5. 0. Gesellschaft

Neue Querfront

8. Juni 20246. Juni 2024 Gastautor

Kurzkommentar über die Kampagne gegen TU-Präsidentin Geraldine Rauch. Im Kern geht es aber darum, dass ein imperialer Brückenkopf im Nahen Osten um jeden Preis verteidigt werden soll. Sei es um den Preis, dass Palästinser:innen nicht die gleichen Rechte zuerkannt werden wie Israel:innen, sei es um den Preis, dass durch die Gleichsetzung von Judentum mit der zionistischen Politik Israels dem Antisemitismus Vorschub geleistet wird oder sei es um den Preis, dass die Gewaltspirale, die palaestinensisches und muslimisches ebenso wie jüdisches und isaelisches Leben bedroht, immer weiter eskaliert. ( Peter Vlatten)

Neue Querfront

Raul Zelik, ND 05.06.2024

Staatsräson reloaded: Diesmal geht es der Präsidentin der Technischen Universität Berlin an den Kragen. Das Vergehen der als progressiv geltenden Mathematikerin Geraldine Rauch besteht darin, bei X (ehemals Twitter) drei umstrittene Beiträge zum Gaza-Krieg gelikt zu haben. Der problematischste zeigt das Foto einer pro-palästinensischen Demonstration in der Türkei, auf dem Netanjahu als Puppe zu sehen ist. Auf seinem Hemd prangen, auf den ersten Blick kaum zu erkennen, zwei Hakenkreuze.

Auf diesem Niveau bewegt sich mittlerweile die Antisemitismus-Debatte in Deutschland: Diskutiert wird nicht darüber, ob eine Universitätsleitung genug dafür tut, um jüdische Studierende zu schützen und Rassismus zu bekämpfen. Nein, es geht darum, wer welche Spuren bei den Sozialen Medien hinterlassen hat.

Völlig richtig: Darüber, ob sich jüdische – und muslimische, schwarze, queere … – Menschen sicher fühlen, muss viel mehr gesprochen werden. Aber darum geht es in der »Causa Rauch« überhaupt nicht. Was hier betrieben wird, ist ein politischer Angriff auf eine junge Universitätspräsidentin, die im Februar das rechte, genderfeindliche »Netzwerk Wissenschaftsfreiheit« kritisierte und deshalb von der AfD-affinen Schweizer »NZZ« zum Abschuss freigegeben worden ist.

Das ist die neue Querfront: rechte Kulturkämpfer, Springer-Konzern, CDU-Bürgermeister Kai Wegner, der Grüne Volker Beck … Ebenfalls ganz vorn dabei: Berlins Antisemitismusbeauftragter Samuel Salzborn, der früher mal als linker Journalist galt. Dieses Bündnis will postkoloniale, feministische, imperialismuskritische Positionen schleifen. Dem Kampf gegen Antisemitismus und extreme Rechte leisten Salzborn & Co. dabei einen Bärendienst. Aber das interessiert sie auch nicht.

Siehe auch Palästinasolidariät aktuell

Solidaritätsdemo Berlin
U Bahnhof Schönhauser Allee
8.Juni  2024, 16 Uhr u8

Wir danken ND und Raul Zelik für die Publikationsrechte

Titelfoto Peter Vlatten

Die freundliche Frau am Penny Markt

6. Juni 20246. Juni 2024 Gastautor

4. Juni 2024, Andreas Grünewald

Die freundliche Frau von den Einkaufswagen am Penny-Markt.

Seit etwa 2 Jahren steht sie dort an den Einkaufswagen. Fast jeden Tag. Ich denke: sie kommt ursprünglich aus Rumänien. Vom optischen Eindruck her tippe ich auf eine Roma oder Cinti. Mitte 50. Bewege ich mich auf die Einkaufswagen zu, löst sie einen solchen Wagen aus der Verankerung. Dann kommt sie mir ein paar Schritte entgegen, um mir diesen zu übergeben. Immer mit einem Lächeln im Gesicht. Nach dem Einkauf vollzieht sich das gleiche dann in umgekehrter Richtung. Ich gebe ihr dann einen Euro bevor wir uns noch einen guten Tag wünschen.

So wie ich machen es inzwischen viele aus dem Viertel. Ist sie mal nicht da, fehlt regelrecht irgendwas. Nicht jede und jeder gibt ihr eine Münze. Es gibt viele, die haben selbst zu wenig. Doch auch für diese Menschen löst sie den Wagen und schiebt diesen ein paar Schritte den Einkaufenden entgegen. Nie ist sie aufdringlich. Aber immer freundlich. Sie verbreitet gute Laune. Und für ältere Leute hilft sie dabei die schweren Einkaufstüten ins Auto zu transportieren. Manchmal gibt es dann auch noch einen kleinen Klönschnack.

Ich wünsche mir eine Gesellschaft in der niemand um Geld bitten muss. In der jede und jeder durch seine Arbeit ausreichend verdient. Und in der diejenigen, die nicht arbeiten können oder krank sind, ebenfalls gut und würdevoll leben können. Aber das gibt es im Kapitalismus leider nicht. Trotzdem würde ich diese freundliche Frau von den Einkaufswagen am Penny-Markt niemals als Bettlerin bezeichnen. Sie steht da den ganzen Tag. Das ist ein Knochenjob und sie verbreitet gute Laune. So viel gute Laune, dass ich noch den ganzen Tag davon etwas habe.

Wir danken dem Autor für die Publikationsrechte für diese wundervolle Geschichte

Titelfoto Peter Vlatten

Sozialismus und Marktwirtschaft? Revisionismus oder Perspektive am Beispiel Kubas“ Veranstaltung

9. Juni 20244. Juni 2024 Peter Vlatten

Veranstaltung 8.Juni 2024 19 Uhr

Interbüro Wedding, Genterstr. 60

Die Frage, ob Sozialismus und Markt miteinander funktionieren können oder einen zentralen Widerspruch darstellen, ist so alt, wie sozialistische Aufbauversuche selbst. Von der sowjetischen „Neuen Ökonomischen Politik (NÖP)“ über Mao-Chinas „Neue Demokratie“, dem Sozialismus-Modell Titos in Jugoslawien, den Wirtschaftsreformen Chrustschows in der Sowjetunion der 1960er, bis hin zum Konzept der „Sozialistischen Marktwirtschaft“ in Vietnam und China: Die Debatte wurde immer geführt, teilweise in Politik übersetzt und ist heute so aktuell wie nie.

Auch das sozialistische Kuba experimentiert seit dem Kollaps des sozialistischen Ostblocks in den 1990er Jahren mit marktwirtschaftlichen Mechanismen. Während Kritiker:innen genau diese Experimente und das Einführen marktwirtschaftlicher Elemente in die sozialistische Wirtschaft als ursächlich für den Niedergang des Sozialismus in der Sowjetunion identifizieren, feiern Befürworter:innen die wirtschaftlichen Erfolge des Modells mit Verweis auf den Aufstieg Chinas zur Jahrhundertwende.

Wir wollen an diesem Abend mit Befürworter:innen und Gegner:innen des Konzepts „Sozialistische Marktwirtschaft“ ins Gespräch kommen und verschiedene Problemstellungen, die sich aus dem Konzept ergeben, diskutieren. Auf dem Podium diskutieren die Autoren und Aktivisten Marcel Kunzmann und Lorenz Küstner.

Marcel Kunzmann, geboren 1992, hat von 2012 bis 2016 Geschichte und Politik in Jena studiert und absolvierte davon ein Jahr an der Universität von Havanna, wo er Kurse zu marxistischer Philosophie, sozialistischer Volkswirtschaftslehre und Geschichte besuchte.

Lorenz Küstner, Mitglied der Kommunistischen Organisation (KO), hat 2015 zwei Semester in Havanna marxistische Theorie und Planwirtschaft studiert. Zur Zeit arbeitet er an einem Buch über die Geschichte Kubas mit Fokus auf