- Großmutter mit Pflegegrad 3 als PKK-Mitglied inhaftiert
Die Kurdin Zübeyde Akmese sitzt wegen Fluchtgefahr in Haft – obwohl die kranke 71-Jährige seit 40 Jahren mit Kindern und Enkelkindern in München lebt Von Matthias Monroy Vorbemerkung FORUM-Red.: Die deutschen Behörden koperieren innerhalb der NATO und auch bilateral mit der Türkei, die völkerrechtswidrig in Syrien interveniert. Sie hofieren die ehemaligen Islamisten, die jetzt Anzug … Weiterlesen - Enthüllung! DGB Leipzig: Kritik an Völkermördern und Kriegstreibern und Solidarität mit den Opfern soll ausgegrenzt werden. Hauptgegner ist nicht mehr das Kapital, sondern „links“!
Am 5. März dieses Jahres schrieben wir anlässlich der Verurteilung der „jüngsten militärischen Angriffe der Vereinigten Staaten und Israels gegen den Iran“ durch Global Union Federations (GUFs): Auf die meisten internationalen Gewerkschaftsverbände ist Verlass, wenn es darum geht, gegen Aufrüfstung, Kriegseskalation, Völkerechts- und Menschenrechtsverbrechen Position zu beziehen. Das war schon in Bezug auf Palästina und … Weiterlesen - Kuba: Solidarität ist der Schlüssel
Die USA wollen mit der Ölblockade Kuba erdrosseln. Die Solidaritätskonferenz »Es reicht. Unblock Cuba!« setzte einen Kontrapunkt Von MARTIN LING Bild: Klaus Murawski Der Höhepunkt kam zum Schluss: Die Verleihung des Rosa-Luxemburg Preises an Aleida Guevara, Kinderärztin, kubanische Internationalistin und Tochter von Che Guevara, dem legendären argentinisch-kubanischen Revolutionär, den Aleida mit drei Jahren zuletzt sah. … Weiterlesen - Holen wir uns den 1.Mai zurück – Netzwerk Verdi
1 Mai – Erst unsere Jobs, dann Eure Profite Mittwoch 22. April um 19:30 Uhr Link: https://us02web.zoom.us/j/7186072157 Holen wir uns unseren 1. Mai zurück. Das DGB-Motto zum Tag der Arbeit ist dieses Jahr ,,Erst unsere Jobs, dann eure Profite“. Wir sagen: Lasst uns unsere Gewerkschaft zum Kampforgan machen! Über den 1. Mai, unseren neuen Newsletter und … Weiterlesen - Fällt das autoritäre System Mitsotakis?
23. April 2026 * Regenbogenkino, Lausitzer Str. 21a, 19.30 Uhr————————————————————-Im Moment spitzen sich die Ereignisse bezüglich mehrerer großer Skandale zu. Beim Überwachungsskandal, wegen des Zugverbrechens und wegen des EU-Agrarsubventionsskandals laufen gerichtliche Verfahren, die letztendlich zum Ende des Systems Mitsotakis führen könnten. Kyriakos Mitsotakis schuf eine neue Art von Regime in Griechenland. Mit seiner Amtsübernahme hat er … Weiterlesen - Call for Acton – Unterstützer:innen Treffen gegen Waffenproduktion
Der Sommer wird antimilitaristisch und dafür brauchen wir Euch! Und angesichts der Weltlage braucht die Menschheit Antimilitarismus! Unterstützer:innen Treffen 14. April um 17-19 Uhr, Rosa-Luxemburg-Saal im Karl-Liebknecht-Haus (Kleine Alexanderstraẞe 28) Das Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion, bestehend aus über 20 Organisationen, ruft für den 10.-11. Juli bundesweit zu Aktionstagen gegen Krieg auf. Anlass ist der Beginn … Weiterlesen - Rojava am Scheideweg – Integration einer Revolution?
Veranstaltung: Rojava am Scheideweg – Integration einer Revolution? 17. April 2026 |19 Uhr | Salon im FMP1| Franz-Mehring-Platz 1 | 10243 Berlin Eine Veranstaltung der Städtepartnerschaft Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. mit einer Liveschaltung nach Rojava zu einer Frauenrechtsaktivistin, Stimmen und Eindrücken vor Ort. Podium: Dr. Elisa Stein, Ärztin Tim Krüger, Journalist und Janosch Tries, Städtepartnerschaft. … Weiterlesen - Während Pferde fliegen, bleibt die Menschheit am Boden ..
Manche kleinen Ereignisse dieser Tage voll kapitalistischer Barbarei sagen viel und lassen sich wohl am Besten mit Poesie — mit peschschwarzer Lyrik – einfangen. Ein Gedicht über Liebe für alles, was Kapital ist und nicht Mensch. (Peter Vlatten) „Diese ‚Rührseligkeit‘ des Kapitalismus hat mich zu Tränen gerührt“ – Schwarzer Humor, eine antiimperialistische Klage – Gestern … Weiterlesen - „Ölkonzerne haben bereits 80 Milliarden verdient“ – Yanis Varoufakis – linker Diskurs Nahost.
Ende der Hoffnung, Ende der Illusion, dass sich noch etwas „einrenken“ lässt. Die bestehende Welt gerät ins Rutschen und es gibt kein Halten mehr. Wir haben bereits diese Eskalation der systemisch unauflösbaren Widersprüche im Zusammenhang mit dem Iran Krieg als Momentaufnahme fixiert und auch wie sich die Linke in der Iranfrage positionieren muss. Yanis Varoufakis … Weiterlesen - Drei gefährliche Tendenzen in der linken Debatte zur Iranfrage
Anfang Februar vor Ausbruch des US-Israelischen Angriffskriegs auf den Iran schrieben wir: „Die komplizierte Lage in Nahost und besonders im Iran hat innerhalb der Linken viele Fragen aufgeworfen. Folgende Postionen sollten aber klar sein: Erstens die Revolte der Menschen gegen blutige Unterdrückung, für soziale und demokratische Rechte ist zu unterstützen. Zweitens sind alle imperialen Einmischungen … Weiterlesen - Razzia gegen Linke in Berlin: Kalkül?
Nach den jüngsten Äußerungen von Seiten der GdP muss die Frage einmal mehr lauten, inwieweit der DGB glaubwürdig für Demokratie und Menschenrechte eintreten will. Ein Gewerkschaftsbund, der eine Lobbygruppe der Polizei in seinen Reihen duldet ist unglaubwürdig. - Solidaritätserklärung mit „Der Linken Niedersachsen! Verteidigt den Beschluss des Landesparteitages!“
Bei Palästinasolidarität und der Ablehnung der deutschen Staatsräson handelt es sich um linke Grundhaltungen. Da kann es keine faulen Kompromisse geben. Gerade angesichts der aktuellen Barbarei von Trump im engen Schulterschluss mit dem zionistischen Israel sollte das jedem Linken klar sein. Ein Recht auf Solidarität und Widerstand gibt es nicht nur gegenüber einem Mullahregime. Das … Weiterlesen - Nein zum Imperialistischen Krieg & zur islamischen Republik – Gespräch mit iranischen Aktivist:innen
Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin legt Euch den Besuch dieser Veranstaltung ans Herz. Wir erhoffen eine gute Gelegenheit, einen Einblick in die vom westlichen Imperialismus unbeeinflusste iranische Oppositionsvewegung zu erhalten. VERANSTALTUNG Nein zum Imperialistischen Krieg & zur islamischen Republik Gespräch mit im Exil lebenden iranischen Aktivistinnen von Prison’s Dialogues & Roud Collective zur aktuellen Situation im … Weiterlesen - Linke Perspektiven in Israel
26. März 2026 18:30 Uhr Geschäftsstelle Linke NeuköllnWipperstr. 6 Bild: Luftangriff Israels auf den Libanon 2025. Amnesty International. Eine Veranstaltung der Linken Neukölln mit Gil Shohat Die Kriegspolitik Israels manifestiert sich aktuell in den zerstörerischen Angriffen gegen den Iran und den Libanon. Seit dem Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 hat das Vorgehen der … Weiterlesen - Energie für Kuba
Internationalisten wollen Kuba praktisch unterstützen – zwei Projekte aus Deutschland setzen auf Solarkraft Von JULE MEIER Politiker, Rapper, Gewerkschafter und Aktivisten: Neue Allianzen wollen Kuba unter dem verschärften US-Embargo praktisch unterstützen. Zwei Projekte setzen auf Solarkraft gegen den Strommangel. Morgen, Samstag, 21.3. 13 Uhr Cuba-Solidaritätskundgebung:https://asanb.noblogs.org/?event=um-trump-zu-stoppen-internationale-solidaritaet »Cuba Sí – Yanqui No!«, lautet ein bekannter Slogan gegen … Weiterlesen - Die Kosten des Wachstums
Rosa-Luxemburg-Stiftung „Die Kosten des Wachstums“ 19. März, Einlass 18:00, Beginn 18:30 Filmausschnitte,Gespräch, Podiumsdiskussion Registrierung erforderlich, kostenfrei Klimakrise, Militarisierung und Arbeiterkämpfe sind enger miteinander verknüpft, als uns oft gesagt wird. Wie können Bewegungen in Berlin von Kämpfen im Ausland lernen und eigene, wirkungsvolle Bündnisse schmieden? Am Donnerstag, dem 19. März, laden wir herzlich zu einer Sondervorführung … Weiterlesen - Der Iran-Krieg und die imperialistische Neuordnung der Welt – linker Diskurs Nahost
Die Spannungen und Konkurrenz zwischen den Großmächten USA, China, aber auch Russland und EU verschärfen sich immens. Der US Imperialismus verteidigt seine Vorherrschaft wie ein Raubtier. Die Kriege in Nahost weiten sich aus. Der Kreis der Beteiligten und Betroffenen wird täglich größer. Die Ereignisse überstürzen sich. Sämtliche Widersprüche in der Nahost Region zwischen Ländern, Ethnien, … Weiterlesen - „Zwei Schichten, zwölf Stunden“
Gespräch über Arbeitsbedingungen und Arbeitskämpfe in China Mit Peter Franke, März 2026 Vorbemerkung: Die öffentliche Debatte über China kreist um folgende Themen: „China als Autokratie“, „China als Wirtschaftsmacht und Markt“ und als „militärische Konkurrenz“ zur NATO. Nicht selten ein Gemisch aus Dämonisierung und Bewunderung. Die sozialen Verhältnisse des Landes stehen selten im Fokus des medialen … Weiterlesen - Die Welt soll stillstehen
Ein internationales Bündnis ruft Frauen dazu auf, Lohn- und Sorgearbeit niederzulegen Von FELIX SASSMANNSHAUSEN Bild: Frauenstreik in der Schweiz 2024. Foto: Unia Unter dem Motto »Enough!« sind Frauen* an diesem Montag weltweit dazu aufgerufen, ihre bezahlte und unbezahlte Arbeit niederzulegen. Der Protest weitet den gestrigen internationalen Frauentag gezielt aus und richtet sich gegen patriarchale Gewalt, … Weiterlesen - Für einen antikapitalistischen, revolutionären und internationalistischen Feminismus – Wo steht die Bewegung?
Anlässlich des Kampffrauentags. Ein Grundsatzartikel. „Dritter Kongress der Internationalen Sozialistischen Liga, Dezember 2025, Infomail 1304, 18. Februar 2026„. Wo steht die Bewegung? Wie hat sie sich entwickelt? In welchem Kontext findet der diesjährige Frauenkampftag statt? Eine umfassende faktenreiche marxistische Analyse. Keine leichte Kost. Unsere Empfehlung, den Beitrag trotz seiner Länge abschnittweise, aber zuende zu lesen. … Weiterlesen - Rojava – Anfang vom Ende?
Die Selbstverwaltung von Nordostsyrien wird militärisch in die Enge getrieben. Eine Reise dahin, wo sich auch die Zukunft Syriens entscheidet. Von Anita Starosta und Timo Dorsch Titelbild: Im nächtlichen Qamişlo: Nachbarschaftskomitees halten trotz eisiger Temperaturen Wache. (Foto: medico) Am inoffiziellen irakisch-syrischen Grenzübergang in Fishkabour-Semalka herrscht gähnende Leere. Das uns vertraute Gewusel bei der Gepäckkontrolle, lange … Weiterlesen - Linke gefangen in Grenzen
Warum sind selbst das Kapital und Rechtsextreme international besser vernetzt als Linke, fragt nd-Kolumnistin Nelli Tügel Bild: DIE LINKE Schwalm Kürzlich war ich Zuhörerin einer Podiumsdiskussion; es ging darum, den gegenwärtigen Kapitalismus zu verstehen, und wurde – logisch – recht global. Schließlich sagte der Linke-Politiker Harald Wolf, dass es »eigentlich« eine neue Internationale bräuchte. In … Weiterlesen - Streiken gegen den Krieg – Lesekreis
Es vergeht fast keine Tarifrunde mehr, in der nicht massive Angriffe auf das Streikrecht gefahren werden. Zuletzt wurden von den Kapitalvertretern während der Warnstreiks im Tsrifkampf der öffenlichen Beschäftigten der Länder Regelungen gefordert, die selbst das gewerkschaftliche Streikrecht vollkommen aushebeln. Ein politischres Streikrecht soll den Millionen Arbeitenden erst echt verwehrt werden. Hierzu eine Veranstaltung mit … Weiterlesen - Buchvorstellung: Die große Mobilisierung – Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit
Buchvorstellung: Die große Mobilisierung – Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit Freitag 13.02.2026 | 19.00 Uhr | Kiezhaus Agnes ReinholdAfrikanische Str 74, 13351 Berlin Mit Jakob Reimann und Daniel Frede (AK Antimilitarismus)Moderation: Hände weg vom Wedding 100 Mrd. Euro für die Modernisierung der Bundeswehr und Sicherung ihrer Einsatzbereitschaft, 400 Mrd. Euro für die … Weiterlesen - Klaus Gietinger: „Tote auf Urlaub“
Kaum ein Autor hat sich so intensiv mit der deutschen Novemberrevolution befasst wie Klaus Gietinger. Ergebnis sind ein halbes Dutzend Bücher, die immer neue Aspekte dieses Jahrhundertereignisses erschließen konnten. Doch in seinem Archiv liegen noch viele Schätze. Ein Teil dieser Dokumente gehen nun in einen Roman ein, dessen Handlungsstränge über 90% belegbar sind. Erdacht sind … Weiterlesen - „Nationale Souveränität“ vs „soziale Emanzipation“- eine Debatte
Motiv: Geschichtswerkstatt des DGB Herne Am 11. Janaur haben wir an dieser Stelle einen Artikel von Raul Zelik veröffentlicht. Sein Titel „Keine Illusionen über Venezuelas Regierung“ (https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/63430-2/) In diesem Artikel geht es dem Autor darum, zu begründen, warum die politische Verfasstheit der Maduro-Regierung einen erfolreichen Kampf gegen die Aggression des US-Imprialismus erschwert. Sie hat den … Weiterlesen - OFFENER BRIEF DES GORKI-THEATERS ZU ROJAVA
SOLIDARITÄT MIT ROJAVA! NEWSLETTER DES GORKI-THEATERS In Solidarität mit unserer Kollegin und Künstlerin Zehra Doğan und den Menschen in Rojava veröffentlichen wir ihren folgenden Offenen Brief. Er verweist auf die massiven Angriffe und die immense Gewalt, der die Bevölkerung der kurdischen Selbstverwaltungszone Rojava durch die syrische Armee und islamische Milizen aktuell ausgesetzt ist. Zehra Doğan … Weiterlesen - Imperialismus, Klassenrealität und die Rojava-Erfahrung im Nahen Osten – eine antiimperialistische Analyse
Eine antiimperialistische Analyse** aus marxistischer Sicht. Von Zeki Gökhan, Mitglied der Partei die Linke, anlässlich des Kampfes zur Verteidigung von Rojava. und der Rechte der Kurd:innen in Nordsyrien. Seine Analyse ist unerbittlich, seine Kritik kurz und deutlich. Ebenso aber ist seine Solidarität grenzenlos, ob mit den Kurd:innen, den Palästinser:innen, den Iraner:innen. Dabei ist immer klar, … Weiterlesen - Bundesweite Solidarität mit Rojava – Völker vereinigt Euch gegen Imperialismus, Krieg und Faschismus!
10 Tausende demonstrierten die letzten Tage in vielen Deutschen Städten gegen die Angriffe auf Rojava. Über 3000 in Stuttgart, insgesamt 10 000 auf mehreren Kundgebungen und Demonstrationen in Berlin. In Köln waren laut Beteiligten allein am Samstag auf 2 Großdemonstrationen zwischen 10 und 20 Tausend auf den Straßen. Am Freitag wurde in Berlin und anderen … Weiterlesen - Nesrin Abdallah: „Erst die Alawiten und Drusen, jetzt die Kurden. Damaskus hat nur so getan, als würde es verhandeln.“
„il manifesto“ 23. Januar 2026 Bild: Nesrin Abdullah ai generated SYRIEN. Interview mit der Kommandantin der YPJ an der Front von Kobane: „Die nationalistische Politik hat einen Teil des arabischen Volkes getäuscht. Wären wir geblieben, hätte der Konflikt zu einem Massaker geführt, deshalb haben wir uns für den Rückzug entschieden. Die Welt muss aktiv werden.» … Weiterlesen - Stimmen zu Rojava – Brief an die politische Linke – internationale Solidarität und Spenden – gegen das Roulett von Imperialisten, Diktatoren und Faschisten
aktuelle Proteste in Berlin Heute Freitag, den 23 Januar um 18h wird am Brandenburger Tor die Karawane nach Rojava verabschiedet. Kommt alle vorbei. Großdemonstration am Samstag 24.Januar 15 Uhr Breitscheidplatz Berlin Brief an die politische Linke, Civan Akbulut Ich wende mich an euch angesichts der akut eskalierenden Situation in Rojava. In Rojava greifen Kräfte des … Weiterlesen - Erklärung zu den jüngsten Verbrechen an Weltfrieden, Demokratie und Menschen
Von Cênî – Kurdischen Frauenbüro für Frieden e. V. Bild: ANF Wer Ahmad al-Sharaa/Jolani den selbsternannten Übergangspräsidenten Syriens aufwertet, sendet ein gefährliches Signal: nämlich dass Gewalt, religiöser Extremismus und systematische Menschenrechtsverletzungen verhandelbar sind, wenn sie außenpolitisch opportun erscheinen. Bundeskanzler Merz hat genau dies mit seiner Einladung getan. Dass dieser aufgrund von anderen Verhandlungen und Aufnahme … Weiterlesen - »Terrorist im Anzug« unerwünscht
Kurdische Vereine und internationalistische Gruppen warnen vor Zusammenarbeit mit Syriens Machthaber al-Scharaa Von CLAUDIA WANGERIN Bild: Screenshot pena.ger Nach Lesart der Bundesregierung hat sich Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa vom Islamisten zu einem gemäßigten Staatschef gewandelt, seit er die Munitionsweste gegen eine Krawatte getauscht und seinen Bart gestutzt hat. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wollte am Montag … Weiterlesen - Connewitz – sollten sich Linke auf Antideutsche fokussieren?
Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin hatte zur Teilnahme an der Demonstration letzten Samstag in Leipzig Connewitz gegen „Antideutsche“ und deren Terror gegen Linke, die sich mit Palästina solidarisieren, mit aufgerufen. Als linke Gewerkschafter:innen erklärten wir: Kern der „antideutsch“ genannten Strömung unter Linken ist, dass sie die Verteidigung des „Wertewestens“ zum Maßstab „linker“ Realpolitik gegen eine ansonsten … Weiterlesen - E-Mobilität: Am Beginn der Lieferketten
Eine Bildungsreise nach Serbien Lars Hirsekorn, Januar 2026 Bild: Mittagspause bei der gewerkschaftsnahen Initiative Radnički glas in Belgrad | Foto: Lars Hirsekorn Die Transformation zur Elektromobilität ist in aller Munde. Bei VW und anderen Autobetrieben diskutieren wir über neue Technologien, Qualifizierung, Standort- und Beschäftigungssicherung. Doch selten sehen wir, unter welchen Bedingungen die Rohstoffe unserer Zukunft … Weiterlesen - LL-Demo: Jung, friedlich und gut besucht
15 000 bei der alljährlichen Luxemburg-Liebknecht-Demonstration in Berlin – darunter auffallend viele junge Menschen Von JULE MEIER und ANDREAS FRITSCHE Eine dreiviertel Stunde zu spät startet die diesjährige Luxemburg-Liebknecht-Demonstration (LL-Demo) am Frankfurter Tor in Berlin. Grund dafür ist kein Angriff der Polizei auf die für ihre Pünktlichkeit bekannte Veranstaltung. Auch die verschiedenen Blöcke stehen schon … Weiterlesen - „Schiesst sie auf den Mond“ – Eindrücke zum Jahreswechsel
Sie wurden letzte Silvesternacht mit der Böllerei allesamt auf den Mond geschossen. Trump, Putin, Selensky, Merz …. Alle auf dem Titelbild und noch ein paar mehr. Aber wäre mit dieser „schönen“ Vorstellung unsere Welt deutlich besser heute? Sicher nicht, denn wir müssen etwas an den Grundlagen verändern. Geld und private öknonomische Macht und deren Herrschaftsstrukturen … Weiterlesen - Liebknecht-Luxemburg-Demo 2026 – „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden!“
Liebknecht-Luxemburg-Demo 2026 „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden! am 11. Januar 2026 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde Aufruf des Bündnisses Bereits vor über 100 Jahren stellte Rosa Luxemburg 1899 in »Sozialreform oder Revolution« fest: »Ist aber die Weltpolitik und der Militarismus zweifellos, weil im Zusammenhang … Weiterlesen - Kopfüber in den Krieg – Gegen Rüstungswahn und mediale Mobilmachung – Rosa Luxemburg Konferenz 2026
Binnen drei Jahren – bis 2029 – soll die BRD »kriegstüchtig« werden, verlangt die deutsche Regierung. Die Ziele sind Russland und die Volksrepublik China. Denn die imperialistische Logik ist an eine Fressgrenze gestoßen: Ohne großen Umverteilungskrieg droht dem Westen ein Hegemonieverlust, denn die Länder der sogenannten Dritten Welt und die BRICS-Staaten nehmen die Vorgaben aus … Weiterlesen - Gefangenschaft endet nicht an Gefängnismauern
Die Methoden und Mechanismen zur Unterdrückung, die Zeki Gökhan in seinem Beitrag in Bezug auf die Erfahrungen mit der Türkei beschreibt, wurden und werden vom Zionismus, seinen Vorhutorganisationen und Unterstützern im Zusammenhang mit dem Völkermord in Gaza in perfektester Weise angewendet und hierzulande mithilfe einer deutschen Staatsräson zur „bedingungslosen Unterstützung Israels“ ( Habeck, Scholz) umgesetzt. … Weiterlesen - AfD will das Andenken an Clara Zetkin beschmutzen
Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenburg-Wilmersdorf weist Anschuldigungen zurück VON ANDREAS FRITSCHE Bild: AKTIONSBÜNDNIS „KEIN KNOTEN FÜR ZETKIN“ Für Bezirksbürgermeisterin Kristin Bauch (Grüne) ist die Frauenrechtlerin Clara Zetkin ein Vorbild. Für die AfD ist sie eine Antidemokratin. Aber mit dieser Sichtweise steht die Partei allein. »Clara Zetkin war keine harmlose Vorkämpferin für Frauenrechte. Sie war eine radikale Marxistin-Leninistin, … Weiterlesen - Die Linke: Nein zu Ausschlussverfahren!
Als vor ein paar Wochen Ramsis Kilani aus der Partei die Linke endgültig ausgeschlossen wurde zogen wir folgendes Fazit: Der Ausschluss von Ramsis zeigt, daß eine Parteibürokratie nicht nur linke Grundsätze verrät, sondern sich ungeniert über diesbezügliche Parteitagsbeschlüsse und demokratische Regeln hinwegsetzt. Eine kämperisch antikapitalistische, antiimperialistische und internationalistische Basis soll – wenn es nach dem … Weiterlesen - »Ich war, ich bin,ich werde sein«
Veranstaltung mit Klaus Dallmer über die Revolutionsjahre 1918/19und Infos zur LL-Demo 8.Januar 2026 19 Uhr im KiezhausAgnes Reinholda, Afrikanische Str74 Кlaus Dallmer hat das Buch »Die Meuterei auf der »Deutschland« 1918/19 – Anpassung, Aufbäumen und Untergang der ersten deutschen Arbeiterbewegung« geschrieben. Er wird uns einen Überblick geben über die historische Entwicklung der Arbeiter*innenbewegung in der … Weiterlesen - Erneut Proteste und Streiks in ganz Italien gegen Melonis Sozialen Kahlschlag, Kriegshaushalt und Israelunterstützung
Es ist die dritte Welle an Streiks und Protesten binnen weniger Wochen, die ganz Italien durchzieht. Sie wenden sich gegen die sozialen Kürzungspläne, den Kriegshaushalt sowie die Komplizenschaft der Regierung mit Israel. Rückgrat des Widerstands gegen die Meloni Regierung sind Arbeiter:innen und Beschäftigte aus Betrieben und öffentlichen Einrichtungen – organisiert von unabhängigen Basisgewerkschaften. Aber auch … Weiterlesen - Landesparteitag Die Linke Berlin – auf dem Weg zur „roten Metropole“???
Illusionen können gefährlich werden. Ohne beständigen Kampf von unten wird sich nichts ändern. Es rettet uns kein Kaiser noch Tribun … und auch kein Senator in Berlin! Deshalb ist die folgende Auseinandersetzung bitter notwendig. Für Einheit und den Erfolg einer wirklich rebellischen Linken. (Peter Vlatten) Martin Suchanek. Infomail 1298, 19. November Die Linke will in … Weiterlesen - Der Rausschmiss von Ramsis aus der Linken trennt die Spreu vom Weizen – kommt eine Empörungswelle von links?
Die Linken in der Partei Die Linke und die große Mehrheit insbesondere der jungen Mitgliedschaft hatten noch im Mai jubiliert oder zumindest erleichtert aufgeatmet nach dem Parteitagsbeschluss in Halle, der sich gegen die Instrumentalisierung des Antisemitismusbegriffs zur Diffamierung und Verfolgung grundsätzlicher Kritik an Israel und seiner Politik der Unterdrückung, der Vertreibung und des Völkermords wendet. … Weiterlesen - Ramelow jetzt auch mit CDU und Klöckner gegen queere Menschen!
Tom Krüger, 23. November Klasse gegen Klasse Nach Tiraden gegen die Palästinasolidarität verteidigt Bodo Ramelow nun Julia Klöckners Queerfeindlichkeit. Nebenbei vergleicht er Palästina T-Shirts mit Reichsflaggen. Zum diesjährigen CSD wurde am Bundestag im Gegensatz zu den vorherigen Jahren keine Pride-Flagge gehisst. Angeordnet wurde dies von der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. Ihre Begründung: „Wir sind der Deutsche … Weiterlesen - Nicaragua – Die pompöse Beerdigung der Sandinistischen Revolution
Am 46. Jahrestag der sandinistischen Revolution wurden auch ihre letzten noch verbliebenen Überreste in einer ebenso bizarren wie pompösen Zeremonie mit Füßen zertreten und beerdigt. [1] Von Matthias Schindler Am 19. Juli 1979 triumphierte das Volk Nicaraguas über die Diktatur des Somoza-Clans und eröffnete damit die fast 11 Jahre andauernde Sandinistische Revolution. Foto: Demonstration 2018 Vereinigung der Mütter der … Weiterlesen - Der Erhalt der Mitgliedschaft von Ramsis Kilani in der Linken ist eine Grundsatzfrage – kommt und solidarisiert Euch!
Am 22. November geht das Verfahren über die Mitgliedschaft von Ramsis Kilani in der Linken in die nächste Runde. Diesmal soll ihm sogar eine erneute mündliche Anhörung verwehrt werden. Palästina-Solidarität ist kein Antisemitismus Solikundgebung Karl-Liebknecht-Haus, 22. November 11:30 Uhr Was Ramsis Kilani fordert ist nichts anderes als die generelle Einhaltung von Menschenrecht und Völkerrecht. Das … Weiterlesen - #Hambi – #Lützi – #Sündi: Drei kleine Orte, drei große Symbole einer Jahrzehnte währenden Bewegung!!
Zeki Gökhan erzählt in bewegenden Worten die Geschichte, mit welcher strukturellen Gewalt den Konzerninteressen des größten Energiekonzerns in Deutschland Geltung verschafft wurde. Was bleibt sind die bitteren Lehren, aber auch die solidarischen Erfahrungen aus diesem langjährigen Kampf, was bleibt sind diese Lehren und Erfahrungen zu verbreiten, um beherzter zusammenhalten und illusionsloser weiterkämpfen zu können. Aufgeben … Weiterlesen - Eine Reise ins Serbien der Gegenwart
Reisebericht einer Delegation deutscher und österreichischer Kollegen nach Serbien Von Peter Haumer, Wien Der uns bekannte Autor ist jahrzehntelang aktiv in der gewerkschaftlichen Arbeit wie in der linken Bewegung Wiens und darüber hinaus. Wir freuen uns, mit seinem Artikel einen lebendigen und scharfsinnigen Blick auf die Situation Serbiens und seiner Arbeiter:innenklasse werfen zu können. (Jochen … Weiterlesen - Linke und Nahost: die Debatte muss weiter geführt werden!
Wir haben in mehreren Artikeln die Hetzjagd verurteilt, die auf die internationale Solidarität der Linksjugend solid mit den Palästinenser:innen eröffnet wurde. Die Hetzjagd ist die Speerspitze eines Narrativs, das jede grundsätzliche Kritik und Verurteilung des rassistischen zionistischen Projekts Israel als „antisemitisch“ zu disqualifizieren versucht. Nicht zuletzt sind der Linken Jugendorganisation große Teile der eigenen Partei … Weiterlesen - Wer ist Zohran Mamdani?
Zohran Mamdani, Einwanderer und Sozialist, der neue viel umjubelte „linke“ Bürgermeister von New York City . Wer ist dieser Zohran Mamdani? Hoffnungsträger von Demokrat:innen und Sozialist:innen? Wer unterstützt ihn ? Gegen welche politischen Gegner musste er sich durchsetzen? Was ist sein politisches Programm? Nur ein Beispiel: was den Nahostkonflikt betrifft, hat Zohran Mamdani von Anfang … Weiterlesen - Rechte Hexenjagd auf internationale Solidarität und linken Jugendverband – kontra geben und widerlegen!
Wir wollen die Hetzkampagne von der gesamten rechten Springer Presse bis hin zum Tagesspiegel hier nicht wiederholen. Aber selbst der Parteivorstand der Linken ist seinem Jugendverband in den Rücken gefallen. Um was es im Kern eigentlich inhaltlich geht, werden wir hier belegen. Es geht um Grundsätzliches. Zu den Unterstellungen, dass es auf dem Jugendkongress systematisches … Weiterlesen - Die Linke: Die Antifa-Partei
Jung, großstädtisch, wenig friedensbewegt – Linke hat Mitglieder befragt Von Sebastian Weiermann Die Mitgliederbefragung innerhalb der Linkspartei ist auch für linke Gewerkschafter:innen von Interesse. Gibt sie doch Auskünfte auch darüber, wo die Partei innerhalb der Erwerbsbevölkerung repräsentiert ist und wo es große Leerstellen gibt. Die Tätigkeitsschwerpunkte der LINKEN-Mitglieder liegen überdurchschnittlich im Bereich Bildung und Erziehung. … Weiterlesen - Massenstreik, Antimilitarismus und Revolution – 9.November 1918 in Berlin
Veranstaltung Massenstreik, Antimilitarismus und RevolutionNOVEMBERREVOLUTION BERLIN 9.11.1918 Wo: Kiezraum auf dem DragonerAreal Mehringdamm 22 (hinter dem Finanzamt) Wann: Sonntag, 9. November 2025Beginn: 20:00 Uhr (Einlass: 19:00 Uhr) Eintritt frei Massenstreiks, Generalstreiks, Meutereien und Massenmeutereien waren 1917/1918 die Grundlage für Revolutionen und die damit von den Massen erzwungene Beendigung des Ersten Weltkriegs. In Berlin stürzten am … Weiterlesen - Praxishandbuch Selbstverwaltung
Rechtsformen und Finanzierung für die Gründung von Kollektivbetrieben und Hausprojekten Selbstverwaltete Kollektivbetriebe und Hausprojekte sind wichtige Bausteine in der Beschränkung des Marktzugriffs auf die Lebensrealität der Bevölkerung. Elisabeth Voss ist seit Jahrzehnten in Theorie und Praxis hier unterwegs und hat jetzt ein „Praxishandbuch Selbstverwaltung“ veröffentlicht. Gerne machen wir auf diese Publikation aufmerksam. (Red.) Selbstverwaltete Kollektivbetriebe … Weiterlesen - Gaza United – „Waffenruhe“ heißt nicht Ende des Unrechts und damit des Widerstands!
Die Berliner Behörden haben mal wieder alles getan, um sich mit ihrer demokratischen Doppelmoral weltweit zu blamieren. Seit Wochen war die Groß – Demonstration Gaza United angekündigt gewesen mit dem Brandenburger Tor als Versammlungsort . Dann meldete sich eine Gruppe Zionisten dort an. Schließlich entschieden die Berliner Behörden, dass die 40 bis 60 Tausend Demonstranten … Weiterlesen - Keine Linke ohne Ramsy! Keine Linke ohne Widerstand und Solidarität mit Palästina!
Ramsis Kilani wurde Ende 2024 aus der Partei Die Linke ausgeschlossen . Wir berichteten ausführlich über den Fall. Am 11. Oktober 2025 wird sein Parteiausschluss vor dem Bundesschiedsgericht erneut verhandelt. Aufruf und Stellungnahme LAG Palästinasolidarität, Die Linke Berlin Kommt zur Soli-Kundgebung:Samstag,11.10.2025 um 9 UhrKarl Liebknecht HauSKleine Alexanderstraẞe 2810178 Berlin DIE PARTEI BRAUCHT EINEN NEUEN INTERNATIONALISTISCHEN … Weiterlesen - Internationale Solidarität -ein Muss für Gewerkschaften!
Von Hans Köbrich Bild: GISEL. Gemeinsame Demonstration aus Belegschaften des Gillette-Konzerns am 1.Mai 2003 in Berlin In einer Zeit, in der die Konkurrenz der Nationalstaaten und der Nationalismus immer dominanter wird und immer mehr Konflikte ausbrechen, ist eine internationale Perspektive für Gewerkschaften von höchster Dringlichkeit. Die Arbeiterbewegung muss eine gemeinsame Antwort darauf finden, wenn Standorte … Weiterlesen - Spanien: Integration im Gemüsebeet
Eine Finca schließt eine Lücke im spanischen Migrationssystem Von Anika Reker Der Artikel zeigt naheliegende Antworten auf die sog. Flüchtlingskrise. Menschliche Perspektiven in einer Zeit der Barbarei. Kooperation, Selbstermächtigung und Entwicklung von Menschen und ihrer Fähigkeiten. (Jochen Gester) Bild: pixabay Ein sonniger Samstagvormittag auf der Finca »La Petite« in der andalusischen Provinz Cádiz: Das vietnamesische … Weiterlesen - Unframe Festival 2025 in collaboration with bUm
Hallo zusammen! Das erste unfrahme Festival letztes Jahr war mehr als groẞartig! Nochmal ein großes Dankeschön an alle Unterstützer, Gäste, Redner und Künstler. Heute freuen wir uns, euch mitteilen zu können: wir sind wieder zurück. Das zweite unframe Festival 2025 wird in Zusammenarbeit mit #bum.berlin vom 31. Oktober – 02. November stattfinden. Das unframe Festival … Weiterlesen - Exarcheia: Das „gallische Dorf“ in Athen. – Film und Diskussion
Ort : Regenbogenkino, Lausitzer Strasse 22, Berlin-KreuzbergZeit : 19.30 Uhr am 4. September 2025 Bild: flickr Wir zeigen den Dokumentarfilm „Wir haben keine Angst vor Ruinen !“ des französisch-griechischen Regisseurs Yannis Youlountas aus dem Jahre 2024. *Achim Rollhäuser*, der Exarcheia seit Jahrzehnten gut kennt, liefert Kontext und wird sowohl von den aktuellen Kämpfen in Exarcheia … Weiterlesen - „Trotz Alledem“ – ein Dokumentarfilm und Debattenbeitrag über die Vision gesellschaftlicher Befreiung!
In Zusammenarbeit mit docfilm42 laden die Veranstalter ein zur Filmmatinee des Dokumentarfilms „Trotz Alledem“. Die Dokumentation sollte als Erfahrungsbericht und Debattenbeitrag über die Vision gesellschaftlicher Befreiung gesehen werden! fsk-Kino am Oranienplatz, Segitzdamm 2, 10969 Berlin Sonntag, 14.9.2025, 11:30 Uhr Anschliessend an die Filmvorführung wird es ein Gespräch mit dem Regisseur Robert Krieg geben! Zum Inhalt … Weiterlesen - Karl Liebknecht: Zum 154. Geburtstag – eine kritisch-offen marxistische Rückschau
Der hier zitierte Leitsatz von Karl Liebknecht „Für den Kapitalismus sind Krieg und Frieden Geschäft und nichts als Geschäft,“ könnte Donald Trump auf den Leib geschrieben sein. Wir erleben es diese Woche wieder unverblümt beim geopolitischen Geschachere rund um die Ukraine. Laut „Wall Street Journal“ könnte diesen Freitag „auch über den Bau eines Trump-Wolkenkratzers in … Weiterlesen - Offener Brief an den Landesvorstand Die Linke Berlin
Achtung: Neuer Ort: bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Statement zum KIEZ-EVENT am 9. August 2025 – (Die Linke Berlin Neukölln) :Unser KIEZ-EVENT ist eine Veranstaltung für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel. Alle Nachbarinnen aus Neukölln sind eingeladen. Gemeinsam fordern wir das sofortige Ende des Genozids in Gaza, der Blockade und Besatzung im Westjordanland, … Weiterlesen - Die erste Arbeiterolympiade vor 100 Jahren war ein solidarischer Gegenentwurf zum Nationalismus der Olympischen Spiele
Arbeiterbewegung und Sport Gegen die olympische Rekordhatz Von Ronny Blaschke Bild: Gegen den Krieg und die Nationalsozialisten: Das Plakat zur Arbeiterolympiade. Wikimedia Auf dem Vorplatz der Paulskirche ist ein Parcours aufgebaut. Zwischen Infotafeln und Absperrbändern ist das Kopfsteinpflaster mit einer rosafarbenen Plane bedeckt. Die Markierung für einen Wettbewerb, in dem es nicht um Schnelligkeit geht, … Weiterlesen - Pride Month
Heute ist vieles wieder anders geworden! Weltweit macht die rechte Szene mobil gegen die QueerSzene und Transmenschen. Der rechte Kulturkampf macht sie zum Hassobjekt und zum Spielball gesellschaftlicher Spaltung. Die kapitalistische Krise braucht Blitzableiter, um nicht selbst ins Fadenkreuz der Kritik zu geraten. „In Deutschland und weltweit erstarkt der Faschismus. Neben Migrant:innen sind wir LGBTI+ … Weiterlesen - Gegen den linken Todestrieb
Mit konsequenter sozialistisch-antimilitaristischer Oppositionspolitik kann Die Linke stärkste Kraft diesseits der Union werden Von Ingar Solty Bilder: Bilddatenbank Bundestag / Die Linke Das Jahr 1933 prägt die linke Vorstellungswelt. Als 1989 mit dem Zusammenbruch des Staatssozialismus die linke Bewegung in all ihren Strömungen in eine tiefe ideologische Krise geriet, da verschwand das Pro(-sozialistische) und übrig … Weiterlesen - Nach vier Jahren: Besetzte Fabrik in Florenz von Räumung bedroht
Alle verbliebenen Arbeitsverträge des Fabrikkollektivs ex-GKN gekündigt Von Anton Benz Bild: workers.coop Ausgerechnet zum vierten Jahrestag der Werksbesetzung eines ehemaligen Automobilzulieferers spitzt sich die Lage für das Fabrikkollektiv ex-GKN dramatisch zu: Denn Ende Juni beschloss ein Finanzgericht die Räumung der Fabrik, wie Cedric Büchling, Teil eines Unterstützungsnetzwerks, »nd« berichtet. Vorausgegangen war diesem Schritt die Kündigung … Weiterlesen - Klassenkampf statt Denkmal
Eine Sammlung mit Briefen, Reden und Interviews erinnert an den Widerstandskämpfer und Gewerkschafter Willi Bleicher Von Peter Nowak Zum 80. Jahrestag der Zerschlagung des Nationalsozialismus wurde dieses Jahr einmal mehr deutlich, wie sehr die Antifaschist*innen heute fehlen, die im Widerstand waren und über ihre Zeit in der Illegalität, im Exil und meistens in den faschistischen … Weiterlesen - Internationalist Queer Pride Berlin
PRIDE 26.7.2025 15 Uhr, Berlin Südstern „Unsere Forderung nach queerer Befreiung ist dringender denn je. Israel verschärft seinen Völkermord im Gazastreifen, imperialistische Staaten führen Krieg gegen Südwestasien, staatliche Gewalt gegen Transgender-Personen nimmt weltweit zu, und Vertreibung und Völkermord in Kaschmir, Kongo, Sudan und anderswo gehen erbarmungslos weiter. Wir sagen heute mehr denn je: Es gibt … Weiterlesen - Zeit zu Reden: Ein Staat für alle oder zwei Staaten nebeneinander?
Zeit zu Reden: Ein Staat für alle oder zwei Staaten nebeneinander? Über (un)mögliche Lösungsszenarien für Israel und Palästina 25. Juni 2025, 19.00-22.00 Uhr, Spore House , Hermannstraße 86, 12051 Berlin-Neukölln. Mit Diskussionsteilnehmer*innen: Inge Günther, Yossi Bartal, René Wildangel, Fuad Hamdan und Moderatorin Kristin Helberg. Zwanzig Monate nach dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 scheint eine gerechte Ordnung für … Weiterlesen - No Veteranentag – Polizei untersagt, bis zum Reichstag zu ziehen
Die Polizei hat untersagt, bis zum angemeldeten Abschlusskundgebungsplatz vor dem Reichstagsgebäude zu ziehen. Die Demonstration sollte Dorotheenstraße Ecke Friedrich-Ebert-Platz enden. Stattdessen wird die Demonstration gegen den „Nationalen Veteranentag“, die um 14 Uhr am S+U Friedstrichstraße mit einer Kundgebung beginnt, nun bis zur Marschallbrücke Ecke Schiffbauerdamm verlaufen. Gibt es eigentlich noch eine Antikriegsveranstaltung, bei der die … Weiterlesen - Arbeiten die Deutschen zu viel?
Man kann die Frage über die Arbeitsbelastung genau anders herumstellen als Friedrich Merz, und damit vom Kopf auf die Füsse stellen. (Peter Vlatten) Von Suitbert Cechura, 28.Mai 2025 , gewerkschaftsforum.de Diese Frage stellt sich hierzulande natürlich niemand, obgleich die Produktivität der Arbeit ständig steigt und die Krankheitsstatistiken der Krankenkassen die negativen Gesundheitsfolgen der Arbeit dokumentieren. … Weiterlesen - Gaza Freedom Flotilla – möge die Welt alle Augen auf dieses Schiff richten!
Kundgebung ,,Für Gaza, für Leben, für Gerechtigkeit“ SAMSTAG, 7. Juni um 14 Uhr , BERLIN, Kochstraße Checkpoint Charlie, U- Bahn Erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen den Genozid und für ein Ende der völkerrechtswidrigen Blockade ! Wir müssen JETZT Druck ausüben, damit die Sicherheit der Aktivist:innen an Board der ,,Madleen gewährleistet wird. Die Gaza Freiheitsflottille … Weiterlesen - Linkspartei sucht Basis – sucht die Klasse diese Partei?
Von Klaus Dallmer 20.5.2025 Bild: Untergrundblättle Die Einheit von Klasse und Partei wäre nicht ganz neu: In den 70er, 80er Jahren des 19. Jahrhunderts hatte sich die deutsche Arbeiterbewegung in aufopferungsvollen Kämpfen Gewerkschaften geschaffen – und die politische Organisation, die Sozialdemokratie, die die Bewegung verbreiterte und die Perspektive formulierte: Die Abschaffung der kapitalistischen Ausbeuterordnung und … Weiterlesen - 6. „Streik“-Konferenz in Berlin: Der Aufbau von Gegenmacht fängt erst an!
Mattis Molde, Neue Internationale 292, Juni 2025 Es muss sich gründlich in der Gewerkschaftsarbeit etwas ändern, wenn wir den vorbereiteten Breitsalven und Angriffen auf uns Arbeitende etwas entgegensetzen wollen. Und es gehört gründlich diskutiert, vor allem die politischen Rahmenbedingungen, unter denen wir erfolgreich kämpfen wollen. Co. Management und Identifikation mit den Zielen des Kapitals sind … Weiterlesen - Solidarität mit unseren Kolleg:innen bei Ford!
Im immer rauher werdenden Kampf um Marktanteile in der Automobilbranche und bei der strukturellen Umstellung auf E-Mobilität hat Ford Europa schon seit längerem das Nachsehen. Zu kleine Stückzahlen, zu spät bei der Umstelluung auf E-Mobiliät, Ärger mit einer zentralen Bürokratie – weit weg vom lokalen Geschehen! Durch die drängende Umstellung der Produktion auf E-Autos mussten … Weiterlesen - Die Linke als Klassenpartei
Die Turbulenzen um die Rolle der Linken bei der Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler diese Woche haben zu heftigen kontroversen Debatten in der linken Bewegung geführt. Wir berichteten. Hier ein weiterer wertvoller Grundsatzbeitrag zum Diskurs, welchen Kurs die Partei die Linke einschlagen soll. Der Beitrag bewertet den Leitantrag, der auf dem Parteitag Ende der … Weiterlesen - Frauen im antikolonialen und antifaschistischen Widerstand in Südostasien
Veranstaltung mit Agnes Khoo, Internationalistin und Anti-Kriegs-Aktivistin aus Singapur und China Freitag * 23. Mai 2025 * 19:30 Uhr * Kiezraum Dragonerareal * Mehringdamm * Berlin Agnes Khoo ist Soziologin und lehrt derzeit an der Shenzhen Technology University in China. Aufgewachsen in Singapur, hat sie viele Jahre zum Unabhängigkeitskampf gegen den britischen Kolonialismus und dem Widerstand … Weiterlesen - Mainstream titelt:“Die Linke als Kanzlermacherin“ – – Oops?
Ferat Koçak, Bundestagsabgeordneter der Partei die LINKE aus Berlin Neukölln, freut sich noch über das Scheitern von Friedrich Merz im ersten Wahlgang und jubeliert: „Merz blamiert! Merz hält Wort – erste erfolgreiche Zurückweisung an der Grenze zum Kanzleramt!“ Und Ole Nymoen hatte gerade seine triumphale Eilmeldung zur gescheiterten Kanzlerwahl von Merz rausgehauen. „Christian Lindner nicht … Weiterlesen - „Linke Räume müssen offener werden“
Aktivistin Belén Díaz über Aktivistin Belén Díaz über Veränderungen bei der Berliner Demonstration aus migrantischer Perspektive Interview: Jule Meier Bild: Rev. 1.Mai-Bündnis 29.04.2025, 17:02 Uhr Im vergangenen Jahr gab es Diskussionen, warum sich die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration von Großdemonstrationen gegen rechts abgrenzt und dass Politiker wie Friedrich Merz rechte Politik in die Mitte der Gesellschaft … Weiterlesen - Das geknebelte Gedenken
Von Wolf Wetzel Der israelisch-deutsche Philosoph Omri Boehm sollte anlässlich des 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald am 11. April 2025 eine Rede halten. So hatte es die Gedenkstätte Buchenwald geplant. Dann knickte der Leiter der Gedenkstätte Jens-Christian Wagner ein, der uns eigentlich den „aufrechten Gang“ beibringen sollte. Es intervenierte das israelische Kriegskabinett, u.a. … Weiterlesen - Antimilitaristisch gegen Querfront und Staatsraison
Nichtstaatliche Perspektiven für ein entmilitarisiertes Israel- Palästina. Nationalismus verabschieden! Von Gerhard Hanloser (Historiker) und Wolfram Beyer (Vorsitzender der IDK e.V.) Bild: flagmaker Am 2. Februar 2025 beschloss der Bundestag auf Initiative der CDU/CSU gemeinsam mit SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP eine Resolution: „Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen entschlossen entgegentreten sowie den … Weiterlesen - Nicaragua: 30.000 vermummte Zivilisten als neue „Freiwillige Polizei“ vereidigt
Von Matthias Schindler Am 26. Februar 2025 vereidigte das nicaraguanische Präsidentenpaar Daniel Ortega und Rosario Murillo 30.000 vermummte Zivilisten als neue „Freiwillige Polizei“, um die Macht von Ortega und Murillo im Staat zu festigen. Die Veranstaltung fand auf der Plaza de la Fe in der Hauptstadt Managua statt, aber ähnliche Vereidigungen gab es auch in … Weiterlesen - Neue verfassungswidrige Verfassung – Staatsstreich gegen sich selbst
Von Matthias Schindler Bild: Collage Jochen Gester Am 18. Februar 2025 trat eine neue Verfassung in Nicaragua in Kraft, die auf völlig verfassungswidrige Weise zustande kam. Das Parlament änderte einstimmig 148 der 198 Artikel der Magna Carta und hob weitere 37 Artikel vollständig auf, darunter den Artikel zum Verbot der Folter. Lediglich 13 Artikel blieben … Weiterlesen - Der Weg der Linkspartei: Erneuerung auch mit Kriegshetzern in den eigenen Reihen?
Veröffentlicht am 03/03/2025 Von Alwin Altenwald Bild: DIE LINKE Berlin-Reinickendorf Ingar Solty hat wieder einmal ein wichtiges Interview geführt. Diesmal mit Manfred Sohn zum Thema Sanktionen gegen Rußland. Der Genosse Sohn belegt, wie unsinnig und unwirksam Sanktionen sind – auch diesmal gegen Rußland:„Die Russland-Sanktionen sind ein völliger Schuss ins Knie“https://www.freitag.de/autoren/ingar-solty/russland-sanktionen-sind-voelliger-schuss-ins-knie/70f5fa16-bd69-49a2-94b6-ac30a95940a6 Das Interview schließt mit einem … Weiterlesen - Erfolge der Rechten – Schlappe für die SPD – Wiederauferstehung der LINKEN
Von Antikapitalistische Linke Nach einem für deutsche Verhältnisse lautstarkem Wahlkampf haben die Wählerinnen und Wähler ein Ergebnis hinterlassen, dass politisch relativ eindeutig ist, aber eine Regierungsbildung nicht einfach macht. Bemerkenswert ist auch, dass die politische Polarisierung zu einer signifikanten Erhöhung der Wahlbeteiligung auf 82,5 Prozent gesorgt hat. Neuer Kanzler wird der rechte Hardliner der CDU, … Weiterlesen - Gaza – Hunger als Kriegswaffe
Trotz Waffenstillstand. Die Krise in Palästina und GAZA schwelt. Über allem schwebt das Damoklesschwert der ethnischen Säuberung. Die Methoden, die Menschen in Palästina zu quälen und zu zermürben sind mies, vielfältig, niederträchtig. Trotz beispieloser Hetzjagd auf alle Kritiker hierzulande: die Palästinasolidarität lebt. In unzähligen Veranstaltungen und Events. Hier ist eine davon. Eine kleine Auswahl findet … Weiterlesen - Hilf mit, dass Du, wenn es darauf ankommt, Hilfe bekommst!
Überall werden immer häufiger Demosanitäter:innen gebraucht. Die Demosantitäter der Sanitätsgruppe Süd-West e.V. helfen Dir, wenn es Dir schlecht ergeht auf Demos und Kundgebungen. Sie sind z.B. für dich da, wenn es dir an einem heißen Sommertag nach langer Demoroute nicht mehr gut geht, du stürzt oder die Polizei besonders großzügig mit Pfefferspray war. Die Zeiten … Weiterlesen - Arbeitsplätze schaffen, statt vernichten! Wehren, Arbeitszeit verkürzen und investieren!
Ein Beitrag aus der SONDERAUSGABE ZUR BUNDESTAGSWAHL der SOL (Sozialistische Organisation Solidarität). Lösungen und ein Zukunftsbild aus Sicht der Beschäftigten. Konträr zum kapitalistischen Einheitsbrei der bürgerlichen Parteien im Wahlzirkus. Klingt einfach, ist aber gar nicht so leicht umzusetzen! Die Kapitalmächte werden ihre Pfründe und geopolitischen Interessen mit Zähnen und Klauen verteidigen. Ehe sie einen Cent … Weiterlesen - Wahlprogramm der Linken: Besser keine Antworten als falsche?
Die Linke darf sich im Wahlkampf nicht um drängende Themen drücken, meint Michael Ferschke Bild: Die LINKE Berlin-Reinickendorf Die Auswahl der Themen, mit denen die Linke in den Wahlkampf geht, ist nicht zufällig und liegt aufgrund der sozialen Spaltung nahe. Die Umsetzung ihrer Forderungen würde Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen spürbar entlasten. Sie entspringen … Weiterlesen - Pfefferspray und rote Fahnen
Die alljährliche Luxemburg-Liebknecht-Demonstration in Berlin wurde von Polizeigewalt überschattet Von David Rojas Kienzle Bild: Jochen Gester Die traditionelle Luxemburg-Liebknecht-Demonstration in Berlin am Sonntag begann stockend. Zuerst waren es organisatorische Probleme, die dazu führten, dass die sonst für ihre Pünktlichkeit bekannte Demonstration mit rund einer halben Stunde Verspätung loslief. Die Reihenfolge der Blöcke der verschiedenen Gruppen … Weiterlesen - Keine Kündigung von Ahmad Othman
Es ist ein extremer Fall der Verletzung von Arbeitsrecht und Kriminalisierung von Menschen, die auf der Basis internationalen Rechts gegen den weltweit verurteilten Israelischen Völkermord in Gaza protestieren. Der Kollege Ahmad Othman, ein IT-Facharbeiter in Duisburg, klagt auf Rücknahme seiner grundlosen willkürlichen Kündigung. Wegen seiner Teilnahme am Palästinakomitee Duisburg hat die Polizei seinen Arbeitsplatz durchsucht. … Weiterlesen - Mein Vorsatz 2025: Entschlossener hassen
Die politische Mitte wirbt mit »gegen den Hass«. Dabei setzt der Faschismus auf Befriedung nach innen Von Raul Zelik Bild: pixabay Seit einigen Jahren gehört »Gegen den Hass« zu den Lieblings-Statements der selbst erklärten »Zivilgesellschaft«. Hunderte Kultur-, Medien- und Bildungsprojekte haben das Motto für Aktionstage und Kampagnen verwendet, die Publizistin Carolin Emcke mit einem gleichnamigen … Weiterlesen - Welche Strategie kann Palästina am besten befreien?
Welche Strategie kann Palästina am besten befreien? Wir erhoffen uns einen Beitrag zur Klärung dieser wichtigen Fragestellung innerhalb der Linken. Ziel kann,so meinen wir selbst, nur die Realisierung des Selbstbestimungsrechts aller in Palästina lebenden Menschen sein. Sozial, politisch, kulturell. Gleiche Rechte für Alle. Für Palestinenser:innen wie für Israel:innen, für Jüd:innen wie für Muslim:innen und alle … Weiterlesen - Breite Empörung über den Ausschluss von Ramsis Kilani aus der Partei Die Linke
Manche hatten es erwartet, einige befürchtet, andere wollten es bis zum letzten Augenblick nicht wahrhaben. Ramsis Kilani wurde aus der Partei Die Linke ausgeschlossen. Obwohl die Schiedskommission (um kein juristisches Eigentor zu schießen) einräumen musste, dass die gegen ihn erhobenen Vorwürfe des „Antisemitismus“ unhaltbar sind. Was Ramsis Kilani fordert ist nichts anderes als die generelle … Weiterlesen - „Ein Angriff auf die gesamte Parteilinke“
Nicht wenige in der linken Szene hegten nach dem letzten Parteitag von „Die Linke“ die Hoffnung, dass sich jetzt der Kurs wieder in die richtige Richtung bewegt. Nicht zuletzt der Fall Ramsis Kilani – siehe das folgende Interview in der UZ – zeigt, dass sich diese Genoss:innen auf dem Holzweg befinden. Parteiausschlussverfahren wegen Palästinasolidarität. Begleitet … Weiterlesen
