1. 3. Gewerkschaften – Gewerkschaftspolitik

Der Fall Sharma vs. Wolt ist die Spitze eines Eisbergs von systematischer schamloser Ausbeutung von migrantischen Arbeiter:innen! Empört Euch!

Kommt zur Solidaritätskundgebung „Pay the workers,Wolt!“

hier die Presserklärung zu dem Fall und den Hintergründen

Überblick:

Wolt Enterprises ist ein finnisches Unternehmen, das für seine Plattform zur Lieferung von Lebensmitteln bekannt ist. Über die Wolt-App können Kund*innen Essen bei Restaurants bestellen und es sich von Zusteller*innen 2021, als Wolt mit DoorDash fusionierte, wurde das Unternehmen mit 8,1 Mrd. USD bewertet.

Im November 2022 wurde Sharma, eine Studentin in Berlin, als Essenslieferantin für Wolt eingestellt. Zwischen November 2022 und Januar 2023 arbeitete sie für das Unternehmen und lieferte bei eisigen Temperaturen Bestellungen auf dem Fahrrad aus. Sie holte Bestellungen von Restaurants ab und lieferte sie gemäß den Anweisungen, die sie über die App von Wolt erhielt, an die Kund*innen aus. Wenn sie auf Hindernisse stieß, erhielt sie Erklärungen von der Mitarbeiter-Support-Funktion der App.

Sharma wurde für diese Arbeit nie bezahlt. Nun hat sie sich an das Berliner Arbeitsgericht gewandt, um ihr Recht einzuklagen. 

Das Gericht sieht sich mit der Tatsache konfrontiert, dass Wolt die Verantwortung und das Geschäftsrisiko formell an “Subunternehmer” oder “Gemeinschaftsbetriebe” wie bei Flughafenbetrieben auslagert (siehe BAG 9 AZR 337/21). Auf diese Weise werden sogar die wenigen Schutzvorschriften für Beschäftigte in der Arbeitnehmerüberlassung umgangen. Wolt minimiert so das rechtliche Risiko, Verantwortung für die Kurier*innen übernehmen zu müssen. Gleichzeitig schränkt Wolt als Auftraggeber die unternehmerische Freiheit ihrer “Partner” stark ein und übernimmt wesentliche Rechte dieser Scheinunternehmen.

Hintergrund

Auch wenn nur auf dem Papier steht, welche Rechte Lieferfahrer*innen haben, spielt das Arbeitsverhältnis, in dem der Lieferfahrer, die Lieferfahrerin beschäftigt ist, eine entscheidende Rolle. Ein Arbeitsverhältnis ermöglicht Arbeitnehmer*innen den Zugang zu allen anderen Arbeitsrechten. Wolt und Uber Eats stellen sogenannte Flottenpartner ein, die dann Lieferkurier*innen beschäftigen und verwalten. Auf diese Weise umgehen die beiden Unternehmen alle arbeits- und sozialrechtlichen Verpflichtungen gegenüber den Arbeitnehmer*innen und dem Staat. Ob es also um Löhne und Arbeitszeiten oder um den Kündigungsschutz geht, es kommt darauf an, bei wem und wie man beschäftigt ist. 

In Berlin ist es heute gängige Praxis, dass die Arbeiter*innen, die bei Wolt und Uber Eats Essen ausliefern, keinen garantierten Grundlohn erhalten, sondern für jede Bestellung bezahlt werden. Es gibt mehrere Arbeiter*innen, die über 8 Stunden am Tag und mindestens sechs Tage die Woche arbeiten, nur um auf einen sogenannten Verdienst von 2.200 Euro zu kommen. Diesen Betrag erhalten sie nicht vollständig. Die Vermittler behalten einige Beträge ein, bevor sie die Arbeiter*innen auszahlen, oft bis zu 50 Prozent dieses Verdienstes. Dabei handelt es sich angeblich um eine Gebühr, die sie für die Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen und für die Erteilung eines Arbeitsvertrags erheben, um die gesamte Tätigkeit zu „legitimieren“. Darin ist der einmalige Betrag von 500 Euro nicht enthalten, den die Arbeitnehmer*innen an die Vermittler zahlen müssen, nur um in das System aufgenommen zu werden, damit sie Zugang zur Arbeit erhalten.

Der Kündigungsschutz schützt nicht die Mitarbeiter*innen, die bei Wolt und Uber Eats Essen ausliefern. Die IDs der Arbeiter*innen werden einfach gesperrt. Es gibt keine Kündigung, die Mitarbeiter*innen können einfach nicht mehr auf die App zugreifen. Es gibt keinen Betriebsrat, der diese Arbeitnehmer*innen vertreten oder sie im Falle einer Kündigung auch nur beraten könnte. Es gibt weitere Schwierigkeiten, ihre Kündigungen vor Gericht anzufechten. Viele von ihnen haben keine Kopien ihrer Verträge. Sie wissen nicht, wie der Name ihres Arbeitgebers lautet.

Kürzlich hat die EU-Richtlinie über Plattformarbeit Millionen von Arbeitnehmer*innen, die im Rahmen solcher Arbeitsverhältnisse um ihre Anerkennung kämpfen, Hoffnung gegeben. Sie führte eine „Beschäftigungsvermutung“ ein, um den Status von Arbeitnehmer*innen auf digitalen Plattformen zu bestimmen. Diese Vermutung bedeutet, dass, wenn eine digitale Arbeitsplattform wie Wolt „Leitung und Kontrolle“ über einen Arbeitnehmer ausübt, das Vertragsverhältnis des Arbeitnehmers mit der Plattform rechtlich gesehen ein Arbeitsverhältnis ist. Damit wird die Beweislast auf die Plattform verlagert, die nachweisen muss, dass der Arbeitnehmer kein Arbeitnehmer ist. Die Vermutung wird aktiviert, wenn Tatsachen vorliegen, die darauf hindeuten, dass ein Plattformarbeiter der Kontrolle und Weisung der Plattform unterworfen ist.

Sachverhaltsdarstellung

Im Januar 2021 waren Lieferando und Wolt die einzigen App-basierten Essenslieferdienste, die in Berlin tätig waren. Wolt, ein Unternehmen mit Hauptsitz in Finnland, war erst vor kurzem auf den Markt gekommen. Singh, ein indischer Staatsbürger mit einem Studentenvisum, bewarb sich, nachdem er eine Stellenanzeige in den sozialen Medien gesehen hatte, um einen Job bei Wolt und erhielt einen Arbeitsvertrag. „Am 5. Januar ging ich zum Hauptsitz am Ostbahnhof“, sagte er. Dort erhielt er die Ausrüstung des Unternehmens, darunter eine Tasche mit Isoliermaterial, eine Jacke, eine Regenhose, Schuhe und einen Helm. Außerdem erhielt er eine Online-Schulung zur Nutzung der App, mit der er Bestellungen von Restaurants abholt und an die Kund*innen ausliefert. Kurz darauf kam auch seine Freundin Sharma, eine weitere indische Staatsbürgerin mit einem Studentenvisum, als Mitarbeiterin zu Wolt.

Sie konnten sich bei der App anmelden, die für die Zusteller*innen von Wolt bestimmt war. In der App hatten sie einen Profilbereich, in dem ihre Namen und ihre Kontaktdaten angezeigt wurden. Sie konnten dienstags und mittwochs um 10 Uhr Schichten für das folgende Wochenende und die Wochentage nach dem Wochenende übernehmen. Als Studierende dürfen sie nur 20 Stunden pro Woche arbeiten. Das System von Wolt erkannte diese Grenze und erlaubte ihnen nur die Übernahme von Schichten innerhalb von 20 Stunden. In dieser Zeit wurden sie mit 4,70 Euro pro Auftrag einschließlich der so genannten Abhol- und Lieferkosten bezahlt. Darüber hinaus erhielten sie Trinkgelder, die zum Teil auch online gesammelt wurden. Für die Auslieferung von mehr als 150 Aufträgen in einem Monat erhielten sie eine Prämie von 150 Euro. „Wir rannten nur um Aufträge“, sagt Singh. „Wir standen in Konkurrenz zueinander. Wenn wir innerhalb von 5 bis 10 Minuten keine Bestellungen erhielten, schrieben wir an den Kundendienst, dass wir trotz der Lage in einem Hotspot-Gebiet keine Bestellungen erhielten. Der Kundendienst antwortete, dass die Bestellungen auf dem Weg seien. Gebiete mit einer hohen Dichte an Restaurants wie der Prenzlauer Berg, die Warschauerstraße und die Gegend um das Kottbusser Tor wurden auf der digitalen Karte als „Hotspots“ gekennzeichnet.

Im Juli und August 2021 verlängerte Wolt ihre Verträge. Seltsamerweise unterschieden sich ihre neuen Verträge in der Vergütung. Bei Singh blieb das Grundgehalt im Wesentlichen gleich. Allerdings gab es keine Boni mehr. Für Sharma wurde sogar das Grundgehalt stark gekürzt. Ihre Gesamtvergütung für jede Lieferung betrug 3,80 EUR. Als sie die Zentrale des Unternehmens aufsuchte, um zu verstehen, warum sie anders behandelt wurde, erhielt sie keine zufriedenstellende Antwort. „Es hatte keinen Zweck. Ich habe einfach alles verdrängt und bin wieder zur Arbeit gegangen“. Um das gleiche Geld wie zuvor zu verdienen, mussten beide nun ein höheres Auftragsvolumen liefern, Sharma jedoch mehr als Singh. Nach Ende des Jahres mussten beide eine weitere Lohnkürzung hinnehmen. Dies geschah, nachdem Uber Eats, eine Tochtergesellschaft des US-amerikanischen Unternehmens Uber, Ende 2021 in den Berliner Markt eingetreten war und neue Geschäftspraktiken eingeführt hatte. „Die Leute wurden in bar bezahlt“, sagt Singh. singh und Sharma trafen Lieferarbeiter*innen von Uber Eats, die ihnen erzählten, dass sie nicht in bar bezahlt wurden. „Wenn du 100 Euro verdienst, bekommst du nur 80 Euro. 20 Euro werden von den Partnern abgezogen.“ Bei diesen so genannten Partnern handelte es sich offenbar um Vermittler, die Lieferarbeiter*innen für Uber Eats rekrutierten und verwalteten. Die Vermittler rekrutierten und verwalteten die Mitarbeiter*innen, die das Essen von den Restaurants abholten und an die Kund*innen auslieferten, entsprechend den Bestellungen, die sie über die Uber Eats-App erhielten. Diese Vermittler wurden unter dem Begriff „Flottenpartner“ bekannt. Im Februar 2022 wurde deutlich, dass Wolt viele dieser Geschäftspraktiken übernommen hatte. Singh und Sharma erlebten dies als eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen.

„Wir stellten fest, dass wir Aufträge aus einer Entfernung von 8 oder 10 Kilometern erhielten. Auch die Zahl der Bestellungen ging erheblich zurück. Von durchschnittlich sechs Aufträgen pro Stunde sank sie auf nur noch einen oder zwei. Damit würde ihr Verdienst den Mindeststundenlohn von 10,40 Euro pro Stunde nicht überschreiten, während sie früher durchschnittlich 20 Euro verdienten. Damit sank ihr Monatsverdienst von etwa 1.400 Euro auf etwa 900 Euro. Sie trafen auch Beschäftigte, die für Wolt Lebensmittel auslieferten, aber zu so genannten Flotten gehörten und deutlich mehr Aufträge bekamen als sie selbst. „Der Burgermeister in Prenzlauer Berg hatte früher sehr viele Aufträge“, erinnert sich Singh. Wir mussten jedes Mal 15 Minuten warten, weil sie sich erst um die physischen Bestellungen und dann um die Wolt-Bestellungen kümmern mussten. Jetzt hatten die Mitarbeiter*innen der Flottenauslieferung Vorrang. Fuhrparkmitarbeiter*innen, die nach mir eintrafen, sprachen mit den Burgermeister-Mitarbeiter*innen und erhielten ihre Bestellungen. Die Auslieferungsmitarbeiter*innen von Wolt bekamen Vorrang. Manchmal kamen dieselben Mitarbeiter*innen für eine weitere Bestellung zurück, und ich stand immer noch da und wartete. Das hat mich sehr belastet. Ich hatte mehrere Auseinandersetzungen mit dem Restaurantpersonal.“

Singh und Sharma begannen zu beobachten, wie sich ihre Arbeitsbedingungen von denen der sogenannten Flottenarbeiter*innen unterschieden. „Der Unterschied bestand darin, dass sie in bar bezahlt wurden, während wir auf unseren Konten bezahlt wurden. Unsere Steuern wurden gesenkt, ihre Steuern nicht. Sie bekamen ihre Aufträge aus der Nähe, aber unsere waren sehr weit weg. Wenn man auf unserer App auf unser Profil klickt, sind unsere Daten, unser Name, unsere E-Mail-ID und unsere Kontaktnummer sichtbar. Auf ihrer App gab es nur die Nummer des Fuhrparkleiters.“ Im Gegensatz zu ihren Apps würden die Flottenmitarbeiter*innen keine detaillierte Aufschlüsselung ihrer Einkünfte erhalten. Zu diesem Zeitpunkt konnten sie zumindest noch Schichten auswählen und den Mindeststundenlohn für diese Stunden verdienen. Bald jedoch konnten sie nicht einmal mehr Schichten übernehmen. „Wo wir früher 20 Stunden pro Woche bekamen, waren es jetzt nur noch 12 Stunden. Wenn wir nicht einmal Schichten bekamen, wie sollten wir dann Aufträge bekommen?“, sagt Sharma. Außerdem hatten sie nicht mehr die Möglichkeit, Schichten zu wählen, z. B. Wochenendschichten, die sie mit ihren Verpflichtungen an der Universität vereinbaren konnten. Im März 2022 ging Sharma zum Hauptsitz des Unternehmens und verlangte eine Erklärung. „Unser Verdienst war bereits auf 800 bis 900 Euro gesunken, und jetzt, da es keine Schichten mehr gibt, ist er weiter auf 400 bis 500 Euro pro Monat gesunken.“ Dort riet Akash, ein Mitarbeiter von Wolt, ihr, eine Nummer anzurufen, um mehr Schichten zu bekommen. „Er sagte mir, dass mein Vorgesetzter wechseln würde und sonst nichts, dass das Unternehmen das gleiche bleiben würde. Du wirst offene Stunden bekommen.“ Statt um 10 Uhr würde sie die Schichten um 9 Uhr abholen können. Bei der Nummer handelte es sich um die eines Mannes namens Ali Imran, der Inhaber eines Unternehmens namens Mobile World war. Damals fühlte sich Sharma durch die Art und Weise, wie Wolt sie behandelt hatte, betrog

en und rief die Nummer nicht an. Stattdessen kündigte sie ihren Job bei Wolt und nahm einen Minijob bei einem anderen Unternehmen an. Als sie jedoch im Oktober mehr Geld brauchte, als sie mit ihrem Minijob verdiente, rief sie die Nummer an, die Akash ihr gegeben hatte.

Den Anweisungen folgend, kam sie bei Mobile World in der Karl-Marx-Straße 153 an. Es handelte sich um ein Geschäft, das Handys, Zubehör und Mobilfunkanschlüsse verkaufte. Dort traf sie mehrere andere Personen, die mit ihren Papieren gekommen waren, um als Zusteller*innen zu arbeiten. Auch Ali Imran, der Inhaber des Unternehmens, war da. „Er sagte, er sei Fuhrparkleiter und stelle die Leute ein.“ Er erklärte ihr, dass die Arbeit genauso ablaufen würde, wie sie es zuvor bei Wolt erlebt hatte. Masood, ein Mitarbeiter von Mobile World, nahm ihre Unterlagen entgegen und sagte, dass sie in ein paar Tagen ein Konto bei Wolt haben würde. „Drei Tage später war meine ID aktiviert.“ Es war dieselbe App, die sie zuvor zum Abholen und Liefern von Bestellungen verwendet hatte. Anders als zuvor erschien ihr Name nicht in ihrem Profil auf der App. Außerdem konnte sie bisher nur Schichten bis zu 20 Stunden annehmen, da dies die Obergrenze für die Zeit war, die sie als Studentin arbeiten durfte. Als ein paar Tage vergingen und sie noch keine Schichten ausgewählt hatte, rief Ali sie an. „Er fragte mich, warum ich keine Schichten wähle. Er sagte, wenn ich keine Schichten auswähle, würden sie das Konto schließen.“ Sie wählte daraufhin Schichten aus und begann am 15. Oktober 2022 zu arbeiten. Ali hatte ihr auch erklärt, dass sie am zehnten Tag des Folgemonats bezahlt werden würde. Das Geld für ihre Arbeit im Oktober würde am 10. November in bar ausgezahlt werden. Dies sollte eine Ausnahme sein. Ab dem Folgemonat würde alles auf ihr Konto überwiesen, und sie erhielte auch eine Lohnabrechnung. Außerdem würde sie in eine WhatsApp-Gruppe mit mehr als 100 Mitgliedern aufgenommen, in der die Arbeitnehmer*innen Informationen austauschten, die für die ordnungsgemäße Ausführung der Arbeit wichtig waren, z. B. Informationen zur Schichtplanung.

Als er sah, dass Sharma Schichten erhielt, kündigte auch Singh bei Wolt und ging zu Mobile World. „Ich ging auch dorthin, füllte die Formulare aus und schickte die Unterlagen.“ Mitte November nahm er die Arbeit auf. Als er nicht in der Lage war, Schichten auszuwählen, die ihm passten, schickte Masood ihm sogar eine Audionachricht, in der er wissen wollte, welche Schichten am besten in seinen Zeitplan passten. „Ich habe die Wochenenden bevorzugt, weil dann das Arbeitsaufkommen hoch und der Verdienst gut ist. Also habe ich ihm diese Zeiten genannt, und er hat mir dann diese Schichten zugeteilt, ohne dass ich etwas auswählen musste.“ Ein weiteres Merkmal der Arbeit war der Missbrauch, mit dem Masood die Arbeitskraft von Singh ausnutzte. „Er benutzte die Art von Sprache, die ich nicht wiederholen möchte.“ Wenn Singh etwas nicht rechtzeitig abholen konnte, weil er ein gesundheitliches Problem hatte oder sich an der Universität verspätete, akzeptierte Masood es nicht. „Er hat mich auf Punjabi beschimpft. Einmal, glaube ich, kam ich zu spät von der Universität und er fing einfach an, mich zu beschimpfen. Ich sagte ihm, dass es keinen Grund gäbe, diese Art von Sprache zu benutzen. Ich könnte in den Laden kommen und wir könnten in Ruhe darüber reden. Und er sagte, nein, so wäre es, entweder du arbeitest oder du arbeitest nicht. Ich erklärte ihm, dass ich gerade die Universität verlassen hätte und in 5 Minuten da sein würde. Die Art, wie er sprach, war sehr schlecht. Ich hatte das Gefühl, dass er mich wie einen Diener behandelte. Es ging ihm nur darum, die Arbeit zu erledigen, und es war ihm egal, ob ich dabei sterben würde. Da es sich um das letzte Semester seines Studiums handelte, das er nicht durch einen Verzug bei der Zahlung der Gebühren gefährden wollte, arbeitete er weiter.

Bis zum 15. November hatte Sharma keine Bezahlung für die im Oktober geleistete Arbeit erhalten. Masood beruhigte sie, indem er sagte, dies sei Teil der anfänglichen Schwierigkeiten mit Wolt. Bis zum 15. Dezember waren weder Singh noch Sharma für ihre Arbeit bezahlt worden. „Sie schickten eine Nachricht an unsere Gruppe, in der es hieß, dass sich der Novemberlohn verzögern würde, weil der Besitzer nach Pakistan gereist sei.“ Kurz darauf schrieben die Arbeiter*innen der Gruppe eine SMS, in der sie mitteilten, dass ihre Gehälter nicht gekommen seien und die Mieten fällig seien und auch wir schrieben, dass unsere Mieten fällig seien. Dies führte zu einer Änderung der Gruppeneinstellungen. Jetzt konnte nur noch der Administrator Nachrichten verschicken. Am 22. Dezember besuchten viele Arbeiter*innen den Laden, um Antworten zu verlangen. Masood antwortete nur, dass Ali Imran nicht im Lande sei und er ihnen nicht helfen könne. Er erklärte Singh und Sharma, dass das Geld von Wolt gekommen sei, dass aber Imrans Unterschrift erforderlich sei, damit das Geld auf die Konten aller überwiesen werden könne. In einigen Fällen sagte Masood den Arbeiter*innen auch, dass er die Polizei rufen würde, wenn sie den Laden nicht verlassen würden. Als sie das Büro von Wolt aufsuchten, um sich diese Geschichte bestätigen zu lassen, erfuhren sie, dass diese Angelegenheit nichts mit ihnen zu tun hatte und dass sie die Gehälter aller Mitarbeiter*innen freigegeben hatten.

Am 15. Januar 2023 hatte Sharma mehr als 3.200 Euro und Singh etwa 1.800 Euro an ausstehenden Löhnen. An diesem Tag gab es eine Nachricht von Imran in der WhatsApp-Gruppe. Darin forderte er alle auf, die Arbeit einzustellen, da Wolt ihn nicht bezahlt habe und er nicht für die Bezahlung der nach dem 15. Januar geleisteten Arbeit verantwortlich sei. Sie beschlossen, eine neue Gruppe auf WhatsApp zu gründen, der nur die Arbeiter*innen angehören sollten und in der sie sich darüber austauschen konnten, wie sie das ihnen geschuldete Geld zurückerhalten könnten. Nicht lange danach erhielt sie einen Anruf von Ali Imran. In einer zunächst sehr beleidigenden Sprache teilte er ihr mit, dass er wisse, dass sie versuche, die Arbeiter*innen zu organisieren, und dass sie ihr Bestes versuchen könne, aber nicht in der Lage sei, das ihr geschuldete Geld zurückzubekommen.

Quelle: Labornet TV, Dokument