungsraum drangen gegen den erklärten Willen der Veranstalter bewaffnete Polizisten ein. Bis zu fünf von ihnen, begleitet von einem Arabisch-Dolmetscher, überwachten das Event von seinem Beginn am frühen Nachmittag bis zu seinem Ende kurz vor Mitternacht.[11] Das Gebäude war zeitweise von mehr als 20 Mannschaftswagen der Polizei umstellt. Zur Begründung für den Einsatz hieß es, man müsse nicht nur Albaneses Äußerungen kontrollieren, sondern auch, ob im Publikum Straftaten begangen würden. Gemeint waren offenkundig Parolen, die in Deutschland strafbewehrt sind und an dieser Stelle lieber nicht ausgeführt werden sollen. Wie eine massive, bedrohliche Präsenz bewaffneter Polizisten in den Räumen einer unabhängigen Tageszeitung gegen deren erklärten Willen mit der Pressefreiheit vereinbar sein soll, erschließt sich nicht. Albanese teilte mit, sie habe in den vergangenen Wochen und Monaten als UN-Sonderberichterstatterin viele europäische Länder bereist, behördliche Repressalien wie in Deutschland allerdings in keinem einzigen erlebt. Sie sei nervös und froh, die Bundesrepublik in Kürze verlassen zu können.

Mehr zum Thema: Berlin und der Antisemitismus.

[1] S. dazu Berlin und der Antisemitismus.

[2] Deutschland: Verabschiedete Antisemitismus-Resolution gefährdet Grund- und Menschenrechte. amnesty.de 07.11.2024.

[3] Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen entschlossen entgegentreten sowie den freien Diskursraum sichern. Deutscher Bundestag, Drucksache 20/14703. Berlin, 28.01.2025.

[4], [5] Heike Schmoll: Scharfe Kritik an Antisemitismus-Resolution. Frankfurter Allgemeine Zeitung 31.01.2025.

[6] S. auch „Eine neue Etappe der Repression“ und Wissenschaft im Weltkriegsformat.

[7] S. dazu „Stigmatisiert, kriminalisiert, angegriffen“.

[8] Hanno Fleckenstein: Deeskalation sieht anders aus. taz.de 09.02.2025.

[9] Bernd Kastner: Münchner Uni verhindert Vortrag von UN-Sonderberichterstatterin. sueddeutsche.de 05.02.2025.

[10] Wegner fordert Absage der FU an UN-Sonderberichterstatterin. zeit.de 11.02.2025.

[11] Jamal Iqrith: Polizei in der jungen Welt. junge Welt 19.02.2025.

Erstveröffenticht bei German Foreign Policy
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9875

Wir danken für das Publikationsrecht.

Unter Polizeibeobachtung

Franzeska Albanese – Die Polizei schreibt mit

Gaza – Hunger als Kriegswaffe

Trotz Waffenstillstand. Die Krise in Palästina und GAZA schwelt. Über allem schwebt das Damoklesschwert der ethnischen Säuberung. Die Methoden, die Menschen in Palästina zu quälen und zu zermürben sind mies, vielfältig, niederträchtig. Trotz beispieloser Hetzjagd auf alle Kritiker hierzulande: die Palästinasolidarität lebt. In unzähligen Veranstaltungen und Events. Hier ist eine davon. Eine kleine Auswahl findet Ihr immer wieder auf unserer Seite. Widerständig bleiben.

Hunger als Kriegswaffe – Warum Gaza keine humanitäre Krise ist

20. Februar 2025 18.30-22.30 Uhr

Spore Initiative Herrmanstraße 86 12051 Berlin

Mit der Menschenrechtsorganisation medico international sowie weiteren Expert*innen aus dem medizinischen, rechtlichen und psychologischen Bereich werfen wir einen Blick auf die verheerenden Folgen der fünfzehnmonatigen Angriffe auf den Gazastreifen. Im Mittelpunkt stehen dabei die verschiedenen Taktiken zur gezielten Zerstörung lebensnotwendiger Infrastrukturen, insbesondere die systematische Vernichtung des Gesundheitssystems. Die ununterbrochene Flächenbombadierung durch den israelischen Staat hat ein historisches Ausmaß der Zerstörung hinterlassen: In mehreren Städten wurden ganze Bezirke dem Erdboden gleichgemacht, große Teile Gazas sind Trümmerwüsten. Anhand von Satellitendaten schätzten die Vereinten Nationen, dass zwei Drittel der Gebäude im Gazastreifen beschädigt oder vollständig zerstört sind. Allein die Aufräumarbeiten der 40 Millionen Tonnen Schutt würden laut dem UN-Umweltprogramm (UNEP) bis zu 15 Jahre dauern.

Die Zahl der offiziell bestätigten Todesopfer liegt zwar bei 46.000, weitere Zehntausende liegen jedoch seit Monaten unter den Trümmern begraben. Doch nicht nur direkte Gewalt fordert Opfer: Was die Angriffe gegen Gaza von herkömmlichen Kriegen unterscheidet, ist die massenhafte Zerstörung von Krankenhäusern, die gezielte humanitäre Blockade von Medizin, Wasser, Lebensmitteln sowie allen lebensnotwendigen Grundgütern in dem von Israel abgesperrten Gebiet. Dies führte zu einer menschengemachten Hungersnot und der massenhaften Ausbreitung von Krankheiten, was die Zahl indirekter palästinensischer Todesopfer um ein Vielfaches erhöht. 
Berichte von Human Rights Watch und Amnesty International bestätigen, dass des Israelischen Staates systematische Zerstörung der Lebensgrundlagen in Gaza als Genozid einzustufen sind. Der Internationale Gerichtshof ermittelt unterdessen gegen der Israelische Staat, nachdem er Südafrikas Beweisführung für plausibel einschätzte, dass es sich um einen Völkermord handelt.

Diana Nazzal, palästinensische Ärztin und Aktivistin bei Palästina Spricht, Riad Othman (via Zoom), Nahostreferent von medico international, Iris Hefets, Psychoanalytikerin und Vorstandsmitglied der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost sowie Dr. Nahed Samour, Rechts- und Islamwissenschaftlerin, Radboud Universität, werden über die Folgen alldessen für Gaza sprechen.  

Wie sieht die Situation aktuell aus?  Welche Konsequenzen wird sie in den kommenden Jahren und Jahrzehnten haben? 
Im Anschluss an die Podiumsdiskussion laden wir zu einem offenen Austausch bei Getränken, einem kleinen Buffet und traditioneller palästinensischer Musik ein.

Falastin Cinema Week – Filmwoche mit Diskussion, Kunst und mehr

Parallel zur Berlinale findet bei Refuge Worldwide die Falastin Cinema Week statt: fünf Tage mit Filmvorführungen, Gesprächen und Kunst, die palästinensische Geschichte und dekoloniale Narrative beleuchten.

Die Veranstaltungen werden im Gemeinschaftsraum von Refuge Worldwide, Niemetzstraße 1, 12055 Berlin sowie bei der Spore Initiative Hermannstraße 86, 12051 Berlin durchgeführt.

Gemeinsam mit AL.Berlin, Jewish Bund, Diaspora Rising, Spore Initiative, Jüdische Stimme, Irish Bloc Berlin, Rawy Films, SPACE OF URGENCY, Salma Elshami, Amal Abu Hanna, House Of Base und weiteren wird die Falastin Cinema Week täglich von Montag, den 17. Februar, bis Freitag, den 21. Februar 2025 stattfinden.

Obwohl ein vorläufiger Waffenstillstand besteht, wird der Februar 2025 das 77. Jahr der Besatzung markieren. Wir fordern ein Ende des Apartheidregimes, das Recht auf Rückkehr, Souveränität und Selbstbestimmung für alle indigenen palästinensischen und levantinischen Völker. Wir stehen in Solidarität mit der palästinensischen Befreiungsbewegung und mit allen verbundenen dekolonialen Kämpfen.

Palästinasolidarität ist notwendiger denn je. 

Das Wafenstillstandsabkommen steht Spitz auf Knopf. Trump drohte mit der Beendigung am kommenden Samstag -mit dem "Tor zur Hölle"- sollte die Hamas bis dahin nicht die Forderungen Israels erfüllt haben. Wie soll auch eine zweite Phase mit einem nachhaltigen Waffenstllstand aussehen angesichts der Ankündigungen Trumps, alle Palästinenser aus dem GAZA zu vertreiben? Der US Präsident setzt Ägypten und Jordanien massiv unter Druck, die vertriebenen Palästinenser aufzunehmen. Ein Rückkehrrecht hat er am Montag nochmals explizit ausgeschlossen. Unterdessen hat Israel in Westjordanland eine weitere militärische Offensive gestartet. Auch hier werden Palästinenser in immer größerem Ausmaß von ihrem angestammten Land vertrieben.

Tickets für die Veranstaltungen bei Refuge Worldwide sind ab Anfang Februar zusammen mit der vollständigen Programmankündigung erhältlich.

Das Artwork der Veranstaltung zeigt ein Filmstill aus O, Persecuted, bereitgestellt von Basma al-Sharif. Dieser Film wurde im Auftrag der Palestine Film Foundation als Antwort auf Kassem Hawals Werk Our Small Houses (1974) geschaffen. O, Persecuted nutzt den Prozess der Restaurierung, um die Bürde der Geschichte auf eine unvorhergesehene Zukunft zu projizieren.

hier der Link zum Programm über die ganze Woche

Die Veranstaltungsreihe beginnt mit dem Film

Von Jumana Manna, Palestine, 2022 • 64 Min.  

Falastin Cinema Week in Kollaboration mit Jüdische Stimme Filmabend – kostenlos

Zeit:17. Februar 2025 19.00-21.30

Location: Spore Initiative, Hermannstraße 86, 12051 Berlin

Foragers schildert die Dramen rund um das Sammeln von essbaren Wildpflanzen in Palästina/Israel mit ironischem Humor und meditativem Tempo. Der Film, der auf den Golanhöhen, in Galiläa und Jerusalem gedreht wurde, verwendet fiktionales, dokumentarisches und archivarisches Material, um die Auswirkungen der israelischen Naturschutzgesetze auf diese Bräuche darzustellen. Die Beschränkungen verbieten das Sammeln der artischockenartigen ‚akkoub und za’atar (Thymian) und haben zu Geldstrafen und Gerichtsverfahren für Hunderte geführt, die beim Sammeln dieser einheimischen Pflanzen erwischt wurden. Foragers folgt den Pflanzen von der Wildnis in die Küche, von den Verfolgungsjagden zwischen den Sammlern und der Naturpolizei bis hin zur Verteidigung im Gerichtssaal und fängt die Freude und das Wissen ein, die in diesen Traditionen stecken, sowie ihre Widerstandsfähigkeit gegenüber dem Verbot.

Im Anschluss an die Vorführung erkundet eine Podiumsdiskussion mit Omar Tesdell, Yara Dowani und Rabea Eghbariah Fragen rund um gemeinschaftliches ökologisches Wissen und Praktiken, wie diese durch koloniale Landverwaltung und Fragmentierung unterbrochen werden und wie landwirtschaftliche Projekte und kollektive Fürsorge für das Land Akte des Widerstands verkörpern. Das Gespräch wird moderiert durch Mikhail Lylov.

für Erwachsene – auf Englisch/auf Arabisch/auf Hebräisch

Bilder Plakate der Veranstalter

Diese Seite verwendet u. a. Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmst du dem zu.

Datenschutzerklärung