Antisemitismusbekämpfung für Desinteressierte

Der Bundestag hat in seiner ersten Plenarsitzung, 07.11.2024 mit breiter Mehrheit einen Antrag zum Schutz jüdischen Lebens verabschiedet – mit dem Titel: „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“.

Quelle:

zu diesen Thema Antisemitismus gibt es seit dem 06.11.2024 ein Video von einer Pressekonferenz:
Antisemitismusbekämpfung für Desinteressierte ► PK vom 6. November 2024 Mit:

  • Prof. Dr. Barbara Stollberg-Rilinger, Rektorin des
    Wissenschaftskollegs zu Berlin
  • Prof. Dr. Susan Neiman, Direktorin des Einstein Forums Potsdam
  • Prof. Dr. Matthias Goldmann, Lehrstuhl für internationales Recht an
    der EBS Universität Wiesbaden
  • Dr. Wolfgang Kaleck, European Center for Constitutional and Human
    Rights

Dass es Alternativen gibt, beweist ein Entwurf mehrerer Wissenschaftler:innen in der FAZ, dem sich in einem offenen Brief bislang 2600 Unterzeichnende angeschlossen haben:

Stellungnahme von Amnesty-International:

Rentner beim Inflationsausgleich nicht vergessen: Demo am 6.11. in Berlin – Impressionen

Während viele Berufsgruppen und auch Pensionäre einen Inflationsausgleich von bis zu 3000 Euro erhalten haben, gehen Rentner leer aus. Dagegen protestiert ein breites Bündnis.

Für großes Unverständnis und das Gefühl der Ungleichbehandlung sorgt nicht zuletzt die Tatsache, dass viele Pensionäre – also Beamte im Ruhestand – dagegen anteilig die Prämie erhalten haben.

Um ihren Unmut zu äußern und Druck auf die Politik auszuüben, rief der SoVD und andere deshalb zu einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor in Berlin am 6. November auf.

Dort wurden der Forderung nach Gerechtigkeit beim Inflationsausgleich Nachdruck verliehen. Daran beteiligen sich die SoVD-Landesverbände Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen gemeinsam mit regionalen Bündnispartnern wie unter anderem die AWO Schleswig-Holstein, der Sozialverband VdK Nord und mehrere Landesseniorenverbände.

Über 250.000 Unterschriften für Inflationsprämie wurden an deb Haushaltsausschusses im Bundestag, übergeben.

Hier eine kleine Fotogalerie:

Foto: Ingo Müller

Not Welcome, Mr. Biden! – Kundgebung und staatl. Vorbereitung

Inhaltsverzeichnis


Über die Kundgebung

Die Kundgebung war am 17.10.20217, vor dem Brandenburger Tor.

Ausschnitt aus dem Aufruf der Friko Berlin:

“STOP ARMS EXPORT TO ISRAEL AND UKRAINE! – Keine Waffenlieferungen in die Ukraine und Israel!
NO DARK EAGLES – NO NUKES! – Keine Stationierung der US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland
und Atomwaffen raus!
STOP WARS! – Stoppt das Töten in der Ukraine und im Nahen Osten!
Wir bereiten dem US-Präsidenten einen eigenen Empfang und sagen klar:
MR. PRESIDENT, YOU ARE NOT WELCOME HERE!!

Quelle:


Staatl. Vorbereitung auf dem Besuch:

Am heutigen Abend, 17.10.2024 wir der US-Präsident Biden erwartet, Das ist nur ein kleiner Vorgeschmack, wie die Sicherheitsmaßnahmen anlaufen.

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