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Liebe Kolleg*innen,

wir möchten euch um eure solidarische Unterstützung bitten.

Seit Montag, 22. Juni, läuft im Netz ausgehend vom rechten Medienportal Nius (gegründet von Ex-BILD-Chefredakteur Julian Reichelt) eine Kampagne gegen Sascha Staničić, Mitglied der Linken, der Sol – Sozialistische Organisation Solidarität und der Gewerkschaft ver.di. Sascha setzt sich unmissverständllich für konsequenten Aufbau von massenhaftem Widerstand gegen den derzeit stattfindenden sozialen Kahlschlag und Militarisierung ein. In diesem Zusammenhang steht er auch für den Aufbau einer konsequent kämpferischen und sozialistischen Politik der Partei Die Linke.

Nius und andere rechtspopulistische Medien und Kräfte geben gerne vor, gegen den Mainstream zu sein. Nius bezeichnet sich als „Stimme der Mehrheit“. Dabei stehen auch hinter solchen Medien mächtige wirtschaftliche Kräfte und Interessen einer elitären Minderheit, die daran interessiert sind von den wirklichen Ursachen von Sozialabbau, Lohndumping, Mietenwahnsinn und Aufrüstung abzulenken. So ist der Multi-Millionär und Software-Unternehmer Frank Gotthardt der Hauptanteilseigner der VIUS SE & Co. KGaA, welche Nius betreibt.

Nius versucht nun, eine Aussage von Sascha aus seiner Kandidatenrede für den Parteivorstand auf dem Linke-Bundesparteitag als Mordaufruf an Kapitalisten usw. darzustellen.

Ihr findet das unter anderem hier: https://nius.de/politik/linker-ruft-zu-mord-an-kapitalisten-auf –

Solidaritätserklärung

Gegen rechte Hetze stehen wir zusammen! – Niemals alleine, immer gemeinsam!

Solidarität mit Sascha Staničić

Wir erklären uns solidarisch mit Sascha Staničić, Mitglied der Linken und Kandidat für den Parteivorstand beim vergangenen Bundesparteitag, der seit Montag einer Hetzkampagne des rechten Medienportals Nius ausgesetzt ist.

Sascha hat auf dem Parteitag gesagt, er „möchte einen Beitrag leisten, dazu, eine Massenpartei aufzubauen, die den Kapitalisten, den Rassisten, den Sozialräubern und Kriegstreibern das Fürchten lehren und den Garaus machen wird.“

Nius versucht nun, Sascha einen Mordaufruf an jenen Gruppen anzudichten. Diese lächerliche Unterstellung weisen wir zurück. Saschas Formulierung ist eindeutig kein Aufruf zum Töten von Menschen, sondern ein Bekenntnis zum Aufbau einer kämpferischen linken Partei, die den Machenschaften dieser Gruppen ein Ende bereiten soll.

Wir fordern das Ende dieser Kampagne und das Löschen der diffamierenden Beiträge gegen Sascha. Nius’ Kampagne trifft einen von uns, aber gemeint sind wir alle. Gegen rechte Hetze stehen wir zusammen!

Hier online unterschreiben

Persönliche Erklärung von Sascha Staničić zu den Unterstellungen des rechten Medienportals „Nius“

Das rechte Medienportal „Nius“ und Julius Böhm veröffentlichten am 22. Juni verschiedene Beiträge auf ihrer Website bzw. Social-Media-Kanälen, in denen sie mir unterstellen, ich hätte beim vergangenen Bundesparteitag der Linken zum Mord an u.a. Kapitalist*innen und Rassist*innen aufgerufen.¹

Diese Unterstellungen weise ich entschieden zurück. Alle, die bei gesundem Menschenverstand sind, und sich meine Vorstellungsrede zur Kandidatur zum Parteivorstand ansehen, werden erkennen, dass diese Interpretation meiner Formulierung jede Grundlage entbehrt.

Ich habe im Wortlaut gesagt:

„Ich möchte einen Beitrag leisten, dazu, eine Massenpartei aufzubauen, die den Kapitalisten, den Rassisten, den Sozialräubern und Kriegstreibern das Fürchten lehren und den Garaus machen wird.“

Böhm macht daraus einen „lupenreinen Mordaufruf“ und Nius erklärt mich zum „Linke-Fanatiker“ und schreibt: „Die Redewendung ‚jemandem den Garaus machen‘ bedeutet laut Duden ‚jemanden töten, umbringen‘.“

Liest und hört man jedoch, was ich wirklich gesagt habe, wird deutlich, dass es mir um den Aufbau einer politischen Partei geht, welche Kapitalisten, Rassisten, Sozialräubern und Kriegstreibern das HHandwerk legt und ihrem Treiben ein Ende bereitet. Dabei setze ich auf Massenproteste, Streiks und die Selbstorganisation der arbeitenden Bevölkerung. Dafür habe ich mich auf dem Linke-Parteitag eingesetzt.

So steht selbst in der KI-Übersicht, die Böhm in sein Video einblenden lässt über die Bedeutung der Formulierung „den Garaus machen“: „oder einer Sache ein endgültiges Ende bereiten“. Nius unterschlägt zudem, dass der Duden angibt, dass die Formulierung „meist umgangssprachlich scherzhaft“ verwendet wird.

„Jemandem den Garaus machen“ ist eine geläufige Formulierung, nicht zuletzt in der politischen Auseinandersetzung. Angela Merkel rief beispielsweise auf einem CDU-Parteitag einmal dazu auf, „Rot-Grün den Garaus zu machen“.² Es gibt viele weitere Fälle, in denen diese Redewendung genutzt wurde, ohne das versucht wurde, diese zu skandalisieren.³

Nius’ Kampagne reiht sich ein in andere Versuche kapitalistischer Medien, Mitglieder der Linken und der Linksjugend zu diffamieren und ihnen u.a. Gewaltfantasien zu unterstellen. Damit sollen sozialistische Kräfte eingeschüchtert und in die Enge getrieben werden. Aufgrund des diffamierenden Inhalts prüfe ich aktuell rechtliche Schritte gegen das Medium.

Rechtspopulistische Medien, wie Nius, geben gerne vor, gegen den Mainstream zu sein. Nius bezeichnet sich als „Stimme der Mehrheit“. Dabei stehen auch hinter solchen Medien mächtige wirtschaftliche Kräfte und Interessen einer elitären Minderheit, die daran interessiert sind von den wirklichen Ursachen von Sozialabbau, Lohndumping, Mietenwahnsinn und Aufrüstung abzulenken. So ist der Multi-Millionär und Software-Unternehmer Frank Gotthardt der Hauptanteilseigner der VIUS SE & Co. KGaA, welche Nius betreibt.

Die peinliche und zur Schau gestellte Empörung von Nius und Böhm hat mich ins Visier genommen. Gemeint ist jedoch die gesamte Partei Die Linke und jene sozialistische Politik, die dringend nötig ist, um die Lebensbedingungen der arbeitenden Mehrheit zu verbessern.

Titelbild: SOL