Massenstreiks, Generalstreiks, Meutereien und Massenmeutereien waren 1917/1918 die Grundlage für Revolutionen und die damit von den Massen erzwungene Beendigung des Ersten Weltkriegs.
In Berlin stürzten am 9. November 1918 Arbeiter*innen und Soldaten mit Generalstreik und Aufstand das Kaiserreich und seine Militärdiktatur. Die Praxis und Taktik des Generalstreiks, die seit den 1880er-Jahren von den arbeitenden Massen international in einer Vielzahl von Kämpfen erprobt und entfaltet wurde, hatte ihre reale Macht erwiesen und die Revolutionen und das Kriegsende erkämpft.
Vor Ausbruch des Weltkriegs hatte der radikal-revolutionäre Flügel der Arbeiter*innenbewegung vergeblich versucht den Krieg durch gemeinsame internationale Aktionen und Generalstreiks zu verhindern. SPD-Führung und Gewerkschaftsspitze – vor allem im Deutschen Reich – entschieden sich für Nationalismus und Krieg – für „Kaiser und Vaterland“. Und vor, in und nach der Revolution setzten sie ihren mörderischen Kurs im Bündnis mit der Konterrevolution unbeirrt fort…
Video des Demozuges kurz vor dem Roten Rathaus in Berlin
02:44 um unsere Demokratie kämpfen -wir lassen uns nicht spalten 10:08 Eingliederung der CFM – wie es der Berliner Senat vor Jahren versprochen hat 11:50 Kampf gegen Faschismus 13:32 massive Einschränkung des Streikrechts 18:01 Hoch die Internationale Solidarität 18:43 alle Zusammen gegen den Faschismus rec: ingmue1957, 01.05.2025.
Fotos vom 1.Mai in Istanbul.
Diese Fotos wurden uns von Duygu gesendet. Anmerkungen, von Duygu zu den Fotos mit der entsprechenden Nummer stehen direkt unter der Fotogalerie.
Es lebe der 1. MaiBild: 2Bild: 3Bild: 4Bild: 5Bild: 6Bild: 7Bild: 8Bild: 9Bild: 10Bild: 11
Bild: 2 und 3
Die zwei jungen Männer mit grünen Westen sind „Müll Sammler“. In der Türkei werden Mülltonnen nämlich auf der Straße gestellt. Die „Müll Sammler“ sammeln Plastik, Metall und Papier – also Wertstoffe.
Diese Arbeiterinnen sind die Verkörperung von Prekarität. Es gibt auch Flüchtlinge unter ihnen. Sie halten auf dem Bild 3 Palästina Flaggen der Volksfront zur Befreiung Palästinas mit Leila Khaleds Foto in der Mitte. Es gibt auch eine besorgniserregende Menge „Kinder-Arbeiter“ unter ihnen.
Sie versuchen als „Recycling Arbeiter“ anerkannt zu werden. Aber dann müssen sie als Freiberufliche arbeiten und das bereits geringe Geld, das sie mit vielen Schwierigkeiten durch das Sammeln schaffen, für die Kosten als Freiberufliche ausgeben. Wenn nicht freiberuflich, dann müssen sie von der Stadtverwaltung angestellt werden, weil Recycling in der Regel zu deren Aufgaben gehört. Dies würde dann aber eine Beschränkung der Zahl der Beschäftigten bedeuten. Nur eine geringe Zahlen von ihnen würde angestellt werden und der Rest der Sammler würde entweder arbeitslos oder „illegal“… Es gibt aus all diesen Gründen keine Möglichkeit, sich in einer Gewerkschaft zu organisieren, da sie keine anerkannte Arbeitsgruppe sind… So eine Verlogenheit…
In dem Plakat Bild 2 steht: “ Unser Kampf ist dafür, uns vom Müll zu befreien, und euch davor zu bewahren, in den Müll zu fallen.“ Müll ist hier ironisch gemeint. Das Plakat von den Müllsammlern ist so unterschrieben: Recycling-Arbeiterverein
Bild: 4 und 5
Auf den gelben Transparenten: Die politische Zeitschrift „Kaldıraç“ und: Revolution, Organisation, Widerstand.
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Auf dem violetten Transparent der kurdischen Partei (DEM PARTEI und demokratischer Volkskongress) steht auf Kurdisch und Türkisch: Yaşasın 1 Mayıs / Es lebe der 1. Mai
Und: Emeğin özgürlüğü ve demokratik toplum için: Für die Freiheit der Arbeit und die demokratische Gesellschaft.
Auf dem Plakat: „Wir werden den Krieg nicht zulassen“
Dieses Transaprent ist von der Initiative der Friedensmütter unterschrieben. „Die Mütter des Friedens schlossen sich 1996 zusammen, um eine friedliche Lösung des Kurdenproblems zu fordern, und ihr Marsch nach Ankara im Jahr 1999 mit ihren weißen Kopftüchern und Rosen wurde zu einer ihrer populärsten Demonstrationen.“
Müyesser Güneş wurde 2005 von den Friedensmüttern für ihre Kampagne „1000 Frauen für den Frieden“ für den Friedensnobelpreis nominiert.“
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Auf dem kleinen gelben Plakat steht: „3/4 dieses Plakats ist Steuer“
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Auf demm Bild mit großem weiß-roten Plakat steht: Bahçeşehir Canlar Cemevi. Das ist der Name eines Cemevis, was die Moschee für Alewiten ist. Das ist natürlich keine Moschee aber Cemevi ist der Begriff für diese alewitischen religiösen Sammlung-Zentren. Es gibt auf’m Plakat keine Botschaft.
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Reporter im Gespräch mit „DEM“ Ko-Vorsitzenderin Tülay Hatimoğulları und Ehemaliger Ko-Vorsitzender Sezai Temelli (Bei DEM Partei gibt’s immer zwei Vorsitzenden wegen Geschlecht-Gleichheit).
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Die Plakate mit Engels und Marx sind von der BDSP, Bağımsız Devrimci Sınıf Platformu / Unabhängige revolutionäre Klassenplattform
Dieser Beitrag, von Ingo Müller und Benedikt Hopmann erschien zuerst am 1. Mai 2025 auf der Webseite: Beitragsbild: Ingo Müller
Am Freitag, den 21. März 2025, haben die Regierungsvertreter der Länder Mecklenburg Vorpommern und Bremen im Bundesrat in einer Verfassungsänderung für unbegrenzte Kriegskredite gestimmt. In beiden Ländern ist die DIE LINKE Teil der Regierung. Es ist üblich, dass sich eine Koalitionsregierung im Bundesrat der Stimme enthält, wenn sie in einer Frage keine Einigkeit erzielt. Ein solche Enthaltung zählt dann im Bundesrat als Nein-Stimme. So hat die FDP in den Ländern Sachsen-Anhalt und Rheinland Pfalz, in denen sie mitregiert, dafür gesorgt, dass diese beiden Länder sich der Stimme enthalten haben, als über diese Verfassungsänderung abgestimmt wurde. Die FDP ist gegen eine unbegrenzte Verschuldung. Die BSW hat in den Ländern Brandenburg und Thüringen, in denen sie mitregiert, ebenfalls für Enthaltung ihrer Regierungsvertreter im Bundesrat gesorgt; sie ist gegen die Kriegskredite. Nicht so DIE LINKE in den Regierungen Mecklenburg Vorpommern und Bremen.
Noch am selben Tag verschickte die Partei DIE LINKEN eine E-Mail an die Mitglieder, in der der Bundesgeschäftsführer erklärte: „Auch in Bremen und Mecklenburg-Vorpommern haben unsere Genoss*innen ihre ablehnende Haltung gegenüber der massiven Aufrüstung zu Protokoll gegeben. Aus Sicht der Bundespartei hätte das jedoch auch bedeuten müssen, im Bundesrat das Finanzpaket abzulehnen.“ Haben sie aber nicht. Weiter heißt es: „Wir als Linke werden geschlossen und auf allen Ebenen jeden Tag gegen diese Sparpläne kämpfen und den Sozialstaat entschieden verteidigen.“ Nein werden sie nicht, können sie gar nicht; denn das Geld, das für die Aufrüstung ausgegeben wird, kann nicht mehr für den Sozialstaat ausgegeben werden.
Zustimmung zu den Kriegskrediten heißt Zustimmung zur Kriegsvorbereitung. Diese Frage ist so wichtig, dass das Verhalten der LINKEN in den beiden Ländern Bremen und Mecklenburg-Vorpommern Konsequenzen haben müsste: Diejenigen, die das zu verantworten haben, dürften ihre Ämter auf keinen Fall länger ausüben dürfen. Aber es kann jetzt schon vorausgesagt werden: Das wird nicht geschehen.
Die Tageszeitung Junge Welt berichtet in ihrer Ausgabe vom 22./23. März, dass der LINKE-Abgeordnete im EU-Parlament Özlem Alev Demirel dieses Verhalten der LINKEN in den Landesregierungen auf X so kommentiert: „Dass Bundesländer mit LINKE-Beteiligung im Bundesrat ihre ihre Zustimmung für das Merz-Schulden- und Aufrüstungsprogramm nicht verweigern, ist ein historisches Versagen!„
Wenige Tage zuvor hatte die LINKE noch im Bundestag gegen die Verfassungsänderung gestimmt. Doch die LINKE hätte diese Abstimmung mit den alten Bundestagsmehrheiten verhindern können. In der UZ vom 28. März 2025 gibt Andrej Hunko dazu folgenden Hinweis: „Im Urteil (des Bundesverfassungsgericht) hat das Gericht den Hinweis gegeben, dass sich der neue Bundestag konstituieren und damit eine Beschlussfassung im alten Bundestag verhindern könnte. Der Tenor an die Antragsteller war also: Macht es doch selbst. Die AfD hat daraufhin die sofortige Konstituierung beantragt. Dieses Vorgehen erschien mir schlüssig, zumal der Hinweis vom Verfassungsgericht kam. Die „Linke“ hat sich aber geweigert, das ebenfalls zu tun.“[1]https://www.unsere-zeit.de/tiefpunkt-in-der-parlamentsgeschichte-4801756/. Im neuen Bundestag ist eine 2/3 Mehrheit für eine Grundrechtsänderung nur mit der Partei DIE LINKE oder der AfD zu haben.
Das alles zeigt: In dieser wichtigsten aller Fragen ist auf die Partei DIE LINKE kein Verlass.
Ich werde mich, wie viele Andere, dafür einsetzen, dass sich alle, die gegen den Krieg sind, zusammenfinden. Das werden immer Menschen mit den unterschiedlichsten Anschauungen sein, Christen, Sozialisten, Atheisten, Demokraten, Pazifisten, Kommunisten, die aber in dieser einen Frage der Bekämpfung eines Krieges und des Militarismus fähig sind, gemeinsam zu handeln.
Und was die Partei DIE LINKE angeht: Man wird sich nach einer anderen Partei umsehen müssen, die konsequent antimilitaristisch ist und sich darauf besinnt, dass zwischen Militarismus und großem Kapital, das auf einen neuen großen Krieg zusteuert, eine untrennbare Einheit besteht.
