- DGB-Gewerkschaften und Sozialabbau: Dafür oder dagegen?
Mattis Molde, Neue Internationale 303, September 2026 Die Regierung führt den seit langem größten Angriff auf die arbeitende Bevölkerung durch – Krankenversicherung, Pflege, Rente, Bürgergeld, Verlängerung des Arbeitstags – und tut dies als die seit langem schwächste Regierung. CDU und SPD sind selbst als Parteien in einer Krise, werden getrieben von der herrschenden Klasse, vor … Weiterlesen - Bevölkerung in Deutschland lehnt die „Reformen des Sozialstaats“ der Regierung Merz / Klingbeil ab!
In den vergangenen Monaten wurde intensiv über Reformen des Sozialstaats diskutiert, darunter Leistungskürzungen in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, eine Anhebung des Renteneintrittsalters sowie die Streichung der Entgeltfortzahlung am ersten Krankheitstag. Anhand einer aktuellen Online-Umfrage wird in diesem Policy Brief gezeigt, dass diese Debatte bei einem beträchtlichen Teil der Bevölkerung zu Sorgen um die eigene … Weiterlesen - Sozialstaat verteidigen heißt: Kriegskurs stoppen!
Mobilisierung von Sagt Nein zu den gewerkschaftlichen Aktionstagen, den Antikriegsprotesten und zur Vernetzung aller kämpferischen Gewerkschafter*nnen! Es kann nur ein Auftakt sein! Liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Unterstützer*innen von Sagt NEIN!, der Herbst beginnt mit einer ganzen Reihe wichtiger Mobilisierungen. Machen wir daraus mehr als einzelne Aktionstage. Verbinden wir den Protest gegen Sozialkahlschlag mit dem Widerstand … Weiterlesen - Koalition will das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen
“Psychopathologische Abwehrhaltung” – Koalition will das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen Titelbild: Deutscher Bundestag. Bild: Herman/CC BY-2.0 von Gabi Weber, 21.August 2026, Overton Magazin “Zufällig” kurz vor der Sommerpause, beschloss der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD, versteckt in einem Reformpaket unter Ziffer 32, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) “verständlicher” und “transparenter” zu machen. Das hört sich schön an, ist … Weiterlesen - Faschismus ante portas? Was tun gegen die AfD vor den Landtagswahlen 2026?
Die gegenwärtige Politik des sozialen Kahlschlags, von Demokratieabbau, Militarisierung und internationaler Konfrontation führt bei dem Großteil der Menschen in Deutschland zu immer unerträglicheren Belastungen und arbeitet dem Rechtsextremismus strategisch in die Hände. Jede Kumpanei damit macht die Linke unglaubwürdig. (Peter Vlatten) Von Thiess Gleiss, AKL, 19.August 2026 Nur noch wenige Tage bis zu den Landtagswahlen … Weiterlesen - Politischer Streik ist möglich – und nötiger denn je!
Angesichts der aktuellen Welle von massiven Angriffen auf esentielle betriebliche, tarifliche und gesetzliche Arbeits- und Sozialstandards zugunsten von Rendite und einer extremen Militarisierung wird der Ruf nach Widerstand bis hin zu politischen Streiks immer lauter. Die Forderung nach wirkungssvollem Widerstand durch Streik kommt dabei direkt aus vielen Betrieben. Von den Gewerkschaftsspitzen sieht man aber ausser … Weiterlesen - „Mit der Politik der Kriegsvorbereitung sãgt die SPD am Ast, auf dem die Gewerkschaften sitzen.“
„Es könnte Schlimmer kommen“, ist nur noch eine Verkaufspackung, um den Gang in den Abgrund mit dem geringst möglichen Widerstand abzusichern. Wenn der Weg zur Großmacht und in die Kriegswirtschaft alle gesellschaftlichen Resourcen verschlingt und das Kapital den Arbeitenden dabei den erbitterten sozialen und politischen Krieg erklärt, führt das Festhalten am Konzept der Sozialpartnerschaft, anstatt … Weiterlesen - Kampagne: Du hast keine Wahl. Organisier dich lokal!
Die Stadtteilkomitees Berlin (Neukölln, Wedding, Lichtenberg) haben zur Berlin-Wahl eine Kampagne gestartet mit dem Titel „Du hast keine Wahl. Organisier dich lokal!“ Die ansprechend designten Plakate und eine Broschüre können in den Stadtteilbüros abgeholt werden und sind auf der Kampagnenseite downloadbar: keinewahl.org Wir spiegeln hier den Kampagnentext samt der 3 Kernforderungen: Berlin wählt 2026 Es … Weiterlesen - Filmvorführung und Diskussion: „Gleichgeschaltet – Deutschland gegen den Palästina-Kongress“
Veranstaltung „Gleichgeschaltet – Deutschland gegen den Palästina- Kongress“ 25. 8. 2026, bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Einlass: 18:30 Uhr – Filmbeginn: 19:00 Uhr – Q&A mit Dror Dayan und Panelist:innen: 20:OO Uhr, Tickets palaestinakongress.de Im April 2024 hat die Berliner Polizei die geplante dreitägige Konferenz „The Palestine Congress“ gesprengt und verfassungswidrig verboten. Der Film „Gleichgeschaltet … Weiterlesen - Filmpremiere: Jeder Acker, jede Fabrik
Ideen für eine notwendige Revolution Das Medien-Kollektiv Labournet TV veröffentlicht im September den Film „Jeder Acker, jede Fabrik: Ideen für eine notwendige Revolution“. Die Vorpremiere findet am 26. August um 20:30 auf dem Rio Reiser Platz in Berlin statt, open air und in Anwesenheit der Filmemacher:innen und einiger Protagonist:innen. Über das Projekt schreiben die Macher:innen: … Weiterlesen - Widerstand und kein Schritt zurück – offener Brandbrief von Mercedes Vertrauensleuten und Betriebsräten an den Vorstand der IG Metall.
Die Stimmung unter den Kolleg:innen in der Automobilindustrie ist vielerorts auf dem Siedepunkt. Mit der Resolution „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik“ hatte der Vertrauenskörper von Mercedes Stuttgart Untertürkheim ein landesweit beachetes Signal gesetzt. Die Erklärung hatte ein gewaltiges Echo, nicht zuletzt bei Aktivist:innen und ehrenamtlichen Mitgliedern der IG Metall, insbesondere unter der Jugend. Es geht … Weiterlesen - Die falsche Enteignungsdebatte
Warum Vonovia und Rheinmetall gleichermaßen davon profitieren. Von HANNES DRAEGER Steffen Krach, SPD-Kandidat in Berlin, wollte Die Linke im Wahlkampf vorführen – und ist damit selbst zum Gespött in den sozialen Netzwerken geworden. Zu Recht: Nichts ist heute dringlicher, als die großen Immobilienkonzerne zu enteignen und den Berliner Mieter:innen Luft zu verschaffen. Die Kritik von … Weiterlesen - Die Ausstellung „Leere Schulbänke im Iran“ kommt nach Berlin
Wann: Am 29. August 14:00 – 20:00 UhrWo: Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str.4. 10405 Berlin Im Januar 2026 erschütterten landesweite Proteste den Iran. Auf den Straßen des gesamten Landes wurden Demonstrierende von den Sicherheitskräften der Islamischen Republik getötet. Unter den Opfern befanden sich erschreckend viele Kinder und Jugendliche. Die Lehrer*innengewerkschaften des Coordinating Council … Weiterlesen - Unsere demokratische Zivilgesellschaft wird angegriffen – Amnesty International schlägt Alarm!
Es ist ein schleichender aber breitflächiger Prozess, politisch nicht genehmen NGOs durch Streichung öffentlicher Gelder gezielt das Genick zu brechen. CDU und AFD gehen nun mit dieser Methode in die verdeckte Zensur gegen alles, was links von der politischen Mitte ist. Ohne Widerspruch der SPD. Klingbein senkt gleichzeitig im Rahmen der aktuellen Steuerreform mit seiner … Weiterlesen - „Wir können den Sozialstaat nicht verteidigen,ohne die Kriegspolitik zu bekämpfen“
Wir rufen auf, sich an den gewerkschaftlichen Protesten gegen Sozialabbau und Militarisierung im September und Oktober zu beteiligen! Als erstes publizierten wir den gewerkschaftlichen Diskussions-Beitrag „DGB-Erklärung zum Antikriegstag 2026: Antimilitaristischer Druck der Basis beginnt zu wirken – aber der Burgfrieden ist längst nicht gebrochen!“ Als zweiten gewerkschaftlichen Beitrag stelllen wir zur Diskussion:“Wir können den Sozialstaat … Weiterlesen - Navid Kermani: Aufruf zur Befehlsverweigerung – ganz im Dienste des Militarismus
Gerne veröffentlichen wir den Beitrag von Ulrike Eifler. Treffend charakterisiert sie die Rede als Rechtfertigung zukünftiger Kriege der Bundeswehr. Wir danken etosmedia für das Publikationsrecht. Navid Kermani: Aufruf zur Befehlsverweigerung – ganz im Dienste des Militarismus Die diesjährige Gedenkstunde der Bundesregierung für die Opfer vom 20. Juli 1944 war eine militaristische Showv-Veranstaltung. Sie diente allein dem Ziel, die … Weiterlesen - Gaza nicht vergessen ! 64.000 verwaiste Kinder. Ein Projekt zum Handeln
Gaza nicht vergessen. Es ist der Alptraum. Es ist der Gipfel kapitalistischer rassistischer Barbarei. Hier ein Projekt, das nicht nur konkret hilft, sondern auch Anlass ist, über die Situation zu berichten. Das muss tausendmal mehr geschehen. Und keine Akzeptanz den Strukturen deutscher Zusammenarbeit und Unterstützung mit dem Machtapparat, der solche Verbrechen verantwortet. (Peter Vlatten) 03.08.26 … Weiterlesen - Sagen was ist?
Manchmal geht auch etwas schief, wenn sich die politische Elite mit „redlichen“ Intellektuellen schmücken will… Der Kölner Schriftsteller Navid Kermani war Redner beim Feierlichen Gelöbnis von Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr am 20. Juli 2026 im Bendlerblock Berlin. Ein Regiefehler. Da sagt doch jemand tatsächlich ein Stück Wahrheit. Die Biedermasken waren plötzlich weg. Perplexe Gesichter. … Weiterlesen - Einladung zur Eröffnung einer Diskussion – Vernetzung gewerkschaftlicher Widerstand
Die gewerkschaftliche Basis hat überall begonnen, sich zu vernetzen. Gewerkschaftliche Ratschläge und Friedens-AG’s werden überall im Land ins Leben gerufen. Standort-, konzern und branchenübergreifend. Macht mit! Hier die Einladung zu einer Vernetzungskonferenz! 31.07.2026 Liebe Kolleginnen und Kollegen,Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Unterstützer*innen, die Maßnahmen und weiteren Pläne von NATO, EU und Regierungen jedweder Couleur sind ausgerichtet … Weiterlesen - Die Krise gehört Euch, die Zukunft gehört uns – Teile der IG Metall Jugend Südwest gehen in die Offensive!
Belegschaften wachen auf. Erst Ford Köln, dann ruft einer der stärksten IG Metall Vertrauenskörper (Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim) zum Widerstand auf. Gegen sozialen und politischen Kahlschlag und Militarisierungskurs. In den Werken Bremen und Düsseldorf kommt es zu selbstständigen Arbeitsniederlegungen. Die Gewerkschaftsspitzen rufen bundesweit zu Protestkundgebungen auf. Belegschaften der Automobilbranche solidarisieren sich standort- und konzernübergreifend, wie … Weiterlesen - Wir schützen uns. Wir stehen zusammen.
Hier ein Statement aus der betroffenen Community des Anschlags auf Teilnehmer:innen des CSD. Gut 8 tausend kamen am Sonntag am Brandenburger Tor zusammen, um der Opfer widerständig zu gedenken. Von den großen Medien weitgehend totgeschwiegen! Tausende Menschen kamen am Sonntag auf dem Pariser Platz zusammen, um der Betroffenen des queerfeindlichen Anschlags auf den Berliner CSD … Weiterlesen - Mitglieder von Omas gegen Rechts fordern: „Friedensfähig statt kriegstüchtig“
Die Friedensbewegung gewinnt an Breite. Auch für viele Omas gegen Rechts gilt die Lehre aus dem 2.Weltkrieg: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Dieser Kampf gehört zusammen. Schon seit 4 Jahren befindet sich eine Friedens AG der Omas gegen Rechts [1]unter dem Namen „Omas gegen Rechts“ agieren mehrere politische Gruppierungen in Berlin, deren politische Ausrichtung … Weiterlesen - „Kein Transport für Völkermord“: Christopher T. gewinnt Prozess gegen DHL in Leipzig
Ein kleiner Erfolg für die Arbeiterbewegung. Der ver.di Vertrauensmann Chrstopher hat den Prozess gegen seine Kündigung durch DHL gewonnen. Wir dokumentieren den Bericht von Elisabeth Koch über den Prozess von Christopher T. gegen DHL. Wir danken Etosmedia für die Publikationsrechte. Siehe auch den Beitrag von Peter Nowak https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/73667-2/ „Kein Transport für Völkermord“: Christopher T. gewinnt … Weiterlesen - „Nicht den Tod produzieren“ – Statement des „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ zur Pressemitteilung der IG Metall Berlin vom 20.07.2026
Vor dem Hintergrund der massiven Proteste gegen die Gründung einer Waffenfabrik im Berliner Kiez Wedding hat die Ortsverwaltung der IG Metall Berlin eine Pressemitteilung unter dem Titel „Beschäftigte dürfen nicht zum Spielball der Rüstungsdebatte werden!“ veröffentlicht. Ehe wir die Antwort des „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ wiedergeben, ein paar Klarstellungen zu den Umständen. Erstens. Keiner vom … Weiterlesen - „Wir kämpfen weiter gegen Wehrpflicht und Militarisierung“ – nächster Streiktag 25. September
Am 18. und 19. Juli fand in Essen die dritte bundesweite Schulstreikkonferenz statt. Der nächste bundesweite Schulstreik findet am 25.September 2026 statt. Es wurden weitgehende Beschlüsse und Statements zur antimilitaristischen Arbeit verfasst. Ein volles Programm. In den Verlautbarungen heißt es: Seit Januar werden »,Wehrdienst-Erfassungsbögen“ an alle 18-Jährigen verschickt, nächstesJahr sollen die Musterungen beginnen. Die Bundesregierung … Weiterlesen - Fahne im Wind
Die Linke organisiert Sozialproteste und bietet sich gleichzeitig als Mehrheitsbeschafferin für Regierungsprojekte an. Kritik einer Partei, die im Zwiespalt gefangen ist. Forum-Red.: Der Text ist zuerst bei analyse&kritik erschienen. Wir danken für das Publikationsrecht. Von Olivier David Wer sich derzeit mit dem öffentlichen Auftreten der Partei Die Linke auseinandersetzt, dem zeigt sich ein reichlich ambivalentes Bild. … Weiterlesen - Kongress für einen Sozialismus von unten – 13. bis 15. November 2026
Kriege, Klimawandel, Sozialabbau – Der Kapitalismus steckt in der Krise. Doch eine andere Welt ist möglich! Auf dem Kongress diskutieren wir auf Grundlage marxistischer Theorie und Praxis Strategien für den Kampf und die Perspektive eines Sozialismus von unten. Merkt euch den Termin vor und bleibt dran!Save the date und stay tuned! - Tel Aviv: Wir lassen uns nicht einberufen!
In Deutschland lag die Zahl der Anträge auf Wehrdienstverweigerung bereits zur Jahresmitte deutlich über den Gesamtwerten des Jahre 2024. In der Ukraine muss der Staat fast durchgängig auf Zwangsrekrutierung zurückgreifen, um die Armee mit Kanonenfutter auffüllen zu können. Die Ausreise für Männer zwischen 18 und 60 Jahren wurde verboten. Trotzdem haben seit Kriegsbeginn Millionen das … Weiterlesen - Aktionstage „Keine Waffen im Wedding“ – Statement zu staatlichen Repressionen und Polizeigewalt
Wir publizieren hier das Statement des „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ zu staatlichen Repressionen und Polizeigewalt gegen antimilitaristische Proteste während der Aktionstage gegen Rheinmetall 09.–12.07.2026 Insbesondere gegen die Demonstration „Wedding ohne Waffenfabrik – Gemeinsam gegen Krieg“ am 11.07.2026 in Berlin. Hindernisse und Polizeigewalt am Donnerstag, dem 09.07.2026 Bereits am Donnerstag kam es zu Protestaktionen: Etwa 50 … Weiterlesen - Gott mit Friedrich Merz? Der fatale Rüstungsrausch der deutschen Kirchen
Die „innere Zeitenwende“ versucht sich in alle bedeutsamen Institutionen des Landes hineinzufressen. Nicht wenige Apparatschicks verinnerlichen dabei die Staatsräson und lassen sich von ihr instrumentalisieren. Da kann der Papst noch so viel von „Frieden“ sprechen. Es finden sich genügend Bischöfe, die die Waffen segnen. Im folgenden Artikel heißt es dazu: “ +Doppelzüngigkeit“! (Peter Vlatten) 13.07.26 … Weiterlesen - Klare Worte statt Appelle – weitere Proteste bei Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim
Die Stimmung unter den Kolleg:innen in der Automobilindustrie ist vielerorts auf auf dem Siedepunkt. Immer mehr setzt sich die Erkenntnis durch: „mit Verzicht erhalten wir unsere Arbeitsplätze nicht.“ Verbale Drohrituale reichen nicht aus. „Wir brauchen Flächenstreiks, um die massiven Angriffe abzuwehren.“ Aber es gibt auch eine Menge Fragen , die beantwortet sein wollen. Miguel Revilla, … Weiterlesen - Massiver Eingriff
Ein Kommentar von Ulrike Eifler in der UZ zu zwei Gesetzen im Rahmen der Militarisierung des Arbeitslebens. Kaum ein Berufszweig bleibt ungeschoren. Unter den Bedingungen zunehmender Kriegswirtschaft werden bisher kaum denkbare Formen von Zwangsverpflichtungen weit über die Wehrpflicht hinaus möglich gemacht. (Peter Vlatten) Ulrike Eifler, Kommentar in der UZ vom 10. Juli 2026 Die Bundesregierung … Weiterlesen - Dreiste Verhaftung des Geschäftsführers von International Peace Bureau (IPB) und anderer Aktivist:innen
Friedensaktivisten stören die Staatsräson. Überall. Die Übergriffe gegen sie häufen sich. Überall. Schaffen wir Öffentlichkeit daüber her. Überall und immer!(Peter Vlatten) IPB, 6.Juli 2026 Das International Peace Bureau (IPB) verurteilt die Festnahme und Abschiebung seines Geschäftsführers Sean Conner sowie weiterer Aktivist:innen aus Deutschland, Finnland und Italien aufs Schärfste. Bei seiner Ankunft am internationalen Flughafen Sabiha … Weiterlesen - Aktionstage gegen Waffenproduktion und Krieg im Wedding – Höhepunkt eine Großdemonstration unter Beteiligung etlicher Gewerkschaftlicher Aktivistinnen
Aktionstage gegen den Krieg mit einem Camp am schönsten Platz – mitten im grünen Humboldthain – im Berliner Kietz Wedding. Protest gegen den Krieg hat an diesem Ort Tradition. Hier an gleicher Stelle protestierten schon tausende Arbeiter:innen gegen den 1. Weltkrieg. Das Motto der Protesttage dieses Jahr: „Wedding ohne Waffen! Gemeinsam gegen Krieg!“ Der Anlass: … Weiterlesen - Graz zeigt: Der Kampf gegen den Rechtsruck beginnt mit sozialer Klassenpolitik
Wer der neoliberalen Politik und dem Rechtsruck der Parteien aus der sogenannten „Mitte“ nicht konsequent die Stirn bietet, hat für den Kampf gegen den Rechtsextremismus schlechte Karten und seine Glaubwürdigkeit verloren. Neben einer sozialen Klassenpolitik gehört hierzulande unabdingbar die Bekämpfung des neuen deutschen Großmacht- und Kriegskurses dazu. Zur Glaubwürdigkeit gehört aber auch eine klare Positionierung … Weiterlesen - IG Metaller:innen von Tesla solidarisieren sich mit ihren Kolleg:innen bei VW
Letzte Woche standen über 33 Tausend Mercedes Kolleg:innen vor den Werkstoren. Der Konzern will eine tariflich vereinbarte Zahlung aussetzen. Die Belegschaft soll stattdessen 5 Stunden länger arbeiten, unbezahlt. Produktion soll massiv verlagert werden. Gleichzeitig greift die Polititk u.a. Alterssteilzeit, Renteneintrittsalter und Befristung von Leiharbeit an. Die Gewerkschaftsspitzen haben auf den wachsenden Unmut in den Betrieben … Weiterlesen - AfD Bundesparteitag verhindern
Am 4. Juli in Erfurt AFD, Höcke & Co. stoppen! Der Bundesparteitag der AfD am 4. & 5. Juli in Erfurt darf nicht stattfinden! Er wäre eine faschistische Zusammenrottung mit Björn Höcke an der Spitze. Höcke steht für den offen faschistischen und NS-verherrlichenden Kurs in der Partei: Menschenverachtung, Ausgrenzung, massenhafte Deportationen und Hass. Es gibt … Weiterlesen - GEW Berlin ruft zur Beteiligung an Demonstration gegen Rheinmetall Fabrik im Wedding auf – Kolleg:innen schließt euch an!
Der Landesvorstand der GEW Berlin hat am Montag beschlossen die Mitglieder über die Aktionstage des Berliner Bündnisses gegen Waffenproduktion zu informieren und zur Beteiligung an der Demonstration am Samstag aufzurufen. Das ist ein begrüßenswerter und konsequenter Schritt. Nicht zuletzt wegen der unmittelbaren Nähe der geplanten Waffenfabrik zur Humboldthain Grundschule ist es wichtig, dass wir uns … Weiterlesen - Wedding ohne Waffen! Gemeinsam gegen Krieg! – Aktionstage 10.–12. Juli 2026 – Aktivist:innen aus den Gewerkschaften rufen auf!
In Berlin-Wedding werden demnächst Waffen hergestellt! Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt den ehemaligen Automobilzulieferer Pierburg in Berlin derzeit komplett um. Ab Sommer 2026 sollen dort Artilleriegeschosse vom Band laufen – 45 Kilogramm schwere Munition. Damit wird in Berlin zum ersten Mal seit 1945 wieder Rüstung hergestellt, die überall auf der Welt Krieg und Zerstörung bringt. … Weiterlesen - Der Geist ist aus der Flasche: Mercedes Arbeiter:innen im Werk Bremen legen eine „Pause“ ein!
Irgendwann ist das Maß voll. Bei Mercedes Benz. Ein Einsparprogramm jagt das nächste. Verlagerungen in Richtung Osteuropa. An den Stammbelegschaften wird gesägt, auf Leiharbeiter:innen wird verstärkt zurückgegriffen. Werksschliessung in Südafrika. In Ankündigung: Keine sofortige Lohnfortzahlung bei Krankheit und 5 Stunden mehr arbeiten ohne zusätzlichen Lohn. Gleichzeitig verschlingt das schuldenfinanzierte Aufrüstungsprogramm die Hälfte des Staatshaushalts. In … Weiterlesen - Unterschriftenkampagne gegen Aufrüstung und Wehrpflicht an BVV Mitte
„Mein Bezirk für den Frieden“ ist eine lokale Friedensinitiative aus Berlin-Wedding, die sich für einen sozial gerechten und friedensorientierten Stadtteil einsetzt. „Wir organisieren Widerstand im Stadtteil gegen Aufrüstung, Militarisierung und Sozialabbau, da sich unsere sozialen Lebensbedingungen dadurch massiv verschlechtern. Gesellschaftliche Ressourcen, die in militärische Strukturen umgeleitet werden, sind für uns nutzlos. Sie werden verschwendet und … Weiterlesen - Militarisierung & Gesellschaft – Vortrag von Ingar Solty
MILITARISIERUNG & GESELLSCHAFTVortrag von Ingar Solty 1.Juli, 19 Uhr, Baiz, Schönhauser Allee 26a Revolutionäre Perspektive Berlin Vom 10. bis 12. Juli finden in Berlin Aktionstage gegen die Waffenfabrik von Rheinmetall im Wedding statt. Demnächst sollen dort Bauteile für Artilleriemunition produziert werden. Im Vorfeld wollen wir uns mit den Gründen und Ursachen des Umbaus auf eine … Weiterlesen - Gegen rechte Hetze stehen wir zusammen! – Niemals alleine, immer gemeinsam! – Solidarität mit Sascha Staničić !
Liebe Kolleg*innen, wir möchten euch um eure solidarische Unterstützung bitten. Seit Montag, 22. Juni, läuft im Netz ausgehend vom rechten Medienportal Nius (gegründet von Ex-BILD-Chefredakteur Julian Reichelt) eine Kampagne gegen Sascha Staničić, Mitglied der Linken, der Sol – Sozialistische Organisation Solidarität und der Gewerkschaft ver.di. Sascha setzt sich unmissverständllich für konsequenten Aufbau von massenhaftem Widerstand … Weiterlesen - „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik“ – eine Resolution der IG Metall Vertrauensleute Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim
Belegschaften wachen auf. Erst Ford Köln, jetzt ruft einer der stärksten IG Metall Vertrauenskörper (Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim) zum Widerstand auf. Gegen sozialen und politischen Kahlschlag und Militarisierungskurs. Es geht um Klassenkampf. Es geht um Politik gegen die Gesamtheit der Interessen und gegen die Zukunft der Beschäftigten. Diese Politik wird gerade gnadenlos durchgesetzt. Unsere sozialen … Weiterlesen - Gaza Komitee Cinema Janin.. Jenin – Dokumentarfilm
Janin…JeninDokumentarfilm von Mohammed Bakri (2024) 60min, OmEngUT 29.06.20 26 18:30, Regenbogenfabrik Lausitzer Str. 21a Im Jahr 2002 drehte der palästinensische Schauspieler und Regisseur Mohammed Bakri einen Dokumentarfilm über die brutale israelische Invasion im Flüchtlingslager Jenin im Westjordanland. Die israelische Justiz versuchte diesen Film unsichtbar zu machen, was ihr nicht gelang. Nun scheint sich die Geschichte … Weiterlesen - Bundesregierung erklärt Zahlen zur Verweigerung des Kriegsdienstes zur Staatsgeheimsache
Wie heißt es doch? Wer das Licht fürchtet, hat Dreck am Stecken oder es sieht schlecht für ihn aus. Auf die Bundesregierung trifft in Bezug auf die Wehrpflicht wohl beides zu. (Peter Vlatten) 20.06.26 – DFG-VK – Pressenza Hannover DFG-VK kritisiert beispiellosen Angriff auf Transparenz bei der Ausübung eines Grundrechts Stuttgart, 15.6.2026 – Die Deutsche Friedensgesellschaft – … Weiterlesen - Nein zur Hetzkampagne gegen Linksjugend-Mitglieder
Vorab. Im Zusammenhang mit Palästina und Gaza sollte man schon den klaren dazu passendes Begriff des Völkerrechts verwenden und der heißt „Genozid“. Was den Stalinismusvorwurf betrifft, so trifft dieser zum Teil ebenso wenig zu wie der Vorwurf des Antisemitismus. Es geht schlicht darum, politische Gegner zu diffamieren und auszuschalten. Wer hetzt, intrigiert und Genoss:innen mit … Weiterlesen - Außerordentliche Kündigung eines BR – Protestbriefe und Solidarität!
Wir dokumentieren im Folgenden einen Aufruf vom Netzwerk-Ver.di und schließen uns diesem Aufruf ausdrücklich an. (FGL) Wir rufen zur Solidarität mit dem aktiven Betriebsratsmitglied bei den Kölner Bäderbetrieben, Martin Löber, auf. In einem skandalösen Vorgehen wurde er freigestellt und soll außerordentlich gekündigt werden. Martin wird von der Gewerkschaft ver.di unterstützt, die den Fall als Union … Weiterlesen - Jetzt reicht’s! Komm zur Demo! Offensiv gegen den sozialen Kahlschlag!
27.06.2026 von 12:00 – 16:00 Invalidenpark, Berlin Ein großes Bündnis sozialer Organisationen und Gewerkschaften ruft zum Protest auf: Wir, ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, AWO, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden sowie Berliner Mieterverein, rufen auf, die Angriffe auf unseren Sozialstaat nicht unwidersprochen hinzunehmen. Jetzt reicht’s! Komm zur Demo für den Sozialstaat Ende Juni veröffentlicht die Bundesregierung ihre … Weiterlesen - Inter Salon:Über den Iran reden
Wann: 28.6. 10:00-19:00 UhrWo: Rungestraße 20, Berlin (nahe S+U Jannowitzbrücke) Wenn heute über den Iran gesprochen wird, geht es meist um Atomprogramme, Frauenproteste, Islamismus oder die Drohungen und Angriffe der USA und Israels. Gleichzeitig wissen die wenigsten etwas über die Revolution 78/79, die iranische Linke und ihre brutale Zerschlagung.Dabei lässt sich die Situation heute kaum … Weiterlesen - Vor der „Rentenreform“: Lügen, Täuschungsmanöver und Spaltungsversuche – Widerstand organisieren!
Beim großen Schleifen des Sozialstaats hat sich die Bundesregierung als letztes die Renten aufs Korn genommen. Auch bei den Renten wird es ums Eingemachte gehen. Um die „Reform“ vorzubereiten und mehr Akzeptanz zu schaffen wird erstens gelogen und getäuscht. Zweitens werden Rentner:innen und Nichtrentner:innen gegeneinander ausgespielt. Drittens sollen die „Reformen“ scheibchenweise in Kraft treten, damit … Weiterlesen - Palästina ,Israel und die Deutschen
Veranstaltung: Palästina ,Israel und die Deutschen. Montag 22.6.2026 19 Uhr im Stadtteilladen Lunte, Weisestr. 53, 12049 Berlin Vom Vernichtungskrieg gegen die europäischen Juden zum Genozid in Gaza.Eine solidarisch , kritische Auseinandersetzung mit der Palästinasolidarität seit den 1980er Jahren. Wieso gibt es keinen gerechten Frieden seit 1948? - „Von der Ukraine lernen“ – Kooperation bei der Weiterentwicklung des High-Tech-Kriegs.
Die von German Foreign Policy beschriebene Rüstungskonferenz zeigt ein weiteres Mal: Aufrüstung ist keine rein technische Angelegenheit. Sie gehört zur Kriegsvorbereitung. Und Kriegsvorbeitung geht unweigerlich schwanger mit Faschismus und dessen Fahnenträgern. „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Das gehört zuammen. Das ist die bittere Lehre des zweiten Weltkriegs. Eine zweite Anmerkung zum Artikel. Die Blutwalze … Weiterlesen - Angriff der AfD auf den Take Back The Future Kongress – Bitte um dringende Unterstützung
Unsere Stellungnahme: Ebenso wie diejenigen, die diesen Kongress organisieren, rufen wir dazu auf, zusammen zustehen und alle Versuche der Einflussnahme auf diesen Kongress abzuwehren. Die Wissenschaftsfreiheit muss verteidigt werden. Die Demokratie muss verteidigt werden. Kommt an diesem Wochenende zu dem Kongress Take Back The Future. Einige der Veranstaltung werden sicher Euer Interesse finden. Benedikt Hopmann … Weiterlesen - AFD greift SDS Jugendkongress in TU Berlin an
Dringender Solidaritätsaufruf Jugendkongress des Sozialistisch-Demokratischen-Studierendenverbands (SDS) wird angegriffen Dass Durchführung und Agenda eines großen linken Kongresses auf Veranlassung der AFD behindert und eingeschränkt werden soll und sich eine UNI Leitung als Büttel einer rechten Partei hergibt, das ist eine neue Qualität.Das braucht Antwort. Solidarität und es müssen bei den Verantwortlichen gegebenfalls Konsequenzen gezogen werden. Update: … Weiterlesen - Anlasslose Massenüberwachung – »Damit endet die Privatsphäre im öffentlichen Raum«
Das »Sicherheitspaket 2.0« der Bundesregierung bricht mit allen rechtsstaatlichen Prinzipien, sagt Maya Mosch Von Marc Bebenroth, jW 9.Juni 2026 Deutsche Innenminister sind auf jeden Anschlag vorbereitet. Ihre Schubladen sind gefüllt mit Entwürfen für neue Befugnisse für Polizei und Geheimdienste. Worin besteht aktuell die besondere Dringlichkeit, mit der das Netzwerk »Sicherheit ohne Überwachung« für den 13. … Weiterlesen - Aktiv werden gegen Krieg und Rechtsruck – Treff im Wedding
Antifaschistisches und Antirassistisches Netzwerk Wedding lädt ein zum Offenes Treffen mit Schwerpunkt Antimilitarismus und RechtsruckJeden vierten Donnerstag im Monat ab 18:30 Uhr im InterBüro, Genter Straße 60. Weitere Informationen und alle Termine findet ihr auf unserem Blog: netzwerkwedding.noblogs.org Aktiv werden gegen Krieg und Rechtsruck Der Rechtsruck nimmt an Fahrt auf: Rassistische Hetzkampagnen und alltägliche Schikanierung … Weiterlesen - Statement: Gegen die imperialistischen Kriegsdrohungen: Solidarität mit Kuba!
Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin schließt sich dem folgenden Statement an und ruft zur Unterstützung der genannten Solidaritätsaktionen auf! Statement! Die USA bedrohen das Leben der Menschen auf Kuba. Nach jahrzehntelanger Blockade und dem Versuch des Abschneiden des sozialistischen Landes von allen lebenswichtigen Ressourcen und globaler Handelswege, wird der Würgegriff immer enger. Das Ziel: Die vollständige … Weiterlesen - „Spart doch lieber bei den Reichen“ – das reicht als linkes Lösungskonzept nicht aus! Sozialem Kahlschlag und Kriegskurs muss gemeinsam die Stirn geboten werden!
„Spart doch lieber bei den Reichen.“ Von den Reichen holen und damit die sozialen Löcher stopfen. Die Linke startete Anfang Juni dazu eine politische Kampagne. Gut so. Die Millionäre und vor allem die Milliardäre sollen zahlen. Nicht die Armen. Gut auch wenn die Linke gegen den sozialen Kahlschlag die Menschen mobilisiert. Aber lässt sich die … Weiterlesen - Protestkundgebung: Bildungssenatorin plant Kooperation mit Bundeswehr
Die Berliner Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) will am Montag eine Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr unterzeichnen und damit mehr Jugendoffiziere in die Klassenzimmer bringen. Denn in Berlin gibt es nach wie vor in vielen Kollegien eine ausgeprägte Ablehnung gegen Soldat:innen im Klassenzimmer. Das Framing der Bundeswehr, sie würde politische Aufklärung und keine Werbung für den Kriegsdienst … Weiterlesen - Die Militarisierung verschlingt uns – Studierende wie Unis, die dem zivilen Gemeinwohl dienen wollen!
Berlin, 30.05.2026. Redebeitrag von Jonas Winkler (Mitglied von Jugend gegen Krieg und Sozialabbau bzw. Studierende gegen Krieg und Sozialabbau an der Universität in Leipzig ) auf der Friedenskonferenz Berlin zur Vorbereitung der Londoner Europäischen Friedenskonferenz. Die Militarisierung verschlingt uns – Studierende wie Unis und das zivile Gemeinwohl! Vor 11 Tagen sperrte die Uni-Leitung für 700 … Weiterlesen - Neuer Wirbel um Wehrpflichtgesetz
Mit einer Verwaltungsvorschrift wollte Verteidigungsminister Pistorius eine „gesetzliche“ Regelung aussetzen, wonach sich Männer bei längeren Auslandsreisen abmelden müssen. Doch ein Bundestags-Gutachten widerspricht. Ein Minister kann nicht einfach ein durch den Souverän beschlossenes Gesetz auf Eis legen. Das wissen eigentlich schon gut unterichtete Grundschüler, Deutschlands „beliebtester“ Minister weiss es offensichtlich nicht. Was ist das für eine … Weiterlesen - «Sie haben mich geboxt, getasert, mir in den Hals getreten»
Ein Interview, das vieles klar macht und kein Schweigen mehr zulässt. (Peter Vlatten) Daniel Ryser / 28.05.2026 , für die Online-Zeitung Infosperber Ein Schweizer beschreibt im Gespräch mit Infosperber, wie er von israelischen Militärs gefoltert wurde. Das EDA weicht aus. Die Bilder gingen um die Welt: Dutzende gefesselte Zivilisten, die Hände auf dem Rücken, die … Weiterlesen - Gegen Gaskraftwerke und Rüstungsindustrie
Aktuell stehen wir vor der heftigsten Angriffswelle auf alle sozialen, ökologischen und demokratischen Errungenschaften, die Deutschland nach dem 2. Weltkrieg erfahren hat. Deutschlands imperialer Kriegs- und Großmachtkurs treibt die Militarisierung der gesamten Gesellschaft voran. Eine unersättliche Krake breitet sich aus, die die Resourcen für alle anderen gesellschaftlichen Bereiche wegfrisst. Wer unter diesen Bedingungen konsequent und … Weiterlesen - Warkens Horrorkatalog, Kürzungen und Angriff auf 8-Stundentag stoppen!
Sie verraten und verhökern ALLES: Sozialstaat, Feiertage, 40 Stundenwoche, Rentensytem, 8 Stundentag, Gesundheit, Arbeitnehmer*innenrechte. Dieses Trommelfeuer an Angriffen auf die Lebensinteressen der arbeitenden Bevölkerung macht eine konzertierte Antwort und koordinierte Kampfaktionen aller Beschäftigten und Gewerkschaften notwendig! Netzwerk-verdi.de macht dazu Vorschläge, die in allen DGB Gewerkschaften diskutiert und aufgegriffen werden sollten. Kolleginnen und Kollegen von IG … Weiterlesen - „Staatsräson“ vs. Rechtsstaat – Erleben wir eine autoritäre Wende in Deutschland?
Vortrag und Diskussion mit Rechtsanwalt Alexander Gorski In Universitäten und Kultureinrichtungen wird durch die Verknüpfung von Fördermitteln mit der umstrittenen IHRA-Antisemitismusdefinition ein Klima der Selbstzensur geschaffen, das insbesondere migrantische Kulturschaffende marginalisiert. Auch Journalisten stehen znehmend unter Druck wenn sie israelkritisch berichten. Besonders alarmierend ist diesbezüglich die außergerichtliche Sanktionierung des Berliner Journalisten Hüseyin Doğru. Doğrus Konten … Weiterlesen - Nein zum Veteranentag
Am 15 Juni findet der zweite bundesweite Veteranentag statt. Im Namen der Zeitenwende. Ausgesprochenes Ziel ist es „die Bande zwischen Bundeswehr und Gesellschaft“ zu stärken. Kommt zum Protest Nein zum Veteranentag 21.06. um 14:00 Uhr Bebelplatz! An diesem Tag veranstaltet die Bundesregierung im Reichstagsgebäude ein großes Fest mit Musik, Reden und Infoständen. Ziel ist es, … Weiterlesen - Londoner Internationales Antikriegs-Meeting und Vorbereitungskonferenz in Berlin
Am 20. Juni 2026 findet in Westminster Central Hall in London ein Anti-Kriegs-Meeting statt. Tausende aus ganz Europa und international werden zu diesem Meeting erwartet. Zur Vorbereitung der Diskussion für die Londoner Antikriegskonferenz treffen wir uns am Samstag den 30.5. von 14-20 Uhr in Berlin. Unser Ziel: uns gemeinsam zu organisieren und auch in Deutschland eine politische Kraft gegen den Krieg und den sozialen Krieg aufzubauen. Um mit Karl Liebknecht zu sprechen: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land.“ - Volt – nach außen progressiv, im Kern militaristisch
Anmerkungen zu einem wichtigen Beitrag zu einer notwendigen Diskussion: Was nützen schöne Worte über Vielfalt, soziale Teilhabe oder Klimaschutz, wenn gleichzeitig Milliarden in Waffen, Militärstrukturen und Kriegswirtschaft investiert werden? Eine Gesellschaft kann nicht sozial gerecht, ökologisch nachhaltig und friedlich sein, während sie sich parallel auf immer größere militärische Konfrontationen vorbereitet. Zeki Gökhan Gleichzeitig wird versucht, … Weiterlesen - Wie Aufmerksamkeit zur Waffe wird
Eine Veranstaltung der AG Frieden und der jungen GEW Vortrag mit Dr. Sabine Schiffer Gründerin des Instituts für Medienverantwortung (IMV) in Erlangen, das sich mit Medienanalyse, Medienbildung und Medienethik befasst, und heute in Berlin ansässig ist. Professorin für Journalismus und strategische Kommunikation in Frankfurt am Main. Am Do, den 28.05.26, 18 Uhr GEW-Haus, Ahornstraße 5, … Weiterlesen - Sofortige Freilassung aller Aktivistinnen und Aktivisten der „Globalen Sumud Flottille“
Die „Global Sumud Flotilla“ wurde in internationalen Gewässern – etwa 250 Seemeilen vor der Küste des Gazastreifens – von israelischen Kriegsschiffen umzingelt und abgefangen. Wir berichteten über die Ereignisse und Hintergründe. Alle 50 Boote wurden inzwischen von der israelischen Armee aufgebracht, 428 Teilnehmer:innen aus mehr als 40 Ländern wurden festgenommen, verschleppt, gedemütigt und mißhandelt. Stand … Weiterlesen - „Global Sumud Flotilla“ erneut in internationalen Gewässern von Israel angegriffen!
EILMELDUNG 18.5.2026: Israelische Kriegsschiffe umzingeln und stellen Zivilisten der „Global Sumud Flotilla“ – 250 Seemeilen vor Gaza, im Rahmen einer weiteren illegalen Abfangaktion auf Hoher See in internationalen Gewässern.“ Die „Global Sumud Flotilla“ ist derzeit in internationalen Gewässern – etwa 250 Seemeilen vor der Küste des Gazastreifens – von israelischen Kriegsschiffen umzingelt und wird aktiv … Weiterlesen - Planungstreffen Unterstützer:innen Treffen gegen Waffenproduktion
Aktionstage 10. und 11 Juli gegen Rüstungsproduktion Vorbereitungstreffen von Unterstützer:innen 26.5 17 bis 19 Uhr, bUm, Paul Lincke Ufer 21 Liebe Freund:innen, liebe Unterstützer:innen,das nächste Unterstützer:innentreffen steht an. Egal ob ihr vorher schon dabei wart oder jetzt erst von den Aktionstagen gehört habt: kommt am 26.05. um 17 Uhr ins bUm (Paul-Lincke-Ufer 21) um mit … Weiterlesen - 78 Jahre Nakba: Demobericht Berlin
Zum 78. Jahrestag der Vertreibung von 750.000 Menschen aus ihrer Heimat Palästina, wurde am Wochenende weltweit an die Nakba („Katastrophe“) erinnert. Vom Oranienplatz ging der Protestzug über das Kottbuser Tor in Richtung Neukölln und endete planmäßig am Südstern. Das ist bei der Demonstration zum Nakba-Gedenken in Deutschland keine Selbstverständlichkeit. Auch in diesem Jahr kam es zwischendurch zu massiver Polizeigewalt - „Die Große Mobilisierung – Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit“ – Buchvorstellung
Die Große Mobilisierung – Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit“ Freitag, 22.05.2026 | 19:00 Uhr | RegenbogenKino Eintritt auf Spendenbasis Gigantische Rüstungspakete, ein nach oben offener Wehretat, ein fortwährender Appell an „Kriegstüchtigkeit“: Die #BRD opfert die Reste des Sozialstaats und baut diesen zu einem autoritären Sicherheits- und Ordnungsstaat um. Der Arbeitskreis Antimilitarismus hat … Weiterlesen - Gegen den Krieg – Gegen den Sozialen Krieg
Vorbereitungsveranstaltung für die internationale Antikriegskonferenz in London am 30. Mai in Berlin. Für die Antikriegskonferenz in London im Juni finden in mehreren deutschen Städten Vorbereitungsveranstaltungen statt. Die Londoner Konferenz wird von mehreren britischen Gewerkschaften unterstützt. Auch in Deutschland positionieren sich immer mehr Gewerkschafter:innen klar gegen den Aufrüstungskurs und unterstützen die Konferenz. Beteiligt euch zahlreich an der Berliner Vorbereitungsveranstaltung am 30. Mai. Der Widerstand gegen Kriegskurs und Sozialabbau muss organisiert werden und direkt aus den Fabriken, Betrieben, Schulen, Universitäten und Dienststellen kommen. - Auf der Sumud Flotilla: «Ein kleiner Einblick in ihre Maschinerie der Gewalt»
Die Gewalt Israels kennt keine Grenzen. Sie richtet sich ohne jeden Skrupel auch gegen Bürger:innen „befreundeter“ Staaten. Das zionistische israelische Regime weiss genau, dass es zum Beispiel aufgrund der „bedingungslosen Staatsräson“ Deutschlands keine wirklichen Konsequenzen zu befürchtern hat. Ernsthafte Rückedendeckung für die eigenen Bürger:innen sind kaum zu erwarten. Die verbalen Proteste der deutschen Regierung haben … Weiterlesen - Bundesrepublik Sparta
Das Konzept einer eigenständigen imperialistischen europäischen Großmacht unter deutscher Führung gewinnt kräftig an Konturen. Den Worten folgen Taten. Wer eins und eins zusammenzählt erkennt, dass „kriegstüchtig“ letztlich „angriffstüchtig“ bedeutet und uns alle in eine neue Gefahrenzone hievt. Die Hauptverantwortlichen dafür sitzen hier, im eigenen Land, und nirgends sonst. (Peter Vlatten) Bundesrepublik Sparta 12.05.26 – Berlin – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com … Weiterlesen - Geld für den Kiez statt für die Rüstung – Protest gegen Hauptversammlung Rheinmetall
Proteste in Düsseldorf und Berlin gegen Rheinmetall-Hauptversammlung Peter Nowak, nd 13.05.2026 Auch in diesem Jahr hat Rheinmetall seine Hauptversammlung am 12. Mai wieder nur virtuell abgehalten. Gegen das Treffen des Rüstungskonzerns protestieren Antimilitarist*innen in zwei Städten. Am Dienstag, fünf vor zwölf, vor der Rheinmetall-Zentrale in Düsseldorf forderten sie ein Ende der Profite mit Rüstung, den Stopp … Weiterlesen - Von der Leyen stoppt Milliardenstrafe gegen Google – Kritik von Parlament und Zivilgesellschaft
Das Verhalten der großen US Tech Giganten: für uns Normalnutzer grenzt es an alltäglichen latent ausgeübten Terror. Für Teile des europäischen Kapitals ist es eine Machtfrage und ein Kräftemessen mit unliebsamen Konkurrenten, für andere Teile Gegenstand eines Kuhhandels. (Peter Vlatten) Von der Leyen stoppt Milliardenstrafe gegen Google – Kritik von Parlament und Zivilgesellschaft Pressenza, 6.5. … Weiterlesen - Palivision – Festival der Solidarität gegen Eurovision Contest
berlinleft Palivision 3 Samstag, 16. Mai 2026 Einlass: 19:00 UhrNew Yorck im Bethanien Boykottiert den Eurovision Song Contest, weil er dem Völkermordenden Israel die Teilnahme gestattet, und seid dabei bei einer Nacht voller Musik und Solidarität! Anstatt ein klares Signal zu senden, dass Israels Gräueltaten gegen das palästinensische VolkKonsequenzen haben,hat die EBU Israel diese internationale … Weiterlesen - NAKBA Camp in Hamburg
Kommt zum bundesweiten Nakba-Camp in Hamburg! Deutschland hält an Waffenlieferungen und politischer Unterstützung für Israel fest -auch über den Hamburger Hafen werden Rüstungsgüter verschifft. Während der Staat ,,kriegstüchtig“ werden will, sagen wir klar: Nicht mit uns! CAMP | 09.-16. Mai Hamburg, Moorweide Vom 09.-16. Mai findet in Hamburg auf der Moorweide das Bridges of Resistance-Camp … Weiterlesen - Die Ursprünge der extremen Rechten in den USA und Südkorea – Die strukturellen Verbindungen
Vortrag: Die Ursprünge der extremen Rechten in den USA und Südkorea – Die strukturellen Verbindungen Referent: Byongkwon Lee Korea Verband, Quitzwostr. 103, 10551 Berlin Sonntag, den 17. Mai um 16:00 Uhr Eintritt: frei MAGA – Make America Great Again – ist der Ausruf der extremen Rechten der USA. Die Trump 2.0-Regierung lehnt sich an diese Massenbewegung … Weiterlesen - Die Krise der deutschen Industrie und die Aufgaben der Gewerkschaften
Mattis Molde, Neue Internationale 300, Mai 2026 Die deutsche Wirtschaft ist in der Krise und das liegt besonders an ihrem Kern, der Industrie. Das Thema sorgt für Schlagzeilen, die Sprachrohre des deutschen Kapitals fordern massive Angriffe auf die Arbeiter:innenklasse, die Regierung bereitet diese vor bzw. setzt Erstere um. Die Gewerkschaften verhalten sich oberflächlich so, als … Weiterlesen - Berlin, die vermessene Stadt: Von Glücksrankings, Hashtag-Tourismus und stiller Vertreibung
Strukturelle Gewalt im neoliberalen Kapitalismus, die sanft daherkommt. Perfekt beschrieben. (Peter Vlatten) Für wen ist diese Stadt? Der dramatische Schluss dieser Analyse lautet: Immer weniger für diejenigen, die das gemacht haben, wofür Berlin geliebt wird. Von Martyra Peng für die Berliner Zeitung Es gibt einen Moment, der sich in Berlin täglich wiederholt – in Kreuzberg, in Neukölln, in … Weiterlesen - 45 000 Schüler:innen demonstrieren: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Nie wieder Wehrpflicht!“
Hannes Kramer, Sprecher des bundesweiten Bündnisses gegen Wehrpflicht erklärte Heute haben Schülerinnen und Schüler in ganz Deutschland erneut deutlich gemacht: Die Reichen wollen Krieg – die Jugend eine Zukunft. Damit ziehen wir die Schlussfolgerung aus dem Zweiten Weltkrieg. ›Nie wieder Krieg!‹ heißt heute ›Nie wieder Wehrpflicht!“ Am 08. Mai 1945 wurde der zweite Weltkrieg beendet. … Weiterlesen - Krieg beginnt hier – Protest gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung vor der Berliner Waffenfabrik
KRIEG BEGINNT HIERProtest gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung vor der Berliner Waffenfabrik 12.05.2026, 17:00 Uhr, Rheinmetall, Scheringstraße 2, Berlin Wedding Rheinmetall profitiert weltweit von Krieg, Aufrüstung und Militarisierung – und feiert am 12. Mai wieder seine stetig steigenden Profite. Während Milliarden in Waffen und Kriegsproduktion fließen, fehlen Gelder für Wohnen, Bildung, Gesundheit und soziale Infrastruktur. Die Waffen von … Weiterlesen - Aktionstage – Gegen den Start der Waffenproduktion bei Rheinmetall in Berlin – Bitte Vormerken!
Das Berliner Bündniss gegen Waffenproduktion ruft auf: Im Frühsommer soll bei Rheinmetall in Berlin-Wedding die Waffenproduktion starten. Damit würde zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg wieder Rüstung in Berlin produziert werden. Das werden wir nicht hinnehmen und rufen alle auf, sich dem Protest anzuschlieẞen und selbst aktiv zu werden. Ob Gaza, Kurdistan, Jemen: Die … Weiterlesen - Schulstreik gegen Wehrpflicht – am Gedenktag zum Ende des 2. Weltkriegs -Gewerkschafter:innen sollten sie unterstützen!
Am 8. Mai wird an das Ende des Zweiten Weltkrieges und die Befreiung vom Nationalsozialismus vor 81 Jahren erinnert. Die politisch Verantwortlichen wollen Deutschland wieder kriegstüchtig machen und für die Jugend die Wehrpflicht einführen. Am 8. Mai wird es deshalb in ganz Deutschland durch die Straßen schallen: die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft! … Weiterlesen - Impressionen 1 Mai 2026 – kämpferische Signale auf der DGB Demo Berlin!
Im Vorfeld hatte es von der Basis heftige Kritik an Losung und Aufruf des DGB gehagelt. Das offizielle DGB-Motto zum „Tag der Arbeit“, lautete: ,,Erst unsere Jobs, dann eure Profite“. Das Netzwerk für eine kämpferische Verdi hat „Eure Profite“ frech durchgestrichen. Sicherung von Profiten kann doch wohl niemals unser Geschäft sein, wenn wir es mit … Weiterlesen - Berlin – Stadt der Rüstung? Mit dem Defence Hub zur europäischen Rüstungsmetropole?
Berlin – Stadt der Rüstung? Mit dem Defence Hub zur europäischen Rüstungsmetropole? mit Christoph Marischka (Informationsstelle Militarisierung) & Chris Hüppmeier (FriKo / DKP Berlin) Mittwoch, 06.05.2026 18.30 Uhr, Rungestraße 20, 10179 Berlin (DER RAUM / Rotes Antiquariat) Im Dezember 2025 verkündete der Berliner Senat freudestrahlend, dass er die Patentlösung für die wirtschaftliche Dauerkrise gefunden habe: … Weiterlesen - Autowerker Berlin mobilisieren zum 1.Mai
So muss es sein. Direkte Mobilisierung zum 1.Mai als Kampftag seitens gewerkschaftlicher Aktivist:innen aus dem Betrieb heraus. Hier zum aktuellen Flyer und Aufruf der Kolleg:innen von Mercedes Berlin Mariefelde - „Die Zeche für beides zahlen“ – lehrreiches Beispiel Belgien
Belgien ist eine Art Leuchtturm für linke Bewegungen und schlagkräftige Arbeiter:innenkämpfe- mitten in der Mitte Europas. Wir berichteten. [1]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/dreitaegiger-generalstreik-in-belgien-gegen-sparpolitik-und-kriegswirtschaft/ [2]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/die-regierung-muss-auf-die-stimme-der-strasse-hoeren-und-ihre-plaene-zum-sozialen-kahlschlag-zuruecknehmen/ Das folgende ausführliche Interview mit dem Generalsekretär der Partei der Arbeit Belgiens macht deutlich warum und was auch bei uns besser laufen kann. (Peter Vlatten) Interview mit Peter Mertens über die gegenwärtige Welle breiter Sozialproteste … Weiterlesen - „Ich fühlte mich wie ein Monster“-Israelische Soldaten über Ihren Einsatz in GAZA
Ein sehr eindringlicher Text der israelischen Zeitung Haaretz gibt Einblicke in die Erfahrungen israelischer Soldat:innen in Gaza. Hintergrund: Die Geschehnisse holen die Täter:innen, Weggucker:innen und Beteiligten ein. Die Selbstmordrate unter Angehörigen oder Ehemaligen der israelischen Armee ist immens angestiegen. Viele können nicht mehr in den Spiegel schauen. Ihr Schweigen und ihre Tatenlosigkeit macht sie zu … Weiterlesen - Griechenland: Widerstand gegen Kriegsbeteiligungen und Waffentransporte
Veranstaltung Griechenland: Widerstand gegen Kriegsbeteiligungen und Waffentransporte Freitag, 8. Mai 2026, 19.00 Uhr, bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Wer etwas über den Widerstand von Arbeiter:innen gegen Krieg und Völkermord aus erster Hand erfahren will, dem können wir vom Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin nur empfehlen, diesen Termin nicht zu verpassen. Es lädt ein: Gewerkschaftliche Solidaritätsgruppe „Gegen … Weiterlesen - Hoffen auf die Politik: Ende des Vivantes-Streiks in weiter Ferne
Ein ganz besonderer Streik. Eine politische Offenbarung. Wo Solidarität besonders nottut. Der Bericht von nd über den aktuellen Verlauf des Vivantes Streiks bestätigt, was wir bereits am 16.April zum Auftakt schrieben: „Die Erfahrung zeigt: Das Wort der regierenden Parteien im Senat, insbesondere des regierenden Bürgermeisters Kai Wegner ist keinen Cent wert. Am Ende ist immer … Weiterlesen - IG Metall: Auto-Job-Massaker stoppen! Streik in allen deutschen Autowerken vorbereiten!
Es ist klar. Ohne Kampf nur lauwarmer Mampf. Bestenfalls gibt es Kompromisse, die wie ein Fallschirm sind. Der bremst ab, aber wir landen in jedem Fall unten im Jammertal. Wir können den Kolleg:innen von Mercedes Berlin Marienfelde nur voll zustimmen. Eine konsequente gewerkschaftliche Führung müsste angesichts des Job Kahlschlags zum Kampf und Streik mobilisieren. Möglichst … Weiterlesen - Ein Lied für Esther (Bejarano)
Das Verharren vor Denkmälern kann uns nicht vor Faschismus schützen und wäscht auch Schweigende, Wegschauende von ihrer Tatenlosigkeit gegenüber den aktuellen Verbrechen gegen das Menschenrecht nicht rein! Ein aussergewöhnliches, notwendiges Kunstereignis gerade heute, welches „Erinnerungskultur“ vom Kopf auf die Füße stellt! (Peter Vlatten) Candice Breitz A Song for Esther Sa 6.6.2026, 19:30 / HAU1 tickets … Weiterlesen - Wallstreet Journal:“Deutschland erfindet sich neu als Waffenfabrik.“
Nun hat es auch das Wallstreet Journal festgestellt und berichtet: Während die Automobil- und Schwerindustrie schwächeln, lenkt Berlin Fabriken, Arbeiter und Kapital in Richtung Wiederbewaffnung Europas. Angesichts des Zusammenbruchs seines Exportmodells schwenkt Deutschland von Autos auf Kanonen um – und versucht, den industriellen Niedergang in einen Rüstungsboom zu verwandeln. [1]https://www.wsj.com/world/europe/germany-is-reinventing-itself-as-a-weapons-factory-990ad18d Der Autozulieferer Schaeffler ist ein … Weiterlesen - Nieder mit dem Krieg! – Gemeinsam auf die Straße! -Hände weg vom Wedding zum 1.Mai 2026
Wir publizieren auch dieses Jahr wieder die Aktivitäten von Hände weg vom Wedding rund um den 1.Mai. Die besondere Konzentration gegen den Kriegskurs wird von uns voll unterstützt. (Peter Vlatten) Aufruf Hände weg vom Wedding Die Welt steht am Abgrund eines neuen großen Weltkriegs. Um diesen zu verhindern, braucht es uns alle mit all unserer … Weiterlesen
