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Von der Journalistin und Westasienexpertin Kristin Helberg – Reihe „Zeit zu reden“ – scharfsinnig analysiert: Die Debatte in Deutschland über Israel, Palästina, die Kriege in Westasien und über Begriffe wie Anitsemitismus und Existenzrecht von Staaten. Die angebotene Exitstrategie einfach und klar. Es ist aber kaum anzunehmen, dass die Eliten dieses Landes hier zugreifen. Einfach aus … Weiterlesen

Die Initiatoren des Grundgesetzes hielten Vergesellschaftung für einen legitimen Weg in die soziale Demokratie. Wer das große Geld mit Wohnungen macht, sieht es freilich anders. Vorbemerkung FORUM-Red: Der Autor erzählt hier eine kurze Geschichte der Bundesrepublik, zu deren Neubeginn die zu Wahl antretenden Parteien scheinbar einig darüber waren, dass der Kapitalismus gescheitert ist, da er … Weiterlesen

Joschua Klein, 4.11.2026 In zahlreichen Industrieunternehmen werden zur Zeit rücksichtslos die Angestellten aus dem Home-Office zurück ins Büro beordert. Wann streiken Angestellte hierzulande dagegen wie in Spanien? Die deutsche Industrie befindet sich bekanntlich seit Jahren in einer sich zuspitzenden Krise. Während die Sozialpartnerschaft zwischen Kapital und Arbeit von oben aufgekündigt wird und sich dagegen Widerstand … Weiterlesen

Solidaritätskundgebung 15 UHR | 17. NOVEMBER 2026 FORUM 3 | CHARITÉ CAMPUS VIRCHOW-KLINIKUM WESTSTRASSE | 13353 BERLIN Kolleginnen der Charité haben in der letzten Woche mit überwältigenden 98,1 Prozent für die Aufnahme von Erzwingungsstreiks gestimmt. Denn: Die Klinikleitung ist weiterhin nicht bereit, die Forderungen im Kampf um einen neuen Entlastungstarifvertrag zu erfüllen. Ganz im Gegenteil … Weiterlesen

Es zeichnen sich zwei Szenarien ab. Ausserhalb der Parte Die Linke hagelt es regelrecht mutige Solidaritätsbekundungen für Vanessa Emde. Wir publizieren hier stellvertretend eine dieser Stellungnahmen und erklären, dass wir uns selbst mit Vanessa voll solidarisch erklären. Und wir erklären ausdrücklich, dass wir es für legitim halten, gleich Vanessa Emde die folgenden international vorherrschenden Rechtspostionen … Weiterlesen

Die Landesdelegiertenversammlung der GEW Berlin hat am 04./05. November wichtige Beschlüsse zu aktuellen bildungs- und gesellschaftspolitischen Themen getroffen. (Übersicht folgt!) Die Landesdelegierten solidarisierten sich dabei auch mit den Schulprotesten in Frankreich und beschlossen einen Dringlichkeitsantrag zur Solidarität mit den Protesten, Blockaden und Streiks von Schüler:innen hier in Deutschland.  Keine Repression in unserem Namen Im Beschluss … Weiterlesen

„Streik an der Charité? Das geht uns alle an!“ Offenes Treffen | 12.11.2026 | 19 Uhr | Mieterladen | Kreutzigerstraße 23 | Berlin wir laden Euch herzlich ein zu unserem offenen Treffen am 12. November zum Thema: „“Streik an der Charité? Das geht uns alle an!“ Der Tarifvertrag Entlastung an der Charité wurde gekündigt. Die … Weiterlesen

Solidaritaet.info, 6. November 2026 …und damit Richtung Kürzungen und Enttäuschungen Beim Landesparteitag der Linken Berlin am 31. Oktober hat sich die große Mehrheit der Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit SPD und Grünen ausgesprochen. Was bedeutet das für die Partei und was ergibt sich daraus für den linken Flügel? von Chiara Stenger, Sol-Bundesleitung und … Weiterlesen

Ein absolut empfehlenswertes Interview, mit dem sich die aktuellen Vorgänge besser verstehen lassen . (Peter Vlatten) VON OLIVIER BESANCENOT, 22. OKTOBER 2026 Interview von Stéfanie Prezioso mit Olivier Besancenot Am 17. Oktober 2026 strömten Hunderttausende Menschen in ganz Frankreich auf die Straßen. Die Mobilisierung, die von der Jugend und den Gymnasien ausging, vereinte auch andere … Weiterlesen

Nicht schon wieder Kaufkraft einbüßen! Für die Beschäftigten in der Metall- und Elektroinudstrie geht es in dieser Tarifrunde vor allem darum, nicht schon wieder Kaufkrafteinbußen hinnehmen zu müssen. Sie fordern: „Fünf Prozent mehr Lohn. Für 12 Monate, keinen Tag länger und sockelwirksam.“ „Das ist angemessen.“ …“Das ist das Mindeste.“ .. „Das Leben muss bezahlbar werden.“ … Weiterlesen

UPDATE 6.11. 2026:Gemeinsame Erklärung der Gewerkschaften CFDT, CFTC, CGT, FO, CFE-CGC, FSU, Solidaires und UNSA im Anschluss an den Streik- und Mobilisierungstag vom 5. November An diesem Donnerstag, dem 5. November, hat die Mobilisierung eine neue Stufe erreicht. Wir waren mehr als 1,5 Millionen DemonstrantInnen in ganz Frankreich, unter Beteiligung aller Gewerkschaftsorganisationen des öffentlichen und … Weiterlesen

Von PETER NOWAK Vorbemerkung FORUM-Red.: Peter Nowak wirft noch einmal einen Blick zurück auf den Aushandlungsprozess für den neuen Senat. Im Zentrum seiner Analyse steht die Politik der Partei DIE LINKE, die nach Stimmenzählung als Siegerin aus der Wahl hervorgegangen ist. Er bemängelt, dass der Mut gefehlt hat, über das Verhandlungsergebnis eine ergebnisoffene Diskussion zu … Weiterlesen

Die CGT hat beschlossen, für branchenübergreifend landesweite Streiks ab dem 5. November zu mobilisieren. Dazu sollen breit am 5. November Vollversammlungen in den Betrieben zur Unterstützung der Protestbewegung stattfinden. Der Gewerkschaftsbund Solidaires drängt auf eine Fortsetzung und Ausweitung der Streiks bis hin zum Generalstreik. Beide Organisationen wenden sich gegen die Kürzungspolitik der Regierung und die … Weiterlesen

Perspektive Online Über 25 Gewerkschaften riefen international zum Streik in den Häfen auf – gegen Waffenlieferungen und für bessere Arbeitsbedingungen. Besonders in Italien und Griechenland war die Beteiligung groß. Am Freitag haben Hafenarbeiter:innen in 22 Ländern an 113 Häfen gestreikt. Über 25 Gewerkschaften hatten zu dem Ausstand aufgerufen. Ursprünglich war er nur in Italien, Frankreich, … Weiterlesen

Vorweg. Nicht wenige Indizien weisen darauf hin, dass Provokateure in die an sich friedlichen Proteste eingeschmuggelt werden. Ihr Auftritt kommt wie bestellt. Passiert nichts, dann wird irgendein harmloses Ereignis für polizeiliche Übergriffe zum Vorwand genommen, um gezielt weiter zu eskalieren. Aus Frankreich gibt es etliche unabhängige Zeugenberichte und Videos, die zeigen, dass Rechte Randalierer nicht … Weiterlesen

Vielerorts waren nicht nur Schüler:nnen und Student:innen, sondern auch Arbeiterjugendliche unter den Demonstrierenden der Gen Z Proteste am Samstag. In Stuttgart hatte zum Beispiel vom Mercedes Werk Untertürkheim aus die IG Metall Jugend gezielt für die Teilnahme an den Gen Z Protesten mobilisiert. In Berlin oder Sachsen waren deutlich sichtbar Mitglieder:innen von Verdi (in Berlin … Weiterlesen

Eine Welle der Sozialproteste rollt durch Europa. In Frankreich gehen Staatsmacht und rechtsextreme Schläger gemeinsam gegen die Demonstrierenden vor Raul Zelik (zuerst erschienen in: nd.DieWoche , wir danken für das Publikationsrecht) Es scheint, als drehe sich der Wind. Nach dem globalen Rechtsruck ist plötzlich wieder von sozialen Forderungen und Kämpfen die Rede. Mitte September begann … Weiterlesen

Dieser Artikel erschien zuerst bei Perspektive Online. Wir danken für das Publikationsrecht!Titelbild: Junta de Andalucía, CC BY-SA 4.0 Das zweite schwere Zugunglück mit dutzenden Toten in diesem Jahr trifft Spanien kurz vor der Parlamentswahl am 29. November. Während das Verkehrsministerium als vorläufige Ursache menschliches Versagen angibt, beklagen Gewerkschaften die Privatisierung des Bahnnetzes. In den darauffolgenden … Weiterlesen

Von RALF STRECK Titelbild: Französische Studentenorganisation Unef ruft zum Sturm auf die Bastille auf. Der Schuldige für Massenproteste und Gewalt auf den Straßen scheint gefunden, die in immer mehr europäischen Ländern wegen Wohnungs- und Hoffnungslosigkeit zeigen und weiter zuspitzen. Russland wird dafür verantwortlich gemacht. Sehr weit lehnt sich die rechte Regierung Italiens dabei aus dem … Weiterlesen

In mehreren deutschen Städten organisieren Schüler Proteste gegen Bildungsnotstand und Militarisierung. Am 31. Oktober folgt ein Aktionstag. Von ELIAS INAN CHRISTE Titelphoto: Schulstreik gegen Wehrpflicht in Köln. r-mediabase Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst der wütenden Jugend. Der Blick nach Albanien, nach Belgien oder ins Nachbarland Frankreich zeigt, wie schnell aus sozialem … Weiterlesen

Achtung Termin geändert! Bundesweiter Protest der Generation Z am 31. Oktober 2026, Berlin 16:00 14:00 Uhr, Brandenburger Tor Gegen kaputte Schulen, Krieg, Wehrpflicht, Genozid, Rassismus, Sozialkürzungen, teures Leben, niedrige Löhne ….“Unsere Zukunft ist für den Arsch“ Hier Link zur zentralen bundesweiten Website der Veranstalter. Für Berlin haben bereits bis 28.10. 18 Uhr knapp 9000 Menschen … Weiterlesen

Die Hamburger Kolleg:innen der Zeitung „Sand im Getriebe“ haben uns den den folgenden von ihnen übersetzten Aufruf zur Veröffentlichung zugesandt. Wir danken ihnen herzlich und wünschen der Mobilisierung unserer Nachbarn jenseits des Rheins viel Erfolg. Am Schluss des Artikels gibt es einen Link zu den Aufrufen der Gewerkschaften im französischen Original, die man sich aber … Weiterlesen

Der folgende Beitrag von Sebastin Chwala versucht eine umfassendere Lagebeschreibung und zeigt wichtige Hintergründe zu den aktuellen Entwicklungen in Frankreich auf. Unterdessen spitzt sich der Konflikt immer weiter zu. Wiederbelebt wird die Blockade der Kreisverkehre, um die Logistik der kapitalistischen Wirtschaftsabläufe empfindlich zu stören. Die französische CGT-Gewerkschaft ruft zum Generalstreik auf. Ab dem 5. November … Weiterlesen

Aus Frankreich wurden neue Zahlen gemeldet. Es war der 10. Oktober 2026. Die Schüler:innenproteste, die vor zwei Wochen klein begannen, haben inzwischen zu knapp 6.800 Verhaftungen geführt. 86 Prozent der Verhafteten sind minderjährig. Damit übersteigt die Zahl der festgenommenen Menschen in einem halben Monat noch jene aus der Hochphase der Gelbwesten, wo ebenfalls an die … Weiterlesen

Treffen Gewerkschaftsratschlag Berlin-Brandenburg 03. November 2026, 19 Uhr, ver.di Landesbezirk Berlin-Brandenburg, Am Bhf. Westend 314059 Berlin (Ring Westend), Raum Mascha Kaléko im Erdgeschoss Überall Proteste, nur in Deutschland nicht? Von Albanien bis Frankreich gehen gerade in immer mehr Ländern Massen auf die Straße und Gewerkschaften rufen – wie im Spanischen Staat – zu (General)streiks zu … Weiterlesen

Der Aufstand auf den Straßen Frankreichs hat eine historische Intensität und geht auch quantitativ über die Proteste der Gelbwesten vor Jahren hinaus. Eine Fortsetzung ist sicher John Malamatinas, Paris Titelbild: Auf die Barrikaden: Das Straßenbild in Frankreich prägten vor allem zahlreiche junge Menschen. Foto: John Malamatinas Auch am Sonntag versammelte sich eine riesige Menschenmenge auf … Weiterlesen

Die Trennung und Einschränkung der Kompetenzen von Geheimdiensten waren einmal wichtige Lehren aus dem Terror des Naziregimes. Den heute Regierenden ist das scheißegal. Da wird auch in dieser Frage – trotz allen Geschwafels von der Brandmauer – den Anwärtern für ein neues braunes Regime der rote Teppich ausgerollt. (Peter Vlatten) 15.10.26 – Manfred Böhm – … Weiterlesen

Die Journalistin und Nahostexpertin Kristin Helberg ist bekannt für scharfsinnige Analysen. Hier nun Klartext zum Thema Existenzrecht von Staaten und Existenzrecht von Menschen, das im Zusammenhang mit der aktuellen Israel- und Palästinadebatte und Antisemitismusvorwürfen immer wieder hochkocht. Wer wirft da eigentlich um sich mit Nebelkerzen? Wer den folgenden Text vollständig liest, dem wird das schlagartig … Weiterlesen

Perspektive Online, CC BY-NC-SA 4.0 Am Samstag demonstrierten in Frankreich erneut Hunderttausende gegen ein kaputtes Bildungssystem, sowie steigende Lebenshaltungskosten und das Handeln der Regierung. Die Proteste waren sowohl von enormer Wut als auch breit angelegter Polizeigewalt gezeichnet. Titelbild: Perspektive Online, CC BY-NC-SA 4.0 Am Samstag sind in ganz Frankreich über 800.000 Menschen gegen die Kürzungspolitik … Weiterlesen

Von RALF STRECK Seit gut vier Jahren hangelt sich der französische Präsident Emmanuel Macron mit immer neuen Regierungschefs durch, um vorgezogene Neuwahlen zu verhindern. Nun bringen Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen seine letzte Regierung und ihn heftig in Bedrängnis. Auch wegen massiver Polizeigewalt und Massen-Festnahmen gehen längst auch Eltern, Lehrer sowie Studenten auf die Straße. … Weiterlesen

Die Idee der Kolleg:innen Warum nicht nach Berlin fahren, wo die Angriffe des Kapitals auf die Beschäftigten von der Politiik gebündelt werden? „Da Druck machen, wo es angebracht ist.“ Speerspitze für die verheerende aktuelle Angriffswelle ist doch Bundeskanzler Friedrich Merz. Warum ihn nicht persönlich zur Rede stellen, ihm ordentlich den „Marsch blasen“, was seine Polititk … Weiterlesen

Zur Lage nach den Wahlen, zurFrage der Regierung und zuden irren Angriffen auf die Linke Online Veranstaltung, 22. Oktober2026, 18 bis 20 Uhr hier der Link zur Einwahl: https://us02web.zoom.us/j/84010680586?pwd=XfaC91vuUoLuZPS9b6boZsW0wqkLIp.1 Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist das politische Deutschland mächtig in Erregung gekommen. Die Berliner Linke hat eine relative Mehrheit bei der Wahl bekommen und beansprucht … Weiterlesen

Titelbild: „Finanziert unsere weiterführenden Schulen statt Völkermord“ (Bild: Stephane Jouteux) Inzwischen sind die Schülerproteste aus Frankreich nach Belgien, Österreich, Zypern, und jetzt auch nach Deutschland übergeschwappt. Es wächst eine internationale Jugendprotestbewegung heran gegen das Kaputtsparen der Bildungssysteme zugunsten massiv wachsender Militärausgaben. Gestern wurde erstmals in Berlin nach französischem Vorbild eine Schule boykottiert. Dort wie hier … Weiterlesen

Erst Jubel. Jetzt Katzenjammer. Einige wollen es nicht wahr haben. Reden um den heissen Brei. Die Stimmung ist aufgewühlt. Andere sprechen die Wahrheit ungeschminkt aus. Das wichtigste sind konsequente Konsequenzen! Thies Gleiss ging mit der folgenden Kritik in Vorlage. Die Berliner Linke gibt sich auf, bevor es losgeht. NEIN UND NOCHMALS NEIN ZU DIESER VERHARMLOSUNG … Weiterlesen

Hunderte Gewerkschafter:innen demonstrierten am 3 Oktober auf der großen Friedensdemo in Berlin gegen Kriegskurs und sozialen Kahlschlag. Ein unübersehbarer starker Gewerkschaftsblock. Einige meinten schon: „Der Jugendblock der ganzen Demo“. Wer genauer hinschaut erkennt aber die „richtige Mischung“. Gewerkschafter:innen aus allen DGB Gewerkschaften waren da zusammen auf der Straße. Jung und Alt gemeinsam, entschlossen, laut und … Weiterlesen

Wir teilen gerne die Erklärung der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost vom 25. September. Diese Erklärung ist besonders wichtig vor dem Hintergrund der eskalierenden Hexenjagd gegen Menschen, die sich mit Palästina solidarisieren gegen den anhaltenden Völkermord in Gaza und die ethnischen Säuberungen in den besetzten Gebieten. Es ist besonders erschreckend, dass die … Weiterlesen

Eine Klatsche für alle Fans der Zeitenwende. Endlich zeigt ein Gewerkschaftstag der Kriegstreiberei die Rote Karte. Andere DGB Gewerkschaften sind eingeladen, dem Beispiel zu folgen. Auf dem 24. Ordentlichem Gewerkschaftstag der IG BAU, Kassel 30.09.2026, 11:45, wurde mit übergroßer Mehrheit bei sehr wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen als Entschließungsantrag E001 „Frieden und Rüstung“ mit dem ergänzten … Weiterlesen

Der 10. Oktober ist der internationale Aktionstag gegen den Genozid in Gaza. Namhafte Gewerkschafter:innen aus über 30 Ländern haben auf der Londoner internationalen Friedenskonferenz im Juli dazu aufgerufen. In vielen europäischen Städten finden große Protestmärsche statt. Auch in Deutschland sind etliche lokale Aktionen geplant. In Berlin ruft das Bündnis „United for Palestine“ zu einer bundesweiten … Weiterlesen

Am Samstag waren12.000 Kolleginnen in Berlin gegen die Angriffe auf ihre sozialen Errungenschaften auf der Straẞe. Es war eine groẞe und kämpferische Demonstration. Was auffiel, aber auch notwendig ist: Viele Teilnehmerinnen vertraten weitergehende Positionen, als die vom DGB offiziell ausgegebene Losung „Hart verdient“. Und es hätten doch angesichts der Größe der Stadt und Heftigkeit der … Weiterlesen

Ein weiterer Debattenbeitrag zur Berlinwahl und zur Frage „Lässt sich linke Programmatik durch Regierungsbeteiligung überhaupt umsetzen?“ Sascha Schlenzig meint: entscheidend ist immer eine reale Gegenmacht von unten. Die Übernahme von Regierungsgeschäften könne unter bestimmten Bedingungen sinnvoll sein, nämlich dann wenn die Gegenmacht zum Kapital ausreichend stark genug ist, um Teile einer sozialistischen Programmatik zu verwirklichen … Weiterlesen

Vorbemerkung Forum-Red.: Wir dokumentieren. Nun haben sich auch 150 jüdische Mitbürger:innen der Hauptstadt zu Wort gemeldet und haben mit dem folgenden Offenen Brief ein weiteres Zeugnis dafür geliefert, dass der Kampf der Parteien der bürgerlichen Mitte gegen den vorgeblichen Antisemitismus der Linken keineswegs von all denen verlangt wird, die angeblich geschützt werden sollen. Es handelt … Weiterlesen

Es wurde ein Parteiauschlussantrag gegen Hannah Bruns, Ko-Kreis-Mitglied der LAG Palästinasolidarität Die Linke, eingereicht! Eben solche Ausgrenzungen fordern jetzt die Grünen und SPD als Preis für eine Koalition. Der grüne Spitzenkandidat verlangt, Die Linke müsse ihre „problematischen Teile“ in die Schranken weisen. Die SPD Spitze lässt verlauten: „Antisemitismus keinen Milimeter Platz lassen“. Gemeint sind diejenigen … Weiterlesen

Arbeit und Gewerkschaften in Zeiten der Aufrüstung Info- und Diskussionsveranstaltung17. Oktober 2026 | 14:30 – 21:00Mehrgenerationenhaus Gneisenaustr. 12 | 10961 Berlin Das Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion lädt ein Die Militarisierung der Gesellschaft reicht inzwischen tief in die Arbeitswelt hinein und verändert die Bedingungen, unter denen wir unsere Tätigkeiten verrichten, grundlegend – ganz egal, ob wir … Weiterlesen

Rezension eines empfehlenswerten Buches. Zu betonen wäre noch: Die geforderte notwendige Änderung der Gewerkschaftspolitik muss von unten durchgesetzt werden. Von untereinander vernetzten kämpferischen Gewerkschafter:innen an der Basis. In der betrieblichen und politischen Praxis ! (Peter Vlatten) 11.September 2026, German Foreign Policy Ulrike Eifler beschreibt die Folgen der „Zeitenwende“ für die Gewerkschaftsbewegung – und erläutert, weshalb … Weiterlesen

VW Arbeiter:innen vernetzen sich! Der gestern von der IG Metall Führung ausgerufene Protesttag in der Automobilindustrie soll keine Eintagsfliege bleiben. Nicht nur bei Mercedes, jetzt auch bei VW schlagen Kolleg:innen auf den Tisch. Um einen nachhaltigen Widerstand aufzubauen organisieren sich „Gewerkschafter:innen von unten“. Die VW Kolleg:innen fordern dabei vor allem, dass nicht weiter über ihre … Weiterlesen

Die folgende Erklärung der Initiative für eine sozialistische Vernetzung in der Linken hat nicht zuletzt Bedeutung für die Nachbetrachtung der aktuell abgeschlossenen Wahlen. Vorab drei Anmerkungen zur Berlinwahl: Erstens. Der Wahlerfolg der Linken in Berlin ist ein Riesenerfolg und legitimiert in der Gesellschaft eine linke Programmatik und linke Forderungen. Die Umsetzung dieser Forderungen lässt sich … Weiterlesen

Kommt am 21. und 26. September vor die Werkstore, auf die Straßen und Plätze. Update nach den Wahlen: Der Kanzler und SPD Führung machen weiter, wir machen auch weiter und drehen richtig auf, jetzt erst recht! Am 21. September mobilisiert die IG Metall bundesweit Beschäftigte der Automobil- und Zulieferindustrie gegen Arbeitsplatzabbau, Verlagerungen und Werksschließungen. Am 21. September … Weiterlesen

„Komm mit uns auf die Straße! Der Deutsche Gewerkschaftsbund und seine Mitgliedsgewerkschaften rufen unter dem Motto „Hart verdient! Deine Arbeit. Deine Gesundheit. Deine Rente.“ zu einem bundesweiten Aktionstag auf.  Die Bundesregierung plant Einschnitte in die soziale Sicherung in einem noch nie dagewesenen Ausmaß: sinkende Rentenleistungen, steigende Pflegekosten, Kürzungen bei der Gesundheitsversorgung, Debatten über längere Arbeitszeiten. Was politisch als „Reform“ … Weiterlesen

Ausreichend bezahlbarer Wohnraum ist eine Hauptforderung der Berliner Bevölkerung im derzeit laufenden Wahlkampf. Der folgende Artikel zeigt, dass Berliner mit ihren Sorgen nicht alleine stehen. Vernetzung und Solidarisierung über die Standorte hinweg sind notwendig. (Peter Vlatten)  Reto Thumiger, 13.9.2026 bei Pressenza. Leerkündigungen, der Abriss intakter Siedlungen und hochpreisige Ersatzneubauten verändern unsere Städte – in der … Weiterlesen

Die Gaza-Doku „Naza“ gewann bei der diesjährigen Biennale di Venezia den Spezialpreis der Jury. Es ist eine Filmdoku, die unseren Blick wieder auf GAZA richtet, die „technologiekalte“ Entmenschlichung moderner Kriegsführung schonungslos aufdeckt und unter die Haut geht. Der Film hatte bei seiner Premiere eine rund 25-minütige Standing Ovation erhalten. Der minutenlange Beifall im Stehen gilt … Weiterlesen

Angesichts der konzertierten Angriffswelle von Unternehmen und Staat hat sich in den Belegschaften, vor allem in der Autimobilindustrie, eine echte Wut angestaut, die sich in Protesten und einzelnen widerständigen Aktionen im Sommer Bahn brach. Insbesondere eine Resolution aus dem Mercedes Werk Stuttgart Untertürkheim mit dem Titel „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik!“ machte Furore. Die Angriffe … Weiterlesen

Wir wollen voneinander lernen, wie Widerstand gegen den Rechtsruck organisiert werden kann. Komm vorbei und diskutiere mit! Wie können sich Gewerkschaften gegen Repressionen von rechts wehren? Wie können wir handlungsfähig bleiben und gegen autoritäre Bewegungen vorgehen? Darüber diskutieren wir am 17. September im GEW BERLIN-Haus mit Todd Wolfson, Vizevorsitzender der amerikanischen Schwestergewerkschaft AFT und Präsident … Weiterlesen

Am 16. September 19 Uhr im GEW Haus, Ahornstr. 5 Buchvorstellung „Politischer Streik – Geschichte, Rechte und Beispiele“ Organisiert ist die Veranstaltung von der AG für ein umfassendesStreikrecht in der GEW Berlin. Kommt vorbei und leitet die Einladunggerne weiter. Darf man in Deutschland politisch streiken? Und warum ist das Streikrecht hierzulande so stark eingeschränkt? Während … Weiterlesen

Die Bosse und ihre Regierung haben den Beschäftigten den Krieg erklärt. Unsere Antwort kann nur sein: Gegenwehr jetzt! Siehe und unterstütze hier die Online-Petition Gegenwehr jetzt I Die aktuellen Angriffe des Kapitals auf hart erkämpfte soziale und gewerkschaftliche Errungenschaften sind beispiellos. Ein vielbeachteter Brief von Vertrauensleuten und Betriebsräten von Mercedes Stuttgart Untertürkheim forderte Anfang August … Weiterlesen

Faraz Shariat im Interview über seinen Film »Staatsschutz«, die systema­tische Verharm­losung rechts­extremer Gewalt und eine Hoffnung auf Wehrhaftigkeit Interview: Bahareh Ebrahimi Vorbemerkung FORUM-Red.: Am Donnerstag ist der Film „Staatsschutz“ im Kino. Er lief auf der diesjährigen Berlinale und erhielt den Publikumspreis. Der Film passt wie „Arsch auf Eimer“ auf die momentane politische Situation. Ein packender … Weiterlesen

Mobilisierung von Sagt Nein zu den gewerkschaftlichen Aktionstagen, den Antikriegsprotesten und zur Vernetzung aller kämpferischen Gewerkschafter*nnen! Es kann nur ein Auftakt sein! Liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Unterstützer*innen von Sagt NEIN!, der Herbst beginnt mit einer ganzen Reihe wichtiger Mobilisierungen. Machen wir daraus mehr als einzelne Aktionstage. Verbinden wir den Protest gegen Sozialkahlschlag mit dem Widerstand … Weiterlesen

“Psychopathologische Abwehrhaltung” – Koalition will das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen Titelbild: Deutscher Bundestag. Bild: Herman/CC BY-2.0 von Gabi Weber, 21.August 2026, Overton Magazin “Zufällig” kurz vor der Sommerpause, beschloss der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD, versteckt in einem Reformpaket unter Ziffer 32, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) “verständlicher” und “transparenter” zu machen. Das hört sich schön an, ist … Weiterlesen

Die gegenwärtige Politik des sozialen Kahlschlags, von Demokratieabbau, Militarisierung und internationaler Konfrontation führt bei dem Großteil der Menschen in Deutschland zu immer unerträglicheren Belastungen und arbeitet dem Rechtsextremismus strategisch in die Hände. Jede Kumpanei damit macht die Linke unglaubwürdig. (Peter Vlatten) Von Thiess Gleiss, AKL, 19.August 2026 Nur noch wenige Tage bis zu den Landtagswahlen … Weiterlesen

Angesichts der aktuellen Welle von massiven Angriffen auf esentielle betriebliche, tarifliche und gesetzliche Arbeits- und Sozialstandards zugunsten von Rendite und einer extremen Militarisierung wird der Ruf nach Widerstand bis hin zu politischen Streiks immer lauter. Die Forderung nach wirkungssvollem Widerstand durch Streik kommt dabei direkt aus vielen Betrieben. Von den Gewerkschaftsspitzen sieht man aber ausser … Weiterlesen

„Es könnte Schlimmer kommen“, ist nur noch eine Verkaufspackung, um den Gang in den Abgrund mit dem geringst möglichen Widerstand abzusichern. Wenn der Weg zur Großmacht und in die Kriegswirtschaft alle gesellschaftlichen Resourcen verschlingt und das Kapital den Arbeitenden dabei den erbitterten sozialen und politischen Krieg erklärt, führt das Festhalten am Konzept der Sozialpartnerschaft, anstatt … Weiterlesen

Die Stadtteilkomitees Berlin (Neukölln, Wedding, Lichtenberg) haben zur Berlin-Wahl eine Kampagne gestartet mit dem Titel „Du hast keine Wahl. Organisier dich lokal!“ Die ansprechend designten Plakate und eine Broschüre können in den Stadtteilbüros abgeholt werden und sind auf der Kampagnenseite downloadbar: keinewahl.org Wir spiegeln hier den Kampagnentext samt der 3 Kernforderungen: Berlin wählt 2026 Es … Weiterlesen

Der AfD-Durchmarsch hat Ursachen. Doch danach darf die politische Klasse nicht fragen. Andernfalls müsste sie ihre asoziale Politik einstellen. Von HANS-PETER WALDRICH Titelbild: By Phil Nash from Wikimedia Commons CC BY-SA 4.0, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons Gemeint ist die ständige Umverteilung von unten nach oben und die Verunsicherung der dadurch benachteiligten Menschen. Die … Weiterlesen

Veranstaltung „Gleichgeschaltet – Deutschland gegen den Palästina- Kongress“ 25. 8. 2026, bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Einlass: 18:30 Uhr – Filmbeginn: 19:00 Uhr – Q&A mit Dror Dayan und Panelist:innen: 20:OO Uhr, Tickets palaestinakongress.de Im April 2024 hat die Berliner Polizei die geplante dreitägige Konferenz „The Palestine Congress“ gesprengt und verfassungswidrig verboten. Der Film „Gleichgeschaltet … Weiterlesen

Die Stimmung unter den Kolleg:innen in der Automobilindustrie ist vielerorts auf dem Siedepunkt. Mit der Resolution „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik“ hatte der Vertrauenskörper von Mercedes Stuttgart Untertürkheim ein landesweit beachetes Signal gesetzt. Die Erklärung hatte ein gewaltiges Echo, nicht zuletzt bei Aktivist:innen und ehrenamtlichen Mitgliedern der IG Metall, insbesondere unter der Jugend. Es geht … Weiterlesen

Warum Vonovia und Rheinmetall gleichermaßen davon profitieren. Von HANNES DRAEGER Steffen Krach, SPD-Kandidat in Berlin, wollte Die Linke im Wahlkampf vorführen – und ist damit selbst zum Gespött in den sozialen Netzwerken geworden. Zu Recht: Nichts ist heute dringlicher, als die großen Immobilienkonzerne zu enteignen und den Berliner Mieter:innen Luft zu verschaffen. Die Kritik von … Weiterlesen

Es ist ein schleichender aber breitflächiger Prozess, politisch nicht genehmen NGOs durch Streichung öffentlicher Gelder gezielt das Genick zu brechen. CDU und AFD gehen nun mit dieser Methode in die verdeckte Zensur gegen alles, was links von der politischen Mitte ist. Ohne Widerspruch der SPD. Klingbein senkt gleichzeitig im Rahmen der aktuellen Steuerreform mit seiner … Weiterlesen

Wir rufen auf, sich an den gewerkschaftlichen Protesten gegen Sozialabbau und Militarisierung im September und Oktober zu beteiligen! Als erstes publizierten wir den gewerkschaftlichen Diskussions-Beitrag „DGB-Erklärung zum Antikriegstag 2026: Antimilitaristischer Druck der Basis beginnt zu wirken – aber der Burgfrieden ist längst nicht gebrochen!“ Als zweiten gewerkschaftlichen Beitrag stelllen wir zur Diskussion:“Wir können den Sozialstaat … Weiterlesen

Gerne veröffentlichen wir den Beitrag von Ulrike Eifler. Treffend charakterisiert sie die Rede als Rechtfertigung zukünftiger Kriege der Bundeswehr. Wir danken etosmedia für das Publikationsrecht. Navid Kermani: Aufruf zur Befehlsverweigerung – ganz im Dienste des Militarismus Die diesjährige Gedenkstunde der Bundesregierung für die Opfer vom 20. Juli 1944 war eine militaristische Showv-Veranstaltung. Sie diente allein dem Ziel, die … Weiterlesen

Belegschaften wachen auf. Erst Ford Köln, dann ruft einer der stärksten IG Metall Vertrauenskörper (Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim) zum Widerstand auf. Gegen sozialen und politischen Kahlschlag und Militarisierungskurs. In den Werken Bremen und Düsseldorf kommt es zu selbstständigen Arbeitsniederlegungen. Die Gewerkschaftsspitzen rufen bundesweit zu Protestkundgebungen auf. Belegschaften der Automobilbranche solidarisieren sich standort- und konzernübergreifend, wie … Weiterlesen

Hier ein Statement aus der betroffenen Community des Anschlags auf Teilnehmer:innen des CSD. Gut 8 tausend kamen am Sonntag am Brandenburger Tor zusammen, um der Opfer widerständig zu gedenken. Von den großen Medien weitgehend totgeschwiegen! Tausende Menschen kamen am Sonntag auf dem Pariser Platz zusammen, um der Betroffenen des queerfeindlichen Anschlags auf den Berliner CSD … Weiterlesen

Die Friedensbewegung gewinnt an Breite. Auch für viele Omas gegen Rechts gilt die Lehre aus dem 2.Weltkrieg: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Dieser Kampf gehört zusammen. Schon seit 4 Jahren befindet sich eine Friedens AG der Omas gegen Rechts [1]unter dem Namen „Omas gegen Rechts“ agieren mehrere politische Gruppierungen in Berlin, deren politische Ausrichtung … Weiterlesen

Ein kleiner Erfolg für die Arbeiterbewegung. Der ver.di Vertrauensmann Chrstopher hat den Prozess gegen seine Kündigung durch DHL gewonnen. Wir dokumentieren den Bericht von Elisabeth Koch über den Prozess von Christopher T. gegen DHL. Wir danken Etosmedia für die Publikationsrechte. Siehe auch den Beitrag von Peter Nowak https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/73667-2/ „Kein Transport für Völkermord“: Christopher T. gewinnt … Weiterlesen

Die Linke organisiert Sozialproteste und bietet sich gleichzeitig als Mehrheitsbeschafferin für Regierungsprojekte an. Kritik einer Partei, die im Zwiespalt gefangen ist. Forum-Red.: Der Text ist zuerst bei analyse&kritik erschienen. Wir danken für das Publikationsrecht. Von Olivier David Wer sich derzeit mit dem öffentlichen Auftreten der Partei Die Linke auseinandersetzt, dem zeigt sich ein reichlich ambivalentes Bild. … Weiterlesen

Wir publizieren hier das Statement des „Berliner Bündnis gegen Waffen­­­­­produktion“ zu staatlichen Repressionen und Polizeigewalt gegen antimilitaristische Proteste während der Aktionstage gegen Rheinmetall 09.–12.07.2026 Insbesondere gegen die Demonstration „Wedding ohne Waffenfabrik – Gemeinsam gegen Krieg“ am 11.07.2026 in Berlin. Hindernisse und Polizeigewalt am Donnerstag, dem 09.07.2026 Bereits am Donnerstag kam es zu Protestaktionen: Etwa 50 … Weiterlesen

Was den abhängig beschäftigten Menschen im Spannungs- und Verteidigungsfall so alles blühen kann Vom GEWERKSCHFTSFORUM DORTMUND Das Arbeitssicherstellungsgesetz (ASG) ist kaum einem Menschen bekannt. Dabei gibt es das ASG schon seit 1968, zu Zeiten der Notstandsgesetzgebung und es kam noch nie zur Anwendung. Das Gesetz wurde im Frühjahr 2025 noch von der Scholz-Regierung überarbeitet. Es … Weiterlesen

Die Stimmung unter den Kolleg:innen in der Automobilindustrie ist vielerorts auf auf dem Siedepunkt. Immer mehr setzt sich die Erkenntnis durch: „mit Verzicht erhalten wir unsere Arbeitsplätze nicht.“ Verbale Drohrituale reichen nicht aus. „Wir brauchen Flächenstreiks, um die massiven Angriffe abzuwehren.“ Aber es gibt auch eine Menge Fragen , die beantwortet sein wollen. Miguel Revilla, … Weiterlesen

Ein Kommentar von Ulrike Eifler in der UZ zu zwei Gesetzen im Rahmen der Militarisierung des Arbeitslebens. Kaum ein Berufszweig bleibt ungeschoren. Unter den Bedingungen zunehmender Kriegswirtschaft werden bisher kaum denkbare Formen von Zwangsverpflichtungen weit über die Wehrpflicht hinaus möglich gemacht. (Peter Vlatten) Ulrike Eifler, Kommentar in der UZ vom 10. Juli 2026 Die Bundesregierung … Weiterlesen

Friedensaktivisten stören die Staatsräson. Überall. Die Übergriffe gegen sie häufen sich. Überall. Schaffen wir Öffentlichkeit daüber her. Überall und immer!(Peter Vlatten) IPB, 6.Juli 2026 Das International Peace Bureau (IPB) verurteilt die Festnahme und Abschiebung seines Geschäftsführers Sean Conner sowie weiterer Aktivist:innen aus Deutschland, Finnland und Italien aufs Schärfste. Bei seiner Ankunft am internationalen Flughafen Sabiha … Weiterlesen

Mehr denn je brauchen wir Antworten auf den Aufstieg des neuen Faschismus – Antworten, die Identitäts- und Klassenpolitik zusammendenken. Die Schriftsteller Didier Eribon und Édouard Louis beschreiben in ihren Werken eindringlich, wie Erfahrungen von Queerfeindlichkeit, Ausgrenzung und gesellschaftlicher Abwertung eng mit ihrer Herkunft aus der französischen Arbeiterklasse verbunden sind. Dabei wird deutlich: Die Möglichkeit, offen … Weiterlesen

Wer der neoliberalen Politik und dem Rechtsruck der Parteien aus der sogenannten „Mitte“ nicht konsequent die Stirn bietet, hat für den Kampf gegen den Rechtsextremismus schlechte Karten und seine Glaubwürdigkeit verloren. Neben einer sozialen Klassenpolitik gehört hierzulande unabdingbar die Bekämpfung des neuen deutschen Großmacht- und Kriegskurses dazu. Zur Glaubwürdigkeit gehört aber auch eine klare Positionierung … Weiterlesen

Letzte Woche standen über 33 Tausend Mercedes Kolleg:innen vor den Werkstoren. Der Konzern will eine tariflich vereinbarte Zahlung aussetzen. Die Belegschaft soll stattdessen 5 Stunden länger arbeiten, unbezahlt. Produktion soll massiv verlagert werden. Gleichzeitig greift die Polititk u.a. Alterssteilzeit, Renteneintrittsalter und Befristung von Leiharbeit an. Die Gewerkschaftsspitzen haben auf den wachsenden Unmut in den Betrieben … Weiterlesen

Am 4. Juli in Erfurt AFD, Höcke & Co. stoppen! Der Bundesparteitag der AfD am 4. & 5. Juli in Erfurt darf nicht stattfinden! Er wäre eine faschistische Zusammenrottung mit Björn Höcke an der Spitze. Höcke steht für den offen faschistischen und NS-verherrlichenden Kurs in der Partei: Menschenverachtung, Ausgrenzung, massenhafte Deportationen und Hass. Es gibt … Weiterlesen

Der Landesvorstand der GEW Berlin hat am Montag beschlossen die Mitglieder über die Aktionstage des Berliner Bündnisses gegen Waffenproduktion zu informieren und zur Beteiligung an der Demonstration am Samstag aufzurufen. Das ist ein begrüßenswerter und konsequenter Schritt. Nicht zuletzt wegen der unmittelbaren Nähe der geplanten Waffenfabrik zur Humboldthain Grundschule ist es wichtig, dass wir uns … Weiterlesen

In Berlin-Wedding werden demnächst Waffen hergestellt! Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt den ehemaligen Automobilzulieferer Pierburg in Berlin derzeit komplett um. Ab Sommer 2026 sollen dort Artilleriegeschosse vom Band laufen – 45 Kilogramm schwere Munition. Damit wird in Berlin zum ersten Mal seit 1945 wieder Rüstung hergestellt, die überall auf der Welt Krieg und Zerstörung bringt. … Weiterlesen

27.06.26 – LONDON/PARIS/BRÜSSEL – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com Stark frequentierte internationale Anti-Kriegs-Konferenz in London wendet sich gegen Hochrüstung in Europa und Abriss der Sozialsysteme. Proteste nehmen europaweit zu. Parallel hebelt die EU mit Personensanktionen den Rechtsstaat aus. Mit internationalen Protesten und Anti-Kriegs-Konferenzen gewinnt eine neue Bewegung gegen die beispiellose Militarisierung in Europa an Fahrt. Bereits am vorvergangenen Sonntag … Weiterlesen

Irgendwann ist das Maß voll. Bei Mercedes Benz. Ein Einsparprogramm jagt das nächste. Verlagerungen in Richtung Osteuropa. An den Stammbelegschaften wird gesägt, auf Leiharbeiter:innen wird verstärkt zurückgegriffen. Werksschliessung in Südafrika. In Ankündigung: Keine sofortige Lohnfortzahlung bei Krankheit und 5 Stunden mehr arbeiten ohne zusätzlichen Lohn. Gleichzeitig verschlingt das schuldenfinanzierte Aufrüstungsprogramm die Hälfte des Staatshaushalts. In … Weiterlesen

„Mein Bezirk für den Frieden“ ist eine lokale Friedensinitiative aus Berlin-Wedding, die sich für einen sozial gerechten und friedensorientierten Stadtteil einsetzt. „Wir organisieren Widerstand im Stadtteil gegen Aufrüstung, Militarisierung und Sozialabbau, da sich unsere sozialen Lebensbedingungen dadurch massiv verschlechtern. Gesellschaftliche Ressourcen, die in militärische Strukturen umgeleitet werden, sind für uns nutzlos. Sie werden verschwendet und … Weiterlesen

Waffenproduktion in unserem Kiez?! Aus „Pierburg“ wird „Rheinmetall Waffen Munition“ Ab Mitte 2026 soll im Wedding Munition hergestellt werden. Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt die Produktion seines Autozulieferers „Pierburg“ am Humboldthain (Scheringstraße 2) in Berlin auf Rüstung um. Bald sollen dort Komponenten für 155-mm-Artillerie-Munition vom Band laufen – 45 kg schwere, tödliche Geschosse. In unserem … Weiterlesen

Die geplanten Sozialreformen richten sich gegen die Mehrheit der Bevölkerung – warum bleibt es so ruhig im Land? Von CHRISTOPH BUTTERWEGGE Titelbild: Reformkommentar der Straße. Foto: Jochen Gester Scharfe und größtenteils polemisch über­spitzte Kritik am deutschen So­zial­staat gibt es, solange er besteht. So wird der vermeintlich massenhafte Missbrauch seiner Geld-, Dienst- und Sachleistungen halluziniert oder … Weiterlesen

Kommentar Mit dem Ausschluss von Russisch aus den Minderheitensprachen beweist Kiew einmal mehr, dass es von europäischen Werten nicht viel hält, meint Daniel Säwert Collage: Jochen Gester Wolodymyr Selenskyj hat einen Lauf. Pünktlich zur Entscheidung der Europäischen Union, offiziell Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau einzuleiten, beweist der ukrainische Präsident, dass sein Land noch weit … Weiterlesen

Belegschaften wachen auf. Erst Ford Köln, jetzt ruft einer der stärksten IG Metall Vertrauenskörper (Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim) zum Widerstand auf. Gegen sozialen und politischen Kahlschlag und Militarisierungskurs. Es geht um Klassenkampf. Es geht um Politik gegen die Gesamtheit der Interessen und gegen die Zukunft der Beschäftigten. Diese Politik wird gerade gnadenlos durchgesetzt. Unsere sozialen … Weiterlesen

Wie heißt es doch? Wer das Licht fürchtet, hat Dreck am Stecken oder es sieht schlecht für ihn aus. Auf die Bundesregierung trifft in Bezug auf die Wehrpflicht wohl beides zu. (Peter Vlatten) 20.06.26 – DFG-VK – Pressenza Hannover DFG-VK kritisiert beispiellosen Angriff auf Transparenz bei der Ausübung eines Grundrechts Stuttgart, 15.6.2026 – Die Deutsche Friedensgesellschaft – … Weiterlesen

Vorab. Im Zusammenhang mit Palästina und Gaza sollte man schon den klaren dazu passendes Begriff des Völkerrechts verwenden und der heißt „Genozid“. Was den Stalinismusvorwurf betrifft, so trifft dieser zum Teil ebenso wenig zu wie der Vorwurf des Antisemitismus. Es geht schlicht darum, politische Gegner zu diffamieren und auszuschalten. Wer hetzt, intrigiert und Genoss:innen mit … Weiterlesen

Wir dokumentieren im Folgenden einen Aufruf vom Netzwerk-Ver.di und schließen uns diesem Aufruf ausdrücklich an. (FGL) Wir rufen zur Solidarität mit dem aktiven Betriebsratsmitglied bei den Kölner Bäderbetrieben, Martin Löber, auf. In einem skandalösen Vorgehen wurde er freigestellt und soll außerordentlich gekündigt werden. Martin wird von der Gewerkschaft ver.di unterstützt, die den Fall als Union … Weiterlesen

27.06.2026 von 12:00 – 16:00 Invalidenpark, Berlin Ein großes Bündnis sozialer Organisationen und Gewerkschaften ruft zum Protest auf: Wir, ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, AWO, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden sowie Berliner Mieterverein, rufen auf, die Angriffe auf unseren Sozialstaat nicht unwidersprochen hinzunehmen. Jetzt reicht’s! Komm zur Demo für den Sozialstaat Ende Juni veröffentlicht die Bundesregierung ihre … Weiterlesen

Veranstaltung: Palästina ,Israel und die Deutschen. Montag 22.6.2026 19 Uhr im Stadtteilladen Lunte, Weisestr. 53, 12049 Berlin Vom Vernichtungskrieg gegen die europäischen Juden zum Genozid in Gaza.Eine solidarisch , kritische Auseinandersetzung mit der Palästinasolidarität seit den 1980er Jahren. Wieso gibt es keinen gerechten Frieden seit 1948?

Kennenlern-Picknick der Nachbar:innen gegen Rheinmetall. Am 21. Juni ab 14 Uhrim Humboldthain ParkFür genauenOrt, folge diesen Koordinaten (52°32’45.1″N 13°23’13.7″E) oder scan den QR code hier im Bild. Du willst dich gegen die Waffenproduktion in deinem Kiez stellen? Wir treffen uns als Nachbar:innen von Rheinmetall zum Kennenzulernen, Austauschen & stellen vor, woran wir gerade arbeiten! Komm … Weiterlesen

Dringender Solidaritätsaufruf Jugendkongress des Sozialistisch-Demokratischen-Studierendenverbands (SDS) wird angegriffen Dass Durchführung und Agenda eines großen linken Kongresses auf Veranlassung der AFD behindert und eingeschränkt werden soll und sich eine UNI Leitung als Büttel einer rechten Partei hergibt, das ist eine neue Qualität.Das braucht Antwort. Solidarität und es müssen bei den Verantwortlichen gegebenfalls Konsequenzen gezogen werden. Update: … Weiterlesen

Das »Sicherheitspaket 2.0« der Bundesregierung bricht mit allen rechtsstaatlichen Prinzipien, sagt Maya Mosch Von Marc Bebenroth, jW 9.Juni 2026 Deutsche Innenminister sind auf jeden Anschlag vorbereitet. Ihre Schubladen sind gefüllt mit Entwürfen für neue Befugnisse für Polizei und Geheimdienste. Worin besteht aktuell die besondere Dringlichkeit, mit der das Netzwerk »Sicherheit ohne Überwachung« für den 13. … Weiterlesen

„Spart doch lieber bei den Reichen.“ Von den Reichen holen und damit die sozialen Löcher stopfen. Die Linke startete Anfang Juni dazu eine politische Kampagne. Gut so. Die Millionäre und vor allem die Milliardäre sollen zahlen. Nicht die Armen. Gut auch wenn die Linke gegen den sozialen Kahlschlag die Menschen mobilisiert. Aber lässt sich die … Weiterlesen

Von der Journalistin und Westasienexpertin Kristin Helberg – Reihe „Zeit zu reden“ – scharfsinnig analysiert: Die Debatte in Deutschland über Israel, Palästina, die Kriege in Westasien und über Begriffe wie Anitsemitismus und Existenzrecht von Staaten. Die angebotene Exitstrategie einfach und klar. Es ist aber kaum anzunehmen, dass die Eliten dieses Landes hier zugreifen. Einfach aus … Weiterlesen

Die Initiatoren des Grundgesetzes hielten Vergesellschaftung für einen legitimen Weg in die soziale Demokratie. Wer das große Geld mit Wohnungen macht, sieht es freilich anders. Vorbemerkung FORUM-Red: Der Autor erzählt hier eine kurze Geschichte der Bundesrepublik, zu deren Neubeginn die zu Wahl antretenden Parteien scheinbar einig darüber waren, dass der Kapitalismus gescheitert ist, da er … Weiterlesen

Joschua Klein, 4.11.2026 In zahlreichen Industrieunternehmen werden zur Zeit rücksichtslos die Angestellten aus dem Home-Office zurück ins Büro beordert. Wann streiken Angestellte hierzulande dagegen wie in Spanien? Die deutsche Industrie befindet sich bekanntlich seit Jahren in einer sich zuspitzenden Krise. Während die Sozialpartnerschaft zwischen Kapital und Arbeit von oben aufgekündigt wird und sich dagegen Widerstand … Weiterlesen

Common Grounds – Workshop Rollberg Str.26, 12053 BerlinDienstag 26th Nov 2026 17:00-00:00 Uhr Panels – Games – Music & DJ – Dinner, Spenden 10 – 20 € für GAZA Die Unsicherheiten beim Arbeiten mit KI wachsen, zunehmend wird die Technologie eingesetzt für Kriegszwecke, für die Völkermorde in Palästina und im globalen Süden, für Rassismus gegenüber … Weiterlesen

Solidaritätskundgebung 15 UHR | 17. NOVEMBER 2026 FORUM 3 | CHARITÉ CAMPUS VIRCHOW-KLINIKUM WESTSTRASSE | 13353 BERLIN Kolleginnen der Charité haben in der letzten Woche mit überwältigenden 98,1 Prozent für die Aufnahme von Erzwingungsstreiks gestimmt. Denn: Die Klinikleitung ist weiterhin nicht bereit, die Forderungen im Kampf um einen neuen Entlastungstarifvertrag zu erfüllen. Ganz im Gegenteil … Weiterlesen

Es zeichnen sich zwei Szenarien ab. Ausserhalb der Parte Die Linke hagelt es regelrecht mutige Solidaritätsbekundungen für Vanessa Emde. Wir publizieren hier stellvertretend eine dieser Stellungnahmen und erklären, dass wir uns selbst mit Vanessa voll solidarisch erklären. Und wir erklären ausdrücklich, dass wir es für legitim halten, gleich Vanessa Emde die folgenden international vorherrschenden Rechtspostionen … Weiterlesen

Die Landesdelegiertenversammlung der GEW Berlin hat am 04./05. November wichtige Beschlüsse zu aktuellen bildungs- und gesellschaftspolitischen Themen getroffen. (Übersicht folgt!) Die Landesdelegierten solidarisierten sich dabei auch mit den Schulprotesten in Frankreich und beschlossen einen Dringlichkeitsantrag zur Solidarität mit den Protesten, Blockaden und Streiks von Schüler:innen hier in Deutschland.  Keine Repression in unserem Namen Im Beschluss … Weiterlesen

„Streik an der Charité? Das geht uns alle an!“ Offenes Treffen | 12.11.2026 | 19 Uhr | Mieterladen | Kreutzigerstraße 23 | Berlin wir laden Euch herzlich ein zu unserem offenen Treffen am 12. November zum Thema: „“Streik an der Charité? Das geht uns alle an!“ Der Tarifvertrag Entlastung an der Charité wurde gekündigt. Die … Weiterlesen

Solidaritaet.info, 6. November 2026 …und damit Richtung Kürzungen und Enttäuschungen Beim Landesparteitag der Linken Berlin am 31. Oktober hat sich die große Mehrheit der Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit SPD und Grünen ausgesprochen. Was bedeutet das für die Partei und was ergibt sich daraus für den linken Flügel? von Chiara Stenger, Sol-Bundesleitung und … Weiterlesen

Ein absolut empfehlenswertes Interview, mit dem sich die aktuellen Vorgänge besser verstehen lassen . (Peter Vlatten) VON OLIVIER BESANCENOT, 22. OKTOBER 2026 Interview von Stéfanie Prezioso mit Olivier Besancenot Am 17. Oktober 2026 strömten Hunderttausende Menschen in ganz Frankreich auf die Straßen. Die Mobilisierung, die von der Jugend und den Gymnasien ausging, vereinte auch andere … Weiterlesen

Nicht schon wieder Kaufkraft einbüßen! Für die Beschäftigten in der Metall- und Elektroinudstrie geht es in dieser Tarifrunde vor allem darum, nicht schon wieder Kaufkrafteinbußen hinnehmen zu müssen. Sie fordern: „Fünf Prozent mehr Lohn. Für 12 Monate, keinen Tag länger und sockelwirksam.“ „Das ist angemessen.“ …“Das ist das Mindeste.“ .. „Das Leben muss bezahlbar werden.“ … Weiterlesen

Die CGT hat beschlossen, für branchenübergreifend landesweite Streiks ab dem 5. November zu mobilisieren. Dazu sollen breit am 5. November Vollversammlungen in den Betrieben zur Unterstützung der Protestbewegung stattfinden. Der Gewerkschaftsbund Solidaires drängt auf eine Fortsetzung und Ausweitung der Streiks bis hin zum Generalstreik. Beide Organisationen wenden sich gegen die Kürzungspolitik der Regierung und die … Weiterlesen

Perspektive Online Über 25 Gewerkschaften riefen international zum Streik in den Häfen auf – gegen Waffenlieferungen und für bessere Arbeitsbedingungen. Besonders in Italien und Griechenland war die Beteiligung groß. Am Freitag haben Hafenarbeiter:innen in 22 Ländern an 113 Häfen gestreikt. Über 25 Gewerkschaften hatten zu dem Ausstand aufgerufen. Ursprünglich war er nur in Italien, Frankreich, … Weiterlesen

Vielerorts waren nicht nur Schüler:nnen und Student:innen, sondern auch Arbeiterjugendliche unter den Demonstrierenden der Gen Z Proteste am Samstag. In Stuttgart hatte zum Beispiel vom Mercedes Werk Untertürkheim aus die IG Metall Jugend gezielt für die Teilnahme an den Gen Z Protesten mobilisiert. In Berlin oder Sachsen waren deutlich sichtbar Mitglieder:innen von Verdi (in Berlin … Weiterlesen

Wie weiter mit unserer Vernetzung und Rückkopplungsformaten als Gewerkschafterinnen in der Linken? Einladung zur Informations- und DiskussionsveranstaltungZeit: Montag, den 9. November 2026 um 18:30 UhrOrt: Karl-Liebknecht-Haus (Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin) Als LAG B&G haben wir in diesem Jahr am Programmprozess in Berlin mitgewirkt, Veranstaltungen zu aktiven Tarifbewegungen ausgerichtet und politischeForderungen erarbeitet. Nach dem Wahlerfolg … Weiterlesen

Eine Welle der Sozialproteste rollt durch Europa. In Frankreich gehen Staatsmacht und rechtsextreme Schläger gemeinsam gegen die Demonstrierenden vor Raul Zelik (zuerst erschienen in: nd.DieWoche , wir danken für das Publikationsrecht) Es scheint, als drehe sich der Wind. Nach dem globalen Rechtsruck ist plötzlich wieder von sozialen Forderungen und Kämpfen die Rede. Mitte September begann … Weiterlesen

Dieser Artikel erschien zuerst bei Perspektive Online. Wir danken für das Publikationsrecht!Titelbild: Junta de Andalucía, CC BY-SA 4.0 Das zweite schwere Zugunglück mit dutzenden Toten in diesem Jahr trifft Spanien kurz vor der Parlamentswahl am 29. November. Während das Verkehrsministerium als vorläufige Ursache menschliches Versagen angibt, beklagen Gewerkschaften die Privatisierung des Bahnnetzes. In den darauffolgenden … Weiterlesen

Ein maligner Narzisst mit psychotischem Einschlag steuert den Kurs der Welt. Was wird er tun, wenn ihm klar wird, dass alles verloren ist? Atombomben werfen? Von HANS-PETER WALDRICH Zunächst zur Lage: Den Irankrieg hat er verloren und zwar total. Nicht eines der abwechselnd vorgebrachten Kriegsziele hat er erreicht. Die USA sind nicht „great again“, sondern … Weiterlesen

Der Fall „ein neues Audiwerk in den USA während gleichzeitig die Schliessung von Werken hierzulande droht“ ist nicht zuletzt lehrreich für die laufende Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie. Der Kommentar am 25. Oktober im Handelsblatt könnte von der Antifa sein: Eine Dreiviertelstunde Hass, Rassismus, Frauenfeindlichkeit, eine johlende Menge – und dann tritt Audi-Chef Gernot … Weiterlesen

Achtung Termin geändert! Bundesweiter Protest der Generation Z am 31. Oktober 2026, Berlin 16:00 14:00 Uhr, Brandenburger Tor Gegen kaputte Schulen, Krieg, Wehrpflicht, Genozid, Rassismus, Sozialkürzungen, teures Leben, niedrige Löhne ….“Unsere Zukunft ist für den Arsch“ Hier Link zur zentralen bundesweiten Website der Veranstalter. Für Berlin haben bereits bis 28.10. 18 Uhr knapp 9000 Menschen … Weiterlesen

Der folgende Beitrag von Sebastin Chwala versucht eine umfassendere Lagebeschreibung und zeigt wichtige Hintergründe zu den aktuellen Entwicklungen in Frankreich auf. Unterdessen spitzt sich der Konflikt immer weiter zu. Wiederbelebt wird die Blockade der Kreisverkehre, um die Logistik der kapitalistischen Wirtschaftsabläufe empfindlich zu stören. Die französische CGT-Gewerkschaft ruft zum Generalstreik auf. Ab dem 5. November … Weiterlesen

Aus Frankreich wurden neue Zahlen gemeldet. Es war der 10. Oktober 2026. Die Schüler:innenproteste, die vor zwei Wochen klein begannen, haben inzwischen zu knapp 6.800 Verhaftungen geführt. 86 Prozent der Verhafteten sind minderjährig. Damit übersteigt die Zahl der festgenommenen Menschen in einem halben Monat noch jene aus der Hochphase der Gelbwesten, wo ebenfalls an die … Weiterlesen

Treffen Gewerkschaftsratschlag Berlin-Brandenburg 03. November 2026, 19 Uhr, ver.di Landesbezirk Berlin-Brandenburg, Am Bhf. Westend 314059 Berlin (Ring Westend), Raum Mascha Kaléko im Erdgeschoss Überall Proteste, nur in Deutschland nicht? Von Albanien bis Frankreich gehen gerade in immer mehr Ländern Massen auf die Straße und Gewerkschaften rufen – wie im Spanischen Staat – zu (General)streiks zu … Weiterlesen

Die Trennung und Einschränkung der Kompetenzen von Geheimdiensten waren einmal wichtige Lehren aus dem Terror des Naziregimes. Den heute Regierenden ist das scheißegal. Da wird auch in dieser Frage – trotz allen Geschwafels von der Brandmauer – den Anwärtern für ein neues braunes Regime der rote Teppich ausgerollt. (Peter Vlatten) 15.10.26 – Manfred Böhm – … Weiterlesen

Die Journalistin und Nahostexpertin Kristin Helberg ist bekannt für scharfsinnige Analysen. Hier nun Klartext zum Thema Existenzrecht von Staaten und Existenzrecht von Menschen, das im Zusammenhang mit der aktuellen Israel- und Palästinadebatte und Antisemitismusvorwürfen immer wieder hochkocht. Wer wirft da eigentlich um sich mit Nebelkerzen? Wer den folgenden Text vollständig liest, dem wird das schlagartig … Weiterlesen

Die Idee der Kolleg:innen Warum nicht nach Berlin fahren, wo die Angriffe des Kapitals auf die Beschäftigten von der Politiik gebündelt werden? „Da Druck machen, wo es angebracht ist.“ Speerspitze für die verheerende aktuelle Angriffswelle ist doch Bundeskanzler Friedrich Merz. Warum ihn nicht persönlich zur Rede stellen, ihm ordentlich den „Marsch blasen“, was seine Polititk … Weiterlesen

Wohnen ist ein Menschenrecht – auch in Palästina! 16. Oktober 2026 1 19:30 UhrHind-Rajab-Platz, Neukölln (Ex-Hermannplatz) Die Linke Neukölln Menschenrechte sind universell. Sie enden nicht an Staatsgrenzen und Staatsgrenzen dürfen niemals über die Rechte von Menschen entscheiden. Menschenwürde ist universell. Sie ist nicht teilbar, nicht vergleichbar und immer von gleichem Wert. Der Genozid in Gaza … Weiterlesen

Zur Lage nach den Wahlen, zurFrage der Regierung und zuden irren Angriffen auf die Linke Online Veranstaltung, 22. Oktober2026, 18 bis 20 Uhr hier der Link zur Einwahl: https://us02web.zoom.us/j/84010680586?pwd=XfaC91vuUoLuZPS9b6boZsW0wqkLIp.1 Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist das politische Deutschland mächtig in Erregung gekommen. Die Berliner Linke hat eine relative Mehrheit bei der Wahl bekommen und beansprucht … Weiterlesen

Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie: Zwischen Krise und Widerstand. Dienstag, 20. Oktober 2026 18:30 UhrKarl-Liebknecht-Haus (Kleine Alexanderstraẞe 28, 10178 Berlin) Die Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie geht in die heiẞe Phase: Mit dem 31. Oktober laufen die Entgelttarifverträge aus. Damit haben die Kolleginnen und Kollegen die Möglichkeit, ihre Forderungen mit (Warn-)Streiks durchzusetzen. Doch die … Weiterlesen

Titelbild: „Finanziert unsere weiterführenden Schulen statt Völkermord“ (Bild: Stephane Jouteux) Inzwischen sind die Schülerproteste aus Frankreich nach Belgien, Österreich, Zypern, und jetzt auch nach Deutschland übergeschwappt. Es wächst eine internationale Jugendprotestbewegung heran gegen das Kaputtsparen der Bildungssysteme zugunsten massiv wachsender Militärausgaben. Gestern wurde erstmals in Berlin nach französischem Vorbild eine Schule boykottiert. Dort wie hier … Weiterlesen

Kommt alle zum Informations- und Planungstreffen, um gemeinsam Erfahrungen und Ideen auszutauschen. Adlershof gegen Kriegsproduktion! Sonntag, den 18.10.12:00 bis 14:00 Uhr Casino for Social Medicine Sonnenallee 100 | 12045 Berlin-Neukölln STOP Kriegsproduktion in Adlershof! Deutschland profitiert von dem Genozid an den Palästinenser*innen. Nun soll die Kooperation mit dem hochgerüsteten Apartheidstaat sogar weiter ausgebaut und dessen „kampferprobte” Mordmaschinerie auch hier produziert … Weiterlesen

Titelbild: Collage Peter Vlatten In der Automobilindusrie brodelt es. Kapital und Regierung schießen mit Breitsalven auf die Belegschaften. Keine der jahrzehntelang erkämpften Errungenschaften ist mehr sicher. Zuletzt hat VW in einem Rundumschlag Tarifverträge gekündigt. Seit Sommer regt sich aber auch Widerstand . Furore machte eine Resolution des Vertrauenskörpers Mercedes Untertürkheim „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik“, … Weiterlesen

Hunderte Gewerkschafter:innen demonstrierten am 3 Oktober auf der großen Friedensdemo in Berlin gegen Kriegskurs und sozialen Kahlschlag. Ein unübersehbarer starker Gewerkschaftsblock. Einige meinten schon: „Der Jugendblock der ganzen Demo“. Wer genauer hinschaut erkennt aber die „richtige Mischung“. Gewerkschafter:innen aus allen DGB Gewerkschaften waren da zusammen auf der Straße. Jung und Alt gemeinsam, entschlossen, laut und … Weiterlesen

Martin Bott, 3. Oktober 2026 Ein kleiner satirischer Kommentar anlässlich der aktuellen Situation in der Metallindustrie. Fuchs du hast die Gans gestohlen, gib sie wieder her, sonst wird dich der Jäger holen mit dem Schießgewehr Sehr schön und treffend formuliert von Alwin Altenwald, das gehört in jede Betriebszeitung – mit konkretem Bezug auf den eigenen … Weiterlesen

Wir teilen gerne die Erklärung der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost vom 25. September. Diese Erklärung ist besonders wichtig vor dem Hintergrund der eskalierenden Hexenjagd gegen Menschen, die sich mit Palästina solidarisieren gegen den anhaltenden Völkermord in Gaza und die ethnischen Säuberungen in den besetzten Gebieten. Es ist besonders erschreckend, dass die … Weiterlesen

Am 11. Oktober findet in Göttingen eine weitere Vernetzungskonferenz gewerkschaftlicher Aktivist:innen statt – ein Einladerkreis mit erfreulich vielen betrieblich Aktiven aus verschiedenen Gewerkschaften und Branchen. Eine Woche später am 16./17. Oktober findet nicht weit entfernt von Göttingen in Kassel ebenfalls eine Konferenz zum Thema „Eröffnung einer Diskussion – Vernetzung gewerkschaftlicher Widerstand!“ statt. Aus den Einladungen … Weiterlesen

Eine Klatsche für alle Fans der Zeitenwende. Endlich zeigt ein Gewerkschaftstag der Kriegstreiberei die Rote Karte. Andere DGB Gewerkschaften sind eingeladen, dem Beispiel zu folgen. Auf dem 24. Ordentlichem Gewerkschaftstag der IG BAU, Kassel 30.09.2026, 11:45, wurde mit übergroßer Mehrheit bei sehr wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen als Entschließungsantrag E001 „Frieden und Rüstung“ mit dem ergänzten … Weiterlesen

Der 10. Oktober ist der internationale Aktionstag gegen den Genozid in Gaza. Namhafte Gewerkschafter:innen aus über 30 Ländern haben auf der Londoner internationalen Friedenskonferenz im Juli dazu aufgerufen. In vielen europäischen Städten finden große Protestmärsche statt. Auch in Deutschland sind etliche lokale Aktionen geplant. In Berlin ruft das Bündnis „United for Palestine“ zu einer bundesweiten … Weiterlesen

Am Samstag waren12.000 Kolleginnen in Berlin gegen die Angriffe auf ihre sozialen Errungenschaften auf der Straẞe. Es war eine groẞe und kämpferische Demonstration. Was auffiel, aber auch notwendig ist: Viele Teilnehmerinnen vertraten weitergehende Positionen, als die vom DGB offiziell ausgegebene Losung „Hart verdient“. Und es hätten doch angesichts der Größe der Stadt und Heftigkeit der … Weiterlesen

Ein weiterer Debattenbeitrag zur Berlinwahl und zur Frage „Lässt sich linke Programmatik durch Regierungsbeteiligung überhaupt umsetzen?“ Sascha Schlenzig meint: entscheidend ist immer eine reale Gegenmacht von unten. Die Übernahme von Regierungsgeschäften könne unter bestimmten Bedingungen sinnvoll sein, nämlich dann wenn die Gegenmacht zum Kapital ausreichend stark genug ist, um Teile einer sozialistischen Programmatik zu verwirklichen … Weiterlesen

Es wurde ein Parteiauschlussantrag gegen Hannah Bruns, Ko-Kreis-Mitglied der LAG Palästinasolidarität Die Linke, eingereicht! Eben solche Ausgrenzungen fordern jetzt die Grünen und SPD als Preis für eine Koalition. Der grüne Spitzenkandidat verlangt, Die Linke müsse ihre „problematischen Teile“ in die Schranken weisen. Die SPD Spitze lässt verlauten: „Antisemitismus keinen Milimeter Platz lassen“. Gemeint sind diejenigen … Weiterlesen

Arbeit und Gewerkschaften in Zeiten der Aufrüstung Info- und Diskussionsveranstaltung17. Oktober 2026 | 14:30 – 21:00Mehrgenerationenhaus Gneisenaustr. 12 | 10961 Berlin Das Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion lädt ein Die Militarisierung der Gesellschaft reicht inzwischen tief in die Arbeitswelt hinein und verändert die Bedingungen, unter denen wir unsere Tätigkeiten verrichten, grundlegend – ganz egal, ob wir … Weiterlesen

Rezension eines empfehlenswerten Buches. Zu betonen wäre noch: Die geforderte notwendige Änderung der Gewerkschaftspolitik muss von unten durchgesetzt werden. Von untereinander vernetzten kämpferischen Gewerkschafter:innen an der Basis. In der betrieblichen und politischen Praxis ! (Peter Vlatten) 11.September 2026, German Foreign Policy Ulrike Eifler beschreibt die Folgen der „Zeitenwende“ für die Gewerkschaftsbewegung – und erläutert, weshalb … Weiterlesen

VW Arbeiter:innen vernetzen sich! Der gestern von der IG Metall Führung ausgerufene Protesttag in der Automobilindustrie soll keine Eintagsfliege bleiben. Nicht nur bei Mercedes, jetzt auch bei VW schlagen Kolleg:innen auf den Tisch. Um einen nachhaltigen Widerstand aufzubauen organisieren sich „Gewerkschafter:innen von unten“. Die VW Kolleg:innen fordern dabei vor allem, dass nicht weiter über ihre … Weiterlesen

Die folgende Erklärung der Initiative für eine sozialistische Vernetzung in der Linken hat nicht zuletzt Bedeutung für die Nachbetrachtung der aktuell abgeschlossenen Wahlen. Vorab drei Anmerkungen zur Berlinwahl: Erstens. Der Wahlerfolg der Linken in Berlin ist ein Riesenerfolg und legitimiert in der Gesellschaft eine linke Programmatik und linke Forderungen. Die Umsetzung dieser Forderungen lässt sich … Weiterlesen

Kommt am 21. und 26. September vor die Werkstore, auf die Straßen und Plätze. Update nach den Wahlen: Der Kanzler und SPD Führung machen weiter, wir machen auch weiter und drehen richtig auf, jetzt erst recht! Am 21. September mobilisiert die IG Metall bundesweit Beschäftigte der Automobil- und Zulieferindustrie gegen Arbeitsplatzabbau, Verlagerungen und Werksschließungen. Am 21. September … Weiterlesen

„Komm mit uns auf die Straße! Der Deutsche Gewerkschaftsbund und seine Mitgliedsgewerkschaften rufen unter dem Motto „Hart verdient! Deine Arbeit. Deine Gesundheit. Deine Rente.“ zu einem bundesweiten Aktionstag auf.  Die Bundesregierung plant Einschnitte in die soziale Sicherung in einem noch nie dagewesenen Ausmaß: sinkende Rentenleistungen, steigende Pflegekosten, Kürzungen bei der Gesundheitsversorgung, Debatten über längere Arbeitszeiten. Was politisch als „Reform“ … Weiterlesen

Ausreichend bezahlbarer Wohnraum ist eine Hauptforderung der Berliner Bevölkerung im derzeit laufenden Wahlkampf. Der folgende Artikel zeigt, dass Berliner mit ihren Sorgen nicht alleine stehen. Vernetzung und Solidarisierung über die Standorte hinweg sind notwendig. (Peter Vlatten)  Reto Thumiger, 13.9.2026 bei Pressenza. Leerkündigungen, der Abriss intakter Siedlungen und hochpreisige Ersatzneubauten verändern unsere Städte – in der … Weiterlesen

In der aktuellen Situation massiv sinkender Profitraten und weltweit auf die Spitze getriebener Konkurrenz zwischen den imperialistischen Machtblöcken bleibt für Sozialpartnerschaft kaum noch ein Krümmel für die arbeitenden Menschen übrig. Im Gegenteil, immer mehr hart erkämpfte Erfolge kommen ohne energische Gegenwehr unter den Vorschlaghammer. Für Deutschland und auch die EU gibt es im weltweiten Ringen … Weiterlesen

Die Gaza-Doku „Naza“ gewann bei der diesjährigen Biennale di Venezia den Spezialpreis der Jury. Es ist eine Filmdoku, die unseren Blick wieder auf GAZA richtet, die „technologiekalte“ Entmenschlichung moderner Kriegsführung schonungslos aufdeckt und unter die Haut geht. Der Film hatte bei seiner Premiere eine rund 25-minütige Standing Ovation erhalten. Der minutenlange Beifall im Stehen gilt … Weiterlesen

Angesichts der konzertierten Angriffswelle von Unternehmen und Staat hat sich in den Belegschaften, vor allem in der Autimobilindustrie, eine echte Wut angestaut, die sich in Protesten und einzelnen widerständigen Aktionen im Sommer Bahn brach. Insbesondere eine Resolution aus dem Mercedes Werk Stuttgart Untertürkheim mit dem Titel „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik!“ machte Furore. Die Angriffe … Weiterlesen

Wir wollen voneinander lernen, wie Widerstand gegen den Rechtsruck organisiert werden kann. Komm vorbei und diskutiere mit! Wie können sich Gewerkschaften gegen Repressionen von rechts wehren? Wie können wir handlungsfähig bleiben und gegen autoritäre Bewegungen vorgehen? Darüber diskutieren wir am 17. September im GEW BERLIN-Haus mit Todd Wolfson, Vizevorsitzender der amerikanischen Schwestergewerkschaft AFT und Präsident … Weiterlesen

Am 16. September 19 Uhr im GEW Haus, Ahornstr. 5 Buchvorstellung „Politischer Streik – Geschichte, Rechte und Beispiele“ Organisiert ist die Veranstaltung von der AG für ein umfassendesStreikrecht in der GEW Berlin. Kommt vorbei und leitet die Einladunggerne weiter. Darf man in Deutschland politisch streiken? Und warum ist das Streikrecht hierzulande so stark eingeschränkt? Während … Weiterlesen

Die Bosse und ihre Regierung haben den Beschäftigten den Krieg erklärt. Unsere Antwort kann nur sein: Gegenwehr jetzt! Siehe und unterstütze hier die Online-Petition Gegenwehr jetzt I Die aktuellen Angriffe des Kapitals auf hart erkämpfte soziale und gewerkschaftliche Errungenschaften sind beispiellos. Ein vielbeachteter Brief von Vertrauensleuten und Betriebsräten von Mercedes Stuttgart Untertürkheim forderte Anfang August … Weiterlesen

Sozialismus chinesischer Prägung? Chinas mysteriöse neue Milliardäre erobern die Welt und weigern sich, mit der Presse zu sprechen DeepSeek (…) Gründer Liang Wenfeng (…) bleibt eine geheimnisvolle Persönlichkeit, doch zumindest eines ist klar. Während DeepSeek eine Finanzierungsrunde mit einer Unternehmensbewertung von 71 Mrd. US-Dollar abschließt, ist das persönliche Vermögen seines Gründers auf rund 38 Mrd. … Weiterlesen

Mattis Molde, Neue Internationale 303, September 2026 Die Regierung führt den seit langem größten Angriff auf die arbeitende Bevölkerung durch – Krankenversicherung, Pflege, Rente, Bürgergeld, Verlängerung des Arbeitstags – und tut dies als die seit langem schwächste Regierung. CDU und SPD sind selbst als Parteien in einer Krise, werden getrieben von der herrschenden Klasse, vor … Weiterlesen

In den vergangenen Monaten wurde intensiv über Reformen des Sozialstaats diskutiert, darunter Leistungskürzungen in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, eine Anhebung des Renteneintrittsalters sowie die Streichung der Entgeltfortzahlung am ersten Krankheitstag. Anhand einer aktuellen Online-Umfrage wird in diesem Policy Brief gezeigt, dass diese Debatte bei einem beträchtlichen Teil der Bevölkerung zu Sorgen um die eigene … Weiterlesen

Mobilisierung von Sagt Nein zu den gewerkschaftlichen Aktionstagen, den Antikriegsprotesten und zur Vernetzung aller kämpferischen Gewerkschafter*nnen! Es kann nur ein Auftakt sein! Liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Unterstützer*innen von Sagt NEIN!, der Herbst beginnt mit einer ganzen Reihe wichtiger Mobilisierungen. Machen wir daraus mehr als einzelne Aktionstage. Verbinden wir den Protest gegen Sozialkahlschlag mit dem Widerstand … Weiterlesen

“Psychopathologische Abwehrhaltung” – Koalition will das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen Titelbild: Deutscher Bundestag. Bild: Herman/CC BY-2.0 von Gabi Weber, 21.August 2026, Overton Magazin “Zufällig” kurz vor der Sommerpause, beschloss der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD, versteckt in einem Reformpaket unter Ziffer 32, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) “verständlicher” und “transparenter” zu machen. Das hört sich schön an, ist … Weiterlesen

Die gegenwärtige Politik des sozialen Kahlschlags, von Demokratieabbau, Militarisierung und internationaler Konfrontation führt bei dem Großteil der Menschen in Deutschland zu immer unerträglicheren Belastungen und arbeitet dem Rechtsextremismus strategisch in die Hände. Jede Kumpanei damit macht die Linke unglaubwürdig. (Peter Vlatten) Von Thiess Gleiss, AKL, 19.August 2026 Nur noch wenige Tage bis zu den Landtagswahlen … Weiterlesen

Angesichts der aktuellen Welle von massiven Angriffen auf esentielle betriebliche, tarifliche und gesetzliche Arbeits- und Sozialstandards zugunsten von Rendite und einer extremen Militarisierung wird der Ruf nach Widerstand bis hin zu politischen Streiks immer lauter. Die Forderung nach wirkungssvollem Widerstand durch Streik kommt dabei direkt aus vielen Betrieben. Von den Gewerkschaftsspitzen sieht man aber ausser … Weiterlesen

„Es könnte Schlimmer kommen“, ist nur noch eine Verkaufspackung, um den Gang in den Abgrund mit dem geringst möglichen Widerstand abzusichern. Wenn der Weg zur Großmacht und in die Kriegswirtschaft alle gesellschaftlichen Resourcen verschlingt und das Kapital den Arbeitenden dabei den erbitterten sozialen und politischen Krieg erklärt, führt das Festhalten am Konzept der Sozialpartnerschaft, anstatt … Weiterlesen

Die Stadtteilkomitees Berlin (Neukölln, Wedding, Lichtenberg) haben zur Berlin-Wahl eine Kampagne gestartet mit dem Titel „Du hast keine Wahl. Organisier dich lokal!“ Die ansprechend designten Plakate und eine Broschüre können in den Stadtteilbüros abgeholt werden und sind auf der Kampagnenseite downloadbar: keinewahl.org Wir spiegeln hier den Kampagnentext samt der 3 Kernforderungen: Berlin wählt 2026 Es … Weiterlesen

Veranstaltung „Gleichgeschaltet – Deutschland gegen den Palästina- Kongress“ 25. 8. 2026, bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Einlass: 18:30 Uhr – Filmbeginn: 19:00 Uhr – Q&A mit Dror Dayan und Panelist:innen: 20:OO Uhr, Tickets palaestinakongress.de Im April 2024 hat die Berliner Polizei die geplante dreitägige Konferenz „The Palestine Congress“ gesprengt und verfassungswidrig verboten. Der Film „Gleichgeschaltet … Weiterlesen

Ideen für eine notwendige Revolution Das Medien-Kollektiv Labournet TV veröffentlicht im September den Film „Jeder Acker, jede Fabrik: Ideen für eine notwendige Revolution“. Die Vorpremiere findet am 26. August um 20:30 auf dem Rio Reiser Platz in Berlin statt, open air und in Anwesenheit der Filmemacher:innen und einiger Protagonist:innen. Über das Projekt schreiben die Macher:innen: … Weiterlesen

Die Stimmung unter den Kolleg:innen in der Automobilindustrie ist vielerorts auf dem Siedepunkt. Mit der Resolution „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik“ hatte der Vertrauenskörper von Mercedes Stuttgart Untertürkheim ein landesweit beachetes Signal gesetzt. Die Erklärung hatte ein gewaltiges Echo, nicht zuletzt bei Aktivist:innen und ehrenamtlichen Mitgliedern der IG Metall, insbesondere unter der Jugend. Es geht … Weiterlesen

Warum Vonovia und Rheinmetall gleichermaßen davon profitieren. Von HANNES DRAEGER Steffen Krach, SPD-Kandidat in Berlin, wollte Die Linke im Wahlkampf vorführen – und ist damit selbst zum Gespött in den sozialen Netzwerken geworden. Zu Recht: Nichts ist heute dringlicher, als die großen Immobilienkonzerne zu enteignen und den Berliner Mieter:innen Luft zu verschaffen. Die Kritik von … Weiterlesen

Wann: Am 29. August 14:00 – 20:00 UhrWo: Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str.4. 10405 Berlin Im Januar 2026 erschütterten landesweite Proteste den Iran. Auf den Straßen des gesamten Landes wurden Demonstrierende von den Sicherheitskräften der Islamischen Republik getötet. Unter den Opfern befanden sich erschreckend viele Kinder und Jugendliche. Die Lehrer*innengewerkschaften des Coordinating Council … Weiterlesen

Es ist ein schleichender aber breitflächiger Prozess, politisch nicht genehmen NGOs durch Streichung öffentlicher Gelder gezielt das Genick zu brechen. CDU und AFD gehen nun mit dieser Methode in die verdeckte Zensur gegen alles, was links von der politischen Mitte ist. Ohne Widerspruch der SPD. Klingbein senkt gleichzeitig im Rahmen der aktuellen Steuerreform mit seiner … Weiterlesen

Wir rufen auf, sich an den gewerkschaftlichen Protesten gegen Sozialabbau und Militarisierung im September und Oktober zu beteiligen! Als erstes publizierten wir den gewerkschaftlichen Diskussions-Beitrag „DGB-Erklärung zum Antikriegstag 2026: Antimilitaristischer Druck der Basis beginnt zu wirken – aber der Burgfrieden ist längst nicht gebrochen!“ Als zweiten gewerkschaftlichen Beitrag stelllen wir zur Diskussion:“Wir können den Sozialstaat … Weiterlesen

Gerne veröffentlichen wir den Beitrag von Ulrike Eifler. Treffend charakterisiert sie die Rede als Rechtfertigung zukünftiger Kriege der Bundeswehr. Wir danken etosmedia für das Publikationsrecht. Navid Kermani: Aufruf zur Befehlsverweigerung – ganz im Dienste des Militarismus Die diesjährige Gedenkstunde der Bundesregierung für die Opfer vom 20. Juli 1944 war eine militaristische Showv-Veranstaltung. Sie diente allein dem Ziel, die … Weiterlesen

Gaza nicht vergessen. Es ist der Alptraum. Es ist der Gipfel kapitalistischer rassistischer Barbarei. Hier ein Projekt, das nicht nur konkret hilft, sondern auch Anlass ist, über die Situation zu berichten. Das muss tausendmal mehr geschehen. Und keine Akzeptanz den Strukturen deutscher Zusammenarbeit und Unterstützung mit dem Machtapparat, der solche Verbrechen verantwortet. (Peter Vlatten) 03.08.26 … Weiterlesen

Manchmal geht auch etwas schief, wenn sich die politische Elite mit „redlichen“ Intellektuellen schmücken will… Der Kölner Schriftsteller Navid Kermani war Redner beim Feierlichen Gelöbnis von Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr am 20. Juli 2026 im Bendlerblock Berlin. Ein Regiefehler. Da sagt doch jemand tatsächlich ein Stück Wahrheit. Die Biedermasken waren plötzlich weg. Perplexe Gesichter. … Weiterlesen

Die gewerkschaftliche Basis hat überall begonnen, sich zu vernetzen. Gewerkschaftliche Ratschläge und Friedens-AG’s werden überall im Land ins Leben gerufen. Standort-, konzern und branchenübergreifend. Macht mit! Hier die Einladung zu einer Vernetzungskonferenz! 31.07.2026 Liebe Kolleginnen und Kollegen,Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Unterstützer*innen, die Maßnahmen und weiteren Pläne von NATO, EU und Regierungen jedweder Couleur sind ausgerichtet … Weiterlesen

Belegschaften wachen auf. Erst Ford Köln, dann ruft einer der stärksten IG Metall Vertrauenskörper (Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim) zum Widerstand auf. Gegen sozialen und politischen Kahlschlag und Militarisierungskurs. In den Werken Bremen und Düsseldorf kommt es zu selbstständigen Arbeitsniederlegungen. Die Gewerkschaftsspitzen rufen bundesweit zu Protestkundgebungen auf. Belegschaften der Automobilbranche solidarisieren sich standort- und konzernübergreifend, wie … Weiterlesen

Hier ein Statement aus der betroffenen Community des Anschlags auf Teilnehmer:innen des CSD. Gut 8 tausend kamen am Sonntag am Brandenburger Tor zusammen, um der Opfer widerständig zu gedenken. Von den großen Medien weitgehend totgeschwiegen! Tausende Menschen kamen am Sonntag auf dem Pariser Platz zusammen, um der Betroffenen des queerfeindlichen Anschlags auf den Berliner CSD … Weiterlesen

Die Friedensbewegung gewinnt an Breite. Auch für viele Omas gegen Rechts gilt die Lehre aus dem 2.Weltkrieg: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Dieser Kampf gehört zusammen. Schon seit 4 Jahren befindet sich eine Friedens AG der Omas gegen Rechts [1]unter dem Namen „Omas gegen Rechts“ agieren mehrere politische Gruppierungen in Berlin, deren politische Ausrichtung … Weiterlesen

Ein kleiner Erfolg für die Arbeiterbewegung. Der ver.di Vertrauensmann Chrstopher hat den Prozess gegen seine Kündigung durch DHL gewonnen. Wir dokumentieren den Bericht von Elisabeth Koch über den Prozess von Christopher T. gegen DHL. Wir danken Etosmedia für die Publikationsrechte. Siehe auch den Beitrag von Peter Nowak https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/73667-2/ „Kein Transport für Völkermord“: Christopher T. gewinnt … Weiterlesen

Vor dem Hintergrund der massiven Proteste gegen die Gründung einer Waffenfabrik im Berliner Kiez Wedding hat die Ortsverwaltung der IG Metall Berlin eine Pressemitteilung unter dem Titel „Beschäftigte dürfen nicht zum Spielball der Rüstungsdebatte werden!“ veröffentlicht. Ehe wir die Antwort des „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ wiedergeben, ein paar Klarstellungen zu den Umständen. Erstens. Keiner vom … Weiterlesen

Am 18. und 19. Juli fand in Essen die dritte bundesweite Schulstreikkonferenz statt. Der nächste bundesweite Schulstreik findet am 25.September 2026 statt. Es wurden weitgehende Beschlüsse und Statements zur antimilitaristischen Arbeit verfasst. Ein volles Programm. In den Verlautbarungen heißt es: Seit Januar werden »,Wehrdienst-Erfassungsbögen“ an alle 18-Jährigen verschickt, nächstesJahr sollen die Musterungen beginnen. Die Bundesregierung … Weiterlesen

Die Linke organisiert Sozialproteste und bietet sich gleichzeitig als Mehrheitsbeschafferin für Regierungsprojekte an. Kritik einer Partei, die im Zwiespalt gefangen ist. Forum-Red.: Der Text ist zuerst bei analyse&kritik erschienen. Wir danken für das Publikationsrecht. Von Olivier David Wer sich derzeit mit dem öffentlichen Auftreten der Partei Die Linke auseinandersetzt, dem zeigt sich ein reichlich ambivalentes Bild. … Weiterlesen

Kriege, Klimawandel, Sozialabbau – Der Kapitalismus steckt in der Krise. Doch eine andere Welt ist möglich! Auf dem Kongress diskutieren wir auf Grundlage marxistischer Theorie und Praxis Strategien für den Kampf und die Perspektive eines Sozialismus von unten. Merkt euch den Termin vor und bleibt dran!Save the date und stay tuned!

In Deutschland lag die Zahl der Anträge auf Wehrdienstverweigerung bereits zur Jahresmitte deutlich über den Gesamtwerten des Jahre 2024. In der Ukraine muss der Staat fast durchgängig auf Zwangsrekrutierung zurückgreifen, um die Armee mit Kanonenfutter auffüllen zu können. Die Ausreise für Männer zwischen 18 und 60 Jahren wurde verboten. Trotzdem haben seit Kriegsbeginn Millionen das … Weiterlesen

Wir publizieren hier das Statement des „Berliner Bündnis gegen Waffen­­­­­produktion“ zu staatlichen Repressionen und Polizeigewalt gegen antimilitaristische Proteste während der Aktionstage gegen Rheinmetall 09.–12.07.2026 Insbesondere gegen die Demonstration „Wedding ohne Waffenfabrik – Gemeinsam gegen Krieg“ am 11.07.2026 in Berlin. Hindernisse und Polizeigewalt am Donnerstag, dem 09.07.2026 Bereits am Donnerstag kam es zu Protestaktionen: Etwa 50 … Weiterlesen

Die „innere Zeitenwende“ versucht sich in alle bedeutsamen Institutionen des Landes hineinzufressen. Nicht wenige Apparatschicks verinnerlichen dabei die Staatsräson und lassen sich von ihr instrumentalisieren. Da kann der Papst noch so viel von „Frieden“ sprechen. Es finden sich genügend Bischöfe, die die Waffen segnen. Im folgenden Artikel heißt es dazu: “ +Doppelzüngigkeit“! (Peter Vlatten) 13.07.26 … Weiterlesen

Die Stimmung unter den Kolleg:innen in der Automobilindustrie ist vielerorts auf auf dem Siedepunkt. Immer mehr setzt sich die Erkenntnis durch: „mit Verzicht erhalten wir unsere Arbeitsplätze nicht.“ Verbale Drohrituale reichen nicht aus. „Wir brauchen Flächenstreiks, um die massiven Angriffe abzuwehren.“ Aber es gibt auch eine Menge Fragen , die beantwortet sein wollen. Miguel Revilla, … Weiterlesen

Ein Kommentar von Ulrike Eifler in der UZ zu zwei Gesetzen im Rahmen der Militarisierung des Arbeitslebens. Kaum ein Berufszweig bleibt ungeschoren. Unter den Bedingungen zunehmender Kriegswirtschaft werden bisher kaum denkbare Formen von Zwangsverpflichtungen weit über die Wehrpflicht hinaus möglich gemacht. (Peter Vlatten) Ulrike Eifler, Kommentar in der UZ vom 10. Juli 2026 Die Bundesregierung … Weiterlesen

Friedensaktivisten stören die Staatsräson. Überall. Die Übergriffe gegen sie häufen sich. Überall. Schaffen wir Öffentlichkeit daüber her. Überall und immer!(Peter Vlatten) IPB, 6.Juli 2026 Das International Peace Bureau (IPB) verurteilt die Festnahme und Abschiebung seines Geschäftsführers Sean Conner sowie weiterer Aktivist:innen aus Deutschland, Finnland und Italien aufs Schärfste. Bei seiner Ankunft am internationalen Flughafen Sabiha … Weiterlesen

Aktionstage gegen den Krieg mit einem Camp am schönsten Platz – mitten im grünen Humboldthain – im Berliner Kietz Wedding. Protest gegen den Krieg hat an diesem Ort Tradition. Hier an gleicher Stelle protestierten schon tausende Arbeiter:innen gegen den 1. Weltkrieg. Das Motto der Protesttage dieses Jahr: „Wedding ohne Waffen! Gemeinsam gegen Krieg!“ Der Anlass: … Weiterlesen

Wer der neoliberalen Politik und dem Rechtsruck der Parteien aus der sogenannten „Mitte“ nicht konsequent die Stirn bietet, hat für den Kampf gegen den Rechtsextremismus schlechte Karten und seine Glaubwürdigkeit verloren. Neben einer sozialen Klassenpolitik gehört hierzulande unabdingbar die Bekämpfung des neuen deutschen Großmacht- und Kriegskurses dazu. Zur Glaubwürdigkeit gehört aber auch eine klare Positionierung … Weiterlesen

Letzte Woche standen über 33 Tausend Mercedes Kolleg:innen vor den Werkstoren. Der Konzern will eine tariflich vereinbarte Zahlung aussetzen. Die Belegschaft soll stattdessen 5 Stunden länger arbeiten, unbezahlt. Produktion soll massiv verlagert werden. Gleichzeitig greift die Polititk u.a. Alterssteilzeit, Renteneintrittsalter und Befristung von Leiharbeit an. Die Gewerkschaftsspitzen haben auf den wachsenden Unmut in den Betrieben … Weiterlesen

Am 4. Juli in Erfurt AFD, Höcke & Co. stoppen! Der Bundesparteitag der AfD am 4. & 5. Juli in Erfurt darf nicht stattfinden! Er wäre eine faschistische Zusammenrottung mit Björn Höcke an der Spitze. Höcke steht für den offen faschistischen und NS-verherrlichenden Kurs in der Partei: Menschenverachtung, Ausgrenzung, massenhafte Deportationen und Hass. Es gibt … Weiterlesen

Der Landesvorstand der GEW Berlin hat am Montag beschlossen die Mitglieder über die Aktionstage des Berliner Bündnisses gegen Waffenproduktion zu informieren und zur Beteiligung an der Demonstration am Samstag aufzurufen. Das ist ein begrüßenswerter und konsequenter Schritt. Nicht zuletzt wegen der unmittelbaren Nähe der geplanten Waffenfabrik zur Humboldthain Grundschule ist es wichtig, dass wir uns … Weiterlesen

In Berlin-Wedding werden demnächst Waffen hergestellt! Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt den ehemaligen Automobilzulieferer Pierburg in Berlin derzeit komplett um. Ab Sommer 2026 sollen dort Artilleriegeschosse vom Band laufen – 45 Kilogramm schwere Munition. Damit wird in Berlin zum ersten Mal seit 1945 wieder Rüstung hergestellt, die überall auf der Welt Krieg und Zerstörung bringt. … Weiterlesen

Irgendwann ist das Maß voll. Bei Mercedes Benz. Ein Einsparprogramm jagt das nächste. Verlagerungen in Richtung Osteuropa. An den Stammbelegschaften wird gesägt, auf Leiharbeiter:innen wird verstärkt zurückgegriffen. Werksschliessung in Südafrika. In Ankündigung: Keine sofortige Lohnfortzahlung bei Krankheit und 5 Stunden mehr arbeiten ohne zusätzlichen Lohn. Gleichzeitig verschlingt das schuldenfinanzierte Aufrüstungsprogramm die Hälfte des Staatshaushalts. In … Weiterlesen

„Mein Bezirk für den Frieden“ ist eine lokale Friedensinitiative aus Berlin-Wedding, die sich für einen sozial gerechten und friedensorientierten Stadtteil einsetzt. „Wir organisieren Widerstand im Stadtteil gegen Aufrüstung, Militarisierung und Sozialabbau, da sich unsere sozialen Lebensbedingungen dadurch massiv verschlechtern. Gesellschaftliche Ressourcen, die in militärische Strukturen umgeleitet werden, sind für uns nutzlos. Sie werden verschwendet und … Weiterlesen

MILITARISIERUNG & GESELLSCHAFTVortrag von Ingar Solty 1.Juli, 19 Uhr, Baiz, Schönhauser Allee 26a Revolutionäre Perspektive Berlin Vom 10. bis 12. Juli finden in Berlin Aktionstage gegen die Waffenfabrik von Rheinmetall im Wedding statt. Demnächst sollen dort Bauteile für Artilleriemunition produziert werden. Im Vorfeld wollen wir uns mit den Gründen und Ursachen des Umbaus auf eine … Weiterlesen

Liebe Kolleg*innen, wir möchten euch um eure solidarische Unterstützung bitten. Seit Montag, 22. Juni, läuft im Netz ausgehend vom rechten Medienportal Nius (gegründet von Ex-BILD-Chefredakteur Julian Reichelt) eine Kampagne gegen Sascha Staničić, Mitglied der Linken, der Sol – Sozialistische Organisation Solidarität und der Gewerkschaft ver.di. Sascha setzt sich unmissverständllich für konsequenten Aufbau von massenhaftem Widerstand … Weiterlesen

Belegschaften wachen auf. Erst Ford Köln, jetzt ruft einer der stärksten IG Metall Vertrauenskörper (Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim) zum Widerstand auf. Gegen sozialen und politischen Kahlschlag und Militarisierungskurs. Es geht um Klassenkampf. Es geht um Politik gegen die Gesamtheit der Interessen und gegen die Zukunft der Beschäftigten. Diese Politik wird gerade gnadenlos durchgesetzt. Unsere sozialen … Weiterlesen

Janin…JeninDokumentarfilm von Mohammed Bakri (2024) 60min, OmEngUT 29.06.20 26 18:30, Regenbogenfabrik Lausitzer Str. 21a Im Jahr 2002 drehte der palästinensische Schauspieler und Regisseur Mohammed Bakri einen Dokumentarfilm über die brutale israelische Invasion im Flüchtlingslager Jenin im Westjordanland. Die israelische Justiz versuchte diesen Film unsichtbar zu machen, was ihr nicht gelang. Nun scheint sich die Geschichte … Weiterlesen

Von der Journalistin und Westasienexpertin Kristin Helberg – Reihe „Zeit zu reden“ – scharfsinnig analysiert: Die Debatte in Deutschland über Israel, Palästina, die Kriege in Westasien und über Begriffe wie Anitsemitismus und Existenzrecht von Staaten. Die angebotene Exitstrategie einfach und klar. Es ist aber kaum anzunehmen, dass die Eliten dieses Landes hier zugreifen. Einfach aus … Weiterlesen

Update nach über zwei Jahren. Die ZEIT titelt heute: „Borussia Dortmund beendet umstrittene Partnerschaft mit Rheinmetall„. Der antimilitaristische Widerstand der Fans war hartnäckig und nachhaltig. Ein kleiner aber echter Sieg. Auch von uns, dem Forum. Wie alles anfing lest ihr hier: Der militärisch industrielle Komplex frisst uns noch alle, warum soll denn der Fußball verschont … Weiterlesen

Es zeichnen sich zwei Szenarien ab. Ausserhalb der Parte Die Linke hagelt es regelrecht mutige Solidaritätsbekundungen für Vanessa Emde. Wir publizieren hier stellvertretend eine dieser Stellungnahmen und erklären, dass wir uns selbst mit Vanessa voll solidarisch erklären. Und wir erklären ausdrücklich, dass wir es für legitim halten, gleich Vanessa Emde die folgenden international vorherrschenden Rechtspostionen … Weiterlesen

Von MAIKE GOSCH Weitgehend unbeachtet von den deutschen Medien protestierten am vergangenen Freitag, dem 30. Oktober 2026, Hafenarbeiter in 113 Häfen und 22 Ländern weltweit gegen Waffentransporte, Krieg und Militarisierung. Während in anderen Ländern Zehntausende die Arbeit niederlegten und Massenproteste durch die Straßen zogen, reichte es in Deutschland lediglich zu einer Kundgebung am Hamburger Hafen. … Weiterlesen

Junge Welt, 30.10.2026 Über Beschlüsse der IG BAU in Sachen Frieden und Vergesellschaftung, die seit dem vergangenen Gewerkschaftstag umgesetzt werden. Ein Gespräch mit Jörn Rieken. Von Wolfgang Pomrehn In Frankreich, Spanien und Portugal sind Generalstreiks angekündigt. Auch in Italien gehen Hunderttausende auf die Straße. Hierzulande greifen Jugendliche die Proteststimmung auf und gehen am kommenden Sonnabend … Weiterlesen

Die Bundeswehr nimmt dieses Jahr an zwei Atomkriegsmanövern teil: an einer NATO- und an einer französischen Übung. Erneut werden Spekulationen über eine „deutsche“ oder eine neue „europäische“ Bombe laut. REDAKTION GERMAAN FOREIGN POLICY BERLIN/PARIS/WASHINGTON (Eigener Bericht) – Die Bundeswehr beteiligt sich aktuell am alljährlichen Atomkriegsmanöver der NATO und nimmt in diesem Jahr zudem an einer … Weiterlesen

Internationaler Aktionstag an über 60 Häfen. in Hamburg: Dessauer Straße 5, 30. Oktober 12:30 bis 13:30 Uhr Die Hafenarbeiter:innen lassen nicht locker, international die Kriegslogistik zu stören! Bereits am 6. Februar 2026 organisierten Hafenarbeiter:innen grenzüberschreitend Streiks und Proteste gegen Waffentransporte, Krieg und Militarisierung. KEINE HÄFEN FÜR NATO, EU UND USA! Zum gemeinsamen Aktionstag am 30. … Weiterlesen

Von SEVIM DAGDELEN Titelbild mit Hilfe von KI erstellt. Während die Frage eines NATO-Beitritts der Ukraine in den Verhandlungen der USA mit Russland einstweilen zurückgestellt wurde, ist der Militärpakt im gesamten Raum zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer auf Expansionskurs. Washington gilt dabei – wie bei allen zentralen NATO-Entscheidungen – als treibende Kraft. Die Allianz verstärkt … Weiterlesen

In den letzten Jahren werden Antisemitismusvorwürfe verstärkt von rechts für autoritäre Politik genutzt. Beispiele aus Großbritannien, USA und der BRD. Von RAUL ZELIK Ende 2024 wurde der Deutsch-Palästinenser Ramsy Kilani aus der Linken ausgeschlossen. Dabei haben viele der gegen ihn erhobenen Vorwürfe mit seinen Positionen wenig zu tun. Ramsy Kilani wirkt immer noch ein wenig … Weiterlesen

Bundesweite Aktionswochen Westsahara: „51 Jahre Besatzung – 51 Jahre Widerstand“ vom 31.10. bis 14.11.2026 WIR RUFEN AUF! Als Netzwerk von Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen aus verschiedenen politischen Zusammenhängen der Westsahara-Solidarität aus ganz Deutschland rufen wir dieses Jahr erneut zu bundesweiten Aktionswochen auf, um vereint auf die Besatzung der Westsahara und den Widerstand der Sahrauis aufmerksam zu machen. … Weiterlesen

Vorbemerkung der FORUM-Red.: Der weltweite Bau von Rechenzentren ist in hohem Maße problematisch. Er untergräbt die Wasserreserven, verpulvert elektrische Energie, führt zu Raubbau und Vertreibung und ist getrieben durch die kriegerische Konkurrenz der großen imperialistischen Blöcke, mit den USA als Treiber. Eine Debatte, die das thematisiert und Alternativen formuliert, ist bitter nötig. In den wissenschaftlichen … Weiterlesen

Wohnen ist ein Menschenrecht – auch in Palästina! 16. Oktober 2026 1 19:30 UhrHind-Rajab-Platz, Neukölln (Ex-Hermannplatz) Die Linke Neukölln Menschenrechte sind universell. Sie enden nicht an Staatsgrenzen und Staatsgrenzen dürfen niemals über die Rechte von Menschen entscheiden. Menschenwürde ist universell. Sie ist nicht teilbar, nicht vergleichbar und immer von gleichem Wert. Der Genozid in Gaza … Weiterlesen

PALÄSTINA. Interview mit Hamdi Shaqqura, stellvertretender Direktor des Palästinensischen Zentrums für Menschenrechte (PCHN) Von ENRICA MURAGLIE Titelbild: Jaber Jehad Badwan, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons Die Bankkonten sind eingefroren. Seit einem Jahr wird auf ehrenamtlicher Basis gearbeitet. Das hat das Palästinensische Zentrum für Menschenrechte (PCHR) nicht aufgehalten. Es ist eine der wichtigsten NGO’s im … Weiterlesen

Kommt alle zum Informations- und Planungstreffen, um gemeinsam Erfahrungen und Ideen auszutauschen. Adlershof gegen Kriegsproduktion! Sonntag, den 18.10.12:00 bis 14:00 Uhr Casino for Social Medicine Sonnenallee 100 | 12045 Berlin-Neukölln STOP Kriegsproduktion in Adlershof! Deutschland profitiert von dem Genozid an den Palästinenser*innen. Nun soll die Kooperation mit dem hochgerüsteten Apartheidstaat sogar weiter ausgebaut und dessen „kampferprobte” Mordmaschinerie auch hier produziert … Weiterlesen

Zum Beginn der Sondierungen mit Grünen und SPD warnen zahlreiche Bundestagsabgeordnete und Landespolitiker ihre Genossen vor Aufgabe von Grundsätzen. Von Jana Frielinghaus Titelbild: Heftige Turbulenzen auch beim Thema Antisemitismus gibt es innerhalb der Linken schon länger. Manche, die die Partei bereits verlassen haben, setzen »Israelfeindlichkeit« mit Judenhass gleich. Foto: nd/Jana Frielinghaus Schon unmittelbar nach Veröffentlichung … Weiterlesen

Erst Jubel. Jetzt Katzenjammer. Einige wollen es nicht wahr haben. Reden um den heissen Brei. Die Stimmung ist aufgewühlt. Andere sprechen die Wahrheit ungeschminkt aus. Das wichtigste sind konsequente Konsequenzen! Thies Gleiss ging mit der folgenden Kritik in Vorlage. Die Berliner Linke gibt sich auf, bevor es losgeht. NEIN UND NOCHMALS NEIN ZU DIESER VERHARMLOSUNG … Weiterlesen

Eine Klatsche für alle Fans der Zeitenwende. Endlich zeigt ein Gewerkschaftstag der Kriegstreiberei die Rote Karte. Andere DGB Gewerkschaften sind eingeladen, dem Beispiel zu folgen. Auf dem 24. Ordentlichem Gewerkschaftstag der IG BAU, Kassel 30.09.2026, 11:45, wurde mit übergroßer Mehrheit bei sehr wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen als Entschließungsantrag E001 „Frieden und Rüstung“ mit dem ergänzten … Weiterlesen

Der 10. Oktober ist der internationale Aktionstag gegen den Genozid in Gaza. Namhafte Gewerkschafter:innen aus über 30 Ländern haben auf der Londoner internationalen Friedenskonferenz im Juli dazu aufgerufen. In vielen europäischen Städten finden große Protestmärsche statt. Auch in Deutschland sind etliche lokale Aktionen geplant. In Berlin ruft das Bündnis „United for Palestine“ zu einer bundesweiten … Weiterlesen

Was hat es mit der hysterischen Reaktion Israels auf die Preiskrönung des Filmes “Naza” in Venedig auf sich? Von MOSHE ZUCKERMANN Titelbild: Gaza. WAFA Am 10. September 2026 fand im Rahmen des Wettbewerbs um den Goldenen Löwen die Weltpremiere von NAZA bei den 83. Internationalen Filmfestspielen von Venedig statt. Regie führten Yuval Abraham und Rachel … Weiterlesen

Europa muss den eigenen Bedeutungsverlust anerkennen. Von Tsafrir Cohen Es herrscht Krieg in Europa. Seit bald fünf Jahren stehen wir mit unseren Partner:innen der vom Krieg geplagten Bevölkerung in der Ukraine zur Seite. Seit bald fünf Jahren ringen wir bei medico darum, uns der sich ausbreitenden Logik des Krieges zu widersetzen. Vergebens. Denn dem deutschen … Weiterlesen

Die britische Gewerkschaftsbewegung geht voran „Der TUC hat eine langjährige Politik zur Unterstützung von Gerechtigkeit und Freiheit für die Palästinenser. Wir arbeiten eng mit der Gewerkschaftsbewegung in Palästina zusammen, während wir in Solidarität mit allen palästinensischen Arbeitern in ihrem Kampf gegen Apartheid, Völkermord in Gaza und ethnischen Säuberungen im Westjordanland stehen.“ (TUC-Beschluss) In einer Publikation … Weiterlesen

Es wurde ein Parteiauschlussantrag gegen Hannah Bruns, Ko-Kreis-Mitglied der LAG Palästinasolidarität Die Linke, eingereicht! Eben solche Ausgrenzungen fordern jetzt die Grünen und SPD als Preis für eine Koalition. Der grüne Spitzenkandidat verlangt, Die Linke müsse ihre „problematischen Teile“ in die Schranken weisen. Die SPD Spitze lässt verlauten: „Antisemitismus keinen Milimeter Platz lassen“. Gemeint sind diejenigen … Weiterlesen

Die Gaza-Doku „Naza“ gewann bei der diesjährigen Biennale di Venezia den Spezialpreis der Jury. Es ist eine Filmdoku, die unseren Blick wieder auf GAZA richtet, die „technologiekalte“ Entmenschlichung moderner Kriegsführung schonungslos aufdeckt und unter die Haut geht. Der Film hatte bei seiner Premiere eine rund 25-minütige Standing Ovation erhalten. Der minutenlange Beifall im Stehen gilt … Weiterlesen

Im Prozess gegen die »Ulm 5« wird eigentlich eine Sachbeschädigung verhandelt. Die inszenierten RAF-Parallelen lassen sich mit Stuart Hall begreifen. Interview mit Sa-Lia Zeh-Sá: Matthias Monroy Titelbild: Screenshot ethos.media Beim »Ulm 5«-Prozess wird ja nicht nur eine gemeinschaftlich begangene Sachbeschädigung mit Terrorismusbezug verhandelt, sondern etwas viel Größeres. Was? Es wird gerade ein Präzedenzfall geschaffen, der … Weiterlesen

Unter dem Motto „Die Kriegstreiber stoppen“ zogen ab Samstagmittag Tausende Menschen durch die Kölner Innenstadt. Die Großdemonstration bildete den Abschluss des antimilitaristischen Rheinmetall-Entwaffnen-Camps, mit 5 Tagen Workshops, Vorträgen und Aktionen. Im Zentrum stand die Kritik an Aufrüstung, Militarisierung und Kriegstreiberei, aber auch an dem unweigerlich damit verbundenen sozialen Kahlschlag und dem Kaputtsparen aller zivilen Aufgaben in … Weiterlesen

Interview mit Walter Baier über die Lage in Kuba, über die vollständige Untätigkeit der EU im Hinblick auf die US-Aggression gegenüber dem Land und über das neue Abkommen der Europäischen Linken mit Kubas Regierungspartei. Redaktion GERMAN FOREIGN POLICY Titelbild: R-mediabase Über die Lage auf Kuba und die Politik der EU gegenüber dem Land sprach german-foreign-policy.com … Weiterlesen

Der Antikriegstag am 1. September ist ein zentraler Tag im politischen Kalender der antimilitaristischen Bewegung in Deutschland. Auch in diesem Jahr protestierten Tausende gegen Aufrüstung und Kürzungen im Sozialen. Auf den wachsenden Demonstrationen spielen zunehmend auch Rüstungsstandorte vor der eigenen Haustür eine größere Rolle. Titelbild: Perspektive Online, CC BY-NC-SA 4.0Bilder Collage: Jutta-Kausch-Henken, Peter Vlatten Am … Weiterlesen

Die Grenze zwischen Nord- und Südkorea ist einer der Brennpunkte weltweiter imperialer Vorherrschaftspolitik insbesondere des Kampfes der USA um weltweite Hegemonie . Am 19. September 2018 vereinbarten Nord- und Südkorea mit dem historischen 9.19-Militärabkommen, die Kriegsgefahr auf der Koreanischen Halbinsel zu verringern und dauerhaften Frieden zu schaffen. Acht Jahre später sind die Gespräche jedoch zum … Weiterlesen

Pack verträgt sich, Pack schlägt sich. Trump hat einen Teil des US Einflusses in Westasien verspielt. Aber ein angeschlagenes Raubtier ist nicht weniger gefährlich. Die nächste Runde „Pack schlägt sich“ kommt gewiß. Der folgende Beitrag von GFP zeigt: Die Verhältnisse sind nur noch komplizierter, widersprüchlicher, unkontrollierbarer und damit gefährlicher geworden. Israelische Politiker haben inzwischen das … Weiterlesen

Zum Konflikt um den Internationalen Strafgerichtshof. Von PETER WAHL ICC-Gebäude in Den Haag. Bild: Vysotsky/CC BY-SA-4.0 Am 13. Juli kündigte US-Außenminister Rubio eine Kampagne gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH bzw. ICC) in Den Haag an, weil dieser eine Bedrohung für die USA sei. Die Institution soll demontiert („dismantle“) werden. Ganz neu war das nicht. Trump … Weiterlesen

Die Ursprünge der russlandfeindlichen Außenpolitik. Von MICHAEL SILNIZKI Titelmotiv: „The latest Chinese wall“ – Puck Magazine 1901. Bild: gemeinfrei  „Ich kenne hundert Möglichkeiten, einen russischen Bären aus seiner Höhle zu locken. Aber nicht einen Weg, ihn wieder zurück in seine Höhle zu bekommen.“ – Otto von Bismarck 1. Deutschbalten und die Entstehung der Anti-Russlandpolitik In … Weiterlesen

Gaza und Palästina nicht vergessen. Völkermord und Krieg gehen täglich weiter. Und es beginnt hier, wo die todbringenden Waffen gebaut werden. Demonstration gegen die Ansiedlung von Elbit Systems in Sangerhausen 29. August, 13:00 Uhr · Marktplatz, Sangerhausen Sachsen-Anhalt Und mehrere Tage Programm. Eine Superaktion. Ran die Menschen! Nein zur Waffenfabrik in Sangerhausen! Kommt mit uns … Weiterlesen

Veranstaltung „Gleichgeschaltet – Deutschland gegen den Palästina- Kongress“ 25. 8. 2026, bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Einlass: 18:30 Uhr – Filmbeginn: 19:00 Uhr – Q&A mit Dror Dayan und Panelist:innen: 20:OO Uhr, Tickets palaestinakongress.de Im April 2024 hat die Berliner Polizei die geplante dreitägige Konferenz „The Palestine Congress“ gesprengt und verfassungswidrig verboten. Der Film „Gleichgeschaltet … Weiterlesen

Aktionstage gegen die Militärübung ,,Red Storm Charlie“ vom 24. bis 26. Sepetember in Hamburg Bündnis Rheinmetall Entwaffnen ruft auf: Ende September 2026 wird in Hamburg eine Übung der NATO-Streitkräfte stattfinden. Unter dem lächerlichen Motto ,,Red Storm Charlie“ will die Bundeswehr nun zum dritten Mal tagelang mitten in unserer Stadt Krieg spielen: Dabei werden bewaffnete Soldat*innen … Weiterlesen

Wir rufen auf, sich an den gewerkschaftlichen Protesten gegen Sozialabbau und Militarisierung im September und Oktober zu beteiligen! Als erstes publizierten wir den gewerkschaftlichen Diskussions-Beitrag „DGB-Erklärung zum Antikriegstag 2026: Antimilitaristischer Druck der Basis beginnt zu wirken – aber der Burgfrieden ist längst nicht gebrochen!“ Als zweiten gewerkschaftlichen Beitrag stelllen wir zur Diskussion:“Wir können den Sozialstaat … Weiterlesen

Gaza nicht vergessen. Es ist der Alptraum. Es ist der Gipfel kapitalistischer rassistischer Barbarei. Hier ein Projekt, das nicht nur konkret hilft, sondern auch Anlass ist, über die Situation zu berichten. Das muss tausendmal mehr geschehen. Und keine Akzeptanz den Strukturen deutscher Zusammenarbeit und Unterstützung mit dem Machtapparat, der solche Verbrechen verantwortet. (Peter Vlatten) 03.08.26 … Weiterlesen

Die Friedensbewegung gewinnt an Breite. Auch für viele Omas gegen Rechts gilt die Lehre aus dem 2.Weltkrieg: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Dieser Kampf gehört zusammen. Schon seit 4 Jahren befindet sich eine Friedens AG der Omas gegen Rechts [1]unter dem Namen „Omas gegen Rechts“ agieren mehrere politische Gruppierungen in Berlin, deren politische Ausrichtung … Weiterlesen

IG Metall und Rosa-Luxemburg-Stiftung luden zur vierten »Gewerkschaftskonferenz für den Frieden«. Die Bewegung setzt wieder auf einen heißen Herbst. Von MELANIE KLIMMER Titelbild: https://nie-wieder-krieg.org/2026/05/17/gewerkschaftskonferenz-wuerzburg/ In Würzburg kamen am Freitag und Samstag rund 300 Friedensaktivist*innen aus nationalen und internationalen Gewerkschaften sowie sozialen Bewegungen für eine gemeinsame Antikriegsbewegung zusammen. Damit wollte sich die Bewegung gegen Aufrüstung und … Weiterlesen

Bilder: Peter Vlatten, Jochen Gester Parallel zur Solidaritätskundgebung mit den Opfern des islamistischen Anschlags im Tiergarten versammelten sich gut 500 Teilnehmer:innen vor dem Haus der Berliner Ärztekammer in der Friedrichstraße und zogen nach einer Auftaktkundgebung über die Linden zum Reichtstag und beendeten die Aktion mit einer Kundgebung auf den Reichtstagswiesen. Trotz einsetzendem Starkregen blieben die … Weiterlesen

Ein kleiner Erfolg für die Arbeiterbewegung. Der ver.di Vertrauensmann Chrstopher hat den Prozess gegen seine Kündigung durch DHL gewonnen. Wir dokumentieren den Bericht von Elisabeth Koch über den Prozess von Christopher T. gegen DHL. Wir danken Etosmedia für die Publikationsrechte. Siehe auch den Beitrag von Peter Nowak https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/73667-2/ „Kein Transport für Völkermord“: Christopher T. gewinnt … Weiterlesen

Vor dem Hintergrund der massiven Proteste gegen die Gründung einer Waffenfabrik im Berliner Kiez Wedding hat die Ortsverwaltung der IG Metall Berlin eine Pressemitteilung unter dem Titel „Beschäftigte dürfen nicht zum Spielball der Rüstungsdebatte werden!“ veröffentlicht. Ehe wir die Antwort des „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ wiedergeben, ein paar Klarstellungen zu den Umständen. Erstens. Keiner vom … Weiterlesen

Wie hilft man, wenn es an allem mangelt? Fragen an die Kinderärztin Tanya Haj-Hassan Free Dr. Abu Safiya and all healthcare workers! Sonntag, den 26. Juli um 14 Uhr Schweigemarsch in Berlin https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/free-dr-abu-safiya-all-healthcare-workers/ medico: Sie sind seit 2013 mehrfach in Gaza gewesen, aber auch nach dem Beginn des Krieges im Oktober 2023. Wie würden sie … Weiterlesen

Am 18. und 19. Juli fand in Essen die dritte bundesweite Schulstreikkonferenz statt. Der nächste bundesweite Schulstreik findet am 25.September 2026 statt. Es wurden weitgehende Beschlüsse und Statements zur antimilitaristischen Arbeit verfasst. Ein volles Programm. In den Verlautbarungen heißt es: Seit Januar werden »,Wehrdienst-Erfassungsbögen“ an alle 18-Jährigen verschickt, nächstesJahr sollen die Musterungen beginnen. Die Bundesregierung … Weiterlesen

Das Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion lädt alle Interessierten ein zum Offenen Nachbarschaftscafe! jeden 1. Samstag im Monat16 – 18:00 Uhr im InterbüroGenter Straße 60, 13353 Berlin In Berlin-Wedding werden demnächst Waffen hergestellt! Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt den ehemaligen Automobilzulieferer Pierburg in Berlin derzeit komplett um. Ab Sommer 2026 sollen dort Artilleriegeschosse vom Band … Weiterlesen

Free Dr. Abu Safiya & All Healthcare Workers! Medsolidar, IPPNW und medico rufen auf zum Schweigemarsch für Husam Abu Safiya und die 82 weiteren Gesundheitsarbeiter:innen, die Israel ohne Verfahren gefangen hält.  Husam Abu Safiya, der Kinderarzt und Leiter des Kamal Adwan Krankenhauses, ist seit mehr als 1,5 Jahren in Haft. Aktuelle Bilder zeigen Spuren von … Weiterlesen

Ein historischer Überblick vom 19. Jahrhundert bis hin zur Gegenwart – über mutige Menschen und „kluge Köpfe“, die unter keinen Stahlhelm passen Von PETER BÜRGER Forum-Red.: Der Autor stellt uns hier eine reichhaltige humanistische und friedensbewegte jüdische Tradition vor. In dieser Tradition sehen wir uns auch. Mit Sicherheit nicht in dieser Tradition stehen die Erbauer … Weiterlesen

Von: DIETER REINISCH Der Globale Süden kommt in den westlichen Medien vergleichsweise selten vor, und falls doch, ist er von kolonialen und eurozentrischen Vorurteilen geprägt. Dies wird deutlich bei einer kritischen Medienanalyse zu Kuba. In diesem ersten von zwei Beiträgen wird das Framing beschrieben. Titelbild: Jens Schulze – R-mediabase.eu Studien zeigen ein deutliches Unbehagen gegenüber … Weiterlesen

Bild: Cuba Si (Ein Solidaritätscontainer für Kuba) Am 18. Juli gibt es ein Fest der Arbeitsgemeinschaft Cuba Si in der Partei DIE LINKE, auf dem die Initiative 35 Jahre „gelebte Solidarität“ mit Kuba feiern will. Dies ist eine stolze Bilanz und die Verstärkung dieser Solidarität ist auch das Gebot der Stunde. Man sollte nun annehmen, … Weiterlesen

transnationale Militarisierung und antikolonialer Widerstand 13. Juli 2026 19:00 – 21:00 Uhr Biergarten Jockel, Kreuzberg, Ratiborstraße 14c, 10999 Berlin Titelbild: Rheinmetall entwaffnen Am 13. Juli diskutieren wir im Biergarten Jockel über “Staatsräson als imperiale Staatsgewalt” mit Dr. Anna Younes und Thomas vom AK Beau Séjour über Palästina, Kolonialismus, Militarismus und Staatsräson. Was bedeutet deutsche Staatsräson … Weiterlesen

Kolumbiens mutmaßlich nächster Präsident de la Espriella, ein Ultrarechter, unterhält gute Kontakte in die extreme Rechte in Europa. Er wurde im Wahlkampf von Trump unterstützt und will das Land erneut den USA unterwerfen. Newsletter German Foreign Policy Vorbemerkung Red.: Die Ausrichtung der Politik auf dem lateinamerikanischen Kontinent folgt in einer radikalisiereten Form wieder den alten … Weiterlesen

Der Landesvorstand der GEW Berlin hat am Montag beschlossen die Mitglieder über die Aktionstage des Berliner Bündnisses gegen Waffenproduktion zu informieren und zur Beteiligung an der Demonstration am Samstag aufzurufen. Das ist ein begrüßenswerter und konsequenter Schritt. Nicht zuletzt wegen der unmittelbaren Nähe der geplanten Waffenfabrik zur Humboldthain Grundschule ist es wichtig, dass wir uns … Weiterlesen

Von FLORIAN RÖTZER Titelbild: Arche Noah? Vivos-Bunker in South Dacota. Bild: Darlosity/CC BY-SA-3.0 Die Reichen haben Angst. Vor dem Tod natürlich, weil sie doch so wertvoll für die Menschheit sind, länger als das gemeine Volk  zu leben, weswegen Longevity, Anti-Ageing und alle Formen der Körperoptimierung en vogue und Pflicht sind. Sie haben seltsamerweise weniger Angst … Weiterlesen

27.06.26 – LONDON/PARIS/BRÜSSEL – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com Stark frequentierte internationale Anti-Kriegs-Konferenz in London wendet sich gegen Hochrüstung in Europa und Abriss der Sozialsysteme. Proteste nehmen europaweit zu. Parallel hebelt die EU mit Personensanktionen den Rechtsstaat aus. Mit internationalen Protesten und Anti-Kriegs-Konferenzen gewinnt eine neue Bewegung gegen die beispiellose Militarisierung in Europa an Fahrt. Bereits am vorvergangenen Sonntag … Weiterlesen

Gerne veröffentlichen wir die programmatische Erklärung der linken Kommunisten Kubas. Ihre scharfe Kritik der prokapitalistischen repressiven Politik der Regierung Diaz-Canel geht in die richtige Richtung.Die Erwürgung Kubas durch den imperialistischen Boykott und die falsche Politik der kubanischen Kommunistischen Partei führten Kuba an den Rand des Abgrunds. Nur machtvolle internationale Solidarität und eine politische Revolution der … Weiterlesen

Waffenproduktion in unserem Kiez?! Aus „Pierburg“ wird „Rheinmetall Waffen Munition“ Ab Mitte 2026 soll im Wedding Munition hergestellt werden. Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt die Produktion seines Autozulieferers „Pierburg“ am Humboldthain (Scheringstraße 2) in Berlin auf Rüstung um. Bald sollen dort Komponenten für 155-mm-Artillerie-Munition vom Band laufen – 45 kg schwere, tödliche Geschosse. In unserem … Weiterlesen

MILITARISIERUNG & GESELLSCHAFTVortrag von Ingar Solty 1.Juli, 19 Uhr, Baiz, Schönhauser Allee 26a Revolutionäre Perspektive Berlin Vom 10. bis 12. Juli finden in Berlin Aktionstage gegen die Waffenfabrik von Rheinmetall im Wedding statt. Demnächst sollen dort Bauteile für Artilleriemunition produziert werden. Im Vorfeld wollen wir uns mit den Gründen und Ursachen des Umbaus auf eine … Weiterlesen

Seit Januar boykottiert die Trump-Regierung alle Öllieferungen und auch den Warenhandel mit Kuba. Die Auswirkungen sind dramatisch: 11 Millionen Menschen ohne Kraftstoff und Elektrizität. Produktion kommt zum Erliegen, Nahrungsmittel können nicht gekühlt werden und Abfall kann nicht entsorgt werden. Das beste Gesundheitssystem und das beste Bildungssystem Lateinamerikas wird erdrosselt. Medikamente verderben und der Krankenhausbetrieb bricht … Weiterlesen

Janin…JeninDokumentarfilm von Mohammed Bakri (2024) 60min, OmEngUT 29.06.20 26 18:30, Regenbogenfabrik Lausitzer Str. 21a Im Jahr 2002 drehte der palästinensische Schauspieler und Regisseur Mohammed Bakri einen Dokumentarfilm über die brutale israelische Invasion im Flüchtlingslager Jenin im Westjordanland. Die israelische Justiz versuchte diesen Film unsichtbar zu machen, was ihr nicht gelang. Nun scheint sich die Geschichte … Weiterlesen

Wann: 28.6. 10:00-19:00 UhrWo: Rungestraße 20, Berlin (nahe S+U Jannowitzbrücke) Wenn heute über den Iran gesprochen wird, geht es meist um Atomprogramme, Frauenproteste, Islamismus oder die Drohungen und Angriffe der USA und Israels. Gleichzeitig wissen die wenigsten etwas über die Revolution 78/79, die iranische Linke und ihre brutale Zerschlagung.Dabei lässt sich die Situation heute kaum … Weiterlesen

Mit einer Verwaltungsvorschrift wollte Verteidigungsminister Pistorius eine „gesetzliche“ Regelung aussetzen, wonach sich Männer bei längeren Auslandsreisen abmelden müssen. Doch ein Bundestags-Gutachten widerspricht. Ein Minister kann nicht einfach ein durch den Souverän beschlossenes Gesetz auf Eis legen. Das wissen eigentlich schon gut unterichtete Grundschüler, Deutschlands „beliebtester“ Minister weiss es offensichtlich nicht. Was ist das für eine … Weiterlesen

Ein Interview, das vieles klar macht und kein Schweigen mehr zulässt. (Peter Vlatten) Daniel Ryser / 28.05.2026 , für die Online-Zeitung Infosperber Ein Schweizer beschreibt im Gespräch mit Infosperber, wie er von israelischen Militärs gefoltert wurde. Das EDA weicht aus. Die Bilder gingen um die Welt: Dutzende gefesselte Zivilisten, die Hände auf dem Rücken, die … Weiterlesen

Am 15 Juni findet der zweite bundesweite Veteranentag statt. Im Namen der Zeitenwende. Ausgesprochenes Ziel ist es „die Bande zwischen Bundeswehr und Gesellschaft“ zu stärken. Kommt zum Protest Nein zum Veteranentag 21.06. um 14:00 Uhr Bebelplatz! An diesem Tag veranstaltet die Bundesregierung im Reichstagsgebäude ein großes Fest mit Musik, Reden und Infoständen. Ziel ist es, … Weiterlesen

Kundgebung gegen die Blockade und eine mögliche Militärintervention der USA in Kuba Bilder: Jochen Gester Das Netzwerk Cuba hatte am Freitag zu einer Kundgebung vor der US-Botschaft am Pariser Platz aufgerufen, um gegen die mörderische Politik der USA gegenüber dem stangulierten Land zu protestieren. An der Aktion beteiligten sich über 100 Personen. Die Hauptrede hielt … Weiterlesen

Die zapatistische Bewegung ruft zur Solidarität mit der kubanischen Bevölkerung auf. In Deutschland wurde die Initiative Gewerkschafter  für Kuba gegründet. Von PETER NOWAK Havanna. Bild: Antonio Schubert/CC BY-SA-2.0 Es ist ein dramatischer Brief, den die seit Jahren in Kuba lebende Renate Fausten kürzlich aus Havanna an die Tageszeitung junge Welt schrieb: „Ein neuer Tag mit … Weiterlesen

Die „Global Sumud Flotilla“ wurde in internationalen Gewässern – etwa 250 Seemeilen vor der Küste des Gazastreifens – von israelischen Kriegsschiffen umzingelt und abgefangen. Wir berichteten über die Ereignisse und Hintergründe. Alle 50 Boote wurden inzwischen von der israelischen Armee aufgebracht, 428 Teilnehmer:innen aus mehr als 40 Ländern wurden festgenommen, verschleppt, gedemütigt und mißhandelt. Stand … Weiterlesen

Die Energiekrise in Kuba spitzt sich zu. Mittlerweile sind alle Ölreserven verbraucht, die kubanische Regierung ist zu Verhandlungen gezwungen. Die Bevölkerung wehrt sich und wird auf einen möglichen militärischen Konflikt vorbereitet. von Perspektive Online Titelbild: Miguel Díaz-Canel Erster Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas, Präsident Kubas. Kremlin.ru, CC BY 3.0 Das am 9. Januar durch die … Weiterlesen

EILMELDUNG 18.5.2026: Israelische Kriegsschiffe umzingeln und stellen Zivilisten der „Global Sumud Flotilla“ – 250 Seemeilen vor Gaza, im Rahmen einer weiteren illegalen Abfangaktion auf Hoher See in internationalen Gewässern.“ Die „Global Sumud Flotilla“ ist derzeit in internationalen Gewässern – etwa 250 Seemeilen vor der Küste des Gazastreifens – von israelischen Kriegsschiffen umzingelt und wird aktiv … Weiterlesen

Aktionstage 10. und 11 Juli gegen Rüstungsproduktion Vorbereitungstreffen von Unterstützer:innen 26.5 17 bis 19 Uhr, bUm, Paul Lincke Ufer 21 Liebe Freund:innen, liebe Unterstützer:innen,das nächste Unterstützer:innentreffen steht an. Egal ob ihr vorher schon dabei wart oder jetzt erst von den Aktionstagen gehört habt: kommt am 26.05. um 17 Uhr ins bUm (Paul-Lincke-Ufer 21) um mit … Weiterlesen

Zum 78. Jahrestag der Vertreibung von 750.000 Menschen aus ihrer Heimat Palästina, wurde am Wochenende weltweit an die Nakba („Katastrophe“) erinnert. Vom Oranienplatz ging der Protestzug über das Kottbuser Tor in Richtung Neukölln und endete planmäßig am Südstern. Das ist bei der Demonstration zum Nakba-Gedenken in Deutschland keine Selbstverständlichkeit. Auch in diesem Jahr kam es zwischendurch zu massiver Polizeigewalt

Die Große Mobilisierung – Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit“ Freitag, 22.05.2026 | 19:00 Uhr | RegenbogenKino Eintritt auf Spendenbasis Gigantische Rüstungspakete, ein nach oben offener Wehretat, ein fortwährender Appell an „Kriegstüchtigkeit“: Die #BRD opfert die Reste des Sozialstaats und baut diesen zu einem autoritären Sicherheits- und Ordnungsstaat um. Der Arbeitskreis Antimilitarismus hat … Weiterlesen

Die Gewalt Israels kennt keine Grenzen. Sie richtet sich ohne jeden Skrupel auch gegen Bürger:innen „befreundeter“ Staaten. Das zionistische israelische Regime weiss genau, dass es zum Beispiel aufgrund der „bedingungslosen Staatsräson“ Deutschlands keine wirklichen Konsequenzen zu befürchtern hat. Ernsthafte Rückedendeckung für die eigenen Bürger:innen sind kaum zu erwarten. Die verbalen Proteste der deutschen Regierung haben … Weiterlesen

Das Konzept einer eigenständigen imperialistischen europäischen Großmacht unter deutscher Führung gewinnt kräftig an Konturen. Den Worten folgen Taten. Wer eins und eins zusammenzählt erkennt, dass „kriegstüchtig“ letztlich „angriffstüchtig“ bedeutet und uns alle in eine neue Gefahrenzone hievt. Die Hauptverantwortlichen dafür sitzen hier, im eigenen Land, und nirgends sonst. (Peter Vlatten) Bundesrepublik Sparta 12.05.26 – Berlin – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com … Weiterlesen

Proteste in Düsseldorf und Berlin gegen Rhein­metall-Haupt­versammlung Peter Nowak, nd 13.05.2026 Auch in diesem Jahr hat Rheinmetall seine Hauptversammlung am 12. Mai wieder nur virtuell abgehalten. Gegen das Treffen des Rüstungskonzerns protestieren Antimilitarist*innen in zwei Städten. Am Dienstag, fünf vor zwölf, vor der Rheinmetall-Zentrale in Düsseldorf forderten sie ein Ende der Profite mit Rüstung, den Stopp … Weiterlesen

berlinleft Palivision 3 Samstag, 16. Mai 2026 Einlass: 19:00 UhrNew Yorck im Bethanien Boykottiert den Eurovision Song Contest, weil er dem Völkermordenden Israel die Teilnahme gestattet, und seid dabei bei einer Nacht voller Musik und Solidarität! Anstatt ein klares Signal zu senden, dass Israels Gräueltaten gegen das palästinensische VolkKonsequenzen haben,hat die EBU Israel diese internationale … Weiterlesen

Kommt zum bundesweiten Nakba-Camp in Hamburg! Deutschland hält an Waffenlieferungen und politischer Unterstützung für Israel fest -auch über den Hamburger Hafen werden Rüstungsgüter verschifft. Während der Staat ,,kriegstüchtig“ werden will, sagen wir klar: Nicht mit uns! CAMP | 09.-16. Mai Hamburg, Moorweide Vom 09.-16. Mai findet in Hamburg auf der Moorweide das Bridges of Resistance-Camp … Weiterlesen

Hannes Kramer, Sprecher des bundesweiten Bündnisses gegen Wehrpflicht erklärte Heute haben Schülerinnen und Schüler in ganz Deutschland erneut deutlich gemacht: Die Reichen wollen Krieg – die Jugend eine Zukunft. Damit ziehen wir die Schlussfolgerung aus dem Zweiten Weltkrieg. ›Nie wieder Krieg!‹ heißt heute ›Nie wieder Wehrpflicht!“ Am 08. Mai 1945 wurde der zweite Weltkrieg beendet. … Weiterlesen

KRIEG BEGINNT HIERProtest gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung vor der Berliner Waffenfabrik 12.05.2026, 17:00 Uhr, Rheinmetall, Scheringstraße 2, Berlin Wedding Rheinmetall profitiert weltweit von Krieg, Aufrüstung und Militarisierung – und feiert am 12. Mai wieder seine stetig steigenden Profite. Während Milliarden in Waffen und Kriegsproduktion fließen, fehlen Gelder für Wohnen, Bildung, Gesundheit und soziale Infrastruktur. Die Waffen von … Weiterlesen

Das Berliner Bündniss gegen Waffenproduktion ruft auf: Im Frühsommer soll bei Rheinmetall in Berlin-Wedding die Waffenproduktion starten. Damit würde zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg wieder Rüstung in Berlin produziert werden. Das werden wir nicht hinnehmen und rufen alle auf, sich dem Protest anzuschlieẞen und selbst aktiv zu werden. Ob Gaza, Kurdistan, Jemen: Die … Weiterlesen

Die International Longshore and Warehouse Union (ILWU) ist eine Gewerkschaft, die hauptsächlich Hafenarbeiter an der Westküste der Vereinigten Staaten, auf Hawaii und in British Columbia, Kanada, vertritt. Die ILWU wurde 1937 nach dem West Coast Waterfront Strike von 1934 gegründet, einem dreimonatigen Streik, der in einem viertägigen Generalstreik in San Francisco, Kalifornien und der Bay … Weiterlesen

Am 10.-13 Mai wird in Berlin der diesjährige Bundeskongress des DGB stattfinden – ein Kongress, der auch Weichen stellt, welche Antworten die deutschen Gewerkschaften zu Krise und Kriegsvorbereitung geben. Angesichts der Tatsache, dass der DGB-Vorstand sich in Bezug auf eine Politik der Kriegsvorbereitung in Schweigen hüllt oder sie gar mitträgt, gibt es deutlichen Widerspruch an … Weiterlesen

Im Vorfeld hatte es von der Basis heftige Kritik an Losung und Aufruf des DGB gehagelt. Das offizielle DGB-Motto zum „Tag der Arbeit“, lautete: ,,Erst unsere Jobs, dann eure Profite“. Das Netzwerk für eine kämpferische Verdi hat „Eure Profite“ frech durchgestrichen. Sicherung von Profiten kann doch wohl niemals unser Geschäft sein, wenn wir es mit … Weiterlesen

Heute Nacht hat die IDF 600km von Gaza entfernt 20 Schiffe der Flotilla angegriffen und abgefangen. In internationalen Gewässern, kurz vor der griechischen Küste wurden Dutzende Aktivist:innen entführt und werden wahrscheinlich gerade nach Israel verschleppt.Aber warum? Mit rund 100 Schiffen ist diese Flotilla eine noch größere und entschlossenere Antwort auf den fortlaufenden Genozid und der … Weiterlesen

Ein sehr eindringlicher Text der israelischen Zeitung Haaretz gibt Einblicke in die Erfahrungen israelischer Soldat:innen in Gaza. Hintergrund: Die Geschehnisse holen die Täter:innen, Weggucker:innen und Beteiligten ein. Die Selbstmordrate unter Angehörigen oder Ehemaligen der israelischen Armee ist immens angestiegen. Viele können nicht mehr in den Spiegel schauen. Ihr Schweigen und ihre Tatenlosigkeit macht sie zu … Weiterlesen

Trumps mentale Erkrankung und die Logik des Populismus. Vorbemerkung der FORUMS-Red: Wer wissen will, warum und wie das Machterhaltsstreben von Fraktionen der herrschenden Klasse in den USA den Irrationalismus produziert und ein verantwortungsloses, unfähiges und hochgefährliches Führungspersonal in Amt und Würden spült, wird hier fündig. Hans-Peter Waldrich ist eine überzeugende Analyse gelungen. Etwas länger, aber … Weiterlesen

Veranstaltung Griechenland: Widerstand gegen Kriegsbeteiligungen und Waffentransporte Freitag, 8. Mai 2026, 19.00 Uhr, bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Wer etwas über den Widerstand von Arbeiter:innen gegen Krieg und Völkermord aus erster Hand erfahren will, dem können wir vom Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin nur empfehlen, diesen Termin nicht zu verpassen. Es lädt ein: Gewerkschaftliche Solidaritätsgruppe „Gegen … Weiterlesen

Die Bundeswehr hat jetzt eine Militärstrategie. Christian Klemm hält diese für überflüssig. Er plädiert dagegen für eine Annäherung an Russland Von Christian Klemm Photocollage: Jochen Gester Oft ist von Kontinuitäten in der deutschen Geschichte die Rede. Die Militarisierung ist eine dieser Konstanten, die bis heute besteht. Militär, Waffen und Deutsche – das passt wie der … Weiterlesen

Das Verharren vor Denkmälern kann uns nicht vor Faschismus schützen und wäscht auch Schweigende, Wegschauende von ihrer Tatenlosigkeit gegenüber den aktuellen Verbrechen gegen das Menschenrecht nicht rein! Ein aussergewöhnliches, notwendiges Kunstereignis gerade heute, welches „Erinnerungskultur“ vom Kopf auf die Füße stellt! (Peter Vlatten) Candice Breitz A Song for Esther Sa 6.6.2026, 19:30 / HAU1 tickets … Weiterlesen

Nun hat es auch das Wallstreet Journal festgestellt und berichtet: Während die Automobil- und Schwerindustrie schwächeln, lenkt Berlin Fabriken, Arbeiter und Kapital in Richtung Wiederbewaffnung Europas. Angesichts des Zusammenbruchs seines Exportmodells schwenkt Deutschland von Autos auf Kanonen um – und versucht, den industriellen Niedergang in einen Rüstungsboom zu verwandeln. [1]https://www.wsj.com/world/europe/germany-is-reinventing-itself-as-a-weapons-factory-990ad18d Der Autozulieferer Schaeffler ist ein … Weiterlesen

Kanzler Merz ist offen für einen Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus. Das wundert Christian Klemm nicht. Ein Kommentar Bild: Fregatte Schleswig-Holstein. Wikimedia. Foto: Thorsten Bätge Vorbemerkung Forum-Red.: Die Zeit der Scham und der Erklärungen, von großdeutschen Machtansprüchen nach der Nazi-Barbarei werde ein für alle Abschied genommen, sind vorbei. „Deutschland ist wieder da“. Und es … Weiterlesen

Der folgende Artikel von Foreign German Policiy zeigt die Widersprüchlichkeiten des geplanten europäischen Marineeinsatzes in der Straße von Hormuz auf. Bleibt zum einen die Frage: wer erst nach Friedensschluss in Übereinkunft mit dem Iran in der Straße von Hormuz „voller friedlicher Absichten“ für freien Schiffsverkehr sorgen und Minen räumen will, waum schickt derjenige vorab – … Weiterlesen

Global Sumud Flotilla ist in See gestochen – lasst sie nicht aus den Augen! Was Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International vor mehreren Monaten zur brüchigen Waffenruhe in GAZA gesagt hat, hat sich inzwischen tausendfach bewahrheitet: [1] Die Waffenruhe birgt die Gefahr, eine gefährliche Illusion zu erzeugen, dass das Leben in Gaza zur Normalität zurückkehrt. … Weiterlesen

Erklärung des Koordinationsrats der linken und kommunistischen Kräfte: Die Folgen des Waffenstillstands im Krieg der Verlierer Bild: Public Domain Picture. Vorbemerkung Forum-Red.: Eine laute Stimme im Krieg gegen den Iran haben die Kriegsbefürworter aus dem Westen. Natürlich auch das religiös-fundamentalistische Regime. Gehört wird die starke Frauenbewegung. Recht wenig an die Öffentlichkeit dringen die Stimmen der … Weiterlesen

Wir dokumentieren der Aufruf der internationalen Gewerkschaften IndustriALL gegen die andauernden Angriffe von US und Israel im Mittleren Osten. Wir hoffen, dass diesen Worten auch Taten folgen. Stoppt alle Waffenlieferungen! 13. April 2026 – Die IndustriALL Global Union schließt sich anderen internationalen Gewerkschaftsverbänden an und fordert einen dauerhaften und nachhaltigen Waffenstillstand im Nahen Osten. Die Region … Weiterlesen

Am 11. April demonstrierten 300 Menschen in Wien gegen Waffenlieferungen für Israels Völkermord. „Fast die Hälfte der israelischen Kriegsdrohnen sind mit Motoren von Rotax aus Gunskirchen, Oberösterreich, ausgestattet. Auch in anderen Kriegsdrohnen auf der ganzen Welt finden sich diese Motoren. Diese Motoren werden als Herzstück dieser Tötungsmaschinen bezeichnet. Durch den Einsatz dieser Killerdrohnen macht sich … Weiterlesen

Am 5. März dieses Jahres schrieben wir anlässlich der Verurteilung der „jüngsten militärischen Angriffe der Vereinigten Staaten und Israels gegen den Iran“ durch Global Union Federations (GUFs): Auf die meisten internationalen Gewerkschaftsverbände ist Verlass, wenn es darum geht, gegen Aufrüfstung, Kriegseskalation, Völkerechts- und Menschenrechtsverbrechen Position zu beziehen. Das war schon in Bezug auf Palästina und … Weiterlesen

Über die geopolitische Lage und den Nahostkrieg gibt es eine Menge irreführender Aussagen. Die Entwicklung ist dramatisch. Hier einige Klarstellungen! Erstens: Die Waffenruhe und der Nichtsangriffspakt umfassen auch den Libanon. In dem von Trump aktzepierten 10 Punkteplan heisst es eindeutig: „Einstellung der Kampfhandlungen an allen Fronten.“ Die Formulierung „alle“ lässt keinen Interpretationsspielraum. Ausserdem wäre jede … Weiterlesen

Von MANFRED HENLE Titelbild: Schulstreik gegen Wehrpflicht in Berlin, 5. Dezember 2025. Foto: Roy Zuo (CC-BY-SA 4.0 cropped) 1. Ein Schlachtruf: 1 Billionen Euro – What ever it takes! „Ich will es sehr deutlich sagen: Angesichts der Bedrohungen unserer Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent muss jetzt auch für unsere Verteidigung gelten: ‚whatever it … Weiterlesen

Von FLORIAN RÖTZER Bild: Licorne-Atomwaffentest 1970. Bild: CTBTO/CC BY-2.0 Staaten, die über Atomwaffen verfügen, können sich einigermaßen sicher sein, nicht angegriffen zu werden. Das hat Nordkorea demonstriert, während Staaten, die nicht nuklear bewaffnet sind, in der Gefahr schweben, von Großmächten überfallen zu werden, wenn geopolitische Interessen berührt sind: Irak, Syrien, Iran und Ukraine belegen dies … Weiterlesen

Hoffnung ist da vergebens. Praxis und Fakten lassen keinen anderen Schluss zu: „Menschenrecht“ und „Wohl der Allgemeinheit“ war nie Auftrag und Ziel der Bundesregierung. (Peter Vlatten) Heinz Michael Vilsmeier, 8. März 2026 Was bleibt, ist Zerstörung und Scham. Und ein Iran, dessen Führung fester im Sattel sitzt als vor diesem unsäglichen, völkerrechtswidrigen Angriff, den die … Weiterlesen