- DGB-Gewerkschaften und Sozialabbau: Dafür oder dagegen?
Mattis Molde, Neue Internationale 303, September 2026 Die Regierung führt den seit langem größten Angriff auf die arbeitende Bevölkerung durch – Krankenversicherung, Pflege, Rente, Bürgergeld, Verlängerung des Arbeitstags – und tut dies als die seit langem schwächste Regierung. CDU und SPD sind selbst als Parteien in einer Krise, werden getrieben von der herrschenden Klasse, vor … Weiterlesen - »Das Problem unserer Gegenwart ist Rechtsextremismus«
Faraz Shariat im Interview über seinen Film »Staatsschutz«, die systematische Verharmlosung rechtsextremer Gewalt und eine Hoffnung auf Wehrhaftigkeit Interview: Bahareh Ebrahimi Vorbemerkung FORUM-Red.: Am Donnerstag ist der Film „Staatsschutz“ im Kino. Er lief auf der diesjährigen Berlinale und erhielt den Publikumspreis. Der Film passt wie „Arsch auf Eimer“ auf die momentane politische Situation. Ein packender … Weiterlesen - Sozialstaat verteidigen heißt: Kriegskurs stoppen!
Mobilisierung von Sagt Nein zu den gewerkschaftlichen Aktionstagen, den Antikriegsprotesten und zur Vernetzung aller kämpferischen Gewerkschafter*nnen! Es kann nur ein Auftakt sein! Liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Unterstützer*innen von Sagt NEIN!, der Herbst beginnt mit einer ganzen Reihe wichtiger Mobilisierungen. Machen wir daraus mehr als einzelne Aktionstage. Verbinden wir den Protest gegen Sozialkahlschlag mit dem Widerstand … Weiterlesen - Koalition will das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen
“Psychopathologische Abwehrhaltung” – Koalition will das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen Titelbild: Deutscher Bundestag. Bild: Herman/CC BY-2.0 von Gabi Weber, 21.August 2026, Overton Magazin “Zufällig” kurz vor der Sommerpause, beschloss der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD, versteckt in einem Reformpaket unter Ziffer 32, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) “verständlicher” und “transparenter” zu machen. Das hört sich schön an, ist … Weiterlesen - Faschismus ante portas? Was tun gegen die AfD vor den Landtagswahlen 2026?
Die gegenwärtige Politik des sozialen Kahlschlags, von Demokratieabbau, Militarisierung und internationaler Konfrontation führt bei dem Großteil der Menschen in Deutschland zu immer unerträglicheren Belastungen und arbeitet dem Rechtsextremismus strategisch in die Hände. Jede Kumpanei damit macht die Linke unglaubwürdig. (Peter Vlatten) Von Thiess Gleiss, AKL, 19.August 2026 Nur noch wenige Tage bis zu den Landtagswahlen … Weiterlesen - Politischer Streik ist möglich – und nötiger denn je!
Angesichts der aktuellen Welle von massiven Angriffen auf esentielle betriebliche, tarifliche und gesetzliche Arbeits- und Sozialstandards zugunsten von Rendite und einer extremen Militarisierung wird der Ruf nach Widerstand bis hin zu politischen Streiks immer lauter. Die Forderung nach wirkungssvollem Widerstand durch Streik kommt dabei direkt aus vielen Betrieben. Von den Gewerkschaftsspitzen sieht man aber ausser … Weiterlesen - Kein Modewort
Kurt Pätzolds »Faschismus-Diagnosen« erscheinen in neuer Auflage und erhellen aktuelle Debatten um den Begriff Von BETTINA RICHTER Siehe auch Das Volk folgt … in der jungen Welt v. 18.8. 2026 Der Untertitel des neu aufgelegten Werkes »Faschismus-Diagnosen« des vor zehn Jahren verstorbenen Historikers und Faschismusforschers Kurt Pätzold, verweist auf Texte aus den Jahren von 1922 … Weiterlesen - „Mit der Politik der Kriegsvorbereitung sãgt die SPD am Ast, auf dem die Gewerkschaften sitzen.“
„Es könnte Schlimmer kommen“, ist nur noch eine Verkaufspackung, um den Gang in den Abgrund mit dem geringst möglichen Widerstand abzusichern. Wenn der Weg zur Großmacht und in die Kriegswirtschaft alle gesellschaftlichen Resourcen verschlingt und das Kapital den Arbeitenden dabei den erbitterten sozialen und politischen Krieg erklärt, führt das Festhalten am Konzept der Sozialpartnerschaft, anstatt … Weiterlesen - Weidel ante portas! Wie die politische Klasse die AfD voranbringt
Der AfD-Durchmarsch hat Ursachen. Doch danach darf die politische Klasse nicht fragen. Andernfalls müsste sie ihre asoziale Politik einstellen. Von HANS-PETER WALDRICH Titelbild: By Phil Nash from Wikimedia Commons CC BY-SA 4.0, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons Gemeint ist die ständige Umverteilung von unten nach oben und die Verunsicherung der dadurch benachteiligten Menschen. Die … Weiterlesen - Schlimmer oder schlimmer
In Sachsen-Anhalt steht Die Linke vor einem kaum zu lösenden Dilemma: Sie will die AfD verhindern, darf die Sparpolitik der Union aber nicht mittragen. Von RAUL ZELIK Nach der Landtagswahl am 6. September in Sachsen-Anhalt zeichnen sich zwei Szenarien ab, von denen man nicht recht weiß, welches schlimmer wäre: Scheitern die kleineren Parteien an der Fünf-Prozent-Hürde, … Weiterlesen - Die Hand des Höcke
Thüringer AfD-Chef macht BSW-Gründerin Angebot. Parteispitze erkennt PR-Manöver und Tübinger Studie den Klassencharakter der Rechtsaußenpartei Von Kristian Stemmler Die Einlassungen der konkurrierenden Parteien vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern treiben immer seltsamere Blüten. Am Mittwoch abend hat der AfD-Flügelmann Björn Höcke, Landes- und Fraktionsvorsitzender in Thüringen, auf X ein zweiminütiges Video veröffentlicht, in dem … Weiterlesen - Unsere demokratische Zivilgesellschaft wird angegriffen – Amnesty International schlägt Alarm!
Es ist ein schleichender aber breitflächiger Prozess, politisch nicht genehmen NGOs durch Streichung öffentlicher Gelder gezielt das Genick zu brechen. CDU und AFD gehen nun mit dieser Methode in die verdeckte Zensur gegen alles, was links von der politischen Mitte ist. Ohne Widerspruch der SPD. Klingbein senkt gleichzeitig im Rahmen der aktuellen Steuerreform mit seiner … Weiterlesen - „Wir können den Sozialstaat nicht verteidigen,ohne die Kriegspolitik zu bekämpfen“
Wir rufen auf, sich an den gewerkschaftlichen Protesten gegen Sozialabbau und Militarisierung im September und Oktober zu beteiligen! Als erstes publizierten wir den gewerkschaftlichen Diskussions-Beitrag „DGB-Erklärung zum Antikriegstag 2026: Antimilitaristischer Druck der Basis beginnt zu wirken – aber der Burgfrieden ist längst nicht gebrochen!“ Als zweiten gewerkschaftlichen Beitrag stelllen wir zur Diskussion:“Wir können den Sozialstaat … Weiterlesen - Rechte Gewalt 2025 auf Rekordhoch – „Linksextremismus“ im Fokus der Behörden
Militante Faschist:innen befinden sich auf dem Vormarsch. Was wie ein linkes Mantra klingt, belegen die jüngst vom BKA selbst veröffentlichten Zahlen zu rechter Gewalt. Während der Staat untätig bleibt und die AfD wächst, regt sich ebenso militanter Widerstand. – Ein Kommentar von Eduard Dunker. Von EDUARD DUNKER Titelbild: Endstation Rechts. Screenshot. Erst 2024 erreichten rechte … Weiterlesen - Gaza nicht vergessen ! 64.000 verwaiste Kinder. Ein Projekt zum Handeln
Gaza nicht vergessen. Es ist der Alptraum. Es ist der Gipfel kapitalistischer rassistischer Barbarei. Hier ein Projekt, das nicht nur konkret hilft, sondern auch Anlass ist, über die Situation zu berichten. Das muss tausendmal mehr geschehen. Und keine Akzeptanz den Strukturen deutscher Zusammenarbeit und Unterstützung mit dem Machtapparat, der solche Verbrechen verantwortet. (Peter Vlatten) 03.08.26 … Weiterlesen - Der Staat als Motor der Faschisierung
In der Programmdiskussion der Linken verweist die Politikwissenschaftlerin Margit Mayer auf »Vorbereitungsetappen« des Faschismus. Von MARGIT MAYER Titelbild: www.glockengießer.info Der Begriff der Faschisierung wird verwendet, um eine ergebnisoffene Situation zu beschreiben. Es geht darum, Tendenzen zu registrieren, die nicht zwangsläufig auf ein bestimmtes Ergebnis hinauslaufen müssen, das mit den historisch bekannten Formen des Faschismus übereinstimmt. … Weiterlesen - Sagen was ist?
Manchmal geht auch etwas schief, wenn sich die politische Elite mit „redlichen“ Intellektuellen schmücken will… Der Kölner Schriftsteller Navid Kermani war Redner beim Feierlichen Gelöbnis von Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr am 20. Juli 2026 im Bendlerblock Berlin. Ein Regiefehler. Da sagt doch jemand tatsächlich ein Stück Wahrheit. Die Biedermasken waren plötzlich weg. Perplexe Gesichter. … Weiterlesen - Einladung zur Eröffnung einer Diskussion – Vernetzung gewerkschaftlicher Widerstand
Die gewerkschaftliche Basis hat überall begonnen, sich zu vernetzen. Gewerkschaftliche Ratschläge und Friedens-AG’s werden überall im Land ins Leben gerufen. Standort-, konzern und branchenübergreifend. Macht mit! Hier die Einladung zu einer Vernetzungskonferenz! 31.07.2026 Liebe Kolleginnen und Kollegen,Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Unterstützer*innen, die Maßnahmen und weiteren Pläne von NATO, EU und Regierungen jedweder Couleur sind ausgerichtet … Weiterlesen - Wir schützen uns. Wir stehen zusammen.
Hier ein Statement aus der betroffenen Community des Anschlags auf Teilnehmer:innen des CSD. Gut 8 tausend kamen am Sonntag am Brandenburger Tor zusammen, um der Opfer widerständig zu gedenken. Von den großen Medien weitgehend totgeschwiegen! Tausende Menschen kamen am Sonntag auf dem Pariser Platz zusammen, um der Betroffenen des queerfeindlichen Anschlags auf den Berliner CSD … Weiterlesen - Mitglieder von Omas gegen Rechts fordern: „Friedensfähig statt kriegstüchtig“
Die Friedensbewegung gewinnt an Breite. Auch für viele Omas gegen Rechts gilt die Lehre aus dem 2.Weltkrieg: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Dieser Kampf gehört zusammen. Schon seit 4 Jahren befindet sich eine Friedens AG der Omas gegen Rechts [1]unter dem Namen „Omas gegen Rechts“ agieren mehrere politische Gruppierungen in Berlin, deren politische Ausrichtung … Weiterlesen - System der Willkür
Wie hilft man, wenn es an allem mangelt? Fragen an die Kinderärztin Tanya Haj-Hassan Free Dr. Abu Safiya and all healthcare workers! Sonntag, den 26. Juli um 14 Uhr Schweigemarsch in Berlin https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/free-dr-abu-safiya-all-healthcare-workers/ medico: Sie sind seit 2013 mehrfach in Gaza gewesen, aber auch nach dem Beginn des Krieges im Oktober 2023. Wie würden sie … Weiterlesen - „Wir kämpfen weiter gegen Wehrpflicht und Militarisierung“ – nächster Streiktag 25. September
Am 18. und 19. Juli fand in Essen die dritte bundesweite Schulstreikkonferenz statt. Der nächste bundesweite Schulstreik findet am 25.September 2026 statt. Es wurden weitgehende Beschlüsse und Statements zur antimilitaristischen Arbeit verfasst. Ein volles Programm. In den Verlautbarungen heißt es: Seit Januar werden »,Wehrdienst-Erfassungsbögen“ an alle 18-Jährigen verschickt, nächstesJahr sollen die Musterungen beginnen. Die Bundesregierung … Weiterlesen - Tel Aviv: Wir lassen uns nicht einberufen!
In Deutschland lag die Zahl der Anträge auf Wehrdienstverweigerung bereits zur Jahresmitte deutlich über den Gesamtwerten des Jahre 2024. In der Ukraine muss der Staat fast durchgängig auf Zwangsrekrutierung zurückgreifen, um die Armee mit Kanonenfutter auffüllen zu können. Die Ausreise für Männer zwischen 18 und 60 Jahren wurde verboten. Trotzdem haben seit Kriegsbeginn Millionen das … Weiterlesen - Aktionstage „Keine Waffen im Wedding“ – Statement zu staatlichen Repressionen und Polizeigewalt
Wir publizieren hier das Statement des „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ zu staatlichen Repressionen und Polizeigewalt gegen antimilitaristische Proteste während der Aktionstage gegen Rheinmetall 09.–12.07.2026 Insbesondere gegen die Demonstration „Wedding ohne Waffenfabrik – Gemeinsam gegen Krieg“ am 11.07.2026 in Berlin. Hindernisse und Polizeigewalt am Donnerstag, dem 09.07.2026 Bereits am Donnerstag kam es zu Protestaktionen: Etwa 50 … Weiterlesen - Gott mit Friedrich Merz? Der fatale Rüstungsrausch der deutschen Kirchen
Die „innere Zeitenwende“ versucht sich in alle bedeutsamen Institutionen des Landes hineinzufressen. Nicht wenige Apparatschicks verinnerlichen dabei die Staatsräson und lassen sich von ihr instrumentalisieren. Da kann der Papst noch so viel von „Frieden“ sprechen. Es finden sich genügend Bischöfe, die die Waffen segnen. Im folgenden Artikel heißt es dazu: “ +Doppelzüngigkeit“! (Peter Vlatten) 13.07.26 … Weiterlesen - Kulturkampf: Das 100-Tage-Programm der AfD in Sachsen-Anhalt
Von FLORIAN RÖTZER „Alles ist möglich“ verspricht die AfD, was man auch als Drohung verstehen könnte. Screenshot von afd-lsa.de Die AfD in Sachsen-Anhalt gibt sich jung und schnittig mit ihrem Parteichef und Ministerpräsidentenkandidaten Ulrich Siegmund. „Alles ist möglich“ wird zusammen mit einem 100-Tage-Programm versprochen. Das sind 10 Maßnahmen, die „unverzüglich“ nach Regierungsübernahme umgesetzt werden sollen. … Weiterlesen - Dreiste Verhaftung des Geschäftsführers von International Peace Bureau (IPB) und anderer Aktivist:innen
Friedensaktivisten stören die Staatsräson. Überall. Die Übergriffe gegen sie häufen sich. Überall. Schaffen wir Öffentlichkeit daüber her. Überall und immer!(Peter Vlatten) IPB, 6.Juli 2026 Das International Peace Bureau (IPB) verurteilt die Festnahme und Abschiebung seines Geschäftsführers Sean Conner sowie weiterer Aktivist:innen aus Deutschland, Finnland und Italien aufs Schärfste. Bei seiner Ankunft am internationalen Flughafen Sabiha … Weiterlesen - CC.OO., die französische CGT und die italienische CGIL besiegeln in Barcelona eine Gewerkschaftsfront gegen die extreme Rechte
CC.OO., die französische CGT und die italienische CGIL unterzeichnen in Barcelona eine gemeinsame Erklärung, um der extremen Rechten Einhalt zu gebieten und den internationalistischen Gewerkschaftswesen zu stärken. Die CC.OO. haben gemeinsam mit der französischen CGT und der italienischen CGIL am Montag die „Erklärung von Barcelona“ unterzeichnet – einen Text, der vorschlägt, den neuen Autoritären und … Weiterlesen - Aktionstage gegen Waffenproduktion und Krieg im Wedding – Höhepunkt eine Großdemonstration unter Beteiligung etlicher Gewerkschaftlicher Aktivistinnen
Aktionstage gegen den Krieg mit einem Camp am schönsten Platz – mitten im grünen Humboldthain – im Berliner Kietz Wedding. Protest gegen den Krieg hat an diesem Ort Tradition. Hier an gleicher Stelle protestierten schon tausende Arbeiter:innen gegen den 1. Weltkrieg. Das Motto der Protesttage dieses Jahr: „Wedding ohne Waffen! Gemeinsam gegen Krieg!“ Der Anlass: … Weiterlesen - Graz zeigt: Der Kampf gegen den Rechtsruck beginnt mit sozialer Klassenpolitik
Wer der neoliberalen Politik und dem Rechtsruck der Parteien aus der sogenannten „Mitte“ nicht konsequent die Stirn bietet, hat für den Kampf gegen den Rechtsextremismus schlechte Karten und seine Glaubwürdigkeit verloren. Neben einer sozialen Klassenpolitik gehört hierzulande unabdingbar die Bekämpfung des neuen deutschen Großmacht- und Kriegskurses dazu. Zur Glaubwürdigkeit gehört aber auch eine klare Positionierung … Weiterlesen - AfD-Bundesparteitag 2026: Ein Sieg für den faschistischen Flügel
Am vergangenen Wochenende führte die AfD ihren 17. Parteitag unter dem Protest Zehntausender durch. Doch auch in den Messehallen Erfurts selbst war die Stimmung nicht immer harmonisch. Die Parteivorsitzende Weidel nahm zugunsten des faschistischen Flügels Einfluss auf interne Machtkämpfe. – Ein Kommentar von Anna Müller. „Wir wollen regieren“ und „Wir werden rigoros abschieben“ sind Parolen, … Weiterlesen - Mit oder ohne Parlamentsparteien – Antifaschistischer Widerstand bleibt notwendig!
Auf die Parlamentsparteien ist im Kampf gegen den Faschismus kein Verlass. Und trotzdem ist es wichtig, in Erfurt gegen den AfD-Parteitag zu protestieren, auch wenn sich einige dieser Parteien dabei beteiligen. – Ein Kommentar von Leon Wandel. Die AfD fährt Jahr für Jahr immer höhere Wahlerfolge ein. Damit setzt die AfD vor allem die sogenannten … Weiterlesen - „Linke ausrotten“
Kolumbiens mutmaßlich nächster Präsident de la Espriella, ein Ultrarechter, unterhält gute Kontakte in die extreme Rechte in Europa. Er wurde im Wahlkampf von Trump unterstützt und will das Land erneut den USA unterwerfen. Newsletter German Foreign Policy Vorbemerkung Red.: Die Ausrichtung der Politik auf dem lateinamerikanischen Kontinent folgt in einer radikalisiereten Form wieder den alten … Weiterlesen - GEW Berlin ruft zur Beteiligung an Demonstration gegen Rheinmetall Fabrik im Wedding auf – Kolleg:innen schließt euch an!
Der Landesvorstand der GEW Berlin hat am Montag beschlossen die Mitglieder über die Aktionstage des Berliner Bündnisses gegen Waffenproduktion zu informieren und zur Beteiligung an der Demonstration am Samstag aufzurufen. Das ist ein begrüßenswerter und konsequenter Schritt. Nicht zuletzt wegen der unmittelbaren Nähe der geplanten Waffenfabrik zur Humboldthain Grundschule ist es wichtig, dass wir uns … Weiterlesen - Wedding ohne Waffen! Gemeinsam gegen Krieg! – Aktionstage 10.–12. Juli 2026 – Aktivist:innen aus den Gewerkschaften rufen auf!
In Berlin-Wedding werden demnächst Waffen hergestellt! Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt den ehemaligen Automobilzulieferer Pierburg in Berlin derzeit komplett um. Ab Sommer 2026 sollen dort Artilleriegeschosse vom Band laufen – 45 Kilogramm schwere Munition. Damit wird in Berlin zum ersten Mal seit 1945 wieder Rüstung hergestellt, die überall auf der Welt Krieg und Zerstörung bringt. … Weiterlesen - Austerität und Militarisierung
27.06.26 – LONDON/PARIS/BRÜSSEL – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com Stark frequentierte internationale Anti-Kriegs-Konferenz in London wendet sich gegen Hochrüstung in Europa und Abriss der Sozialsysteme. Proteste nehmen europaweit zu. Parallel hebelt die EU mit Personensanktionen den Rechtsstaat aus. Mit internationalen Protesten und Anti-Kriegs-Konferenzen gewinnt eine neue Bewegung gegen die beispiellose Militarisierung in Europa an Fahrt. Bereits am vorvergangenen Sonntag … Weiterlesen - Vor 85 Jahren: Faschistischer Vernichtungswahn überrollt die Sowjetunion
Am 22. Juni 1941 hat das faschistische «Großdeutsche Reich» die Sowjetunion überfallen – vertragsbrüchig, aber dennoch angekündigt. Es folgte ein Raub-, Eroberungs- und Vernichtungskrieg gegen ein Land, den es vorher so nicht gab. Dahinter standen allerdings auch westliche Interessen, über die heute kaum geredet wird. Von THILO GRÄSER Persönliche Anmerkung: In diesem Artikel wird auf … Weiterlesen - Programm Aktionstage „Wedding ohne Waffen“
Waffenproduktion in unserem Kiez?! Aus „Pierburg“ wird „Rheinmetall Waffen Munition“ Ab Mitte 2026 soll im Wedding Munition hergestellt werden. Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt die Produktion seines Autozulieferers „Pierburg“ am Humboldthain (Scheringstraße 2) in Berlin auf Rüstung um. Bald sollen dort Komponenten für 155-mm-Artillerie-Munition vom Band laufen – 45 kg schwere, tödliche Geschosse. In unserem … Weiterlesen - Militarisierung & Gesellschaft – Vortrag von Ingar Solty
MILITARISIERUNG & GESELLSCHAFTVortrag von Ingar Solty 1.Juli, 19 Uhr, Baiz, Schönhauser Allee 26a Revolutionäre Perspektive Berlin Vom 10. bis 12. Juli finden in Berlin Aktionstage gegen die Waffenfabrik von Rheinmetall im Wedding statt. Demnächst sollen dort Bauteile für Artilleriemunition produziert werden. Im Vorfeld wollen wir uns mit den Gründen und Ursachen des Umbaus auf eine … Weiterlesen - Gegen rechte Hetze stehen wir zusammen! – Niemals alleine, immer gemeinsam! – Solidarität mit Sascha Staničić !
Liebe Kolleg*innen, wir möchten euch um eure solidarische Unterstützung bitten. Seit Montag, 22. Juni, läuft im Netz ausgehend vom rechten Medienportal Nius (gegründet von Ex-BILD-Chefredakteur Julian Reichelt) eine Kampagne gegen Sascha Staničić, Mitglied der Linken, der Sol – Sozialistische Organisation Solidarität und der Gewerkschaft ver.di. Sascha setzt sich unmissverständllich für konsequenten Aufbau von massenhaftem Widerstand … Weiterlesen - „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik“ – eine Resolution der IG Metall Vertrauensleute Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim
Belegschaften wachen auf. Erst Ford Köln, jetzt ruft einer der stärksten IG Metall Vertrauenskörper (Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim) zum Widerstand auf. Gegen sozialen und politischen Kahlschlag und Militarisierungskurs. Es geht um Klassenkampf. Es geht um Politik gegen die Gesamtheit der Interessen und gegen die Zukunft der Beschäftigten. Diese Politik wird gerade gnadenlos durchgesetzt. Unsere sozialen … Weiterlesen - 85 Jahre Überfall Deutschlands auf die Sowjetunion – Nein zum Krieg!
22. Juni 2026, 18:00 – 20:30, Deutscher Bundestag Am 22. Juni 1941 begann mit dem Überfall des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion ein beispielloser Vernichtungs- und Eroberungskrieg. Nach dem „Generalplan Ost“ sollten 50 Millionen Menschen als „Untermenschen“ vernichtet, vertrieben oder versklavt werden. Die wirtschaftliche Ausplünderung der eroberten Gebiete bis zum Aushungern der Bevölkerung war von … Weiterlesen - Gaza Komitee Cinema Janin.. Jenin – Dokumentarfilm
Janin…JeninDokumentarfilm von Mohammed Bakri (2024) 60min, OmEngUT 29.06.20 26 18:30, Regenbogenfabrik Lausitzer Str. 21a Im Jahr 2002 drehte der palästinensische Schauspieler und Regisseur Mohammed Bakri einen Dokumentarfilm über die brutale israelische Invasion im Flüchtlingslager Jenin im Westjordanland. Die israelische Justiz versuchte diesen Film unsichtbar zu machen, was ihr nicht gelang. Nun scheint sich die Geschichte … Weiterlesen - Nein zur Hetzkampagne gegen Linksjugend-Mitglieder
Vorab. Im Zusammenhang mit Palästina und Gaza sollte man schon den klaren dazu passendes Begriff des Völkerrechts verwenden und der heißt „Genozid“. Was den Stalinismusvorwurf betrifft, so trifft dieser zum Teil ebenso wenig zu wie der Vorwurf des Antisemitismus. Es geht schlicht darum, politische Gegner zu diffamieren und auszuschalten. Wer hetzt, intrigiert und Genoss:innen mit … Weiterlesen - Palästina ,Israel und die Deutschen
Veranstaltung: Palästina ,Israel und die Deutschen. Montag 22.6.2026 19 Uhr im Stadtteilladen Lunte, Weisestr. 53, 12049 Berlin Vom Vernichtungskrieg gegen die europäischen Juden zum Genozid in Gaza.Eine solidarisch , kritische Auseinandersetzung mit der Palästinasolidarität seit den 1980er Jahren. Wieso gibt es keinen gerechten Frieden seit 1948? - „Von der Ukraine lernen“ – Kooperation bei der Weiterentwicklung des High-Tech-Kriegs.
Die von German Foreign Policy beschriebene Rüstungskonferenz zeigt ein weiteres Mal: Aufrüstung ist keine rein technische Angelegenheit. Sie gehört zur Kriegsvorbereitung. Und Kriegsvorbeitung geht unweigerlich schwanger mit Faschismus und dessen Fahnenträgern. „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Das gehört zuammen. Das ist die bittere Lehre des zweiten Weltkriegs. Eine zweite Anmerkung zum Artikel. Die Blutwalze … Weiterlesen - Kennenlernen Picknick der Nachbar:innen gegen Rheinmetall
Kennenlern-Picknick der Nachbar:innen gegen Rheinmetall. Am 21. Juni ab 14 Uhrim Humboldthain ParkFür genauenOrt, folge diesen Koordinaten (52°32’45.1″N 13°23’13.7″E) oder scan den QR code hier im Bild. Du willst dich gegen die Waffenproduktion in deinem Kiez stellen? Wir treffen uns als Nachbar:innen von Rheinmetall zum Kennenzulernen, Austauschen & stellen vor, woran wir gerade arbeiten! Komm … Weiterlesen - Angriff der AfD auf den Take Back The Future Kongress – Bitte um dringende Unterstützung
Unsere Stellungnahme: Ebenso wie diejenigen, die diesen Kongress organisieren, rufen wir dazu auf, zusammen zustehen und alle Versuche der Einflussnahme auf diesen Kongress abzuwehren. Die Wissenschaftsfreiheit muss verteidigt werden. Die Demokratie muss verteidigt werden. Kommt an diesem Wochenende zu dem Kongress Take Back The Future. Einige der Veranstaltung werden sicher Euer Interesse finden. Benedikt Hopmann … Weiterlesen - AFD greift SDS Jugendkongress in TU Berlin an
Dringender Solidaritätsaufruf Jugendkongress des Sozialistisch-Demokratischen-Studierendenverbands (SDS) wird angegriffen Dass Durchführung und Agenda eines großen linken Kongresses auf Veranlassung der AFD behindert und eingeschränkt werden soll und sich eine UNI Leitung als Büttel einer rechten Partei hergibt, das ist eine neue Qualität.Das braucht Antwort. Solidarität und es müssen bei den Verantwortlichen gegebenfalls Konsequenzen gezogen werden. Update: … Weiterlesen - Anlasslose Massenüberwachung – »Damit endet die Privatsphäre im öffentlichen Raum«
Das »Sicherheitspaket 2.0« der Bundesregierung bricht mit allen rechtsstaatlichen Prinzipien, sagt Maya Mosch Von Marc Bebenroth, jW 9.Juni 2026 Deutsche Innenminister sind auf jeden Anschlag vorbereitet. Ihre Schubladen sind gefüllt mit Entwürfen für neue Befugnisse für Polizei und Geheimdienste. Worin besteht aktuell die besondere Dringlichkeit, mit der das Netzwerk »Sicherheit ohne Überwachung« für den 13. … Weiterlesen - Aktiv werden gegen Krieg und Rechtsruck – Treff im Wedding
Antifaschistisches und Antirassistisches Netzwerk Wedding lädt ein zum Offenes Treffen mit Schwerpunkt Antimilitarismus und RechtsruckJeden vierten Donnerstag im Monat ab 18:30 Uhr im InterBüro, Genter Straße 60. Weitere Informationen und alle Termine findet ihr auf unserem Blog: netzwerkwedding.noblogs.org Aktiv werden gegen Krieg und Rechtsruck Der Rechtsruck nimmt an Fahrt auf: Rassistische Hetzkampagnen und alltägliche Schikanierung … Weiterlesen - Statement: Gegen die imperialistischen Kriegsdrohungen: Solidarität mit Kuba!
Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin schließt sich dem folgenden Statement an und ruft zur Unterstützung der genannten Solidaritätsaktionen auf! Statement! Die USA bedrohen das Leben der Menschen auf Kuba. Nach jahrzehntelanger Blockade und dem Versuch des Abschneiden des sozialistischen Landes von allen lebenswichtigen Ressourcen und globaler Handelswege, wird der Würgegriff immer enger. Das Ziel: Die vollständige … Weiterlesen - Die Militarisierung verschlingt uns – Studierende wie Unis, die dem zivilen Gemeinwohl dienen wollen!
Berlin, 30.05.2026. Redebeitrag von Jonas Winkler (Mitglied von Jugend gegen Krieg und Sozialabbau bzw. Studierende gegen Krieg und Sozialabbau an der Universität in Leipzig ) auf der Friedenskonferenz Berlin zur Vorbereitung der Londoner Europäischen Friedenskonferenz. Die Militarisierung verschlingt uns – Studierende wie Unis und das zivile Gemeinwohl! Vor 11 Tagen sperrte die Uni-Leitung für 700 … Weiterlesen - Das ukrainische Militär hat ein echtes Nazi-Problem
Das von Selensky organisierte Staatsbegräbnis für den Nazi-Kriegsverbrecher Andrij Melnyk löste Proteste der polnischen und israelischen Regierung aus. Die mit den Nazis kollaborierende Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) Stepan Banderas ist für grausame Pogrome an der jüdischen Bevölkerung verantwortlich. Melnyks Männer schlossen sich freiwillig der 14. Waffen-Grenadier-Division der SS an, die an den Massakern von Pidkamin, … Weiterlesen - «Sie haben mich geboxt, getasert, mir in den Hals getreten»
Ein Interview, das vieles klar macht und kein Schweigen mehr zulässt. (Peter Vlatten) Daniel Ryser / 28.05.2026 , für die Online-Zeitung Infosperber Ein Schweizer beschreibt im Gespräch mit Infosperber, wie er von israelischen Militärs gefoltert wurde. Das EDA weicht aus. Die Bilder gingen um die Welt: Dutzende gefesselte Zivilisten, die Hände auf dem Rücken, die … Weiterlesen - „Staatsräson“ vs. Rechtsstaat – Erleben wir eine autoritäre Wende in Deutschland?
Vortrag und Diskussion mit Rechtsanwalt Alexander Gorski In Universitäten und Kultureinrichtungen wird durch die Verknüpfung von Fördermitteln mit der umstrittenen IHRA-Antisemitismusdefinition ein Klima der Selbstzensur geschaffen, das insbesondere migrantische Kulturschaffende marginalisiert. Auch Journalisten stehen znehmend unter Druck wenn sie israelkritisch berichten. Besonders alarmierend ist diesbezüglich die außergerichtliche Sanktionierung des Berliner Journalisten Hüseyin Doğru. Doğrus Konten … Weiterlesen - Nein zum Veteranentag
Am 15 Juni findet der zweite bundesweite Veteranentag statt. Im Namen der Zeitenwende. Ausgesprochenes Ziel ist es „die Bande zwischen Bundeswehr und Gesellschaft“ zu stärken. Kommt zum Protest Nein zum Veteranentag 21.06. um 14:00 Uhr Bebelplatz! An diesem Tag veranstaltet die Bundesregierung im Reichstagsgebäude ein großes Fest mit Musik, Reden und Infoständen. Ziel ist es, … Weiterlesen - Volt – nach außen progressiv, im Kern militaristisch
Anmerkungen zu einem wichtigen Beitrag zu einer notwendigen Diskussion: Was nützen schöne Worte über Vielfalt, soziale Teilhabe oder Klimaschutz, wenn gleichzeitig Milliarden in Waffen, Militärstrukturen und Kriegswirtschaft investiert werden? Eine Gesellschaft kann nicht sozial gerecht, ökologisch nachhaltig und friedlich sein, während sie sich parallel auf immer größere militärische Konfrontationen vorbereitet. Zeki Gökhan Gleichzeitig wird versucht, … Weiterlesen - Die Strangulierung Kubas geschieht vor aller Welt
Die zapatistische Bewegung ruft zur Solidarität mit der kubanischen Bevölkerung auf. In Deutschland wurde die Initiative Gewerkschafter für Kuba gegründet. Von PETER NOWAK Havanna. Bild: Antonio Schubert/CC BY-SA-2.0 Es ist ein dramatischer Brief, den die seit Jahren in Kuba lebende Renate Fausten kürzlich aus Havanna an die Tageszeitung junge Welt schrieb: „Ein neuer Tag mit … Weiterlesen - Woher kommt die Forderung nach dem AfD-Verbot? Warum wir nicht mit in das Horn des AfD-Verbots stoßen
Von Antifaschistische Aktion Süd Titelbild: Jochen Vogler. R-mediabase Über die Fallstricke, das AfD-Verbot zu unterstützen, und warum wir uns auf alte antifaschistische Weisheiten berufen. Gibt es ihn etwa doch, den antifaschistischen Staat? Beim Lesen der Nachrichten im Laufe dieses Jahres könnte man bei dem ein oder anderen Artikel fast den Eindruck gewinnen: Eingeleitetes Verbotsverfahren gegen … Weiterlesen - »Die Linke als Motor des sozialen Antifaschismus organisieren«
Der neue Zusammenschluss Morgenrot widmet sich dem Kampf gegen die AfD und will die Linke als führende Kraft links der Union etablieren Morgenrot hofft auch, an die breiten antifaschistischen Mobilisierungen der vergangenen Jahre anzuknüpfen. Von SEBASTIAN WEIERMANN Titelbild: Morgenrot hofft auch, an die breiten antifaschistischen Mobilisierungen der vergangenen Jahre anzuknüpfen. Photo: Sebastian Weiermann Was tun … Weiterlesen - Sofortige Freilassung aller Aktivistinnen und Aktivisten der „Globalen Sumud Flottille“
Die „Global Sumud Flotilla“ wurde in internationalen Gewässern – etwa 250 Seemeilen vor der Küste des Gazastreifens – von israelischen Kriegsschiffen umzingelt und abgefangen. Wir berichteten über die Ereignisse und Hintergründe. Alle 50 Boote wurden inzwischen von der israelischen Armee aufgebracht, 428 Teilnehmer:innen aus mehr als 40 Ländern wurden festgenommen, verschleppt, gedemütigt und mißhandelt. Stand … Weiterlesen - „Global Sumud Flotilla“ erneut in internationalen Gewässern von Israel angegriffen!
EILMELDUNG 18.5.2026: Israelische Kriegsschiffe umzingeln und stellen Zivilisten der „Global Sumud Flotilla“ – 250 Seemeilen vor Gaza, im Rahmen einer weiteren illegalen Abfangaktion auf Hoher See in internationalen Gewässern.“ Die „Global Sumud Flotilla“ ist derzeit in internationalen Gewässern – etwa 250 Seemeilen vor der Küste des Gazastreifens – von israelischen Kriegsschiffen umzingelt und wird aktiv … Weiterlesen - Planungstreffen Unterstützer:innen Treffen gegen Waffenproduktion
Aktionstage 10. und 11 Juli gegen Rüstungsproduktion Vorbereitungstreffen von Unterstützer:innen 26.5 17 bis 19 Uhr, bUm, Paul Lincke Ufer 21 Liebe Freund:innen, liebe Unterstützer:innen,das nächste Unterstützer:innentreffen steht an. Egal ob ihr vorher schon dabei wart oder jetzt erst von den Aktionstagen gehört habt: kommt am 26.05. um 17 Uhr ins bUm (Paul-Lincke-Ufer 21) um mit … Weiterlesen - „Die Große Mobilisierung – Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit“ – Buchvorstellung
Die Große Mobilisierung – Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit“ Freitag, 22.05.2026 | 19:00 Uhr | RegenbogenKino Eintritt auf Spendenbasis Gigantische Rüstungspakete, ein nach oben offener Wehretat, ein fortwährender Appell an „Kriegstüchtigkeit“: Die #BRD opfert die Reste des Sozialstaats und baut diesen zu einem autoritären Sicherheits- und Ordnungsstaat um. Der Arbeitskreis Antimilitarismus hat … Weiterlesen - Auf der Sumud Flotilla: «Ein kleiner Einblick in ihre Maschinerie der Gewalt»
Die Gewalt Israels kennt keine Grenzen. Sie richtet sich ohne jeden Skrupel auch gegen Bürger:innen „befreundeter“ Staaten. Das zionistische israelische Regime weiss genau, dass es zum Beispiel aufgrund der „bedingungslosen Staatsräson“ Deutschlands keine wirklichen Konsequenzen zu befürchtern hat. Ernsthafte Rückedendeckung für die eigenen Bürger:innen sind kaum zu erwarten. Die verbalen Proteste der deutschen Regierung haben … Weiterlesen - Geld für den Kiez statt für die Rüstung – Protest gegen Hauptversammlung Rheinmetall
Proteste in Düsseldorf und Berlin gegen Rheinmetall-Hauptversammlung Peter Nowak, nd 13.05.2026 Auch in diesem Jahr hat Rheinmetall seine Hauptversammlung am 12. Mai wieder nur virtuell abgehalten. Gegen das Treffen des Rüstungskonzerns protestieren Antimilitarist*innen in zwei Städten. Am Dienstag, fünf vor zwölf, vor der Rheinmetall-Zentrale in Düsseldorf forderten sie ein Ende der Profite mit Rüstung, den Stopp … Weiterlesen - Von der Leyen stoppt Milliardenstrafe gegen Google – Kritik von Parlament und Zivilgesellschaft
Das Verhalten der großen US Tech Giganten: für uns Normalnutzer grenzt es an alltäglichen latent ausgeübten Terror. Für Teile des europäischen Kapitals ist es eine Machtfrage und ein Kräftemessen mit unliebsamen Konkurrenten, für andere Teile Gegenstand eines Kuhhandels. (Peter Vlatten) Von der Leyen stoppt Milliardenstrafe gegen Google – Kritik von Parlament und Zivilgesellschaft Pressenza, 6.5. … Weiterlesen - Palivision – Festival der Solidarität gegen Eurovision Contest
berlinleft Palivision 3 Samstag, 16. Mai 2026 Einlass: 19:00 UhrNew Yorck im Bethanien Boykottiert den Eurovision Song Contest, weil er dem Völkermordenden Israel die Teilnahme gestattet, und seid dabei bei einer Nacht voller Musik und Solidarität! Anstatt ein klares Signal zu senden, dass Israels Gräueltaten gegen das palästinensische VolkKonsequenzen haben,hat die EBU Israel diese internationale … Weiterlesen - NAKBA Camp in Hamburg
Kommt zum bundesweiten Nakba-Camp in Hamburg! Deutschland hält an Waffenlieferungen und politischer Unterstützung für Israel fest -auch über den Hamburger Hafen werden Rüstungsgüter verschifft. Während der Staat ,,kriegstüchtig“ werden will, sagen wir klar: Nicht mit uns! CAMP | 09.-16. Mai Hamburg, Moorweide Vom 09.-16. Mai findet in Hamburg auf der Moorweide das Bridges of Resistance-Camp … Weiterlesen - Die Ursprünge der extremen Rechten in den USA und Südkorea – Die strukturellen Verbindungen
Vortrag: Die Ursprünge der extremen Rechten in den USA und Südkorea – Die strukturellen Verbindungen Referent: Byongkwon Lee Korea Verband, Quitzwostr. 103, 10551 Berlin Sonntag, den 17. Mai um 16:00 Uhr Eintritt: frei MAGA – Make America Great Again – ist der Ausruf der extremen Rechten der USA. Die Trump 2.0-Regierung lehnt sich an diese Massenbewegung … Weiterlesen - KZ Buchenwald vor 85 Jahren: Solidarität unter Lebensgefahr
Wie Häftlinge im KZ Buchenwald 1941 sowjetischen Kriegsgefangenen halfen und was dies für den späteren Lagerwiderstand bedeutete Von SABINE STEIN Titelbild: Gedenkstätte Buchenwald Mitte August 1992 fiel auf dem Appellplatz von Buchenwald ein Strauß roter Rosen vom Himmel – aus einem von 16 russischen Militärhubschraubern, die das Gelände der Gedenkstätte überflogen. Einer von ihnen stand … Weiterlesen - 8. Mai – Politik der Schlussstriche
NS-Erinnerungspolitik und Nationalgeschichte wandeln sich mit den Erfordernissen von Ökonomie und Weltlage Von Tanja Röckemann Titelbild: Die aktuelle „DIE ZEIT“ bringt unter dieser Frage ein Streitgespräch zwischen Jörg Baberowski (HUB) und der ukrainischen Kunsthistorikerin Yevhenia Moliar. Für Moliar sind die sowjetischen Ehrenmale zu russisch und laden zu Instrumentalisierung für Propagandazwecke des Kreml ein. Sie möchte … Weiterlesen - 45 000 Schüler:innen demonstrieren: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Nie wieder Wehrpflicht!“
Hannes Kramer, Sprecher des bundesweiten Bündnisses gegen Wehrpflicht erklärte Heute haben Schülerinnen und Schüler in ganz Deutschland erneut deutlich gemacht: Die Reichen wollen Krieg – die Jugend eine Zukunft. Damit ziehen wir die Schlussfolgerung aus dem Zweiten Weltkrieg. ›Nie wieder Krieg!‹ heißt heute ›Nie wieder Wehrpflicht!“ Am 08. Mai 1945 wurde der zweite Weltkrieg beendet. … Weiterlesen - Krieg beginnt hier – Protest gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung vor der Berliner Waffenfabrik
KRIEG BEGINNT HIERProtest gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung vor der Berliner Waffenfabrik 12.05.2026, 17:00 Uhr, Rheinmetall, Scheringstraße 2, Berlin Wedding Rheinmetall profitiert weltweit von Krieg, Aufrüstung und Militarisierung – und feiert am 12. Mai wieder seine stetig steigenden Profite. Während Milliarden in Waffen und Kriegsproduktion fließen, fehlen Gelder für Wohnen, Bildung, Gesundheit und soziale Infrastruktur. Die Waffen von … Weiterlesen - Aktionstage – Gegen den Start der Waffenproduktion bei Rheinmetall in Berlin – Bitte Vormerken!
Das Berliner Bündniss gegen Waffenproduktion ruft auf: Im Frühsommer soll bei Rheinmetall in Berlin-Wedding die Waffenproduktion starten. Damit würde zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg wieder Rüstung in Berlin produziert werden. Das werden wir nicht hinnehmen und rufen alle auf, sich dem Protest anzuschlieẞen und selbst aktiv zu werden. Ob Gaza, Kurdistan, Jemen: Die … Weiterlesen - Erinnerung an den 02. Mai 1933
Veranstaltung am Mittwoch, den 6. Mai 2026 um 18:00 Uhr Salon, Tagungszentrum Franz-Mehring-Platz (FMP1), Ehemaliges ND-Verlagshaus, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin Liebe Kollegin und lieber Kollege, Im Rahmen unserer Arbeit „Gegen Rechts“ laden wir euch zu einer Veranstaltung über den 02. Mai 1933 recht herzlich ein! Damals besetzte die SA die Gewerkschaftshäuser und übernahm das Vermögen … Weiterlesen - Schulstreik gegen Wehrpflicht – am Gedenktag zum Ende des 2. Weltkriegs -Gewerkschafter:innen sollten sie unterstützen!
Am 8. Mai wird an das Ende des Zweiten Weltkrieges und die Befreiung vom Nationalsozialismus vor 81 Jahren erinnert. Die politisch Verantwortlichen wollen Deutschland wieder kriegstüchtig machen und für die Jugend die Wehrpflicht einführen. Am 8. Mai wird es deshalb in ganz Deutschland durch die Straßen schallen: die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft! … Weiterlesen - Verspätet und blockiert – ein frustrierender 1. Mai für Neonazis
Weniger Teilnehmer als erwartet, Ärger mit der Polizei und große Gegendemonstrationen – Naziaufmärsche in Essen, Braunschweig und Gera Von Sebastian Weiermann Titelbilder: Manuela Hillekamps. R-Mediabase. Als Neonazi hat man es manchmal nicht leicht. Claus Cremer kann davon ein Lied singen. Der 47-jährige ist Landesvorsitzender der »Heimat« (früher NPD) und seit den 1990ern in der extremen … Weiterlesen - Berlin – Stadt der Rüstung? Mit dem Defence Hub zur europäischen Rüstungsmetropole?
Berlin – Stadt der Rüstung? Mit dem Defence Hub zur europäischen Rüstungsmetropole? mit Christoph Marischka (Informationsstelle Militarisierung) & Chris Hüppmeier (FriKo / DKP Berlin) Mittwoch, 06.05.2026 18.30 Uhr, Rungestraße 20, 10179 Berlin (DER RAUM / Rotes Antiquariat) Im Dezember 2025 verkündete der Berliner Senat freudestrahlend, dass er die Patentlösung für die wirtschaftliche Dauerkrise gefunden habe: … Weiterlesen - Israel greift Flotilla an — auf die Strassen!
Heute Nacht hat die IDF 600km von Gaza entfernt 20 Schiffe der Flotilla angegriffen und abgefangen. In internationalen Gewässern, kurz vor der griechischen Küste wurden Dutzende Aktivist:innen entführt und werden wahrscheinlich gerade nach Israel verschleppt.Aber warum? Mit rund 100 Schiffen ist diese Flotilla eine noch größere und entschlossenere Antwort auf den fortlaufenden Genozid und der … Weiterlesen - „Die Zeche für beides zahlen“ – lehrreiches Beispiel Belgien
Belgien ist eine Art Leuchtturm für linke Bewegungen und schlagkräftige Arbeiter:innenkämpfe- mitten in der Mitte Europas. Wir berichteten. [1]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/dreitaegiger-generalstreik-in-belgien-gegen-sparpolitik-und-kriegswirtschaft/ [2]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/die-regierung-muss-auf-die-stimme-der-strasse-hoeren-und-ihre-plaene-zum-sozialen-kahlschlag-zuruecknehmen/ Das folgende ausführliche Interview mit dem Generalsekretär der Partei der Arbeit Belgiens macht deutlich warum und was auch bei uns besser laufen kann. (Peter Vlatten) Interview mit Peter Mertens über die gegenwärtige Welle breiter Sozialproteste … Weiterlesen - „Ich fühlte mich wie ein Monster“-Israelische Soldaten über Ihren Einsatz in GAZA
Ein sehr eindringlicher Text der israelischen Zeitung Haaretz gibt Einblicke in die Erfahrungen israelischer Soldat:innen in Gaza. Hintergrund: Die Geschehnisse holen die Täter:innen, Weggucker:innen und Beteiligten ein. Die Selbstmordrate unter Angehörigen oder Ehemaligen der israelischen Armee ist immens angestiegen. Viele können nicht mehr in den Spiegel schauen. Ihr Schweigen und ihre Tatenlosigkeit macht sie zu … Weiterlesen - Trump und der Zerfall rationaler Politik
Trumps mentale Erkrankung und die Logik des Populismus. Vorbemerkung der FORUMS-Red: Wer wissen will, warum und wie das Machterhaltsstreben von Fraktionen der herrschenden Klasse in den USA den Irrationalismus produziert und ein verantwortungsloses, unfähiges und hochgefährliches Führungspersonal in Amt und Würden spült, wird hier fündig. Hans-Peter Waldrich ist eine überzeugende Analyse gelungen. Etwas länger, aber … Weiterlesen - Griechenland: Widerstand gegen Kriegsbeteiligungen und Waffentransporte
Veranstaltung Griechenland: Widerstand gegen Kriegsbeteiligungen und Waffentransporte Freitag, 8. Mai 2026, 19.00 Uhr, bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Wer etwas über den Widerstand von Arbeiter:innen gegen Krieg und Völkermord aus erster Hand erfahren will, dem können wir vom Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin nur empfehlen, diesen Termin nicht zu verpassen. Es lädt ein: Gewerkschaftliche Solidaritätsgruppe „Gegen … Weiterlesen - Wolfram Weimer in Buchenwald Faschismusdeutung zwischen Marxismus und „Neuer Rechter“ – eine aktuelle Bestandsaufnahme
„Wer aber vom Kapitalismus nicht sprechen will, der sollte auch vom Faschismus schweigen.“ Zum 81. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald in einer staatlichen Gedenkstätte. Hans Christoph Stoodt Hauptgebäude mit Gedenktafel des ehemaligen Konzentrationslagers Buchenwald. Foto: Diether (CC-BY-SA 2.0 cropped) Der in der Überschrift zitierte bekannte Satz des Philosophen und Gesellschaftswissenschaftlers Max Horkheimer (1895 – … Weiterlesen - Ein Lied für Esther (Bejarano)
Das Verharren vor Denkmälern kann uns nicht vor Faschismus schützen und wäscht auch Schweigende, Wegschauende von ihrer Tatenlosigkeit gegenüber den aktuellen Verbrechen gegen das Menschenrecht nicht rein! Ein aussergewöhnliches, notwendiges Kunstereignis gerade heute, welches „Erinnerungskultur“ vom Kopf auf die Füße stellt! (Peter Vlatten) Candice Breitz A Song for Esther Sa 6.6.2026, 19:30 / HAU1 tickets … Weiterlesen - Wallstreet Journal:“Deutschland erfindet sich neu als Waffenfabrik.“
Nun hat es auch das Wallstreet Journal festgestellt und berichtet: Während die Automobil- und Schwerindustrie schwächeln, lenkt Berlin Fabriken, Arbeiter und Kapital in Richtung Wiederbewaffnung Europas. Angesichts des Zusammenbruchs seines Exportmodells schwenkt Deutschland von Autos auf Kanonen um – und versucht, den industriellen Niedergang in einen Rüstungsboom zu verwandeln. [1]https://www.wsj.com/world/europe/germany-is-reinventing-itself-as-a-weapons-factory-990ad18d Der Autozulieferer Schaeffler ist ein … Weiterlesen - Global Sumud Flotilla in See gestochen – lasst sie nicht aus den Augen!
Global Sumud Flotilla ist in See gestochen – lasst sie nicht aus den Augen! Was Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International vor mehreren Monaten zur brüchigen Waffenruhe in GAZA gesagt hat, hat sich inzwischen tausendfach bewahrheitet: [1] Die Waffenruhe birgt die Gefahr, eine gefährliche Illusion zu erzeugen, dass das Leben in Gaza zur Normalität zurückkehrt. … Weiterlesen - Enthüllung! DGB Leipzig: Kritik an Völkermördern und Kriegstreibern und Solidarität mit den Opfern soll ausgegrenzt werden. Hauptgegner ist nicht mehr das Kapital, sondern „links“!
Am 5. März dieses Jahres schrieben wir anlässlich der Verurteilung der „jüngsten militärischen Angriffe der Vereinigten Staaten und Israels gegen den Iran“ durch Global Union Federations (GUFs): Auf die meisten internationalen Gewerkschaftsverbände ist Verlass, wenn es darum geht, gegen Aufrüfstung, Kriegseskalation, Völkerechts- und Menschenrechtsverbrechen Position zu beziehen. Das war schon in Bezug auf Palästina und … Weiterlesen - Gedenken auf politischem Minenfeld
Vor dem 81. Jahrestag der Selbstbefreiung des Konzentrationslagers herrscht Streit über die offizielle Teilnahme des rechten Kulturstaatsministers Von JANA FRIELINGHAUS Tittelbild: Gedenkstätte in Buchenwald: Photo Marko Milivojevic. Pixnio Vorbemerkung Forums-Red.: In der Tat gibt es keinen vertretbaren Grund, warum es sich in der Gedenkstätte in Buchenwald verbietet, auch hier über gegenwärtige Kriegsverbrechen zu diskutieren. Auf … Weiterlesen - »Hinter dem Faschismus steht das Tech-Kapital«
Beim Berliner Kongress »Cables of Resistance« diskutieren Aktivisten über Widerstand gegen Big Tech und digitale Überwachung. Vom 10. bis zum 12. April findet in Berlin die Konferenz »Cables of Resistance« statt. »nd« sprach mit Jasmin Hundertfeuer und Rike Freitag vom Kollektiv, das die »Bewegungskonferenz gegen Big Tech« organisiert, über »Künstliche Intelligenz«, wie sie in Berlin … Weiterlesen - Ein Zwischenruf zum Nahost Konflikt
Hoffnung ist da vergebens. Praxis und Fakten lassen keinen anderen Schluss zu: „Menschenrecht“ und „Wohl der Allgemeinheit“ war nie Auftrag und Ziel der Bundesregierung. (Peter Vlatten) Heinz Michael Vilsmeier, 8. März 2026 Was bleibt, ist Zerstörung und Scham. Und ein Iran, dessen Führung fester im Sattel sitzt als vor diesem unsäglichen, völkerrechtswidrigen Angriff, den die … Weiterlesen - Call for Acton – Unterstützer:innen Treffen gegen Waffenproduktion
Der Sommer wird antimilitaristisch und dafür brauchen wir Euch! Und angesichts der Weltlage braucht die Menschheit Antimilitarismus! Unterstützer:innen Treffen 14. April um 17-19 Uhr, Rosa-Luxemburg-Saal im Karl-Liebknecht-Haus (Kleine Alexanderstraẞe 28) Das Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion, bestehend aus über 20 Organisationen, ruft für den 10.-11. Juli bundesweit zu Aktionstagen gegen Krieg auf. Anlass ist der Beginn … Weiterlesen - Schwarzer Bürgermeister einer erstarkenden Linken wird zum Haßsymbol von Rechten und bürgerlichen Eliten
Quelle Postings Sebastian Chwala, März/April 2026 Seit den französischen Kommunalwahlen, deren starke Ergebnisse von LFI die antilinken Kampagnen der französischen Medien kurz zum Schweigen gebracht haben, haben ultrarechte Kampagnen im Land erneut an Fahrt gewonnen. Der neue LFI-Bürgermeister von Saint-Denis, der selbst aus einem der vielen migrantisch gesprägten Wohnblöcke des Banlieus stammt, setzte mit der … Weiterlesen - „Merz leck Eier“ – ein Ostergruß
Die Berliner Polizei ermittelt gegen einen 18-jährigen Schüler, der bei der Demo gegen die Wehrpflicht am 5. März ein Plakat mit der Aufschrift „MERZ LECK EIER“ zeigte. Der Schüler wurde verhaftet und das Plakat beschlagnahmt. Der Vorwurf lautet auf üble Nachrede und Verleumdung gegen den Bundeskanzler. Der Vorfall löste eine breite Debatte über Meinungsfreiheit aus … Weiterlesen - Rojava am Scheideweg – Integration einer Revolution?
Veranstaltung: Rojava am Scheideweg – Integration einer Revolution? 17. April 2026 |19 Uhr | Salon im FMP1| Franz-Mehring-Platz 1 | 10243 Berlin Eine Veranstaltung der Städtepartnerschaft Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. mit einer Liveschaltung nach Rojava zu einer Frauenrechtsaktivistin, Stimmen und Eindrücken vor Ort. Podium: Dr. Elisa Stein, Ärztin Tim Krüger, Journalist und Janosch Tries, Städtepartnerschaft. … Weiterlesen - Etappensieg – Gemobbte und gekündigte IG Metall Betriebsrätin kann ihren Stimmenanteil um 30 Prozent bei BR Wahl erhöhen!
Wir unterstützten die Petition und berichteten: „Engagierte Betriebsrätin von Siemens Energy in Erlangen frist- und grundlos entlassen – Protest auch gegen Behinderung der BR-Kandidatur.“ Der Protest hat sich gelohnt. Die Rechnung von Siemens Energy, aktive Gewerkschafter:innen einzuschüchtern und zu schwächen ist schief gegangen. Die Liste von Isa Paape hat um ein Drittel zugelegt. Jetzt geht … Weiterlesen - Protest gegen Polizeigewalt in Berlin
Schützen wir uns vor denen, die uns angeblich schützen sollen! Wir haben bereits über zahlreiche Beispiele von absolut unberechtigter bzw. unverhältnismäßiiger Polizeigewalt in Berlin berichtet. Im Oktober letzten Jahres wurden Dutzende Mitglieder aus den DGB Gewerkschaften (Verdi, GEW, IG Metall, IG BAU, …) bei einer Antikriegsdemonstration im Wedding Zeuge anlassloser polizeilicher Zwangsmaßnahmen und Gewalt. Besonders … Weiterlesen - Schweigen ist nicht neutral, sich zum Schweigen gezwungen fühlen erst recht nicht – Repression der Palästinasolidarität
Der folgende Beitrag führt uns die gesamte Palette perfider Repressionsmethoden vor Augen, mit denen Kritik an Völkermord, Menschenrechtsverletzungen, koloniale Unterdrückung, Apartheid und systematischer Rassismus gegenüber Palästiner:innen systematisch unterbunden werden sollen. Ziel der deutschen Staatsräson ist nach wie vor die „bedingungslose“ Zusammenarbeit mit Israel zu legitimieren und insbesondere militär- und machtpolitisch auszubauen. Dazu muss weitmöglichst Palästinasolidarität … Weiterlesen
