Vollständige Liste Beiträge: Krieg & Frieden – Konfliktherde Europa

  • 20. November: Schüler- und Jugendproteste. Wahre Vorfreude
    Andreas Grunwald drückt in seinem Post wahre Freude über die aktuellen europaweiten Proteste insbesondere der Jugend aus. Diese haben inzwischen auch Deutschland erreicht. Was er heute für Hamburg ankündigt, kann auch für andere Städte gelten. Es tut sich einiges. Die Freude steigt und obwohl es ein anstrengender Tag wird. Um 10 Uhr beginnt am Freitag … Weiterlesen
  • Verweigerung von Kriegsdienst auf Rekordkurs: Reservestärkung und Gewalt in der Bundeswehr verstärken Zweifel am Militär
    Der rasante Anstieg der Kriegsdienstverweigerungen spiegelt die ablehnende Haltung gegenüber dem Militärdienst in der Jugend aber auch in der Gesellschaft wider. Eine Abstimmung mit Füßen. Ein stiller nachhaltiger Protest hinter den lauten Protesten auf der Straẞe. Er ist nicht zuletzt Ausdruck konsequent gelebter persönlicher Praxis gegen die Wehrpflicht. Das ist gut so. (Peter Vlatten) 15.11.26 … Weiterlesen
  • Zubringerdemos Berlin – am 20.November und Gewerkschaftlicher Treffpunkt beim Alex
    Gewerkschaftstreffpunkt (siehe Markierung auf Karte) ist Café Einstein (Saturngebäude) schräg gegenüber vom Haus des Lehrers (Startpunkt der Demo).20.November 11:30 Uhr Siehe auch: ver.di Fachbereich A Berlin Brandenburg beschließt Solidarität mit den Jugendprotesten – Gegen Aufrüstung, Wehrpflicht und die Einschränkung demokratischer Rechte!
  • Rezension: Kriegstüchtig an allen Fronten
    Jürgen Wagner analysiert eine Politik der Militarisierung, die weit vor der „Zeitenwende“ an Fahrt aufnahm und die – flankiert von einer „Kanonen statt Butter“-Rhetorik – bis tief in die Gesellschaft hineinreicht. Redaktion GERMAN FOREIGN POLICY Bis in die „Kapillaren der Gesellschaft“ hinein wirke die von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius erklärte „Kriegstüchtigkeit“; seit einigen Jahren habe eine … Weiterlesen
  • ver.di Fachbereich A Berlin Brandenburg beschließt Solidarität mit den Jugendprotesten – Gegen Aufrüstung, Wehrpflicht und die Einschränkung demokratischer Rechte!
    Während in Ländern wie Spanien, Belgien und Frankreich große Gewerkschaftsverbände die europaweit aufgebrochenen Sozial- und Jugendproteste breit unterstützen, zu tragenden Säulen dieser Kämpfe werden, gegen staatliche Repression und Militarisierung auftreten und durch Streiks begleiten, halten sich hierzulande die DGB Gewerkschaften wieder einmal zurück. Als würde es nicht auf der Hand liegen, dass zum Beispiel der … Weiterlesen
  • Das Geschäft mit dem Krieg instrumentalisiert alle – auch den Fußball
    Update nach über zwei Jahren. Die ZEIT titelt heute: „Borussia Dortmund beendet umstrittene Partnerschaft mit Rheinmetall„. Der antimilitaristische Widerstand der Fans war hartnäckig und nachhaltig. Ein kleiner aber echter Sieg. Auch von uns, dem Forum. Wie alles anfing lest ihr hier: Der militärisch industrielle Komplex frisst uns noch alle, warum soll denn der Fußball verschont … Weiterlesen
  • Wenn die Home-Office Falle zuschnappt
    Joschua Klein, 4.11.2026 In zahlreichen Industrieunternehmen werden zur Zeit rücksichtslos die Angestellten aus dem Home-Office zurück ins Büro beordert. Wann streiken Angestellte hierzulande dagegen wie in Spanien? Die deutsche Industrie befindet sich bekanntlich seit Jahren in einer sich zuspitzenden Krise. Während die Sozialpartnerschaft zwischen Kapital und Arbeit von oben aufgekündigt wird und sich dagegen Widerstand … Weiterlesen
  • Bundeskanzler Merz will auch mit Erpressung anderer EU-Staaten die weitere Unterstützung der Ukraine sicherstellen
    Von FLORIAN RÖTZER Titelbild: Bundeskanzler Merz am 4. Oktober in Kiew bei Präsident Selenskij. Bild: president.gov.ua/CC BY-NC-ND-4.0 Die ukrainische Regierung benötigt dringend über den Ende 2025 bewilligten 90-Milliarden Kredit hinaus zusätzliche 70 Milliarden Euro für nächstes Jahr. Vom bewilligten 90-Milliarden-Kredit (Ukraine Support Loan) wurden von den vorgesehenen 45 Milliarden für 2026 erst 14,9 Milliarden ausgezahlt, … Weiterlesen
  • Kreml gegen Kommunisten
    Die KPRF gilt als domestizierte Oppositionspartei. Jetzt geht der Staat mit neuer Härte gegen die verbliebenen kritischen Stimmen in ihren Reihen vor. Von EWGENIY KASAKOW Titelbild: Oleg Michailow ist kein angepasster Kommunist. In seiner Heimat Komi setzt er sich für die Umwelt und Minderheiten ein. Foto: Telegram/rkomivoice Vorbemerkung Forum-Red.: Das organsisierte Antikriegslager in Russland beschränkt … Weiterlesen
  • „Stell dir vor, es ist Hafenstreik gegen Krieg und Kriegsverbrechen – und Deutschland macht nicht mit“
    Von MAIKE GOSCH Weitgehend unbeachtet von den deutschen Medien protestierten am vergangenen Freitag, dem 30. Oktober 2026, Hafenarbeiter in 113 Häfen und 22 Ländern weltweit gegen Waffentransporte, Krieg und Militarisierung. Während in anderen Ländern Zehntausende die Arbeit niederlegten und Massenproteste durch die Straßen zogen, reichte es in Deutschland lediglich zu einer Kundgebung am Hamburger Hafen. … Weiterlesen
  • Auf dem Weg zur Regierungsfähigkeit
    Die AfD bekennt sich zur NATO, wünscht das Militärbündnis gemeinsam mit den USA weiterzuentwickeln und will auf einem Gipfel mit Regierungsvertretern Russlands und der USA über die Zukunft der Nord-Stream-Pipelines verhandeln. Redaktion German Foreign Policy Titelbild: Fiktive Karrikatur mit Chat GTP BERLIN/WASHINGTON/MOSKAU (Eigener Bericht) – Die AfD nimmt auf dem Weg zur Regierungsfähigkeit die zweite … Weiterlesen
  • „Die erste Friedens-gewerkschaft im DGB“
    Junge Welt, 30.10.2026 Über Beschlüsse der IG BAU in Sachen Frieden und Vergesellschaftung, die seit dem vergangenen Gewerkschaftstag umgesetzt werden. Ein Gespräch mit Jörn Rieken. Von Wolfgang Pomrehn In Frankreich, Spanien und Portugal sind Generalstreiks angekündigt. Auch in Italien gehen Hunderttausende auf die Straße. Hierzulande greifen Jugendliche die Proteststimmung auf und gehen am kommenden Sonnabend … Weiterlesen
  • Sie sagen Frieden und meinen Krieg
    Merz, Wadephul und der Waffenstillstand.  Von MICHAEL SILNIZKI Titelbild: Die Staats- und Regierungschefs von Belarus, Russland, Deutschland, Frankreich und der Ukraine in Minsk während der Verhandlungen über das Minsk-2-Abkommen im Februar 2015. Bild: Kreml/CC BY-SA-4.0 „Die Geschichte ist der Mythos der bewussten Menschheit und der Krieg ihr blutiges Ritual.“ – Rita Bischof1  1. Merz – … Weiterlesen
  • Hafenarbeiter gegen Krieg und Genozid – Internationaler Aktionstag
    Internationaler Aktionstag an über 60 Häfen. in Hamburg: Dessauer Straße 5, 30. Oktober 12:30 bis 13:30 Uhr Die Hafenarbeiter:innen lassen nicht locker, international die Kriegslogistik zu stören! Bereits am 6. Februar 2026 organisierten Hafenarbeiter:innen grenzüberschreitend Streiks und Proteste gegen Waffentransporte, Krieg und Militarisierung. KEINE HÄFEN FÜR NATO, EU UND USA! Zum gemeinsamen Aktionstag am 30. … Weiterlesen
  • Expansion der NATO auf Hochtouren
    Von SEVIM DAGDELEN Titelbild mit Hilfe von KI erstellt. Während die Frage eines NATO-Beitritts der Ukraine in den Verhandlungen der USA mit Russland einstweilen zurückgestellt wurde, ist der Militärpakt im gesamten Raum zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer auf Expansionskurs. Washington gilt dabei – wie bei allen zentralen NATO-Entscheidungen – als treibende Kraft. Die Allianz verstärkt … Weiterlesen
  • Die Berliner Republik schafft sich ab
    Kommentar von Axel Fersen Erhard-Eppler-Kreis Titelbild: Mit KI erzeugt. Vorbemerkung FORUM-Red.: Dieser Artikel ist ein Versuch die Gründe für den Niedergang der SPD begreifbar zu machen. Er beschäftigt sich nicht mit dem verbreiteten Gerede über die persönliche Eignung von Politiker:innen, ihrer Kommunikationsfähigkeit und der geschwätzigen Beleuchtung des parlamentarischen Alltagsbetriebs. Er benennt die großen politischen Bruchstellen, … Weiterlesen
  • Nicht wer den ersten Schritt macht, ist zwangsläufig der Aggressor …
    … sondern der, der zu diesem Schritt zwingt. Frei nach Niccolò Machiavelli Von UWE FROSCHAUER Titelbild: Mit KI erzeugt Vorbemerkung FORUM-Red.: Der Autor sagt das, was jeder vernunftsbegabte Mensch in der gegenwärtigen Sitruation erkennen könnte und es wagt, es auch zu äußern. Uwe Froschauers Artikel ist formuliert wie eine Rede, die er auch so halten … Weiterlesen
  • Russland droht mit Atomwaffen, weil die Nato eine Luft- und Seeblockade von Kaliningrad plane
    Von FLORIAN RÖTZER Titelbild: Test des Raketensystems Iskander-M. In Kaliningrad soll Russland „nuklearfähige“ Iskander-Raketen stationiert haben. Bild:mil.ru/CC BY-SA-4.0 Vorbemerkung FORUM-Red.): Während die Dauerberieselung über eine angebliche Angriffsabsicht des Kreml auf Territorien europäischer NATO-Staaten nicht endet und neue Pirouetten dreht, plant die NATO ein Militärmanöver im Vorfeld der russichen Enklave Kaliningrad und Stimmen aus ihrem Lager … Weiterlesen
  • Kriegstüchtige Häfen
    In Bremerhaven wird Marine-Infrastruktur massiv ausgebaut, bei Emden soll sogar eigener Hafen für die Bundeswehr entstehen. Von JÜRGEN WAGNER Titelbild: Wikimedia bearbeitet Im sogenannten Operationsplan Deutschland (OPLAN) wird bereits in Friedenszeiten geplant und eingeübt, wie im Ernstfall schnellstmöglich bis zu 800.000 Soldat*innen mitsamt Gerät an die Grenzen Russlands verfrachtet werden können. Die militärische »Ertüchtigung« der … Weiterlesen
  • IG BAU Gewerkschaftstag – aktiv für Frieden und gegen Kriegstreiberei
    Eine Klatsche für alle Fans der Zeitenwende. Endlich zeigt ein Gewerkschaftstag der Kriegstreiberei die Rote Karte. Andere DGB Gewerkschaften sind eingeladen, dem Beispiel zu folgen. Auf dem 24. Ordentlichem Gewerkschaftstag der IG BAU, Kassel 30.09.2026, 11:45, wurde mit übergroßer Mehrheit bei sehr wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen als Entschließungsantrag E001 „Frieden und Rüstung“ mit dem ergänzten … Weiterlesen
  • Aufruf für die Demonstrationen am 3. Oktober 2026 in Berlin
    Nein zu Hochrüstung, Wehrpflicht und Krieg! Für Frieden, demokratische Rechte und soziale Sicherheit! In Berlin Start 13 Uhr am Brandenburger Tor. Anschließend Runddemo und Rückkehr zum Auftakt. Ablauf, Route und Redner:innen:https://friedensdemo0310.org/berlin/ Die Gefahr eines direkten Krieges mit Russland, sogar eines Atomkrieges, wird immer größer. Deutschland wird kriegstüchtig gemacht. Die Regierung will, dass Deutschland erneut zur … Weiterlesen
  • An der NATO-Ostflanke
    Grenzen machen Leute Titelbild: Hand in Hand an der europäischen Außengrenze. (Foto: Polnische Streitkräfte/Operatives Führungskommando der Bundeswehr) Vorbemerkung Forum-Red.: medico international ist ein gute Adresse. Die Stiftung ist aus der 68er-Bewegung hervorgangen, und während andere bekannte Gesichter dieser Zeit heute der „Zeitenwende“ folgen, hat sie den kritischen und rebellischen Geist dieser Rebellion bewahrt. Deshalb ist … Weiterlesen
  • Grüne und SPD bestellen – „und unsere Genoss:innen liefern?“ – Kein Parteiauschluss wegen Palästinasolidarität!
    Es wurde ein Parteiauschlussantrag gegen Hannah Bruns, Ko-Kreis-Mitglied der LAG Palästinasolidarität Die Linke, eingereicht! Eben solche Ausgrenzungen fordern jetzt die Grünen und SPD als Preis für eine Koalition. Der grüne Spitzenkandidat verlangt, Die Linke müsse ihre „problematischen Teile“ in die Schranken weisen. Die SPD Spitze lässt verlauten: „Antisemitismus keinen Milimeter Platz lassen“. Gemeint sind diejenigen … Weiterlesen
  • Krisenregime – Militarisierung – soziale Frage. Thesen zur Diskussion
    Ein Kollektiv von Genoss:innen aus Hamburg, Bremen und Nürnberg versucht hier eine umfassende Situationsanalyse der gegenwärtigen Umbruchsituation von Ökonomie und Politik, die es als „Regime des Ausnahmezustands“ charakterisiert. (JG) Titelbild: U.S. Army photo by Capt. Alexander Watkins, Public domain, via Wikimedia Commons September 2026 AEG Nürnberg / Gruppe Blauer Montag, Hamburg / Genoss:innen aus Bremen … Weiterlesen
  • Europarlament sperrt ukrainische Kriegs- und Selenskij-Kritikerin Julia Mendel aus
    Von Florian Rötzer Titelbild: Screenshot Video Weltwoche Vorbemerkung der FORUM-Red.: Dieser Artikel ist in mehrerer Hinsicht lehrreich. Im Mittelpunkt steht die ehemalige Pressesprecherin des ukainischen Präsidenten Selensky, die in Ungnade gefallen ist, weil sie begriffen hat, dass die Fortsetzung des nun schon 5-jährigen Krieges für die Bevölkerung des Landes und seine nationale Zukunft eine Katastrophe … Weiterlesen
  • Schulstreik gegen Wehrpflicht – 25. September
    Nein zur Wehrpflicht! Die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft! Am 25.09 findet der nächste Schulstreik gegen die Wehrpflicht statt. Auftakt 25.September, 11:30 Uhr Rathausplatz Wedding Abschlusskundgebung 16 Uhr S-Bahn Gesundbrunnen In Berlin haben sich bereits an vielen Schulen Streikkomitees gebildet und am 25. werden wir erneut gegen die kommenden Musterungen, Bundeswehr an Schulen … Weiterlesen
  • Kölner Polizei knüppelt und kesselt Antimilitarist:innen ein ! Diese zeigen Solidarität und Haltung – „Unsere Stimmen lassen sich nicht einkesseln“
    Unter dem Motto „Die Kriegstreiber stoppen“ zogen ab Samstagmittag Tausende Menschen durch die Kölner Innenstadt. Die Großdemonstration bildete den Abschluss des antimilitaristischen Rheinmetall-Entwaffnen-Camps, mit 5 Tagen Workshops, Vorträgen und Aktionen. Im Zentrum stand die Kritik an Aufrüstung, Militarisierung und Kriegstreiberei, aber auch an dem unweigerlich damit verbundenen sozialen Kahlschlag und dem Kaputtsparen aller zivilen Aufgaben in … Weiterlesen
  • Polizei löst friedliche Blockade gegen Kriegsmaschinerie brutal auf!
    Deutschland rüstet auf und kürzt in allen anderen Lebensbereichen! „Zeitenwende“ bedeutet: die Weichen werden auf Großmacht und „Kriegstüchtigkeit“ gestellt. „Friedenstüchtig“ und „Sozial“, das war gestern. Gegen diesen Kurs wendet sich ein mehrtägiges Camp von „Rheinmetall Entwaffnen“ in Köln. Es trägt den Protest direkt vor die Tore der Fabriken, in denen die Waffen gebaut werden, direkt … Weiterlesen
  • Kommentar | Die Drohne war nur der Zünder
    Von: Sabiene Jahn Forum-Red.: Man wünschte sich, es gäbe noch zahlreiche Journalist:innen in den Medien mit Reichweite, die den Mut und das Know hätten, sich ein Bild von politischen Ereignissen zu machen, das sich nicht in den mainstream beugt sondern das Ergebnis eigener und offener Recherchen ist, wie es die Autorin hier vorexerziert. (JG) Titelbild: … Weiterlesen
  • Ohne uns!
    Ein Aufruf von medico international für eine internationale Friedensbewegung, die sich der Logik des Krieges entzieht medico international, das schon bei der Mobilisierung einer nationalen Solidaritätsdemonstration mit der von einem Genozoid betroffenen palästinensischen Bevölkerung in Gaza eine zentrale Rolle spielte, hat nun einen Aufruf verfasst, der helfen soll, den Marsch in den Krieg aufzuhalten und … Weiterlesen
  • Kampagne kritisiert Mittelstreckenwaffen-Pläne der Bundesregierung
    Pressemitteilung der Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ Am 23. August 2026 wurden Details über die Pläne des Verteidigungsministeriums bekannt. Wie Politico berichtete, sollen in den kommenden Jahren 12 Mrd. € in die Entwicklung und Beschaffung von landgestützten Mittelstreckenwaffen fließen. Der Großteil, etwa 9 Mrd. €, ist für Hyperschallwaffen eingeplant, die bis … Weiterlesen
  • Desertieren in der Ukraine
    Zu Fuß über die Karpaten, um dem Krieg zu entkommen Musa Kaplan im Gespräch mit Alexej aus Zaporizhzhia Titelmotiv: Denkmal für die Opfer der NS-Militärjustiz in Ulm Das Bild von einer Ukraine, die im Widerstand gegen Russland zu ihrer nationalen Einheit findet, ist Propaganda. Vor Ort sieht es anders aus: Anfang dieses Jahres klagte der … Weiterlesen
  • Die Postsowjetische Linke
    Hand in Hand gegen den Krieg Musa Kaplan im Gespräch mit Alex aus Russland Seit Monaten touren russische und ukrainische Kriegsdienstverweigerer einträchtig durch Deutschland und erklären, warum sie nicht gegeneinander, sondern miteinander kämpfen. Sie sind Mitglieder der Postsowjetischen Linken. Auch Alex ist Mitglied. 2022, als die Mobilisierung startete, ist er aus Russland nach Kasachstan geflogen. … Weiterlesen
  • Auf den Spuren der deutschen Vergangenheit
    Die Ursprünge der russlandfeindlichen Außenpolitik. Von MICHAEL SILNIZKI Titelmotiv: „The latest Chinese wall“ – Puck Magazine 1901. Bild: gemeinfrei  „Ich kenne hundert Möglichkeiten, einen russischen Bären aus seiner Höhle zu locken. Aber nicht einen Weg, ihn wieder zurück in seine Höhle zu bekommen.“ – Otto von Bismarck 1. Deutschbalten und die Entstehung der Anti-Russlandpolitik In … Weiterlesen
  • Der Weg in den Abgrund
    Russland stuft den Einsatz weitreichender britischer Drohnen im Ukrainekrieg als britische Kriegsbeteiligung ein und droht mit einer entsprechenden Antwort. Auch Deutschland liefert weitreichende Drohnen. 24 Aug 2026 REDAKTION GERMAN FOREIGN POILICY Titelbild: Screenshot Tagesschau.de MOSKAU/LONDON/BERLIN (Eigener Bericht) – Die jüngste gefährliche Eskalation in den Beziehungen zwischen Großbritannien und Russland löst ernste Sorgen in London aus … Weiterlesen
  • Ukrainischer Regimentskommandeur: „Schießt auf die eigenen Leute, schießt auf alle, die unbefugt fliehen“
    Von FLORIAN RÖTZER Titelbild: Eine der Gruben, die ukrainische Regimenter zur Bestrafung von Soldaten benutzen. Foto zur Verfügung gestellt von der Schwester eines vermissten Soldaten des Shkval-Bataillons. Bild: texty Schon seit einiger Zeit wurde von Misshandlungen, Todesfällen und Folter in ukrainischen Regimenten berichtet. An erster Stelle stand das 425. Sturmregiment  „Skala“, das direkt dem Oberkommandierenden … Weiterlesen
  • Kriegswirtschaft und Arbeiter*innenklasse in Russland
    Die russische Kriegswirtschaft scheint weniger widerstandsfähig zu sein, als gedacht. Im bröckelnden putinschen System stehen Arbeiter*innen vor ganz neuen Herausforderungen. Titelbild: Lance Bradley Vorbemerkung FORUM-Red.: Die Bericherstattung der westlichen Medien über Russland befindet sich mit wenigen Ausnahmen schon seit Langem im Kriegsmodus, in dem keine nüchterne, realitätstüchtige Beschreibung der gesellschaftlichen Realität gefragt ist. Und Arbeitsrealitäten … Weiterlesen
  • Aktionstage „Hamburg bleibt untauglich“
    Aktionstage gegen die Militärübung ,,Red Storm Charlie“ vom 24. bis 26. Sepetember in Hamburg Bündnis Rheinmetall Entwaffnen ruft auf: Ende September 2026 wird in Hamburg eine Übung der NATO-Streitkräfte stattfinden. Unter dem lächerlichen Motto ,,Red Storm Charlie“ will die Bundeswehr nun zum dritten Mal tagelang mitten in unserer Stadt Krieg spielen: Dabei werden bewaffnete Soldat*innen … Weiterlesen
  • Die falsche Enteignungsdebatte
    Warum Vonovia und Rheinmetall gleichermaßen davon profitieren. Von HANNES DRAEGER Steffen Krach, SPD-Kandidat in Berlin, wollte Die Linke im Wahlkampf vorführen – und ist damit selbst zum Gespött in den sozialen Netzwerken geworden. Zu Recht: Nichts ist heute dringlicher, als die großen Immobilienkonzerne zu enteignen und den Berliner Mieter:innen Luft zu verschaffen. Die Kritik von … Weiterlesen
  • Aus dem Häuschen
    Nach dem Drohnenfund von Leipzig überbieten sich Politiker mit Strafforderungen. Dabei ist nicht mal der Täter bekannt, kommentiert Daniel Säwert Titelbild: Screenshot tagesschau Die Drohne von Leipzig hält die Republik weiter auf Trab. Obwohl noch immer nicht geklärt ist, wer hinter dem Fluggerät mitsamt Sprengstoff steht, überbieten sich Medien und Politik mit Spekulationen und Forderungen … Weiterlesen
  • „Wir können den Sozialstaat nicht verteidigen,ohne die Kriegspolitik zu bekämpfen“
    Wir rufen auf, sich an den gewerkschaftlichen Protesten gegen Sozialabbau und Militarisierung im September und Oktober zu beteiligen! Als erstes publizierten wir den gewerkschaftlichen Diskussions-Beitrag „DGB-Erklärung zum Antikriegstag 2026: Antimilitaristischer Druck der Basis beginnt zu wirken – aber der Burgfrieden ist längst nicht gebrochen!“ Als zweiten gewerkschaftlichen Beitrag stelllen wir zur Diskussion:“Wir können den Sozialstaat … Weiterlesen
  • Von der „Machtvergessenheit“ zur „Machtbesessenheit“? 
    Deutsche Außenpolitik im Wandel der Zeit. Von MICHAEL SILNIZKI  Titelbild: Adenauer besucht Bundeswehr im Januar 1956. Am 12. November 1955 war die Bundeswehr gegründet worden.  Bundesarchiv, Bild 146-2004-0092 / Wolf, Helmut J. / CC-BY-SA 3.0 „Jetzt wird in Europa Deutsch gesprochen.“ – Volker Kauder, 2011  1. Die Janusköpfigkeit der deutschen Außenpolitik  Anlässlich einer Haushaltsdebatte erklärte … Weiterlesen
  • Mitglieder von Omas gegen Rechts fordern: „Friedensfähig statt kriegstüchtig“
    Die Friedensbewegung gewinnt an Breite. Auch für viele Omas gegen Rechts gilt die Lehre aus dem 2.Weltkrieg: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Dieser Kampf gehört zusammen. Schon seit 4 Jahren befindet sich eine Friedens AG der Omas gegen Rechts [1]unter dem Namen „Omas gegen Rechts“ agieren mehrere politische Gruppierungen in Berlin, deren politische Ausrichtung … Weiterlesen
  • Der Sound des neuen deutschen Größenwahns
    Menschen, die uns regieren – Menschen, die uns in den Krieg führen? Von LEO ENSEL Titelbild: Screenshot GlobalBridge Unsere Politiker und Militärs tun nichts, um einen kommenden Krieg gegen Russland mit aller Macht gerade noch zu verhindern. Sie reden ihn, im Gegenteil, auch noch munter herbei! Aus der Perspektive des Friedensgebotes unserer Verfassung folgt zwingend: … Weiterlesen
  • Russischer Geheimdienst: Deutschland könne „innerhalb eines Jahres eine funktionsfähige Atomwaffe bauen“
    Von FLORIAN RÖTZER Titelmotiv: https://www.sevimdagdelen.de/tag/atomwaffen/ Forum-Red.: Wir haben nicht die Möglichkeit, dieses skizzierte Szenario zu überprüfen. Doch die gesamte Politik der Bundesregierung und der sie in dieser Frage unterstützenden Parteien lässt es als möglich erscheinen. Die deutsche Außenpolitik scheint wie entfesselt und von einem Wahn getrieben, errstmals nach 1945 wieder eine Rolle als Großmacht spielen … Weiterlesen
  • „Nicht den Tod produzieren“ – Statement des „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ zur Pressemitteilung der IG Metall Berlin vom 20.07.2026
    Vor dem Hintergrund der massiven Proteste gegen die Gründung einer Waffenfabrik im Berliner Kiez Wedding hat die Ortsverwaltung der IG Metall Berlin eine Pressemitteilung unter dem Titel „Beschäftigte dürfen nicht zum Spielball der Rüstungsdebatte werden!“ veröffentlicht. Ehe wir die Antwort des „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ wiedergeben, ein paar Klarstellungen zu den Umständen. Erstens. Keiner vom … Weiterlesen
  • „Wir kämpfen weiter gegen Wehrpflicht und Militarisierung“ – nächster Streiktag 25. September
    Am 18. und 19. Juli fand in Essen die dritte bundesweite Schulstreikkonferenz statt. Der nächste bundesweite Schulstreik findet am 25.September 2026 statt. Es wurden weitgehende Beschlüsse und Statements zur antimilitaristischen Arbeit verfasst. Ein volles Programm. In den Verlautbarungen heißt es: Seit Januar werden »,Wehrdienst-Erfassungsbögen“ an alle 18-Jährigen verschickt, nächstesJahr sollen die Musterungen beginnen. Die Bundesregierung … Weiterlesen
  • Lage am AKW Saporischja spitzt sich zu
    Im Ukrainekrieg tickt eine Zeitbombe. Die Angriffe der mit viel deutcher Ausrüstung und Geld unterstützten ukrainischen Armee auf das Atomkraftwerk Saporischja sind längst ein immenses Sicherheitrisiko für große Teile Europas geworden. Die Sicherheit von Saporischja hängt am „seidenen Faden“, wie der folgende Bericht von Infosperber detailliert nachweist. Viele Orte liegen näher am Ort des Geschehens … Weiterlesen
  • Nachbarschafts Café gegen Krieg – im Wedding
    Das Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion lädt alle Interessierten ein zum Offenen Nachbarschaftscafe! jeden 1. Samstag im Monat16 – 18:00 Uhr im InterbüroGenter Straße 60, 13353 Berlin In Berlin-Wedding werden demnächst Waffen hergestellt! Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt den ehemaligen Automobilzulieferer Pierburg in Berlin derzeit komplett um. Ab Sommer 2026 sollen dort Artilleriegeschosse vom Band … Weiterlesen
  • Gott mit Friedrich Merz? Der fatale Rüstungsrausch der deutschen Kirchen
    Die „innere Zeitenwende“ versucht sich in alle bedeutsamen Institutionen des Landes hineinzufressen. Nicht wenige Apparatschicks verinnerlichen dabei die Staatsräson und lassen sich von ihr instrumentalisieren. Da kann der Papst noch so viel von „Frieden“ sprechen. Es finden sich genügend Bischöfe, die die Waffen segnen. Im folgenden Artikel heißt es dazu: “ +Doppelzüngigkeit“! (Peter Vlatten) 13.07.26 … Weiterlesen
  • Wie die deutsche Regierung den Krieg ins eigene Land holt
    Deutschland hat den Kauf von US-Tomahawk-Marschflugkörpern vereinbart und wird diese auf eigenem Boden stationieren. Bundeskanzler Friedrich Merz verkündete diesen historischen Schritt am Donnerstagmorgen im Bundestag, frisch zurück vom NATO-Gipfel in Ankara. Man wolle sich von Erpressbarkeit freimachen, heißt es. Was für eine groteske Verkehrung der Tatsachen! Von FRED SCHUMACHER Mit einer Reichweite von 2.500 Kilometern … Weiterlesen
  • Pariser Treffen zur Ukraine-Hilfe: Koalition der Kriegsfreunde
    Die neuen Rüstungsprojekte für Kiew und Machtdemonstrationen in Paris zeigen: Aus der blutigen Logik der Konfrontation will niemand ausbrechen. Von JANA FRIELINGHAUS Titelbild: pixabay Martialisches ist geplant: Auf das Treffen vom Montagabend, bei dem rund zwei Dutzend Unterstützerstaaten weitere Militärhilfen für die Ukraine beschließen wollen, soll in Paris eine Parade der französischen Streitkräfte folgen, wie … Weiterlesen
  • GEW Berlin ruft zur Beteiligung an Demonstration gegen Rheinmetall Fabrik im Wedding auf – Kolleg:innen schließt euch an!
    Der Landesvorstand der GEW Berlin hat am Montag beschlossen die Mitglieder über die Aktionstage des Berliner Bündnisses gegen Waffenproduktion zu informieren und zur Beteiligung an der Demonstration am Samstag aufzurufen. Das ist ein begrüßenswerter und konsequenter Schritt. Nicht zuletzt wegen der unmittelbaren Nähe der geplanten Waffenfabrik zur Humboldthain Grundschule ist es wichtig, dass wir uns … Weiterlesen
  • Märchen über den „Sieg“ der Ukraine
    Propaganda und Wirklichkeit. Von MICHAEL SILNIZKI Titelbild: Der ukrainische Generalstab berichtet von einem Angriff auf die Ölraffinerie „Slawjanski“ in Krasnodar in der Nacht vom 29. auf den 30. Juni. Bild: facebook.com/GeneralStaff.ua/ „Одна и центральных главных национальных идей Украины — как можно больше врать себе и людям. Потому что если не врать — то рухнет всё.“ … Weiterlesen
  • Austerität und Militarisierung
    27.06.26 – LONDON/PARIS/BRÜSSEL – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com Stark frequentierte internationale Anti-Kriegs-Konferenz in London wendet sich gegen Hochrüstung in Europa und Abriss der Sozialsysteme. Proteste nehmen europaweit zu. Parallel hebelt die EU mit Personensanktionen den Rechtsstaat aus. Mit internationalen Protesten und Anti-Kriegs-Konferenzen gewinnt eine neue Bewegung gegen die beispiellose Militarisierung in Europa an Fahrt. Bereits am vorvergangenen Sonntag … Weiterlesen
  • „Die Menschen in Russland, der Ukraine und Belarus haben gemeinsame Interessen“ – Interview mit der Post-Soviet Left
    von Perspektive Online Linke Aktivist:innen aus postsowjetischen Ländern wollen der nationalistischen Spaltung in ihrer Heimat und im westeuropäischen Exil etwas entgegensetzen. Im Interview erzählen sie, was die Menschen in der Region heute miteinander verbindet und wie sie sich trotz starker Repression gemeinsam organisieren. Die Post-Soviet Left ist eine Organisation linker Aktivist:innen aus Russland, der Ukraine, … Weiterlesen
  • Programm Aktionstage „Wedding ohne Waffen“
    Waffenproduktion in unserem Kiez?! Aus „Pierburg“ wird „Rheinmetall Waffen Munition“ Ab Mitte 2026 soll im Wedding Munition hergestellt werden. Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt die Produktion seines Autozulieferers „Pierburg“ am Humboldthain (Scheringstraße 2) in Berlin auf Rüstung um. Bald sollen dort Komponenten für 155-mm-Artillerie-Munition vom Band laufen – 45 kg schwere, tödliche Geschosse. In unserem … Weiterlesen
  • Militarisierung & Gesellschaft – Vortrag von Ingar Solty
    MILITARISIERUNG & GESELLSCHAFTVortrag von Ingar Solty 1.Juli, 19 Uhr, Baiz, Schönhauser Allee 26a Revolutionäre Perspektive Berlin Vom 10. bis 12. Juli finden in Berlin Aktionstage gegen die Waffenfabrik von Rheinmetall im Wedding statt. Demnächst sollen dort Bauteile für Artilleriemunition produziert werden. Im Vorfeld wollen wir uns mit den Gründen und Ursachen des Umbaus auf eine … Weiterlesen
  • Nationalistische Dummheit
    Kommentar Mit dem Ausschluss von Russisch aus den Minderheitensprachen beweist Kiew einmal mehr, dass es von europäischen Werten nicht viel hält, meint Daniel Säwert Collage: Jochen Gester Wolodymyr Selenskyj hat einen Lauf. Pünktlich zur Entscheidung der Europäischen Union, offiziell Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau einzuleiten, beweist der ukrainische Präsident, dass sein Land noch weit … Weiterlesen
  • 85 Jahre Überfall Deutschlands auf die Sowjetunion – Nein zum Krieg!
    22. Juni 2026, 18:00 – 20:30, Deutscher Bundestag Am 22. Juni 1941 begann mit dem Überfall des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion ein beispielloser Vernichtungs- und Eroberungskrieg. Nach dem „Generalplan Ost“ sollten 50 Millionen Menschen als „Untermenschen“ vernichtet, vertrieben oder versklavt werden. Die wirtschaftliche Ausplünderung der eroberten Gebiete bis zum Aushungern der Bevölkerung war von … Weiterlesen
  • „Von der Ukraine lernen“ – Kooperation bei der Weiterentwicklung des High-Tech-Kriegs.
    Die von German Foreign Policy beschriebene Rüstungskonferenz zeigt ein weiteres Mal: Aufrüstung ist keine rein technische Angelegenheit. Sie gehört zur Kriegsvorbereitung. Und Kriegsvorbeitung geht unweigerlich schwanger mit Faschismus und dessen Fahnenträgern. „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Das gehört zuammen. Das ist die bittere Lehre des zweiten Weltkriegs. Eine zweite Anmerkung zum Artikel. Die Blutwalze … Weiterlesen
  • Statement: Gegen die imperialistischen Kriegsdrohungen: Solidarität mit Kuba!
    Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin schließt sich dem folgenden Statement an und ruft zur Unterstützung der genannten Solidaritätsaktionen auf! Statement! Die USA bedrohen das Leben der Menschen auf Kuba. Nach jahrzehntelanger Blockade und dem Versuch des Abschneiden des sozialistischen Landes von allen lebenswichtigen Ressourcen und globaler Handelswege, wird der Würgegriff immer enger.  Das Ziel: Die vollständige … Weiterlesen
  • Das ukrainische Militär hat ein echtes Nazi-Problem
    Das von Selensky organisierte Staatsbegräbnis für den Nazi-Kriegsverbrecher Andrij Melnyk löste Proteste der polnischen und israelischen Regierung aus. Die mit den Nazis kollaborierende Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) Stepan Banderas ist für grausame Pogrome an der jüdischen Bevölkerung verantwortlich. Melnyks Männer schlossen sich freiwillig der 14. Waffen-Grenadier-Division der SS an, die an den Massakern von Pidkamin, … Weiterlesen
  • Neuer Wirbel um Wehrpflichtgesetz
    Mit einer Verwaltungsvorschrift wollte Verteidigungsminister Pistorius eine „gesetzliche“ Regelung aussetzen, wonach sich Männer bei längeren Auslandsreisen abmelden müssen. Doch ein Bundestags-Gutachten widerspricht. Ein Minister kann nicht einfach ein durch den Souverän beschlossenes Gesetz auf Eis legen. Das wissen eigentlich schon gut unterichtete Grundschüler, Deutschlands „beliebtester“ Minister weiss es offensichtlich nicht. Was ist das für eine … Weiterlesen
  • Nein zum Veteranentag
    Am 15 Juni findet der zweite bundesweite Veteranentag statt. Im Namen der Zeitenwende. Ausgesprochenes Ziel ist es „die Bande zwischen Bundeswehr und Gesellschaft“ zu stärken. Kommt zum Protest Nein zum Veteranentag 21.06. um 14:00 Uhr Bebelplatz! An diesem Tag veranstaltet die Bundesregierung im Reichstagsgebäude ein großes Fest mit Musik, Reden und Infoständen. Ziel ist es, … Weiterlesen
  • »Ich verliere die Hoffnung nicht«
    Die Menschenrechtlerin Swetlana Gannuschkina über Stimmung und staatliche Schikanen in Russland Interview: Bernhard Clasen Titelbild: Stolze freiwillige Todgeweihte. Russische Wehrpropaganda. pxhere. (JG) Frau Gannuschkina, der Ukraine-Krieg ist mittlerweile im fünften Jahr. Wie ist die Stimmung in der russischen Gesellschaft? Stimmt es, dass die Mehrheit nach wie vor den Krieg unterstützt? Ich würde nicht sagen, dass … Weiterlesen
  • Keine Mittelstreckenwaffen – nirgends!
    Alle Infos zur Demo am 30.5.2026 in Wiesbaden Die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ ruft mit zahlreichen Partnerorganisationen für den 30. Mai 2026 zur bundesweiten Demo in Wiesbaden auf. Zusammen stellen wir uns gegen die Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland und Europa! Es bleibt dabei: Keine Mittelstreckenwaffen – nirgends! Aufruf-Update zur … Weiterlesen
  • „Wir müssen den Russen zeigen, dass wir ihre kleine Festung in Kaliningrad durchdringen können“
    Von Florian Rötzer Titelbild: Oblast Kaliningrad fotografiert von der Internationalen Raumstation ISS. BIld: Nasa Angeblich rüstet die Nato-EU allein deswegen auf, weil man sich durch Russland bedroht sieht. Beschworen wird, dass Russland, das andererseits durch den Ukraine-Krieg, die Sanktionen und die wirtschaftlichen Folgen geschwächt sein soll, so massiv ausrüstet, dass ein Angriff auf die EU … Weiterlesen
  • Die Menschen sind Selenskij egal. Ihm geht es darum, als großer Held in die Geschichte einzugehen“
    Von Florian Rötzer Titelbild: Julia Mendel im Gespräch. Screenshot aus dem Video. Bei Tucker Carlson packte die Journalistin Julia Mendel über den ukrainischen Präsidenten Selenskij aus und lässt wenig Gutes über den im Westen zum Helden stilisierten Politiker verlauten (Video). Mendel war 2019 bis 2021 die Pressesprecherin des frisch gewählten Selenskij und ging anscheinend gelegentlich … Weiterlesen
  • Ukraine: „Wir haben genügend Personal, um noch zehn Jahre und sogar länger weiterzukämpfen“
    Von Florian Rötzer Titelbild: Grok-Grafik der Bevölkerungsentwicklung mit dem drastischen und fortschreitenden Einbruch seit 2022. Die Ukraine, das angebliche Bollwerk des freien und demokratischen Westens, hat etwa die Hälfte seiner Bevölkerung verloren. Man muss daher nicht unbedingt an die Männerjagd in der Ukraine denken, mit der unter Gewalt weitere „Helden“ an die Front geschickt werden, … Weiterlesen
  • Unterstützt die Petition der VW-Kolleg:innen „Nein zum Umbau auf Kriegswirtschaft“!
    Gewerkschaftlich organisierte Beschäftigte bei Volkswagen haben in Anlehnung an den Beschluss der Vertrauensleute bei Ford in Köln ebenfalls eine Protestbotschaft verfasst. Für diese Erklärung wird auch weiter bei Kolleg:innen in den VW-Werken gesammelt. Unabhängig davon gibt es jetzt eine Petition, die alle unterschreiben können. Wir bitten um rege Unterstützung und Weiterverbreitung der Sammlung. Mit Hilfe … Weiterlesen
  • Sozialkahlschlag für Großmachtziele
    Der Zweck der Aufrüstung Von TOBIAS WEIßERT Vorbemerkung FORUM-Red.: Voraussetzung für einen Widerstand, der Wirkung zeigt, ist das illusionslose Begreifen der Realität. Der Autor vermittelt dazu hier einige zentrale Einsichten. (JG) Bild: pxhere.com/CC0 Als Donald Trump 2025 seine Initiative zu einem Friedensschluss zwischen Russland und der Ukraine startete, ohne die Europäer einzubinden, erfasste die Politiker … Weiterlesen
  • Planungstreffen Unterstützer:innen Treffen gegen Waffenproduktion
    Aktionstage 10. und 11 Juli gegen Rüstungsproduktion Vorbereitungstreffen von Unterstützer:innen 26.5 17 bis 19 Uhr, bUm, Paul Lincke Ufer 21 Liebe Freund:innen, liebe Unterstützer:innen,das nächste Unterstützer:innentreffen steht an. Egal ob ihr vorher schon dabei wart oder jetzt erst von den Aktionstagen gehört habt: kommt am 26.05. um 17 Uhr ins bUm (Paul-Lincke-Ufer 21) um mit … Weiterlesen
  • „Die Große Mobilisierung – Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit“ – Buchvorstellung
    Die Große Mobilisierung – Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit“ Freitag, 22.05.2026 | 19:00 Uhr | RegenbogenKino Eintritt auf Spendenbasis Gigantische Rüstungspakete, ein nach oben offener Wehretat, ein fortwährender Appell an „Kriegstüchtigkeit“: Die #BRD opfert die Reste des Sozialstaats und baut diesen zu einem autoritären Sicherheits- und Ordnungsstaat um. Der Arbeitskreis Antimilitarismus hat … Weiterlesen
  • Bundesrepublik Sparta
    Das Konzept einer eigenständigen imperialistischen europäischen Großmacht unter deutscher Führung gewinnt kräftig an Konturen. Den Worten folgen Taten. Wer eins und eins zusammenzählt erkennt, dass „kriegstüchtig“ letztlich „angriffstüchtig“ bedeutet und uns alle in eine neue Gefahrenzone hievt. Die Hauptverantwortlichen dafür sitzen hier, im eigenen Land, und nirgends sonst. (Peter Vlatten) Bundesrepublik Sparta 12.05.26 – Berlin – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com … Weiterlesen
  • Geld für den Kiez statt für die Rüstung – Protest gegen Hauptversammlung Rheinmetall
    Proteste in Düsseldorf und Berlin gegen Rhein­metall-Haupt­versammlung Peter Nowak, nd 13.05.2026 Auch in diesem Jahr hat Rheinmetall seine Hauptversammlung am 12. Mai wieder nur virtuell abgehalten. Gegen das Treffen des Rüstungskonzerns protestieren Antimilitarist*innen in zwei Städten. Am Dienstag, fünf vor zwölf, vor der Rheinmetall-Zentrale in Düsseldorf forderten sie ein Ende der Profite mit Rüstung, den Stopp … Weiterlesen
  • DGB-Kongress: Mit Antimilitarismus gegen den Mainstream
    Gewerkschaftslinke wollen Positionierung pro Sozialstaat und gegen Kriegswirtschaft. DGB-Spitze gegen Wehrpflicht, aber mit Verständnis für Aufrüstung Von CLAUDIA WANGERIN Titelbild: Friedenspolitisch aktive Gewerkschafter vermittelten dem Bundeskanzler am Dienstag bei seinem Eintreffen am Tagungshotel des DGB in Berlin, was sie von Wehrdienst und Co. halten. Claudia Wangerin Das Thema Aufrüstung hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) noch … Weiterlesen
  • NAKBA Camp in Hamburg
    Kommt zum bundesweiten Nakba-Camp in Hamburg! Deutschland hält an Waffenlieferungen und politischer Unterstützung für Israel fest -auch über den Hamburger Hafen werden Rüstungsgüter verschifft. Während der Staat ,,kriegstüchtig“ werden will, sagen wir klar: Nicht mit uns! CAMP | 09.-16. Mai Hamburg, Moorweide Vom 09.-16. Mai findet in Hamburg auf der Moorweide das Bridges of Resistance-Camp … Weiterlesen
  • 8. Mai – Politik der Schlussstriche
    NS-Erinnerungspolitik und Nationalgeschichte wandeln sich mit den Erfordernissen von Ökonomie und Weltlage Von Tanja Röckemann Titelbild: Die aktuelle „DIE ZEIT“ bringt unter dieser Frage ein Streitgespräch zwischen Jörg Baberowski (HUB) und der ukrainischen Kunsthistorikerin Yevhenia Moliar. Für Moliar sind die sowjetischen Ehrenmale zu russisch und laden zu Instrumentalisierung für Propagandazwecke des Kreml ein. Sie möchte … Weiterlesen
  • 45 000 Schüler:innen demonstrieren: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Nie wieder Wehrpflicht!“
    Hannes Kramer, Sprecher des bundesweiten Bündnisses gegen Wehrpflicht erklärte Heute haben Schülerinnen und Schüler in ganz Deutschland erneut deutlich gemacht: Die Reichen wollen Krieg – die Jugend eine Zukunft. Damit ziehen wir die Schlussfolgerung aus dem Zweiten Weltkrieg. ›Nie wieder Krieg!‹ heißt heute ›Nie wieder Wehrpflicht!“ Am 08. Mai 1945 wurde der zweite Weltkrieg beendet. … Weiterlesen
  • Krieg beginnt hier – Protest gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung vor der Berliner Waffenfabrik
    KRIEG BEGINNT HIERProtest gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung vor der Berliner Waffenfabrik 12.05.2026, 17:00 Uhr, Rheinmetall, Scheringstraße 2, Berlin Wedding Rheinmetall profitiert weltweit von Krieg, Aufrüstung und Militarisierung – und feiert am 12. Mai wieder seine stetig steigenden Profite. Während Milliarden in Waffen und Kriegsproduktion fließen, fehlen Gelder für Wohnen, Bildung, Gesundheit und soziale Infrastruktur. Die Waffen von … Weiterlesen
  • Aktionstage – Gegen den Start der Waffenproduktion bei Rheinmetall in Berlin – Bitte Vormerken!
    Das Berliner Bündniss gegen Waffenproduktion ruft auf: Im Frühsommer soll bei Rheinmetall in Berlin-Wedding die Waffenproduktion starten. Damit würde zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg wieder Rüstung in Berlin produziert werden. Das werden wir nicht hinnehmen und rufen alle auf, sich dem Protest anzuschlieẞen und selbst aktiv zu werden. Ob Gaza, Kurdistan, Jemen: Die … Weiterlesen
  • Der deutsche Militarismus jubelt!
    Erklärung der Initiative ‚Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder‘ Er nutzt die Absage, US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, dazu, die Hochrüstung und Anschaffung von Angriffswaffen für die Bundeswehr und dieMilitarisierung der Gesellschaft zu forcierenDie Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ begrüßt es sehr, dass die US-Regierung auf die Stationierung weitreichender Mittelstreckenwaffen in Deutschland … Weiterlesen
  • Europas Mittelstreckenwaffen
    In der Bundesrepublik werden nach Trumps Ankündigung, US-Soldaten abzuziehen und keine Tomahawks in Deutschland zu stationieren, Forderungen nach schneller Produktion eigener Mittelstreckenwaffen mit Reichweite bis Moskau laut. Redaktion German Foreign Policy WASHINGTON/BERLIN (Eigener Bericht) – Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, keine Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren, werden in Berlin Forderungen nach einer beschleunigten … Weiterlesen
  • US-Truppenabzug: Ein vergiftetes, aber gutes kleines Geschenk
    Der von Trump angekündigte Abzug von 5000 US-Soldat*innen aus Deutschland ist keine »Drohung«, sondern ein prima Anlass zum Rauswurf der Truppen Von Matthias Monroy Titelbild: Wikimedia mit freier Bearbeitung (JG) 39 000 US-Soldat*innen sind in Deutschland stationiert. 5000 von ihnen sollen nun abgezogen werden, weil sich der US-Potentat Donald Trump über Äußerungen des Bundeskanzlers in … Weiterlesen
  • Impressionen 1 Mai 2026 – kämpferische Signale auf der DGB Demo Berlin!
    Im Vorfeld hatte es von der Basis heftige Kritik an Losung und Aufruf des DGB gehagelt. Das offizielle DGB-Motto zum „Tag der Arbeit“, lautete: ,,Erst unsere Jobs, dann eure Profite“. Das Netzwerk für eine kämpferische Verdi hat „Eure Profite“ frech durchgestrichen. Sicherung von Profiten kann doch wohl niemals unser Geschäft sein, wenn wir es mit … Weiterlesen
  • Wallstreet Journal:“Deutschland erfindet sich neu als Waffenfabrik.“
    Nun hat es auch das Wallstreet Journal festgestellt und berichtet: Während die Automobil- und Schwerindustrie schwächeln, lenkt Berlin Fabriken, Arbeiter und Kapital in Richtung Wiederbewaffnung Europas. Angesichts des Zusammenbruchs seines Exportmodells schwenkt Deutschland von Autos auf Kanonen um – und versucht, den industriellen Niedergang in einen Rüstungsboom zu verwandeln. [1]https://www.wsj.com/world/europe/germany-is-reinventing-itself-as-a-weapons-factory-990ad18d Der Autozulieferer Schaeffler ist ein … Weiterlesen
  • Budanov: „Wenn die Menschen nicht freiwillig gehen, müssen sie mobilisiert werden“
    Von FLORIAN RÖTZER Titelbild: Gewaltsame Mobilisierung auf Straßen und Plätzen, in öffentlichen Verkehrsmitteln und Supermärkten. Die Jagdszenen in der Ukraine auf Männer, die mit Gewalt in die gefängnisartigen Ausbildungszentren und dann in den Krieg geschickt werden, angeblich um die Freiheit zu verteidigen, sind allgegenwärtig (Wir sollen den Krieg finanzieren, aber seine Wirklichkeit nur selektiv sehen). … Weiterlesen
  • Gewerkschaft klatscht zu EU-Sanktionen gegen Hüseyin Doğru
    Zoll weitet Finanzrepression auf fünfköpfige Familie des Berliner Journalisten aus Von Matthias Monroy Bild: x Deutsche Behörden haben nun auch Bankkonten der Ehefrau des Berliner Journalisten Hüseyin Doğru »sichergestellt«. Dazu veröffentlichte der deutsche Staatsangehörige am Wochenende auf der Plattform X Auszüge des Schreibens der Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung, die zum Zoll gehört. Seine drei kleinen Kinder befänden … Weiterlesen
  • Spannungsfall 2026: Wie die deutsche Industrie auf Kriegswirtschaft vorbereitet wird
    Von: Michael Hollister Am 4. März habe ich hier analysiert, warum Deutschland und die EU in großem Stil aufrüsten – und wie Kriegswirtschaft zur Antwort auf das Ende des Wachstums werden könnte. Was damals noch Strukturanalyse war, hat nun eine konkrete Dimension bekommen: Mir liegt eine Information aus dem Inneren der deutschen Industrie vor, die … Weiterlesen
  • Welt der Wölfe
    Wer aber von Frieden redet, muss auch etwas dafür tun. Die Verbrechen des iranischen Regimes, zuletzt mindestens 30.000 Ermordete bei den Protesten Anfang Januar, sind unauslöschlich. Jede:r in der Diaspora weiß darum, kennt Einzelheiten der Verbrechen und betroffene Familien. Ihre Hoffnung, dass sich nach so viel Leid endlich etwas ändert, kann man nicht mit geostrategischen … Weiterlesen
  • Die EU auf dem Weg zum ‚Sender Gleiwitz‘
    Panikmache als Strategie zur Unterstützung der Aufrüstung In den letzten Monaten erscheinen zunehmend ‚Berichte‘, die die Furcht vor einem russischen Überfall auf weitere europäische Staaten vermehren. Hier wird ihr Wahrheitsgehalt an einigen Beispielen untersucht. Save the Civlians 1. GPS-Jamming gegen das Flugzeug von Ursula von der Leyen Angeblich musste das Flugzeug aufgrund von Störungen des … Weiterlesen
  • „Aus einer Position der Stärke“
    Vier Jahre nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine stehen Forderungen der EU weiterhin einem Ende des Krieges entgegen – gegen den Willen von beinahe der Hälfte der ukrainischen Bevölkerung. Newsletter German Foreign Policy Bild: Markus Rauchenberger, Public domain, via Wikimedia Commons BERLIN/KIEW (Eigener Bericht) – Vier Jahre nach Beginn des Ukraine-Kriegs verhindern Forderungen … Weiterlesen
  • Frauenkampftag – Aufruf der Allianz internationalistischer Feministinnen
    Der Aufruf der Allianz Internationalistischer Feministinnen zum Frauenkampftag wendet sich gegen jegliche Instrumentalisierung des Kampfes für die Befreiung der Frau und betont dessen Unzertrennlicheit vom Kampf gegen Kapitalismus, Imperialismus und Neokolonialismus. Die aktuelle Entwicklung im Nahen Osten bedarf einer konsequenten Antwort. Revolutionäre Demonstration – Im Zorn erheben, im Kampf erbauen 8. März, 15 Uhr, Berlin … Weiterlesen
  • Der neue deutsche Kriegsstaat
    Wie die grenzenlose Militarisierung zum Schlüsselprojekt Deutschlands und der Europäischen Union in der sich ausweitenden Polykrise geworden ist. Von Fabian Scheidler Bild: Screenshot You Tube Video Vorbemerkung der FORUMS-Redaktion: Fabian Scheidler ist ein deutscher Autor und Dramaturg. Er war auch lange bei attac aktiv. Hier erhielt er für seine künstlerisch-publizistische Arbeit den Otto-Brenner-Preis. Fabian Scheidler … Weiterlesen
  • Deutsche Dominanz
    Es kommt der Quadratur des Kreises gleich, mit Volldampf den Kriegs- und Großmachtkurs auf nationaler Ebene voranzutreiben und dabei niemanden zu verschrecken. Weder Nachbarländer noch Jugendliche im wehrfägigen Alter. (Peter Vlatten) Deutsche Dominanz 19. Feb 2026 GERMANY FOREIGN POLCIY Die massive Hochrüstung der Bundesrepublik löst in mehreren Staaten Europas Warnungen vor einer „militärischen Großmacht“ Deutschland … Weiterlesen
  • Mit historischer Fantasie
    Deutsche Neonazis kämpfen in der Ukraine und ziehen Parallelen zum Zweiten Weltkrieg Von Marta Havryshko Bild: Rechtsradikale Kampfverbände sind Teil der ukrainischen Verteidigung. Die Politik hat wenig Berührungsängste gegenüber den Waffen-Nazis. president.gov.ua Im März 2022 fuhr ein deutscher Rechtsextremist namens Stephan in die Ukra­ine, als russische Truppen auf Kiew vorrückten. In Kiew traf er Denis … Weiterlesen
  • Putins Helden
    Der Kreml will Kriegsteilnehmer zur neuen Elite in Russland machen. In der Bevölkerung haben viele dagegen eine völlig andere Einschätzung von Soldaten Von Roland Bathon Für Russlands Präsidenten Wladimir Putin ist es ein persönliches Projekt: Veteranen der laufenden Ukraineinvasion sollen in wichtige Führungspositionen gehievt werden. Das exilrussische Expertenportal »Re:Russia« zählt die »Verherrlichung der Ukraine-Kämpfer zu … Weiterlesen
  • Der ukrainische Nationalismus
    „Героизация ОУН-УПА приведёт Украину к катастрофе“ (Die Heroisierung der OUN-UPA wird die Ukraine in die Katastrophe führen.) Stellungnahme der westlichen und ukrainischen Wissenschaftler über die Gesetze zur Verherrlichung der OUN und UPA, 23. April 2015 Von MICHAEL SILNIZKI BILD: aras Bobanych („Hammer“), Held der Ukraine und Mitglied des Rechten Sektors. Er leitete die Neonazigruppe Lviv … Weiterlesen
  • Nein zum Umbau auf Kriegswirtschaft!
    Erklärung der Vertrauensleute-Vollversammlung bei Ford in Köln Bild: IG Metall Köln. Stephen Petrak. Während der Vorstand der IG Metall zu einer Burgfriedenspolitik mit der Bundesregierung übergegangen ist, – wohl aus Furcht als „innerer Feind“ stigmatisiert zu werden und auch in seinen Brot- und Butter-Kernthemen nur noch auf Granit zu stoßen – zeigen sich nun erfreuliche … Weiterlesen

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