Rechtsextremisten aus Russland in Berlin

Zweifelhaftes Freiwilligenkorps und deutsche Neonazis bei Demonstration mit Julia Nawalnaja

Von Andreas Fritsche

Bild: Jochen Gester. RDK am Potsdamer Platz

Als am 1. März in Berlin Russen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin demonstrierten, waren da rechtsextremistische Russische Freiwilligenkorps und die Neonazipartei »Dritter Weg« mit von der Partie. Das bestätigte die Senatsinnenverwaltung auf Anfrage des Abgeordneten Alexander King (BSW). »An der Demonstration am 1. März 2025 nahmen auch etwa zehn Anhänger der Partei ›Der III. Weg‹ beziehungsweise deren Parteijugend ›Nationalrevolutionäre Jugend‹ teil«, heißt es in der Antwort auf eine schriftliche Anfrage von King. »Die meisten dieser Personen haben sich in der Nähe von Teilnehmenden aufgehalten, die Symbole des Russischen Freiwilligenkorps (RDK) zeigten.«

Die Abkürzung RDK leitet sich von der russischen Bezeichnung Russkij dobrowoltscheskij korpus ab. Es handelt sich um krasse Rechtsextremisten, die sich bereits früher aus Russland abgesetzt haben und schon seit Jahren an der Seite der Ukraine im Osten des Landes kämpfen, inzwischen auch gegen die alte Heimat. 2022 soll aus diesen Freiwilligen ein eigenes Korps gebildet worden sein. Das RDK stieß auch gemeinsam mit regulären ukrainischen Truppen in der Nähe der Stadt Belgorod auf russisches Gebiet vor.

Es scheinen Angehörige des Korps extra aus der Ukraine zu der Demonstration in Berlin angereist zu sein. Das wirft Fragen auf: Warum durften sie aus der Ukraine ausreisen? Das gestattet der ukrainische Geheimdienst Männern im wehrfähigen Alter dem Vernehmen nach nur noch, wenn es den Interessen des Staates dient. Außerdem: Warum durften die russischen Rechtsextremisten nach Deutschland einreisen?

Dass solche Russen anderswo sogar in deutschen Wehrmachtsuniformen posieren oder sich mit dem Reichsadler auf dem T-Shirt zeigen, sorgt bei manchen Ukrainern für Verstimmung und die beklommene Frage, was für zweifelhafte Verbündete da zusammen mit den eigenen Soldaten die russische Invasion bekämpfen. Immerhin sind im Zweiten Weltkrieg acht bis zehn Millionen Ukrainer umgekommen – ein Viertel der Bevölkerung der ukrainischen Sowjetrepublik, darunter fünf Millionen Zivilisten und 1,5 von drei Millionen ukrainischen Juden. 7000 Städte und 28 000 Dörfer sind verwüstet, Zigtausende Betriebe, Schulen und Brücken zerstört worden. Mehr als sechs Millionen Ukrainer kämpften in der Roten Armee gegen Hitler und weitere 250 000 in anderen Armeen. Diese Zahlen nannte der damalige ukrainische Botschafter Andrij Melnyk am 8. Mai 2022 zum Tag der Befreiung vom Faschismus im brandenburgischen Landtag.

»Hier in Berlin können zwar russische Nazis mit allen Emblemen ihrer Gesinnung, mit Schild und Schwert und Wolfsangel demonstrieren. Aber am Tag des Sieges die sowjetische Flagge zeigen, das geht nicht.« Alexander King BSW-Abgeordneter

Aufgerufen zu der Demonstration am 1. März 2025 vom Potsdamer Platz zur russischen Botschaft in der Straße Unter den Linden und weiter zum Pariser Platz hatte Julia Nawalnaja, die Witwe des Oppositionellen Alexej Nawalny. Der ist dadurch bekannt geworden, dass er Korruptionsfälle anprangerte, war aber viele Jahre zuvor auch mit nationalistischen und fremdenfeindlichen Äußerungen negativ aufgefallen.

Die Demonstration war für 3000 Teilnehmer angemeldet. Nach Angaben der Veranstalter sollen es dann tatsächlich 3500 gewesen sein. Die Polizei sprach dagegen von rund 800 Menschen, die am Potsdamer Platz losgelaufen seien, und noch etwa 500, die bis zur Abschlusskundgebung am Pariser Platz dabei geblieben seien. Die Polizei wusste seit dem 20. Februar aus einem Gespräch mit dem Anmelder der Demonstration, »dass Angehörige des RDK mit seinem Einverständnis an der Versammlung teilnehmen würden«. Das Kooperationsgespräch mit ihm sei »in einer konstruktiven Atmosphäre« verlaufen. Die Polizei habe sich mit ihm auf ein die Teilnahme ermöglichendes Verfahren verständigt. So heißt es in der Antwort auf die Fragen des BSW-Abgeordneten King.

An dem Aufzug hätten dann Personen teilgenommen, die ihre Solidarität mit dem RDK »störungsfrei zum Ausdruck brachten beziehungsweise diesem zuzurechnen sind«. Dies sei durch das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gedeckt. »Gründe für eine Veränderung der Verfahrensweise sind seitens des Senats derzeit nicht ersichtlich.«

Für den Abgeordneten King bedeutet das: Es laufen in der Demonstration russische Rechtsextremisten und deutsche Neonazis mit und die Veranstalter um Frau Nawalnaja finden das nicht problematisch, »die Berliner Polizei auch nicht«.

King erinnert das an eine Debatte am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus. Da sei darüber beraten worden, wie man es hinbekomme, die Feiern zum 80. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai so hinzubekommen, dass Russland und die Sowjetunion dabei möglichst keine Rolle spielen. »Der Versuch, Russland und der Sowjetunion aus dem Weg zu gehen, nimmt teilweise groteske und bedenkliche Formen an«, reagierte King. »Hier in Berlin können zwar russische Nazis mit allen Emblemen ihrer Gesinnung, mit Schild und Schwert und Wolfsangel demonstrieren, wie neulich am Potsdamer Platz.
Aber am Tag des Sieges die sowjetische Flagge, Hammer und Sichel, zeigen, das geht nicht. Das war zuletzt verboten. Ich finde das geschichtsvergessen.«

Schon in den Jahren 2022 bis 2024 hatte die Berliner Polizei zum Tag der Befreiung am 8. Mai und zum Tag des Sieges am 9. Mai an den sowjetischen Ehrenmalen im Treptower Park, in der Schönholzer Heide und im Tiergarten nicht nur russische, sondern auch sowjetische Fahnen und Symbole verboten.

Deshalb verzichtete die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes darauf, wie gewohnt an diesen Tagen im Treptower Park die Flaggen der alliierten Siegermächte Sowjetunion, USA, Großbritannien und Frankreich aufzustellen. Polizisten kontrollierten an den Eingängen die Einhaltung der Vorschriften. Es sind aber doch kleine russische und sowjetische Fahnen hineingeschmuggelt worden.

Erstveröffentlicht im nd v. 2.4. 2025
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190240.russisches-freiwilligenkorps-rechtsextremisten-aus-russland-in-berlin.html

Wir danken für das Publikationsrecht.

Soll das US-Rohstoffabkommen mit der Ukraine die EU wirtschaftlich zurückdrängen ?

Von Florian Rötzer

Bild: Bergbau in Krywbas. Bild: Sukhabalka/CC BY-SA-4.0

US-Vizepräsident JD Vance hat mit seiner Frau demonstrativ Grönland besucht, um das Interesse an der Annexion zu bekräftigen. Da die Grönländer alles andere als erpicht sind, unter die Herrschaft von Washington zu geraten, wurde der Besuch kurz gehalten und beschränkte sich auf den amerikanischen Stützpunkt. Vermieden werden sollten Bilder von Grönländern, die gegen Amerika protestieren.

Donald Trump beteuerte allerdings am Wochenende wieder in einem Interview mit NBC, dass Grönland amerikanisch werden würde und müsse: „Wir bekommen Gröndland, ja, 100 Prozent.“ Es gäbe gute Möglichkeiten, eine Annexion ohne militärische Mittel zu erreichen, „aber ich nehme nichts vom Tisch“. Gefragt, welches Signal er Russland und der Welt damit geben würde, antwortete er lakonisch: „Darüber denke ich nicht nach. Das ist mir egal.“

Es gehe um die „internationale Sicherheit und Stärke“, womit die der USA gemeint ist. Trump will die Schifffahrt in der auftauenden Arktis kontrollieren. Letztlich soll die amerikanische Einflusszone durch Annexion ausgeweitet werden, just also das, was Russland vorgeworfen wird, was aber die Nato mit der Osterweiterung auf die Ukraine bereits vorexerziert hat.

Eine andere Strategie verfolgt Trump gegenüber der Ukraine, die er nicht annektieren will wie Grönland, aber die er zugunsten der USA wie ein Kolonialstaat ausbeuten und zugleich verhindern will, dass das Land der EU beitreten kann, nachdem ein Nato-Beitritt praktisch vom Tisch ist. Überdies würde verhindert, dass die Ukraine in nächster Schulden an EU-Länder zurückzahlen kann. Das neue Rohstoff-Abkommen, das Trump der ukrainischen Regierung aufdrängen will, enthält keine Sicherheitsgarantien, aber die Kontrolle über die Ausbeutung der Bodenschätze, die Energie-Konzerne und die mit beiden verbundene Infrastruktur wie Häfen, Pipelines, Straßen, Eisenbahn, Minenanlagen oder Öl- und Gas-Eploration. Er soll nur von amerikanischer Seite beendet werden können, was die Ukraine lange binden und zu einem amerikanischen Vasallenstaat machen würde. Die Financial Times hat einen 55seitigen Entwurf des Abkommens veröffentlicht, ob das der noch aktuelle ist, wissen wir nicht.

Eingerichtet werden soll ein Wiederaufbau- und Investmentfond, der von fünf Aufsichtsräten gesteuert wird, davon sollen drei von der US-Behörde International Development Finance Corporation bestellte Amerikaner mit Vetomacht sein. Die USA „zahlt“ gewissermaßen die Gelder ein, die seit 2022 der Ukraine gegeben wurden. Sie müssen nach Ansicht von Trump zurückgezahlt werden, überdies würden die USA 4 % Zinsen erhalten, erst dann können Einnahmen an die Ukraine fließen, wobei allerdigs 50 Prozent in den Fonds fließen sollen. Dabei ist schon strittig, wie viel Washington der Ukraine wirklich gezahlt hat und ob alles Kredite waren. Die USA wollen sich das Recht auf ein erstes Investitionsangebot auf neue Projekte und ein Veto auf Verkäufe an andere Länder vorbehalten. Überdies wollen die USA ein Vorkaufsrecht für Öl und Gas, alle Mineralien und Metalle unabhängig davon, ob der Fonds dies finanziert.

Trump setzt Selenskij die Pistole auf die Brust. Wieweit Kiew bessere Bedingungen heraushandeln kann, muss man sehen. Verweigert es ein Abkommen, würden sich die USA wohl zurückziehen, was Selenskij, um politisch zu überleben, ebenso wenig zulassen kann wie eine Akzeptanz, die einem Ausverkauf gleichkäme und wahrscheinlich enormen Widerstand im Land entstehen ließe. Kiew hat zuvor erklärt, dass das Abkommen nicht dem Assoziierungsabkommen mit der EU widersprechen dürfe. Ob Selenskij das zugunsten der noch verbliebenen europäischen Unterstützer durchhalten kann, ist fraglich.

Die Trump-Regierung bietet der Ukraine keinen Schutz, sondern behauptet nur, dass amerikanische Investitionen Russland von Angriffen abhalten würden. Ein Effekt wäre, dass die EU keine Chance auf Schuldenrückzahlung der Ukraine hat und vom Wiederaufbau und von Investitionen weitgehend ausgeschlossen wäre. Die Ukraine wäre ein Land unter wirtschaftlicher Kontrolle der zudem gegenüber Europa negativ aufgestellten USA. Man könnte fast vermuten, dass Trump, im Willen zu Russland durch einen Friedensschluss in der Ukraine neue Wirtschaftsbeziehungen aufzubauen, verhindern möchte, dass sie in die Nato und in die EU aufgenommen wird.

Bloomberg schreibt noch recht vorsichtig: „Die USA drängen darauf, alle wichtigen künftigen Investitionen in die Infrastruktur und in Bodenschätze in der Ukraine zu kontrollieren, wodurch sie möglicherweise ein Veto gegen jede Rolle der anderen Verbündeten Kiews einlegen und die Bewerbung des Landes um die Mitgliedschaft in der Europäischen Union untergraben könnten.“

Erstveröffentlicht am 31.3. 2025 im Overton Magazin
https://overton-magazin.de/top-story/soll-das-us-rohstoffabkommen-mit-der-ukraine-die-eu-wirtschaftlich-zurueckdraengen/

Wir danken für das Publikationsrecht.

Ukraine: „Ein langer Krieg ist eine Katastrophe für die Gesellschaft“

Von Florian Rötzer

Bild: pixabay

„Ein Mann rennt wie ein Hase die Straße entlang, wird von Soldaten verfolgt, zertrümmerte Gesichter, Menschen springen aus dem Fenster eines fahrenden Kleinbusses – solche Szenen sind heute in den sozialen Netzwerken zu sehen. Der Staat versprach, die Vorgänge zu untersuchen, unternahm aber nichts, und stattdessen begannen sie, in den Militärregistrierungs- und Einberufungsbüros (TCC) zu töten. Mehrere Menschen starben im TCC. Im Vergleich zu den Opfern an der Front oder durch russische Bombenangriffe mag das unbedeutend erscheinen. Für die Bevölkerung sind diese Fälle jedoch sehr demotivierend.“

Glaubt man dem deprimierenden Bericht des russischen Journalisten Shura Burtin, der nicht für russische Staatsmedien schreibt, sondern für oppositionelle Medien wie Meduza, hat sich die Situation in der Ukraine in den letzten anderthalb Jahren nicht nur wegen der russischen Angriffe, sondern wegen der Mobilisierung und der Jagd auf wehrfähige Männer stark verändert. An der Front herrscht bekanntlich Personalmangel, der Strom der Freiwilligen ist versiegt. Desertion geschieht massenhaft, ebenso wie Panik auf den Straßen herrscht wegen der Militärpatrouillen der Rekrutierungszentren TCC, die gewaltsam Männer verschleppen. Burtin war zwei Monate in der Ukraine, besuchte Kiew und den Donbass, sprach mit vielen Ukrainern und berichtet von seinen Erfahrungen. Auch in Kiew herrsche Angst, die Männer meiden die Straßen.

„Zu Beginn des Krieges hatte die Ukraine keinen Mangel an Soldaten – eine große Zahl Freiwilliger ging an die Front. Doch viele starben, und die Zahl der Menschen, die bereit waren, in den Krieg zu ziehen, wurde deutlich kleiner. Zunächst verteilten TCC-Patrouillen auf den Straßen Vorladungen und die Strafen für Flucht wurden strenger. Aber das half nichts, dann begannen sie, die Leute mit Gewalt zu fangen. Eine Patrouille hält einen an, schubst einen in einen Kleinbus und bringt einen zur ärztlichen Untersuchung ins Wehrmeldeamt, wo jeder für diensttauglich erklärt wird. Dieser Prozess wurde im Volksmund als „Busifizierung“ bekannt, das zweitbeliebteste Wort im Land. Noch am selben Abend oder am nächsten Morgen ist man bereits auf dem Weg ins Trainingslager.“ Und dann ist man schnell an der Front.

Man fragt sich, wo die Journalisten der ukrainischen Medien und vor allem die der Westmedien sich aufhalten oder warum sie die düstere Wirklichkeit in der Ukraine verschweigen, wenn die Schilderungen von Burtin stimmen: „Mir scheint, dass in der Ukraine ein Gefühl der Erschöpfung und Sinnlosigkeit herrscht“, schreibt er. Man darf allerdings davon ausgehen, dass Meduza den Bericht nicht veröffentlicht hätte, wenn der Journalist nicht vertrauenswürdig wäre, er also nicht russische Narrative verbreitet und Geschichten erfindet.

„Flucht aus dem Land ist ein Massenphänomen und ein großes kriminelles Geschäft. In den Nachrichten ist zu sehen, wie Grenzbeamte einige Männer, die versuchten, näher an die Grenze zu gelangen, aus ihren Autos zerrten, sie zu Boden warfen und auf sie eintraten. Die Moderatoren kommentieren etwa: Das haben die Betrüger verdient.“

Burtin gibt die Gespräche mit Ukrainern wieder, aber er macht auch deutlich, dass die ukrainische Führung ihr strategisches Spiel mit den Soldaten treibt:

„Wir erinnern uns: Als die Gegenoffensive im Herbst im Sande verlief, erschien im Economist ein Artikel von Salushnyi , in dem er von einer strategischen Sackgasse sprach. Danach äußerte sich Selenskij und sagte, er brauche keine Generäle, die von einer Sackgasse reden. Eine Kampagne gegen Salushnyi begann und er wurde entlassen. Und danach begannen alle Patrioten im gesamten Informationsfeld zu sagen, dass der Krieg lang sein würde. Niemand sprach über irgendwelche Friedensoptionen. Den Menschen wurde einfach eingetrichtert, dass wir unweigerlich auf einen langen Krieg gefasst seien, dass wir mit Putin nicht reden könnten und dass wir kämpfen müssten, solange wir könnten. Und jetzt stellt sich heraus, dass sie zwei Jahre lang gelogen haben? Wie viele Menschen sind in dieser Zeit gestorben? Zu welchem ​​Zweck?“

Viel hat sich Burtin an der Front aufgehalten, etwa in der Nähe des scho lange umkämpften Pokrowsk, wo er seinen Journalistenkollege Kostya begleitet, der sich freiwillig gemeldet hat und als Fahrer eines Drohnenteams arbeitet. Nach den Berichten geht es im Militär hoch korrupt zu:

„Sie verstehen, dass ich nichts tue und wir alle nichts tun“, sagt Kostja. „Was wir auf den Markt bringen, ist ein Kinderspielzeug. Die Hälfte der Flugzeuge stürzt einfach irgendwo auf den Feldern ab, die andere Hälfte fliegt hinter die Frontlinie; in drei Monaten, so scheint es, haben wir zweimal jemanden getroffen. Und wir sind jeden Tag ausgeflogen – was halten Sie von den Statistiken? Ihre Lenkbarkeit lässt so stark nach, dass es einem Wunder gleicht, mit ihnen etwas zu treffen. Uns wurden die besten Flugzeuge versprochen, aber die Armee hat ihre Versprechen nicht eingehalten. Mit der Anzahl der Kampfeinsätze zu prahlen, die wir geflogen sind, ist, als wäre man stolz darauf, wie oft man sich einen runtergeholt hat.“

Die Wirklichkeit an der Front ist furchtbar nach den Erzählungen. Schützengräben und Unterstände sind kein Schutz mehr, sondern Fallen. Drohnen werfen Granaten anders als Artillerie zentimetergenau in die Gräben ab oder fliegen direkt in die Unterstände. Jeder Schritt auf offenem Gelände ist ein Todesrisiko. Ein Soldat berichtet:

„Über den Unterständen, in denen sich die Infanterie versteckt, schweben ständig Aufklärungsdrohnen. Es sind so viele von ihnen über den Stellungen, dass die Luft wie ein Bienenschwarm summt. Die Drohnen agieren in einem Karussell: Wenn einer von ihnen die Batterie ausgeht, fliegt eine andere ein, um ihren Platz einzunehmen. Von Zeit zu Zeit schleichen FPVs, Kamikaze-Drohnen, über Stellungen, um einen Soldaten zu töten, der hinausschaut, oder fliegen in einen Unterstand und explodieren dort. Wenn sie scheitert, explodiert sie und verwandelt sich in einen zufälligen Müllhaufen. Drohnen halten rund um die Uhr Wache, wenn Verwundete aus dem Unterstand geborgen werden (um sie zum Evakuierungspunkt zu bringen). Sobald sie dies bemerken, fliegen FPVs oder Drohnen ein und werfen Granaten ab. Drohnen können sowohl bei Tag als auch bei Nacht sehen, haben jedoch eine schlechte Sicht im Graubereich, also in der Dämmerung. Dies ist eine kleine Zeitspanne von etwa 20 Minuten morgens und abends, auf die die Infanterie wartet.“

Man gewinnt den Eindruck, dass die Verluste sehr groß sein müssen, oft scheinen die Einheiten nur noch aus einem Fünftel ihrer normalen Stärke zu bestehen. Schlimm ist auch, dass die Verletzten nur unter Mühen und oft zu spät evakuiert werden können:

„Die größte Tragödie der gegenwärtigen Kriegsphase besteht wahrscheinlich darin, dass es nicht möglich ist, die Verwundeten schnell zu evakuieren. Jeder Medevac wird von Drohnen gejagt, daher ist ein Transport nur ‚im Graubereich‘ oder im Nebel möglich. Drei bis fünf Tage liegen die Verwundeten in ihren Stellungen, leiden und sterben: Das Überleben hängt vor allem von der Geschwindigkeit der Einlieferung ins Krankenhaus ab. Der Angriff auf medizinische Evakuierungsfahrzeuge ist ein Kriegsverbrechen, aber Drohnen tun nichts anderes.“

Burtin hat während einer Zugfahrt erfahren, dass sich die Stimmung verändert hat. Er erlebt Frauen, die ernüchtert vom Krieg sind, und Soldaten, die zwar am Kampf festhalten, aber die Kritik akzeptieren. Es herrsche trotz der Auseinandersetzung eine freundliche Stimmung, schreibt Burtin:

„Im Dezember 2024 galt es immer noch als Hochverrat, öffentlich zu erklären, der Krieg müsse beendet werden. Obwohl in privaten Gesprächen viele Leute sagten: ‚Sie sollen an ihrem Donbass ersticken, wenn das alles nur bald aufhören würde!‘ Aber natürlich konnten nur wenige Menschen so etwas laut sagen. Und schon im Februar wurde ich Zeuge folgender Szene: In einem Abteilwagen saßen auf der unteren Pritsche Militärs – ein muskulöser junger SA-Soldat und ein älterer Pionier, ihnen gegenüber saß eine Frau. ‚Lasst uns dem Ganzen ein Ende setzen!‘, sagt sie laut. ‚Für Sie ist es bequem zu kämpfen, Sie werden dafür bezahlt.‘ … ‚Es wird noch schlimmer‘, stimmt der Sturmtruppler plötzlich zu. ‚Weil jeder, der zur Armee eingezogen wird, sagt: ‚Was bin ich für ein Idiot?‘ Lasst die Söhne der Abgeordneten kämpfen!‘“

Über die Wirklichkeit des Kriegs wird bei uns nicht gesprochen. Politiker und die meisten Medien schüren die Angst vor den Russen und propagieren, dass die Ukrainer weiterkämpfen müssen, auch wenn Trump die Militärhilfe einstellen sollte. Die Europäer meinen, sie sind die Guten, wenn sie Militärhilfe leisten, um der Ukraine, die zudem angeblich für Europa kämpft, zu helfen, Stärke für Friedensverhandlungen zu zeigen, während das Land ausblutet. Anstatt alles zu tun, um den Krieg zu beenden und eine für alle Seiten akzeptable Friedensordnung zu schaffen, sollen die Ukrainer weiter in einem aussichtslosen Kampf sterben, dem wir aus der Ferne zuschauen, ohne die schreckliche Wirklichkeit wahrnehmen zu wollen. Und wir sollen uns kriegstüchtig machen, um gegen die Russen oder die Chinesen zu kämpfen.

Schauen wir uns die vielen Videos über den Einsatz von Drohnen und dem grausamen Schrecken, den sie verbreiten, endlich an. Niemand will und niemand soll so abgeschlachtet werden, niemand soll so andere Menschen jagen und ermorden. Und für was? Manche wissen auch noch, was ihre Väter, die überlebt haben, vom Zweiten Weltkrieg erzählt haben, die nachts immer wieder schreiend von Albträumen aufgewacht sind. Schonungslose Berichte wie die von Shura Burtin wecken auf. Aber das sollen wir offensichtlich nicht, wenn uns solche Berichte vorenthalten werden, wir sollen tötungstüchtig in den Krieg taumeln und diesen informationsbetäubt unterstützen.

Erstveröffentlicht im Overton Magazin
https://overton-magazin.de/top-story/ukraine-ein-langer-krieg-ist-eine-katastrophe-fuer-die-gesellschaft/

Wir danken für das Publikationsrecht.

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