Eine aufschlussreiche Analyse eines erfahrenen Friedensaktivisten jenseits der jeweiligen Parteibrillen im linken Spektrum. Lesenswert für jeden, der nicht der „Cancelculture“ frönt. (Peter Vlatten)
Titelbild Pressenza: Björn Höckes Wahlplakat in Thüringen mit Anspielung auf Forderungen die Partei zu verbieten.
In den beiden ostdeutschen Bundesländern Thüringen und Sachsen, in denen am 1. September gewählt wurde, erhielt die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) bei einer Wahlbeteiligung von 73,5 % mehr als 30 % der Stimmen, während die Parteien der Regierungskoalition (Sozialdemokraten, Grüne und Liberale) und die Linke eine schwere Niederlage erlitten. Links hat hingegen das Sahra Wagenknecht-Bündnis ein gutes Ergebnis erzielt.
Darüber spricht Anna Polo von der italienischen Redaktion mit Reto Thumiger, Redakteur in Berlin.
Anna Polo: Wie erklärst Du dir dieses Wahlergebnis?
Reto Thumiger: Das Wahlergebnis in Thüringen und Sachsen ist der bisher deutlichste Ausdruck der wachsenden Unzufriedenheit der Wählerinnen und Wähler in Deutschland. Die fortschreitende Deindustrialisierung, die stark steigenden Lebenshaltungskosten und Energiepreise, der marode Zustand des Bildungs- und Gesundheitswesens, die immer weiter zerfallende Infrastruktur des Landes sowie die zunehmende soziale Ungleichheit und der Zerfall der Mittelschicht stehen im scharfen Kontrast zu den Milliarden, die gleichzeitig in die Rüstung und Waffenlieferungen investiert werden. Das soll erst der Anfang sein, da die Bundesrepublik wieder kriegstüchtig werden soll. Es breiten sich Abstiegsängste und die Furcht aus, dass Deutschland direkt in einen Krieg verwickelt werden könnte. Die Stimmung im Osten Deutschland ist besonders mies, da sich die Menschen in den Bundesländern der ehemaligen DDR als Bürger zweiter Klasse fühlen und von dieser Entwicklung besonders stark betroffen sind. Doch dieses Wahlergebnis setzt lediglich den Trend fort, der bereits bei den Europawahlen sichtbar wurde, und auch die Umfragen für die kommenden Bundestagswahlen deuten in dieselbe Richtung, wenn auch nicht in dem Ausmaß wie in Sachsen und Thüringen.
Das Votum richtet sich sowohl gegen die jeweiligen Landesregierungen als auch gegen die Ampel-Koalition auf Bundesebene. Man muss sich vor Augen führen: In Sachsen kommen die drei Regierungsparteien zusammen gerade einmal auf 12,7 %, in Thüringen sogar nur noch auf 10,4 %. Die FDP wurde regelrecht pulverisiert und ist zusammen mit den Grünen in beiden Landtagen nicht mehr vertreten. Nur die Sozialdemokraten haben mit Mühe die 5%-Hürde überwunden. Die Christdemokraten mussten zwar Verluste hinnehmen, sind in Sachsen aber knapp vor der AfD stärkste Kraft geblieben, während sie in Thüringen mit 10 Prozentpunkten Rückstand hinter der AfD auf den zweiten Platz gefallen sind. Obwohl die CDU mit 16 Jahren Merkel-Regierung mindestens genauso viel Verantwortung für das aktuelle Desaster trägt wie SPD, Grüne und FDP, ist sie mit einem blauen Auge davongekommen.
Die Strategie der etablierten Parteien, die AfD kleinzuhalten, hat offensichtlich versagt. Besonders im Osten haben die Menschen genug von der erzwungenen Wahl des kleineren Übels nach dem Motto: ‚Gebt uns eure Stimme, sonst wird es noch schlimmer.‘
Wie groß ist die Gefahr, die von der AfD ausgeht?
Die AfD deckt ein breites Spektrum ab, das von rechtskonservativen bis hin zu rechtsextremen Positionen reicht. Wenn man sie einfach generell als Nazi-Partei abtut, greift das zu kurz. Aber gerade die Führungsspitze gehört eher zum rechtsextremen Flügel und viele ihrer führenden Köpfe sind wahre Meister im Austesten der Grenzen des in Deutschland Sagbaren. Am bekanntesten ist wohl das Zitat von Alexander Gauland, Ehrenvorsitzender der AfD und Bundestagsabgeordnete: „Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“. Björn Höcke, eine der einflussreichsten und radikalsten Figuren innerhalb der Partei, zeigt seine politische Einstellung offen, wenn er zum Beispiel sagt: ‚Das Problem ist, dass Hitler als absolut böse dargestellt wird,‘ oder in seinem Buch schreibt: ‚Neben dem Schutz unserer nationalen und europäischen Außengrenzen wird ein groß angelegtes Remigrationsprojekt notwendig sein‘. Das hat dazu geführt, dass Marine Le Pen die Partei aus ihrer Fraktion im Europäischen Parlament ausgeschlossen hat und selbst Giorgia Meloni jegliche Zusammenarbeit mit ihr ablehnt. Selbst weit rechts stehende Parteien wie die Front National oder die Fratelli d’Italia mit postfaschistischen Wurzeln gehen gegenüber der deutschen AfD auf Distanz.
Die desaströse Politik von CDU, SPD, Grünen und FDP, kombiniert mit der sogenannten ‚Brandmauer‘ – der vollständigen politischen Isolation der AfD – sowie dem Fehlen einer glaubwürdigen politischen Alternative, haben die AfD zur perfekten Protestwahl gemacht. Der Aufstieg der AfD ist auch ein Ergebnis des Versagens der Partei DIE LINKE, die es nicht geschafft hat, als einzige echte programmatische Alternative wahrgenommen zu werden. Zudem wurde sie durch ständige interne Streitereien weiter geschwächt, was schließlich zur Abspaltung des Bündnisses um Sahra Wagenknecht führte – worauf ich später noch eingehen werde.
Es ist natürlich schwer vorherzusagen, wie sich die AfD verhalten wird und welche Strömung sich innerhalb der Partei durchsetzen könnte, sollte sie die Brandmauer durchbrechen und entweder an einer Regierung beteiligt werden oder die angestrebte absolute Mehrheit erreichen und sie somit alleine regierungsfähig wäre. In jedem Fall ist dieser Gedanke äußerst besorgniserregend, und wir werden es leider erleben.
Ein genauerer Blick ins Parteiprogramm zeigt, dass die AfD eindeutig eine Kriegspartei ist. Zwar plädiert sie im Ukrainekrieg für einen Verhandlungsfrieden, unterstützt jedoch gleichzeitig das Zwei-Prozent-Ziel der NATO, also die Finanzierung einer massiven Aufrüstung und die weitere starken Erhöhung des Verteidigungshaushalts – was zur Folge hätte, dass noch weniger Geld für Wohnungen, Schulen, Krankenhäuser, Infrastruktur und Sozialleistungen zur Verfügung stünde. Zudem befürwortet die AfD die NATO-Ost- und Norderweiterung sowie die Waffenlieferungen an Israel. Offensichtlich übertrumpft in der Partei die Islamophobie den Antisemitismus. Sie ist auch eine neoliberale Partei: Es gibt keine Forderungen nach einer anderen Steuerpolitik, keine Erbschafts- oder Vermögenssteuer, und sie tritt nicht für eine stärkere Besteuerung höherer Einkommen ein. Auch in der Lohn- und Rentenfrage vertritt sie nicht die Interessen der breiten Bevölkerung. Die Gründe, warum die AfD gewählt wird, stehen oft im völligen Widerspruch zu den tatsächlichen Inhalten ihres Parteiprogramms. Diese Widersprüche haben jedoch kaum Auswirkungen auf die Wahlentscheidung, was meines Erachtens nur durch die Irrationalität und die kognitive Dissonanz unserer Zeit erklärt werden kann.
Ich denke, wir erleben eine sehr gefährliche Entwicklung, von der die AfD profitiert – oder die sie selbst als Symptom verkörpert. Wenn CDU und AfD in Sachsen zusammen auf 62,5 % und in Thüringen auf 56,4 % kommen, müssen wir von einem massiven und besorgniserregenden Rechtsruck in der Bevölkerung sprechen. Wenn ehemals linke Parteien wie die Sozialdemokraten (SPD) und die Grünen zu den größten Kriegstreibern und Ausführungsgehilfen des Neoliberalismus geworden sind, steuern wir auf US-amerikanische Verhältnisse zu, wo die Wahl nur zwischen Parteien besteht die beide eine rechte, neoliberale und militaristische Politik vertreten – nur mit fünf statt zwei Parteien.
Es braucht auch nicht eine AfD, um der Demokratie den endgültigen Schlag zu versetzen. Der Zerfall demokratischer Institutionen, die Konzentration der Unternehmensmedien, die Einschränkung der Pressefreiheit und die zunehmend autoritäre Regierungsführung zeigen deutlich, dass der globale Finanzkapitalismus die repräsentative Demokratie hinter sich lässt und durch einen neuen Autoritarismus ersetzt wird. In diesem System werden politische Entscheidungen immer stärker von wirtschaftlichen Eliten und multinationalen Konzernen bestimmt, während die politische Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger weiter eingeschränkt wird. Demokratie wird in diesem Kontext zur Fassade, hinter der sich Machtstrukturen verbergen, die auf wirtschaftlicher Kontrolle und globaler Ungleichheit beruhen. Dies führt zu einem politischen System, das auf Technokratie und Oligarchie basiert, in dem demokratische Werte wie Gleichheit, Teilhabe und Freiheit immer weiter ausgehöhlt werden. Der Kapitalismus hat bereits im letzten Jahrhundert gezeigt, dass er zwar die formale Demokratie als Regierungsform bevorzugt, aber problemlos mit rechtsextremen und faschistischen Regierungen koexistieren kann. An großzügigen Großspendern scheint es der AfD jedenfalls nicht zu mangeln – der Kapitalismus hat schließlich immer viele Eisen im Feuer.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht, welches sich selbst als «linkskonservativ» bezeichnet hat einen fulminanten Start hingelegt. Wie schätzt du diese Partei ein?
Sahra Wagenknecht trat im Oktober letzten Jahres gemeinsam mit weiteren Bundestagsabgeordneten aus der Partei DIE LINKE aus, da sie die endlosen Querelen und Richtungskämpfe in der Partei satt hatte. Neun Monate nach der offiziellen Gründung ihrer neuen Partei, noch ohne bundesweite Strukturen, erzielte sie bei den Europawahlen aus dem Stand 6,2 % der Stimmen und erreichte bei den Landtagswahlen in beiden Bundesländern zweistellige Wahlergebnisse. Damit wurde ihre Partei auf Anhieb zur drittstärksten Kraft – der schnellste Aufstieg einer neuen Partei in der Geschichte der Bundesrepublik.
Für die einen ist die BSW die Hoffnung, den Aufstieg der AfD und den Rechtsrutsch zu stoppen und linker Politik wieder mehr Gehör zu verschaffen. Ich benutze den Begriff ‚links‘ hier im Sinne von sozial, progressiv, internationalistisch und pazifistisch. Gleichzeitig vertritt die Partei jedoch eine sehr restriktive Migrationspolitik. Sie fordert ein Ende der Willkommenskultur, lehnt staatliche Leistungen für abgelehnte Asylbewerber ab und verlangt deren konsequente Abschiebung. Zudem plädiert sie für Asylverfahren in Drittstaaten, damit Flüchtlinge ihren Status gar nicht erst in der Bundesrepublik klären lassen können. Diese Haltung steht in starkem Kontrast zu den anderen Punkten die sie vertritt und widerspricht dem, wofür bedeutende Führungspersonen in der Partei wie Sevim Dağdelen, Andrej Hunko oder Fabio De Masi sich jahrelang eingesetzt haben. Möglicherweise handelt es sich dabei um Wahlpragmatismus – was es jedoch nicht besser macht. Infolgedessen wird der Partei andererseits rechtslastige Rhetorik und Populismus vorgeworfen.
Migration scheint plötzlich die Mutter aller Probleme zu sein – eine Auffassung, die inzwischen scheinbar von einer Mehrheit in der Bevölkerung geteilt und von immer mehr Parteien dankbar aufgegriffen wird. Dabei ist diese Sichtweise völlig verfehlt, denn der wirtschaftliche Abstieg, die zunehmende Konzentration von Reichtum sowie der Abbau des Gesundheits- und Bildungswesens haben nichts mit Migration zu tun, und die fehlenden Geldmittel sind nicht auf die sogenannte ‘Willkommenskultur’ zurückzuführen. Solche Argumente lenken nur von den wahren Verantwortlichen ab: dem Versagen der Regierungen und ihrem Verrat an den Interessen der Wählerschaft. Gleichzeitig werden die eigentlichen Ursachen von Migration vollkommen ignoriert. Die extraktive Wirtschaft und die Ausbeutung des globalen Südens – die wesentlich zur Rolle Deutschlands als Exportweltmeister beigetragen haben – sowie eine Konsumgesellschaft, die übermäßig Ressourcen verbraucht und die Umwelt belastet, sind zentrale Faktoren. Hinzu kommen die militärische Beteiligung an internationalen Konflikten und die Waffenlieferungen in Krisengebiete. Diese Faktoren führen zu wirtschaftlicher Ausbeutung, Umweltzerstörung und Instabilität in den Herkunftsländern, wodurch viele Menschen gezwungen werden, ihre Heimat zu verlassen.
Siehe offenen Brief "Wir fordern Euch auf eine eindeutig antirassistische und internationalistische Position zu beziehen"!
Und welche Rolle spielt der Ukrainekrieg in den Wahlen?
Existenziell besorgniserregend ist die zunehmende Kriegsrhetorik und die Schritte in Richtung einer Eskalation mit Russland im Ukrainekrieg, bei dem Deutschland schon seit geraumer Zeit eine Kriegspartei geworden ist. Kein anderes europäisches Land scheint so entschlossen, in einen Krieg verwickelt zu werden, wie Deutschland – allen voran die Grünen, die zusammen mit den beiden anderen Regierungsparteien die Militarisierung vorantreiben. Dass die Grünen einst aus den Protesten gegen die Pershing-Stationierung als pazifistische Partei hervorgingen, gehört inzwischen einer längst vergessenen Vergangenheit an. Die LINKE und die BSW sind die einzigen Parteien im Bundestag, die sich konsequent für Frieden und Abrüstung einsetzen, doch sie bilden nur eine kleine Minderheit. Sätze wie „Nie wieder Krieg“, die in Deutschland zu einem zentralen Ausdruck der Ablehnung von Militarismus und Nationalsozialismus wurden, oder das Zitat von Willy Brandt: „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts“, geraten zunehmend in Vergessenheit und stattdessen fordert der Verteidigungsminister Pistorius von den Deutschen wieder Krieg zu lernen.
Dass Bundeskanzler Scholz der Forderung aus Washington zur Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland ohne Debatte in der Öffentlichkeit im Parlament oder innerhalb der eigenen Partei zugestimmt hat, ist der nächste Schritt in einer brandgefährlichen Politik. Die Stationierung dieser Raketen so nahe an der russischen Grenze lässt Russland praktisch keine Vorwarnzeit und bringt die Welt damit einen weiteren Schritt näher an einen Atomkrieg. Zudem erhöht sie das Risiko eines Missverständnisses, das zum Einsatz nuklearer Waffen führen könnte.
In dieser Frage ist die deutliche Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland gegen die Raketenstationierung und befürwortet einen Waffenstillstand sowie Verhandlungen für Frieden in der Ukraine. Der Wählerwille, der von den etablierten Parteien weitgehend ignoriert wird, spiegelt sich jedoch nicht in Straßenprotesten oder Friedensdemonstrationen wider. Der Ukrainekrieg hat neben dem Thema der Migration im Wahlkampf eine wichtige Rolle gespielt. Der Stimmenzuwachs für die AfD und die BSW könnte als Friedensvotum interpretiert werden, ist jedoch im Fall der AfD völlig fehlgeleitet. Auch wenn sich die Partei am rechten Rand aus Wahlopportunismus im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg als Friedenstaube präsentiert, bleibt sie in Wirklichkeit eine Kriegspartei.
Welchen Raum können in dieser Situation pazifistische, umweltpolitische und migrantische Solidaritätsbewegungen einnehmen?
Alle progressiven und humanistischen Kräfte dürfen in ihrer Präsenz und ihrem Aktivismus nicht nachlassen. Umwelt-, Friedens-, Solidaritäts- und Menschenrechtsbewegungen müssen gemeinsam mit den progressiven Teilen der Gewerkschaften der entmenschlichenden und menschenverachtenden Entwicklung entgegenwirken und sich den großen Krisen stellen, die der Menschheit drohen: der Zerstörung der Umwelt, der Gefahr eines Weltkriegs und der Spaltung und Entsolidarisierung der Gesellschaft. Dabei reicht es nicht, nur Symptome zu bekämpfen – es gilt, die Wurzeln der Probleme im Blick zu behalten, auch wenn sich die Aktionen auf einzelne Themen fokussieren.
Die Bewegungen müssen die Menschen aus ihrer Resignation und Angststarre herausholen und die Hoffnung wecken, dass ein Wandel von unten hin zu einer besseren, menschlicheren Welt für alle möglich ist. Dabei kommt den Medien eine besondere Rolle zu. Wir alle leiden unter wachsender Isolation und Entfremdung. Wir fühlen uns mit nichts mehr verbunden, und alle Anstrengungen erscheinen zunehmend sinnlos.
Dagegen hilft nur, sich mit dem Besten in uns selbst und in anderen zu verbinden und sich für das Gemeinwohl aller einzusetzen. So können wir auch Rückschläge und Scheitern verkraften. Mit anderen Worten: Wir müssen unserer Existenz einen Sinn und Zweck verleihen, der über das eigene Ich hinausgeht.
Und das ohne Naivität, denn die Talsohle haben wir noch bei weitem nicht erreicht, und wir müssen uns auf stürmische Zeiten gefasst machen.
„Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen, die böse sind, sondern von denen, die das Böse zulassen.“ (Albert Einstein)
Jetzt ist die Zeit, aktiv zu werden. Wenn nicht jetzt, wann dann?
Wir danken Pressenza für die Publikationsrechte, der Beitrag erschien am 11.September 2024
Die Autorin Anna Polo setzt sich seit Jahren für Frieden und Gewaltfreiheit ein. Sie hat 2003 beim Regionaltreffen der europäischen Humanisten (in Prag), und 2004 (in Budapest), beim Europäischen Humanistischen Forum in Lissabon 2006 und in Mailand 2008 die entsprechenden Arbeitsgruppen koordiniert. 2009 gehörte sie beim Weltmarsch für Frieden und Gewaltfreiheit dem Team Außenbeziehungen an. Gegenwärtig beteiligt sie sich an Welt ohne Krieg und Gewalt.
