Angriff auf Venezuela – Wer beherrscht die Welt

Kundgebung heute 18 Uhr in Berlin vor der US-amerikanischen Botschaft.

Liebe Freunde und Freundinnen der Unabhängigkeit der lateinamerikanischen und karibischen Völker:

„Solidarität mit Venezuela und den Staaten der Karibik“

Es ist soweit: Um circa 2:00 Uhr heute Nacht haben die USA in mehren Landesteilen Venezuela angegriffen, darunter mehrere Angriffe in Caracas gestartet.

Die Chile Freundschaftsgesellschaft hat zu diesem Anlass um 18:00 Uhr eine Kungebung vor der US-Botschaft am Pariser Platz angemeldet.

Bitte kommt zahlreich mit Transparenten und bringt Eure Freunde, Freundinnen, GenossInnen, Nachbarlnnen und ArbeitskollegInnen mit. – Wir sehen uns.
Chile Freundschaftsgesellschaft ‚Salvador

Ea geht um die Vorherrschaft der USA über alle angrenzenden Länder. Trump beansprucht US Dominanz nicht nur in Mittel- und Südamerika, sondern auch über Kanada und Grönland.

Das ruft auch zunehmend Widersprüche mit westlichen Verbündeten auf den Plan.

Großbritannien fordert restlose Aufklärung, kündigt aber auch die durchgängige Zusammenarbeit seiner Geheimdienste mit den USA auf.

Der dänische Militärgeheimdienst hat diese Woche die Vereinigten Staaten unter Präsident Donald Trump als nationales Sicherheitsrisiko eingestuft.

Macron hat Dänemark seine Unterstützung gegen die USA angekündigt

 

Auch in Deutschland wagen sich einige Politiker wenigstens ein bißchen aus der Deckung. Der SPD-Außenpolitiker ‍Adis Ahmetovic hat den US-Angriff auf ​Venezuela scharf kritisiert. „Was wir hier mutmaßlich erleben, ist eine hochgefährliche Verschiebung der internationalen Ordnung“, sagte der außenpolitische ⁠Sprecher der SPD am ⁠Samstag der Nachrichtenagentur Reuters. „Wenn militärische Gewalt ohne UN-Mandat eingesetzt, Regime-Change offen betrieben und das Völkerrecht zur Verhandlungsmasse degradiert wird, dann ersetzt das Recht des Stärkeren zunehmend die Stärke des Rechts.“

Fabian Lehr redet Klartext zur westlichen Doppelmoral:

Angesichts ihrer inbrünstigen Liebe für das Völkerrecht, für dessen Verteidigung gegen Russland notfalls auch ein Weltkrieg geführt werden muss, wird die Regierung Merz ja nun zweifellos die in Deutschland stationierten Truppen des Verbrecherstaates USA zum Verlassen des Landes auffordern, auf EU-Ebene einen Wirtschaftskrieg gegen die USA starten, US-Vermögen in Deutschland beschlagnahmen und ein gigantisches Waffenpaket für Venezuela auf den Weg bringen. Oder?

Israels Völkermord in Gaza und militärischer Rundschlag im Nahen Osten mit besonderer Unterstützung der USA, aber auch Deutschlands, waren ein Fanal, um imperiales Faustrecht weltweit durchzusetzen. Das Völkerrecht wurde endgültig zur Farce degradiert.

Kommt zu den Kundgebungen. Der Widerstand muss von unten kommen. Krieg dem Krieg.

Die geopolitischen Verwerfungen bekommen wir alle in den imperialistischen Kernländern immer mehr zu spüren. Die soziale Lage der arbeitenden Mensch in den USA hat begonnen, vsich unter Trump massiv zu verschlechtern. Ich selbst habe gerade eine Speicherplatte kaufen wollen. Preise doppelt so hoch. Die Regale leergefegt.


Das Berliner Bündnis „Hände Weg von Venezuela“ hatte am 19.10.2019 zur Demo auf dem Pariser Platz auf. Ein besonderer Gast, gab ein kleines Soilidaritäskonzert: David Rovics, Singer Songwriter aus den USA. Dabei entstand diese Video. Mit freundlicher Genehmigung von David Rovics für die Aufnahme und Veröffentlichung.

Videorechte: Ingo Müller, rec. 2019

Spontane Protestkundgebung in Stuttgart

„Schiesst sie auf den Mond“ – Eindrücke zum Jahreswechsel

Sie wurden letzte Silvesternacht mit der Böllerei allesamt auf den Mond geschossen. Trump, Putin, Selensky, Merz …. Alle auf dem Titelbild und noch ein paar mehr.

Aber wäre mit dieser „schönen“ Vorstellung unsere Welt deutlich besser heute? Sicher nicht, denn wir müssen etwas an den Grundlagen verändern. Geld und private öknonomische Macht und deren Herrschaftsstrukturen verschwinden nicht so einfach, wenn wir nur die Personen austauschen. Das an die Macht hochgespülte Personal scheint sich inzwischen hinisichtlich Verruchtheit, aber auch Dummheit und Kurzsichtigkeit gegenseitig zu überbieten. Aber auch diese Art Eskalation und Wahnsinn sind getrieben vom System. Die Profitrate sinkt ebenso unerbittlich wie die Konkurrenz ansteigt.

Wir müssen deutlich besser werden, unser Schicksal selbst in die Hände zu nehmen, und mit der teuflischen Gewohnheit brechen, unser Leben und unsere Zukunft einem „Kaiser oder Tribun“ oder auch nur einem „Bürokraten“ zu überlassen. Wir alle – alle Linken – sind in Hunderten von Basisstrukturen – sei es Familie, Gewerkschaft, Arbeitsteam, Verein oder politische Ortsgruppe – eingebunden. Ändern werden wir diese Welt nur, wenn wir an jedem dieser Orte lernen, auf Augenhöhe miteinander umzugehen, uns zusammenzuschliessen und dabei Selbstbestimmtheit und Aktivität aller Beteiligten anzuheben.

Die weltweit bekannte indische Schriftstellerin Arundhati Roy erinnert uns daran, dass wir fest die eigenen Interessen und die gesellschaftlichen Fakten im Auge behalten müssen.

(…) Und ich bin an einem Punkt angelangt, an dem ich mich gedemütigt fühle, darüber diskutieren zu müssen, denn was gibt es da zu diskutieren? Was gibt es zu diskutieren, wenn man Kinder ermordet, Krankenhäuser zerstört, Universitäten zerstört, Journalisten ermordet und damit prahlt? Es gibt Umfragen, die sagen, dass fast 90 % der Weltbevölkerung wollen, dass das alles aufhört, aber es gibt keine Verbindung zwischen demokratisch gewählten Regierungen und dem Willen des Volkes. Es ist vorbei. Die ganze Farce der westlichen liberalen Demokratie ist also genauso eine Leiche unter den Trümmern wie die Zehntausenden von Palästinensern.“

Was erwartet die Jugend?

Ab 4. Januar werden bei den jungen Frauen und Männern Aufforderungen zur Musterung in die Briefkästen flattern. Was vor einem Jahr vielen undenkbar schien, rückt heute als Realität immer näher: zwangsrekrutiert und verheizt werden in einem heissen Krieg. Übertrieben? Ziemlich sicher ist angesichts der Fakten und Ankündigungen seitens Regierung und Kapitalvertreter die folgende Perspektive: Vollzeitjob mit verlängerter Arbeitzeit ohne Auskommen und verlässliche Rente. Ein Land in eskalierende Konflikte verwickelt. Denn wer ständig Bedrohungen aufbaut und sich Feinde schafft, der lebt nicht sicherer. Ein Land in wirtschaftlicher Schieflage mit Kahlschlag in allen Bereichen und gleichzeitig vor einem Berg unlimierter Schulden für Aufrüstung und Krieg. Der Planet in einer ökologischen Krise.

Aber erwartet das alles die Jugend wirklich? Unvermeidllich?

Fabian Lehr weist in einem seiner letzten Podcasts darauf hin „Im Angesicht der Katastrophen der kapitalistischen Wirklichkeit des 21. Jahrhunderts haben Linke die Neigung, sich in tiefen Pessimismus zu stürzen und die Zukunft in düstersten Farben auszumalen. Aber die Annahme, dass zwangsläufig all das immer weiter gehen wrd bis zum allgemeinen Kollaps der modernen Zivilisation und die Schrecklichkeit der Zukunft zu beschwören ist nicht nur eine taktische Dummheit, es ist auch einfach falsch.“

Ein endgültiger Kollaps der menschlichen Entwicklung durch den Kapitalismus ist nur dann unvermeidlich, wenn wir es zulassen und unser Schicksal nicht in die eigene Hand nehmen. Dabei ist zweierlei wichtig:

  • Der Hauptfeind steht im eigenen Land.
  • Der Feind sitzt in der Yacht und nicht im Schlauchboot.

Was meinen denn die Kolleg:innen und Bürger:innen, vor allem die vielen Jugendlichen? [1] repäsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für die Zeitschrift „Internationale Politik“ von Ende Dezember 2025

  • immer noch lehnen Zweidrittel der Deutschen das Vorgehen Israels in Gaza und eine deutsche Unterstützung dafür ab,
  • mit 70 % fordert ebenfalls eine stabile Zweidrittelmehrheit eine Besteuerung von Mehrfachmillionären und Millardären; [2]Statistika Januar 2025
  • trotz aller Kriegspropaganda ist mit 37 Prozent die Priorität, die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu erhöhen, gegenüber dem Vorjahr um 1 Prozent gesunken. Dieser Wert dürfte noch deutlich niedriger liegen, wenn man ehrlich nach der Erhöhung von „Kriegstüchtigkeit“ fragt;
  • aber gerade mal zehn Prozent der 14- bis 29-Jährigen – die Hauptbetroffenen- erkennen die Stärkung der „Verteidigungsfähigkeit“ als wichtige Aufgabe an;
  • der weltweite Einsatz für mehr Klimaschutz hat dagegen bei den Jugendlichen gegenüber der „Verteidigungsfähigkeit“ eine absolut höhere Priorität,
  • eine „Ausweitung der Unterstützung der Ukraine“ wird lediglich von 7 Prozent aller Befragten priorisiert- im Februar waren es noch 17 Prozent.

Deutlich skeptisch sind immer mehr Menschen, dass Parteien und Parlamentarier tatsächlich auf ihre Stimme hören und ihre Interessen durchsetzen. Auch eine linke Partei wird über Paralament und Regierungsbeteiligung nur wenig ausrichten können.

Es rettet uns kein höheres Wesen, weder Kaiser noch Tribun, aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun!

Was bleibt? Wir müssen uns auf unsere Stärke und unsere Stellung im kapitalistischen Betrieb und System besinnen. Diesen Betrieb können wir lahmlegen. Ohne uns läuft nichts. Diesen Betrieb können wir umbauen! Mit unserem Wissen, unserer Kraft und unseren Fähigkeiten können wir selbst mehr bewirken als jeder linke Regierende Bürgermeister in Berlin es jemals vermag. Wir müssen es nur mit ausreichender und absoluter Mehrheit wollen und organisieren. Eine Gegenmacht aufbauen! Dafür müssen wir werben. Funktionäre oder auch Parlamentarier gehören unter demokratische Kontrolle. Dann können wir auch optimistischer wieder in die Zukunft schauen!

Auf ein erfolgreiches neues Jahr 2026! Auf den Mond schiessen sollten wir die oben genannten Figuren trotzdem!

References

References
1 repäsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für die Zeitschrift „Internationale Politik“ von Ende Dezember 2025
2 Statistika Januar 2025

Gaza. Für 2026 kein Ende des Völkermords in Sicht!

Wovor wir seit längerer Zeit gewarnt haben, ist nun eingetreten. Wer noch einen Funken Humanität von Israel und seinen direkten Unterstützern erwaret hat, dem müssten nun endgültig die Augen aufgehen. Gaza. Für 2026 kein Ende des Völkermords in Sicht! Einen Tag vor dem Jahreswechsel meldete die ARD Tageschau:

Nach mehr als zwei Jahren Krieg ist die humanitäre Lage im Gazastreifen weiter katastrophal. Trotzdem untersagt Israel künftig zahlreichen Hilfsorganisationen Einsätze in dem Gebiet. Betroffen ist auch Ärzte ohne Grenzen.

Israel hat am Mittwoch östlich der Stadt Khan Younis im Süden des Gazastreifens schweren Artilleriebeschuss durchgeführt, begleitet von intensivem Feuer aus Militärfahrzeugen. Gleichzeitig flog die israelische Luftwaffe einen Angriff auf die Stadt Rafah, während Bodentruppen ihre Waffen auf die südöstlichen Gebiete der Flüchtlingslager Al-Bureij und Al-Maghasi im Zentrum des Gazastreifens richteten. Auch Kampfhubschrauber intensivierten ihre Angriffe auf Rafah im Süden des Küstengebiets.

Die israelische Politik erfordert trotz „Waffenruhe“ in Palästina mehr zivile Opfer als der heisse Krieg in der Ukraine!

Ebenfalls am Mittwoch wurden dutzende internationale Hilfsorganisationen, die in den palästinensischen Gebieten tätig sind, von den israelischen Behörden darüber informiert, dass sie ihre Büros schließen und ihre Arbeit einstellen müssen. Diese Maßnahmen werden die ohnehin prekäre humanitäre Lage in Gaza und im besetzten Westjordanland weiter verschärfen und den Zugang der Zivilbevölkerung zu lebensnotwendiger Hilfe in unverantwortlicher Weise einschränken. Betroffen sind alle besetzten Palästinensergebiete.

Diese neue Eskalation erfolgt vor dem Hintergrund anhaltender israelischer Verstöße von Beginn an gegen die vereinbarte Waffenruhe und fortgesetzter Blockade des Gazastreifens sowie einer sich ins Unergträgliche verschärfenden humanitären Krise.

10 Aussenminister schlagen Alarm. Der deutsche Aussenminsister ist nicht dabei!

Kurz zuvor hatten zehn Außenminister ihre „tiefe Besorgnis“ über die erneute Verschlechterung der humanitären Lage im Gazastreifen zum Ausdruck gebracht und die Situation als „katastrophal“ bezeichnet

In einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister von Großbritannien, Kanada, Dänemark, Finnland, Frankreich, Island, Japan, Norwegen, Schweden und der Schweiz heißt es, dass die Zivilbevölkerung in Gaza mit Beginn des Winters unter entsetzlichen Bedingungen leide. Starke Regenfälle und sinkende Temperaturen verschärften die ohnehin dramatische Lage.

Unter anderem würden rund 1,3 Millionen Menschen dringend Unterstützung bei der Unterbringung benötigen. Mehr als die Hälfte der Gesundheitseinrichtungen arbeiteten nur noch eingeschränk. Der vollständige Zusammenbruch der Abwasserinfrastruktur habe zudem dazu geführt, dass etwa 740.000 Menschen der Gefahr giftiger Überschwemmungen ausgesetzt seien.

Die Außenminister forderten Israel auf, internationalen Organisationen eine nachhaltige und regelmäßige Arbeit zu ermöglichen und den fortgesetzten Einsatz der Vereinten Nationen im Gazastreifen sicherzustellen. Darüber hinaus verlangten sie die Aufhebung „unangemessener Beschränkungen“ für bestimmte Importe, darunter medizinische Ausrüstung und Materialien für Notunterkünfte, sowie die Öffnung der Grenzübergänge, um den Zufluss humanitärer Hilfe nach Gaza deutlich zu erhöhen.

Statt die Lage der Menschen zu erleichtern, reagiert jetzt Israel mit dem Gegenteil. Die Aussenminsister Deutschlands und der USA haben sich der Erklärung nicht angeschlossen.

Bittere Kommentare

Hieran gibt es nichts, aber auch gar nichts zu verteidigen. Et non, ceci n’est pas un cessez-le-feu. Israel ist ein Schurkenstaat.

„Meine Freundin in Gaza hat zwar ihr Zelt noch nicht verloren, aber sie leiden unter der Kälte, Insektenbissen, ihr Mehl ist nass geworden und sie fürchten das für den 1./2. Januar angekündigte Unwetter…“

„Mal schauen, ob Volker Beck und seine Leute die Sache nur beschweigen oder uns auch dieses Vorgehen wieder als legitimen Akt israelischer Selbstverteidigung zu verkaufen versuchen. Dabei ist die Sachlage offensichtlich: Der Vernichtungskrieg in Gaza geht auch nach dem sogenannten Waffenstillstand auf verschiedenen Ebenen weiter und die Bundesregierung sowie weite Teile der deutschen Medien schweigen dazu.“

Erklärungen verpuffen, solange Israel noch von Ländern wie Deutschland und den USA Rückendeckung erhält. Erklärungen versanden, solange sie nicht von Sanktionen und Boykottmassnahmen begleitet werden. Von vielen Menschen und Organisationen wird endlich konsequentes Handeln gefordert!

So hat der Weltkirchenrat diese Woche die Europäische Union aufgerufen, Sanktionen und ein Waffenembargo gegen Israel zu verhängen, angesichts des im Gazastreifen als Völkermord bezeichneten Krieges und der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in den palästinensischen Gebieten, insbesondere im besetzten Westjordanland.

Schweigen zu Gaza und Übergang zu „business as usual“ wie es die offizielle deutsche Politik gern hätte, ist angesichts der aktuellen Entwicklungen unverantwortlich. Die Palästinenser:innen brauchen den Blick der Weltöfflichkeit auf das, was in Palästina wirklich geschieht. Internationale Solidarität und aktive Hilfe ist notwendiger denn je.

Transportsarbeiter:innen durchbrechen weltweit die Lieferketten für Israels Militär.

Die Flotilla bereitet sich auf neue Aktionen zur Durchbrechung der israelischen Blockade vor. Unterstütze und hör nicht auf zu protestieren!

Auch die Freedom Flotilla Coalition ( FFC) plant gemeinsam mit weiteren globalen Initiativen, ihre Missionen und Aktionen zur Durchbrechung und Beendigung der illegalen Blockade des Gazastreifens durch Israel 2026 fortzusetzen und auszuweiten! Wir berichteten!

Aber auch Regierungen müssen wieder mehr durch Proteste und öffentlichen Druck zu konkreten Maßnahmen gezwungen werden.

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Es gibt Grund zur Hoffnung, aktuell zum Neuen Jahr "Schiesst sie auf den Mond - Eindrücke zum Jahreswechsel" 

Fotos: Peter Vlatten

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