Zu dem Beitrag “Eine neue Welt des Friedens und der Freiheit”

1. Auf dieser website gewerkschaftliche-linke-berlin heißt es in einem Beitrag vom 11. August: “Innerhalb der antikapitalistischen Linken treffen gerade zwei Strömungen aufeinander. Die eine ordnet ihrer Vorstellung von Kampf gegen den Krieg den Antifaschismus unter. Im Bild der anderen findet der Antifaschismus keine überzeugenden Gründe mehr für einen konsequenten Antimilitarismus.” Was ist gemeint? Wer ordnet … Weiterlesen

Die USA liefern Streubomben – die Bundesregierung unterstützt das – Juristinnen und Juristen nehmen Stellung.

Die USA liefern Streumunition an die Ukraine. Die Bundesregierung unterstützt das. Dazu nahm die deutsche Sektion der IALANA am 26. Juli 2023 Stellung. Die IALANA ist die internationale Vereinigung der Juristinnen und Juristen gegen atomare Waffen. Hier die Stellungnahme der IALANA: Der nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, hat am 8. Juli 2023 der Öffentlichkeit … Weiterlesen

Deutschland faktisch und völkerrechtlich Kriegspartei

Aus der Stellungnahme der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen “Deutschland ist faktisch Kriegspartei” ergibt sich, dass Deutschland auch völkerrechtlich Kriegspartei ist. Sevim Dagdelen stützt sich auf ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages (WD). Deutschland ist im Krieg und nur wenige scheint das zu beunruhigen. Wenn diese Beunruhigung existiert, ist sie jedenfalls nicht auf der Straße zu … Weiterlesen