- IG BAU Gewerkschaftstag – aktiv für Frieden und gegen Kriegstreiberei
Eine Klatsche für alle Fans der Zeitenwende. Endlich zeigt ein Gewerkschaftstag der Kriegstreiberei die Rote Karte. Andere DGB Gewerkschaften sind eingeladen, dem Beispiel zu folgen. Auf dem 24. Ordentlichem Gewerkschaftstag der IG BAU, Kassel 30.09.2026, 11:45, wurde mit übergroßer Mehrheit bei sehr wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen als Entschließungsantrag E001 „Frieden und Rüstung“ mit dem ergänzten … Weiterlesen - United for Palestine – bundesweite Demo
Der 10. Oktober ist der internationale Aktionstag gegen den Genozid in Gaza. Namhafte Gewerkschafter:innen aus über 30 Ländern haben auf der Londoner internationalen Friedenskonferenz im Juli dazu aufgerufen. In vielen europäischen Städten finden große Protestmärsche statt. Auch in Deutschland sind etliche lokale Aktionen geplant. In Berlin ruft das Bündnis „United for Palestine“ zu einer bundesweiten … Weiterlesen - Israel und NAZA
Was hat es mit der hysterischen Reaktion Israels auf die Preiskrönung des Filmes “Naza” in Venedig auf sich? Von MOSHE ZUCKERMANN Titelbild: Gaza. WAFA Am 10. September 2026 fand im Rahmen des Wettbewerbs um den Goldenen Löwen die Weltpremiere von NAZA bei den 83. Internationalen Filmfestspielen von Venedig statt. Regie führten Yuval Abraham und Rachel … Weiterlesen - Friede den Privilegierten?
Europa muss den eigenen Bedeutungsverlust anerkennen. Von Tsafrir Cohen Es herrscht Krieg in Europa. Seit bald fünf Jahren stehen wir mit unseren Partner:innen der vom Krieg geplagten Bevölkerung in der Ukraine zur Seite. Seit bald fünf Jahren ringen wir bei medico darum, uns der sich ausbreitenden Logik des Krieges zu widersetzen. Vergebens. Denn dem deutschen … Weiterlesen - Solidarität mit Palästina
Die britische Gewerkschaftsbewegung geht voran „Der TUC hat eine langjährige Politik zur Unterstützung von Gerechtigkeit und Freiheit für die Palästinenser. Wir arbeiten eng mit der Gewerkschaftsbewegung in Palästina zusammen, während wir in Solidarität mit allen palästinensischen Arbeitern in ihrem Kampf gegen Apartheid, Völkermord in Gaza und ethnischen Säuberungen im Westjordanland stehen.“ (TUC-Beschluss) In einer Publikation … Weiterlesen - Grüne und SPD bestellen – „und unsere Genoss:innen liefern?“ – Kein Parteiauschluss wegen Palästinasolidarität!
Es wurde ein Parteiauschlussantrag gegen Hannah Bruns, Ko-Kreis-Mitglied der LAG Palästinasolidarität Die Linke, eingereicht! Eben solche Ausgrenzungen fordern jetzt die Grünen und SPD als Preis für eine Koalition. Der grüne Spitzenkandidat verlangt, Die Linke müsse ihre „problematischen Teile“ in die Schranken weisen. Die SPD Spitze lässt verlauten: „Antisemitismus keinen Milimeter Platz lassen“. Gemeint sind diejenigen … Weiterlesen - Über die Entmenschlichung des Krieges – „Gaza“ Doku Naza
Die Gaza-Doku „Naza“ gewann bei der diesjährigen Biennale di Venezia den Spezialpreis der Jury. Es ist eine Filmdoku, die unseren Blick wieder auf GAZA richtet, die „technologiekalte“ Entmenschlichung moderner Kriegsführung schonungslos aufdeckt und unter die Haut geht. Der Film hatte bei seiner Premiere eine rund 25-minütige Standing Ovation erhalten. Der minutenlange Beifall im Stehen gilt … Weiterlesen - »Der Staat will eine Panik schaffen, die es so nicht gibt«
Im Prozess gegen die »Ulm 5« wird eigentlich eine Sachbeschädigung verhandelt. Die inszenierten RAF-Parallelen lassen sich mit Stuart Hall begreifen. Interview mit Sa-Lia Zeh-Sá: Matthias Monroy Titelbild: Screenshot ethos.media Beim »Ulm 5«-Prozess wird ja nicht nur eine gemeinschaftlich begangene Sachbeschädigung mit Terrorismusbezug verhandelt, sondern etwas viel Größeres. Was? Es wird gerade ein Präzedenzfall geschaffen, der … Weiterlesen - Kölner Polizei knüppelt und kesselt Antimilitarist:innen ein ! Diese zeigen Solidarität und Haltung – „Unsere Stimmen lassen sich nicht einkesseln“
Unter dem Motto „Die Kriegstreiber stoppen“ zogen ab Samstagmittag Tausende Menschen durch die Kölner Innenstadt. Die Großdemonstration bildete den Abschluss des antimilitaristischen Rheinmetall-Entwaffnen-Camps, mit 5 Tagen Workshops, Vorträgen und Aktionen. Im Zentrum stand die Kritik an Aufrüstung, Militarisierung und Kriegstreiberei, aber auch an dem unweigerlich damit verbundenen sozialen Kahlschlag und dem Kaputtsparen aller zivilen Aufgaben in … Weiterlesen - „Eine herzzerreißende Lage“
Interview mit Walter Baier über die Lage in Kuba, über die vollständige Untätigkeit der EU im Hinblick auf die US-Aggression gegenüber dem Land und über das neue Abkommen der Europäischen Linken mit Kubas Regierungspartei. Redaktion GERMAN FOREIGN POLICY Titelbild: R-mediabase Über die Lage auf Kuba und die Politik der EU gegenüber dem Land sprach german-foreign-policy.com … Weiterlesen - Gegen Aufrüstung und Sozialabbau – Tausende protestieren am Antikriegstag
Der Antikriegstag am 1. September ist ein zentraler Tag im politischen Kalender der antimilitaristischen Bewegung in Deutschland. Auch in diesem Jahr protestierten Tausende gegen Aufrüstung und Kürzungen im Sozialen. Auf den wachsenden Demonstrationen spielen zunehmend auch Rüstungsstandorte vor der eigenen Haustür eine größere Rolle. Titelbild: Perspektive Online, CC BY-NC-SA 4.0Bilder Collage: Jutta-Kausch-Henken, Peter Vlatten Am … Weiterlesen - 9,19 km Friedensfahrt für die Umsetzung des interkoreanischen 9.19-Militärabkommens
Die Grenze zwischen Nord- und Südkorea ist einer der Brennpunkte weltweiter imperialer Vorherrschaftspolitik insbesondere des Kampfes der USA um weltweite Hegemonie . Am 19. September 2018 vereinbarten Nord- und Südkorea mit dem historischen 9.19-Militärabkommen, die Kriegsgefahr auf der Koreanischen Halbinsel zu verringern und dauerhaften Frieden zu schaffen. Acht Jahre später sind die Gespräche jedoch zum … Weiterlesen - Das Mekka-Abkommen und die Folgen
Pack verträgt sich, Pack schlägt sich. Trump hat einen Teil des US Einflusses in Westasien verspielt. Aber ein angeschlagenes Raubtier ist nicht weniger gefährlich. Die nächste Runde „Pack schlägt sich“ kommt gewiß. Der folgende Beitrag von GFP zeigt: Die Verhältnisse sind nur noch komplizierter, widersprüchlicher, unkontrollierbarer und damit gefährlicher geworden. Israelische Politiker haben inzwischen das … Weiterlesen - Rechtsstreit zwischen Mafia und Camorra
Zum Konflikt um den Internationalen Strafgerichtshof. Von PETER WAHL ICC-Gebäude in Den Haag. Bild: Vysotsky/CC BY-SA-4.0 Am 13. Juli kündigte US-Außenminister Rubio eine Kampagne gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH bzw. ICC) in Den Haag an, weil dieser eine Bedrohung für die USA sei. Die Institution soll demontiert („dismantle“) werden. Ganz neu war das nicht. Trump … Weiterlesen - Auf den Spuren der deutschen Vergangenheit
Die Ursprünge der russlandfeindlichen Außenpolitik. Von MICHAEL SILNIZKI Titelmotiv: „The latest Chinese wall“ – Puck Magazine 1901. Bild: gemeinfrei „Ich kenne hundert Möglichkeiten, einen russischen Bären aus seiner Höhle zu locken. Aber nicht einen Weg, ihn wieder zurück in seine Höhle zu bekommen.“ – Otto von Bismarck 1. Deutschbalten und die Entstehung der Anti-Russlandpolitik In … Weiterlesen - Keep Elbit out – Keine Waffenfabrik in Sangerhausen
Gaza und Palästina nicht vergessen. Völkermord und Krieg gehen täglich weiter. Und es beginnt hier, wo die todbringenden Waffen gebaut werden. Demonstration gegen die Ansiedlung von Elbit Systems in Sangerhausen 29. August, 13:00 Uhr · Marktplatz, Sangerhausen Sachsen-Anhalt Und mehrere Tage Programm. Eine Superaktion. Ran die Menschen! Nein zur Waffenfabrik in Sangerhausen! Kommt mit uns … Weiterlesen - Filmvorführung und Diskussion: „Gleichgeschaltet – Deutschland gegen den Palästina-Kongress“
Veranstaltung „Gleichgeschaltet – Deutschland gegen den Palästina- Kongress“ 25. 8. 2026, bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Einlass: 18:30 Uhr – Filmbeginn: 19:00 Uhr – Q&A mit Dror Dayan und Panelist:innen: 20:OO Uhr, Tickets palaestinakongress.de Im April 2024 hat die Berliner Polizei die geplante dreitägige Konferenz „The Palestine Congress“ gesprengt und verfassungswidrig verboten. Der Film „Gleichgeschaltet … Weiterlesen - Aktionstage „Hamburg bleibt untauglich“
Aktionstage gegen die Militärübung ,,Red Storm Charlie“ vom 24. bis 26. Sepetember in Hamburg Bündnis Rheinmetall Entwaffnen ruft auf: Ende September 2026 wird in Hamburg eine Übung der NATO-Streitkräfte stattfinden. Unter dem lächerlichen Motto ,,Red Storm Charlie“ will die Bundeswehr nun zum dritten Mal tagelang mitten in unserer Stadt Krieg spielen: Dabei werden bewaffnete Soldat*innen … Weiterlesen - „Wir können den Sozialstaat nicht verteidigen,ohne die Kriegspolitik zu bekämpfen“
Wir rufen auf, sich an den gewerkschaftlichen Protesten gegen Sozialabbau und Militarisierung im September und Oktober zu beteiligen! Als erstes publizierten wir den gewerkschaftlichen Diskussions-Beitrag „DGB-Erklärung zum Antikriegstag 2026: Antimilitaristischer Druck der Basis beginnt zu wirken – aber der Burgfrieden ist längst nicht gebrochen!“ Als zweiten gewerkschaftlichen Beitrag stelllen wir zur Diskussion:“Wir können den Sozialstaat … Weiterlesen - Gaza nicht vergessen ! 64.000 verwaiste Kinder. Ein Projekt zum Handeln
Gaza nicht vergessen. Es ist der Alptraum. Es ist der Gipfel kapitalistischer rassistischer Barbarei. Hier ein Projekt, das nicht nur konkret hilft, sondern auch Anlass ist, über die Situation zu berichten. Das muss tausendmal mehr geschehen. Und keine Akzeptanz den Strukturen deutscher Zusammenarbeit und Unterstützung mit dem Machtapparat, der solche Verbrechen verantwortet. (Peter Vlatten) 03.08.26 … Weiterlesen - Mitglieder von Omas gegen Rechts fordern: „Friedensfähig statt kriegstüchtig“
Die Friedensbewegung gewinnt an Breite. Auch für viele Omas gegen Rechts gilt die Lehre aus dem 2.Weltkrieg: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Dieser Kampf gehört zusammen. Schon seit 4 Jahren befindet sich eine Friedens AG der Omas gegen Rechts [1]unter dem Namen „Omas gegen Rechts“ agieren mehrere politische Gruppierungen in Berlin, deren politische Ausrichtung … Weiterlesen - »Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg«
IG Metall und Rosa-Luxemburg-Stiftung luden zur vierten »Gewerkschaftskonferenz für den Frieden«. Die Bewegung setzt wieder auf einen heißen Herbst. Von MELANIE KLIMMER Titelbild: https://nie-wieder-krieg.org/2026/05/17/gewerkschaftskonferenz-wuerzburg/ In Würzburg kamen am Freitag und Samstag rund 300 Friedensaktivist*innen aus nationalen und internationalen Gewerkschaften sowie sozialen Bewegungen für eine gemeinsame Antikriegsbewegung zusammen. Damit wollte sich die Bewegung gegen Aufrüstung und … Weiterlesen - Gaza: Der Berliner Schweigemarsch setzt ein mutiges Zeichen
Bilder: Peter Vlatten, Jochen Gester Parallel zur Solidaritätskundgebung mit den Opfern des islamistischen Anschlags im Tiergarten versammelten sich gut 500 Teilnehmer:innen vor dem Haus der Berliner Ärztekammer in der Friedrichstraße und zogen nach einer Auftaktkundgebung über die Linden zum Reichtstag und beendeten die Aktion mit einer Kundgebung auf den Reichtstagswiesen. Trotz einsetzendem Starkregen blieben die … Weiterlesen - „Kein Transport für Völkermord“: Christopher T. gewinnt Prozess gegen DHL in Leipzig
Ein kleiner Erfolg für die Arbeiterbewegung. Der ver.di Vertrauensmann Chrstopher hat den Prozess gegen seine Kündigung durch DHL gewonnen. Wir dokumentieren den Bericht von Elisabeth Koch über den Prozess von Christopher T. gegen DHL. Wir danken Etosmedia für die Publikationsrechte. Siehe auch den Beitrag von Peter Nowak https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/73667-2/ „Kein Transport für Völkermord“: Christopher T. gewinnt … Weiterlesen - „Nicht den Tod produzieren“ – Statement des „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ zur Pressemitteilung der IG Metall Berlin vom 20.07.2026
Vor dem Hintergrund der massiven Proteste gegen die Gründung einer Waffenfabrik im Berliner Kiez Wedding hat die Ortsverwaltung der IG Metall Berlin eine Pressemitteilung unter dem Titel „Beschäftigte dürfen nicht zum Spielball der Rüstungsdebatte werden!“ veröffentlicht. Ehe wir die Antwort des „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ wiedergeben, ein paar Klarstellungen zu den Umständen. Erstens. Keiner vom … Weiterlesen - System der Willkür
Wie hilft man, wenn es an allem mangelt? Fragen an die Kinderärztin Tanya Haj-Hassan Free Dr. Abu Safiya and all healthcare workers! Sonntag, den 26. Juli um 14 Uhr Schweigemarsch in Berlin https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/free-dr-abu-safiya-all-healthcare-workers/ medico: Sie sind seit 2013 mehrfach in Gaza gewesen, aber auch nach dem Beginn des Krieges im Oktober 2023. Wie würden sie … Weiterlesen - „Wir kämpfen weiter gegen Wehrpflicht und Militarisierung“ – nächster Streiktag 25. September
Am 18. und 19. Juli fand in Essen die dritte bundesweite Schulstreikkonferenz statt. Der nächste bundesweite Schulstreik findet am 25.September 2026 statt. Es wurden weitgehende Beschlüsse und Statements zur antimilitaristischen Arbeit verfasst. Ein volles Programm. In den Verlautbarungen heißt es: Seit Januar werden »,Wehrdienst-Erfassungsbögen“ an alle 18-Jährigen verschickt, nächstesJahr sollen die Musterungen beginnen. Die Bundesregierung … Weiterlesen - Nachbarschafts Café gegen Krieg – im Wedding
Das Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion lädt alle Interessierten ein zum Offenen Nachbarschaftscafe! jeden 1. Samstag im Monat16 – 18:00 Uhr im InterbüroGenter Straße 60, 13353 Berlin In Berlin-Wedding werden demnächst Waffen hergestellt! Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt den ehemaligen Automobilzulieferer Pierburg in Berlin derzeit komplett um. Ab Sommer 2026 sollen dort Artilleriegeschosse vom Band … Weiterlesen - Kommt alle zum Schweigemarsch am Sonntag den 26.7 in Berlin!
Free Dr. Abu Safiya & All Healthcare Workers! Medsolidar, IPPNW und medico rufen auf zum Schweigemarsch für Husam Abu Safiya und die 82 weiteren Gesundheitsarbeiter:innen, die Israel ohne Verfahren gefangen hält. Husam Abu Safiya, der Kinderarzt und Leiter des Kamal Adwan Krankenhauses, ist seit mehr als 1,5 Jahren in Haft. Aktuelle Bilder zeigen Spuren von … Weiterlesen - Pazifisten und Antimilitaristinnen aus jüdischen Familien
Ein historischer Überblick vom 19. Jahrhundert bis hin zur Gegenwart – über mutige Menschen und „kluge Köpfe“, die unter keinen Stahlhelm passen Von PETER BÜRGER Forum-Red.: Der Autor stellt uns hier eine reichhaltige humanistische und friedensbewegte jüdische Tradition vor. In dieser Tradition sehen wir uns auch. Mit Sicherheit nicht in dieser Tradition stehen die Erbauer … Weiterlesen - Das Bild Kubas in den westlichen Medien – es ist Framing
Von: DIETER REINISCH Der Globale Süden kommt in den westlichen Medien vergleichsweise selten vor, und falls doch, ist er von kolonialen und eurozentrischen Vorurteilen geprägt. Dies wird deutlich bei einer kritischen Medienanalyse zu Kuba. In diesem ersten von zwei Beiträgen wird das Framing beschrieben. Titelbild: Jens Schulze – R-mediabase.eu Studien zeigen ein deutliches Unbehagen gegenüber … Weiterlesen - Solidarität mit Kuba unerwünscht?
Bild: Cuba Si (Ein Solidaritätscontainer für Kuba) Am 18. Juli gibt es ein Fest der Arbeitsgemeinschaft Cuba Si in der Partei DIE LINKE, auf dem die Initiative 35 Jahre „gelebte Solidarität“ mit Kuba feiern will. Dies ist eine stolze Bilanz und die Verstärkung dieser Solidarität ist auch das Gebot der Stunde. Man sollte nun annehmen, … Weiterlesen - Staatsräson als imperiale Staatsgewalt
transnationale Militarisierung und antikolonialer Widerstand 13. Juli 2026 19:00 – 21:00 Uhr Biergarten Jockel, Kreuzberg, Ratiborstraße 14c, 10999 Berlin Titelbild: Rheinmetall entwaffnen Am 13. Juli diskutieren wir im Biergarten Jockel über “Staatsräson als imperiale Staatsgewalt” mit Dr. Anna Younes und Thomas vom AK Beau Séjour über Palästina, Kolonialismus, Militarismus und Staatsräson. Was bedeutet deutsche Staatsräson … Weiterlesen - „Linke ausrotten“
Kolumbiens mutmaßlich nächster Präsident de la Espriella, ein Ultrarechter, unterhält gute Kontakte in die extreme Rechte in Europa. Er wurde im Wahlkampf von Trump unterstützt und will das Land erneut den USA unterwerfen. Newsletter German Foreign Policy Vorbemerkung Red.: Die Ausrichtung der Politik auf dem lateinamerikanischen Kontinent folgt in einer radikalisiereten Form wieder den alten … Weiterlesen - GEW Berlin ruft zur Beteiligung an Demonstration gegen Rheinmetall Fabrik im Wedding auf – Kolleg:innen schließt euch an!
Der Landesvorstand der GEW Berlin hat am Montag beschlossen die Mitglieder über die Aktionstage des Berliner Bündnisses gegen Waffenproduktion zu informieren und zur Beteiligung an der Demonstration am Samstag aufzurufen. Das ist ein begrüßenswerter und konsequenter Schritt. Nicht zuletzt wegen der unmittelbaren Nähe der geplanten Waffenfabrik zur Humboldthain Grundschule ist es wichtig, dass wir uns … Weiterlesen - Rette sich, wer kann: Wohngemeinschaften in Apokalypse-Bunkern
Von FLORIAN RÖTZER Titelbild: Arche Noah? Vivos-Bunker in South Dacota. Bild: Darlosity/CC BY-SA-3.0 Die Reichen haben Angst. Vor dem Tod natürlich, weil sie doch so wertvoll für die Menschheit sind, länger als das gemeine Volk zu leben, weswegen Longevity, Anti-Ageing und alle Formen der Körperoptimierung en vogue und Pflicht sind. Sie haben seltsamerweise weniger Angst … Weiterlesen - Austerität und Militarisierung
27.06.26 – LONDON/PARIS/BRÜSSEL – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com Stark frequentierte internationale Anti-Kriegs-Konferenz in London wendet sich gegen Hochrüstung in Europa und Abriss der Sozialsysteme. Proteste nehmen europaweit zu. Parallel hebelt die EU mit Personensanktionen den Rechtsstaat aus. Mit internationalen Protesten und Anti-Kriegs-Konferenzen gewinnt eine neue Bewegung gegen die beispiellose Militarisierung in Europa an Fahrt. Bereits am vorvergangenen Sonntag … Weiterlesen - Erklärung linker Kommunisten Kubas zur drohenden Einführung des Kapitalismus
Gerne veröffentlichen wir die programmatische Erklärung der linken Kommunisten Kubas. Ihre scharfe Kritik der prokapitalistischen repressiven Politik der Regierung Diaz-Canel geht in die richtige Richtung.Die Erwürgung Kubas durch den imperialistischen Boykott und die falsche Politik der kubanischen Kommunistischen Partei führten Kuba an den Rand des Abgrunds. Nur machtvolle internationale Solidarität und eine politische Revolution der … Weiterlesen - Programm Aktionstage „Wedding ohne Waffen“
Waffenproduktion in unserem Kiez?! Aus „Pierburg“ wird „Rheinmetall Waffen Munition“ Ab Mitte 2026 soll im Wedding Munition hergestellt werden. Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt die Produktion seines Autozulieferers „Pierburg“ am Humboldthain (Scheringstraße 2) in Berlin auf Rüstung um. Bald sollen dort Komponenten für 155-mm-Artillerie-Munition vom Band laufen – 45 kg schwere, tödliche Geschosse. In unserem … Weiterlesen - Militarisierung & Gesellschaft – Vortrag von Ingar Solty
MILITARISIERUNG & GESELLSCHAFTVortrag von Ingar Solty 1.Juli, 19 Uhr, Baiz, Schönhauser Allee 26a Revolutionäre Perspektive Berlin Vom 10. bis 12. Juli finden in Berlin Aktionstage gegen die Waffenfabrik von Rheinmetall im Wedding statt. Demnächst sollen dort Bauteile für Artilleriemunition produziert werden. Im Vorfeld wollen wir uns mit den Gründen und Ursachen des Umbaus auf eine … Weiterlesen - Verteidigt die kubanische Revolution! Brecht die Blockade!
Seit Januar boykottiert die Trump-Regierung alle Öllieferungen und auch den Warenhandel mit Kuba. Die Auswirkungen sind dramatisch: 11 Millionen Menschen ohne Kraftstoff und Elektrizität. Produktion kommt zum Erliegen, Nahrungsmittel können nicht gekühlt werden und Abfall kann nicht entsorgt werden. Das beste Gesundheitssystem und das beste Bildungssystem Lateinamerikas wird erdrosselt. Medikamente verderben und der Krankenhausbetrieb bricht … Weiterlesen - Gaza Komitee Cinema Janin.. Jenin – Dokumentarfilm
Janin…JeninDokumentarfilm von Mohammed Bakri (2024) 60min, OmEngUT 29.06.20 26 18:30, Regenbogenfabrik Lausitzer Str. 21a Im Jahr 2002 drehte der palästinensische Schauspieler und Regisseur Mohammed Bakri einen Dokumentarfilm über die brutale israelische Invasion im Flüchtlingslager Jenin im Westjordanland. Die israelische Justiz versuchte diesen Film unsichtbar zu machen, was ihr nicht gelang. Nun scheint sich die Geschichte … Weiterlesen - Inter Salon:Über den Iran reden
Wann: 28.6. 10:00-19:00 UhrWo: Rungestraße 20, Berlin (nahe S+U Jannowitzbrücke) Wenn heute über den Iran gesprochen wird, geht es meist um Atomprogramme, Frauenproteste, Islamismus oder die Drohungen und Angriffe der USA und Israels. Gleichzeitig wissen die wenigsten etwas über die Revolution 78/79, die iranische Linke und ihre brutale Zerschlagung.Dabei lässt sich die Situation heute kaum … Weiterlesen - Neuer Wirbel um Wehrpflichtgesetz
Mit einer Verwaltungsvorschrift wollte Verteidigungsminister Pistorius eine „gesetzliche“ Regelung aussetzen, wonach sich Männer bei längeren Auslandsreisen abmelden müssen. Doch ein Bundestags-Gutachten widerspricht. Ein Minister kann nicht einfach ein durch den Souverän beschlossenes Gesetz auf Eis legen. Das wissen eigentlich schon gut unterichtete Grundschüler, Deutschlands „beliebtester“ Minister weiss es offensichtlich nicht. Was ist das für eine … Weiterlesen - «Sie haben mich geboxt, getasert, mir in den Hals getreten»
Ein Interview, das vieles klar macht und kein Schweigen mehr zulässt. (Peter Vlatten) Daniel Ryser / 28.05.2026 , für die Online-Zeitung Infosperber Ein Schweizer beschreibt im Gespräch mit Infosperber, wie er von israelischen Militärs gefoltert wurde. Das EDA weicht aus. Die Bilder gingen um die Welt: Dutzende gefesselte Zivilisten, die Hände auf dem Rücken, die … Weiterlesen - Nein zum Veteranentag
Am 15 Juni findet der zweite bundesweite Veteranentag statt. Im Namen der Zeitenwende. Ausgesprochenes Ziel ist es „die Bande zwischen Bundeswehr und Gesellschaft“ zu stärken. Kommt zum Protest Nein zum Veteranentag 21.06. um 14:00 Uhr Bebelplatz! An diesem Tag veranstaltet die Bundesregierung im Reichstagsgebäude ein großes Fest mit Musik, Reden und Infoständen. Ziel ist es, … Weiterlesen - „Der Dieb glaubt, jeder sei von seiner Art.“
Kundgebung gegen die Blockade und eine mögliche Militärintervention der USA in Kuba Bilder: Jochen Gester Das Netzwerk Cuba hatte am Freitag zu einer Kundgebung vor der US-Botschaft am Pariser Platz aufgerufen, um gegen die mörderische Politik der USA gegenüber dem stangulierten Land zu protestieren. An der Aktion beteiligten sich über 100 Personen. Die Hauptrede hielt … Weiterlesen - Die Strangulierung Kubas geschieht vor aller Welt
Die zapatistische Bewegung ruft zur Solidarität mit der kubanischen Bevölkerung auf. In Deutschland wurde die Initiative Gewerkschafter für Kuba gegründet. Von PETER NOWAK Havanna. Bild: Antonio Schubert/CC BY-SA-2.0 Es ist ein dramatischer Brief, den die seit Jahren in Kuba lebende Renate Fausten kürzlich aus Havanna an die Tageszeitung junge Welt schrieb: „Ein neuer Tag mit … Weiterlesen - Sofortige Freilassung aller Aktivistinnen und Aktivisten der „Globalen Sumud Flottille“
Die „Global Sumud Flotilla“ wurde in internationalen Gewässern – etwa 250 Seemeilen vor der Küste des Gazastreifens – von israelischen Kriegsschiffen umzingelt und abgefangen. Wir berichteten über die Ereignisse und Hintergründe. Alle 50 Boote wurden inzwischen von der israelischen Armee aufgebracht, 428 Teilnehmer:innen aus mehr als 40 Ländern wurden festgenommen, verschleppt, gedemütigt und mißhandelt. Stand … Weiterlesen - Kubas Krise spitzt sich zu – US-Invasion droht
Die Energiekrise in Kuba spitzt sich zu. Mittlerweile sind alle Ölreserven verbraucht, die kubanische Regierung ist zu Verhandlungen gezwungen. Die Bevölkerung wehrt sich und wird auf einen möglichen militärischen Konflikt vorbereitet. von Perspektive Online Titelbild: Miguel Díaz-Canel Erster Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas, Präsident Kubas. Kremlin.ru, CC BY 3.0 Das am 9. Januar durch die … Weiterlesen - „Global Sumud Flotilla“ erneut in internationalen Gewässern von Israel angegriffen!
EILMELDUNG 18.5.2026: Israelische Kriegsschiffe umzingeln und stellen Zivilisten der „Global Sumud Flotilla“ – 250 Seemeilen vor Gaza, im Rahmen einer weiteren illegalen Abfangaktion auf Hoher See in internationalen Gewässern.“ Die „Global Sumud Flotilla“ ist derzeit in internationalen Gewässern – etwa 250 Seemeilen vor der Küste des Gazastreifens – von israelischen Kriegsschiffen umzingelt und wird aktiv … Weiterlesen - Planungstreffen Unterstützer:innen Treffen gegen Waffenproduktion
Aktionstage 10. und 11 Juli gegen Rüstungsproduktion Vorbereitungstreffen von Unterstützer:innen 26.5 17 bis 19 Uhr, bUm, Paul Lincke Ufer 21 Liebe Freund:innen, liebe Unterstützer:innen,das nächste Unterstützer:innentreffen steht an. Egal ob ihr vorher schon dabei wart oder jetzt erst von den Aktionstagen gehört habt: kommt am 26.05. um 17 Uhr ins bUm (Paul-Lincke-Ufer 21) um mit … Weiterlesen - 78 Jahre Nakba: Demobericht Berlin
Zum 78. Jahrestag der Vertreibung von 750.000 Menschen aus ihrer Heimat Palästina, wurde am Wochenende weltweit an die Nakba („Katastrophe“) erinnert. Vom Oranienplatz ging der Protestzug über das Kottbuser Tor in Richtung Neukölln und endete planmäßig am Südstern. Das ist bei der Demonstration zum Nakba-Gedenken in Deutschland keine Selbstverständlichkeit. Auch in diesem Jahr kam es zwischendurch zu massiver Polizeigewalt - „Die Große Mobilisierung – Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit“ – Buchvorstellung
Die Große Mobilisierung – Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit“ Freitag, 22.05.2026 | 19:00 Uhr | RegenbogenKino Eintritt auf Spendenbasis Gigantische Rüstungspakete, ein nach oben offener Wehretat, ein fortwährender Appell an „Kriegstüchtigkeit“: Die #BRD opfert die Reste des Sozialstaats und baut diesen zu einem autoritären Sicherheits- und Ordnungsstaat um. Der Arbeitskreis Antimilitarismus hat … Weiterlesen - Auf der Sumud Flotilla: «Ein kleiner Einblick in ihre Maschinerie der Gewalt»
Die Gewalt Israels kennt keine Grenzen. Sie richtet sich ohne jeden Skrupel auch gegen Bürger:innen „befreundeter“ Staaten. Das zionistische israelische Regime weiss genau, dass es zum Beispiel aufgrund der „bedingungslosen Staatsräson“ Deutschlands keine wirklichen Konsequenzen zu befürchtern hat. Ernsthafte Rückedendeckung für die eigenen Bürger:innen sind kaum zu erwarten. Die verbalen Proteste der deutschen Regierung haben … Weiterlesen - Bundesrepublik Sparta
Das Konzept einer eigenständigen imperialistischen europäischen Großmacht unter deutscher Führung gewinnt kräftig an Konturen. Den Worten folgen Taten. Wer eins und eins zusammenzählt erkennt, dass „kriegstüchtig“ letztlich „angriffstüchtig“ bedeutet und uns alle in eine neue Gefahrenzone hievt. Die Hauptverantwortlichen dafür sitzen hier, im eigenen Land, und nirgends sonst. (Peter Vlatten) Bundesrepublik Sparta 12.05.26 – Berlin – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com … Weiterlesen - Geld für den Kiez statt für die Rüstung – Protest gegen Hauptversammlung Rheinmetall
Proteste in Düsseldorf und Berlin gegen Rheinmetall-Hauptversammlung Peter Nowak, nd 13.05.2026 Auch in diesem Jahr hat Rheinmetall seine Hauptversammlung am 12. Mai wieder nur virtuell abgehalten. Gegen das Treffen des Rüstungskonzerns protestieren Antimilitarist*innen in zwei Städten. Am Dienstag, fünf vor zwölf, vor der Rheinmetall-Zentrale in Düsseldorf forderten sie ein Ende der Profite mit Rüstung, den Stopp … Weiterlesen - Palivision – Festival der Solidarität gegen Eurovision Contest
berlinleft Palivision 3 Samstag, 16. Mai 2026 Einlass: 19:00 UhrNew Yorck im Bethanien Boykottiert den Eurovision Song Contest, weil er dem Völkermordenden Israel die Teilnahme gestattet, und seid dabei bei einer Nacht voller Musik und Solidarität! Anstatt ein klares Signal zu senden, dass Israels Gräueltaten gegen das palästinensische VolkKonsequenzen haben,hat die EBU Israel diese internationale … Weiterlesen - NAKBA Camp in Hamburg
Kommt zum bundesweiten Nakba-Camp in Hamburg! Deutschland hält an Waffenlieferungen und politischer Unterstützung für Israel fest -auch über den Hamburger Hafen werden Rüstungsgüter verschifft. Während der Staat ,,kriegstüchtig“ werden will, sagen wir klar: Nicht mit uns! CAMP | 09.-16. Mai Hamburg, Moorweide Vom 09.-16. Mai findet in Hamburg auf der Moorweide das Bridges of Resistance-Camp … Weiterlesen - 45 000 Schüler:innen demonstrieren: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Nie wieder Wehrpflicht!“
Hannes Kramer, Sprecher des bundesweiten Bündnisses gegen Wehrpflicht erklärte Heute haben Schülerinnen und Schüler in ganz Deutschland erneut deutlich gemacht: Die Reichen wollen Krieg – die Jugend eine Zukunft. Damit ziehen wir die Schlussfolgerung aus dem Zweiten Weltkrieg. ›Nie wieder Krieg!‹ heißt heute ›Nie wieder Wehrpflicht!“ Am 08. Mai 1945 wurde der zweite Weltkrieg beendet. … Weiterlesen - Krieg beginnt hier – Protest gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung vor der Berliner Waffenfabrik
KRIEG BEGINNT HIERProtest gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung vor der Berliner Waffenfabrik 12.05.2026, 17:00 Uhr, Rheinmetall, Scheringstraße 2, Berlin Wedding Rheinmetall profitiert weltweit von Krieg, Aufrüstung und Militarisierung – und feiert am 12. Mai wieder seine stetig steigenden Profite. Während Milliarden in Waffen und Kriegsproduktion fließen, fehlen Gelder für Wohnen, Bildung, Gesundheit und soziale Infrastruktur. Die Waffen von … Weiterlesen - Aktionstage – Gegen den Start der Waffenproduktion bei Rheinmetall in Berlin – Bitte Vormerken!
Das Berliner Bündniss gegen Waffenproduktion ruft auf: Im Frühsommer soll bei Rheinmetall in Berlin-Wedding die Waffenproduktion starten. Damit würde zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg wieder Rüstung in Berlin produziert werden. Das werden wir nicht hinnehmen und rufen alle auf, sich dem Protest anzuschlieẞen und selbst aktiv zu werden. Ob Gaza, Kurdistan, Jemen: Die … Weiterlesen - U.S. Hafenarbeiter verurteilen Iran-Krieg
Die International Longshore and Warehouse Union (ILWU) ist eine Gewerkschaft, die hauptsächlich Hafenarbeiter an der Westküste der Vereinigten Staaten, auf Hawaii und in British Columbia, Kanada, vertritt. Die ILWU wurde 1937 nach dem West Coast Waterfront Strike von 1934 gegründet, einem dreimonatigen Streik, der in einem viertägigen Generalstreik in San Francisco, Kalifornien und der Bay … Weiterlesen - DGB-Bundeskongreß am 10.-13. Mai in Berlin
Am 10.-13 Mai wird in Berlin der diesjährige Bundeskongress des DGB stattfinden – ein Kongress, der auch Weichen stellt, welche Antworten die deutschen Gewerkschaften zu Krise und Kriegsvorbereitung geben. Angesichts der Tatsache, dass der DGB-Vorstand sich in Bezug auf eine Politik der Kriegsvorbereitung in Schweigen hüllt oder sie gar mitträgt, gibt es deutlichen Widerspruch an … Weiterlesen - Impressionen 1 Mai 2026 – kämpferische Signale auf der DGB Demo Berlin!
Im Vorfeld hatte es von der Basis heftige Kritik an Losung und Aufruf des DGB gehagelt. Das offizielle DGB-Motto zum „Tag der Arbeit“, lautete: ,,Erst unsere Jobs, dann eure Profite“. Das Netzwerk für eine kämpferische Verdi hat „Eure Profite“ frech durchgestrichen. Sicherung von Profiten kann doch wohl niemals unser Geschäft sein, wenn wir es mit … Weiterlesen - Israel greift Flotilla an — auf die Strassen!
Heute Nacht hat die IDF 600km von Gaza entfernt 20 Schiffe der Flotilla angegriffen und abgefangen. In internationalen Gewässern, kurz vor der griechischen Küste wurden Dutzende Aktivist:innen entführt und werden wahrscheinlich gerade nach Israel verschleppt.Aber warum? Mit rund 100 Schiffen ist diese Flotilla eine noch größere und entschlossenere Antwort auf den fortlaufenden Genozid und der … Weiterlesen - „Ich fühlte mich wie ein Monster“-Israelische Soldaten über Ihren Einsatz in GAZA
Ein sehr eindringlicher Text der israelischen Zeitung Haaretz gibt Einblicke in die Erfahrungen israelischer Soldat:innen in Gaza. Hintergrund: Die Geschehnisse holen die Täter:innen, Weggucker:innen und Beteiligten ein. Die Selbstmordrate unter Angehörigen oder Ehemaligen der israelischen Armee ist immens angestiegen. Viele können nicht mehr in den Spiegel schauen. Ihr Schweigen und ihre Tatenlosigkeit macht sie zu … Weiterlesen - Trump und der Zerfall rationaler Politik
Trumps mentale Erkrankung und die Logik des Populismus. Vorbemerkung der FORUMS-Red: Wer wissen will, warum und wie das Machterhaltsstreben von Fraktionen der herrschenden Klasse in den USA den Irrationalismus produziert und ein verantwortungsloses, unfähiges und hochgefährliches Führungspersonal in Amt und Würden spült, wird hier fündig. Hans-Peter Waldrich ist eine überzeugende Analyse gelungen. Etwas länger, aber … Weiterlesen - Griechenland: Widerstand gegen Kriegsbeteiligungen und Waffentransporte
Veranstaltung Griechenland: Widerstand gegen Kriegsbeteiligungen und Waffentransporte Freitag, 8. Mai 2026, 19.00 Uhr, bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Wer etwas über den Widerstand von Arbeiter:innen gegen Krieg und Völkermord aus erster Hand erfahren will, dem können wir vom Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin nur empfehlen, diesen Termin nicht zu verpassen. Es lädt ein: Gewerkschaftliche Solidaritätsgruppe „Gegen … Weiterlesen - Militärstrategie der Bundeswehr: Der immer gleiche Feind
Die Bundeswehr hat jetzt eine Militärstrategie. Christian Klemm hält diese für überflüssig. Er plädiert dagegen für eine Annäherung an Russland Von Christian Klemm Photocollage: Jochen Gester Oft ist von Kontinuitäten in der deutschen Geschichte die Rede. Die Militarisierung ist eine dieser Konstanten, die bis heute besteht. Militär, Waffen und Deutsche – das passt wie der … Weiterlesen - Ein Lied für Esther (Bejarano)
Das Verharren vor Denkmälern kann uns nicht vor Faschismus schützen und wäscht auch Schweigende, Wegschauende von ihrer Tatenlosigkeit gegenüber den aktuellen Verbrechen gegen das Menschenrecht nicht rein! Ein aussergewöhnliches, notwendiges Kunstereignis gerade heute, welches „Erinnerungskultur“ vom Kopf auf die Füße stellt! (Peter Vlatten) Candice Breitz A Song for Esther Sa 6.6.2026, 19:30 / HAU1 tickets … Weiterlesen - Wallstreet Journal:“Deutschland erfindet sich neu als Waffenfabrik.“
Nun hat es auch das Wallstreet Journal festgestellt und berichtet: Während die Automobil- und Schwerindustrie schwächeln, lenkt Berlin Fabriken, Arbeiter und Kapital in Richtung Wiederbewaffnung Europas. Angesichts des Zusammenbruchs seines Exportmodells schwenkt Deutschland von Autos auf Kanonen um – und versucht, den industriellen Niedergang in einen Rüstungsboom zu verwandeln. [1]https://www.wsj.com/world/europe/germany-is-reinventing-itself-as-a-weapons-factory-990ad18d Der Autozulieferer Schaeffler ist ein … Weiterlesen - Die Bundeswehr als verlängerter Arm des deutschen Kapitals
Kanzler Merz ist offen für einen Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus. Das wundert Christian Klemm nicht. Ein Kommentar Bild: Fregatte Schleswig-Holstein. Wikimedia. Foto: Thorsten Bätge Vorbemerkung Forum-Red.: Die Zeit der Scham und der Erklärungen, von großdeutschen Machtansprüchen nach der Nazi-Barbarei werde ein für alle Abschied genommen, sind vorbei. „Deutschland ist wieder da“. Und es … Weiterlesen - Marinepläne für Mittelost
Der folgende Artikel von Foreign German Policiy zeigt die Widersprüchlichkeiten des geplanten europäischen Marineeinsatzes in der Straße von Hormuz auf. Bleibt zum einen die Frage: wer erst nach Friedensschluss in Übereinkunft mit dem Iran in der Straße von Hormuz „voller friedlicher Absichten“ für freien Schiffsverkehr sorgen und Minen räumen will, waum schickt derjenige vorab – … Weiterlesen - Global Sumud Flotilla in See gestochen – lasst sie nicht aus den Augen!
Global Sumud Flotilla ist in See gestochen – lasst sie nicht aus den Augen! Was Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International vor mehreren Monaten zur brüchigen Waffenruhe in GAZA gesagt hat, hat sich inzwischen tausendfach bewahrheitet: [1] Die Waffenruhe birgt die Gefahr, eine gefährliche Illusion zu erzeugen, dass das Leben in Gaza zur Normalität zurückkehrt. … Weiterlesen - Iran: „Die zivilisierte und freiheitsliebende Menschheit fordert die Beendigung dieses Krieges.“
Erklärung des Koordinationsrats der linken und kommunistischen Kräfte: Die Folgen des Waffenstillstands im Krieg der Verlierer Bild: Public Domain Picture. Vorbemerkung Forum-Red.: Eine laute Stimme im Krieg gegen den Iran haben die Kriegsbefürworter aus dem Westen. Natürlich auch das religiös-fundamentalistische Regime. Gehört wird die starke Frauenbewegung. Recht wenig an die Öffentlichkeit dringen die Stimmen der … Weiterlesen - Globale Gewerkschaften fordern einen dauerhaften und nachhaltigen Waffenstillstand im Nahen Osten
Wir dokumentieren der Aufruf der internationalen Gewerkschaften IndustriALL gegen die andauernden Angriffe von US und Israel im Mittleren Osten. Wir hoffen, dass diesen Worten auch Taten folgen. Stoppt alle Waffenlieferungen! 13. April 2026 – Die IndustriALL Global Union schließt sich anderen internationalen Gewerkschaftsverbänden an und fordert einen dauerhaften und nachhaltigen Waffenstillstand im Nahen Osten. Die Region … Weiterlesen - Kein Rüstungsexport für Völkermord!
Am 11. April demonstrierten 300 Menschen in Wien gegen Waffenlieferungen für Israels Völkermord. „Fast die Hälfte der israelischen Kriegsdrohnen sind mit Motoren von Rotax aus Gunskirchen, Oberösterreich, ausgestattet. Auch in anderen Kriegsdrohnen auf der ganzen Welt finden sich diese Motoren. Diese Motoren werden als Herzstück dieser Tötungsmaschinen bezeichnet. Durch den Einsatz dieser Killerdrohnen macht sich … Weiterlesen - Enthüllung! DGB Leipzig: Kritik an Völkermördern und Kriegstreibern und Solidarität mit den Opfern soll ausgegrenzt werden. Hauptgegner ist nicht mehr das Kapital, sondern „links“!
Am 5. März dieses Jahres schrieben wir anlässlich der Verurteilung der „jüngsten militärischen Angriffe der Vereinigten Staaten und Israels gegen den Iran“ durch Global Union Federations (GUFs): Auf die meisten internationalen Gewerkschaftsverbände ist Verlass, wenn es darum geht, gegen Aufrüfstung, Kriegseskalation, Völkerechts- und Menschenrechtsverbrechen Position zu beziehen. Das war schon in Bezug auf Palästina und … Weiterlesen - Klarstellungen Nahostkonflikt – Trump ist so verrückt wie seine kapitalistischen Märkte
Über die geopolitische Lage und den Nahostkrieg gibt es eine Menge irreführender Aussagen. Die Entwicklung ist dramatisch. Hier einige Klarstellungen! Erstens: Die Waffenruhe und der Nichtsangriffspakt umfassen auch den Libanon. In dem von Trump aktzepierten 10 Punkteplan heisst es eindeutig: „Einstellung der Kampfhandlungen an allen Fronten.“ Die Formulierung „alle“ lässt keinen Interpretationsspielraum. Ausserdem wäre jede … Weiterlesen - Der Kriegsminister sendet eine Botschaft – an die Menschen im Land
Von MANFRED HENLE Titelbild: Schulstreik gegen Wehrpflicht in Berlin, 5. Dezember 2025. Foto: Roy Zuo (CC-BY-SA 4.0 cropped) 1. Ein Schlachtruf: 1 Billionen Euro – What ever it takes! „Ich will es sehr deutlich sagen: Angesichts der Bedrohungen unserer Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent muss jetzt auch für unsere Verteidigung gelten: ‚whatever it … Weiterlesen - Über die Versuchung, Atomwaffen zur Vernichtung des Feindes einzusetzen
Von FLORIAN RÖTZER Bild: Licorne-Atomwaffentest 1970. Bild: CTBTO/CC BY-2.0 Staaten, die über Atomwaffen verfügen, können sich einigermaßen sicher sein, nicht angegriffen zu werden. Das hat Nordkorea demonstriert, während Staaten, die nicht nuklear bewaffnet sind, in der Gefahr schweben, von Großmächten überfallen zu werden, wenn geopolitische Interessen berührt sind: Irak, Syrien, Iran und Ukraine belegen dies … Weiterlesen - Ein Zwischenruf zum Nahost Konflikt
Hoffnung ist da vergebens. Praxis und Fakten lassen keinen anderen Schluss zu: „Menschenrecht“ und „Wohl der Allgemeinheit“ war nie Auftrag und Ziel der Bundesregierung. (Peter Vlatten) Heinz Michael Vilsmeier, 8. März 2026 Was bleibt, ist Zerstörung und Scham. Und ein Iran, dessen Führung fester im Sattel sitzt als vor diesem unsäglichen, völkerrechtswidrigen Angriff, den die … Weiterlesen - Der Krieg vor dem Krieg – Wie Europa die Voraussetzungen für die Eskalation schuf
Kriege beginnen nicht mit dem ersten Schuss, sondern mit der Beseitigung aller Hindernisse, die ihn bislang verhindert haben. Verträge müssen gekündigt werden. Infrastruktur muss angepasst werden. Gesellschaften müssen vorbereitet werden. Rechtliche Hürden müssen fallen. Industrien müssen umgestellt werden. Sprache muss sich verändern. Und all das muss geschehen, bevor überhaupt von Krieg die Rede ist. Von … Weiterlesen - Osterbotschaften im „Vorkrieg“
Der Berliner Ostermarsch 2026 In einer politischen Situation, in der die Machtzentren der Republik unmissverständlich zu verstehen geben, dass für sie die Nachkriegsperiode nun vorbei geht und wir uns in einer Vorkriegssituation befinden, die in Kriegstüchtigkeit münden soll, sind Demonstrationen, die die Gründe für den kommenden Ausnahmezustand infragestellen, nicht erwünscht. Darüber lassen die verbreitungsstarken Medien … Weiterlesen - Rojava am Scheideweg – Integration einer Revolution?
Veranstaltung: Rojava am Scheideweg – Integration einer Revolution? 17. April 2026 |19 Uhr | Salon im FMP1| Franz-Mehring-Platz 1 | 10243 Berlin Eine Veranstaltung der Städtepartnerschaft Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. mit einer Liveschaltung nach Rojava zu einer Frauenrechtsaktivistin, Stimmen und Eindrücken vor Ort. Podium: Dr. Elisa Stein, Ärztin Tim Krüger, Journalist und Janosch Tries, Städtepartnerschaft. … Weiterlesen - Schweigen ist nicht neutral, sich zum Schweigen gezwungen fühlen erst recht nicht – Repression der Palästinasolidarität
Der folgende Beitrag führt uns die gesamte Palette perfider Repressionsmethoden vor Augen, mit denen Kritik an Völkermord, Menschenrechtsverletzungen, koloniale Unterdrückung, Apartheid und systematischer Rassismus gegenüber Palästiner:innen systematisch unterbunden werden sollen. Ziel der deutschen Staatsräson ist nach wie vor die „bedingungslose“ Zusammenarbeit mit Israel zu legitimieren und insbesondere militär- und machtpolitisch auszubauen. Dazu muss weitmöglichst Palästinasolidarität … Weiterlesen - „Ölkonzerne haben bereits 80 Milliarden verdient“ – Yanis Varoufakis – linker Diskurs Nahost.
Ende der Hoffnung, Ende der Illusion, dass sich noch etwas „einrenken“ lässt. Die bestehende Welt gerät ins Rutschen und es gibt kein Halten mehr. Wir haben bereits diese Eskalation der systemisch unauflösbaren Widersprüche im Zusammenhang mit dem Iran Krieg als Momentaufnahme fixiert und auch wie sich die Linke in der Iranfrage positionieren muss. Yanis Varoufakis … Weiterlesen - “ … Demokratie (kann) nicht von oben mit Raketen und Bomben, von selbsternannten Rettern oder durch ausländische Armeen erzwungen werden“.
Französische Gewerkschaften (CGT, FSU, Solidaires, SSTI) verurteilen den Angriffskrieg gegen Iran und solidarisieren sich mit der iranischen Bevölkerung gegen das islamische Regime Wirft man einen Blick in die aktuellen Pressemitteilumgen des DGB findet man kein Wort zu dem von den USA und Israel begonnenen Krieg gegen den Iran, der mittlerweile – so die Erklärung unserer … Weiterlesen - Stoppt den Krieggegen Iran und Libanon! Demo!
Stoppt den Krieg gegen Iran und Libanon!Stoppt die USA und Israel! Den Luftraum für US-Militär schlieẞen! Kommt zu unserer Kundgebung und setzt mit uns ein Zeichen gegen Krieg, Militarisierung und imperialistische Politik! Hermannplatz, Berlin Samstag, 28.03. 17:00 Uhr Die aktuellen Angriffe der USA und Israel auf den Iran und Israels Invasion in den Süden Libanons … Weiterlesen - Drei gefährliche Tendenzen in der linken Debatte zur Iranfrage
Anfang Februar vor Ausbruch des US-Israelischen Angriffskriegs auf den Iran schrieben wir: „Die komplizierte Lage in Nahost und besonders im Iran hat innerhalb der Linken viele Fragen aufgeworfen. Folgende Postionen sollten aber klar sein: Erstens die Revolte der Menschen gegen blutige Unterdrückung, für soziale und demokratische Rechte ist zu unterstützen. Zweitens sind alle imperialen Einmischungen … Weiterlesen - Palästina-Aktivisten besetzen Rheinmetall
Berlin: Palästina-Aktivisten besetzen Rheinmetall-Fabrik. Forderung nach Stopp von Waffenproduktion und Lieferungen an Israel Von Christian Lelek Titelbild: Screenshot Video der Tagesschau Am Mittwoch wurde der Rheinmetall-Standort in Berlin-Gesundbrunnen besetzt. Dort verzögert sich die Umstellung der Produktion auf Rüstungsgüter. Mehrere Aktivist*innen haben am Mittwochmorgen eine Fabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Berlin-Mitte besetzt. Vier Personen verschafften sich … Weiterlesen - Bare Metal – Trumps faschistische Kriegswirtschaft Kriegswirtschaft vs. Wirtschaftskrieg
Erste Einschätzung zum ökonomischen Fallout des Krieges im Iran. Von Tomasz Konicz Titelbild: US-Seeleute transportieren Munition auf dem Deck des Flugzeugträgers der Nimitz-Klasse USS Abraham Lincoln (CVN 72) im Arabischen Meer, 27. Februar 2026. Foto: Department of Defense (PD) Der Iran hat, rein militärisch betrachtet, keine Chance, den Krieg gegen die mit KI-Systemen hochgezüchtete[1] US-Militärmaschine … Weiterlesen - Solidaritätserklärung mit „Der Linken Niedersachsen! Verteidigt den Beschluss des Landesparteitages!“
Bei Palästinasolidarität und der Ablehnung der deutschen Staatsräson handelt es sich um linke Grundhaltungen. Da kann es keine faulen Kompromisse geben. Gerade angesichts der aktuellen Barbarei von Trump im engen Schulterschluss mit dem zionistischen Israel sollte das jedem Linken klar sein. Ein Recht auf Solidarität und Widerstand gibt es nicht nur gegenüber einem Mullahregime. Das … Weiterlesen - Nein zum Imperialistischen Krieg & zur islamischen Republik – Gespräch mit iranischen Aktivist:innen
Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin legt Euch den Besuch dieser Veranstaltung ans Herz. Wir erhoffen eine gute Gelegenheit, einen Einblick in die vom westlichen Imperialismus unbeeinflusste iranische Oppositionsvewegung zu erhalten. VERANSTALTUNG Nein zum Imperialistischen Krieg & zur islamischen Republik Gespräch mit im Exil lebenden iranischen Aktivistinnen von Prison’s Dialogues & Roud Collective zur aktuellen Situation im … Weiterlesen - Kufiyas in Buchenwald: Proteste am Jahrestag der Befreiung angekündigt
Im vergangenen Jahr wurde einer Aktivistin der Zugang zur Feier der Befreiung des ehemaligen KZs Buchenwald verwehrt, weil sie eine Kufiya trug. Am diesjährigen Gedenktag will die Initiative „Kufiyas in Buchenwald“ dagegen protestieren. Die Gedenkstätte wehrt sich. Bild: Collage aus conceptphoto.info, CC BY 2.0 und FrDr, CC BY-SA 4.0 Jedes Jahr wird in der Gedenkstätte … Weiterlesen - Linke Perspektiven in Israel
26. März 2026 18:30 Uhr Geschäftsstelle Linke NeuköllnWipperstr. 6 Bild: Luftangriff Israels auf den Libanon 2025. Amnesty International. Eine Veranstaltung der Linken Neukölln mit Gil Shohat Die Kriegspolitik Israels manifestiert sich aktuell in den zerstörerischen Angriffen gegen den Iran und den Libanon. Seit dem Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 hat das Vorgehen der … Weiterlesen - Nun wird das Völkerrecht geschreddert: Ist es denn wirklich nutzlos?
Das Völkerrecht ist nicht nur dadurch bedroht, dass es von Machthabern ignoriert wird. Nun werden Stimmen laut, ob es überhaupt gelten soll. Von HANS-PETER WALDRICH In diesem Sinn die Jüdische Allgemeine, Organ des Zentralrats der Juden in Deutschland, am 5. März: „Völkerrecht ist Kein Selbstzweck, sondern soll Menschen schützen. Wird es höher gewichtet als jene, … Weiterlesen - Trump und Netanjahu haben die „Pforten der Hölle“ geöffnet – linker Diskurs Nahost
Die Spannungen und Konkurrenz zwischen den Großmächten USA, China, aber auch Russland und EU verschärfen sich immens. Der US Imperialismus verteidigt seine Vorherrschaft wie ein Raubtier. Die Kriege in Nahost weiten sich aus. Der Kreis der Beteiligten und Betroffenen wird täglich größer. Die Ereignisse überstürzen sich. Sämtliche Widersprüche in der Nahost Region zwischen Ländern, Ethnien, … Weiterlesen
