Monat: Februar 2023

Hannes Kramer, Sprecher des bundesweiten Bündnisses gegen Wehrpflicht erklärte Heute haben Schülerinnen und Schüler in ganz Deutschland erneut deutlich gemacht: Die Reichen wollen Krieg – die Jugend eine Zukunft. Damit ziehen wir die Schlussfolgerung aus dem Zweiten Weltkrieg. ›Nie wieder Krieg!‹ heißt heute ›Nie wieder Wehrpflicht!“ Am 08. Mai 1945 wurde der zweite Weltkrieg beendet. … Weiterlesen

Das Berliner Bündniss gegen Waffenproduktion ruft auf: Im Frühsommer soll bei Rheinmetall in Berlin-Wedding die Waffenproduktion starten. Damit würde zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg wieder Rüstung in Berlin produziert werden. Das werden wir nicht hinnehmen und rufen alle auf, sich dem Protest anzuschlieẞen und selbst aktiv zu werden. Ob Gaza, Kurdistan, Jemen: Die … Weiterlesen

Am 8. Mai wird an das Ende des Zweiten Weltkrieges und die Befreiung vom Nationalsozialismus vor 81 Jahren erinnert. Die politisch Verantwortlichen wollen Deutschland wieder kriegstüchtig machen und für die Jugend die Wehrpflicht einführen. Am 8. Mai wird es deshalb in ganz Deutschland durch die Straßen schallen: die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft! … Weiterlesen

Im Vorfeld hatte es von der Basis heftige Kritik an Losung und Aufruf des DGB gehagelt. Das offizielle DGB-Motto zum „Tag der Arbeit“, lautete: ,,Erst unsere Jobs, dann eure Profite“. Das Netzwerk für eine kämpferische Verdi hat „Eure Profite“ frech durchgestrichen. Sicherung von Profiten kann doch wohl niemals unser Geschäft sein, wenn wir es mit … Weiterlesen

Belgien ist eine Art Leuchtturm für linke Bewegungen und schlagkräftige Arbeiter:innenkämpfe- mitten in der Mitte Europas. Wir berichteten. [1]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/dreitaegiger-generalstreik-in-belgien-gegen-sparpolitik-und-kriegswirtschaft/ [2]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/die-regierung-muss-auf-die-stimme-der-strasse-hoeren-und-ihre-plaene-zum-sozialen-kahlschlag-zuruecknehmen/ Das folgende ausführliche Interview mit dem Generalsekretär der Partei der Arbeit Belgiens macht deutlich warum und was auch bei uns besser laufen kann. (Peter Vlatten) Interview mit Peter Mertens über die gegenwärtige Welle breiter Sozialproteste … Weiterlesen

Ein sehr eindringlicher Text der israelischen Zeitung Haaretz gibt Einblicke in die Erfahrungen israelischer Soldat:innen in Gaza. Hintergrund: Die Geschehnisse holen die Täter:innen, Weggucker:innen und Beteiligten ein. Die Selbstmordrate unter Angehörigen oder Ehemaligen der israelischen Armee ist immens angestiegen. Viele können nicht mehr in den Spiegel schauen. Ihr Schweigen und ihre Tatenlosigkeit macht sie zu … Weiterlesen

Es ist klar. Ohne Kampf nur lauwarmer Mampf. Bestenfalls gibt es Kompromisse, die wie ein Fallschirm sind. Der bremst ab, aber wir landen in jedem Fall unten im Jammertal. Wir können den Kolleg:innen von Mercedes Berlin Marienfelde nur voll zustimmen. Eine konsequente gewerkschaftliche Führung müsste angesichts des Job Kahlschlags zum Kampf und Streik mobilisieren. Möglichst … Weiterlesen

Wir publizieren auch dieses Jahr wieder die Aktivitäten von Hände weg vom Wedding rund um den 1.Mai. Die besondere Konzentration gegen den Kriegskurs wird von uns voll unterstützt. (Peter Vlatten) Aufruf Hände weg vom Wedding Die Welt steht am Abgrund eines neuen großen Weltkriegs. Um diesen zu verhindern, braucht es uns alle mit all unserer … Weiterlesen

Global Sumud Flotilla ist in See gestochen – lasst sie nicht aus den Augen! Was Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International vor mehreren Monaten zur brüchigen Waffenruhe in GAZA gesagt hat, hat sich inzwischen tausendfach bewahrheitet: [1] Die Waffenruhe birgt die Gefahr, eine gefährliche Illusion zu erzeugen, dass das Leben in Gaza zur Normalität zurückkehrt. … Weiterlesen

Die Kurdin Zübeyde Akmese sitzt wegen Fluchtgefahr in Haft – obwohl die kranke 71-Jährige seit 40 Jahren mit Kindern und Enkelkindern in München lebt Von Matthias Monroy Vorbemerkung FORUM-Red.: Die deutschen Behörden koperieren innerhalb der NATO und auch bilateral mit der Türkei, die völkerrechtswidrig in Syrien interveniert. Sie hofieren die ehemaligen Islamisten, die jetzt Anzug … Weiterlesen

Am 5. März dieses Jahres schrieben wir anlässlich der Verurteilung der „jüngsten militärischen Angriffe der Vereinigten Staaten und Israels gegen den Iran“ durch Global Union Federations (GUFs): Auf die meisten internationalen Gewerkschaftsverbände ist Verlass, wenn es darum geht, gegen Aufrüfstung, Kriegseskalation, Völkerechts- und Menschenrechtsverbrechen Position zu beziehen. Das war schon in Bezug auf Palästina und … Weiterlesen

Die USA wollen mit der Ölblockade Kuba erdrosseln. Die Solidaritätskonferenz »Es reicht. Unblock Cuba!« setzte einen Kontrapunkt Von MARTIN LING Bild: Klaus Murawski Der Höhepunkt kam zum Schluss: Die Verleihung des Rosa-Luxemburg Preises an Aleida Guevara, Kinderärztin, kubanische Internationalistin und Tochter von Che Guevara, dem legendären argentinisch-kubanischen Revolutionär, den Aleida mit drei Jahren zuletzt sah. … Weiterlesen

1 Mai – Erst unsere Jobs, dann Eure Profite Mittwoch 22. April um 19:30 Uhr Link: https://us02web.zoom.us/j/7186072157 Holen wir uns unseren 1. Mai zurück. Das DGB-Motto zum Tag der Arbeit ist dieses Jahr ,,Erst unsere Jobs, dann eure Profite“. Wir sagen: Lasst uns unsere Gewerkschaft zum Kampforgan machen! Über den 1. Mai, unseren neuen Newsletter und … Weiterlesen

23. April 2026 * Regenbogenkino, Lausitzer Str. 21a, 19.30 Uhr————————————————————-Im Moment spitzen sich die Ereignisse bezüglich mehrerer großer Skandale zu. Beim Überwachungsskandal, wegen des Zugverbrechens und wegen des EU-Agrarsubventionsskandals laufen gerichtliche Verfahren, die letztendlich zum Ende des Systems Mitsotakis führen könnten. Kyriakos Mitsotakis schuf eine neue Art von Regime in Griechenland. Mit seiner Amtsübernahme hat er … Weiterlesen

Der Sommer wird antimilitaristisch und dafür brauchen wir Euch! Und angesichts der Weltlage braucht die Menschheit Antimilitarismus! Unterstützer:innen Treffen 14. April um 17-19 Uhr, Rosa-Luxemburg-Saal im Karl-Liebknecht-Haus (Kleine Alexanderstraẞe 28) Das Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion, bestehend aus über 20 Organisationen, ruft für den 10.-11. Juli bundesweit zu Aktionstagen gegen Krieg auf. Anlass ist der Beginn … Weiterlesen

Veranstaltung: Rojava am Scheideweg – Integration einer Revolution? 17. April 2026 |19 Uhr | Salon im FMP1| Franz-Mehring-Platz 1 | 10243 Berlin Eine Veranstaltung der Städtepartnerschaft Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. mit einer Liveschaltung nach Rojava zu einer Frauenrechtsaktivistin, Stimmen und Eindrücken vor Ort. Podium: Dr. Elisa Stein, Ärztin Tim Krüger, Journalist und Janosch Tries, Städtepartnerschaft. … Weiterlesen

Manche kleinen Ereignisse dieser Tage voll kapitalistischer Barbarei sagen viel und lassen sich wohl am Besten mit Poesie — mit peschschwarzer Lyrik – einfangen. Ein Gedicht über Liebe für alles, was Kapital ist und nicht Mensch. (Peter Vlatten) „Diese ‚Rührseligkeit‘ des Kapitalismus hat mich zu Tränen gerührt“ – Schwarzer Humor, eine antiimperialistische Klage – Gestern … Weiterlesen

Ende der Hoffnung, Ende der Illusion, dass sich noch etwas „einrenken“ lässt. Die bestehende Welt gerät ins Rutschen und es gibt kein Halten mehr. Wir haben bereits diese Eskalation der systemisch unauflösbaren Widersprüche im Zusammenhang mit dem Iran Krieg als Momentaufnahme fixiert und auch wie sich die Linke in der Iranfrage positionieren muss. Yanis Varoufakis … Weiterlesen

Anfang Februar vor Ausbruch des US-Israelischen Angriffskriegs auf den Iran schrieben wir: „Die komplizierte Lage in Nahost und besonders im Iran hat innerhalb der Linken viele Fragen aufgeworfen. Folgende Postionen sollten aber klar sein: Erstens die Revolte der Menschen gegen blutige Unterdrückung, für soziale und demokratische Rechte ist zu unterstützen. Zweitens sind alle imperialen Einmischungen … Weiterlesen

Nach den jüngsten Äußerungen von Seiten der GdP muss die Frage einmal mehr lauten, inwieweit der DGB glaubwürdig für Demokratie und Menschenrechte eintreten will. Ein Gewerkschaftsbund, der eine Lobbygruppe der Polizei in seinen Reihen duldet ist unglaubwürdig.

Bei Palästinasolidarität und der Ablehnung der deutschen Staatsräson handelt es sich um linke Grundhaltungen. Da kann es keine faulen Kompromisse geben. Gerade angesichts der aktuellen Barbarei von Trump im engen Schulterschluss mit dem zionistischen Israel sollte das jedem Linken klar sein. Ein Recht auf Solidarität und Widerstand gibt es nicht nur gegenüber einem Mullahregime. Das … Weiterlesen

Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin legt Euch den Besuch dieser Veranstaltung ans Herz. Wir erhoffen eine gute Gelegenheit, einen Einblick in die vom westlichen Imperialismus unbeeinflusste iranische Oppositionsvewegung zu erhalten. VERANSTALTUNG Nein zum Imperialistischen Krieg & zur islamischen Republik Gespräch mit im Exil lebenden iranischen Aktivistinnen von Prison’s Dialogues & Roud Collective zur aktuellen Situation im … Weiterlesen

26. März 2026 18:30 Uhr Geschäftsstelle Linke NeuköllnWipperstr. 6 Bild: Luftangriff Israels auf den Libanon 2025. Amnesty International. Eine Veranstaltung der Linken Neukölln mit Gil Shohat Die Kriegspolitik Israels manifestiert sich aktuell in den zerstörerischen Angriffen gegen den Iran und den Libanon. Seit dem Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 hat das Vorgehen der … Weiterlesen

Internationalisten wollen Kuba praktisch unterstützen – zwei Projekte aus Deutschland setzen auf Solarkraft Von JULE MEIER Politiker, Rapper, Gewerkschafter und Aktivisten: Neue Allianzen wollen Kuba unter dem verschärften US-Embargo praktisch unterstützen. Zwei Projekte setzen auf Solarkraft gegen den Strommangel. Morgen, Samstag, 21.3. 13 Uhr Cuba-Solidaritätskundgebung:https://asanb.noblogs.org/?event=um-trump-zu-stoppen-internationale-solidaritaet »Cuba Sí – Yanqui No!«, lautet ein bekannter Slogan gegen … Weiterlesen

Rosa-Luxemburg-Stiftung „Die Kosten des Wachstums“ 19. März, Einlass 18:00, Beginn 18:30 Filmausschnitte,Gespräch, Podiumsdiskussion Registrierung erforderlich, kostenfrei Klimakrise, Militarisierung und Arbeiterkämpfe sind enger miteinander verknüpft, als uns oft gesagt wird. Wie können Bewegungen in Berlin von Kämpfen im Ausland lernen und eigene, wirkungsvolle Bündnisse schmieden? Am Donnerstag, dem 19. März, laden wir herzlich zu einer Sondervorführung … Weiterlesen

Die Spannungen und Konkurrenz zwischen den Großmächten USA, China, aber auch Russland und EU verschärfen sich immens. Der US Imperialismus verteidigt seine Vorherrschaft wie ein Raubtier. Die Kriege in Nahost weiten sich aus. Der Kreis der Beteiligten und Betroffenen wird täglich größer. Die Ereignisse überstürzen sich. Sämtliche Widersprüche in der Nahost Region zwischen Ländern, Ethnien, … Weiterlesen

Gespräch über Arbeitsbedingungen und Arbeitskämpfe in China Mit Peter Franke, März 2026 Vorbemerkung: Die öffentliche Debatte über China kreist um folgende Themen: „China als Autokratie“, „China als Wirtschaftsmacht und Markt“ und als „militärische Konkurrenz“ zur NATO. Nicht selten ein Gemisch aus Dämonisierung und Bewunderung. Die sozialen Verhältnisse des Landes stehen selten im Fokus des medialen … Weiterlesen

Ein internationales Bündnis ruft Frauen dazu auf, Lohn- und Sorgearbeit niederzulegen Von FELIX SASSMANNSHAUSEN Bild: Frauenstreik in der Schweiz 2024. Foto: Unia Unter dem Motto »Enough!« sind Frauen* an diesem Montag weltweit dazu aufgerufen, ihre bezahlte und unbezahlte Arbeit niederzulegen. Der Protest weitet den gestrigen internationalen Frauentag gezielt aus und richtet sich gegen patriarchale Gewalt, … Weiterlesen

Anlässlich des Kampffrauentags. Ein Grundsatzartikel. „Dritter Kongress der Internationalen Sozialistischen Liga, Dezember 2025, Infomail 1304, 18. Februar 2026„. Wo steht die Bewegung? Wie hat sie sich entwickelt? In welchem Kontext findet der diesjährige Frauenkampftag statt? Eine umfassende faktenreiche marxistische Analyse. Keine leichte Kost. Unsere Empfehlung, den Beitrag trotz seiner Länge abschnittweise, aber zuende zu lesen. … Weiterlesen

Die Selbstverwaltung von Nordostsyrien wird militärisch in die Enge getrieben. Eine Reise dahin, wo sich auch die Zukunft Syriens entscheidet. Von Anita Starosta und Timo Dorsch Titelbild: Im nächtlichen Qamişlo: Nachbarschaftskomitees halten trotz eisiger Temperaturen Wache. (Foto: medico) Am inoffiziellen irakisch-syrischen Grenzübergang in Fishkabour-Semalka herrscht gähnende Leere. Das uns vertraute Gewusel bei der Gepäckkontrolle, lange … Weiterlesen

Warum sind selbst das Kapital und Rechtsextreme international besser vernetzt als Linke, fragt nd-Kolumnistin Nelli Tügel Bild: DIE LINKE Schwalm Kürzlich war ich Zuhörerin einer Podiumsdiskussion; es ging darum, den gegenwärtigen Kapitalismus zu verstehen, und wurde – logisch – recht global. Schließlich sagte der Linke-Politiker Harald Wolf, dass es »eigentlich« eine neue Internationale bräuchte. In … Weiterlesen

Es vergeht fast keine Tarifrunde mehr, in der nicht massive Angriffe auf das Streikrecht gefahren werden. Zuletzt wurden von den Kapitalvertretern während der Warnstreiks im Tsrifkampf der öffenlichen Beschäftigten der Länder Regelungen gefordert, die selbst das gewerkschaftliche Streikrecht vollkommen aushebeln. Ein politischres Streikrecht soll den Millionen Arbeitenden erst echt verwehrt werden. Hierzu eine Veranstaltung mit … Weiterlesen

Buchvorstellung: Die große Mobilisierung – Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit Freitag 13.02.2026 | 19.00 Uhr | Kiezhaus Agnes ReinholdAfrikanische Str 74, 13351 Berlin Mit Jakob Reimann und Daniel Frede (AK Antimilitarismus)Moderation: Hände weg vom Wedding 100 Mrd. Euro für die Modernisierung der Bundeswehr und Sicherung ihrer Einsatzbereitschaft, 400 Mrd. Euro für die … Weiterlesen

Kaum ein Autor hat sich so intensiv mit der deutschen Novemberrevolution befasst wie Klaus Gietinger. Ergebnis sind ein halbes Dutzend Bücher, die immer neue Aspekte dieses Jahrhundertereignisses erschließen konnten. Doch in seinem Archiv liegen noch viele Schätze. Ein Teil dieser Dokumente gehen nun in einen Roman ein, dessen Handlungsstränge über 90% belegbar sind. Erdacht sind … Weiterlesen

Motiv: Geschichtswerkstatt des DGB Herne Am 11. Janaur haben wir an dieser Stelle einen Artikel von Raul Zelik veröffentlicht. Sein Titel „Keine Illusionen über Venezuelas Regierung“ (https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/63430-2/) In diesem Artikel geht es dem Autor darum, zu begründen, warum die politische Verfasstheit der Maduro-Regierung einen erfolreichen Kampf gegen die Aggression des US-Imprialismus erschwert. Sie hat den … Weiterlesen

SOLIDARITÄT MIT ROJAVA! NEWSLETTER DES GORKI-THEATERS In Solidarität mit unserer Kollegin und Künstlerin Zehra Doğan und den Menschen in Rojava veröffentlichen wir ihren folgenden Offenen Brief. Er verweist auf die massiven Angriffe und die immense Gewalt, der die Bevölkerung der kurdischen Selbstverwaltungszone Rojava durch die syrische Armee und islamische Milizen aktuell ausgesetzt ist. Zehra Doğan … Weiterlesen

Eine antiimperialistische Analyse** aus marxistischer Sicht. Von Zeki Gökhan, Mitglied der Partei die Linke, anlässlich des Kampfes zur Verteidigung von Rojava. und der Rechte der Kurd:innen in Nordsyrien. Seine Analyse ist unerbittlich, seine Kritik kurz und deutlich. Ebenso aber ist seine Solidarität grenzenlos, ob mit den Kurd:innen, den Palästinser:innen, den Iraner:innen. Dabei ist immer klar, … Weiterlesen

10 Tausende demonstrierten die letzten Tage in vielen Deutschen Städten gegen die Angriffe auf Rojava. Über 3000 in Stuttgart, insgesamt 10 000 auf mehreren Kundgebungen und Demonstrationen in Berlin. In Köln waren laut Beteiligten allein am Samstag auf 2 Großdemonstrationen zwischen 10 und 20 Tausend auf den Straßen. Am Freitag wurde in Berlin und anderen … Weiterlesen

„il manifesto“  23. Januar 2026 Bild: Nesrin Abdullah ai generated SYRIEN. Interview mit der Kommandantin der YPJ an der Front von Kobane: „Die nationalistische Politik hat einen Teil des arabischen Volkes getäuscht. Wären wir geblieben, hätte der Konflikt zu einem Massaker geführt, deshalb haben wir uns für den Rückzug entschieden. Die Welt muss aktiv werden.» … Weiterlesen

aktuelle Proteste in Berlin Heute Freitag, den 23 Januar um 18h wird am Brandenburger Tor die Karawane nach Rojava verabschiedet. Kommt alle vorbei. Großdemonstration am Samstag 24.Januar 15 Uhr Breitscheidplatz Berlin Brief an die politische Linke, Civan Akbulut Ich wende mich an euch angesichts der akut eskalierenden Situation in Rojava. In Rojava greifen Kräfte des … Weiterlesen

Von Cênî – Kurdischen Frauenbüro für Frieden e. V. Bild: ANF Wer Ahmad al-Sharaa/Jolani den selbsternannten Übergangspräsidenten Syriens aufwertet, sendet ein gefährliches Signal: nämlich dass Gewalt, religiöser Extremismus und systematische Menschenrechtsverletzungen verhandelbar sind, wenn sie außenpolitisch opportun erscheinen. Bundeskanzler Merz hat genau dies mit seiner Einladung getan. Dass dieser aufgrund von anderen Verhandlungen und Aufnahme … Weiterlesen

Kurdische Vereine und internationalistische Gruppen warnen vor Zusammenarbeit mit Syriens Machthaber al-Scharaa Von CLAUDIA WANGERIN Bild: Screenshot pena.ger Nach Lesart der Bundesregierung hat sich Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa vom Islamisten zu einem gemäßigten Staatschef gewandelt, seit er die Munitionsweste gegen eine Krawatte getauscht und seinen Bart gestutzt hat. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wollte am Montag … Weiterlesen

Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin hatte zur Teilnahme an der Demonstration letzten Samstag in Leipzig Connewitz gegen „Antideutsche“ und deren Terror gegen Linke, die sich mit Palästina solidarisieren, mit aufgerufen. Als linke Gewerkschafter:innen erklärten wir: Kern der „antideutsch“ genannten Strömung unter Linken ist, dass sie die Verteidigung des „Wertewestens“ zum Maßstab „linker“ Realpolitik gegen eine ansonsten … Weiterlesen

Eine Bildungsreise nach Serbien Lars Hirsekorn, Januar 2026 Bild: Mittagspause bei der gewerkschaftsnahen Initiative Radnički glas in Belgrad | Foto: Lars Hirsekorn Die Transformation zur Elektromobilität ist in aller Munde. Bei VW und anderen Autobetrieben diskutieren wir über neue Technologien, Qualifizierung, Standort- und Beschäftigungssicherung. Doch selten sehen wir, unter welchen Bedingungen die Rohstoffe unserer Zukunft … Weiterlesen

15 000 bei der alljährlichen Luxemburg-Liebknecht-Demonstration in Berlin – darunter auffallend viele junge Menschen Von JULE MEIER und ANDREAS FRITSCHE Eine dreiviertel Stunde zu spät startet die diesjährige Luxemburg-Liebknecht-Demonstration (LL-Demo) am Frankfurter Tor in Berlin. Grund dafür ist kein Angriff der Polizei auf die für ihre Pünktlichkeit bekannte Veranstaltung. Auch die verschiedenen Blöcke stehen schon … Weiterlesen

Sie wurden letzte Silvesternacht mit der Böllerei allesamt auf den Mond geschossen. Trump, Putin, Selensky, Merz …. Alle auf dem Titelbild und noch ein paar mehr. Aber wäre mit dieser „schönen“ Vorstellung unsere Welt deutlich besser heute? Sicher nicht, denn wir müssen etwas an den Grundlagen verändern. Geld und private öknonomische Macht und deren Herrschaftsstrukturen … Weiterlesen

Liebknecht-Luxemburg-Demo 2026 „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden! am 11. Januar 2026 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde Aufruf des Bündnisses Bereits vor über 100 Jahren stellte Rosa Luxemburg 1899 in »Sozialreform oder Revolution« fest: »Ist aber die Weltpolitik und der Militarismus zweifellos, weil im Zusammenhang … Weiterlesen

Binnen drei Jahren – bis 2029 – soll die BRD »kriegstüchtig« werden, verlangt die deutsche Regierung. Die Ziele sind Russland und die Volksrepublik China. Denn die imperialistische Logik ist an eine Fressgrenze gestoßen: Ohne großen Umverteilungskrieg droht dem Westen ein Hegemonieverlust, denn die Länder der sogenannten Dritten Welt und die BRICS-Staaten nehmen die Vorgaben aus … Weiterlesen

Die Methoden und Mechanismen zur Unterdrückung, die Zeki Gökhan in seinem Beitrag in Bezug auf die Erfahrungen mit der Türkei beschreibt, wurden und werden vom Zionismus, seinen Vorhutorganisationen und Unterstützern im Zusammenhang mit dem Völkermord in Gaza in perfektester Weise angewendet und hierzulande mithilfe einer deutschen Staatsräson zur „bedingungslosen Unterstützung Israels“ ( Habeck, Scholz) umgesetzt. … Weiterlesen

Bezirksverordneten­versammlung von Char­lotten­burg-Wilmers­dorf weist Anschul­di­gungen zurück VON ANDREAS FRITSCHE Bild: AKTIONSBÜNDNIS „KEIN KNOTEN FÜR ZETKIN“ Für Bezirksbürgermeisterin Kristin Bauch (Grüne) ist die Frauenrechtlerin Clara Zetkin ein Vorbild. Für die AfD ist sie eine Anti­demo­kratin. Aber mit dieser Sichtweise steht die Partei allein. »Clara Zetkin war keine harmlose Vorkämpferin für Frauenrechte. Sie war eine radikale Marxistin-Leninistin, … Weiterlesen

Als vor ein paar Wochen Ramsis Kilani aus der Partei die Linke endgültig ausgeschlossen wurde zogen wir folgendes Fazit: Der Ausschluss von Ramsis zeigt, daß eine Parteibürokratie nicht nur linke Grundsätze verrät, sondern sich ungeniert über diesbezügliche Parteitagsbeschlüsse und demokratische Regeln hinwegsetzt. Eine kämperisch antikapitalistische, antiimperialistische und internationalistische Basis soll – wenn es nach dem … Weiterlesen

Veranstaltung mit Klaus Dallmer über die Revolutionsjahre 1918/19und Infos zur LL-Demo 8.Januar 2026 19 Uhr im KiezhausAgnes Reinholda, Afrikanische Str74 Кlaus Dallmer hat das Buch »Die Meuterei auf der »Deutschland« 1918/19 – Anpassung, Aufbäumen und Untergang der ersten deutschen Arbeiterbewegung« geschrieben. Er wird uns einen Überblick geben über die historische Entwicklung der Arbeiter*innenbewegung in der … Weiterlesen

Es ist die dritte Welle an Streiks und Protesten binnen weniger Wochen, die ganz Italien durchzieht. Sie wenden sich gegen die sozialen Kürzungspläne, den Kriegshaushalt sowie die Komplizenschaft der Regierung mit Israel. Rückgrat des Widerstands gegen die Meloni Regierung sind Arbeiter:innen und Beschäftigte aus Betrieben und öffentlichen Einrichtungen – organisiert von unabhängigen Basisgewerkschaften. Aber auch … Weiterlesen

Illusionen können gefährlich werden. Ohne beständigen Kampf von unten wird sich nichts ändern. Es rettet uns kein Kaiser noch Tribun … und auch kein Senator in Berlin! Deshalb ist die folgende Auseinandersetzung bitter notwendig. Für Einheit und den Erfolg einer wirklich rebellischen Linken. (Peter Vlatten) Martin Suchanek. Infomail 1298, 19. November Die Linke will in … Weiterlesen

Die Linken in der Partei Die Linke und die große Mehrheit insbesondere der jungen Mitgliedschaft hatten noch im Mai jubiliert oder zumindest erleichtert aufgeatmet nach dem Parteitagsbeschluss in Halle, der sich gegen die Instrumentalisierung des Antisemitismusbegriffs zur Diffamierung und Verfolgung grundsätzlicher Kritik an Israel und seiner Politik der Unterdrückung, der Vertreibung und des Völkermords wendet. … Weiterlesen

Tom Krüger, 23. November Klasse gegen Klasse Nach Tiraden gegen die Palästinasolidarität verteidigt Bodo Ramelow nun Julia Klöckners Queerfeindlichkeit. Nebenbei vergleicht er Palästina T-Shirts mit Reichsflaggen. Zum diesjährigen CSD wurde am Bundestag im Gegensatz zu den vorherigen Jahren keine Pride-Flagge gehisst. Angeordnet wurde dies von der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. Ihre Begründung: „Wir sind der Deutsche … Weiterlesen

Am 46. Jahrestag der sandinistischen Revolution wurden auch ihre letzten noch verbliebenen Überreste in einer ebenso bizarren wie pompösen Zeremonie mit Füßen zertreten und beerdigt. [1] Von Matthias Schindler Am 19. Juli 1979 triumphierte das Volk Nicaraguas über die Diktatur des Somoza-Clans und eröffnete damit die fast 11 Jahre andauernde Sandinistische Revolution. Foto: Demonstration 2018 Vereinigung der Mütter der … Weiterlesen

Am 22. November geht das Verfahren über die Mitgliedschaft von Ramsis Kilani in der Linken in die nächste Runde. Diesmal soll ihm sogar eine erneute mündliche Anhörung verwehrt werden. Palästina-Solidarität ist kein Antisemitismus Solikundgebung Karl-Liebknecht-Haus, 22. November 11:30 Uhr Was Ramsis Kilani fordert ist nichts anderes als die generelle Einhaltung von Menschenrecht und Völkerrecht. Das … Weiterlesen

Zeki Gökhan erzählt in bewegenden Worten die Geschichte, mit welcher strukturellen Gewalt den Konzerninteressen des größten Energiekonzerns in Deutschland Geltung verschafft wurde. Was bleibt sind die bitteren Lehren, aber auch die solidarischen Erfahrungen aus diesem langjährigen Kampf, was bleibt sind diese Lehren und Erfahrungen zu verbreiten, um beherzter zusammenhalten und illusionsloser weiterkämpfen zu können. Aufgeben … Weiterlesen

Reisebericht einer Delegation deutscher und österreichischer Kollegen nach Serbien Von Peter Haumer, Wien Der uns bekannte Autor ist jahrzehntelang aktiv in der gewerkschaftlichen Arbeit wie in der linken Bewegung Wiens und darüber hinaus. Wir freuen uns, mit seinem Artikel einen lebendigen und scharfsinnigen Blick auf die Situation Serbiens und seiner Arbeiter:innenklasse werfen zu können. (Jochen … Weiterlesen

Wir haben in mehreren Artikeln die Hetzjagd verurteilt, die auf die internationale Solidarität der Linksjugend solid mit den Palästinenser:innen eröffnet wurde. Die Hetzjagd ist die Speerspitze eines Narrativs, das jede grundsätzliche Kritik und Verurteilung des rassistischen zionistischen Projekts Israel als „antisemitisch“ zu disqualifizieren versucht. Nicht zuletzt sind der Linken Jugendorganisation große Teile der eigenen Partei … Weiterlesen

Zohran Mamdani, Einwanderer und Sozialist, der neue viel umjubelte „linke“ Bürgermeister von New York City . Wer ist dieser Zohran Mamdani? Hoffnungsträger von Demokrat:innen und Sozialist:innen? Wer unterstützt ihn ? Gegen welche politischen Gegner musste er sich durchsetzen? Was ist sein politisches Programm? Nur ein Beispiel: was den Nahostkonflikt betrifft, hat Zohran Mamdani von Anfang … Weiterlesen

Wir wollen die Hetzkampagne von der gesamten rechten Springer Presse bis hin zum Tagesspiegel hier nicht wiederholen. Aber selbst der Parteivorstand der Linken ist seinem Jugendverband in den Rücken gefallen. Um was es im Kern eigentlich inhaltlich geht, werden wir hier belegen. Es geht um Grundsätzliches. Zu den Unterstellungen, dass es auf dem Jugendkongress systematisches … Weiterlesen

Jung, großstädtisch, wenig friedensbewegt – Linke hat Mitglieder befragt Von Sebastian Weiermann Die Mitgliederbefragung innerhalb der Linkspartei ist auch für linke Gewerkschafter:innen von Interesse. Gibt sie doch Auskünfte auch darüber, wo die Partei innerhalb der Erwerbsbevölkerung repräsentiert ist und wo es große Leerstellen gibt. Die Tätigkeitsschwerpunkte der LINKEN-Mitglieder liegen überdurchschnittlich im Bereich Bildung und Erziehung. … Weiterlesen

Veranstaltung Massenstreik, Antimilitarismus und RevolutionNOVEMBERREVOLUTION BERLIN 9.11.1918 Wo: Kiezraum auf dem DragonerAreal Mehringdamm 22 (hinter dem Finanzamt) Wann: Sonntag, 9. November 2025Beginn: 20:00 Uhr (Einlass: 19:00 Uhr) Eintritt frei Massenstreiks, Generalstreiks, Meutereien und Massenmeutereien waren 1917/1918 die Grundlage für Revolutionen und die damit von den Massen erzwungene Beendigung des Ersten Weltkriegs. In Berlin stürzten am … Weiterlesen

Rechtsformen und Finanzierung für die Gründung von Kollektivbetrieben und Hausprojekten Selbstverwaltete Kollektivbetriebe und Hausprojekte sind wichtige Bausteine in der Beschränkung des Marktzugriffs auf die Lebensrealität der Bevölkerung. Elisabeth Voss ist seit Jahrzehnten in Theorie und Praxis hier unterwegs und hat jetzt ein „Praxishandbuch Selbstverwaltung“ veröffentlicht. Gerne machen wir auf diese Publikation aufmerksam. (Red.) Selbstverwaltete Kollektivbetriebe … Weiterlesen

Die Berliner Behörden haben mal wieder alles getan, um sich mit ihrer demokratischen Doppelmoral weltweit zu blamieren. Seit Wochen war die Groß – Demonstration Gaza United angekündigt gewesen mit dem Brandenburger Tor als Versammlungsort . Dann meldete sich eine Gruppe Zionisten dort an. Schließlich entschieden die Berliner Behörden, dass die 40 bis 60 Tausend Demonstranten … Weiterlesen

Ramsis Kilani wurde Ende 2024 aus der Partei Die Linke ausgeschlossen . Wir berichteten ausführlich über den Fall. Am 11. Oktober 2025 wird sein Parteiausschluss vor dem Bundesschiedsgericht erneut verhandelt. Aufruf und Stellungnahme LAG Palästinasolidarität, Die Linke Berlin Kommt zur Soli-Kundgebung:Samstag,11.10.2025 um 9 UhrKarl Liebknecht HauSKleine Alexanderstraẞe 2810178 Berlin DIE PARTEI BRAUCHT EINEN NEUEN INTERNATIONALISTISCHEN … Weiterlesen

Von Hans Köbrich Bild: GISEL. Gemeinsame Demonstration aus Belegschaften des Gillette-Konzerns am 1.Mai 2003 in Berlin In einer Zeit, in der die Konkurrenz der Nationalstaaten und der Nationalismus immer dominanter wird und immer mehr Konflikte ausbrechen, ist eine internationale Perspektive für Gewerkschaften von höchster Dringlichkeit. Die Arbeiterbewegung muss eine gemeinsame Antwort darauf finden, wenn Standorte … Weiterlesen

Eine Finca schließt eine Lücke im spanischen Migrationssystem Von Anika Reker Der Artikel zeigt naheliegende Antworten auf die sog. Flüchtlingskrise. Menschliche Perspektiven in einer Zeit der Barbarei. Kooperation, Selbstermächtigung und Entwicklung von Menschen und ihrer Fähigkeiten. (Jochen Gester) Bild: pixabay Ein sonniger Samstagvormittag auf der Finca »La Petite« in der andalusischen Provinz Cádiz: Das vietnamesische … Weiterlesen

Hallo zusammen! Das erste unfrahme Festival letztes Jahr war mehr als groẞartig! Nochmal ein großes Dankeschön an alle Unterstützer, Gäste, Redner und Künstler. Heute freuen wir uns, euch mitteilen zu können: wir sind wieder zurück. Das zweite unframe Festival 2025 wird in Zusammenarbeit mit #bum.berlin vom 31. Oktober – 02. November stattfinden. Das unframe Festival … Weiterlesen

Ort : Regenbogenkino, Lausitzer Strasse 22, Berlin-KreuzbergZeit : 19.30 Uhr am 4. September 2025 Bild: flickr Wir zeigen den Dokumentarfilm „Wir haben keine Angst vor Ruinen !“ des französisch-griechischen Regisseurs Yannis Youlountas aus dem Jahre 2024. *Achim Rollhäuser*, der Exarcheia seit Jahrzehnten gut kennt, liefert Kontext und wird sowohl von den aktuellen Kämpfen in Exarcheia … Weiterlesen

In Zusammenarbeit mit docfilm42 laden die Veranstalter ein zur Filmmatinee des Dokumentarfilms „Trotz Alledem“. Die Dokumentation sollte als Erfahrungsbericht und Debattenbeitrag über die Vision gesellschaftlicher Befreiung gesehen werden! fsk-Kino am Oranienplatz, Segitzdamm 2, 10969 Berlin Sonntag, 14.9.2025, 11:30 Uhr Anschliessend an die Filmvorführung wird es ein Gespräch mit dem Regisseur Robert Krieg geben! Zum Inhalt … Weiterlesen

Der hier zitierte Leitsatz von Karl Liebknecht „Für den Kapitalismus sind Krieg und Frieden Geschäft und nichts als Geschäft,“ könnte Donald Trump auf den Leib geschrieben sein. Wir erleben es diese Woche wieder unverblümt beim geopolitischen Geschachere rund um die Ukraine. Laut „Wall Street Journal“ könnte diesen Freitag „auch über den Bau eines Trump-Wolkenkratzers in … Weiterlesen

Achtung: Neuer Ort: bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Statement zum KIEZ-EVENT am 9. August 2025 – (Die Linke Berlin Neukölln) :Unser KIEZ-EVENT ist eine Veranstaltung für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel. Alle Nachbarinnen aus Neukölln sind eingeladen. Gemeinsam fordern wir das sofortige Ende des Genozids in Gaza, der Blockade und Besatzung im Westjordanland, … Weiterlesen

Arbeiterbewegung und Sport Gegen die olympische Rekordhatz Von Ronny Blaschke Bild: Gegen den Krieg und die Nationalsozialisten: Das Plakat zur Arbeiterolympiade. Wikimedia Auf dem Vorplatz der Paulskirche ist ein Parcours aufgebaut. Zwischen Infotafeln und Absperrbändern ist das Kopfsteinpflaster mit einer rosafarbenen Plane bedeckt. Die Markierung für einen Wettbewerb, in dem es nicht um Schnelligkeit geht, … Weiterlesen

Heute ist vieles wieder anders geworden! Weltweit macht die rechte Szene mobil gegen die QueerSzene und Transmenschen. Der rechte Kulturkampf macht sie zum Hassobjekt und zum Spielball gesellschaftlicher Spaltung. Die kapitalistische Krise braucht Blitzableiter, um nicht selbst ins Fadenkreuz der Kritik zu geraten. „In Deutschland und weltweit erstarkt der Faschismus. Neben Migrant:innen sind wir LGBTI+ … Weiterlesen

Mit konsequenter sozialistisch-antimilitaristischer Oppositionspolitik kann Die Linke stärkste Kraft diesseits der Union werden Von Ingar Solty Bilder: Bilddatenbank Bundestag / Die Linke Das Jahr 1933 prägt die linke Vorstellungswelt. Als 1989 mit dem Zusammenbruch des Staatssozialismus die linke Bewegung in all ihren Strömungen in eine tiefe ideologische Krise geriet, da verschwand das Pro(-sozialistische) und übrig … Weiterlesen

Alle verbliebenen Arbeitsverträge des Fabrikkollektivs ex-GKN gekündigt Von Anton Benz Bild: workers.coop Ausgerechnet zum vierten Jahrestag der Werksbesetzung eines ehemaligen Automobilzulieferers spitzt sich die Lage für das Fabrikkollektiv ex-GKN dramatisch zu: Denn Ende Juni beschloss ein Finanzgericht die Räumung der Fabrik, wie Cedric Büchling, Teil eines Unterstützungsnetzwerks, »nd« berichtet. Vorausgegangen war diesem Schritt die Kündigung … Weiterlesen

Eine Sammlung mit Briefen, Reden und Interviews erinnert an den Widerstandskämpfer und Gewerkschafter Willi Bleicher Von Peter Nowak Zum 80. Jahrestag der Zerschlagung des Nationalsozialismus wurde dieses Jahr einmal mehr deutlich, wie sehr die Antifaschist*innen heute fehlen, die im Widerstand waren und über ihre Zeit in der Illegalität, im Exil und meistens in den faschistischen … Weiterlesen

PRIDE 26.7.2025 15 Uhr, Berlin Südstern „Unsere Forderung nach queerer Befreiung ist dringender denn je. Israel verschärft seinen Völkermord im Gazastreifen, imperialistische Staaten führen Krieg gegen Südwestasien, staatliche Gewalt gegen Transgender-Personen nimmt weltweit zu, und Vertreibung und Völkermord in Kaschmir, Kongo, Sudan und anderswo gehen erbarmungslos weiter. Wir sagen heute mehr denn je: Es gibt … Weiterlesen

Zeit zu Reden: Ein Staat für alle oder zwei Staaten nebeneinander? Über (un)mögliche Lösungsszenarien für Israel und Palästina 25. Juni 2025, 19.00-22.00 Uhr, Spore House , Hermannstraße 86, 12051 Berlin-Neukölln. Mit Diskussionsteilnehmer*innen: Inge Günther, Yossi Bartal, René Wildangel, Fuad Hamdan und Moderatorin Kristin Helberg. Zwanzig Monate nach dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 scheint eine gerechte Ordnung für … Weiterlesen

Die Polizei hat untersagt, bis zum angemeldeten Abschlusskundgebungsplatz vor dem Reichstagsgebäude zu ziehen. Die Demonstration sollte Dorotheenstraße Ecke Friedrich-Ebert-Platz enden. Stattdessen wird die Demonstration gegen den „Nationalen Veteranentag“, die um 14 Uhr am S+U Friedstrichstraße mit einer Kundgebung beginnt, nun bis zur Marschallbrücke Ecke Schiffbauerdamm verlaufen. Gibt es eigentlich noch eine Antikriegsveranstaltung, bei der die … Weiterlesen

Man kann die Frage über die Arbeitsbelastung genau anders herumstellen als Friedrich Merz, und damit vom Kopf auf die Füsse stellen. (Peter Vlatten) Von Suitbert Cechura, 28.Mai 2025 , gewerkschaftsforum.de Diese Frage stellt sich hierzulande natürlich niemand, obgleich die Produktivität der Arbeit ständig steigt und die Krankheitsstatistiken der Krankenkassen die negativen Gesundheitsfolgen der Arbeit dokumentieren. … Weiterlesen

Kundgebung ,,Für Gaza, für Leben, für Gerechtigkeit“ SAMSTAG, 7. Juni um 14 Uhr , BERLIN, Kochstraße Checkpoint Charlie, U- Bahn Erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen den Genozid und für ein Ende der völkerrechtswidrigen Blockade ! Wir müssen JETZT Druck ausüben, damit die Sicherheit der Aktivist:innen an Board der ,,Madleen gewährleistet wird. Die Gaza Freiheitsflottille … Weiterlesen

Von Klaus Dallmer 20.5.2025 Bild: Untergrundblättle Die Einheit von Klasse und Partei wäre nicht ganz neu: In den 70er, 80er Jahren des 19. Jahrhunderts hatte sich die deutsche Arbeiterbewegung in aufopferungsvollen Kämpfen Gewerkschaften geschaffen – und die politische Organisation, die Sozialdemokratie, die die Bewegung verbreiterte und die Perspektive formulierte: Die Abschaffung der kapitalistischen Ausbeuterordnung und … Weiterlesen

Mattis Molde, Neue Internationale 292, Juni 2025 Es muss sich gründlich in der Gewerkschaftsarbeit etwas ändern, wenn wir den vorbereiteten Breitsalven und Angriffen auf uns Arbeitende etwas entgegensetzen wollen. Und es gehört gründlich diskutiert, vor allem die politischen Rahmenbedingungen, unter denen wir erfolgreich kämpfen wollen. Co. Management und Identifikation mit den Zielen des Kapitals sind … Weiterlesen

Im immer rauher werdenden Kampf um Marktanteile in der Automobilbranche und bei der strukturellen Umstellung auf E-Mobilität hat Ford Europa schon seit längerem das Nachsehen. Zu kleine Stückzahlen, zu spät bei der Umstelluung auf E-Mobiliät, Ärger mit einer zentralen Bürokratie – weit weg vom lokalen Geschehen! Durch die drängende Umstellung der Produktion auf E-Autos mussten … Weiterlesen

Die Turbulenzen um die Rolle der Linken bei der Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler diese Woche haben zu heftigen kontroversen Debatten in der linken Bewegung geführt. Wir berichteten. Hier ein weiterer wertvoller Grundsatzbeitrag zum Diskurs, welchen Kurs die Partei die Linke einschlagen soll. Der Beitrag bewertet den Leitantrag, der auf dem Parteitag Ende der … Weiterlesen

Veranstaltung mit Agnes Khoo, Internationalistin und Anti-Kriegs-Aktivistin aus Singapur und China Freitag * 23. Mai 2025 * 19:30 Uhr * Kiezraum Dragonerareal * Mehringdamm * Berlin Agnes Khoo ist Soziologin und lehrt derzeit an der Shenzhen Technology University in China. Aufgewachsen in Singapur, hat sie viele Jahre zum Unabhängigkeitskampf gegen den britischen Kolonialismus und dem Widerstand … Weiterlesen

Ferat Koçak, Bundestagsabgeordneter der Partei die LINKE aus Berlin Neukölln, freut sich noch über das Scheitern von Friedrich Merz im ersten Wahlgang und jubeliert: „Merz blamiert! Merz hält Wort – erste erfolgreiche Zurückweisung an der Grenze zum Kanzleramt!“ Und Ole Nymoen hatte gerade seine triumphale Eilmeldung zur gescheiterten Kanzlerwahl von Merz rausgehauen. „Christian Lindner nicht … Weiterlesen

Aktivistin Belén Díaz über Aktivistin Belén Díaz über Veränderungen bei der Berliner Demonstration aus migrantischer Perspektive Interview: Jule Meier Bild: Rev. 1.Mai-Bündnis 29.04.2025, 17:02 Uhr Im vergangenen Jahr gab es Diskussionen, warum sich die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration von Großdemonstrationen gegen rechts abgrenzt und dass Politiker wie Friedrich Merz rechte Politik in die Mitte der Gesellschaft … Weiterlesen

Von Wolf Wetzel Der israelisch-deutsche Philosoph Omri Boehm sollte anlässlich des 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald am 11. April 2025 eine Rede halten. So hatte es die Gedenkstätte Buchenwald geplant. Dann knickte der Leiter der Gedenkstätte Jens-Christian Wagner ein, der uns eigentlich den „aufrechten Gang“ beibringen sollte. Es intervenierte das israelische Kriegskabinett, u.a. … Weiterlesen

Nichtstaatliche Perspektiven für ein entmilitarisiertes Israel- Palästina. Nationalismus verabschieden! Von Gerhard Hanloser (Historiker) und Wolfram Beyer (Vorsitzender der IDK e.V.) Bild: flagmaker Am 2. Februar 2025 beschloss der Bundestag auf Initiative der CDU/CSU gemeinsam mit SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP eine Resolution: „Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen entschlossen entgegentreten sowie den … Weiterlesen

Von Matthias Schindler Am 26. Februar 2025 vereidigte das nicaraguanische Präsidentenpaar Daniel Ortega und Rosario Murillo 30.000 vermummte Zivilisten als neue „Freiwillige Polizei“, um die Macht von Ortega und Murillo im Staat zu festigen. Die Veranstaltung fand auf der Plaza de la Fe in der Hauptstadt Managua statt, aber ähnliche Vereidigungen gab es auch in … Weiterlesen

Von Matthias Schindler Bild: Collage Jochen Gester Am 18. Februar 2025 trat eine neue Verfassung in Nicaragua in Kraft, die auf völlig verfassungswidrige Weise zustande kam. Das Parlament änderte einstimmig 148 der 198 Artikel der Magna Carta und hob weitere 37 Artikel vollständig auf, darunter den Artikel zum Verbot der Folter. Lediglich 13 Artikel blieben … Weiterlesen

Veröffentlicht am 03/03/2025 Von Alwin Altenwald Bild: DIE LINKE Berlin-Reinickendorf Ingar Solty hat wieder einmal ein wichtiges Interview geführt. Diesmal mit Manfred Sohn zum Thema Sanktionen gegen Rußland. Der Genosse Sohn belegt, wie unsinnig und unwirksam Sanktionen sind – auch diesmal gegen Rußland:„Die Russland-Sanktionen sind ein völliger Schuss ins Knie“https://www.freitag.de/autoren/ingar-solty/russland-sanktionen-sind-voelliger-schuss-ins-knie/70f5fa16-bd69-49a2-94b6-ac30a95940a6 Das Interview schließt mit einem … Weiterlesen

Von Antikapitalistische Linke Nach einem für deutsche Verhältnisse lautstarkem Wahlkampf haben die Wählerinnen und Wähler ein Ergebnis hinterlassen, dass politisch relativ eindeutig ist, aber eine Regierungsbildung nicht einfach macht. Bemerkenswert ist auch, dass die politische Polarisierung zu einer signifikanten Erhöhung der Wahlbeteiligung auf 82,5 Prozent gesorgt hat. Neuer Kanzler wird der rechte Hardliner der CDU, … Weiterlesen

Trotz Waffenstillstand. Die Krise in Palästina und GAZA schwelt. Über allem schwebt das Damoklesschwert der ethnischen Säuberung. Die Methoden, die Menschen in Palästina zu quälen und zu zermürben sind mies, vielfältig, niederträchtig. Trotz beispieloser Hetzjagd auf alle Kritiker hierzulande: die Palästinasolidarität lebt. In unzähligen Veranstaltungen und Events. Hier ist eine davon. Eine kleine Auswahl findet … Weiterlesen

Wie Häftlinge im KZ Buchenwald 1941 sowjetischen Kriegsgefangenen halfen und was dies für den späteren Lagerwiderstand bedeutete Von SABINE STEIN Titelbild: Gedenkstätte Buchenwald Mitte August 1992 fiel auf dem Appellplatz von Buchenwald ein Strauß roter Rosen vom Himmel – aus einem von 16 russischen Militärhubschraubern, die das Gelände der Gedenkstätte überflogen. Einer von ihnen stand … Weiterlesen

NS-Erinnerungspolitik und Nationalgeschichte wandeln sich mit den Erfordernissen von Ökonomie und Weltlage Von Tanja Röckemann Titelbild: Die aktuelle „DIE ZEIT“ bringt unter dieser Frage ein Streitgespräch zwischen Jörg Baberowski (HUB) und der ukrainischen Kunsthistorikerin Yevhenia Moliar. Für Moliar sind die sowjetischen Ehrenmale zu russisch und laden zu Instrumentalisierung für Propagandazwecke des Kreml ein. Sie möchte … Weiterlesen

Hannes Kramer, Sprecher des bundesweiten Bündnisses gegen Wehrpflicht erklärte Heute haben Schülerinnen und Schüler in ganz Deutschland erneut deutlich gemacht: Die Reichen wollen Krieg – die Jugend eine Zukunft. Damit ziehen wir die Schlussfolgerung aus dem Zweiten Weltkrieg. ›Nie wieder Krieg!‹ heißt heute ›Nie wieder Wehrpflicht!“ Am 08. Mai 1945 wurde der zweite Weltkrieg beendet. … Weiterlesen

KRIEG BEGINNT HIERProtest gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung vor der Berliner Waffenfabrik 12.05.2026, 17:00 Uhr, Rheinmetall, Scheringstraße 2, Berlin Wedding Rheinmetall profitiert weltweit von Krieg, Aufrüstung und Militarisierung – und feiert am 12. Mai wieder seine stetig steigenden Profite. Während Milliarden in Waffen und Kriegsproduktion fließen, fehlen Gelder für Wohnen, Bildung, Gesundheit und soziale Infrastruktur. Die Waffen von … Weiterlesen

Das Berliner Bündniss gegen Waffenproduktion ruft auf: Im Frühsommer soll bei Rheinmetall in Berlin-Wedding die Waffenproduktion starten. Damit würde zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg wieder Rüstung in Berlin produziert werden. Das werden wir nicht hinnehmen und rufen alle auf, sich dem Protest anzuschlieẞen und selbst aktiv zu werden. Ob Gaza, Kurdistan, Jemen: Die … Weiterlesen

Veranstaltung am Mittwoch, den 6. Mai 2026 um 18:00 Uhr Salon, Tagungszentrum Franz-Mehring-Platz (FMP1), Ehemaliges ND-Verlagshaus, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin Liebe Kollegin und lieber Kollege, Im Rahmen unserer Arbeit „Gegen Rechts“ laden wir euch zu einer Veranstaltung über den 02. Mai 1933 recht herzlich ein! Damals besetzte die SA die Gewerkschaftshäuser und übernahm das Vermögen … Weiterlesen

Am 8. Mai wird an das Ende des Zweiten Weltkrieges und die Befreiung vom Nationalsozialismus vor 81 Jahren erinnert. Die politisch Verantwortlichen wollen Deutschland wieder kriegstüchtig machen und für die Jugend die Wehrpflicht einführen. Am 8. Mai wird es deshalb in ganz Deutschland durch die Straßen schallen: die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft! … Weiterlesen

Weniger Teilnehmer als erwartet, Ärger mit der Polizei und große Gegendemonstrationen – Naziaufmärsche in Essen, Braunschweig und Gera Von Sebastian Weiermann Titelbilder: Manuela Hillekamps. R-Mediabase. Als Neonazi hat man es manchmal nicht leicht. Claus Cremer kann davon ein Lied singen. Der 47-jährige ist Landesvorsitzender der »Heimat« (früher NPD) und seit den 1990ern in der extremen … Weiterlesen

Berlin – Stadt der Rüstung? Mit dem Defence Hub zur europäischen Rüstungsmetropole? mit Christoph Marischka (Informationsstelle Militarisierung) & Chris Hüppmeier (FriKo / DKP Berlin) Mittwoch, 06.05.2026 18.30 Uhr, Rungestraße 20, 10179 Berlin (DER RAUM / Rotes Antiquariat) Im Dezember 2025 verkündete der Berliner Senat freudestrahlend, dass er die Patentlösung für die wirtschaftliche Dauerkrise gefunden habe: … Weiterlesen

Heute Nacht hat die IDF 600km von Gaza entfernt 20 Schiffe der Flotilla angegriffen und abgefangen. In internationalen Gewässern, kurz vor der griechischen Küste wurden Dutzende Aktivist:innen entführt und werden wahrscheinlich gerade nach Israel verschleppt.Aber warum? Mit rund 100 Schiffen ist diese Flotilla eine noch größere und entschlossenere Antwort auf den fortlaufenden Genozid und der … Weiterlesen

Belgien ist eine Art Leuchtturm für linke Bewegungen und schlagkräftige Arbeiter:innenkämpfe- mitten in der Mitte Europas. Wir berichteten. [1]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/dreitaegiger-generalstreik-in-belgien-gegen-sparpolitik-und-kriegswirtschaft/ [2]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/die-regierung-muss-auf-die-stimme-der-strasse-hoeren-und-ihre-plaene-zum-sozialen-kahlschlag-zuruecknehmen/ Das folgende ausführliche Interview mit dem Generalsekretär der Partei der Arbeit Belgiens macht deutlich warum und was auch bei uns besser laufen kann. (Peter Vlatten) Interview mit Peter Mertens über die gegenwärtige Welle breiter Sozialproteste … Weiterlesen

Ein sehr eindringlicher Text der israelischen Zeitung Haaretz gibt Einblicke in die Erfahrungen israelischer Soldat:innen in Gaza. Hintergrund: Die Geschehnisse holen die Täter:innen, Weggucker:innen und Beteiligten ein. Die Selbstmordrate unter Angehörigen oder Ehemaligen der israelischen Armee ist immens angestiegen. Viele können nicht mehr in den Spiegel schauen. Ihr Schweigen und ihre Tatenlosigkeit macht sie zu … Weiterlesen

Trumps mentale Erkrankung und die Logik des Populismus. Vorbemerkung der FORUMS-Red: Wer wissen will, warum und wie das Machterhaltsstreben von Fraktionen der herrschenden Klasse in den USA den Irrationalismus produziert und ein verantwortungsloses, unfähiges und hochgefährliches Führungspersonal in Amt und Würden spült, wird hier fündig. Hans-Peter Waldrich ist eine überzeugende Analyse gelungen. Etwas länger, aber … Weiterlesen

Veranstaltung Griechenland: Widerstand gegen Kriegsbeteiligungen und Waffentransporte Freitag, 8. Mai 2026, 19.00 Uhr, bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Wer etwas über den Widerstand von Arbeiter:innen gegen Krieg und Völkermord aus erster Hand erfahren will, dem können wir vom Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin nur empfehlen, diesen Termin nicht zu verpassen. Es lädt ein: Gewerkschaftliche Solidaritätsgruppe „Gegen … Weiterlesen

„Wer aber vom Kapitalismus nicht sprechen will, der sollte auch vom Faschismus schweigen.“ Zum 81. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald in einer staatlichen Gedenkstätte. Hans Christoph Stoodt Hauptgebäude mit Gedenktafel des ehemaligen Konzentrationslagers Buchenwald. Foto: Diether (CC-BY-SA 2.0 cropped) Der in der Überschrift zitierte bekannte Satz des Philosophen und Gesellschaftswissenschaftlers Max Horkheimer (1895 – … Weiterlesen

Das Verharren vor Denkmälern kann uns nicht vor Faschismus schützen und wäscht auch Schweigende, Wegschauende von ihrer Tatenlosigkeit gegenüber den aktuellen Verbrechen gegen das Menschenrecht nicht rein! Ein aussergewöhnliches, notwendiges Kunstereignis gerade heute, welches „Erinnerungskultur“ vom Kopf auf die Füße stellt! (Peter Vlatten) Candice Breitz A Song for Esther Sa 6.6.2026, 19:30 / HAU1 tickets … Weiterlesen

Nun hat es auch das Wallstreet Journal festgestellt und berichtet: Während die Automobil- und Schwerindustrie schwächeln, lenkt Berlin Fabriken, Arbeiter und Kapital in Richtung Wiederbewaffnung Europas. Angesichts des Zusammenbruchs seines Exportmodells schwenkt Deutschland von Autos auf Kanonen um – und versucht, den industriellen Niedergang in einen Rüstungsboom zu verwandeln. [1]https://www.wsj.com/world/europe/germany-is-reinventing-itself-as-a-weapons-factory-990ad18d Der Autozulieferer Schaeffler ist ein … Weiterlesen

Global Sumud Flotilla ist in See gestochen – lasst sie nicht aus den Augen! Was Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International vor mehreren Monaten zur brüchigen Waffenruhe in GAZA gesagt hat, hat sich inzwischen tausendfach bewahrheitet: [1] Die Waffenruhe birgt die Gefahr, eine gefährliche Illusion zu erzeugen, dass das Leben in Gaza zur Normalität zurückkehrt. … Weiterlesen

Am 5. März dieses Jahres schrieben wir anlässlich der Verurteilung der „jüngsten militärischen Angriffe der Vereinigten Staaten und Israels gegen den Iran“ durch Global Union Federations (GUFs): Auf die meisten internationalen Gewerkschaftsverbände ist Verlass, wenn es darum geht, gegen Aufrüfstung, Kriegseskalation, Völkerechts- und Menschenrechtsverbrechen Position zu beziehen. Das war schon in Bezug auf Palästina und … Weiterlesen

Vor dem 81. Jahrestag der Selbstbefreiung des Konzentrationslagers herrscht Streit über die offizielle Teilnahme des rechten Kulturstaatsministers Von JANA FRIELINGHAUS Tittelbild: Gedenkstätte in Buchenwald: Photo Marko Milivojevic. Pixnio Vorbemerkung Forums-Red.: In der Tat gibt es keinen vertretbaren Grund, warum es sich in der Gedenkstätte in Buchenwald verbietet, auch hier über gegenwärtige Kriegsverbrechen zu diskutieren. Auf … Weiterlesen

Beim Berliner Kongress »Cables of Resistance« diskutieren Aktivisten über Widerstand gegen Big Tech und digitale Überwachung. Vom 10. bis zum 12. April findet in Berlin die Konferenz »Cables of Resistance« statt. »nd« sprach mit Jasmin Hundertfeuer und Rike Freitag vom Kollektiv, das die »Bewegungskonferenz gegen Big Tech« organisiert, über »Künstliche Intelligenz«, wie sie in Berlin … Weiterlesen

Hoffnung ist da vergebens. Praxis und Fakten lassen keinen anderen Schluss zu: „Menschenrecht“ und „Wohl der Allgemeinheit“ war nie Auftrag und Ziel der Bundesregierung. (Peter Vlatten) Heinz Michael Vilsmeier, 8. März 2026 Was bleibt, ist Zerstörung und Scham. Und ein Iran, dessen Führung fester im Sattel sitzt als vor diesem unsäglichen, völkerrechtswidrigen Angriff, den die … Weiterlesen

Der Sommer wird antimilitaristisch und dafür brauchen wir Euch! Und angesichts der Weltlage braucht die Menschheit Antimilitarismus! Unterstützer:innen Treffen 14. April um 17-19 Uhr, Rosa-Luxemburg-Saal im Karl-Liebknecht-Haus (Kleine Alexanderstraẞe 28) Das Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion, bestehend aus über 20 Organisationen, ruft für den 10.-11. Juli bundesweit zu Aktionstagen gegen Krieg auf. Anlass ist der Beginn … Weiterlesen

Quelle Postings Sebastian Chwala, März/April 2026 Seit den französischen Kommunalwahlen, deren starke Ergebnisse von LFI die antilinken Kampagnen der französischen Medien kurz zum Schweigen gebracht haben, haben ultrarechte Kampagnen im Land erneut an Fahrt gewonnen. Der neue LFI-Bürgermeister von Saint-Denis, der selbst aus einem der vielen migrantisch gesprägten Wohnblöcke des Banlieus stammt, setzte mit der … Weiterlesen

Die Berliner Polizei ermittelt gegen einen 18-jährigen Schüler, der bei der Demo gegen die Wehrpflicht am 5. März ein Plakat mit der Aufschrift „MERZ LECK EIER“ zeigte. Der Schüler wurde verhaftet und das Plakat beschlagnahmt. Der Vorwurf lautet auf üble Nachrede und Verleumdung gegen den Bundeskanzler. Der Vorfall löste eine breite Debatte über Meinungsfreiheit aus … Weiterlesen

Veranstaltung: Rojava am Scheideweg – Integration einer Revolution? 17. April 2026 |19 Uhr | Salon im FMP1| Franz-Mehring-Platz 1 | 10243 Berlin Eine Veranstaltung der Städtepartnerschaft Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. mit einer Liveschaltung nach Rojava zu einer Frauenrechtsaktivistin, Stimmen und Eindrücken vor Ort. Podium: Dr. Elisa Stein, Ärztin Tim Krüger, Journalist und Janosch Tries, Städtepartnerschaft. … Weiterlesen

Wir unterstützten die Petition und berichteten: „Engagierte Betriebsrätin von Siemens Energy in Erlangen frist- und grundlos entlassen – Protest auch gegen Behinderung der BR-Kandidatur.“ Der Protest hat sich gelohnt. Die Rechnung von Siemens Energy, aktive Gewerkschafter:innen einzuschüchtern und zu schwächen ist schief gegangen. Die Liste von Isa Paape hat um ein Drittel zugelegt. Jetzt geht … Weiterlesen

Schützen wir uns vor denen, die uns angeblich schützen sollen! Wir haben bereits über zahlreiche Beispiele von absolut unberechtigter bzw. unverhältnismäßiiger Polizeigewalt in Berlin berichtet. Im Oktober letzten Jahres wurden Dutzende Mitglieder aus den DGB Gewerkschaften (Verdi, GEW, IG Metall, IG BAU, …) bei einer Antikriegsdemonstration im Wedding Zeuge anlassloser polizeilicher Zwangsmaßnahmen und Gewalt. Besonders … Weiterlesen

Der folgende Beitrag führt uns die gesamte Palette perfider Repressionsmethoden vor Augen, mit denen Kritik an Völkermord, Menschenrechtsverletzungen, koloniale Unterdrückung, Apartheid und systematischer Rassismus gegenüber Palästiner:innen systematisch unterbunden werden sollen. Ziel der deutschen Staatsräson ist nach wie vor die „bedingungslose“ Zusammenarbeit mit Israel zu legitimieren und insbesondere militär- und machtpolitisch auszubauen. Dazu muss weitmöglichst Palästinasolidarität … Weiterlesen

Manche kleinen Ereignisse dieser Tage voll kapitalistischer Barbarei sagen viel und lassen sich wohl am Besten mit Poesie — mit peschschwarzer Lyrik – einfangen. Ein Gedicht über Liebe für alles, was Kapital ist und nicht Mensch. (Peter Vlatten) „Diese ‚Rührseligkeit‘ des Kapitalismus hat mich zu Tränen gerührt“ – Schwarzer Humor, eine antiimperialistische Klage – Gestern … Weiterlesen

Ende der Hoffnung, Ende der Illusion, dass sich noch etwas „einrenken“ lässt. Die bestehende Welt gerät ins Rutschen und es gibt kein Halten mehr. Wir haben bereits diese Eskalation der systemisch unauflösbaren Widersprüche im Zusammenhang mit dem Iran Krieg als Momentaufnahme fixiert und auch wie sich die Linke in der Iranfrage positionieren muss. Yanis Varoufakis … Weiterlesen

von Peter Jüriens, März 2026 Willkommen im Shop of the wars Wir treten der Welt für verteufelt viel Geldbis sie brennt immer fest in den MorsUnd für Uns ist’s bequemEuer OutlawsystemDas ihr da nennt die freie Welt Wir werden Euch alles verkaufen:Hier Raketen wie wild, da ’nen RaketenschildPanzerflotten, die Unser Öl saufen Kriegsgrund gratis dazu!Heut … Weiterlesen

Anfang Februar vor Ausbruch des US-Israelischen Angriffskriegs auf den Iran schrieben wir: „Die komplizierte Lage in Nahost und besonders im Iran hat innerhalb der Linken viele Fragen aufgeworfen. Folgende Postionen sollten aber klar sein: Erstens die Revolte der Menschen gegen blutige Unterdrückung, für soziale und demokratische Rechte ist zu unterstützen. Zweitens sind alle imperialen Einmischungen … Weiterlesen

Erste Einschätzung zum ökonomischen Fallout des Krieges im Iran. Von Tomasz Konicz Titelbild: US-Seeleute transportieren Munition auf dem Deck des Flugzeugträgers der Nimitz-Klasse USS Abraham Lincoln (CVN 72) im Arabischen Meer, 27. Februar 2026. Foto: Department of Defense (PD) Der Iran hat, rein militärisch betrachtet, keine Chance, den Krieg gegen die mit KI-Systemen hochgezüchtete[1] US-Militärmaschine … Weiterlesen

Tesla Betriebsratswahl: „Das war Union Busting in Hochpotenz“. Im Vorfeld der diesjährigen BR Wahl hat Elon Musk, der reichste Mensch der Welt, seine ganze ökonomische Macht ausgespielt und mit Investitionsentzug gedroht, sollte die Liste der IG Metall gewinnen. So wird mit Reichtum gnadenlos Demokratie ausgehöhlt. In Grünheide vor Ort hat das Management sich systematisch in … Weiterlesen

Nach den jüngsten Äußerungen von Seiten der GdP muss die Frage einmal mehr lauten, inwieweit der DGB glaubwürdig für Demokratie und Menschenrechte eintreten will. Ein Gewerkschaftsbund, der eine Lobbygruppe der Polizei in seinen Reihen duldet ist unglaubwürdig.

Bei Palästinasolidarität und der Ablehnung der deutschen Staatsräson handelt es sich um linke Grundhaltungen. Da kann es keine faulen Kompromisse geben. Gerade angesichts der aktuellen Barbarei von Trump im engen Schulterschluss mit dem zionistischen Israel sollte das jedem Linken klar sein. Ein Recht auf Solidarität und Widerstand gibt es nicht nur gegenüber einem Mullahregime. Das … Weiterlesen

Im vergangenen Jahr wurde einer Aktivistin der Zugang zur Feier der Befreiung des ehemaligen KZs Buchenwald verwehrt, weil sie eine Kufiya trug. Am diesjährigen Gedenktag will die Initiative „Kufiyas in Buchenwald“ dagegen protestieren. Die Gedenkstätte wehrt sich. Bild: Collage aus conceptphoto.info, CC BY 2.0 und FrDr, CC BY-SA 4.0 Jedes Jahr wird in der Gedenkstätte … Weiterlesen

Hut ab, daß die Kolleg:innen ihren Fight um die innerbetriebliche Meinungsfreiheit durchgestanden haben. Macht den Fall bekannt. Er ist eine Ermutigung für alle Kolleg:innen, die mit den perfiden Methoden der Meinungsunterdrückung im betrieblichen Alltag konfrontiert werden. (Peter Vlatten) Verdi-Betriebsgruppe sieht nach Gerichtserfolg die gewerkschaftliche Meinungsfreiheit gestärkt Christian Lelek, nd, 17.März 2026 Erfolg für die gewerkschaftlichen … Weiterlesen

Bewegungskonferenz gegen die großen Technologiekonzerne 10. bis 12. April Berlin, FMP1 Franz-Mehring-Platz 1, 10969 Berlin 9. bis 17. April begleitende Kunstaustellung in der Lauseria, Lausitzer Str. 10, 10999 Berlin Bitte Termin vormerken oder besser gleich Tickets bestellen. Das Programm wird noch weiter vervollständigt. Und weiterverbreiten! Wir sind Bewegungen und antikapitalistische Aktivist*innen, die verschiedene Formen des … Weiterlesen

Gestern jährte sich der Weltfrauentag zum 115. Mal. Initiatorin war die Sozialistin, Friedensaktivistin und Frauenrechtlerin Clara Zetkin, die sich für die Rechte der Frauen stark gemacht hat, unter anderem für das allgemeine Frauenwahlrecht. Von seinem Ursprung her war der Kampf um die Befreiung der Frau also schon verbunden mit dem antikapitalistischen Kampf um soziale und … Weiterlesen

Anlässlich des Kampffrauentags. Ein Grundsatzartikel. „Dritter Kongress der Internationalen Sozialistischen Liga, Dezember 2025, Infomail 1304, 18. Februar 2026„. Wo steht die Bewegung? Wie hat sie sich entwickelt? In welchem Kontext findet der diesjährige Frauenkampftag statt? Eine umfassende faktenreiche marxistische Analyse. Keine leichte Kost. Unsere Empfehlung, den Beitrag trotz seiner Länge abschnittweise, aber zuende zu lesen. … Weiterlesen

Schon am ersten Kriegstag wurde in der iranischen Stadt Minab eine Mädchenschule bombardiert. Bilder wie anfangs in Gaza. Der Luftangriff forderte unzählige Verletzte. Die Zahl der Todesopfer stieg bis heute – laut offizieller Angaben der iranischen Nachrichtenagentur IRNA – auf 165 tote Mädchen an. Zu den Vorgängen von der Zerstörung bis einschließlich Beerdigung gibt es … Weiterlesen

Rechte Listen und „gelbe“ managementfreundliche Wahllisten versuchen bei den diesjährigen Betriebsratswahlen nicht zuletzt unter ausländischen Kolleg:innen zu punkten. Dabei setzen sie auch geschickt an Unmut bei den Kolleg:innen an, wenn Betriebsräte der IG METALL zu sehr auf Zusammenarbeit mit den Kapitalvertretern gesetzt haben und sich für faule Kompromisse über den Tisch ziehen lassen. Die Vertreter … Weiterlesen

Der Aufruf der Allianz Internationalistischer Feministinnen zum Frauenkampftag wendet sich gegen jegliche Instrumentalisierung des Kampfes für die Befreiung der Frau und betont dessen Unzertrennlicheit vom Kampf gegen Kapitalismus, Imperialismus und Neokolonialismus. Die aktuelle Entwicklung im Nahen Osten bedarf einer konsequenten Antwort. Revolutionäre Demonstration – Im Zorn erheben, im Kampf erbauen 8. März, 15 Uhr, Berlin … Weiterlesen

Sebastian Weiermann über die Klatsche für den Verfassungsschutz Bild: Zentrum für politischee Schönheit Mehr als 1100 Seiten hat der Verfassungsschutz im vergangenen Jahr zusammengeschrieben, um die AfD zu einer »gesichert rechtsextremistischen Bestrebung« zu erklären. Das ist die höchste Stufe im System des Inlandsgeheimdienstes und gleichbedeutend mit der Einstufung als verfassungsfeindlich. Jetzt feiert die AfD – … Weiterlesen

Ein breites Bündnis Berlin ruft alle am Frauenkampftag zur Demonstration auf 8. März, 11:30 Uhr, Berlin Oranienplatz Im Aufruf der IG Metall Bezirk Berlin-Brandenburg-Sachsen heisst es „Der Kampf um Gleichstellung ist auch 2026 noch nicht zu Ende. Deshalb ruft auch dieses Jahr ein breites feministisches, stadtpolitisches und gewerkschaftliches Bündnis am 8. März zur großen Demonstration … Weiterlesen

Die Berlinale Leiterin soll rausgeschmissen werden. Ein Akt im Sinne der deutschen Staatsräson? Eine Empörungswelle geht durch das Land. Selbst wenn sie vorerst weitermachen kann, ist es eine Warnung und Einschüchterung für alle! Hier ein Kurzkommentar, der den konkreten Kern der Entwicklung und Methoden auf den Punkt bringt. Warum das alles, kann an anderer Stelle … Weiterlesen

Deutsche Neonazis kämpfen in der Ukraine und ziehen Parallelen zum Zweiten Weltkrieg Von Marta Havryshko Bild: Rechtsradikale Kampfverbände sind Teil der ukrainischen Verteidigung. Die Politik hat wenig Berührungsängste gegenüber den Waffen-Nazis. president.gov.ua Im März 2022 fuhr ein deutscher Rechtsextremist namens Stephan in die Ukra­ine, als russische Truppen auf Kiew vorrückten. In Kiew traf er Denis … Weiterlesen

„Героизация ОУН-УПА приведёт Украину к катастрофе“ (Die Heroisierung der OUN-UPA wird die Ukraine in die Katastrophe führen.) Stellungnahme der westlichen und ukrainischen Wissenschaftler über die Gesetze zur Verherrlichung der OUN und UPA, 23. April 2015 Von MICHAEL SILNIZKI BILD: aras Bobanych („Hammer“), Held der Ukraine und Mitglied des Rechten Sektors. Er leitete die Neonazigruppe Lviv … Weiterlesen

„Nie wieder Fachismus, nie wieder Krieg”. Beides gehört zusammen in einem kapitalistischen System. „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“. Das war erlebte Gewissheit nach Weltkrieg und Hitlerfaschismus – auch weit in die Parteien von SPD bis CDU hinein. Wer Militarisierung und Krieg bekämpfen will, muss die Faschisierung in der Gesellschaft bekämpfen. Wer … Weiterlesen

Raul Zelik über die »demokratische Mitte« und ihre neuen Sympathien für Trump Von RAUL ZELIK Diese Woche bekam man eine Ahnung davon, wie geschmeidig sich das, was heute noch als »demokratische Mitte« gilt, an die heraufziehenden globalen Machtverhältnisse anpassen dürfte. Im Wocheninterview des Deutschlandfunks erläuterte die Historikerin Hedwig Richter, immerhin Beiratsmitglied im linksliberalen »Progressiven Zentrum«, … Weiterlesen

US-Außenminister Marco Rubio spricht auf der Münchner Siko Von TANJA RÖCKEMANN Die Münchner Sicherheitskonferenz (Siko) passt zu den Verhältnissen wie eine Handgranate in einen Schützengraben. Seit Jahrzehnten ist sie Treffpunkt all jener, die sich um die Zukunft unserer Welt die größten Sorgen machen und genau deshalb keine andere Wahl haben, als sie mit Waffen zu … Weiterlesen

Der für den Oscar und den BAFTA nominierte Dokumentarfilm „The Voice of Hind Rajab“ wurde am Montagabend bei der Cinema for Peace Gala im Adlon Hotel in Berlin als „wertvollster Film“ ausgezeichnet. Die tunesische Filmmacherin Kaouther Ben Hania verweigete aber angesichts der Umstände und des Umfelds der Verleihung die Annahme des Preises. Sie protestierte vor … Weiterlesen

Von Andreas Buderus Collage: Jochen Gester In Davos, dort wo Glasfassaden und Helikopterlandeplätze die Illusion einer sauberen, beherrschbaren Welt erzeugen, versammeln sich jedes Jahr jene, die über Kapital, Kriege, Lieferketten und Schuldenströme entscheiden. Sie sprechen über Nachhaltigkeit, Sicherheit, Resilienz, während unter ihnen eine Welt aus zerbombten Städten, überfüllten Lagern und ausgebrannten Landschaften liegt. Einer von … Weiterlesen

Der Antifaschist Thomas J. spricht exklusiv mit »nd« über das Aufwachsen in Ostdeutschland in den 1990ern und den laufenden Antifa-Prozess in Dresden Es gibt in Deutschland Hunderte flüchtige Rechtsextreme – gegen die meist nur zurückhaltend ermittelt wird. Im Dresdner Antifa-Verfahren hingegen wurde mit einigem Aufwand gefahndet. Wie erklären Sie sich diesen Unterschied? Bild: Antifa-Info. Demo … Weiterlesen

Shoan Vaisi über deutsche Politiker, die den Schah-Sohn unterstützen und eine Bewegung legitimieren, die »Tod den Linken« ruft Von SHOAN VAISI Bild: Video-Screenshot auf Instagram Die Proteste im Iran stehen für einen tiefen gesellschaftlichen Aufbruch. Millionen Menschen weltweit solidarisieren sich mit den Protestierenden, auch in Deutschland gehen Menschen auf die Straße – viele von ihnen … Weiterlesen

Wir hatten Mitte Januar mit als erste zur Unterstützung einer Petition aufgefrufen und über den Fall berichtet: „Engagiertem Antifaschisten und IG Metaller droht Verweigerung der Staatsbürgerschaft und Abschiebung in Iran!“ Es geht um die Zurückweisung eines weiteren Präzedenzfalls, migrantische Kolleg:innen für ihr antifaschistisches und gewerkschaftliches Engagement gezielt einzuschüchtern und abzustrafen! Danial Bamdadi kämpft gegen Rechtradikalismus … Weiterlesen

Die komplizierte Lage in Nahost und besonders im Iran hat innerhalb der Linken viele Fragen aufgeworfen. Folgende Postionen sollten aber klar sein: Erstens die Revolte der Menschen gegen blutige Unterdrückung, für soziale und demokratische Rechte ist zu unterstützen. Zweitens sind alle imperialen Einmischungen von aussen, Irans Unabhängigkeit einzuhegen, und alle Legitimierungsversuche für ein militärisches Eingreifen … Weiterlesen

Protest gegen Diktatur und Unterwerfung am 7. Februar 2026 in Berlin. No to Shah, No to Mullah Unter dem Motto „No to Shah, No to Mullah“ versammelten sich zehntausende Protestierende aus ganz Europa am 7. Februar 2026 am Brandenburger Tor. Die Menschenmenge reichte vom Brandenburger Tor weit in die Straße des 17 Juni bis zum … Weiterlesen

Bundesanwaltschaft nimmt neue Ermittlungen auf. Bundesregierung wollte dazu kein Geheimdienstwissen mitteilen Von MATTHIAS MONROY Der Anschlag war einer der großen Terror-Anschläge, die von Nazis begangen worden, an deren Aufdeckung weder die bürgerliche Politik noch die Exekutive ein ernsthaftes Interesse hatten. Stattdessen sind es entweder die Opfer selber, die als Täter ins Fadenkreuz genommen werden, so … Weiterlesen

Kein letztes Wort – Maja T.s Rede zum Prozessende Auf BASC veröffentlichte Erklärung zu Isolation, Hungerstreik und Solidarität Liebe Mitmenschen, sehr geehrtes Gericht, auch ich möchte noch ein paar Worte teilen, bevor dieser Strafprozess sein vorläufiges Ende findet. Nur etwas Grundsätzliches vorweg: Weder stellte ich je das Prinzip und die Rechtmäßigkeit eines Strafprozesses infrage, noch … Weiterlesen

Webinar mit Dr. Karin A. Gerster Leiterin des Büros Ramallah der Rosa-Luxemburg-Stiftung Die im Oktober 2025 vereinbarte Waffenruhe für Gaza hat ihren Namen nicht verdient. Es kommt weiterhin fast täglich zu israelischen Angriffen und es gelangen weniger als die Hälfte der vereinbarten Hilfsgüter nach Gaza. Die Menschen leben nach wie vor unter katastrophalen Bedingungen. Das … Weiterlesen

Monatliche Großdemonstration zur Solidarität mit den Palästinenser:innen Samstag, 7. Februar, 14 Uhr Berlin Wedding, S+U Gesundbrunnen Das Sterben in Gaza und die massive Unterdrückung in der Westbank gehen weiter. Die Täter hätten es gern, dass über ihre Verbrechen ein Mantel des Schweigens ausgebreitet wird. Machen wir einen Strich durch dieses Kalkül. Die Palästina Demo findet … Weiterlesen

Kundgebung, Samstag 7.Februar, 13 Uhr , Brandenburger Tor , Berlin Am Samstag, dem 7. Februar 2026, findet um 13:00 Uhr in Berlin eine große Demonstration statt, organisiert vom Iranischen Widerstand und Iran Spring, in Solidarität mit dem landesweiten Aufstand im Iran. Die Kundgebung, bekannt als #BerlinFreeIranDemo, findet am Brandenburger Tor statt und bringt Iraner und … Weiterlesen

Unterstützt die Vollendung eines längst überfälligen notwendigen Films. Die Produktion des Dokumentarfilms DAS LAUTE SCHWEIGEN über die deutsche Politik gegenüber Israel und Palästina ist komplett spendenfinanziert. Spenden sind noch dringend erwünscht unter gofund.me/c174e0dbe DAS LAUTE SCHWEIGEN setzt sich mit einer Debatte auseinander, die in Deutschland von Tabuisierungen und Machtasymmetrien geprägt ist. Der Film untersucht die … Weiterlesen

Von FLORIAN RÖTZER Bild: Großukraine wie man sie sich bei Asow vorstellt. Bild: Rainshouse Am 22. Januar wurde in der Ukraine der Tag der Einheit gefeiert. Auch an diesem Tag fanden die Jagdszenen der Rekrutierungsagenten auf Männer statt, die man im Westen lieber nicht wahrnehmen will, weil sie die Kriegsunterstützung in Frage stellen. Die ukrainische … Weiterlesen

Syndikatsarbeiter von Teheran und Vororte Bus Comp. Die unterdrückten Menschen unseres Landes trauern wieder einmal um ihre Kinder. Diesmal ist die Tötung von Demonstranten, die sich der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Islamischen Republik widersetzen, noch weiter verbreitet und schrecklicher als die Straßenmassaker der 1980er Jahre sowie die Morde von Dezember 2017/Januar 2018, November 2019 und … Weiterlesen

Der Kontrast könnte nicht größer sein: in Deutschland wird sie verfolgt, in Belgien wird sie geehrt. Vor fast genau einem Jahr wurden in Deutschland der UN Menschrechtsbeauftragten für Palästina Francesca Albanese von Uni zu Uni die Räumlichkeiten für ihren Vortrag verweigert. Wir schrieben damals: „Deutsche Behörden verhindern Auftritte einer Repräsentantin der UNO unter dem Vorwand … Weiterlesen

Jakob Reimann, 16. Januar 2026 Ein breites Bündnis palästinasolidarischer Gruppen mobilisierte zur Demo am 17. Januar nach Leipzig-Connewitz, um sich gegen rassistische Übergriffe durch „Antideutsche“ im traditionell linken Stadtviertel und gegen die Unterstützung eines Völkermords auszusprechen. Angriffe auf und Drohungen gegen Palästina-Solidarische nehmen zu. Im Interview mit etos.media spricht Yara, Sprecherin von Handala-Leipzig, über reale … Weiterlesen

Erklärung des UAW-Präsidenten Shawn Fain zur Tötung von Alex Pretti Shawn Fain betont in seinem Statement vom 28. Januar, dass die Trump Regierung an den elementaren Rechten der Beschäftigen rüttelt, für ihre Interessen einzutreten und zu kämpfen! Dagegen müssen Gewerkschafter:innen sich zur Wehr setzen. Die UAW steht in Solidarität mit der Familie und den Angehörigen … Weiterlesen

«Die Stimme von Hind Rajab» ist ein Spiel- und Dokumentarfilm-Drama, das uns hautnah und authentisch die letzten Stunden der 5-jährigen Palästinenserin Hind Rajab miterleben lässt. Rajab wurde Anfang 2024 während einer Militäraktion von der israelischen Armee im Gazastreifen getötet. In ihrer Not telefonierte die kleine Palästinenserin mit Mitarbeiter:innen der Hilfsorganisation Palästinensischer Roter Halbmond (PRCS), die … Weiterlesen

Berlin – Feierliche Enthüllung: Willkommen zu Hause zurück, Friedensstatue Ari  Von SABINE SCHEFFER Am 17. Oktober 2025 entführten 30 Polizisten in Kampfanzügen die Friedensstatue Ari von ihrem Platz im öffentlichen Raum in der Moabiter Birkenstraße.  Mit einem schwarzen Sack über dem Kopf, so erzählen es die Frauen vom Korea Verband e. V., die seit vielen … Weiterlesen

Von GABY WEBER Screenshot aus dem Video von Gaby Weber „Wunder gibt es nicht. Die verschwundenen Betriebsräte von Mercedes-Benz“ Die Heuchelei kennt keine Grenzen, Medien und Politik zerfließen im Selbstmitleid. Sie reden von „Erpressung“, „Aufgabe der internationalen Regeln“, „Verrat“ und so weiter. Der Täter ist der böse Trump, und das Opfer sind die armen Europäer. … Weiterlesen

10 Tausende demonstrierten die letzten Tage in vielen Deutschen Städten gegen die Angriffe auf Rojava. Über 3000 in Stuttgart, insgesamt 10 000 auf mehreren Kundgebungen und Demonstrationen in Berlin. In Köln waren laut Beteiligten allein am Samstag auf 2 Großdemonstrationen zwischen 10 und 20 Tausend auf den Straßen. Am Freitag wurde in Berlin und anderen … Weiterlesen

Der Umbruch zu einer multipolaren Welt vollzieht sich nicht linear. Dieser Umbruch wird begleitet vom Kampf um den Beibehalt der Vorherrschaft der USA mithilfe brachialer Gewalt und Erpressung. Wie der folgende Beitrag von GFP anhand einiger Beispiele zeigt, können sich die Machtspiele der USA auch in ihr Gegenteil verkehren. Wer die Geometrie der Machtverteilung beachtet, … Weiterlesen

Veranstaltung und Debatte zwischen 3 Linken Gruppierungen Wie gewinnen wir die Arbeiter und Arbeiterinnen von der AfD zurück? Samstag, 31. Januar 2026, 15 UhrND-Haus, Franz-Mehring-Platz 1, Seminarraum 1 Nähe S-Bhf. Berlin-Ostbahnhof (S3,5,7 und 75) Zunehmend wenden sich Arbeiter:innen der AfD zu. Nicht wenige kehren den Gewerkschaften den Rücken. Diese alarmierende Entwicklung bedarf einer Antwort von … Weiterlesen

aktuelle Proteste in Berlin Heute Freitag, den 23 Januar um 18h wird am Brandenburger Tor die Karawane nach Rojava verabschiedet. Kommt alle vorbei. Großdemonstration am Samstag 24.Januar 15 Uhr Breitscheidplatz Berlin Brief an die politische Linke, Civan Akbulut Ich wende mich an euch angesichts der akut eskalierenden Situation in Rojava. In Rojava greifen Kräfte des … Weiterlesen

Von: Amalia van Gent Collage: Jochen Gester Vorbemerkung Forum: Wir erleben gerade ein neues Schamkapitel aus der Welt des „wertebasierten“ Westens. Das, was passiert, ist natürlich nicht neu, aber immer wieder wieder lehrreich. Die USA haben die Islamisten in Afghanistan zur bewaffneten Macht gemacht, um die Sowjetunion zu destabilieren und sie aus dem Land zu … Weiterlesen

„Mit der Berliner Friedenskonferenz Ende Februar wollen wir als Stadtteilorganistion Hände weg vom Wedding und der Berliner Bund der Kommunist:innen einen Ort der Entrüstung schaffen. Gemeinsam mit Vertreter:innen der Gewerkschaften, der Friedensbewegung, Stadtteilinitativen und der Jugend wollen wir in den Austausch treten. Die Konferenz soll den Ort bieten, gemeinsam zu diskutieren, uns zu vernetzen und dem … Weiterlesen

Kurdische Vereine und internationalistische Gruppen warnen vor Zusammenarbeit mit Syriens Machthaber al-Scharaa Von CLAUDIA WANGERIN Bild: Screenshot pena.ger Nach Lesart der Bundesregierung hat sich Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa vom Islamisten zu einem gemäßigten Staatschef gewandelt, seit er die Munitionsweste gegen eine Krawatte getauscht und seinen Bart gestutzt hat. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wollte am Montag … Weiterlesen

Unterschriftenkampagne „Wir fordern angesichts Israels Menschenrechtsverletzungen die vollständige Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel.“ Innerhalb eines Jahres müssen 1 Million Unterschriften gesammelt werden, damit eine „Volkskonsultation“ dem Europäischen Parlament vorgelegt werden kann. Schon nach 3 Tagen haben über 300 000 Menschen unterschrieben. Besatzungspolitik und Völkermord sind längst nicht gestoppt. Wir rufen jeden auf, … Weiterlesen

Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin hatte zur Teilnahme an der Demonstration letzten Samstag in Leipzig Connewitz gegen „Antideutsche“ und deren Terror gegen Linke, die sich mit Palästina solidarisieren, mit aufgerufen. Als linke Gewerkschafter:innen erklärten wir: Kern der „antideutsch“ genannten Strömung unter Linken ist, dass sie die Verteidigung des „Wertewestens“ zum Maßstab „linker“ Realpolitik gegen eine ansonsten … Weiterlesen

Von: Patrick Lawrence (Red.GlobalBridge) Globalbridge ist keine Plattform, wo historische Vergleiche mit Übertreibungen aufgezeichnet werden. Patrick Lawrence, unser Kolumnist in den USA, macht aber darauf aufmerksam, dass Donald Trumps Regierungsstil sich tatsächlich mehr und mehr dem damaligen – italienischen – Faschismus annähert. (cm) Seitdem ein Beamter der Einwanderungs- und Zollbehörde Renee Good am 7. Januar … Weiterlesen

Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin ruft auf zur Solidarität mit einem Gewerkschafter, dem wegen seines Engagements gegen Rechtsradikalismus die deutsche Staatsbürgerschaft verweigert wird. Petition unterstützen Es geht um die Zurückweisung eines weiteren Präzedenzfalls, migrantische Kolleg:innen für ihr antifschistisches und gewerkschaftliches Engagement gezielt einzuschüchtern und abzustrafen! Ende Januar entscheidet sich, ob Danial Bamdadi deutscher Staatsbürger werden kann … Weiterlesen

Ein Gespräch über Erfahrungen und Strategien antifaschistischer OrganisationenFédération Internationale des Résistants – Association antifasciste | International Federation of Resistance Fighters– Association of Anti-fascist | Internationale Föderation der Widerstandskämpfer – Bund der Antifaschisten Freitag | 30. Januar 2026 | 19.00 Uhr | Aquarium (Südblock)Skalitzer Straße 6, 10999 Berlin- Kreuzberg Bild: Yenihayat Wenn deutsche Medien über Europa … Weiterlesen

Wer pilgert da alles immer wieder nach Isreal und trifft sich mit Vertreter:innen eines Staates und diesem Staat hörigen Gewerkschafter:innen, der gerade sämtliche internationalen Regeln von Völker- und Menschenrecht bricht und dessen Chef mit einem Haftbefehl vom internationalen Strafgerichtshof als Kriegsverbrecher gesucht wird? Ein Gewerkschafter 4 Gaza berichtet von der jüngsten Visite von namhaften Mitgliedern … Weiterlesen

Sonntag, 18.01.26 13 Uhr in Berlin am Brandenburger Tor Es sind in vielen anderen Städten vergleichbare Proteste geplant. Nehmt teil. Protestiert gegen das Mullahregime. Aber schafft keine Legitimation für imperiale westliche Einflußnahme a la Trump. „Seit Wochen erheben sich Millionen Menschen im Iran durch Streiks und Proteste gegen das mörderische Regime. Während der Staat das … Weiterlesen

Vor dem Ende des Verfahrens in Budapest ist ein Aktionstag für die Freilassung von Maja T. geplant Von JOHN MALAMANTINAS Bild: Jochen Gester Mehrere Auslieferungs- und Ermittlungsverfahren laufen gegen Antifaschist*innen, ein neuer Prozess im sogenannten Budapest-Komplex beginnt diesen Dienstag in Düsseldorf. Insbesondere die deutschen Strafverfolgungsbehörden konstruieren ein Netzwerk, rücken tätliche Angriffe gegen Neonazis in Budapest … Weiterlesen

Amtsgericht Tiergarten verurteilt Antifaschisten zu Bewährungsstrafen Von JOHN MALAMATINAS Bild: DEMOC Mit einem Urteil von grundsätzlicher Bedeutung über die Frage der Notwehr hat das Amtsgericht Tiergarten zwei Antifaschisten wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Die Freiheitsstrafen von jeweils einem Jahr und sechs Monaten wurden zur Bewährung ausgesetzt. Das Gericht wertete den Messerangriff von Leander S., einem … Weiterlesen

Wie Deutschlandfunk Kultur die Deutung der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht verschiebt Von KARL-HEINZ DELLWO Zeitgeschichte in Wort und Bild. Die Morde an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht – Hintergründe und Taten: Screenshot You Tube Video Zeitgeschichte in Bild und TonAm Sonntag fand in Berlin die traditionelle Demonstration zur Erinnerung an Rosa Luxemburg … Weiterlesen

Die GEW Neukölln hält es angesichts der aktuellen Lage für notwendig sich mit der Bildungspolitik der AfD auseinanderzusetzen. Auf der Veranstaltung will der Bezirk diskutieren, wie die Beschäftigten in den Schulen konkret gegen die Pläne der AfD aktiv werden können.

Von PETER NOWAK Titelbild: Bandera-Verehrung am 1. Januar in Lwiw. Bild: Maksym Kozytskyi, Chef der Militärverwaltung der Region Lwiw Vorbemerkung Forum-Red. In der heutigen Ausgabe des Berliner „Tagesspiegel“ befasst sich Miriam Rathje mit dem Ukrainekrieg, der hier – wie gewohnt – „Putins Krieg“ ist, als wären die andern neben der Ukraine staatlich beteiligten Akteure nur … Weiterlesen

Gefängnisabolitionismus USA& Update on Mumia Abu-Jamal dt/engl. Info-Abend mit/with Saleem Holbrook(ex-Gefangener aus Pennsylvania // Abolitionist Law Center) Noel Hanrahan(Anwältin Mumia Abu-Jamal / Prison Radio) 1 Jennifer Black Co-Autorin mit Mumia von „Beneath The Mountain“) So. 11. Januar 2026, 18 Uhr Mieterladen Kreutzigerstr. 2310247 Berlin-F’hain (U5-Samariterstr.) Info: freiheit-fuer-mumia.de Freiheit für Mumia Abu-Jamal Mumia Abu-Jamal ist ein … Weiterlesen

Offener Brief an GLS Bank gegen Kontokündigungen linker Organisationen Pressemitteilung, debankingstoppen.de, 7. Januar 2025 Die GLS Bank und Sparkassen kündigten in den letzten Wochen und Monaten mehreren zivilgesellschaftlichen Organisationen die Bankkonten – darunter der Roten Hilfe e.V., der Deutschen Kommunistischen Partei und Anarchist Black Cross Dresden. Dieser „Debanking“ genannten Praxis stellen sich nun 4708 Erstunterzeichnende … Weiterlesen

Die Angriffe auf Venezuela brechen klar mit dem Völkerrecht. Den USA geht es um Macht, Öl und Geld! Die Linke und Bloque Latinoamericano Berlin rufen auf: Kommt mit uns, um ein Zeichen gegen Krieg und Imperialismus zu setzen. Freitag, 9. Januar 16 Uhr, Kundgebung vor der US Botschaft Als Forum Gewerkschaftliche Linke unterstützen wir diesen … Weiterlesen

Wir schließen uns als linke Gewerkschafter:innen der nachfolgenden Erklärung uneingeschränkt an und sagen klar: Erklärung Die Linke BAG Palästinasolidarität „Antifa means free Palestine“ Unsere Solidarisierung mit der Demonstration am 17.01. 13 Uhr am Connewitzer Kreuz in Leipzig Gaza ist zerstört. Zehntausende wurden ermordet, Hunderttausende verletzt, Millionen vertrieben. Doch auch nach der sogenannten ,,Waffenruhe“ geht das … Weiterlesen

Kundgebung heute 18 Uhr in Berlin vor der US-amerikanischen Botschaft. Liebe Freunde und Freundinnen der Unabhängigkeit der lateinamerikanischen und karibischen Völker: „Solidarität mit Venezuela und den Staaten der Karibik“ Es ist soweit: Um circa 2:00 Uhr heute Nacht haben die USA in mehren Landesteilen Venezuela angegriffen, darunter mehrere Angriffe in Caracas gestartet. Die Chile Freundschaftsgesellschaft … Weiterlesen

Am 5. Januar 1980 wurde der Kommunist und Gewerkschafter Celalettin Kesim am Kottbusser Tor von faschistischen Grauen Wölfen auf offener Straße ermordet. Das politische Hinterland seiner Mörder ist nicht ausgetrocknet. Es ist im Kiez fest verankert und es ist auch zu Wohlstand gekommen. Es ist Zeit den Nachwuchs der Täter wieder an die unvergessenen Verbrechen … Weiterlesen

Bild: Internationalist 360° Der mainstream-Diskurs über die Bedeutung von bekennenden Neonazis in der Ukraine lautet etwa so: Ja, solche schlimmen Finger gibt es dort. Doch spielen sie keinerlei tragende Rolle, was man schon daran erkennt, dass die rechtsextreme Partei Swoboda bei den Wahlen nur in einem unteren einstelligen Bereich landet. Ansonsten sei alles unter Kontrolle … Weiterlesen

Das Berliner Bündniss gegen Waffenproduktion ruft auf: Im Frühsommer soll bei Rheinmetall in Berlin-Wedding die Waffenproduktion starten. Damit würde zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg wieder Rüstung in Berlin produziert werden. Das werden wir nicht hinnehmen und rufen alle auf, sich dem Protest anzuschlieẞen und selbst aktiv zu werden. Ob Gaza, Kurdistan, Jemen: Die … Weiterlesen

Brief von Dr. Renate Dillmann (Journalistin/Dozentin) an Ver.di/DJU Vorbemerkung der Forums-Red.: Wir können uns diesem öffentlich gemachten Brief von Renate Dillmann nur anschließen. Er dokumentiert einen weiteren Fall, in dem die DJU sich auf sehr fragwürdige Weise positioniert. Wir selber haben erleben müssen, dass der geschäftsführende Landesvorsitzende der DJU Mitglieder der IG Metall und auch … Weiterlesen

Am 8. Mai wird an das Ende des Zweiten Weltkrieges und die Befreiung vom Nationalsozialismus vor 81 Jahren erinnert. Die politisch Verantwortlichen wollen Deutschland wieder kriegstüchtig machen und für die Jugend die Wehrpflicht einführen. Am 8. Mai wird es deshalb in ganz Deutschland durch die Straßen schallen: die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft! … Weiterlesen

Heute Nacht hat die IDF 600km von Gaza entfernt 20 Schiffe der Flotilla angegriffen und abgefangen. In internationalen Gewässern, kurz vor der griechischen Küste wurden Dutzende Aktivist:innen entführt und werden wahrscheinlich gerade nach Israel verschleppt.Aber warum? Mit rund 100 Schiffen ist diese Flotilla eine noch größere und entschlossenere Antwort auf den fortlaufenden Genozid und der … Weiterlesen

Ein sehr eindringlicher Text der israelischen Zeitung Haaretz gibt Einblicke in die Erfahrungen israelischer Soldat:innen in Gaza. Hintergrund: Die Geschehnisse holen die Täter:innen, Weggucker:innen und Beteiligten ein. Die Selbstmordrate unter Angehörigen oder Ehemaligen der israelischen Armee ist immens angestiegen. Viele können nicht mehr in den Spiegel schauen. Ihr Schweigen und ihre Tatenlosigkeit macht sie zu … Weiterlesen

UPDATE: Das Bundesministerium des Inneren darf Jüdische Stimme nicht mehr im Verfassungsschutzbericht 2024 als „gesichert extremistisch“ bezeichnen. Hier ist das Urteil vom 27.4.2026: https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1665248.php Am 27. April wurde beim Verwaltungsgericht Berlin eine kleine, entschlossene Kundgebung in Solidarität mit der Klage der Jüdischen Stimme gegen den, irreführend Verfassungsschutz genannten, deutschen Inlandsgeheimdienst durchgeführt. Zu Recht klagt die … Weiterlesen

Die Leugnung des »Existenzrechts Israels« unter Strafe zu stellen, ist ein willkommenes Werkzeug für den autoritären Staatsumbau. Von Julian Daum Die hessische Regierung will Menschen bestrafen, die Fantasierecht brechen – mit bis zu fünf Jahren Gefängnis. Kein Landes- oder Bundesgesetz kennt es, weder Verfassung noch europäisches oder Völkerrecht: das »Existenzrecht Israels«. Trotzdem hat das CDU-geführte … Weiterlesen

Veranstaltung Griechenland: Widerstand gegen Kriegsbeteiligungen und Waffentransporte Freitag, 8. Mai 2026, 19.00 Uhr, bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Wer etwas über den Widerstand von Arbeiter:innen gegen Krieg und Völkermord aus erster Hand erfahren will, dem können wir vom Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin nur empfehlen, diesen Termin nicht zu verpassen. Es lädt ein: Gewerkschaftliche Solidaritätsgruppe „Gegen … Weiterlesen

Das Verharren vor Denkmälern kann uns nicht vor Faschismus schützen und wäscht auch Schweigende, Wegschauende von ihrer Tatenlosigkeit gegenüber den aktuellen Verbrechen gegen das Menschenrecht nicht rein! Ein aussergewöhnliches, notwendiges Kunstereignis gerade heute, welches „Erinnerungskultur“ vom Kopf auf die Füße stellt! (Peter Vlatten) Candice Breitz A Song for Esther Sa 6.6.2026, 19:30 / HAU1 tickets … Weiterlesen

Die Kurdin Zübeyde Akmese sitzt wegen Fluchtgefahr in Haft – obwohl die kranke 71-Jährige seit 40 Jahren mit Kindern und Enkelkindern in München lebt Von Matthias Monroy Vorbemerkung FORUM-Red.: Die deutschen Behörden koperieren innerhalb der NATO und auch bilateral mit der Türkei, die völkerrechtswidrig in Syrien interveniert. Sie hofieren die ehemaligen Islamisten, die jetzt Anzug … Weiterlesen

Am 5. März dieses Jahres schrieben wir anlässlich der Verurteilung der „jüngsten militärischen Angriffe der Vereinigten Staaten und Israels gegen den Iran“ durch Global Union Federations (GUFs): Auf die meisten internationalen Gewerkschaftsverbände ist Verlass, wenn es darum geht, gegen Aufrüfstung, Kriegseskalation, Völkerechts- und Menschenrechtsverbrechen Position zu beziehen. Das war schon in Bezug auf Palästina und … Weiterlesen

Hoffnung ist da vergebens. Praxis und Fakten lassen keinen anderen Schluss zu: „Menschenrecht“ und „Wohl der Allgemeinheit“ war nie Auftrag und Ziel der Bundesregierung. (Peter Vlatten) Heinz Michael Vilsmeier, 8. März 2026 Was bleibt, ist Zerstörung und Scham. Und ein Iran, dessen Führung fester im Sattel sitzt als vor diesem unsäglichen, völkerrechtswidrigen Angriff, den die … Weiterlesen

Der Sommer wird antimilitaristisch und dafür brauchen wir Euch! Und angesichts der Weltlage braucht die Menschheit Antimilitarismus! Unterstützer:innen Treffen 14. April um 17-19 Uhr, Rosa-Luxemburg-Saal im Karl-Liebknecht-Haus (Kleine Alexanderstraẞe 28) Das Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion, bestehend aus über 20 Organisationen, ruft für den 10.-11. Juli bundesweit zu Aktionstagen gegen Krieg auf. Anlass ist der Beginn … Weiterlesen

Quelle Postings Sebastian Chwala, März/April 2026 Seit den französischen Kommunalwahlen, deren starke Ergebnisse von LFI die antilinken Kampagnen der französischen Medien kurz zum Schweigen gebracht haben, haben ultrarechte Kampagnen im Land erneut an Fahrt gewonnen. Der neue LFI-Bürgermeister von Saint-Denis, der selbst aus einem der vielen migrantisch gesprägten Wohnblöcke des Banlieus stammt, setzte mit der … Weiterlesen

Die Berliner Polizei ermittelt gegen einen 18-jährigen Schüler, der bei der Demo gegen die Wehrpflicht am 5. März ein Plakat mit der Aufschrift „MERZ LECK EIER“ zeigte. Der Schüler wurde verhaftet und das Plakat beschlagnahmt. Der Vorwurf lautet auf üble Nachrede und Verleumdung gegen den Bundeskanzler. Der Vorfall löste eine breite Debatte über Meinungsfreiheit aus … Weiterlesen

Veranstaltung: Rojava am Scheideweg – Integration einer Revolution? 17. April 2026 |19 Uhr | Salon im FMP1| Franz-Mehring-Platz 1 | 10243 Berlin Eine Veranstaltung der Städtepartnerschaft Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. mit einer Liveschaltung nach Rojava zu einer Frauenrechtsaktivistin, Stimmen und Eindrücken vor Ort. Podium: Dr. Elisa Stein, Ärztin Tim Krüger, Journalist und Janosch Tries, Städtepartnerschaft. … Weiterlesen

Schützen wir uns vor denen, die uns angeblich schützen sollen! Wir haben bereits über zahlreiche Beispiele von absolut unberechtigter bzw. unverhältnismäßiiger Polizeigewalt in Berlin berichtet. Im Oktober letzten Jahres wurden Dutzende Mitglieder aus den DGB Gewerkschaften (Verdi, GEW, IG Metall, IG BAU, …) bei einer Antikriegsdemonstration im Wedding Zeuge anlassloser polizeilicher Zwangsmaßnahmen und Gewalt. Besonders … Weiterlesen

Zoll weitet Finanzrepression auf fünfköpfige Familie des Berliner Journalisten aus Von Matthias Monroy Bild: x Deutsche Behörden haben nun auch Bankkonten der Ehefrau des Berliner Journalisten Hüseyin Doğru »sichergestellt«. Dazu veröffentlichte der deutsche Staatsangehörige am Wochenende auf der Plattform X Auszüge des Schreibens der Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung, die zum Zoll gehört. Seine drei kleinen Kinder befänden … Weiterlesen

Der folgende Beitrag führt uns die gesamte Palette perfider Repressionsmethoden vor Augen, mit denen Kritik an Völkermord, Menschenrechtsverletzungen, koloniale Unterdrückung, Apartheid und systematischer Rassismus gegenüber Palästiner:innen systematisch unterbunden werden sollen. Ziel der deutschen Staatsräson ist nach wie vor die „bedingungslose“ Zusammenarbeit mit Israel zu legitimieren und insbesondere militär- und machtpolitisch auszubauen. Dazu muss weitmöglichst Palästinasolidarität … Weiterlesen

Ende der Hoffnung, Ende der Illusion, dass sich noch etwas „einrenken“ lässt. Die bestehende Welt gerät ins Rutschen und es gibt kein Halten mehr. Wir haben bereits diese Eskalation der systemisch unauflösbaren Widersprüche im Zusammenhang mit dem Iran Krieg als Momentaufnahme fixiert und auch wie sich die Linke in der Iranfrage positionieren muss. Yanis Varoufakis … Weiterlesen

von Peter Jüriens, März 2026 Willkommen im Shop of the wars Wir treten der Welt für verteufelt viel Geldbis sie brennt immer fest in den MorsUnd für Uns ist’s bequemEuer OutlawsystemDas ihr da nennt die freie Welt Wir werden Euch alles verkaufen:Hier Raketen wie wild, da ’nen RaketenschildPanzerflotten, die Unser Öl saufen Kriegsgrund gratis dazu!Heut … Weiterlesen

Du willst im Wedding aktiv werden gegen Wehrpflicht, Waffenindustrie und Kriegstüchtigkeit? Dann laden wir dich ein zu unserem Planungstreffen des Netzwerk Wedding. Gemeinsam mit euch wollen wir diskutieren, uns bilden und aktiv werden!  29. März 2026 | 11 – 15 Uhr | Interbüro (Genter Straße 60) In drei Workshops sprechen wir zum Thema: Gemeinsam mit … Weiterlesen

Nach den jüngsten Äußerungen von Seiten der GdP muss die Frage einmal mehr lauten, inwieweit der DGB glaubwürdig für Demokratie und Menschenrechte eintreten will. Ein Gewerkschaftsbund, der eine Lobbygruppe der Polizei in seinen Reihen duldet ist unglaubwürdig.

Bei Palästinasolidarität und der Ablehnung der deutschen Staatsräson handelt es sich um linke Grundhaltungen. Da kann es keine faulen Kompromisse geben. Gerade angesichts der aktuellen Barbarei von Trump im engen Schulterschluss mit dem zionistischen Israel sollte das jedem Linken klar sein. Ein Recht auf Solidarität und Widerstand gibt es nicht nur gegenüber einem Mullahregime. Das … Weiterlesen

Hut ab, daß die Kolleg:innen ihren Fight um die innerbetriebliche Meinungsfreiheit durchgestanden haben. Macht den Fall bekannt. Er ist eine Ermutigung für alle Kolleg:innen, die mit den perfiden Methoden der Meinungsunterdrückung im betrieblichen Alltag konfrontiert werden. (Peter Vlatten) Verdi-Betriebsgruppe sieht nach Gerichtserfolg die gewerkschaftliche Meinungsfreiheit gestärkt Christian Lelek, nd, 17.März 2026 Erfolg für die gewerkschaftlichen … Weiterlesen

Gewalt war schon immer Voraussetzung und Absicherung für das weltweit ausgreifende kapitalistische Geschäft. Nun fehlt Deutschland und der EU die militärische Rückendeckung der USA. Von RENATE DILLMANN Vorbemerkung: Renate Dillmann versucht das grundsätzliche Verhältnis von Ökonomie und Politik im Kapitalismus zu erklären. Obwohl der Staat per Verfassung auf das Gemeinwohl verpflichtet ist, ist er doch … Weiterlesen

Gestern jährte sich der Weltfrauentag zum 115. Mal. Initiatorin war die Sozialistin, Friedensaktivistin und Frauenrechtlerin Clara Zetkin, die sich für die Rechte der Frauen stark gemacht hat, unter anderem für das allgemeine Frauenwahlrecht. Von seinem Ursprung her war der Kampf um die Befreiung der Frau also schon verbunden mit dem antikapitalistischen Kampf um soziale und … Weiterlesen

Es gibt sie, die Opposition innerhalb des Iran, die sagt: weder Mullahs noch Shah noch USA noch Israel noch Krieg. Für soziale Rechte. Für Frauenrechte. Für Unabhängigkeit und Selbstbestimmtheit. Die wirkliche unabhängige Opposition im Iran besteht aus einem vielfältigen Spektrum von Gewerkschafter:innen, Intellektuellen, Frauenrechtler:innen, Gewerbetreibenden bis hin zu Geistlichen, die den religiösen Fundamentalismus der Mullahs … Weiterlesen

Für den Donnerstag hat die bundesweite Initiative „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ zu einem weiteren Schulstreik aufgerufen. Die Initiative ruft für den Tag explizit auch Ältere auf, sich an den Protesten zu beteiligen. Man erhalte Zuspruch nicht nur von Jüngeren, sondern auch von Eltern und Lehrer:innen. Gewerkschafter:innen und Gewerkschaftsjugenden zeigen sich solidarisch.

Der Aufruf der Allianz Internationalistischer Feministinnen zum Frauenkampftag wendet sich gegen jegliche Instrumentalisierung des Kampfes für die Befreiung der Frau und betont dessen Unzertrennlicheit vom Kampf gegen Kapitalismus, Imperialismus und Neokolonialismus. Die aktuelle Entwicklung im Nahen Osten bedarf einer konsequenten Antwort. Revolutionäre Demonstration – Im Zorn erheben, im Kampf erbauen 8. März, 15 Uhr, Berlin … Weiterlesen

Sebastian Weiermann über die Klatsche für den Verfassungsschutz Bild: Zentrum für politischee Schönheit Mehr als 1100 Seiten hat der Verfassungsschutz im vergangenen Jahr zusammengeschrieben, um die AfD zu einer »gesichert rechtsextremistischen Bestrebung« zu erklären. Das ist die höchste Stufe im System des Inlandsgeheimdienstes und gleichbedeutend mit der Einstufung als verfassungsfeindlich. Jetzt feiert die AfD – … Weiterlesen

Die Berlinale Leiterin soll rausgeschmissen werden. Ein Akt im Sinne der deutschen Staatsräson? Eine Empörungswelle geht durch das Land. Selbst wenn sie vorerst weitermachen kann, ist es eine Warnung und Einschüchterung für alle! Hier ein Kurzkommentar, der den konkreten Kern der Entwicklung und Methoden auf den Punkt bringt. Warum das alles, kann an anderer Stelle … Weiterlesen

Auf einer Pressekonferenz von People’s Caravan schilderten Aktivistinnen ihre Erlebnisse in Nordkurdistan und in türkischer Haft. Sie berichten von Überwachung, Festnahmen und Misshandlungen durch türkische Behörden – sowie von ungebrochenem Widerstand und Solidarität. Bild: Perspektive Online, CC BY-NC-SA 4.0 Die Friedenskarawane für Rojava startete ursprünglich mit 150 Genoss:innen aus verschiedenen Teilen Europas: Journalist:innen, Ärzt:innen, Lehrer:innen … Weiterlesen

„Nie wieder Fachismus, nie wieder Krieg”. Beides gehört zusammen in einem kapitalistischen System. „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“. Das war erlebte Gewissheit nach Weltkrieg und Hitlerfaschismus – auch weit in die Parteien von SPD bis CDU hinein. Wer Militarisierung und Krieg bekämpfen will, muss die Faschisierung in der Gesellschaft bekämpfen. Wer … Weiterlesen

21.02.2026 | Bandito Rosso | Lottumstr. 10 A | 10119 BerlinOpen Doors: 19:00 Uhr | Veranstaltungsbeginn: 19:30 Uhr | danach: Tresen (mit Küche für alle) Am 5. Dezember 2025 wurde im Bundestag das neue Wehrdienstgesetz beschlossen, die bis dahin suspendierte Wehrpflicht ist also vorerst auf „freiwilliger Basis“ wiedereingeführt. Doch aus antifaschistischer Perspektive ist die Wehrplicht … Weiterlesen

Der für den Oscar und den BAFTA nominierte Dokumentarfilm „The Voice of Hind Rajab“ wurde am Montagabend bei der Cinema for Peace Gala im Adlon Hotel in Berlin als „wertvollster Film“ ausgezeichnet. Die tunesische Filmmacherin Kaouther Ben Hania verweigete aber angesichts der Umstände und des Umfelds der Verleihung die Annahme des Preises. Sie protestierte vor … Weiterlesen

»Meine verletzte Generation«: Klimaaktivistin Carla Hinrichs klagt an und macht Mut Warum beginnt Ihr Buch so martialisch mit der Erstürmung Ihrer Wohnung durch die Polizei am 23. Mai 2023, bei der Sie am Ende gar in die Mündung einer Waffe blicken? Interview FRANK WILLMANN Bild: Cover Tropen Verlag Dieser Tag schlug eine tiefe Kerbe in … Weiterlesen

Das Antirassistische-Kampftags-Bündnis über rechte Gewalt und Militarisierung Interview JULE MEIER mit TUYA und ASSAL Bild: Jochen Gester Am 19. Februar demonstriert ihr in der Hauptstadt anlässlich des rassistischen Massenmords an neun Menschen 2020 in Hanau. Was ist das Wichtigste dieses Jahr, das ihr auf die Straße tragen wollt? Tuja: Dieses Jahr haben wir uns bewusst … Weiterlesen

Es vergeht fast keine Tarifrunde mehr, in der nicht massive Angriffe auf das Streikrecht gefahren werden. Zuletzt wurden von den Kapitalvertretern während der Warnstreiks im Tsrifkampf der öffenlichen Beschäftigten der Länder Regelungen gefordert, die selbst das gewerkschaftliche Streikrecht vollkommen aushebeln. Ein politischres Streikrecht soll den Millionen Arbeitenden erst echt verwehrt werden. Hierzu eine Veranstaltung mit … Weiterlesen

Der Antifaschist Thomas J. spricht exklusiv mit »nd« über das Aufwachsen in Ostdeutschland in den 1990ern und den laufenden Antifa-Prozess in Dresden Es gibt in Deutschland Hunderte flüchtige Rechtsextreme – gegen die meist nur zurückhaltend ermittelt wird. Im Dresdner Antifa-Verfahren hingegen wurde mit einigem Aufwand gefahndet. Wie erklären Sie sich diesen Unterschied? Bild: Antifa-Info. Demo … Weiterlesen

Wir hatten Mitte Januar mit als erste zur Unterstützung einer Petition aufgefrufen und über den Fall berichtet: „Engagiertem Antifaschisten und IG Metaller droht Verweigerung der Staatsbürgerschaft und Abschiebung in Iran!“ Es geht um die Zurückweisung eines weiteren Präzedenzfalls, migrantische Kolleg:innen für ihr antifaschistisches und gewerkschaftliches Engagement gezielt einzuschüchtern und abzustrafen! Danial Bamdadi kämpft gegen Rechtradikalismus … Weiterlesen

Protest gegen Diktatur und Unterwerfung am 7. Februar 2026 in Berlin. No to Shah, No to Mullah Unter dem Motto „No to Shah, No to Mullah“ versammelten sich zehntausende Protestierende aus ganz Europa am 7. Februar 2026 am Brandenburger Tor. Die Menschenmenge reichte vom Brandenburger Tor weit in die Straße des 17 Juni bis zum … Weiterlesen

Solidarität mit der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost! Als Gewerkschafter sind wir entsetzt und empört, dass auf der Webseite der hessischen Staatskanzlei das Verbot der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost gefordert wird. Wir fordern, dass diese skandalöse Bedrohung einer jüdischen Organisation, die ihr verfassungsmäßiges Recht in Anspruch nimmt, sofort … Weiterlesen

Kein letztes Wort – Maja T.s Rede zum Prozessende Auf BASC veröffentlichte Erklärung zu Isolation, Hungerstreik und Solidarität Liebe Mitmenschen, sehr geehrtes Gericht, auch ich möchte noch ein paar Worte teilen, bevor dieser Strafprozess sein vorläufiges Ende findet. Nur etwas Grundsätzliches vorweg: Weder stellte ich je das Prinzip und die Rechtmäßigkeit eines Strafprozesses infrage, noch … Weiterlesen

Wochenlang konnte sich die kurdische Selbstverwaltung militärisch gegen die Angriffe der syrischen und türkischen Regierungen verteidigen. Nun schlossen SDF und die syrische HTS-Regierung ein umfassendes Waffenstillstandsabkommen. Der Kampf für die Befreiung Kurdistans wird jedoch weitergehen. – Ein Kommentar von Mohannad Lamees. Bild: xZana Omer – VOA, Public domain Am Freitag einigten sich die Demokratischen Kräfte … Weiterlesen

Ehemaliger Guantanamo-Häftling klagt erfolgreich gegen Einreiseverbot Von SEBASTIAN WEIERMANN Vorbemerkung: Ein Film über eine reale Geschichte. Ein Mann gerät auf politische Abwege. Nimmt Kontakt auf zu Terroristen, begeht aber keinerlei politisch motivierte Verbrechen. Er wird verhaftet, landet schließlich in Guantanmo und wird jahrelang gefoltert. Ein deutsches Gericht, das nach geltendem Recht urteilt, hat nun entschieden, … Weiterlesen

Monatliche Großdemonstration zur Solidarität mit den Palästinenser:innen Samstag, 7. Februar, 14 Uhr Berlin Wedding, S+U Gesundbrunnen Das Sterben in Gaza und die massive Unterdrückung in der Westbank gehen weiter. Die Täter hätten es gern, dass über ihre Verbrechen ein Mantel des Schweigens ausgebreitet wird. Machen wir einen Strich durch dieses Kalkül. Die Palästina Demo findet … Weiterlesen

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass Äußerungen der Berliner Polizei die Rechte von Cem Ince verletzt haben. Die Behörde hatte gegenüber der Presse behauptet, der Metaller und Linke Bundestagsabgeordnete sei „aufgrund eines tätlichen Angriffs“ auf einen Polizeibeamten im Rahmen einer nicht angemeldeten Demonstration festgenommen worden. Diese Darstellung ist laut Verwaltungsgericht unzulässig.

Kundgebung, Samstag 7.Februar, 13 Uhr , Brandenburger Tor , Berlin Am Samstag, dem 7. Februar 2026, findet um 13:00 Uhr in Berlin eine große Demonstration statt, organisiert vom Iranischen Widerstand und Iran Spring, in Solidarität mit dem landesweiten Aufstand im Iran. Die Kundgebung, bekannt als #BerlinFreeIranDemo, findet am Brandenburger Tor statt und bringt Iraner und … Weiterlesen

Unterstützt die Vollendung eines längst überfälligen notwendigen Films. Die Produktion des Dokumentarfilms DAS LAUTE SCHWEIGEN über die deutsche Politik gegenüber Israel und Palästina ist komplett spendenfinanziert. Spenden sind noch dringend erwünscht unter gofund.me/c174e0dbe DAS LAUTE SCHWEIGEN setzt sich mit einer Debatte auseinander, die in Deutschland von Tabuisierungen und Machtasymmetrien geprägt ist. Der Film untersucht die … Weiterlesen

Seit Jahren tobt ein Kampf um den Gebäudekomplex mit 91 Wohnungen in der Habersaathstrasse – Berlin. Die praktischen 1 oder 2 Zimmerwohnungen sollen abgerissen werden und sollen einem Neubau mit Luxuswohnungen weichen. 2006 wurde der Straßenzug von der Stadt für lächerliche 2 Millionen Euro zum ersten Mal verkauft, 2008 umfassend – auch energetisch – modernisiert … Weiterlesen

Syndikatsarbeiter von Teheran und Vororte Bus Comp. Die unterdrückten Menschen unseres Landes trauern wieder einmal um ihre Kinder. Diesmal ist die Tötung von Demonstranten, die sich der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Islamischen Republik widersetzen, noch weiter verbreitet und schrecklicher als die Straßenmassaker der 1980er Jahre sowie die Morde von Dezember 2017/Januar 2018, November 2019 und … Weiterlesen

Der Kontrast könnte nicht größer sein: in Deutschland wird sie verfolgt, in Belgien wird sie geehrt. Vor fast genau einem Jahr wurden in Deutschland der UN Menschrechtsbeauftragten für Palästina Francesca Albanese von Uni zu Uni die Räumlichkeiten für ihren Vortrag verweigert. Wir schrieben damals: „Deutsche Behörden verhindern Auftritte einer Repräsentantin der UNO unter dem Vorwand … Weiterlesen

Jakob Reimann, 16. Januar 2026 Ein breites Bündnis palästinasolidarischer Gruppen mobilisierte zur Demo am 17. Januar nach Leipzig-Connewitz, um sich gegen rassistische Übergriffe durch „Antideutsche“ im traditionell linken Stadtviertel und gegen die Unterstützung eines Völkermords auszusprechen. Angriffe auf und Drohungen gegen Palästina-Solidarische nehmen zu. Im Interview mit etos.media spricht Yara, Sprecherin von Handala-Leipzig, über reale … Weiterlesen

Erklärung des UAW-Präsidenten Shawn Fain zur Tötung von Alex Pretti Shawn Fain betont in seinem Statement vom 28. Januar, dass die Trump Regierung an den elementaren Rechten der Beschäftigen rüttelt, für ihre Interessen einzutreten und zu kämpfen! Dagegen müssen Gewerkschafter:innen sich zur Wehr setzen. Die UAW steht in Solidarität mit der Familie und den Angehörigen … Weiterlesen

10 Tausende demonstrierten die letzten Tage in vielen Deutschen Städten gegen die Angriffe auf Rojava. Über 3000 in Stuttgart, insgesamt 10 000 auf mehreren Kundgebungen und Demonstrationen in Berlin. In Köln waren laut Beteiligten allein am Samstag auf 2 Großdemonstrationen zwischen 10 und 20 Tausend auf den Straßen. Am Freitag wurde in Berlin und anderen … Weiterlesen

23. Januar, Minnesota, USA: regionale Streiks und Massenproteste gegen ICE-Migrationspolizei Eine wütende Welle der Empörung bringt seit Tagen zehntausende auf die Straßen von Minneapolis und anderen Städten des US-Bundesstaats Minnesota. ICE-Agenten hatten am 24. Januar Alex Pretti, einen 37-jährigen Intensivkrankenpfleger und mutigen Gewerkschafter von AFGE Local 3669 erschossen, als er sich schützend vor eine Frau … Weiterlesen

aktuelle Proteste in Berlin Heute Freitag, den 23 Januar um 18h wird am Brandenburger Tor die Karawane nach Rojava verabschiedet. Kommt alle vorbei. Großdemonstration am Samstag 24.Januar 15 Uhr Breitscheidplatz Berlin Brief an die politische Linke, Civan Akbulut Ich wende mich an euch angesichts der akut eskalierenden Situation in Rojava. In Rojava greifen Kräfte des … Weiterlesen

Die International Longshore and Warehouse Union ILWU organisiert ca. 29000 Hafen- und Lagerarbeiter an der Westküste der USA und Kanada. Die ILWU hat eine lange Tradition internationaler Solidarität. Zur Zeit der blutigen Pinochet Diktatur boykottierten die Hafenarbeiter chilenische Schiffe. Local 10 der ILWU hat sich in Anträgen gegen Waffenlieferungen an Israel ausgesprochen, da sie den … Weiterlesen

„Mit der Berliner Friedenskonferenz Ende Februar wollen wir als Stadtteilorganistion Hände weg vom Wedding und der Berliner Bund der Kommunist:innen einen Ort der Entrüstung schaffen. Gemeinsam mit Vertreter:innen der Gewerkschaften, der Friedensbewegung, Stadtteilinitativen und der Jugend wollen wir in den Austausch treten. Die Konferenz soll den Ort bieten, gemeinsam zu diskutieren, uns zu vernetzen und dem … Weiterlesen

Unterschriftenkampagne „Wir fordern angesichts Israels Menschenrechtsverletzungen die vollständige Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel.“ Innerhalb eines Jahres müssen 1 Million Unterschriften gesammelt werden, damit eine „Volkskonsultation“ dem Europäischen Parlament vorgelegt werden kann. Schon nach 3 Tagen haben über 300 000 Menschen unterschrieben. Besatzungspolitik und Völkermord sind längst nicht gestoppt. Wir rufen jeden auf, … Weiterlesen

Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin hatte zur Teilnahme an der Demonstration letzten Samstag in Leipzig Connewitz gegen „Antideutsche“ und deren Terror gegen Linke, die sich mit Palästina solidarisieren, mit aufgerufen. Als linke Gewerkschafter:innen erklärten wir: Kern der „antideutsch“ genannten Strömung unter Linken ist, dass sie die Verteidigung des „Wertewestens“ zum Maßstab „linker“ Realpolitik gegen eine ansonsten … Weiterlesen

Tausende gehen gegen das Mullah-Regime auch in Deutschland auf die Straße – Krieg und Sanktionen werden abgelehnt Von CLAUDIA WANGERIN Bilder: Kurt Weiss Zehntausende Menschen haben am Wochenende bundesweit gegen die brutale Aufstandsbekämpfung des Mullah-Regimes im Iran protestiert. Mehr als eine Woche nach dem Internet-Shutdown im Iran war von bis zu 12 000 Getöteten während der … Weiterlesen

Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin ruft auf zur Solidarität mit einem Gewerkschafter, dem wegen seines Engagements gegen Rechtsradikalismus die deutsche Staatsbürgerschaft verweigert wird. Petition unterstützen Es geht um die Zurückweisung eines weiteren Präzedenzfalls, migrantische Kolleg:innen für ihr antifschistisches und gewerkschaftliches Engagement gezielt einzuschüchtern und abzustrafen! Ende Januar entscheidet sich, ob Danial Bamdadi deutscher Staatsbürger werden kann … Weiterlesen

Eilfverfahren: Landgericht sieht keinen Grund für Maßnahme der Sparkasse Göttingen Von SEBASTIAN WEIERMANN Bild: Rote Hilfe Potsdam Vor dem Göttinger Landgericht hat die Solidaritätsorganisation Rote Hilfe am Freitag einen Etappensieg erzielt. Die Sparkasse Göttingen muss ein Konto des Vereins fortführen. Zur Erinnerung: Mitte Dezember hatten sowohl die GLS Bank als auch die Sparkasse Göttingen die … Weiterlesen

Sonntag, 18.01.26 13 Uhr in Berlin am Brandenburger Tor Es sind in vielen anderen Städten vergleichbare Proteste geplant. Nehmt teil. Protestiert gegen das Mullahregime. Aber schafft keine Legitimation für imperiale westliche Einflußnahme a la Trump. „Seit Wochen erheben sich Millionen Menschen im Iran durch Streiks und Proteste gegen das mörderische Regime. Während der Staat das … Weiterlesen

Amtsgericht Tiergarten verurteilt Antifaschisten zu Bewährungsstrafen Von JOHN MALAMATINAS Bild: DEMOC Mit einem Urteil von grundsätzlicher Bedeutung über die Frage der Notwehr hat das Amtsgericht Tiergarten zwei Antifaschisten wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Die Freiheitsstrafen von jeweils einem Jahr und sechs Monaten wurden zur Bewährung ausgesetzt. Das Gericht wertete den Messerangriff von Leander S., einem … Weiterlesen

Wie Deutschlandfunk Kultur die Deutung der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht verschiebt Von KARL-HEINZ DELLWO Zeitgeschichte in Wort und Bild. Die Morde an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht – Hintergründe und Taten: Screenshot You Tube Video Zeitgeschichte in Bild und TonAm Sonntag fand in Berlin die traditionelle Demonstration zur Erinnerung an Rosa Luxemburg … Weiterlesen

zum 16. Mal findet kommenden Samstag die „widerständige“ Demo „Wir haben es satt“ statt. Samstag, 17.01.26 | 12 Uhr | Brandenburger Tor| Berlin Nach der LL Demo hoffentlich auch dieses Jahr wieder ein weiterer erfrischender antikapitalistischer -sozial, ökologisch, internationalistischer – Aufschlag im Januar! Das agrarindustrielle System wälzt seine wahren Kosten auf die gesamte Gesellschaft ab. Eine … Weiterlesen

Gefängnisabolitionismus USA& Update on Mumia Abu-Jamal dt/engl. Info-Abend mit/with Saleem Holbrook(ex-Gefangener aus Pennsylvania // Abolitionist Law Center) Noel Hanrahan(Anwältin Mumia Abu-Jamal / Prison Radio) 1 Jennifer Black Co-Autorin mit Mumia von „Beneath The Mountain“) So. 11. Januar 2026, 18 Uhr Mieterladen Kreutzigerstr. 2310247 Berlin-F’hain (U5-Samariterstr.) Info: freiheit-fuer-mumia.de Freiheit für Mumia Abu-Jamal Mumia Abu-Jamal ist ein … Weiterlesen

Offener Brief an GLS Bank gegen Kontokündigungen linker Organisationen Pressemitteilung, debankingstoppen.de, 7. Januar 2025 Die GLS Bank und Sparkassen kündigten in den letzten Wochen und Monaten mehreren zivilgesellschaftlichen Organisationen die Bankkonten – darunter der Roten Hilfe e.V., der Deutschen Kommunistischen Partei und Anarchist Black Cross Dresden. Dieser „Debanking“ genannten Praxis stellen sich nun 4708 Erstunterzeichnende … Weiterlesen

Die Angriffe auf Venezuela brechen klar mit dem Völkerrecht. Den USA geht es um Macht, Öl und Geld! Die Linke und Bloque Latinoamericano Berlin rufen auf: Kommt mit uns, um ein Zeichen gegen Krieg und Imperialismus zu setzen. Freitag, 9. Januar 16 Uhr, Kundgebung vor der US Botschaft Als Forum Gewerkschaftliche Linke unterstützen wir diesen … Weiterlesen

Wir schließen uns als linke Gewerkschafter:innen der nachfolgenden Erklärung uneingeschränkt an und sagen klar: Erklärung Die Linke BAG Palästinasolidarität „Antifa means free Palestine“ Unsere Solidarisierung mit der Demonstration am 17.01. 13 Uhr am Connewitzer Kreuz in Leipzig Gaza ist zerstört. Zehntausende wurden ermordet, Hunderttausende verletzt, Millionen vertrieben. Doch auch nach der sogenannten ,,Waffenruhe“ geht das … Weiterlesen

FACHKONFERENZ über die deutsche Berichterstattung zuGAZA, Westbank, Israel Stereotype/ Staatsräson/ Selbstzensur 17.01.2026 | 10-20 Uhr Projektraum im Flutgraben e.V. ! Am Flutgraben 3 12435 Berlin. Am 17. Januar 2026 lädt das Netzwerk Kritischer Journalismus zu einer ganztägigen Konferenz nach Berlin ein. Panels, Vorträge &Fishbowl-Diskussionen zu Medien, Selbstzensur, journalistischen Standards, Pressefreiheit und Handlungsspielräumen. In Zeiten universeller … Weiterlesen

Kundgebung heute 18 Uhr in Berlin vor der US-amerikanischen Botschaft. Liebe Freunde und Freundinnen der Unabhängigkeit der lateinamerikanischen und karibischen Völker: „Solidarität mit Venezuela und den Staaten der Karibik“ Es ist soweit: Um circa 2:00 Uhr heute Nacht haben die USA in mehren Landesteilen Venezuela angegriffen, darunter mehrere Angriffe in Caracas gestartet. Die Chile Freundschaftsgesellschaft … Weiterlesen

Sie wurden letzte Silvesternacht mit der Böllerei allesamt auf den Mond geschossen. Trump, Putin, Selensky, Merz …. Alle auf dem Titelbild und noch ein paar mehr. Aber wäre mit dieser „schönen“ Vorstellung unsere Welt deutlich besser heute? Sicher nicht, denn wir müssen etwas an den Grundlagen verändern. Geld und private öknonomische Macht und deren Herrschaftsstrukturen … Weiterlesen

Wovor wir seit längerer Zeit gewarnt haben, ist nun eingetreten. Wer noch einen Funken Humanität von Israel und seinen direkten Unterstützern erwaret hat, dem müssten nun endgültig die Augen aufgehen. Gaza. Für 2026 kein Ende des Völkermords in Sicht! Einen Tag vor dem Jahreswechsel meldete die ARD Tageschau: Nach mehr als zwei Jahren Krieg ist … Weiterlesen

Der Diskurs der TAZ in der Frage Palästinasolidarität gerät zu einem Schlingerkurs. „Taz-Journalisten deckten Verbindungen von Elnet zu Netanjahu und der Siedlerbewegung auf während ein Taz-Redakteur Elnet-Preisträger ist“. Preisträger ist das Redaktionsmitglied Nicholas Potter. Der Redakteur erweist sich dieser „fragwürdigen zionistischen“ Auszeichnung mehr als würdig und wird zum journalistischen Frontmann bei Leugnung und Schönreden eines … Weiterlesen

Von admina Im Rahmen der allgemeinen Rechtsentwicklung in vielen Ländern, die auch die Kriegsgefahr befördert, zeichnet sich eine immer offenere Allianz zwischen der Trump-Administration und seiner MAGA-Bewegung und der extremen Rechten in Europa ab, die nicht nur die von den Mitte-Parteien getragenen Regierungen in der EU unter Druck setzt, sondern auch versucht, direkt in die … Weiterlesen

Liebknecht-Luxemburg-Demo 2026 „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden! am 11. Januar 2026 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde Aufruf des Bündnisses Bereits vor über 100 Jahren stellte Rosa Luxemburg 1899 in »Sozialreform oder Revolution« fest: »Ist aber die Weltpolitik und der Militarismus zweifellos, weil im Zusammenhang … Weiterlesen

Binnen drei Jahren – bis 2029 – soll die BRD »kriegstüchtig« werden, verlangt die deutsche Regierung. Die Ziele sind Russland und die Volksrepublik China. Denn die imperialistische Logik ist an eine Fressgrenze gestoßen: Ohne großen Umverteilungskrieg droht dem Westen ein Hegemonieverlust, denn die Länder der sogenannten Dritten Welt und die BRICS-Staaten nehmen die Vorgaben aus … Weiterlesen

Die Methoden und Mechanismen zur Unterdrückung, die Zeki Gökhan in seinem Beitrag in Bezug auf die Erfahrungen mit der Türkei beschreibt, wurden und werden vom Zionismus, seinen Vorhutorganisationen und Unterstützern im Zusammenhang mit dem Völkermord in Gaza in perfektester Weise angewendet und hierzulande mithilfe einer deutschen Staatsräson zur „bedingungslosen Unterstützung Israels“ ( Habeck, Scholz) umgesetzt. … Weiterlesen

Von FLORIAN RÖTZER In einem Beitrag der jungen Welt berichtet Reinhard Lauterbach über einen Fall krasser Repression in Russland: „Vor dem Zentralen Militärgericht des im Ural gelegenen Gebiets Jekaterinburg sind seit inzwischen zwei Jahren fünf Mitglieder eines marxistischen Studienzirkels aus Ufa angeklagt. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft für sie Haftstrafen zwischen 20 und 24 Jahren in … Weiterlesen

Die Rote Hilfe Berlin zu den Kündigungen all ihrer Konten durch Sparkasse und GLS-Bank Interview: JULE MEIER Die GLS-Bank hat der Roten Hilfe die Konten gekündigt. Was hat es damit auf sich? Anscheinend werden bei der GLS-Bank der Reihe nach Konten von Organisationen der radikalen Linken gekündigt. Vor uns war das bereits bei der Deutschen … Weiterlesen

Das »Justice Collective« hat die Haushaltspläne der vergangenen 15 Jahre studiert – Berlin investiert stetig mehr in die Polizei Von JULE MEIER Bild: Screenshot You Tube TRT GLOBAL Der schwarz-rote Senat weist immer wieder auf den Zwang hin, sparen zu müssen. Dabei wäre der richtige Begriff »haushalten«. Denn die Regierung hat nicht weniger Geld. Der … Weiterlesen

Der folgende Beitrag von German Foreign Polciy zeichnet das Bild einer Politik der Bundesregierung, die von immer offenerer purer Machtausübung nach aussen und innen geleitet wird, verbunden mit oft grotesken Fehleinschätzungen und Risiken. Tendenz: Trumpismus als Blaupause. Deutlicher Ausdruck davon ist das gescheiterte Vorhaben der völkerechtswidrigen Enteignung russischen Vermögens. Erwähnt werden sollte dabei aber auch … Weiterlesen

Eine besondere Art von Weihnachtsgeschichte, ein Netzwerk von Nächstenliebe, die sich Solidarität von „denen da unten“ nennt. Inzwischen sollen es 66 000 von ICE gesetzte Migrat:innen sein, die dieses Jahr Weihnachten im Knast verbringen! 17.12.25 – Marina Serina, Pressenza Gerade hat es aufgehört zu schneien. Das ist die schönste Zeit in der Stadt, wenn die … Weiterlesen

Als vor ein paar Wochen Ramsis Kilani aus der Partei die Linke endgültig ausgeschlossen wurde zogen wir folgendes Fazit: Der Ausschluss von Ramsis zeigt, daß eine Parteibürokratie nicht nur linke Grundsätze verrät, sondern sich ungeniert über diesbezügliche Parteitagsbeschlüsse und demokratische Regeln hinwegsetzt. Eine kämperisch antikapitalistische, antiimperialistische und internationalistische Basis soll – wenn es nach dem … Weiterlesen

Veranstaltung mit Klaus Dallmer über die Revolutionsjahre 1918/19und Infos zur LL-Demo 8.Januar 2026 19 Uhr im KiezhausAgnes Reinholda, Afrikanische Str74 Кlaus Dallmer hat das Buch »Die Meuterei auf der »Deutschland« 1918/19 – Anpassung, Aufbäumen und Untergang der ersten deutschen Arbeiterbewegung« geschrieben. Er wird uns einen Überblick geben über die historische Entwicklung der Arbeiter*innenbewegung in der … Weiterlesen

Photography exhibition Activestills 13.Dezember/25 bis 14. Februar/26 Öffnungszeiten: Freitags16 – 20 Uhr, Samstags und Sonntags 14 – 20 Uhr Villa Heike, Freienwalder Str. 17, 13055, Berlin Eine Ausstellung und ein Begleitprogramm, die Dir Realität, Wahrheit, Empathie und Solidarität vermitteln. Unsere größtmögliche Empfehlung: komm vorbei! Seit fast zwei Jahrzehnten dokumentiert das Kollektiv Activestills israelische Kolonialgewalt und … Weiterlesen

Jana Frielinghaus über den gescheiterten Versuch des Inlandsgeheimdienstes, einem Linke-Politiker einen Maulkorb zu verpassen Bild: Demonstration in München 2018–kubia, CC BY-NC 2.0 Frag den Staat Es gibt auch noch gute Nachrichten: Das Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) geht nicht länger gegen den Linke-Politiker Deniz Celik vor. Nicht, weil es eingesehen hat, dass seine Unterlassungsklage gegen … Weiterlesen

Europa erlebt einen Aufschwung der Klassenkämpfe von unten. In Belgien, Griechenland, Italien und Spanien gab es in den letzten Wochen und Monaten landesweite Streiks begleitet von Massendemonstrationen gegen Kürzungshaushalte, Verschlechterungen bei den Renten, gegen Abbau von Arbeitsplätzen und gegen Verlängerung der Arbeitszeit (Einführung des 12-Stunden-Tages in Griechenland!), für höhere Löhne, Renten und Sozialleistungen! Aber auch … Weiterlesen

Mit der geplanten Wiedereinführung der Wehrpflcht rückt auch die Wehrdienstverweigerung als mögliche Antwort wieder in den Vordergrund. Als die Jugendlichen am 5. Oktober zu zig Tausenden gegen Wehrpflicht und Zwangssdienst protestierten, wurde seitens der Befürworter des Regierungskurses immer wieder eingewendet, dass das ein Protest gegen eine Fata Morgana sei. Denn von Zwang könne schon deshalb … Weiterlesen

Pressemitteilung Bündnis Schulstreik Bundesweiter Schulstreik gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht, 5 12.2025 Zehntausende Jugendliche gehen heute auf die Straße – für Frieden, Selbstbestimmung und echte Zukunftsperspektiven Heute, am 5.12., wurde ein Gesetz zum sogenannten „neuen Wehrdienst“ beschlossen. Und heute streikten mehr als 55.000 Schüler*innen in mehr als 80 Städten, um sich dagegen zu wehren! Von … Weiterlesen

Solidarität mit ver.di Vertrauensmann Christopher gegen seine Kündigung durch DHL Kundgebung & solidarischer Besuch des Gerichttermins Dienstag, 9. Dezember 13:30 Uhr Kundgebung, anschlieẞend gemeinsamer Besuch der Verhandlung, Arbeitsgericht Leipzig Wilhelm-Liebknecht-Platz (StraBa 9,10, 11, 16) ,,Kein Transport für Völkermord!“ – diese klare, mutige Forderung des ver.di Vertrauensmanns Christopher beantwortete DHL mit seiner fristlosen Kündigung. Christopher (wir … Weiterlesen

Diskussion zur Militarisierung des Gesundheitswesens mit KAF (Kollektiv für Anarcho Feminismus) und Friends 10.Dezember 2025, 18 UhrRote Lilly, Emser Str. 114, Sprache: Deutsch Die laufende Militarisierung der Gesellschaft macht auch vor dem Gesundheitswesen keinen Halt. Wir informieren in unserem Vortrag über geplante Maẞnahmen zur Militarisierung des Gesundheitswesens, die Kontexte in denen diese geplant werden und … Weiterlesen

Am Mittwoch 03. Dezember stellt die Deutsch-Israelische Gesellschaft Berlin Brandenburg im jüdischen Gemeindehaus in Charlottenburg die Broschüre „Fakten statt Fake – Was ist los im Nahen Osten?“ vor. Anders als der Titel vemuten lassen könnte, geht es den Herausgebenden allerdings nicht um Aufklärung, sondern um Hasbara. Also um so genannte „Öffentlichkeitsarbeit“ im Sinne des israelischen Staates, kurz Staatspropaganda. Gegen die Instrumentalisierung des Antisemitismusbegriffs für diesen Zweck, welche die Broschüre durchzieht, organisieren antizionistische Aktivist:innen Protest. Lehrer:innen und Pädagog:innen ist dringend zu empfehlen einen großen Bogen um diese Desinformationskampagne zu machen und statt dessen mit Projekten zusammen zu arbeiten, die die Erfahrungen und Meinungen unserer Schüler:innen ernst nehmen und den gegenseitigen Austausch auf Augenhöhe zum Ziel haben. Außerdem gilt es unbedingt für diese Projekte einzustehen, wenn der selbsternannte Antisemitismusbekämpfer im Roten Rathaus den Versuch unternimmt ihnen die Fördermittel zu entziehen. Den selbstverständlich haben wir auch an Berliner Schulen ein Antisemitismusproblem. Und zwar nicht erst seit konservative Kräfte wie Kai Wegner entdeckt haben, dass sie den Kampf gegen einen vermeintlich neuen Antisemitismus für ihre reaktionäre Politik instrumentalisieren können.

Das Bündnis Widersetzen sorgt für einen leeren Gründungsparteitag der AfD-Jugend Von John Malamatinas, Gießen Bild: Klasse gegen Klasse (KgK) Kurz vor 22 Uhr am Freitagabend auf einem Berliner Bahnhofsparkplatz: Motoren brummen, letzte Thermoskannen werden in Rucksäcke geschoben, Fahnen noch schnell mit Tape geflickt. Dann steigen die Aktivist*innen in ihre Busse. Ziel: Gießen. Auftrag: Den Gründungsparteitag … Weiterlesen