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In Bremerhaven wird Marine-Infrastruktur massiv ausgebaut, bei Emden soll sogar eigener Hafen für die Bundeswehr entstehen. Von JÜRGEN WAGNER Titelbild: Wikimedia bearbeitet Im sogenannten Operationsplan Deutschland (OPLAN) wird bereits in Friedenszeiten geplant und eingeübt, wie im Ernstfall schnellstmöglich bis zu 800.000 Soldat*innen mitsamt Gerät an die Grenzen Russlands verfrachtet werden können. Die militärische »Ertüchtigung« der … Weiterlesen

Eine Klatsche für alle Fans der Zeitenwende. Endlich zeigt ein Gewerkschaftstag der Kriegstreiberei die Rote Karte. Andere DGB Gewerkschaften sind eingeladen, dem Beispiel zu folgen. Auf dem 24. Ordentlichem Gewerkschaftstag der IG BAU, Kassel 30.09.2026, 11:45, wurde mit übergroßer Mehrheit bei sehr wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen als Entschließungsantrag E001 „Frieden und Rüstung“ mit dem ergänzten … Weiterlesen

Nein zu Hochrüstung, Wehrpflicht und Krieg! Für Frieden, demokratische Rechte und soziale Sicherheit! In Berlin Start 13 Uhr am Brandenburger Tor. Anschließend Runddemo und Rückkehr zum Auftakt. Ablauf, Route und Redner:innen:https://friedensdemo0310.org/berlin/ Die Gefahr eines direkten Krieges mit Russland, sogar eines Atomkrieges, wird immer größer. Deutschland wird kriegstüchtig gemacht. Die Regierung will, dass Deutschland erneut zur … Weiterlesen

Grenzen machen Leute Titelbild: Hand in Hand an der europäischen Außengrenze. (Foto: Polnische Streitkräfte/Operatives Führungskommando der Bundeswehr) Vorbemerkung Forum-Red.: medico international ist ein gute Adresse. Die Stiftung ist aus der 68er-Bewegung hervorgangen, und während andere bekannte Gesichter dieser Zeit heute der „Zeitenwende“ folgen, hat sie den kritischen und rebellischen Geist dieser Rebellion bewahrt. Deshalb ist … Weiterlesen

Es wurde ein Parteiauschlussantrag gegen Hannah Bruns, Ko-Kreis-Mitglied der LAG Palästinasolidarität Die Linke, eingereicht! Eben solche Ausgrenzungen fordern jetzt die Grünen und SPD als Preis für eine Koalition. Der grüne Spitzenkandidat verlangt, Die Linke müsse ihre „problematischen Teile“ in die Schranken weisen. Die SPD Spitze lässt verlauten: „Antisemitismus keinen Milimeter Platz lassen“. Gemeint sind diejenigen … Weiterlesen

Ein Kollektiv von Genoss:innen aus Hamburg, Bremen und Nürnberg versucht hier eine umfassende Situationsanalyse der gegenwärtigen Umbruchsituation von Ökonomie und Politik, die es als „Regime des Ausnahmezustands“ charakterisiert. (JG) Titelbild: U.S. Army photo by Capt. Alexander Watkins, Public domain, via Wikimedia Commons September 2026 AEG Nürnberg / Gruppe Blauer Montag, Hamburg / Genoss:innen aus Bremen … Weiterlesen

Von Florian Rötzer Titelbild: Screenshot Video Weltwoche Vorbemerkung der FORUM-Red.: Dieser Artikel ist in mehrerer Hinsicht lehrreich. Im Mittelpunkt steht die ehemalige Pressesprecherin des ukainischen Präsidenten Selensky, die in Ungnade gefallen ist, weil sie begriffen hat, dass die Fortsetzung des nun schon 5-jährigen Krieges für die Bevölkerung des Landes und seine nationale Zukunft eine Katastrophe … Weiterlesen

Nein zur Wehrpflicht! Die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft! Am 25.09 findet der nächste Schulstreik gegen die Wehrpflicht statt. Auftakt 25.September, 11:30 Uhr Rathausplatz Wedding Abschlusskundgebung 16 Uhr S-Bahn Gesundbrunnen In Berlin haben sich bereits an vielen Schulen Streikkomitees gebildet und am 25. werden wir erneut gegen die kommenden Musterungen, Bundeswehr an Schulen … Weiterlesen

Unter dem Motto „Die Kriegstreiber stoppen“ zogen ab Samstagmittag Tausende Menschen durch die Kölner Innenstadt. Die Großdemonstration bildete den Abschluss des antimilitaristischen Rheinmetall-Entwaffnen-Camps, mit 5 Tagen Workshops, Vorträgen und Aktionen. Im Zentrum stand die Kritik an Aufrüstung, Militarisierung und Kriegstreiberei, aber auch an dem unweigerlich damit verbundenen sozialen Kahlschlag und dem Kaputtsparen aller zivilen Aufgaben in … Weiterlesen

Deutschland rüstet auf und kürzt in allen anderen Lebensbereichen! „Zeitenwende“ bedeutet: die Weichen werden auf Großmacht und „Kriegstüchtigkeit“ gestellt. „Friedenstüchtig“ und „Sozial“, das war gestern. Gegen diesen Kurs wendet sich ein mehrtägiges Camp von „Rheinmetall Entwaffnen“ in Köln. Es trägt den Protest direkt vor die Tore der Fabriken, in denen die Waffen gebaut werden, direkt … Weiterlesen

Von: Sabiene Jahn Forum-Red.: Man wünschte sich, es gäbe noch zahlreiche Journalist:innen in den Medien mit Reichweite, die den Mut und das Know hätten, sich ein Bild von politischen Ereignissen zu machen, das sich nicht in den mainstream beugt sondern das Ergebnis eigener und offener Recherchen ist, wie es die Autorin hier vorexerziert. (JG) Titelbild: … Weiterlesen

Ein Aufruf von medico international für eine internationale Friedensbewegung, die sich der Logik des Krieges entzieht medico international, das schon bei der Mobilisierung einer nationalen Solidaritätsdemonstration mit der von einem Genozoid betroffenen palästinensischen Bevölkerung in Gaza eine zentrale Rolle spielte, hat nun einen Aufruf verfasst, der helfen soll, den Marsch in den Krieg aufzuhalten und … Weiterlesen

Pressemitteilung der Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ Am 23. August 2026 wurden Details über die Pläne des Verteidigungsministeriums bekannt. Wie Politico berichtete, sollen in den kommenden Jahren 12 Mrd. € in die Entwicklung und Beschaffung von landgestützten Mittelstreckenwaffen fließen. Der Großteil, etwa 9 Mrd. €, ist für Hyperschallwaffen eingeplant, die bis … Weiterlesen

Zu Fuß über die Karpaten, um dem Krieg zu entkommen Musa Kaplan im Gespräch mit Alexej aus Zaporizhzhia Titelmotiv: Denkmal für die Opfer der NS-Militärjustiz in Ulm Das Bild von einer Ukraine, die im Widerstand gegen Russland zu ihrer nationalen Einheit findet, ist Propaganda. Vor Ort sieht es anders aus: Anfang dieses Jahres klagte der … Weiterlesen

Hand in Hand gegen den Krieg Musa Kaplan im Gespräch mit Alex aus Russland Seit Monaten touren russische und ukrainische Kriegsdienstverweigerer einträchtig durch Deutschland und erklären, warum sie nicht gegeneinander, sondern miteinander kämpfen. Sie sind Mitglieder der Postsowjetischen Linken. Auch Alex ist Mitglied. 2022, als die Mobilisierung startete, ist er aus Russland nach Kasachstan geflogen. … Weiterlesen

Die Ursprünge der russlandfeindlichen Außenpolitik. Von MICHAEL SILNIZKI Titelmotiv: „The latest Chinese wall“ – Puck Magazine 1901. Bild: gemeinfrei  „Ich kenne hundert Möglichkeiten, einen russischen Bären aus seiner Höhle zu locken. Aber nicht einen Weg, ihn wieder zurück in seine Höhle zu bekommen.“ – Otto von Bismarck 1. Deutschbalten und die Entstehung der Anti-Russlandpolitik In … Weiterlesen

Russland stuft den Einsatz weitreichender britischer Drohnen im Ukrainekrieg als britische Kriegsbeteiligung ein und droht mit einer entsprechenden Antwort. Auch Deutschland liefert weitreichende Drohnen. 24 Aug 2026 REDAKTION GERMAN FOREIGN POILICY Titelbild: Screenshot Tagesschau.de MOSKAU/LONDON/BERLIN (Eigener Bericht) – Die jüngste gefährliche Eskalation in den Beziehungen zwischen Großbritannien und Russland löst ernste Sorgen in London aus … Weiterlesen

Von FLORIAN RÖTZER Titelbild: Eine der Gruben, die ukrainische Regimenter zur Bestrafung von Soldaten benutzen. Foto zur Verfügung gestellt von der Schwester eines vermissten Soldaten des Shkval-Bataillons. Bild: texty Schon seit einiger Zeit wurde von Misshandlungen, Todesfällen und Folter in ukrainischen Regimenten berichtet. An erster Stelle stand das 425. Sturmregiment  „Skala“, das direkt dem Oberkommandierenden … Weiterlesen

Die russische Kriegswirtschaft scheint weniger widerstandsfähig zu sein, als gedacht. Im bröckelnden putinschen System stehen Arbeiter*innen vor ganz neuen Herausforderungen. Titelbild: Lance Bradley Vorbemerkung FORUM-Red.: Die Bericherstattung der westlichen Medien über Russland befindet sich mit wenigen Ausnahmen schon seit Langem im Kriegsmodus, in dem keine nüchterne, realitätstüchtige Beschreibung der gesellschaftlichen Realität gefragt ist. Und Arbeitsrealitäten … Weiterlesen

Aktionstage gegen die Militärübung ,,Red Storm Charlie“ vom 24. bis 26. Sepetember in Hamburg Bündnis Rheinmetall Entwaffnen ruft auf: Ende September 2026 wird in Hamburg eine Übung der NATO-Streitkräfte stattfinden. Unter dem lächerlichen Motto ,,Red Storm Charlie“ will die Bundeswehr nun zum dritten Mal tagelang mitten in unserer Stadt Krieg spielen: Dabei werden bewaffnete Soldat*innen … Weiterlesen

Warum Vonovia und Rheinmetall gleichermaßen davon profitieren. Von HANNES DRAEGER Steffen Krach, SPD-Kandidat in Berlin, wollte Die Linke im Wahlkampf vorführen – und ist damit selbst zum Gespött in den sozialen Netzwerken geworden. Zu Recht: Nichts ist heute dringlicher, als die großen Immobilienkonzerne zu enteignen und den Berliner Mieter:innen Luft zu verschaffen. Die Kritik von … Weiterlesen

Nach dem Drohnenfund von Leipzig überbieten sich Politiker mit Strafforderungen. Dabei ist nicht mal der Täter bekannt, kommentiert Daniel Säwert Titelbild: Screenshot tagesschau Die Drohne von Leipzig hält die Republik weiter auf Trab. Obwohl noch immer nicht geklärt ist, wer hinter dem Fluggerät mitsamt Sprengstoff steht, überbieten sich Medien und Politik mit Spekulationen und Forderungen … Weiterlesen

Wir rufen auf, sich an den gewerkschaftlichen Protesten gegen Sozialabbau und Militarisierung im September und Oktober zu beteiligen! Als erstes publizierten wir den gewerkschaftlichen Diskussions-Beitrag „DGB-Erklärung zum Antikriegstag 2026: Antimilitaristischer Druck der Basis beginnt zu wirken – aber der Burgfrieden ist längst nicht gebrochen!“ Als zweiten gewerkschaftlichen Beitrag stelllen wir zur Diskussion:“Wir können den Sozialstaat … Weiterlesen

Deutsche Außenpolitik im Wandel der Zeit. Von MICHAEL SILNIZKI  Titelbild: Adenauer besucht Bundeswehr im Januar 1956. Am 12. November 1955 war die Bundeswehr gegründet worden.  Bundesarchiv, Bild 146-2004-0092 / Wolf, Helmut J. / CC-BY-SA 3.0 „Jetzt wird in Europa Deutsch gesprochen.“ – Volker Kauder, 2011  1. Die Janusköpfigkeit der deutschen Außenpolitik  Anlässlich einer Haushaltsdebatte erklärte … Weiterlesen

Die Friedensbewegung gewinnt an Breite. Auch für viele Omas gegen Rechts gilt die Lehre aus dem 2.Weltkrieg: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Dieser Kampf gehört zusammen. Schon seit 4 Jahren befindet sich eine Friedens AG der Omas gegen Rechts [1]unter dem Namen „Omas gegen Rechts“ agieren mehrere politische Gruppierungen in Berlin, deren politische Ausrichtung … Weiterlesen

Menschen, die uns regieren – Menschen, die uns in den Krieg führen? Von LEO ENSEL Titelbild: Screenshot GlobalBridge Unsere Politiker und Militärs tun nichts, um einen kommenden Krieg gegen Russland mit aller Macht gerade noch zu verhindern. Sie reden ihn, im Gegenteil, auch noch munter herbei! Aus der Perspektive des Friedensgebotes unserer Verfassung folgt zwingend: … Weiterlesen

Von FLORIAN RÖTZER Titelmotiv: https://www.sevimdagdelen.de/tag/atomwaffen/ Forum-Red.: Wir haben nicht die Möglichkeit, dieses skizzierte Szenario zu überprüfen. Doch die gesamte Politik der Bundesregierung und der sie in dieser Frage unterstützenden Parteien lässt es als möglich erscheinen. Die deutsche Außenpolitik scheint wie entfesselt und von einem Wahn getrieben, errstmals nach 1945 wieder eine Rolle als Großmacht spielen … Weiterlesen

Vor dem Hintergrund der massiven Proteste gegen die Gründung einer Waffenfabrik im Berliner Kiez Wedding hat die Ortsverwaltung der IG Metall Berlin eine Pressemitteilung unter dem Titel „Beschäftigte dürfen nicht zum Spielball der Rüstungsdebatte werden!“ veröffentlicht. Ehe wir die Antwort des „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ wiedergeben, ein paar Klarstellungen zu den Umständen. Erstens. Keiner vom … Weiterlesen

Am 18. und 19. Juli fand in Essen die dritte bundesweite Schulstreikkonferenz statt. Der nächste bundesweite Schulstreik findet am 25.September 2026 statt. Es wurden weitgehende Beschlüsse und Statements zur antimilitaristischen Arbeit verfasst. Ein volles Programm. In den Verlautbarungen heißt es: Seit Januar werden »,Wehrdienst-Erfassungsbögen“ an alle 18-Jährigen verschickt, nächstesJahr sollen die Musterungen beginnen. Die Bundesregierung … Weiterlesen

Im Ukrainekrieg tickt eine Zeitbombe. Die Angriffe der mit viel deutcher Ausrüstung und Geld unterstützten ukrainischen Armee auf das Atomkraftwerk Saporischja sind längst ein immenses Sicherheitrisiko für große Teile Europas geworden. Die Sicherheit von Saporischja hängt am „seidenen Faden“, wie der folgende Bericht von Infosperber detailliert nachweist. Viele Orte liegen näher am Ort des Geschehens … Weiterlesen

Das Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion lädt alle Interessierten ein zum Offenen Nachbarschaftscafe! jeden 1. Samstag im Monat16 – 18:00 Uhr im InterbüroGenter Straße 60, 13353 Berlin In Berlin-Wedding werden demnächst Waffen hergestellt! Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt den ehemaligen Automobilzulieferer Pierburg in Berlin derzeit komplett um. Ab Sommer 2026 sollen dort Artilleriegeschosse vom Band … Weiterlesen

Die „innere Zeitenwende“ versucht sich in alle bedeutsamen Institutionen des Landes hineinzufressen. Nicht wenige Apparatschicks verinnerlichen dabei die Staatsräson und lassen sich von ihr instrumentalisieren. Da kann der Papst noch so viel von „Frieden“ sprechen. Es finden sich genügend Bischöfe, die die Waffen segnen. Im folgenden Artikel heißt es dazu: “ +Doppelzüngigkeit“! (Peter Vlatten) 13.07.26 … Weiterlesen

Deutschland hat den Kauf von US-Tomahawk-Marschflugkörpern vereinbart und wird diese auf eigenem Boden stationieren. Bundeskanzler Friedrich Merz verkündete diesen historischen Schritt am Donnerstagmorgen im Bundestag, frisch zurück vom NATO-Gipfel in Ankara. Man wolle sich von Erpressbarkeit freimachen, heißt es. Was für eine groteske Verkehrung der Tatsachen! Von FRED SCHUMACHER Mit einer Reichweite von 2.500 Kilometern … Weiterlesen

Die neuen Rüstungsprojekte für Kiew und Machtdemonstrationen in Paris zeigen: Aus der blutigen Logik der Konfrontation will niemand ausbrechen. Von JANA FRIELINGHAUS Titelbild: pixabay Martialisches ist geplant: Auf das Treffen vom Montagabend, bei dem rund zwei Dutzend Unterstützerstaaten weitere Militärhilfen für die Ukraine beschließen wollen, soll in Paris eine Parade der französischen Streitkräfte folgen, wie … Weiterlesen

Der Landesvorstand der GEW Berlin hat am Montag beschlossen die Mitglieder über die Aktionstage des Berliner Bündnisses gegen Waffenproduktion zu informieren und zur Beteiligung an der Demonstration am Samstag aufzurufen. Das ist ein begrüßenswerter und konsequenter Schritt. Nicht zuletzt wegen der unmittelbaren Nähe der geplanten Waffenfabrik zur Humboldthain Grundschule ist es wichtig, dass wir uns … Weiterlesen

Propaganda und Wirklichkeit. Von MICHAEL SILNIZKI Titelbild: Der ukrainische Generalstab berichtet von einem Angriff auf die Ölraffinerie „Slawjanski“ in Krasnodar in der Nacht vom 29. auf den 30. Juni. Bild: facebook.com/GeneralStaff.ua/ „Одна и центральных главных национальных идей Украины — как можно больше врать себе и людям. Потому что если не врать — то рухнет всё.“ … Weiterlesen

27.06.26 – LONDON/PARIS/BRÜSSEL – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com Stark frequentierte internationale Anti-Kriegs-Konferenz in London wendet sich gegen Hochrüstung in Europa und Abriss der Sozialsysteme. Proteste nehmen europaweit zu. Parallel hebelt die EU mit Personensanktionen den Rechtsstaat aus. Mit internationalen Protesten und Anti-Kriegs-Konferenzen gewinnt eine neue Bewegung gegen die beispiellose Militarisierung in Europa an Fahrt. Bereits am vorvergangenen Sonntag … Weiterlesen

von Perspektive Online Linke Aktivist:innen aus postsowjetischen Ländern wollen der nationalistischen Spaltung in ihrer Heimat und im westeuropäischen Exil etwas entgegensetzen. Im Interview erzählen sie, was die Menschen in der Region heute miteinander verbindet und wie sie sich trotz starker Repression gemeinsam organisieren. Die Post-Soviet Left ist eine Organisation linker Aktivist:innen aus Russland, der Ukraine, … Weiterlesen

Waffenproduktion in unserem Kiez?! Aus „Pierburg“ wird „Rheinmetall Waffen Munition“ Ab Mitte 2026 soll im Wedding Munition hergestellt werden. Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt die Produktion seines Autozulieferers „Pierburg“ am Humboldthain (Scheringstraße 2) in Berlin auf Rüstung um. Bald sollen dort Komponenten für 155-mm-Artillerie-Munition vom Band laufen – 45 kg schwere, tödliche Geschosse. In unserem … Weiterlesen

MILITARISIERUNG & GESELLSCHAFTVortrag von Ingar Solty 1.Juli, 19 Uhr, Baiz, Schönhauser Allee 26a Revolutionäre Perspektive Berlin Vom 10. bis 12. Juli finden in Berlin Aktionstage gegen die Waffenfabrik von Rheinmetall im Wedding statt. Demnächst sollen dort Bauteile für Artilleriemunition produziert werden. Im Vorfeld wollen wir uns mit den Gründen und Ursachen des Umbaus auf eine … Weiterlesen

Kommentar Mit dem Ausschluss von Russisch aus den Minderheitensprachen beweist Kiew einmal mehr, dass es von europäischen Werten nicht viel hält, meint Daniel Säwert Collage: Jochen Gester Wolodymyr Selenskyj hat einen Lauf. Pünktlich zur Entscheidung der Europäischen Union, offiziell Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau einzuleiten, beweist der ukrainische Präsident, dass sein Land noch weit … Weiterlesen

22. Juni 2026, 18:00 – 20:30, Deutscher Bundestag Am 22. Juni 1941 begann mit dem Überfall des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion ein beispielloser Vernichtungs- und Eroberungskrieg. Nach dem „Generalplan Ost“ sollten 50 Millionen Menschen als „Untermenschen“ vernichtet, vertrieben oder versklavt werden. Die wirtschaftliche Ausplünderung der eroberten Gebiete bis zum Aushungern der Bevölkerung war von … Weiterlesen

Die von German Foreign Policy beschriebene Rüstungskonferenz zeigt ein weiteres Mal: Aufrüstung ist keine rein technische Angelegenheit. Sie gehört zur Kriegsvorbereitung. Und Kriegsvorbeitung geht unweigerlich schwanger mit Faschismus und dessen Fahnenträgern. „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Das gehört zuammen. Das ist die bittere Lehre des zweiten Weltkriegs. Eine zweite Anmerkung zum Artikel. Die Blutwalze … Weiterlesen

Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin schließt sich dem folgenden Statement an und ruft zur Unterstützung der genannten Solidaritätsaktionen auf! Statement! Die USA bedrohen das Leben der Menschen auf Kuba. Nach jahrzehntelanger Blockade und dem Versuch des Abschneiden des sozialistischen Landes von allen lebenswichtigen Ressourcen und globaler Handelswege, wird der Würgegriff immer enger.  Das Ziel: Die vollständige … Weiterlesen

Das von Selensky organisierte Staatsbegräbnis für den Nazi-Kriegsverbrecher Andrij Melnyk löste Proteste der polnischen und israelischen Regierung aus. Die mit den Nazis kollaborierende Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) Stepan Banderas ist für grausame Pogrome an der jüdischen Bevölkerung verantwortlich. Melnyks Männer schlossen sich freiwillig der 14. Waffen-Grenadier-Division der SS an, die an den Massakern von Pidkamin, … Weiterlesen

Mit einer Verwaltungsvorschrift wollte Verteidigungsminister Pistorius eine „gesetzliche“ Regelung aussetzen, wonach sich Männer bei längeren Auslandsreisen abmelden müssen. Doch ein Bundestags-Gutachten widerspricht. Ein Minister kann nicht einfach ein durch den Souverän beschlossenes Gesetz auf Eis legen. Das wissen eigentlich schon gut unterichtete Grundschüler, Deutschlands „beliebtester“ Minister weiss es offensichtlich nicht. Was ist das für eine … Weiterlesen

Am 15 Juni findet der zweite bundesweite Veteranentag statt. Im Namen der Zeitenwende. Ausgesprochenes Ziel ist es „die Bande zwischen Bundeswehr und Gesellschaft“ zu stärken. Kommt zum Protest Nein zum Veteranentag 21.06. um 14:00 Uhr Bebelplatz! An diesem Tag veranstaltet die Bundesregierung im Reichstagsgebäude ein großes Fest mit Musik, Reden und Infoständen. Ziel ist es, … Weiterlesen

Die Menschenrechtlerin Swetlana Gannuschkina über Stimmung und staatliche Schikanen in Russland Interview: Bernhard Clasen Titelbild: Stolze freiwillige Todgeweihte. Russische Wehrpropaganda. pxhere. (JG) Frau Gannuschkina, der Ukraine-Krieg ist mittlerweile im fünften Jahr. Wie ist die Stimmung in der russischen Gesellschaft? Stimmt es, dass die Mehrheit nach wie vor den Krieg unterstützt? Ich würde nicht sagen, dass … Weiterlesen

Alle Infos zur Demo am 30.5.2026 in Wiesbaden Die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ ruft mit zahlreichen Partnerorganisationen für den 30. Mai 2026 zur bundesweiten Demo in Wiesbaden auf. Zusammen stellen wir uns gegen die Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland und Europa! Es bleibt dabei: Keine Mittelstreckenwaffen – nirgends! Aufruf-Update zur … Weiterlesen

Von Florian Rötzer Titelbild: Oblast Kaliningrad fotografiert von der Internationalen Raumstation ISS. BIld: Nasa Angeblich rüstet die Nato-EU allein deswegen auf, weil man sich durch Russland bedroht sieht. Beschworen wird, dass Russland, das andererseits durch den Ukraine-Krieg, die Sanktionen und die wirtschaftlichen Folgen geschwächt sein soll, so massiv ausrüstet, dass ein Angriff auf die EU … Weiterlesen

Von Florian Rötzer Titelbild: Julia Mendel im Gespräch. Screenshot aus dem Video. Bei Tucker Carlson packte die Journalistin Julia Mendel über den ukrainischen Präsidenten Selenskij aus und lässt wenig Gutes über den im Westen zum Helden stilisierten Politiker verlauten (Video). Mendel war 2019 bis 2021 die Pressesprecherin des frisch gewählten Selenskij und ging anscheinend gelegentlich … Weiterlesen

Von Florian Rötzer Titelbild: Grok-Grafik der Bevölkerungsentwicklung mit dem drastischen und fortschreitenden Einbruch seit 2022. Die Ukraine, das angebliche Bollwerk des freien und demokratischen Westens, hat etwa die Hälfte seiner Bevölkerung verloren. Man muss daher nicht unbedingt an die Männerjagd in der Ukraine denken, mit der unter Gewalt weitere „Helden“ an die Front geschickt werden, … Weiterlesen

Gewerkschaftlich organisierte Beschäftigte bei Volkswagen haben in Anlehnung an den Beschluss der Vertrauensleute bei Ford in Köln ebenfalls eine Protestbotschaft verfasst. Für diese Erklärung wird auch weiter bei Kolleg:innen in den VW-Werken gesammelt. Unabhängig davon gibt es jetzt eine Petition, die alle unterschreiben können. Wir bitten um rege Unterstützung und Weiterverbreitung der Sammlung. Mit Hilfe … Weiterlesen

Der Zweck der Aufrüstung Von TOBIAS WEIßERT Vorbemerkung FORUM-Red.: Voraussetzung für einen Widerstand, der Wirkung zeigt, ist das illusionslose Begreifen der Realität. Der Autor vermittelt dazu hier einige zentrale Einsichten. (JG) Bild: pxhere.com/CC0 Als Donald Trump 2025 seine Initiative zu einem Friedensschluss zwischen Russland und der Ukraine startete, ohne die Europäer einzubinden, erfasste die Politiker … Weiterlesen

Aktionstage 10. und 11 Juli gegen Rüstungsproduktion Vorbereitungstreffen von Unterstützer:innen 26.5 17 bis 19 Uhr, bUm, Paul Lincke Ufer 21 Liebe Freund:innen, liebe Unterstützer:innen,das nächste Unterstützer:innentreffen steht an. Egal ob ihr vorher schon dabei wart oder jetzt erst von den Aktionstagen gehört habt: kommt am 26.05. um 17 Uhr ins bUm (Paul-Lincke-Ufer 21) um mit … Weiterlesen

Die Große Mobilisierung – Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit“ Freitag, 22.05.2026 | 19:00 Uhr | RegenbogenKino Eintritt auf Spendenbasis Gigantische Rüstungspakete, ein nach oben offener Wehretat, ein fortwährender Appell an „Kriegstüchtigkeit“: Die #BRD opfert die Reste des Sozialstaats und baut diesen zu einem autoritären Sicherheits- und Ordnungsstaat um. Der Arbeitskreis Antimilitarismus hat … Weiterlesen

Das Konzept einer eigenständigen imperialistischen europäischen Großmacht unter deutscher Führung gewinnt kräftig an Konturen. Den Worten folgen Taten. Wer eins und eins zusammenzählt erkennt, dass „kriegstüchtig“ letztlich „angriffstüchtig“ bedeutet und uns alle in eine neue Gefahrenzone hievt. Die Hauptverantwortlichen dafür sitzen hier, im eigenen Land, und nirgends sonst. (Peter Vlatten) Bundesrepublik Sparta 12.05.26 – Berlin – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com … Weiterlesen

Proteste in Düsseldorf und Berlin gegen Rhein­metall-Haupt­versammlung Peter Nowak, nd 13.05.2026 Auch in diesem Jahr hat Rheinmetall seine Hauptversammlung am 12. Mai wieder nur virtuell abgehalten. Gegen das Treffen des Rüstungskonzerns protestieren Antimilitarist*innen in zwei Städten. Am Dienstag, fünf vor zwölf, vor der Rheinmetall-Zentrale in Düsseldorf forderten sie ein Ende der Profite mit Rüstung, den Stopp … Weiterlesen

Gewerkschaftslinke wollen Positionierung pro Sozialstaat und gegen Kriegswirtschaft. DGB-Spitze gegen Wehrpflicht, aber mit Verständnis für Aufrüstung Von CLAUDIA WANGERIN Titelbild: Friedenspolitisch aktive Gewerkschafter vermittelten dem Bundeskanzler am Dienstag bei seinem Eintreffen am Tagungshotel des DGB in Berlin, was sie von Wehrdienst und Co. halten. Claudia Wangerin Das Thema Aufrüstung hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) noch … Weiterlesen

Kommt zum bundesweiten Nakba-Camp in Hamburg! Deutschland hält an Waffenlieferungen und politischer Unterstützung für Israel fest -auch über den Hamburger Hafen werden Rüstungsgüter verschifft. Während der Staat ,,kriegstüchtig“ werden will, sagen wir klar: Nicht mit uns! CAMP | 09.-16. Mai Hamburg, Moorweide Vom 09.-16. Mai findet in Hamburg auf der Moorweide das Bridges of Resistance-Camp … Weiterlesen

NS-Erinnerungspolitik und Nationalgeschichte wandeln sich mit den Erfordernissen von Ökonomie und Weltlage Von Tanja Röckemann Titelbild: Die aktuelle „DIE ZEIT“ bringt unter dieser Frage ein Streitgespräch zwischen Jörg Baberowski (HUB) und der ukrainischen Kunsthistorikerin Yevhenia Moliar. Für Moliar sind die sowjetischen Ehrenmale zu russisch und laden zu Instrumentalisierung für Propagandazwecke des Kreml ein. Sie möchte … Weiterlesen

Hannes Kramer, Sprecher des bundesweiten Bündnisses gegen Wehrpflicht erklärte Heute haben Schülerinnen und Schüler in ganz Deutschland erneut deutlich gemacht: Die Reichen wollen Krieg – die Jugend eine Zukunft. Damit ziehen wir die Schlussfolgerung aus dem Zweiten Weltkrieg. ›Nie wieder Krieg!‹ heißt heute ›Nie wieder Wehrpflicht!“ Am 08. Mai 1945 wurde der zweite Weltkrieg beendet. … Weiterlesen

KRIEG BEGINNT HIERProtest gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung vor der Berliner Waffenfabrik 12.05.2026, 17:00 Uhr, Rheinmetall, Scheringstraße 2, Berlin Wedding Rheinmetall profitiert weltweit von Krieg, Aufrüstung und Militarisierung – und feiert am 12. Mai wieder seine stetig steigenden Profite. Während Milliarden in Waffen und Kriegsproduktion fließen, fehlen Gelder für Wohnen, Bildung, Gesundheit und soziale Infrastruktur. Die Waffen von … Weiterlesen

Das Berliner Bündniss gegen Waffenproduktion ruft auf: Im Frühsommer soll bei Rheinmetall in Berlin-Wedding die Waffenproduktion starten. Damit würde zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg wieder Rüstung in Berlin produziert werden. Das werden wir nicht hinnehmen und rufen alle auf, sich dem Protest anzuschlieẞen und selbst aktiv zu werden. Ob Gaza, Kurdistan, Jemen: Die … Weiterlesen

Erklärung der Initiative ‚Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder‘ Er nutzt die Absage, US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, dazu, die Hochrüstung und Anschaffung von Angriffswaffen für die Bundeswehr und dieMilitarisierung der Gesellschaft zu forcierenDie Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ begrüßt es sehr, dass die US-Regierung auf die Stationierung weitreichender Mittelstreckenwaffen in Deutschland … Weiterlesen

In der Bundesrepublik werden nach Trumps Ankündigung, US-Soldaten abzuziehen und keine Tomahawks in Deutschland zu stationieren, Forderungen nach schneller Produktion eigener Mittelstreckenwaffen mit Reichweite bis Moskau laut. Redaktion German Foreign Policy WASHINGTON/BERLIN (Eigener Bericht) – Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, keine Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren, werden in Berlin Forderungen nach einer beschleunigten … Weiterlesen

Der von Trump angekündigte Abzug von 5000 US-Soldat*innen aus Deutschland ist keine »Drohung«, sondern ein prima Anlass zum Rauswurf der Truppen Von Matthias Monroy Titelbild: Wikimedia mit freier Bearbeitung (JG) 39 000 US-Soldat*innen sind in Deutschland stationiert. 5000 von ihnen sollen nun abgezogen werden, weil sich der US-Potentat Donald Trump über Äußerungen des Bundeskanzlers in … Weiterlesen

Im Vorfeld hatte es von der Basis heftige Kritik an Losung und Aufruf des DGB gehagelt. Das offizielle DGB-Motto zum „Tag der Arbeit“, lautete: ,,Erst unsere Jobs, dann eure Profite“. Das Netzwerk für eine kämpferische Verdi hat „Eure Profite“ frech durchgestrichen. Sicherung von Profiten kann doch wohl niemals unser Geschäft sein, wenn wir es mit … Weiterlesen

Nun hat es auch das Wallstreet Journal festgestellt und berichtet: Während die Automobil- und Schwerindustrie schwächeln, lenkt Berlin Fabriken, Arbeiter und Kapital in Richtung Wiederbewaffnung Europas. Angesichts des Zusammenbruchs seines Exportmodells schwenkt Deutschland von Autos auf Kanonen um – und versucht, den industriellen Niedergang in einen Rüstungsboom zu verwandeln. [1]https://www.wsj.com/world/europe/germany-is-reinventing-itself-as-a-weapons-factory-990ad18d Der Autozulieferer Schaeffler ist ein … Weiterlesen

Von FLORIAN RÖTZER Titelbild: Gewaltsame Mobilisierung auf Straßen und Plätzen, in öffentlichen Verkehrsmitteln und Supermärkten. Die Jagdszenen in der Ukraine auf Männer, die mit Gewalt in die gefängnisartigen Ausbildungszentren und dann in den Krieg geschickt werden, angeblich um die Freiheit zu verteidigen, sind allgegenwärtig (Wir sollen den Krieg finanzieren, aber seine Wirklichkeit nur selektiv sehen). … Weiterlesen

Zoll weitet Finanzrepression auf fünfköpfige Familie des Berliner Journalisten aus Von Matthias Monroy Bild: x Deutsche Behörden haben nun auch Bankkonten der Ehefrau des Berliner Journalisten Hüseyin Doğru »sichergestellt«. Dazu veröffentlichte der deutsche Staatsangehörige am Wochenende auf der Plattform X Auszüge des Schreibens der Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung, die zum Zoll gehört. Seine drei kleinen Kinder befänden … Weiterlesen

Von: Michael Hollister Am 4. März habe ich hier analysiert, warum Deutschland und die EU in großem Stil aufrüsten – und wie Kriegswirtschaft zur Antwort auf das Ende des Wachstums werden könnte. Was damals noch Strukturanalyse war, hat nun eine konkrete Dimension bekommen: Mir liegt eine Information aus dem Inneren der deutschen Industrie vor, die … Weiterlesen

Wer aber von Frieden redet, muss auch etwas dafür tun. Die Verbrechen des iranischen Regimes, zuletzt mindestens 30.000 Ermordete bei den Protesten Anfang Januar, sind unauslöschlich. Jede:r in der Diaspora weiß darum, kennt Einzelheiten der Verbrechen und betroffene Familien. Ihre Hoffnung, dass sich nach so viel Leid endlich etwas ändert, kann man nicht mit geostrategischen … Weiterlesen

Panikmache als Strategie zur Unterstützung der Aufrüstung In den letzten Monaten erscheinen zunehmend ‚Berichte‘, die die Furcht vor einem russischen Überfall auf weitere europäische Staaten vermehren. Hier wird ihr Wahrheitsgehalt an einigen Beispielen untersucht. Save the Civlians 1. GPS-Jamming gegen das Flugzeug von Ursula von der Leyen Angeblich musste das Flugzeug aufgrund von Störungen des … Weiterlesen

Vier Jahre nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine stehen Forderungen der EU weiterhin einem Ende des Krieges entgegen – gegen den Willen von beinahe der Hälfte der ukrainischen Bevölkerung. Newsletter German Foreign Policy Bild: Markus Rauchenberger, Public domain, via Wikimedia Commons BERLIN/KIEW (Eigener Bericht) – Vier Jahre nach Beginn des Ukraine-Kriegs verhindern Forderungen … Weiterlesen

Der Aufruf der Allianz Internationalistischer Feministinnen zum Frauenkampftag wendet sich gegen jegliche Instrumentalisierung des Kampfes für die Befreiung der Frau und betont dessen Unzertrennlicheit vom Kampf gegen Kapitalismus, Imperialismus und Neokolonialismus. Die aktuelle Entwicklung im Nahen Osten bedarf einer konsequenten Antwort. Revolutionäre Demonstration – Im Zorn erheben, im Kampf erbauen 8. März, 15 Uhr, Berlin … Weiterlesen

Wie die grenzenlose Militarisierung zum Schlüsselprojekt Deutschlands und der Europäischen Union in der sich ausweitenden Polykrise geworden ist. Von Fabian Scheidler Bild: Screenshot You Tube Video Vorbemerkung der FORUMS-Redaktion: Fabian Scheidler ist ein deutscher Autor und Dramaturg. Er war auch lange bei attac aktiv. Hier erhielt er für seine künstlerisch-publizistische Arbeit den Otto-Brenner-Preis. Fabian Scheidler … Weiterlesen

Es kommt der Quadratur des Kreises gleich, mit Volldampf den Kriegs- und Großmachtkurs auf nationaler Ebene voranzutreiben und dabei niemanden zu verschrecken. Weder Nachbarländer noch Jugendliche im wehrfägigen Alter. (Peter Vlatten) Deutsche Dominanz 19. Feb 2026 GERMANY FOREIGN POLCIY Die massive Hochrüstung der Bundesrepublik löst in mehreren Staaten Europas Warnungen vor einer „militärischen Großmacht“ Deutschland … Weiterlesen

Deutsche Neonazis kämpfen in der Ukraine und ziehen Parallelen zum Zweiten Weltkrieg Von Marta Havryshko Bild: Rechtsradikale Kampfverbände sind Teil der ukrainischen Verteidigung. Die Politik hat wenig Berührungsängste gegenüber den Waffen-Nazis. president.gov.ua Im März 2022 fuhr ein deutscher Rechtsextremist namens Stephan in die Ukra­ine, als russische Truppen auf Kiew vorrückten. In Kiew traf er Denis … Weiterlesen

Der Kreml will Kriegsteilnehmer zur neuen Elite in Russland machen. In der Bevölkerung haben viele dagegen eine völlig andere Einschätzung von Soldaten Von Roland Bathon Für Russlands Präsidenten Wladimir Putin ist es ein persönliches Projekt: Veteranen der laufenden Ukraineinvasion sollen in wichtige Führungspositionen gehievt werden. Das exilrussische Expertenportal »Re:Russia« zählt die »Verherrlichung der Ukraine-Kämpfer zu … Weiterlesen

„Героизация ОУН-УПА приведёт Украину к катастрофе“ (Die Heroisierung der OUN-UPA wird die Ukraine in die Katastrophe führen.) Stellungnahme der westlichen und ukrainischen Wissenschaftler über die Gesetze zur Verherrlichung der OUN und UPA, 23. April 2015 Von MICHAEL SILNIZKI BILD: aras Bobanych („Hammer“), Held der Ukraine und Mitglied des Rechten Sektors. Er leitete die Neonazigruppe Lviv … Weiterlesen

Erklärung der Vertrauensleute-Vollversammlung bei Ford in Köln Bild: IG Metall Köln. Stephen Petrak. Während der Vorstand der IG Metall zu einer Burgfriedenspolitik mit der Bundesregierung übergegangen ist, – wohl aus Furcht als „innerer Feind“ stigmatisiert zu werden und auch in seinen Brot- und Butter-Kernthemen nur noch auf Granit zu stoßen – zeigen sich nun erfreuliche … Weiterlesen

Rede von Jörn Rieken, IG Bau Bezirksvorstand Berlin auf der AntiSiko Kundgebung 14.2.2026, Berlin Potsdamer Platz Für die Verwirklichung der UN Charta und das Selbstbestimmungsrecht der Völker- Gegen den Staatsterrorismus der USA Liebe Kollegen, liebe Teilnehmer, der Überfall auf Venezuela, die Sperrung des venezolanischen Luftraums und die im Vorfeld bereits begonnene Beschlagnahmung von Ölexporten Venezuelas … Weiterlesen

Demonstration und Protest-Kettegegen die NATO-Kriegstagung, Samstag 14.02.’26 München , 13 Uhr Auftaktkundgebung am Stachus 14 Uhr Demonstration und Protestkette Uhr Schlusskundgebung Marienplatzwww.sicherheitskonferenz.de Beiträge Auftaktveranstaltung: Kurdische Frauen, Palästina spricht, Kerem Schamberger, Sevim Dagdelen, Grußwort: Proteste Enforce Tac Beiträge Abschlusskundgebung: Ulrike Eifler, Michael von der Schulenburg, Nein zur Wehrpflicht, Academics 4 Justice und Grußworte u.a. Revolutionärer Block … Weiterlesen

Buchvorstellung: Die große Mobilisierung – Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit Freitag 13.02.2026 | 19.00 Uhr | Kiezhaus Agnes ReinholdAfrikanische Str 74, 13351 Berlin Mit Jakob Reimann und Daniel Frede (AK Antimilitarismus)Moderation: Hände weg vom Wedding 100 Mrd. Euro für die Modernisierung der Bundeswehr und Sicherung ihrer Einsatzbereitschaft, 400 Mrd. Euro für die … Weiterlesen

Von FLORIAN RÖTZER Warnung vor grausamen Bildern und Links, es sind bei weitem nicht die schlimmsten der schlimmen. Ich halte es zwar für wichtig, der Wirklichkeit ins Auge zu sehen, um beurteilen zu können, was man als Deutscher und Europäer aktiv oder passiv unterstützt, aber es soll niemand – vor allem keine Jugendlichen – unvorbereitet … Weiterlesen

Samstag, 14. Februar 2026, 13:00 UhrPotsdamer Platz, Berlin Veranstalter FRIKO Berlin Bundesweiter Aktionstag anlässlich der NATO-Kriegskonferenz in München. Für die Verwirklichung der UN-Charta und das Selbstbestimmungsrecht der Völker!Gegen den Staatsterrorismus der USA!Flyer und Aufrufhttps://frikoberlin.de/wp-content/uploads/2026/02/260214-Fuer-UN-Charta-Gegen-US-Staatsterrorismus.pdf Wir setzen uns ein für

Von FLORIAN RÖTZER Bild: Großukraine wie man sie sich bei Asow vorstellt. Bild: Rainshouse Am 22. Januar wurde in der Ukraine der Tag der Einheit gefeiert. Auch an diesem Tag fanden die Jagdszenen der Rekrutierungsagenten auf Männer statt, die man im Westen lieber nicht wahrnehmen will, weil sie die Kriegsunterstützung in Frage stellen. Die ukrainische … Weiterlesen

Gedanken zu Pazifismus, Feminismus und Krieg. Von CHRISTINE WEBER-HERFORD Bild: Freepic Im obersten Regal meiner Bücherwand links steht Brechts Kriegsfibel, ein Nachdruck von 1950. Auf dem Titel das Gesicht des Krieges: Eine Gruppe Soldaten – Männer, Söhne, Brüder, Väter – mit hängenden Schultern, gesenktem oder apathischem, leerem Blick, vom Leid gezeichnet, traumatisiert. Im Innenteil findet … Weiterlesen

Der Umbruch zu einer multipolaren Welt vollzieht sich nicht linear. Dieser Umbruch wird begleitet vom Kampf um den Beibehalt der Vorherrschaft der USA mithilfe brachialer Gewalt und Erpressung. Wie der folgende Beitrag von GFP anhand einiger Beispiele zeigt, können sich die Machtspiele der USA auch in ihr Gegenteil verkehren. Wer die Geometrie der Machtverteilung beachtet, … Weiterlesen

„Mit der Berliner Friedenskonferenz Ende Februar wollen wir als Stadtteilorganistion Hände weg vom Wedding und der Berliner Bund der Kommunist:innen einen Ort der Entrüstung schaffen. Gemeinsam mit Vertreter:innen der Gewerkschaften, der Friedensbewegung, Stadtteilinitativen und der Jugend wollen wir in den Austausch treten. Die Konferenz soll den Ort bieten, gemeinsam zu diskutieren, uns zu vernetzen und dem … Weiterlesen

Mit einer Mischung aus Entsetzen, Empörung und Unglauben verfolgen die meisten Menschen das, was uns der oberste Knopfdrücker des US-Imperiums gerade vorführt. Doch bleibt man auf einer oberflächlichen Ebene stehen, wenn man jetzt mit Charakterstudien politische Zusammenhänge zu begreifen versucht. Vergessen sollte man nicht, dass Politiker in der Regel nur an der Regierung sind und … Weiterlesen

Von PETER NOWAK Titelbild: Bandera-Verehrung am 1. Januar in Lwiw. Bild: Maksym Kozytskyi, Chef der Militärverwaltung der Region Lwiw Vorbemerkung Forum-Red. In der heutigen Ausgabe des Berliner „Tagesspiegel“ befasst sich Miriam Rathje mit dem Ukrainekrieg, der hier – wie gewohnt – „Putins Krieg“ ist, als wären die andern neben der Ukraine staatlich beteiligten Akteure nur … Weiterlesen

Außenpolitikexperten raten im Konflikt um die US-Annexionsabsichten für Grönland zu einem härteren Vorgehen Europas. Trump sei „ein Mobber“, dem man mit Stärke begegnen müsse, heißt es; sonst folgten „weitere Übergriffe“. Newsletter German Foreign Policy Bild: ARD MEDIATHEK Collagiert NUUK/WASHINGTON/BERLIN (Eigener Bericht) – Im Konflikt um die US-Annexionsabsichten für Grönland raten Außenpolitikexperten den Staaten Europas zu … Weiterlesen

CIA bestätigt ukrainischen Drohnenangriff, allerdings auf ein militärisches Ziel in Novgorod Von FLORIAN RÖTZER BILD: Vom russischen Verteidigungsministerium veröffentlichte Karte der Drohnenflüge und -abschüsse. Bild: mod.ru Nach anonymen Quellen aus dem US-Geheimdienst CIA hat die Ukraine, wie WSJ berichtete,  zwar mit Drohnen Russland in der Region Novgorod angegriffen, aber der Angriff war angeblich nicht auf … Weiterlesen

Liebknecht-Luxemburg-Demo 2026 „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden! am 11. Januar 2026 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde Aufruf des Bündnisses Bereits vor über 100 Jahren stellte Rosa Luxemburg 1899 in »Sozialreform oder Revolution« fest: »Ist aber die Weltpolitik und der Militarismus zweifellos, weil im Zusammenhang … Weiterlesen

Binnen drei Jahren – bis 2029 – soll die BRD »kriegstüchtig« werden, verlangt die deutsche Regierung. Die Ziele sind Russland und die Volksrepublik China. Denn die imperialistische Logik ist an eine Fressgrenze gestoßen: Ohne großen Umverteilungskrieg droht dem Westen ein Hegemonieverlust, denn die Länder der sogenannten Dritten Welt und die BRICS-Staaten nehmen die Vorgaben aus … Weiterlesen

Von FLORIAN RÖTZER Bild: Dnipro nach einem russischen Angriff am 15.1.2023. Bild: adm.dp.gov.ua/CC BY-4.0 In einem sehr lesenswerten Beitrag des US-online-Magazins TTS befasst sich Jan Olberg mit der in diesem Monat gehaltenen Rede des NATO-Generalsekretäts Mark Rutte, die in den westlichen Medien als großer Weckruf gefeiert wurde. Oberg schreibt: „Die „rote Bedrohung“ ist keine Beschreibung … Weiterlesen

Wenn man sich an diesen Feiertagen so umguckt! Meinen Sohn kriegt ihr nicht! Es wird immer offensichtlicher, dass man sich der Zwangsmusterung samt Eierkontrollgriff nicht entziehen kann, denn – so wird jetzt vermeldet – „wer der Musterung fernbleibt, kann von der Polizei ins Musterungszentrum gebracht werden“ und muss bis zu 1.000 € Strafe blechen. Aber … Weiterlesen

Der folgende Beitrag von German Foreign Polciy zeichnet das Bild einer Politik der Bundesregierung, die von immer offenerer purer Machtausübung nach aussen und innen geleitet wird, verbunden mit oft grotesken Fehleinschätzungen und Risiken. Tendenz: Trumpismus als Blaupause. Deutlicher Ausdruck davon ist das gescheiterte Vorhaben der völkerechtswidrigen Enteignung russischen Vermögens. Erwähnt werden sollte dabei aber auch … Weiterlesen

Seit drei Jahren findet in Gaza ein Völkermord statt, während sich im Westjordanland die Abriegelung des Gebiets, die ethnische Säuberung, die rasante Kolonisierung und die brutale Unterdrückung durch die israelische Besatzungsmacht beschleunigen. Dieser Völkermord wird insbesondere durch die Entmenschlichung des palästinensischen Volkes und durch die Tatsache ermöglicht, dass zahlreiche Regierungen weltweit Israel völlige Straffreiheit gewähren … Weiterlesen

KIZ, Distarstar, Dritte Wahl – großes Kulturprogramm auf antimilitaristischer Kundgebung in Berlin mit tausenden jugendlichen Teilnehmern. Von David Rojas Kienzle Titelphoto: Jochen Gester Joseph und Richin, beide 21, sind zufällig hier. Eigentlich besuchen sie einen Freund in Berlin und wollten zum Brandenburger Tor. Am Freitagnachmittag stehen sie aber am Rand einer Kundgebung gegen die Wehrpflicht. … Weiterlesen

Mehr als 15.000 Menschen protestieren gegen Aufrüstung und Wehrpflicht. Plädoyers für Verbindung von Kämpfen gegen Sozialabbau und Militarisierung. Von Jana Frielinghaus, Berlin Fotos: Demo-Teilnehmerin, Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin In Berlin ist es die zweite antimilitaristische Kundgebung innerhalb von zwei Tagen am selben Ort: Am Samstagmittag versammeln sich am Brandenburger Tor mehrere Tausend Menschen, um gegen … Weiterlesen

Zu den beiden Großdemonstrationen der Friedensbewegung heute 3. Oktober 2026 gab das Aktionsbündnis die folgende erste Erklärung ab: Friedensbewegung demonstriert laut und kraftvoll gegen aktuelle Kriege und drohende Eskalationen. Sie wendet sich gegen Hochrüstung, Wehrpflicht, die wachsende Militarisierung der Gesellschaft und sozialen Kahlschlag. Sie verlangt Diplomatie und Verständigung. Über 20.000 Menschen in Berlin und 15.000 in Stuttgart … Weiterlesen

Am 11. Oktober findet in Göttingen eine weitere Vernetzungskonferenz gewerkschaftlicher Aktivist:innen statt – ein Einladerkreis mit erfreulich vielen betrieblich Aktiven aus verschiedenen Gewerkschaften und Branchen. Eine Woche später am 16./17. Oktober findet nicht weit entfernt von Göttingen in Kassel ebenfalls eine Konferenz zum Thema „Eröffnung einer Diskussion – Vernetzung gewerkschaftlicher Widerstand!“ statt. Aus den Einladungen … Weiterlesen

Eine Klatsche für alle Fans der Zeitenwende. Endlich zeigt ein Gewerkschaftstag der Kriegstreiberei die Rote Karte. Andere DGB Gewerkschaften sind eingeladen, dem Beispiel zu folgen. Auf dem 24. Ordentlichem Gewerkschaftstag der IG BAU, Kassel 30.09.2026, 11:45, wurde mit übergroßer Mehrheit bei sehr wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen als Entschließungsantrag E001 „Frieden und Rüstung“ mit dem ergänzten … Weiterlesen

Der 10. Oktober ist der internationale Aktionstag gegen den Genozid in Gaza. Namhafte Gewerkschafter:innen aus über 30 Ländern haben auf der Londoner internationalen Friedenskonferenz im Juli dazu aufgerufen. In vielen europäischen Städten finden große Protestmärsche statt. Auch in Deutschland sind etliche lokale Aktionen geplant. In Berlin ruft das Bündnis „United for Palestine“ zu einer bundesweiten … Weiterlesen

Nein zu Hochrüstung, Wehrpflicht und Krieg! Für Frieden, demokratische Rechte und soziale Sicherheit! In Berlin Start 13 Uhr am Brandenburger Tor. Anschließend Runddemo und Rückkehr zum Auftakt. Ablauf, Route und Redner:innen:https://friedensdemo0310.org/berlin/ Die Gefahr eines direkten Krieges mit Russland, sogar eines Atomkrieges, wird immer größer. Deutschland wird kriegstüchtig gemacht. Die Regierung will, dass Deutschland erneut zur … Weiterlesen

Grenzen machen Leute Titelbild: Hand in Hand an der europäischen Außengrenze. (Foto: Polnische Streitkräfte/Operatives Führungskommando der Bundeswehr) Vorbemerkung Forum-Red.: medico international ist ein gute Adresse. Die Stiftung ist aus der 68er-Bewegung hervorgangen, und während andere bekannte Gesichter dieser Zeit heute der „Zeitenwende“ folgen, hat sie den kritischen und rebellischen Geist dieser Rebellion bewahrt. Deshalb ist … Weiterlesen

Am Samstag waren12.000 Kolleginnen in Berlin gegen die Angriffe auf ihre sozialen Errungenschaften auf der Straẞe. Es war eine groẞe und kämpferische Demonstration. Was auffiel, aber auch notwendig ist: Viele Teilnehmerinnen vertraten weitergehende Positionen, als die vom DGB offiziell ausgegebene Losung „Hart verdient“. Und es hätten doch angesichts der Größe der Stadt und Heftigkeit der … Weiterlesen

In Hamburg wurde das Manöver »Red Storm Charlie« durchgängig von Aktionen des zivilen Ungehorsams und Protesten begleitet Von HENRIKE STIER, Hamburg Von Anfang an haben Aktive mehrerer Initiativen in Hamburg die zivil-militärische Übung »Red Storm Charlie« mit Protesten begleitet. Das dreitägige Manöver wie auch die Aktionen gingen am Samstag zu Ende, Letztere mit einer Demonstration. … Weiterlesen

Der Schüler Golo Kirsch streikt. Denn er lehnt Zwangsmusterungen und Aufrüstung ab. Ein Gespräch über die Angst vor Krieg und was wirklich wichtig ist im Leben. Interview: HENRIKE STIER Titelbild: Demo gegen Wehrpflicht in Göttingen. K.P. Wittemann. R-mediabase. Du beteiligst dich am Freitag an einem Schulstreik gegen die Wehrpflicht. Aber die gibt es doch noch … Weiterlesen

Die britische Gewerkschaftsbewegung geht voran „Der TUC hat eine langjährige Politik zur Unterstützung von Gerechtigkeit und Freiheit für die Palästinenser. Wir arbeiten eng mit der Gewerkschaftsbewegung in Palästina zusammen, während wir in Solidarität mit allen palästinensischen Arbeitern in ihrem Kampf gegen Apartheid, Völkermord in Gaza und ethnischen Säuberungen im Westjordanland stehen.“ (TUC-Beschluss) In einer Publikation … Weiterlesen

Es wurde ein Parteiauschlussantrag gegen Hannah Bruns, Ko-Kreis-Mitglied der LAG Palästinasolidarität Die Linke, eingereicht! Eben solche Ausgrenzungen fordern jetzt die Grünen und SPD als Preis für eine Koalition. Der grüne Spitzenkandidat verlangt, Die Linke müsse ihre „problematischen Teile“ in die Schranken weisen. Die SPD Spitze lässt verlauten: „Antisemitismus keinen Milimeter Platz lassen“. Gemeint sind diejenigen … Weiterlesen

Arbeit und Gewerkschaften in Zeiten der Aufrüstung Info- und Diskussionsveranstaltung17. Oktober 2026 | 15:00 – 21:00Mehrgenerationenhaus Gneisenaustr. 12 | 10961 Berlin Das Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion lädt ein Die Militarisierung der Gesellschaft reicht inzwischen tief in die Arbeitswelt hinein und verändert die Bedingungen, unter denen wir unsere Tätigkeiten verrichten, grundlegend – ganz egal, ob wir … Weiterlesen

Rezension eines empfehlenswerten Buches. Zu betonen wäre noch: Die geforderte notwendige Änderung der Gewerkschaftspolitik muss von unten durchgesetzt werden. Von untereinander vernetzten kämpferischen Gewerkschafter:innen an der Basis. In der betrieblichen und politischen Praxis ! (Peter Vlatten) 11.September 2026, German Foreign Policy Ulrike Eifler beschreibt die Folgen der „Zeitenwende“ für die Gewerkschaftsbewegung – und erläutert, weshalb … Weiterlesen

Von Florian Rötzer Titelbild: Screenshot Video Weltwoche Vorbemerkung der FORUM-Red.: Dieser Artikel ist in mehrerer Hinsicht lehrreich. Im Mittelpunkt steht die ehemalige Pressesprecherin des ukainischen Präsidenten Selensky, die in Ungnade gefallen ist, weil sie begriffen hat, dass die Fortsetzung des nun schon 5-jährigen Krieges für die Bevölkerung des Landes und seine nationale Zukunft eine Katastrophe … Weiterlesen

Nein zur Wehrpflicht! Die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft! Am 25.09 findet der nächste Schulstreik gegen die Wehrpflicht statt. Auftakt 25.September, 11:30 Uhr Rathausplatz Wedding Abschlusskundgebung 16 Uhr S-Bahn Gesundbrunnen In Berlin haben sich bereits an vielen Schulen Streikkomitees gebildet und am 25. werden wir erneut gegen die kommenden Musterungen, Bundeswehr an Schulen … Weiterlesen

Kommt am 21. und 26. September vor die Werkstore, auf die Straßen und Plätze. Update nach den Wahlen: Der Kanzler und SPD Führung machen weiter, wir machen auch weiter und drehen richtig auf, jetzt erst recht! Am 21. September mobilisiert die IG Metall bundesweit Beschäftigte der Automobil- und Zulieferindustrie gegen Arbeitsplatzabbau, Verlagerungen und Werksschließungen. Am 21. September … Weiterlesen

In der aktuellen Situation massiv sinkender Profitraten und weltweit auf die Spitze getriebener Konkurrenz zwischen den imperialistischen Machtblöcken bleibt für Sozialpartnerschaft kaum noch ein Krümmel für die arbeitenden Menschen übrig. Im Gegenteil, immer mehr hart erkämpfte Erfolge kommen ohne energische Gegenwehr unter den Vorschlaghammer. Für Deutschland und auch die EU gibt es im weltweiten Ringen … Weiterlesen

Die Gaza-Doku „Naza“ gewann bei der diesjährigen Biennale di Venezia den Spezialpreis der Jury. Es ist eine Filmdoku, die unseren Blick wieder auf GAZA richtet, die „technologiekalte“ Entmenschlichung moderner Kriegsführung schonungslos aufdeckt und unter die Haut geht. Der Film hatte bei seiner Premiere eine rund 25-minütige Standing Ovation erhalten. Der minutenlange Beifall im Stehen gilt … Weiterlesen

Angesichts der konzertierten Angriffswelle von Unternehmen und Staat hat sich in den Belegschaften, vor allem in der Autimobilindustrie, eine echte Wut angestaut, die sich in Protesten und einzelnen widerständigen Aktionen im Sommer Bahn brach. Insbesondere eine Resolution aus dem Mercedes Werk Stuttgart Untertürkheim mit dem Titel „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik!“ machte Furore. Die Angriffe … Weiterlesen

Im Prozess gegen die »Ulm 5« wird eigentlich eine Sachbeschädigung verhandelt. Die inszenierten RAF-Parallelen lassen sich mit Stuart Hall begreifen. Interview mit Sa-Lia Zeh-Sá: Matthias Monroy Titelbild: Screenshot ethos.media Beim »Ulm 5«-Prozess wird ja nicht nur eine gemeinschaftlich begangene Sachbeschädigung mit Terrorismusbezug verhandelt, sondern etwas viel Größeres. Was? Es wird gerade ein Präzedenzfall geschaffen, der … Weiterlesen

Am 16. September 19 Uhr im GEW Haus, Ahornstr. 5 Buchvorstellung „Politischer Streik – Geschichte, Rechte und Beispiele“ Organisiert ist die Veranstaltung von der AG für ein umfassendesStreikrecht in der GEW Berlin. Kommt vorbei und leitet die Einladunggerne weiter. Darf man in Deutschland politisch streiken? Und warum ist das Streikrecht hierzulande so stark eingeschränkt? Während … Weiterlesen

Großkundgebung gegen Wehrpflicht am 2. Oktober 2026 Kein Bock auf Krieg und Wehrpflicht! Aufruf zur Kundgebung am 2. Oktober 202616-20 Uhr, Brandenburger Tor, Berlin Wir wollen keine Generation Wehrpflicht sein! Das bereits verpflichtende Ausfüllen von Fragebögen, der Zwang zur Musterung und die Pläne für eine Reaktivierung der Wehrpflicht sind massive Eingriffe in die Freiheit junger … Weiterlesen

Die Bosse und ihre Regierung haben den Beschäftigten den Krieg erklärt. Unsere Antwort kann nur sein: Gegenwehr jetzt! Siehe und unterstütze hier die Online-Petition Gegenwehr jetzt I Die aktuellen Angriffe des Kapitals auf hart erkämpfte soziale und gewerkschaftliche Errungenschaften sind beispiellos. Ein vielbeachteter Brief von Vertrauensleuten und Betriebsräten von Mercedes Stuttgart Untertürkheim forderte Anfang August … Weiterlesen

Die Delegiertenversammlung der IG Metall Berlin verabschiedete am 8.9.2026 eine von der örtlichen IG -Metalljugend eingereichte Resolution „Gegen Wehrpflicht und Militarisierung!“ Wir wünschen uns, dass erstens diese Positionierung und Erklärung breit bekannt wird. Wir wünschen uns, dass zweitens die Inhalte dieser Erklärung tatsächlich fester Bestandteil der praktischen Arbeit der örtlichen IG Metall werden und der … Weiterlesen

Unter dem Motto „Die Kriegstreiber stoppen“ zogen ab Samstagmittag Tausende Menschen durch die Kölner Innenstadt. Die Großdemonstration bildete den Abschluss des antimilitaristischen Rheinmetall-Entwaffnen-Camps, mit 5 Tagen Workshops, Vorträgen und Aktionen. Im Zentrum stand die Kritik an Aufrüstung, Militarisierung und Kriegstreiberei, aber auch an dem unweigerlich damit verbundenen sozialen Kahlschlag und dem Kaputtsparen aller zivilen Aufgaben in … Weiterlesen

Die baskische Gewerkschaft LAB bekennt sich angesichts der aktuellen „Kapitaloffensive“ zur internationlen Solidarität und zum gemeinsamen gewerkschaftlichen Kampf bei VW über Ländergrenzen hinweg. Wir fügen hinzu: wer sich dem Diktat des VW Vorstands beugt, wird nichts gewinnen, hat nur eine Perspektive: die nächste Angriffswelle. LAB erklärte am 3.September 20226 „Wir von LAB möchten unsere Solidarität … Weiterlesen

Deutschland rüstet auf und kürzt in allen anderen Lebensbereichen! „Zeitenwende“ bedeutet: die Weichen werden auf Großmacht und „Kriegstüchtigkeit“ gestellt. „Friedenstüchtig“ und „Sozial“, das war gestern. Gegen diesen Kurs wendet sich ein mehrtägiges Camp von „Rheinmetall Entwaffnen“ in Köln. Es trägt den Protest direkt vor die Tore der Fabriken, in denen die Waffen gebaut werden, direkt … Weiterlesen

Ein Aufruf von medico international für eine internationale Friedensbewegung, die sich der Logik des Krieges entzieht medico international, das schon bei der Mobilisierung einer nationalen Solidaritätsdemonstration mit der von einem Genozoid betroffenen palästinensischen Bevölkerung in Gaza eine zentrale Rolle spielte, hat nun einen Aufruf verfasst, der helfen soll, den Marsch in den Krieg aufzuhalten und … Weiterlesen

Der Antikriegstag am 1. September ist ein zentraler Tag im politischen Kalender der antimilitaristischen Bewegung in Deutschland. Auch in diesem Jahr protestierten Tausende gegen Aufrüstung und Kürzungen im Sozialen. Auf den wachsenden Demonstrationen spielen zunehmend auch Rüstungsstandorte vor der eigenen Haustür eine größere Rolle. Titelbild: Perspektive Online, CC BY-NC-SA 4.0Bilder Collage: Jutta-Kausch-Henken, Peter Vlatten Am … Weiterlesen

Pressemitteilung der Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ Am 23. August 2026 wurden Details über die Pläne des Verteidigungsministeriums bekannt. Wie Politico berichtete, sollen in den kommenden Jahren 12 Mrd. € in die Entwicklung und Beschaffung von landgestützten Mittelstreckenwaffen fließen. Der Großteil, etwa 9 Mrd. €, ist für Hyperschallwaffen eingeplant, die bis … Weiterlesen

Hand in Hand gegen den Krieg Musa Kaplan im Gespräch mit Alex aus Russland Seit Monaten touren russische und ukrainische Kriegsdienstverweigerer einträchtig durch Deutschland und erklären, warum sie nicht gegeneinander, sondern miteinander kämpfen. Sie sind Mitglieder der Postsowjetischen Linken. Auch Alex ist Mitglied. 2022, als die Mobilisierung startete, ist er aus Russland nach Kasachstan geflogen. … Weiterlesen

Die Grenze zwischen Nord- und Südkorea ist einer der Brennpunkte weltweiter imperialer Vorherrschaftspolitik insbesondere des Kampfes der USA um weltweite Hegemonie . Am 19. September 2018 vereinbarten Nord- und Südkorea mit dem historischen 9.19-Militärabkommen, die Kriegsgefahr auf der Koreanischen Halbinsel zu verringern und dauerhaften Frieden zu schaffen. Acht Jahre später sind die Gespräche jedoch zum … Weiterlesen

Pack verträgt sich, Pack schlägt sich. Trump hat einen Teil des US Einflusses in Westasien verspielt. Aber ein angeschlagenes Raubtier ist nicht weniger gefährlich. Die nächste Runde „Pack schlägt sich“ kommt gewiß. Der folgende Beitrag von GFP zeigt: Die Verhältnisse sind nur noch komplizierter, widersprüchlicher, unkontrollierbarer und damit gefährlicher geworden. Israelische Politiker haben inzwischen das … Weiterlesen

Eine 5000-jährige Bilanz der Rüstungsindustrie und ein Manifest für ihre Zerschlagung. VON PETER BÜRGER (Textproduktion nach Beauftragung: Google KI-Modus (Gemini), 16.08.2026) Titelmotiv: Die Schlacht bei Wartenburg den 3 October 1813. Bild: Deutsches Historisches Museum/CC BY-NC-ND-4.0 Vorbemerkung FORUM-Red.: Fürwahr ein Grundlagentext für das Verständnis von Kapitalismus und Krieg ist dem Autor hier mit KI-Hilfe gelungen. Der … Weiterlesen

Mattis Molde, Neue Internationale 303, September 2026 Die Regierung führt den seit langem größten Angriff auf die arbeitende Bevölkerung durch – Krankenversicherung, Pflege, Rente, Bürgergeld, Verlängerung des Arbeitstags – und tut dies als die seit langem schwächste Regierung. CDU und SPD sind selbst als Parteien in einer Krise, werden getrieben von der herrschenden Klasse, vor … Weiterlesen

Kundgebung für das weltweite Verbot der Atomwaffen am 9. 8 in Berlin Vor 81 Jahren zerstörten die Atombombenabwürfe auf Japan zwei Städte und veränderten unzählige Leben für immer. Das Gedenken an die Opfer erinnert uns daran, warum eine Welt ohne Atomwaffen keine Utopie, sondern eine politische Notwendigkeit ist. Dies gilt insbesondere in einer Zeit, in … Weiterlesen

Mobilisierung von Sagt Nein zu den gewerkschaftlichen Aktionstagen, den Antikriegsprotesten und zur Vernetzung aller kämpferischen Gewerkschafter*nnen! Es kann nur ein Auftakt sein! Liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Unterstützer*innen von Sagt NEIN!, der Herbst beginnt mit einer ganzen Reihe wichtiger Mobilisierungen. Machen wir daraus mehr als einzelne Aktionstage. Verbinden wir den Protest gegen Sozialkahlschlag mit dem Widerstand … Weiterlesen

Die Friko Berlin ruft zum diesjährigen Antikriegstag/Weltfriedenstag zu einer Menschen-Transpikette auf, die sich zwischen dem Dorothea-Schlegel-Platz am Schiffbauerdamm (Show Room der Bundeswehr = Schaufenster für das Anwerben von Rekruten für die neuen Kriege) und der Neuen Wache/ Unter den Linden (Erinnerungsort für die Schrecken der hinter uns liegenden Kriege) aufbauen soll. Die Aktion startet um … Weiterlesen

Gaza und Palästina nicht vergessen. Völkermord und Krieg gehen täglich weiter. Und es beginnt hier, wo die todbringenden Waffen gebaut werden. Demonstration gegen die Ansiedlung von Elbit Systems in Sangerhausen 29. August, 13:00 Uhr · Marktplatz, Sangerhausen Sachsen-Anhalt Und mehrere Tage Programm. Eine Superaktion. Ran die Menschen! Nein zur Waffenfabrik in Sangerhausen! Kommt mit uns … Weiterlesen

„Es könnte Schlimmer kommen“, ist nur noch eine Verkaufspackung, um den Gang in den Abgrund mit dem geringst möglichen Widerstand abzusichern. Wenn der Weg zur Großmacht und in die Kriegswirtschaft alle gesellschaftlichen Resourcen verschlingt und das Kapital den Arbeitenden dabei den erbitterten sozialen und politischen Krieg erklärt, führt das Festhalten am Konzept der Sozialpartnerschaft, anstatt … Weiterlesen

Betrieblicher Widerstand gegen Militarisierung ist nicht nur nötig – sondern auch möglich! Eine Broschüre der Informationsstelle Militarisierung zeigt, wie. Johanna Brösekritisch-lesen.de Während Milliarden in Aufrüstung fliessen und die politische Debatte um „Kriegstüchtigkeit“ zunehmend alle möglichen Bereiche der Gesellschaft umfasst, steht ein Ort erstaunlich selten im Fokus der Friedensbewegung: der Betrieb. Genau hier setzt die Broschüre … Weiterlesen

📢 Info- & Mobi-Veranstaltung: Krankenhäuser in der Zeitenwende |20. AUGUST I 19 UHR BAIZ I SCHÖNHAUSERALLEE 26A | 10435 BERLIN Kommt vorbei, diskutiert mit und fahrt mit uns nach Köln! Die Militarisierung der Gesellschaft schreitet voran und macht auch vor dem Gesundheitssystem keinen Halt. Krankenhäuser sollen »,kriegstüchtig“ gemacht werden. Für Berlin wurde dazu mit dem … Weiterlesen

Veranstaltung „Gleichgeschaltet – Deutschland gegen den Palästina- Kongress“ 25. 8. 2026, bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Einlass: 18:30 Uhr – Filmbeginn: 19:00 Uhr – Q&A mit Dror Dayan und Panelist:innen: 20:OO Uhr, Tickets palaestinakongress.de Im April 2024 hat die Berliner Polizei die geplante dreitägige Konferenz „The Palestine Congress“ gesprengt und verfassungswidrig verboten. Der Film „Gleichgeschaltet … Weiterlesen

Aktionstage gegen die Militärübung ,,Red Storm Charlie“ vom 24. bis 26. Sepetember in Hamburg Bündnis Rheinmetall Entwaffnen ruft auf: Ende September 2026 wird in Hamburg eine Übung der NATO-Streitkräfte stattfinden. Unter dem lächerlichen Motto ,,Red Storm Charlie“ will die Bundeswehr nun zum dritten Mal tagelang mitten in unserer Stadt Krieg spielen: Dabei werden bewaffnete Soldat*innen … Weiterlesen

Ein Beitrag zur notwendigen innergewerkschaftlichen Auseinandersetzung in Sachen Antimilitarismus Von Andreas Buderus und Johannes Schillo Titelphoto: Jochen Gester Vorbemerkung FGLB: In der innergewerkschaftlichen Auseinandersetzung um den Kurs der DGB-Gewerkschaften in der Frage von Krieg und Frieden haben sich zwei Strömungen herausgebildet, die beide dafür eintreten, dass die Gewerkschaften die Politik der „Kriegsertüchtigung“ ablehnen und bekämpfen. … Weiterlesen

Die Stimmung unter den Kolleg:innen in der Automobilindustrie ist vielerorts auf dem Siedepunkt. Mit der Resolution „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik“ hatte der Vertrauenskörper von Mercedes Stuttgart Untertürkheim ein landesweit beachetes Signal gesetzt. Die Erklärung hatte ein gewaltiges Echo, nicht zuletzt bei Aktivist:innen und ehrenamtlichen Mitgliedern der IG Metall, insbesondere unter der Jugend. Es geht … Weiterlesen

Wir rufen auf, sich an den gewerkschaftlichen Protesten gegen Sozialabbau und Militarisierung im September und Oktober zu beteiligen! Als erstes publizierten wir den gewerkschaftlichen Diskussions-Beitrag „DGB-Erklärung zum Antikriegstag 2026: Antimilitaristischer Druck der Basis beginnt zu wirken – aber der Burgfrieden ist längst nicht gebrochen!“ Als zweiten gewerkschaftlichen Beitrag stelllen wir zur Diskussion:“Wir können den Sozialstaat … Weiterlesen

Von GISELA NOTZ Titelbild: Foto Bundeswehr Nach dem 1949 verabschiedeten Grundgesetz (GG) für die Bundesrepublik Deutschland sind Männer und Frauen gleichberechtigt. „Von allem die Hälfte“ oder „Halbe/Halbe“ forderten Frauenpolitikerinnen, Gleichstellungsbeauftragte und Frauenforscherinnen schon lange. Patriarchat und Kapitalismus wurden nicht in Frage gestellt. Dass es wenig nützt, die Hälfte vom verschimmelten Kuchen zu fordern, sondern der … Weiterlesen

Gerne veröffentlichen wir den Beitrag von Ulrike Eifler. Treffend charakterisiert sie die Rede als Rechtfertigung zukünftiger Kriege der Bundeswehr. Wir danken etosmedia für das Publikationsrecht. Navid Kermani: Aufruf zur Befehlsverweigerung – ganz im Dienste des Militarismus Die diesjährige Gedenkstunde der Bundesregierung für die Opfer vom 20. Juli 1944 war eine militaristische Showv-Veranstaltung. Sie diente allein dem Ziel, die … Weiterlesen

Die komplexe, moderne, weltweite Autoindustrie liefert ein anschauliches und erschreckendes Beispiel für die Unfähigkeit der kapitalistischen Klasse die sozialen, ökonomischen und ökologischen Folgen ihrer Wirtschaftstätigkeit zu kontrollieren. Mit Massenentlassungen und Kriegsproduktion taumelt die Industrie auf den Abgrund zu, dem freilich in erster Linie die Arbeiter zum Opfer fallen. Weder die Kapitalisten noch ihre Regierung können … Weiterlesen

Gaza nicht vergessen. Es ist der Alptraum. Es ist der Gipfel kapitalistischer rassistischer Barbarei. Hier ein Projekt, das nicht nur konkret hilft, sondern auch Anlass ist, über die Situation zu berichten. Das muss tausendmal mehr geschehen. Und keine Akzeptanz den Strukturen deutscher Zusammenarbeit und Unterstützung mit dem Machtapparat, der solche Verbrechen verantwortet. (Peter Vlatten) 03.08.26 … Weiterlesen

Greifen wir jede Form von Mobilisierung zum 1.September auf, um Protest und inhaltliche Aufklärung nach vorne zu treiben! Von der Jugend und aus den Betrieben selbst kommen immer mehr Signale, dass soziale Angriffswelle und Militarisierungskurs gemeinsam bekämpft werden müssen. Es bewegt sich was in unseren Gewerkschaften. Trotz Fortschritten: Im Folgenden eine notwendige grundsätzliche Kritik. Erklärung … Weiterlesen

Die Bundesregierung hat den größten Sozialabbau seit der Agenda 2010 beschlossen. Gegen den AfD-Parteitag gingen Zehntausende auf die Straße, gegen die Sparpolitik kaum einer. Warum verschweigen auch Linke, was hinter dem Kahlschlag steckt? Von SEBASTIAN FRIEDRICH Titelbild: redpicture. R-mediabase Da beschließt die Bundesregierung den wohl heftigsten Schlag gegen den Sozialstaat seit der Agenda 2010 – und im … Weiterlesen

Von den Grünen bis zur AfD wird in Deutschland nukleare Abschreckung befürwortet. Atomwaffengegner halten in einem Appell dagegen. Von CLAUDIA WANGERIN Titelbild: Aktion vor dem Brandenburger Tor vom Winter 25/26. Foto: Klaus Ihlau. Sonntag, 9. August 17-18 Uhr Brandenburger Tor Nie wieder Hiroshima. Nie wieder Nagasaki. Vor 81 Jahren zerstörten die Atombombenabwürfe auf Japan zwei … Weiterlesen

Wir sagen Rüstungsindustrie, Kriegstreiberei und Militarisierung den Kampf an! Kommt zum Camp nach Köln vom 1.-6. September! Es wird viele spannende Veranstaltungen, Workshops, ein Kulturprogramm, Demonstrationen und Aktionen geben. Fahrt mit uns im Solibus von Berlin nach Köln! Rheinmetall Entwaffnen! Hinfahrt am 1. September 9 Uhr, Uhr Rückfahrt am 6. September 15 Uhr Tickets gibt … Weiterlesen

Manchmal geht auch etwas schief, wenn sich die politische Elite mit „redlichen“ Intellektuellen schmücken will… Der Kölner Schriftsteller Navid Kermani war Redner beim Feierlichen Gelöbnis von Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr am 20. Juli 2026 im Bendlerblock Berlin. Ein Regiefehler. Da sagt doch jemand tatsächlich ein Stück Wahrheit. Die Biedermasken waren plötzlich weg. Perplexe Gesichter. … Weiterlesen

Die gewerkschaftliche Basis hat überall begonnen, sich zu vernetzen. Gewerkschaftliche Ratschläge und Friedens-AG’s werden überall im Land ins Leben gerufen. Standort-, konzern und branchenübergreifend. Macht mit! Hier die Einladung zu einer Vernetzungskonferenz! 31.07.2026 Liebe Kolleginnen und Kollegen,Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Unterstützer*innen, die Maßnahmen und weiteren Pläne von NATO, EU und Regierungen jedweder Couleur sind ausgerichtet … Weiterlesen

Belegschaften wachen auf. Erst Ford Köln, dann ruft einer der stärksten IG Metall Vertrauenskörper (Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim) zum Widerstand auf. Gegen sozialen und politischen Kahlschlag und Militarisierungskurs. In den Werken Bremen und Düsseldorf kommt es zu selbstständigen Arbeitsniederlegungen. Die Gewerkschaftsspitzen rufen bundesweit zu Protestkundgebungen auf. Belegschaften der Automobilbranche solidarisieren sich standort- und konzernübergreifend, wie … Weiterlesen

Die Friedensbewegung gewinnt an Breite. Auch für viele Omas gegen Rechts gilt die Lehre aus dem 2.Weltkrieg: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Dieser Kampf gehört zusammen. Schon seit 4 Jahren befindet sich eine Friedens AG der Omas gegen Rechts [1]unter dem Namen „Omas gegen Rechts“ agieren mehrere politische Gruppierungen in Berlin, deren politische Ausrichtung … Weiterlesen

IG Metall und Rosa-Luxemburg-Stiftung luden zur vierten »Gewerkschaftskonferenz für den Frieden«. Die Bewegung setzt wieder auf einen heißen Herbst. Von MELANIE KLIMMER Titelbild: https://nie-wieder-krieg.org/2026/05/17/gewerkschaftskonferenz-wuerzburg/ In Würzburg kamen am Freitag und Samstag rund 300 Friedensaktivist*innen aus nationalen und internationalen Gewerkschaften sowie sozialen Bewegungen für eine gemeinsame Antikriegsbewegung zusammen. Damit wollte sich die Bewegung gegen Aufrüstung und … Weiterlesen

Vor dem Hintergrund der massiven Proteste gegen die Gründung einer Waffenfabrik im Berliner Kiez Wedding hat die Ortsverwaltung der IG Metall Berlin eine Pressemitteilung unter dem Titel „Beschäftigte dürfen nicht zum Spielball der Rüstungsdebatte werden!“ veröffentlicht. „Eine Erklärung der Berliner IG-Metall zur Munitionsfabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Berlin-Wedding sorgt für Diskussionen und Kritik“, stellt Peter … Weiterlesen

Bilder: Peter Vlatten, Jochen Gester Parallel zur Solidaritätskundgebung mit den Opfern des islamistischen Anschlags im Tiergarten versammelten sich gut 500 Teilnehmer:innen vor dem Haus der Berliner Ärztekammer in der Friedrichstraße und zogen nach einer Auftaktkundgebung über die Linden zum Reichtstag und beendeten die Aktion mit einer Kundgebung auf den Reichtstagswiesen. Trotz einsetzendem Starkregen blieben die … Weiterlesen

Mark Ellmann über den Zusammen­hang zwischen steigenden Militär­ausgaben und leeren Kassen Titelbild: Screenshot Coveraussschnitt des RediRoma Verlags (https://www.rediroma-verlag.de/buecher/978-3-98885-820-7) Gewerkschaftliche Friedensbeschlüsse auf einen Blick:https://www.unsere-zeit.de/friedenspolitische-beschluesse-auf-einen-blick-4816656/ Wie bewerten Sie die aktuellen Verschiebungen öffentlicher Gelder vom Sozialen hin zu Rüstungsausgaben?  Sie sind ein Großangriff auf den Sozialstaat. Meine Gewerkschaft, die GEW Bayern, tritt für eine Stärkung unseres Sozial-, Gesundheits- … Weiterlesen

Vor dem Hintergrund der massiven Proteste gegen die Gründung einer Waffenfabrik im Berliner Kiez Wedding hat die Ortsverwaltung der IG Metall Berlin eine Pressemitteilung unter dem Titel „Beschäftigte dürfen nicht zum Spielball der Rüstungsdebatte werden!“ veröffentlicht. Ehe wir die Antwort des „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ wiedergeben, ein paar Klarstellungen zu den Umständen. Erstens. Keiner vom … Weiterlesen

Am 18. und 19. Juli fand in Essen die dritte bundesweite Schulstreikkonferenz statt. Der nächste bundesweite Schulstreik findet am 25.September 2026 statt. Es wurden weitgehende Beschlüsse und Statements zur antimilitaristischen Arbeit verfasst. Ein volles Programm. In den Verlautbarungen heißt es: Seit Januar werden »,Wehrdienst-Erfassungsbögen“ an alle 18-Jährigen verschickt, nächstesJahr sollen die Musterungen beginnen. Die Bundesregierung … Weiterlesen

Im Ukrainekrieg tickt eine Zeitbombe. Die Angriffe der mit viel deutcher Ausrüstung und Geld unterstützten ukrainischen Armee auf das Atomkraftwerk Saporischja sind längst ein immenses Sicherheitrisiko für große Teile Europas geworden. Die Sicherheit von Saporischja hängt am „seidenen Faden“, wie der folgende Bericht von Infosperber detailliert nachweist. Viele Orte liegen näher am Ort des Geschehens … Weiterlesen

Kriege, Klimawandel, Sozialabbau – Der Kapitalismus steckt in der Krise. Doch eine andere Welt ist möglich! Auf dem Kongress diskutieren wir auf Grundlage marxistischer Theorie und Praxis Strategien für den Kampf und die Perspektive eines Sozialismus von unten. Merkt euch den Termin vor und bleibt dran!Save the date und stay tuned!

Das Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion lädt alle Interessierten ein zum Offenen Nachbarschaftscafe! jeden 1. Samstag im Monat16 – 18:00 Uhr im InterbüroGenter Straße 60, 13353 Berlin In Berlin-Wedding werden demnächst Waffen hergestellt! Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt den ehemaligen Automobilzulieferer Pierburg in Berlin derzeit komplett um. Ab Sommer 2026 sollen dort Artilleriegeschosse vom Band … Weiterlesen

Neun linke Kurzfilme junger Filmemacherinnen setzen sich mit Krieg, Widerstand und gesellschaftlichen Konflikten auseinander. Babylon Saal 1 25. Juli Screening: 17:00-19:00 Uhr (Dauer: ca. 2 Stunden) Eintritt: 7€ | ermäẞigt 4 € kommt vorbei, seht und diskutiert Im Rahmen des Kurzfilmscreenings »Rote Streifen: Kurz-filme gegen Krieg und Aufrüstung« möchten wir Filme zeigen, die in ihrer … Weiterlesen

In Deutschland lag die Zahl der Anträge auf Wehrdienstverweigerung bereits zur Jahresmitte deutlich über den Gesamtwerten des Jahre 2024. In der Ukraine muss der Staat fast durchgängig auf Zwangsrekrutierung zurückgreifen, um die Armee mit Kanonenfutter auffüllen zu können. Die Ausreise für Männer zwischen 18 und 60 Jahren wurde verboten. Trotzdem haben seit Kriegsbeginn Millionen das … Weiterlesen

Wir publizieren hier das Statement des „Berliner Bündnis gegen Waffen­­­­­produktion“ zu staatlichen Repressionen und Polizeigewalt gegen antimilitaristische Proteste während der Aktionstage gegen Rheinmetall 09.–12.07.2026 Insbesondere gegen die Demonstration „Wedding ohne Waffenfabrik – Gemeinsam gegen Krieg“ am 11.07.2026 in Berlin. Hindernisse und Polizeigewalt am Donnerstag, dem 09.07.2026 Bereits am Donnerstag kam es zu Protestaktionen: Etwa 50 … Weiterlesen

Die Stimmung unter den Kolleg:innen in der Automobilindustrie ist vielerorts auf auf dem Siedepunkt. Immer mehr setzt sich die Erkenntnis durch: „mit Verzicht erhalten wir unsere Arbeitsplätze nicht.“ Verbale Drohrituale reichen nicht aus. „Wir brauchen Flächenstreiks, um die massiven Angriffe abzuwehren.“ Aber es gibt auch eine Menge Fragen , die beantwortet sein wollen. Miguel Revilla, … Weiterlesen

Ein historischer Überblick vom 19. Jahrhundert bis hin zur Gegenwart – über mutige Menschen und „kluge Köpfe“, die unter keinen Stahlhelm passen Von PETER BÜRGER Forum-Red.: Der Autor stellt uns hier eine reichhaltige humanistische und friedensbewegte jüdische Tradition vor. In dieser Tradition sehen wir uns auch. Mit Sicherheit nicht in dieser Tradition stehen die Erbauer … Weiterlesen

Ein Kommentar von Ulrike Eifler in der UZ zu zwei Gesetzen im Rahmen der Militarisierung des Arbeitslebens. Kaum ein Berufszweig bleibt ungeschoren. Unter den Bedingungen zunehmender Kriegswirtschaft werden bisher kaum denkbare Formen von Zwangsverpflichtungen weit über die Wehrpflicht hinaus möglich gemacht. (Peter Vlatten) Ulrike Eifler, Kommentar in der UZ vom 10. Juli 2026 Die Bundesregierung … Weiterlesen

Friedensaktivisten stören die Staatsräson. Überall. Die Übergriffe gegen sie häufen sich. Überall. Schaffen wir Öffentlichkeit daüber her. Überall und immer!(Peter Vlatten) IPB, 6.Juli 2026 Das International Peace Bureau (IPB) verurteilt die Festnahme und Abschiebung seines Geschäftsführers Sean Conner sowie weiterer Aktivist:innen aus Deutschland, Finnland und Italien aufs Schärfste. Bei seiner Ankunft am internationalen Flughafen Sabiha … Weiterlesen

Christopher T. wurde wegen eines Demo-Auftritts vom DHL-Konzern entlassen. Jetzt hat das Leipziger Arbeitsgericht den Rauswurf für nichtig erklärt Von PETER NOWAK Forum-Red.: Das Urteil ist gleich in mehrerer Hinsicht ein Lichtblick: Es stärkt das Recht auf freie Meinungsäußerung in der Öffentlichkeit. Es stärkt die Arbeit aktiver Gewerkschafter. Und es macht Mut zum Widerstand gegen … Weiterlesen

Aktionstage gegen den Krieg mit einem Camp am schönsten Platz – mitten im grünen Humboldthain – im Berliner Kietz Wedding. Protest gegen den Krieg hat an diesem Ort Tradition. Hier an gleicher Stelle protestierten schon tausende Arbeiter:innen gegen den 1. Weltkrieg. Das Motto der Protesttage dieses Jahr: „Wedding ohne Waffen! Gemeinsam gegen Krieg!“ Der Anlass: … Weiterlesen

Kommt zum Gewerkschaftsblock auf der Anti-Kriegs-Demonstration am 11. Juli 2026 um 14 Uhr am Bahnhof Gesundbrunnen Wir als FU-Beschäftige für eine kämpferische Gewerkschaft fordern alle Kolleg*innen zur Teilnahme an der Anti-Kriegs-Demo am 11.7.2026 im Rahmen der Aktionstage vom 10. bis zum 12. Juli auf und schließen uns dem untenstehenden Aufruf von gewerkschaftlichen Basisinitiativen und Gewerkschaftsaktiven … Weiterlesen

Forum-Red: Wir werfen nochmal ein Rückblick auf die internationale Friedenskonferenz in London, für die wir auch geworben und an ihrer Vorbereitung vor Ort beteiligt waren. Ulrike Eifler fasst hier zentrale Ergebnisse zusammen und wagt einen Ausblick auf die nächsten Aufgaben. (JG) Nach der erfolgreichen ersten internationalen Friedenskonferenz, die im Oktober 2025 in Paris stattgefunden hat, … Weiterlesen

Letzte Woche standen über 33 Tausend Mercedes Kolleg:innen vor den Werkstoren. Der Konzern will eine tariflich vereinbarte Zahlung aussetzen. Die Belegschaft soll stattdessen 5 Stunden länger arbeiten, unbezahlt. Produktion soll massiv verlagert werden. Gleichzeitig greift die Polititk u.a. Alterssteilzeit, Renteneintrittsalter und Befristung von Leiharbeit an. Die Gewerkschaftsspitzen haben auf den wachsenden Unmut in den Betrieben … Weiterlesen

Der Landesvorstand der GEW Berlin hat am Montag beschlossen die Mitglieder über die Aktionstage des Berliner Bündnisses gegen Waffenproduktion zu informieren und zur Beteiligung an der Demonstration am Samstag aufzurufen. Das ist ein begrüßenswerter und konsequenter Schritt. Nicht zuletzt wegen der unmittelbaren Nähe der geplanten Waffenfabrik zur Humboldthain Grundschule ist es wichtig, dass wir uns … Weiterlesen

In Berlin-Wedding werden demnächst Waffen hergestellt! Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt den ehemaligen Automobilzulieferer Pierburg in Berlin derzeit komplett um. Ab Sommer 2026 sollen dort Artilleriegeschosse vom Band laufen – 45 Kilogramm schwere Munition. Damit wird in Berlin zum ersten Mal seit 1945 wieder Rüstung hergestellt, die überall auf der Welt Krieg und Zerstörung bringt. … Weiterlesen

27.06.26 – LONDON/PARIS/BRÜSSEL – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com Stark frequentierte internationale Anti-Kriegs-Konferenz in London wendet sich gegen Hochrüstung in Europa und Abriss der Sozialsysteme. Proteste nehmen europaweit zu. Parallel hebelt die EU mit Personensanktionen den Rechtsstaat aus. Mit internationalen Protesten und Anti-Kriegs-Konferenzen gewinnt eine neue Bewegung gegen die beispiellose Militarisierung in Europa an Fahrt. Bereits am vorvergangenen Sonntag … Weiterlesen

„Mein Bezirk für den Frieden“ ist eine lokale Friedensinitiative aus Berlin-Wedding, die sich für einen sozial gerechten und friedensorientierten Stadtteil einsetzt. „Wir organisieren Widerstand im Stadtteil gegen Aufrüstung, Militarisierung und Sozialabbau, da sich unsere sozialen Lebensbedingungen dadurch massiv verschlechtern. Gesellschaftliche Ressourcen, die in militärische Strukturen umgeleitet werden, sind für uns nutzlos. Sie werden verschwendet und … Weiterlesen

Hier ist eine: „530 – das ist die Zahl jener jungen Leute, die sich auf den Fragebogen der Bundeswehr hin freiwillig zum Dienst an der Waffe entschieden haben. Rund 300.000 Briefe hat „die Truppe“ an die 18-Jährigen des Landes geschickt. Im ZDF heißt es, die Fragebogenaktion wirke „ernüchternd“. Die Sendeanstalt könnte bei einem Rücklauf von … Weiterlesen

Auf Grund der extremen Hitze hatte der Berliner DGB auf die heute geplante Demonstration verzichtet – zugunsten einer Kundgebung mit gestrafftem Programm. Einige Hundert Gewerkschaftsmitglieder hatten sich nicht abschrecken lassen und waren mit Transparenten und eigenen Infoständen vor Ort erschienen, um so gegen die Angriffe auf den Sozialstaat zu demonstrieren, die auf ganzer Bandbreite die … Weiterlesen

von Perspektive Online Linke Aktivist:innen aus postsowjetischen Ländern wollen der nationalistischen Spaltung in ihrer Heimat und im westeuropäischen Exil etwas entgegensetzen. Im Interview erzählen sie, was die Menschen in der Region heute miteinander verbindet und wie sie sich trotz starker Repression gemeinsam organisieren. Die Post-Soviet Left ist eine Organisation linker Aktivist:innen aus Russland, der Ukraine, … Weiterlesen

Waffenproduktion in unserem Kiez?! Aus „Pierburg“ wird „Rheinmetall Waffen Munition“ Ab Mitte 2026 soll im Wedding Munition hergestellt werden. Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt die Produktion seines Autozulieferers „Pierburg“ am Humboldthain (Scheringstraße 2) in Berlin auf Rüstung um. Bald sollen dort Komponenten für 155-mm-Artillerie-Munition vom Band laufen – 45 kg schwere, tödliche Geschosse. In unserem … Weiterlesen

MILITARISIERUNG & GESELLSCHAFTVortrag von Ingar Solty 1.Juli, 19 Uhr, Baiz, Schönhauser Allee 26a Revolutionäre Perspektive Berlin Vom 10. bis 12. Juli finden in Berlin Aktionstage gegen die Waffenfabrik von Rheinmetall im Wedding statt. Demnächst sollen dort Bauteile für Artilleriemunition produziert werden. Im Vorfeld wollen wir uns mit den Gründen und Ursachen des Umbaus auf eine … Weiterlesen

Belegschaften wachen auf. Erst Ford Köln, jetzt ruft einer der stärksten IG Metall Vertrauenskörper (Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim) zum Widerstand auf. Gegen sozialen und politischen Kahlschlag und Militarisierungskurs. Es geht um Klassenkampf. Es geht um Politik gegen die Gesamtheit der Interessen und gegen die Zukunft der Beschäftigten. Diese Politik wird gerade gnadenlos durchgesetzt. Unsere sozialen … Weiterlesen

Janin…JeninDokumentarfilm von Mohammed Bakri (2024) 60min, OmEngUT 29.06.20 26 18:30, Regenbogenfabrik Lausitzer Str. 21a Im Jahr 2002 drehte der palästinensische Schauspieler und Regisseur Mohammed Bakri einen Dokumentarfilm über die brutale israelische Invasion im Flüchtlingslager Jenin im Westjordanland. Die israelische Justiz versuchte diesen Film unsichtbar zu machen, was ihr nicht gelang. Nun scheint sich die Geschichte … Weiterlesen

Wie heißt es doch? Wer das Licht fürchtet, hat Dreck am Stecken oder es sieht schlecht für ihn aus. Auf die Bundesregierung trifft in Bezug auf die Wehrpflicht wohl beides zu. (Peter Vlatten) 20.06.26 – DFG-VK – Pressenza Hannover DFG-VK kritisiert beispiellosen Angriff auf Transparenz bei der Ausübung eines Grundrechts Stuttgart, 15.6.2026 – Die Deutsche Friedensgesellschaft – … Weiterlesen

Wann: 28.6. 10:00-19:00 UhrWo: Rungestraße 20, Berlin (nahe S+U Jannowitzbrücke) Wenn heute über den Iran gesprochen wird, geht es meist um Atomprogramme, Frauenproteste, Islamismus oder die Drohungen und Angriffe der USA und Israels. Gleichzeitig wissen die wenigsten etwas über die Revolution 78/79, die iranische Linke und ihre brutale Zerschlagung.Dabei lässt sich die Situation heute kaum … Weiterlesen

Die von German Foreign Policy beschriebene Rüstungskonferenz zeigt ein weiteres Mal: Aufrüstung ist keine rein technische Angelegenheit. Sie gehört zur Kriegsvorbereitung. Und Kriegsvorbeitung geht unweigerlich schwanger mit Faschismus und dessen Fahnenträgern. „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Das gehört zuammen. Das ist die bittere Lehre des zweiten Weltkriegs. Eine zweite Anmerkung zum Artikel. Die Blutwalze … Weiterlesen

Kennenlern-Picknick der Nachbar:innen gegen Rheinmetall. Am 21. Juni ab 14 Uhrim Humboldthain ParkFür genauenOrt, folge diesen Koordinaten (52°32’45.1″N 13°23’13.7″E) oder scan den QR code hier im Bild. Du willst dich gegen die Waffenproduktion in deinem Kiez stellen? Wir treffen uns als Nachbar:innen von Rheinmetall zum Kennenzulernen, Austauschen & stellen vor, woran wir gerade arbeiten! Komm … Weiterlesen

Antifaschistisches und Antirassistisches Netzwerk Wedding lädt ein zum Offenes Treffen mit Schwerpunkt Antimilitarismus und RechtsruckJeden vierten Donnerstag im Monat ab 18:30 Uhr im InterBüro, Genter Straße 60. Weitere Informationen und alle Termine findet ihr auf unserem Blog: netzwerkwedding.noblogs.org Aktiv werden gegen Krieg und Rechtsruck Der Rechtsruck nimmt an Fahrt auf: Rassistische Hetzkampagnen und alltägliche Schikanierung … Weiterlesen

Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin schließt sich dem folgenden Statement an und ruft zur Unterstützung der genannten Solidaritätsaktionen auf! Statement! Die USA bedrohen das Leben der Menschen auf Kuba. Nach jahrzehntelanger Blockade und dem Versuch des Abschneiden des sozialistischen Landes von allen lebenswichtigen Ressourcen und globaler Handelswege, wird der Würgegriff immer enger.  Das Ziel: Die vollständige … Weiterlesen

In Bremerhaven wird Marine-Infrastruktur massiv ausgebaut, bei Emden soll sogar eigener Hafen für die Bundeswehr entstehen. Von JÜRGEN WAGNER Titelbild: Wikimedia bearbeitet Im sogenannten Operationsplan Deutschland (OPLAN) wird bereits in Friedenszeiten geplant und eingeübt, wie im Ernstfall schnellstmöglich bis zu 800.000 Soldat*innen mitsamt Gerät an die Grenzen Russlands verfrachtet werden können. Die militärische »Ertüchtigung« der … Weiterlesen

Am 11. Oktober findet in Göttingen eine weitere Vernetzungskonferenz gewerkschaftlicher Aktivist:innen statt – ein Einladerkreis mit erfreulich vielen betrieblich Aktiven aus verschiedenen Gewerkschaften und Branchen. Eine Woche später am 16./17. Oktober findet nicht weit entfernt von Göttingen in Kassel ebenfalls eine Konferenz zum Thema „Eröffnung einer Diskussion – Vernetzung gewerkschaftlicher Widerstand!“ statt. Aus den Einladungen … Weiterlesen

Eine Klatsche für alle Fans der Zeitenwende. Endlich zeigt ein Gewerkschaftstag der Kriegstreiberei die Rote Karte. Andere DGB Gewerkschaften sind eingeladen, dem Beispiel zu folgen. Auf dem 24. Ordentlichem Gewerkschaftstag der IG BAU, Kassel 30.09.2026, 11:45, wurde mit übergroßer Mehrheit bei sehr wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen als Entschließungsantrag E001 „Frieden und Rüstung“ mit dem ergänzten … Weiterlesen

Der 10. Oktober ist der internationale Aktionstag gegen den Genozid in Gaza. Namhafte Gewerkschafter:innen aus über 30 Ländern haben auf der Londoner internationalen Friedenskonferenz im Juli dazu aufgerufen. In vielen europäischen Städten finden große Protestmärsche statt. Auch in Deutschland sind etliche lokale Aktionen geplant. In Berlin ruft das Bündnis „United for Palestine“ zu einer bundesweiten … Weiterlesen

Die Bundeswehr verstärkt ihre Kooperation mit den Israel Defense Forces (IDF); auch Polizei und Cybersecuritybehörden intensivieren die Zusammenarbeit mit Israel, während die Kriege um Dominanz in Nah- und Mittelost eskalieren. Redaktion GERMAN FOREIGN POLICY Titelbild: Screenshot IDF TEL AVIV/BERLIN (Eigener Bericht) – Deutschland baut seine militärische, polizeiliche und auf Cybersecurity bezogene Zusammenarbeit mit Israel systematisch … Weiterlesen

Grenzen machen Leute Titelbild: Hand in Hand an der europäischen Außengrenze. (Foto: Polnische Streitkräfte/Operatives Führungskommando der Bundeswehr) Vorbemerkung Forum-Red.: medico international ist ein gute Adresse. Die Stiftung ist aus der 68er-Bewegung hervorgangen, und während andere bekannte Gesichter dieser Zeit heute der „Zeitenwende“ folgen, hat sie den kritischen und rebellischen Geist dieser Rebellion bewahrt. Deshalb ist … Weiterlesen

Am Samstag waren12.000 Kolleginnen in Berlin gegen die Angriffe auf ihre sozialen Errungenschaften auf der Straẞe. Es war eine groẞe und kämpferische Demonstration. Was auffiel, aber auch notwendig ist: Viele Teilnehmerinnen vertraten weitergehende Positionen, als die vom DGB offiziell ausgegebene Losung „Hart verdient“. Und es hätten doch angesichts der Größe der Stadt und Heftigkeit der … Weiterlesen

Es wurde ein Parteiauschlussantrag gegen Hannah Bruns, Ko-Kreis-Mitglied der LAG Palästinasolidarität Die Linke, eingereicht! Eben solche Ausgrenzungen fordern jetzt die Grünen und SPD als Preis für eine Koalition. Der grüne Spitzenkandidat verlangt, Die Linke müsse ihre „problematischen Teile“ in die Schranken weisen. Die SPD Spitze lässt verlauten: „Antisemitismus keinen Milimeter Platz lassen“. Gemeint sind diejenigen … Weiterlesen

Arbeit und Gewerkschaften in Zeiten der Aufrüstung Info- und Diskussionsveranstaltung17. Oktober 2026 | 15:00 – 21:00Mehrgenerationenhaus Gneisenaustr. 12 | 10961 Berlin Das Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion lädt ein Die Militarisierung der Gesellschaft reicht inzwischen tief in die Arbeitswelt hinein und verändert die Bedingungen, unter denen wir unsere Tätigkeiten verrichten, grundlegend – ganz egal, ob wir … Weiterlesen

Rezension eines empfehlenswerten Buches. Zu betonen wäre noch: Die geforderte notwendige Änderung der Gewerkschaftspolitik muss von unten durchgesetzt werden. Von untereinander vernetzten kämpferischen Gewerkschafter:innen an der Basis. In der betrieblichen und politischen Praxis ! (Peter Vlatten) 11.September 2026, German Foreign Policy Ulrike Eifler beschreibt die Folgen der „Zeitenwende“ für die Gewerkschaftsbewegung – und erläutert, weshalb … Weiterlesen

Neue IMI-Studie untersucht Akteure und Strukturen hinter dem politisch forcierten Umbau in eine Metropole der Rüstung. Vorbemerkung der FORUM-Red.: Im April hat der Berliner Senat aus CDU und SPD in Kooperation mit der Berliner Industrie- und Handelskammer einen Plan vorgelegt, der nichts weniger beabsichtigt als die Hauptstadt zum Kern des Umbaus auf Kriegswirtschaft im gesamten … Weiterlesen

Nein zur Wehrpflicht! Die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft! Am 25.09 findet der nächste Schulstreik gegen die Wehrpflicht statt. Auftakt 25.September, 11:30 Uhr Rathausplatz Wedding Abschlusskundgebung 16 Uhr S-Bahn Gesundbrunnen In Berlin haben sich bereits an vielen Schulen Streikkomitees gebildet und am 25. werden wir erneut gegen die kommenden Musterungen, Bundeswehr an Schulen … Weiterlesen

Kommt am 21. und 26. September vor die Werkstore, auf die Straßen und Plätze. Update nach den Wahlen: Der Kanzler und SPD Führung machen weiter, wir machen auch weiter und drehen richtig auf, jetzt erst recht! Am 21. September mobilisiert die IG Metall bundesweit Beschäftigte der Automobil- und Zulieferindustrie gegen Arbeitsplatzabbau, Verlagerungen und Werksschließungen. Am 21. September … Weiterlesen

In der aktuellen Situation massiv sinkender Profitraten und weltweit auf die Spitze getriebener Konkurrenz zwischen den imperialistischen Machtblöcken bleibt für Sozialpartnerschaft kaum noch ein Krümmel für die arbeitenden Menschen übrig. Im Gegenteil, immer mehr hart erkämpfte Erfolge kommen ohne energische Gegenwehr unter den Vorschlaghammer. Für Deutschland und auch die EU gibt es im weltweiten Ringen … Weiterlesen

Die Gaza-Doku „Naza“ gewann bei der diesjährigen Biennale di Venezia den Spezialpreis der Jury. Es ist eine Filmdoku, die unseren Blick wieder auf GAZA richtet, die „technologiekalte“ Entmenschlichung moderner Kriegsführung schonungslos aufdeckt und unter die Haut geht. Der Film hatte bei seiner Premiere eine rund 25-minütige Standing Ovation erhalten. Der minutenlange Beifall im Stehen gilt … Weiterlesen

Angesichts der konzertierten Angriffswelle von Unternehmen und Staat hat sich in den Belegschaften, vor allem in der Autimobilindustrie, eine echte Wut angestaut, die sich in Protesten und einzelnen widerständigen Aktionen im Sommer Bahn brach. Insbesondere eine Resolution aus dem Mercedes Werk Stuttgart Untertürkheim mit dem Titel „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik!“ machte Furore. Die Angriffe … Weiterlesen

Die Bosse und ihre Regierung haben den Beschäftigten den Krieg erklärt. Unsere Antwort kann nur sein: Gegenwehr jetzt! Siehe und unterstütze hier die Online-Petition Gegenwehr jetzt I Die aktuellen Angriffe des Kapitals auf hart erkämpfte soziale und gewerkschaftliche Errungenschaften sind beispiellos. Ein vielbeachteter Brief von Vertrauensleuten und Betriebsräten von Mercedes Stuttgart Untertürkheim forderte Anfang August … Weiterlesen

Die Delegiertenversammlung der IG Metall Berlin verabschiedete am 8.9.2026 eine von der örtlichen IG -Metalljugend eingereichte Resolution „Gegen Wehrpflicht und Militarisierung!“ Wir wünschen uns, dass erstens diese Positionierung und Erklärung breit bekannt wird. Wir wünschen uns, dass zweitens die Inhalte dieser Erklärung tatsächlich fester Bestandteil der praktischen Arbeit der örtlichen IG Metall werden und der … Weiterlesen

Unter dem Motto „Die Kriegstreiber stoppen“ zogen ab Samstagmittag Tausende Menschen durch die Kölner Innenstadt. Die Großdemonstration bildete den Abschluss des antimilitaristischen Rheinmetall-Entwaffnen-Camps, mit 5 Tagen Workshops, Vorträgen und Aktionen. Im Zentrum stand die Kritik an Aufrüstung, Militarisierung und Kriegstreiberei, aber auch an dem unweigerlich damit verbundenen sozialen Kahlschlag und dem Kaputtsparen aller zivilen Aufgaben in … Weiterlesen

Die baskische Gewerkschaft LAB bekennt sich angesichts der aktuellen „Kapitaloffensive“ zur internationlen Solidarität und zum gemeinsamen gewerkschaftlichen Kampf bei VW über Ländergrenzen hinweg. Wir fügen hinzu: wer sich dem Diktat des VW Vorstands beugt, wird nichts gewinnen, hat nur eine Perspektive: die nächste Angriffswelle. LAB erklärte am 3.September 20226 „Wir von LAB möchten unsere Solidarität … Weiterlesen

Deutschland rüstet auf und kürzt in allen anderen Lebensbereichen! „Zeitenwende“ bedeutet: die Weichen werden auf Großmacht und „Kriegstüchtigkeit“ gestellt. „Friedenstüchtig“ und „Sozial“, das war gestern. Gegen diesen Kurs wendet sich ein mehrtägiges Camp von „Rheinmetall Entwaffnen“ in Köln. Es trägt den Protest direkt vor die Tore der Fabriken, in denen die Waffen gebaut werden, direkt … Weiterlesen

Ein Aufruf von medico international für eine internationale Friedensbewegung, die sich der Logik des Krieges entzieht medico international, das schon bei der Mobilisierung einer nationalen Solidaritätsdemonstration mit der von einem Genozoid betroffenen palästinensischen Bevölkerung in Gaza eine zentrale Rolle spielte, hat nun einen Aufruf verfasst, der helfen soll, den Marsch in den Krieg aufzuhalten und … Weiterlesen

Pressemitteilung der Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ Am 23. August 2026 wurden Details über die Pläne des Verteidigungsministeriums bekannt. Wie Politico berichtete, sollen in den kommenden Jahren 12 Mrd. € in die Entwicklung und Beschaffung von landgestützten Mittelstreckenwaffen fließen. Der Großteil, etwa 9 Mrd. €, ist für Hyperschallwaffen eingeplant, die bis … Weiterlesen

Von FLORIAN RÖTZER Vorbemerkung FORUM-Red: Die deutsche Politik befindet sich im „Kriegsertüchtigungsmodus“, den sie unbedingt aufrechterhalten möchte. Russland wird deshalb zum „Reich des Bösen“ aufgeblasen. Das Interesse an irgendeiner Art von Verständigung und an der Suche nach Wegen zur Kriegsbeendung ist gleich Null. So schlittern wir dann in unserem 3. Russlandfeldzug. Eine solche Regierung kann … Weiterlesen

Die Grenze zwischen Nord- und Südkorea ist einer der Brennpunkte weltweiter imperialer Vorherrschaftspolitik insbesondere des Kampfes der USA um weltweite Hegemonie . Am 19. September 2018 vereinbarten Nord- und Südkorea mit dem historischen 9.19-Militärabkommen, die Kriegsgefahr auf der Koreanischen Halbinsel zu verringern und dauerhaften Frieden zu schaffen. Acht Jahre später sind die Gespräche jedoch zum … Weiterlesen

Pack verträgt sich, Pack schlägt sich. Trump hat einen Teil des US Einflusses in Westasien verspielt. Aber ein angeschlagenes Raubtier ist nicht weniger gefährlich. Die nächste Runde „Pack schlägt sich“ kommt gewiß. Der folgende Beitrag von GFP zeigt: Die Verhältnisse sind nur noch komplizierter, widersprüchlicher, unkontrollierbarer und damit gefährlicher geworden. Israelische Politiker haben inzwischen das … Weiterlesen

Eine 5000-jährige Bilanz der Rüstungsindustrie und ein Manifest für ihre Zerschlagung. VON PETER BÜRGER (Textproduktion nach Beauftragung: Google KI-Modus (Gemini), 16.08.2026) Titelmotiv: Die Schlacht bei Wartenburg den 3 October 1813. Bild: Deutsches Historisches Museum/CC BY-NC-ND-4.0 Vorbemerkung FORUM-Red.: Fürwahr ein Grundlagentext für das Verständnis von Kapitalismus und Krieg ist dem Autor hier mit KI-Hilfe gelungen. Der … Weiterlesen

Mattis Molde, Neue Internationale 303, September 2026 Die Regierung führt den seit langem größten Angriff auf die arbeitende Bevölkerung durch – Krankenversicherung, Pflege, Rente, Bürgergeld, Verlängerung des Arbeitstags – und tut dies als die seit langem schwächste Regierung. CDU und SPD sind selbst als Parteien in einer Krise, werden getrieben von der herrschenden Klasse, vor … Weiterlesen

Die Ursprünge der russlandfeindlichen Außenpolitik. Von MICHAEL SILNIZKI Titelmotiv: „The latest Chinese wall“ – Puck Magazine 1901. Bild: gemeinfrei  „Ich kenne hundert Möglichkeiten, einen russischen Bären aus seiner Höhle zu locken. Aber nicht einen Weg, ihn wieder zurück in seine Höhle zu bekommen.“ – Otto von Bismarck 1. Deutschbalten und die Entstehung der Anti-Russlandpolitik In … Weiterlesen

Mobilisierung von Sagt Nein zu den gewerkschaftlichen Aktionstagen, den Antikriegsprotesten und zur Vernetzung aller kämpferischen Gewerkschafter*nnen! Es kann nur ein Auftakt sein! Liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Unterstützer*innen von Sagt NEIN!, der Herbst beginnt mit einer ganzen Reihe wichtiger Mobilisierungen. Machen wir daraus mehr als einzelne Aktionstage. Verbinden wir den Protest gegen Sozialkahlschlag mit dem Widerstand … Weiterlesen

Gaza und Palästina nicht vergessen. Völkermord und Krieg gehen täglich weiter. Und es beginnt hier, wo die todbringenden Waffen gebaut werden. Demonstration gegen die Ansiedlung von Elbit Systems in Sangerhausen 29. August, 13:00 Uhr · Marktplatz, Sangerhausen Sachsen-Anhalt Und mehrere Tage Programm. Eine Superaktion. Ran die Menschen! Nein zur Waffenfabrik in Sangerhausen! Kommt mit uns … Weiterlesen

„Es könnte Schlimmer kommen“, ist nur noch eine Verkaufspackung, um den Gang in den Abgrund mit dem geringst möglichen Widerstand abzusichern. Wenn der Weg zur Großmacht und in die Kriegswirtschaft alle gesellschaftlichen Resourcen verschlingt und das Kapital den Arbeitenden dabei den erbitterten sozialen und politischen Krieg erklärt, führt das Festhalten am Konzept der Sozialpartnerschaft, anstatt … Weiterlesen

Betrieblicher Widerstand gegen Militarisierung ist nicht nur nötig – sondern auch möglich! Eine Broschüre der Informationsstelle Militarisierung zeigt, wie. Johanna Brösekritisch-lesen.de Während Milliarden in Aufrüstung fliessen und die politische Debatte um „Kriegstüchtigkeit“ zunehmend alle möglichen Bereiche der Gesellschaft umfasst, steht ein Ort erstaunlich selten im Fokus der Friedensbewegung: der Betrieb. Genau hier setzt die Broschüre … Weiterlesen

📢 Info- & Mobi-Veranstaltung: Krankenhäuser in der Zeitenwende |20. AUGUST I 19 UHR BAIZ I SCHÖNHAUSERALLEE 26A | 10435 BERLIN Kommt vorbei, diskutiert mit und fahrt mit uns nach Köln! Die Militarisierung der Gesellschaft schreitet voran und macht auch vor dem Gesundheitssystem keinen Halt. Krankenhäuser sollen »,kriegstüchtig“ gemacht werden. Für Berlin wurde dazu mit dem … Weiterlesen

Aktionstage gegen die Militärübung ,,Red Storm Charlie“ vom 24. bis 26. Sepetember in Hamburg Bündnis Rheinmetall Entwaffnen ruft auf: Ende September 2026 wird in Hamburg eine Übung der NATO-Streitkräfte stattfinden. Unter dem lächerlichen Motto ,,Red Storm Charlie“ will die Bundeswehr nun zum dritten Mal tagelang mitten in unserer Stadt Krieg spielen: Dabei werden bewaffnete Soldat*innen … Weiterlesen

Die Stimmung unter den Kolleg:innen in der Automobilindustrie ist vielerorts auf dem Siedepunkt. Mit der Resolution „Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik“ hatte der Vertrauenskörper von Mercedes Stuttgart Untertürkheim ein landesweit beachetes Signal gesetzt. Die Erklärung hatte ein gewaltiges Echo, nicht zuletzt bei Aktivist:innen und ehrenamtlichen Mitgliedern der IG Metall, insbesondere unter der Jugend. Es geht … Weiterlesen

Wir rufen auf, sich an den gewerkschaftlichen Protesten gegen Sozialabbau und Militarisierung im September und Oktober zu beteiligen! Als erstes publizierten wir den gewerkschaftlichen Diskussions-Beitrag „DGB-Erklärung zum Antikriegstag 2026: Antimilitaristischer Druck der Basis beginnt zu wirken – aber der Burgfrieden ist längst nicht gebrochen!“ Als zweiten gewerkschaftlichen Beitrag stelllen wir zur Diskussion:“Wir können den Sozialstaat … Weiterlesen

Gerne veröffentlichen wir den Beitrag von Ulrike Eifler. Treffend charakterisiert sie die Rede als Rechtfertigung zukünftiger Kriege der Bundeswehr. Wir danken etosmedia für das Publikationsrecht. Navid Kermani: Aufruf zur Befehlsverweigerung – ganz im Dienste des Militarismus Die diesjährige Gedenkstunde der Bundesregierung für die Opfer vom 20. Juli 1944 war eine militaristische Showv-Veranstaltung. Sie diente allein dem Ziel, die … Weiterlesen

Die komplexe, moderne, weltweite Autoindustrie liefert ein anschauliches und erschreckendes Beispiel für die Unfähigkeit der kapitalistischen Klasse die sozialen, ökonomischen und ökologischen Folgen ihrer Wirtschaftstätigkeit zu kontrollieren. Mit Massenentlassungen und Kriegsproduktion taumelt die Industrie auf den Abgrund zu, dem freilich in erster Linie die Arbeiter zum Opfer fallen. Weder die Kapitalisten noch ihre Regierung können … Weiterlesen

Gaza nicht vergessen. Es ist der Alptraum. Es ist der Gipfel kapitalistischer rassistischer Barbarei. Hier ein Projekt, das nicht nur konkret hilft, sondern auch Anlass ist, über die Situation zu berichten. Das muss tausendmal mehr geschehen. Und keine Akzeptanz den Strukturen deutscher Zusammenarbeit und Unterstützung mit dem Machtapparat, der solche Verbrechen verantwortet. (Peter Vlatten) 03.08.26 … Weiterlesen

Greifen wir jede Form von Mobilisierung zum 1.September auf, um Protest und inhaltliche Aufklärung nach vorne zu treiben! Von der Jugend und aus den Betrieben selbst kommen immer mehr Signale, dass soziale Angriffswelle und Militarisierungskurs gemeinsam bekämpft werden müssen. Es bewegt sich was in unseren Gewerkschaften. Trotz Fortschritten: Im Folgenden eine notwendige grundsätzliche Kritik. Erklärung … Weiterlesen

Wir sagen Rüstungsindustrie, Kriegstreiberei und Militarisierung den Kampf an! Kommt zum Camp nach Köln vom 1.-6. September! Es wird viele spannende Veranstaltungen, Workshops, ein Kulturprogramm, Demonstrationen und Aktionen geben. Fahrt mit uns im Solibus von Berlin nach Köln! Rheinmetall Entwaffnen! Hinfahrt am 1. September 9 Uhr, Uhr Rückfahrt am 6. September 15 Uhr Tickets gibt … Weiterlesen

Deutsche Außenpolitik im Wandel der Zeit. Von MICHAEL SILNIZKI  Titelbild: Adenauer besucht Bundeswehr im Januar 1956. Am 12. November 1955 war die Bundeswehr gegründet worden.  Bundesarchiv, Bild 146-2004-0092 / Wolf, Helmut J. / CC-BY-SA 3.0 „Jetzt wird in Europa Deutsch gesprochen.“ – Volker Kauder, 2011  1. Die Janusköpfigkeit der deutschen Außenpolitik  Anlässlich einer Haushaltsdebatte erklärte … Weiterlesen

Manchmal geht auch etwas schief, wenn sich die politische Elite mit „redlichen“ Intellektuellen schmücken will… Der Kölner Schriftsteller Navid Kermani war Redner beim Feierlichen Gelöbnis von Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr am 20. Juli 2026 im Bendlerblock Berlin. Ein Regiefehler. Da sagt doch jemand tatsächlich ein Stück Wahrheit. Die Biedermasken waren plötzlich weg. Perplexe Gesichter. … Weiterlesen

Die gewerkschaftliche Basis hat überall begonnen, sich zu vernetzen. Gewerkschaftliche Ratschläge und Friedens-AG’s werden überall im Land ins Leben gerufen. Standort-, konzern und branchenübergreifend. Macht mit! Hier die Einladung zu einer Vernetzungskonferenz! 31.07.2026 Liebe Kolleginnen und Kollegen,Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Unterstützer*innen, die Maßnahmen und weiteren Pläne von NATO, EU und Regierungen jedweder Couleur sind ausgerichtet … Weiterlesen

Belegschaften wachen auf. Erst Ford Köln, dann ruft einer der stärksten IG Metall Vertrauenskörper (Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim) zum Widerstand auf. Gegen sozialen und politischen Kahlschlag und Militarisierungskurs. In den Werken Bremen und Düsseldorf kommt es zu selbstständigen Arbeitsniederlegungen. Die Gewerkschaftsspitzen rufen bundesweit zu Protestkundgebungen auf. Belegschaften der Automobilbranche solidarisieren sich standort- und konzernübergreifend, wie … Weiterlesen

Die Friedensbewegung gewinnt an Breite. Auch für viele Omas gegen Rechts gilt die Lehre aus dem 2.Weltkrieg: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Dieser Kampf gehört zusammen. Schon seit 4 Jahren befindet sich eine Friedens AG der Omas gegen Rechts [1]unter dem Namen „Omas gegen Rechts“ agieren mehrere politische Gruppierungen in Berlin, deren politische Ausrichtung … Weiterlesen

Vor dem Hintergrund der massiven Proteste gegen die Gründung einer Waffenfabrik im Berliner Kiez Wedding hat die Ortsverwaltung der IG Metall Berlin eine Pressemitteilung unter dem Titel „Beschäftigte dürfen nicht zum Spielball der Rüstungsdebatte werden!“ veröffentlicht. „Eine Erklärung der Berliner IG-Metall zur Munitionsfabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Berlin-Wedding sorgt für Diskussionen und Kritik“, stellt Peter … Weiterlesen

Aufrüstung bedeutet Kriegsvorbereitung – und im 20. Jahrhundert war es immer Deutschland, das Russland angegriffen hat Von Christoph Butterwegge Titelbild: Hokus Pokus der Bundeswehrwerbung. Photo: Jochen Gester Seit einiger Zeit ist es in manchen grün-alternativen und linksliberalen Kreisen geradezu schick, sich als früheren Kriegsdienstverweigerer zu outen, der – mittlerweile geläutert – aufgrund des Ukraine-Krieges und … Weiterlesen

Von FLORIAN RÖTZER Titelmotiv: https://www.sevimdagdelen.de/tag/atomwaffen/ Forum-Red.: Wir haben nicht die Möglichkeit, dieses skizzierte Szenario zu überprüfen. Doch die gesamte Politik der Bundesregierung und der sie in dieser Frage unterstützenden Parteien lässt es als möglich erscheinen. Die deutsche Außenpolitik scheint wie entfesselt und von einem Wahn getrieben, errstmals nach 1945 wieder eine Rolle als Großmacht spielen … Weiterlesen

Vor dem Hintergrund der massiven Proteste gegen die Gründung einer Waffenfabrik im Berliner Kiez Wedding hat die Ortsverwaltung der IG Metall Berlin eine Pressemitteilung unter dem Titel „Beschäftigte dürfen nicht zum Spielball der Rüstungsdebatte werden!“ veröffentlicht. Ehe wir die Antwort des „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ wiedergeben, ein paar Klarstellungen zu den Umständen. Erstens. Keiner vom … Weiterlesen

Am 18. und 19. Juli fand in Essen die dritte bundesweite Schulstreikkonferenz statt. Der nächste bundesweite Schulstreik findet am 25.September 2026 statt. Es wurden weitgehende Beschlüsse und Statements zur antimilitaristischen Arbeit verfasst. Ein volles Programm. In den Verlautbarungen heißt es: Seit Januar werden »,Wehrdienst-Erfassungsbögen“ an alle 18-Jährigen verschickt, nächstesJahr sollen die Musterungen beginnen. Die Bundesregierung … Weiterlesen

Im Ukrainekrieg tickt eine Zeitbombe. Die Angriffe der mit viel deutcher Ausrüstung und Geld unterstützten ukrainischen Armee auf das Atomkraftwerk Saporischja sind längst ein immenses Sicherheitrisiko für große Teile Europas geworden. Die Sicherheit von Saporischja hängt am „seidenen Faden“, wie der folgende Bericht von Infosperber detailliert nachweist. Viele Orte liegen näher am Ort des Geschehens … Weiterlesen

Kriege, Klimawandel, Sozialabbau – Der Kapitalismus steckt in der Krise. Doch eine andere Welt ist möglich! Auf dem Kongress diskutieren wir auf Grundlage marxistischer Theorie und Praxis Strategien für den Kampf und die Perspektive eines Sozialismus von unten. Merkt euch den Termin vor und bleibt dran!Save the date und stay tuned!

Das Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion lädt alle Interessierten ein zum Offenen Nachbarschaftscafe! jeden 1. Samstag im Monat16 – 18:00 Uhr im InterbüroGenter Straße 60, 13353 Berlin In Berlin-Wedding werden demnächst Waffen hergestellt! Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt den ehemaligen Automobilzulieferer Pierburg in Berlin derzeit komplett um. Ab Sommer 2026 sollen dort Artilleriegeschosse vom Band … Weiterlesen

Neun linke Kurzfilme junger Filmemacherinnen setzen sich mit Krieg, Widerstand und gesellschaftlichen Konflikten auseinander. Babylon Saal 1 25. Juli Screening: 17:00-19:00 Uhr (Dauer: ca. 2 Stunden) Eintritt: 7€ | ermäẞigt 4 € kommt vorbei, seht und diskutiert Im Rahmen des Kurzfilmscreenings »Rote Streifen: Kurz-filme gegen Krieg und Aufrüstung« möchten wir Filme zeigen, die in ihrer … Weiterlesen

In Deutschland lag die Zahl der Anträge auf Wehrdienstverweigerung bereits zur Jahresmitte deutlich über den Gesamtwerten des Jahre 2024. In der Ukraine muss der Staat fast durchgängig auf Zwangsrekrutierung zurückgreifen, um die Armee mit Kanonenfutter auffüllen zu können. Die Ausreise für Männer zwischen 18 und 60 Jahren wurde verboten. Trotzdem haben seit Kriegsbeginn Millionen das … Weiterlesen

Wir publizieren hier das Statement des „Berliner Bündnis gegen Waffen­­­­­produktion“ zu staatlichen Repressionen und Polizeigewalt gegen antimilitaristische Proteste während der Aktionstage gegen Rheinmetall 09.–12.07.2026 Insbesondere gegen die Demonstration „Wedding ohne Waffenfabrik – Gemeinsam gegen Krieg“ am 11.07.2026 in Berlin. Hindernisse und Polizeigewalt am Donnerstag, dem 09.07.2026 Bereits am Donnerstag kam es zu Protestaktionen: Etwa 50 … Weiterlesen

Die „innere Zeitenwende“ versucht sich in alle bedeutsamen Institutionen des Landes hineinzufressen. Nicht wenige Apparatschicks verinnerlichen dabei die Staatsräson und lassen sich von ihr instrumentalisieren. Da kann der Papst noch so viel von „Frieden“ sprechen. Es finden sich genügend Bischöfe, die die Waffen segnen. Im folgenden Artikel heißt es dazu: “ +Doppelzüngigkeit“! (Peter Vlatten) 13.07.26 … Weiterlesen

Analyse von Martin Kirsch Der Operationsplan Deutschland bindet zivile Infrastrukturen, Behörden und Unternehmen bereits in Friedenszeiten in militärische Logiken ein. Mit dem Operationsplan Deutschland (OPLAN) liegt inzwischen eine – geheime – Blaupause für die zivil-militärische Vorbereitung auf den Kriegsfall in Friedenszeiten vor. Im Folgenden soll der OPLAN anhand dessen, was sich aus öffentlichen Quellen erschließen … Weiterlesen

Die Stimmung unter den Kolleg:innen in der Automobilindustrie ist vielerorts auf auf dem Siedepunkt. Immer mehr setzt sich die Erkenntnis durch: „mit Verzicht erhalten wir unsere Arbeitsplätze nicht.“ Verbale Drohrituale reichen nicht aus. „Wir brauchen Flächenstreiks, um die massiven Angriffe abzuwehren.“ Aber es gibt auch eine Menge Fragen , die beantwortet sein wollen. Miguel Revilla, … Weiterlesen

Ein Kommentar von Ulrike Eifler in der UZ zu zwei Gesetzen im Rahmen der Militarisierung des Arbeitslebens. Kaum ein Berufszweig bleibt ungeschoren. Unter den Bedingungen zunehmender Kriegswirtschaft werden bisher kaum denkbare Formen von Zwangsverpflichtungen weit über die Wehrpflicht hinaus möglich gemacht. (Peter Vlatten) Ulrike Eifler, Kommentar in der UZ vom 10. Juli 2026 Die Bundesregierung … Weiterlesen

Friedensaktivisten stören die Staatsräson. Überall. Die Übergriffe gegen sie häufen sich. Überall. Schaffen wir Öffentlichkeit daüber her. Überall und immer!(Peter Vlatten) IPB, 6.Juli 2026 Das International Peace Bureau (IPB) verurteilt die Festnahme und Abschiebung seines Geschäftsführers Sean Conner sowie weiterer Aktivist:innen aus Deutschland, Finnland und Italien aufs Schärfste. Bei seiner Ankunft am internationalen Flughafen Sabiha … Weiterlesen

Deutschland hat den Kauf von US-Tomahawk-Marschflugkörpern vereinbart und wird diese auf eigenem Boden stationieren. Bundeskanzler Friedrich Merz verkündete diesen historischen Schritt am Donnerstagmorgen im Bundestag, frisch zurück vom NATO-Gipfel in Ankara. Man wolle sich von Erpressbarkeit freimachen, heißt es. Was für eine groteske Verkehrung der Tatsachen! Von FRED SCHUMACHER Mit einer Reichweite von 2.500 Kilometern … Weiterlesen

Aktionstage gegen den Krieg mit einem Camp am schönsten Platz – mitten im grünen Humboldthain – im Berliner Kietz Wedding. Protest gegen den Krieg hat an diesem Ort Tradition. Hier an gleicher Stelle protestierten schon tausende Arbeiter:innen gegen den 1. Weltkrieg. Das Motto der Protesttage dieses Jahr: „Wedding ohne Waffen! Gemeinsam gegen Krieg!“ Der Anlass: … Weiterlesen

Mit geplanten Reformen und beschlossenen Kürzungen in der Gesundheitsversorgung geht die Bundesregierung in die Sommerpause. Doch das Problem reicht über die aktuellen Angriffe der Regierung hinaus: Es liegt in einem Sozialversicherungssystem, das hohe Einkommen begünstigt und die Arbeiter:innen stärker zur Kasse bittet. – Ein Kommentar von Leon Wandel. Von LEO WANDEL Die Bundesregierung verabschiedet sich … Weiterlesen

10 Jahre Kampf bei Vivantes. Ein Rückblick. Eine lehrreiche Bestandsaufnahme von Mario Kunze. Teilerfolge konnten Kapital und seinem Staat nur in ständigen Streiks abgerungen werden. Aber nichts ist so beständig im Kapitalismus wie die Unbeständigkeit von Fortschritt für die arbeitenden Menschen. Aktuell rollt eine beispielose Angriffswelle gegen fast alle sozialen und politischen Errungenschaften. Diese Angriffe … Weiterlesen

Kommt zum Gewerkschaftsblock auf der Anti-Kriegs-Demonstration am 11. Juli 2026 um 14 Uhr am Bahnhof Gesundbrunnen Wir als FU-Beschäftige für eine kämpferische Gewerkschaft fordern alle Kolleg*innen zur Teilnahme an der Anti-Kriegs-Demo am 11.7.2026 im Rahmen der Aktionstage vom 10. bis zum 12. Juli auf und schließen uns dem untenstehenden Aufruf von gewerkschaftlichen Basisinitiativen und Gewerkschaftsaktiven … Weiterlesen

transnationale Militarisierung und antikolonialer Widerstand 13. Juli 2026 19:00 – 21:00 Uhr Biergarten Jockel, Kreuzberg, Ratiborstraße 14c, 10999 Berlin Titelbild: Rheinmetall entwaffnen Am 13. Juli diskutieren wir im Biergarten Jockel über “Staatsräson als imperiale Staatsgewalt” mit Dr. Anna Younes und Thomas vom AK Beau Séjour über Palästina, Kolonialismus, Militarismus und Staatsräson. Was bedeutet deutsche Staatsräson … Weiterlesen

Letzte Woche standen über 33 Tausend Mercedes Kolleg:innen vor den Werkstoren. Der Konzern will eine tariflich vereinbarte Zahlung aussetzen. Die Belegschaft soll stattdessen 5 Stunden länger arbeiten, unbezahlt. Produktion soll massiv verlagert werden. Gleichzeitig greift die Polititk u.a. Alterssteilzeit, Renteneintrittsalter und Befristung von Leiharbeit an. Die Gewerkschaftsspitzen haben auf den wachsenden Unmut in den Betrieben … Weiterlesen

Der Landesvorstand der GEW Berlin hat am Montag beschlossen die Mitglieder über die Aktionstage des Berliner Bündnisses gegen Waffenproduktion zu informieren und zur Beteiligung an der Demonstration am Samstag aufzurufen. Das ist ein begrüßenswerter und konsequenter Schritt. Nicht zuletzt wegen der unmittelbaren Nähe der geplanten Waffenfabrik zur Humboldthain Grundschule ist es wichtig, dass wir uns … Weiterlesen

In Berlin-Wedding werden demnächst Waffen hergestellt! Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt den ehemaligen Automobilzulieferer Pierburg in Berlin derzeit komplett um. Ab Sommer 2026 sollen dort Artilleriegeschosse vom Band laufen – 45 Kilogramm schwere Munition. Damit wird in Berlin zum ersten Mal seit 1945 wieder Rüstung hergestellt, die überall auf der Welt Krieg und Zerstörung bringt. … Weiterlesen

27.06.26 – LONDON/PARIS/BRÜSSEL – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com Stark frequentierte internationale Anti-Kriegs-Konferenz in London wendet sich gegen Hochrüstung in Europa und Abriss der Sozialsysteme. Proteste nehmen europaweit zu. Parallel hebelt die EU mit Personensanktionen den Rechtsstaat aus. Mit internationalen Protesten und Anti-Kriegs-Konferenzen gewinnt eine neue Bewegung gegen die beispiellose Militarisierung in Europa an Fahrt. Bereits am vorvergangenen Sonntag … Weiterlesen

Irgendwann ist das Maß voll. Bei Mercedes Benz. Ein Einsparprogramm jagt das nächste. Verlagerungen in Richtung Osteuropa. An den Stammbelegschaften wird gesägt, auf Leiharbeiter:innen wird verstärkt zurückgegriffen. Werksschliessung in Südafrika. In Ankündigung: Keine sofortige Lohnfortzahlung bei Krankheit und 5 Stunden mehr arbeiten ohne zusätzlichen Lohn. Gleichzeitig verschlingt das schuldenfinanzierte Aufrüstungsprogramm die Hälfte des Staatshaushalts. In … Weiterlesen

„Mein Bezirk für den Frieden“ ist eine lokale Friedensinitiative aus Berlin-Wedding, die sich für einen sozial gerechten und friedensorientierten Stadtteil einsetzt. „Wir organisieren Widerstand im Stadtteil gegen Aufrüstung, Militarisierung und Sozialabbau, da sich unsere sozialen Lebensbedingungen dadurch massiv verschlechtern. Gesellschaftliche Ressourcen, die in militärische Strukturen umgeleitet werden, sind für uns nutzlos. Sie werden verschwendet und … Weiterlesen

Wie die Berliner Start-up-Szene in die Kriegswirtschaft integriert wird Von Chris Hüppmeier Collage: Jochen Gester Zalando, Rocket Internet oder Lieferando – Namen aus der Welt der sogenannten „New Economy“. Einst als Start-ups gestartet, sind diese sich gerne als Weltwunder an technologischem Fortschritt inszenierenden Unternehmen der Digital- und Plattformökonomie heute teils börsennotierte und international agierende Größen ihrer … Weiterlesen

Waffenproduktion in unserem Kiez?! Aus „Pierburg“ wird „Rheinmetall Waffen Munition“ Ab Mitte 2026 soll im Wedding Munition hergestellt werden. Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt die Produktion seines Autozulieferers „Pierburg“ am Humboldthain (Scheringstraße 2) in Berlin auf Rüstung um. Bald sollen dort Komponenten für 155-mm-Artillerie-Munition vom Band laufen – 45 kg schwere, tödliche Geschosse. In unserem … Weiterlesen

Die geplanten Sozialreformen richten sich gegen die Mehrheit der Bevölkerung – warum bleibt es so ruhig im Land? Von CHRISTOPH BUTTERWEGGE Titelbild: Reformkommentar der Straße. Foto: Jochen Gester Scharfe und größtenteils polemisch über­spitzte Kritik am deutschen So­zial­staat gibt es, solange er besteht. So wird der vermeintlich massenhafte Missbrauch seiner Geld-, Dienst- und Sachleistungen halluziniert oder … Weiterlesen

Von FLORIAN RÖTZER Titelbild: freepic Herstellung von Panzerfahrzeugen bei Rheinmetall für die NS-Kriegsrüstung. Bild: Bundesarchiv, Bild 183-L04352 / CC-BY-SA 3.0 Vorbemerkung Forum-Red: Es ist augenscheinlich, dass die Aufrufe der Gewerkschaftsvorstände zu den jetzt initiierten Protestaktionen die angekündigten „Reformen“ zur Absenkung erkämpfter sozialer Rechte und Standards so thematisieren, dass die eigentlichen Ursachen für diese Angriffe nicht … Weiterlesen

MILITARISIERUNG & GESELLSCHAFTVortrag von Ingar Solty 1.Juli, 19 Uhr, Baiz, Schönhauser Allee 26a Revolutionäre Perspektive Berlin Vom 10. bis 12. Juli finden in Berlin Aktionstage gegen die Waffenfabrik von Rheinmetall im Wedding statt. Demnächst sollen dort Bauteile für Artilleriemunition produziert werden. Im Vorfeld wollen wir uns mit den Gründen und Ursachen des Umbaus auf eine … Weiterlesen

Seit Januar boykottiert die Trump-Regierung alle Öllieferungen und auch den Warenhandel mit Kuba. Die Auswirkungen sind dramatisch: 11 Millionen Menschen ohne Kraftstoff und Elektrizität. Produktion kommt zum Erliegen, Nahrungsmittel können nicht gekühlt werden und Abfall kann nicht entsorgt werden. Das beste Gesundheitssystem und das beste Bildungssystem Lateinamerikas wird erdrosselt. Medikamente verderben und der Krankenhausbetrieb bricht … Weiterlesen

Belegschaften wachen auf. Erst Ford Köln, jetzt ruft einer der stärksten IG Metall Vertrauenskörper (Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim) zum Widerstand auf. Gegen sozialen und politischen Kahlschlag und Militarisierungskurs. Es geht um Klassenkampf. Es geht um Politik gegen die Gesamtheit der Interessen und gegen die Zukunft der Beschäftigten. Diese Politik wird gerade gnadenlos durchgesetzt. Unsere sozialen … Weiterlesen

22. Juni 2026, 18:00 – 20:30, Deutscher Bundestag Am 22. Juni 1941 begann mit dem Überfall des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion ein beispielloser Vernichtungs- und Eroberungskrieg. Nach dem „Generalplan Ost“ sollten 50 Millionen Menschen als „Untermenschen“ vernichtet, vertrieben oder versklavt werden. Die wirtschaftliche Ausplünderung der eroberten Gebiete bis zum Aushungern der Bevölkerung war von … Weiterlesen

Janin…JeninDokumentarfilm von Mohammed Bakri (2024) 60min, OmEngUT 29.06.20 26 18:30, Regenbogenfabrik Lausitzer Str. 21a Im Jahr 2002 drehte der palästinensische Schauspieler und Regisseur Mohammed Bakri einen Dokumentarfilm über die brutale israelische Invasion im Flüchtlingslager Jenin im Westjordanland. Die israelische Justiz versuchte diesen Film unsichtbar zu machen, was ihr nicht gelang. Nun scheint sich die Geschichte … Weiterlesen

Wie heißt es doch? Wer das Licht fürchtet, hat Dreck am Stecken oder es sieht schlecht für ihn aus. Auf die Bundesregierung trifft in Bezug auf die Wehrpflicht wohl beides zu. (Peter Vlatten) 20.06.26 – DFG-VK – Pressenza Hannover DFG-VK kritisiert beispiellosen Angriff auf Transparenz bei der Ausübung eines Grundrechts Stuttgart, 15.6.2026 – Die Deutsche Friedensgesellschaft – … Weiterlesen

Am 18.6. hat sich das ver.di Vertrauensleute Netzwerk Berlin/Brandenburg getroffen – mit Kolleg*innen von BSR, BVG, Kita Eigenbetrieben, Berliner Feuerwehr, Behala Westhafen, MPS, GEW, Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe und BEW. Die Rückmeldung aus den Betrieben ist eindeutig: Die Belastung steigt und gleichzeitig werden soziale Errungenschaften massiv angegriffen – und wir sollen das alles … Weiterlesen

27.06.2026 von 12:00 – 16:00 Invalidenpark, Berlin Ein großes Bündnis sozialer Organisationen und Gewerkschaften ruft zum Protest auf: Wir, ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, AWO, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden sowie Berliner Mieterverein, rufen auf, die Angriffe auf unseren Sozialstaat nicht unwidersprochen hinzunehmen. Jetzt reicht’s! Komm zur Demo für den Sozialstaat Ende Juni veröffentlicht die Bundesregierung ihre … Weiterlesen

Wann: 28.6. 10:00-19:00 UhrWo: Rungestraße 20, Berlin (nahe S+U Jannowitzbrücke) Wenn heute über den Iran gesprochen wird, geht es meist um Atomprogramme, Frauenproteste, Islamismus oder die Drohungen und Angriffe der USA und Israels. Gleichzeitig wissen die wenigsten etwas über die Revolution 78/79, die iranische Linke und ihre brutale Zerschlagung.Dabei lässt sich die Situation heute kaum … Weiterlesen

Beim großen Schleifen des Sozialstaats hat sich die Bundesregierung als letztes die Renten aufs Korn genommen. Auch bei den Renten wird es ums Eingemachte gehen. Um die „Reform“ vorzubereiten und mehr Akzeptanz zu schaffen wird erstens gelogen und getäuscht. Zweitens werden Rentner:innen und Nichtrentner:innen gegeneinander ausgespielt. Drittens sollen die „Reformen“ scheibchenweise in Kraft treten, damit … Weiterlesen

Die von German Foreign Policy beschriebene Rüstungskonferenz zeigt ein weiteres Mal: Aufrüstung ist keine rein technische Angelegenheit. Sie gehört zur Kriegsvorbereitung. Und Kriegsvorbeitung geht unweigerlich schwanger mit Faschismus und dessen Fahnenträgern. „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Das gehört zuammen. Das ist die bittere Lehre des zweiten Weltkriegs. Eine zweite Anmerkung zum Artikel. Die Blutwalze … Weiterlesen

Kennenlern-Picknick der Nachbar:innen gegen Rheinmetall. Am 21. Juni ab 14 Uhrim Humboldthain ParkFür genauenOrt, folge diesen Koordinaten (52°32’45.1″N 13°23’13.7″E) oder scan den QR code hier im Bild. Du willst dich gegen die Waffenproduktion in deinem Kiez stellen? Wir treffen uns als Nachbar:innen von Rheinmetall zum Kennenzulernen, Austauschen & stellen vor, woran wir gerade arbeiten! Komm … Weiterlesen

Antifaschistisches und Antirassistisches Netzwerk Wedding lädt ein zum Offenes Treffen mit Schwerpunkt Antimilitarismus und RechtsruckJeden vierten Donnerstag im Monat ab 18:30 Uhr im InterBüro, Genter Straße 60. Weitere Informationen und alle Termine findet ihr auf unserem Blog: netzwerkwedding.noblogs.org Aktiv werden gegen Krieg und Rechtsruck Der Rechtsruck nimmt an Fahrt auf: Rassistische Hetzkampagnen und alltägliche Schikanierung … Weiterlesen

Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin schließt sich dem folgenden Statement an und ruft zur Unterstützung der genannten Solidaritätsaktionen auf! Statement! Die USA bedrohen das Leben der Menschen auf Kuba. Nach jahrzehntelanger Blockade und dem Versuch des Abschneiden des sozialistischen Landes von allen lebenswichtigen Ressourcen und globaler Handelswege, wird der Würgegriff immer enger.  Das Ziel: Die vollständige … Weiterlesen

„Spart doch lieber bei den Reichen.“ Von den Reichen holen und damit die sozialen Löcher stopfen. Die Linke startete Anfang Juni dazu eine politische Kampagne. Gut so. Die Millionäre und vor allem die Milliardäre sollen zahlen. Nicht die Armen. Gut auch wenn die Linke gegen den sozialen Kahlschlag die Menschen mobilisiert. Aber lässt sich die … Weiterlesen

Die Berliner Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) will am Montag eine Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr unterzeichnen und damit mehr Jugendoffiziere in die Klassenzimmer bringen. Denn in Berlin gibt es nach wie vor in vielen Kollegien eine ausgeprägte Ablehnung gegen Soldat:innen im Klassenzimmer. Das Framing der Bundeswehr, sie würde politische Aufklärung und keine Werbung für den Kriegsdienst … Weiterlesen

Berlin, 30.05.2026. Redebeitrag von Jonas Winkler (Mitglied von Jugend gegen Krieg und Sozialabbau bzw. Studierende gegen Krieg und Sozialabbau an der Universität in Leipzig ) auf der Friedenskonferenz Berlin zur Vorbereitung der Londoner Europäischen Friedenskonferenz. Die Militarisierung verschlingt uns – Studierende wie Unis und das zivile Gemeinwohl! Vor 11 Tagen sperrte die Uni-Leitung für 700 … Weiterlesen

Berlin, 30.05.2026. Redebeitrag Jörn Rieken (Vorstandsmitglied IG BAU Berlin, Redaktion Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin) auf der Friedenskonferenz Berlin zur Vorbereitung der Londoner Europäischen Friedenskonferenz. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir erleben derzeit einen tiefgreifenden politischen und wirtschaftlichen Wandel. Unter dem Schlagwort der „Kriegstüchtigkeit“ wird die größte Aufrüstung der Bundesrepublik seit dem Ende des Kalten Krieges vorbereitet. … Weiterlesen

Das von Selensky organisierte Staatsbegräbnis für den Nazi-Kriegsverbrecher Andrij Melnyk löste Proteste der polnischen und israelischen Regierung aus. Die mit den Nazis kollaborierende Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) Stepan Banderas ist für grausame Pogrome an der jüdischen Bevölkerung verantwortlich. Melnyks Männer schlossen sich freiwillig der 14. Waffen-Grenadier-Division der SS an, die an den Massakern von Pidkamin, … Weiterlesen

Mit einer Verwaltungsvorschrift wollte Verteidigungsminister Pistorius eine „gesetzliche“ Regelung aussetzen, wonach sich Männer bei längeren Auslandsreisen abmelden müssen. Doch ein Bundestags-Gutachten widerspricht. Ein Minister kann nicht einfach ein durch den Souverän beschlossenes Gesetz auf Eis legen. Das wissen eigentlich schon gut unterichtete Grundschüler, Deutschlands „beliebtester“ Minister weiss es offensichtlich nicht. Was ist das für eine … Weiterlesen