- Globale Gewerkschaften fordern einen dauerhaften und nachhaltigen Waffenstillstand im Nahen Osten
Wir dokumentieren der Aufruf der internationalen Gewerkschaften IndustriALL gegen die andauernden Angriffe von US und Israel im Mittleren Osten. Wir hoffen, dass diesen Worten auch Taten folgen. Stoppt alle Waffenlieferungen! 13. April 2026 – Die IndustriALL Global Union schließt sich anderen internationalen Gewerkschaftsverbänden an und fordert einen dauerhaften und nachhaltigen Waffenstillstand im Nahen Osten. Die Region … Weiterlesen - Kein Rüstungsexport für Völkermord!
Am 11. April demonstrierten 300 Menschen in Wien gegen Waffenlieferungen für Israels Völkermord. „Fast die Hälfte der israelischen Kriegsdrohnen sind mit Motoren von Rotax aus Gunskirchen, Oberösterreich, ausgestattet. Auch in anderen Kriegsdrohnen auf der ganzen Welt finden sich diese Motoren. Diese Motoren werden als Herzstück dieser Tötungsmaschinen bezeichnet. Durch den Einsatz dieser Killerdrohnen macht sich … Weiterlesen - Enthüllung! DGB Leipzig: Kritik an Völkermördern und Kriegstreibern und Solidarität mit den Opfern soll ausgegrenzt werden. Hauptgegner ist nicht mehr das Kapital, sondern „links“!
Am 5. März dieses Jahres schrieben wir anlässlich der Verurteilung der „jüngsten militärischen Angriffe der Vereinigten Staaten und Israels gegen den Iran“ durch Global Union Federations (GUFs): Auf die meisten internationalen Gewerkschaftsverbände ist Verlass, wenn es darum geht, gegen Aufrüfstung, Kriegseskalation, Völkerechts- und Menschenrechtsverbrechen Position zu beziehen. Das war schon in Bezug auf Palästina und … Weiterlesen - Holen wir uns den 1.Mai zurück – Netzwerk Verdi
1 Mai – Erst unsere Jobs, dann Eure Profite Mittwoch 22. April um 19:30 Uhr Link: https://us02web.zoom.us/j/7186072157 Holen wir uns unseren 1. Mai zurück. Das DGB-Motto zum Tag der Arbeit ist dieses Jahr ,,Erst unsere Jobs, dann eure Profite“. Wir sagen: Lasst uns unsere Gewerkschaft zum Kampforgan machen! Über den 1. Mai, unseren neuen Newsletter und … Weiterlesen - Klarstellungen Nahostkonflikt – Trump ist so verrückt wie seine kapitalistischen Märkte
Über die geopolitische Lage und den Nahostkrieg gibt es eine Menge irreführender Aussagen. Die Entwicklung ist dramatisch. Hier einige Klarstellungen! Erstens: Die Waffenruhe und der Nichtsangriffspakt umfassen auch den Libanon. In dem von Trump aktzepierten 10 Punkteplan heisst es eindeutig: „Einstellung der Kampfhandlungen an allen Fronten.“ Die Formulierung „alle“ lässt keinen Interpretationsspielraum. Ausserdem wäre jede … Weiterlesen - Der Kriegsminister sendet eine Botschaft – an die Menschen im Land
Von MANFRED HENLE Titelbild: Schulstreik gegen Wehrpflicht in Berlin, 5. Dezember 2025. Foto: Roy Zuo (CC-BY-SA 4.0 cropped) 1. Ein Schlachtruf: 1 Billionen Euro – What ever it takes! „Ich will es sehr deutlich sagen: Angesichts der Bedrohungen unserer Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent muss jetzt auch für unsere Verteidigung gelten: ‚whatever it … Weiterlesen - Ein Zwischenruf zum Nahost Konflikt
Hoffnung ist da vergebens. Praxis und Fakten lassen keinen anderen Schluss zu: „Menschenrecht“ und „Wohl der Allgemeinheit“ war nie Auftrag und Ziel der Bundesregierung. (Peter Vlatten) Heinz Michael Vilsmeier, 8. März 2026 Was bleibt, ist Zerstörung und Scham. Und ein Iran, dessen Führung fester im Sattel sitzt als vor diesem unsäglichen, völkerrechtswidrigen Angriff, den die … Weiterlesen - US-Basis in Ramstein: Deutschlands blinder Fleck in der Westpfalz
Während europäische Verbündete den USA im Iran-Krieg Steine in den Weg legen, erlaubt das Merz-Kabinett die Nutzung der Air Base Ramstein unbeschränkt Von MATTHIAS MONROY Großbritannien, Frankreich und Spanien haben den USA für den Iran-Krieg den Überflug oder Zwischenlandungen militärischer Flugzeuge teilweise oder für einen längeren Zeitraum untersagt. Italien soll sogar die Nutzung des Stützpunkts … Weiterlesen - Call for Acton – Unterstützer:innen Treffen gegen Waffenproduktion
Der Sommer wird antimilitaristisch und dafür brauchen wir Euch! Und angesichts der Weltlage braucht die Menschheit Antimilitarismus! Unterstützer:innen Treffen 14. April um 17-19 Uhr, Rosa-Luxemburg-Saal im Karl-Liebknecht-Haus (Kleine Alexanderstraẞe 28) Das Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion, bestehend aus über 20 Organisationen, ruft für den 10.-11. Juli bundesweit zu Aktionstagen gegen Krieg auf. Anlass ist der Beginn … Weiterlesen - Der Krieg vor dem Krieg – Wie Europa die Voraussetzungen für die Eskalation schuf
Kriege beginnen nicht mit dem ersten Schuss, sondern mit der Beseitigung aller Hindernisse, die ihn bislang verhindert haben. Verträge müssen gekündigt werden. Infrastruktur muss angepasst werden. Gesellschaften müssen vorbereitet werden. Rechtliche Hürden müssen fallen. Industrien müssen umgestellt werden. Sprache muss sich verändern. Und all das muss geschehen, bevor überhaupt von Krieg die Rede ist. Von … Weiterlesen - „Merz leck Eier“ – ein Ostergruß
Die Berliner Polizei ermittelt gegen einen 18-jährigen Schüler, der bei der Demo gegen die Wehrpflicht am 5. März ein Plakat mit der Aufschrift „MERZ LECK EIER“ zeigte. Der Schüler wurde verhaftet und das Plakat beschlagnahmt. Der Vorwurf lautet auf üble Nachrede und Verleumdung gegen den Bundeskanzler. Der Vorfall löste eine breite Debatte über Meinungsfreiheit aus … Weiterlesen - Schweigen ist nicht neutral, sich zum Schweigen gezwungen fühlen erst recht nicht – Repression der Palästinasolidarität
Der folgende Beitrag führt uns die gesamte Palette perfider Repressionsmethoden vor Augen, mit denen Kritik an Völkermord, Menschenrechtsverletzungen, koloniale Unterdrückung, Apartheid und systematischer Rassismus gegenüber Palästiner:innen systematisch unterbunden werden sollen. Ziel der deutschen Staatsräson ist nach wie vor die „bedingungslose“ Zusammenarbeit mit Israel zu legitimieren und insbesondere militär- und machtpolitisch auszubauen. Dazu muss weitmöglichst Palästinasolidarität … Weiterlesen - Kleiner Ostermarsch gegen Waffenfabriken in Ludwigsfelde
38 Brandenburger Linke ziehen durch die Industriestadt Ludwigsfelde Von ANDREAS FRITSCHE Alle Bilder: nd/ Andreas Fritsche Man weiß nicht, ob man sich die Kante geben soll angesichts von so viel „Kopf in den Sand stecken“ im Land. Oder ob man es eher bewundern sollte, dass die Wenigen den Mut haben Flagge und Gesicht zu zeigen, … Weiterlesen - Während Pferde fliegen, bleibt die Menschheit am Boden ..
Manche kleinen Ereignisse dieser Tage voll kapitalistischer Barbarei sagen viel und lassen sich wohl am Besten mit Poesie — mit peschschwarzer Lyrik – einfangen. Ein Gedicht über Liebe für alles, was Kapital ist und nicht Mensch. (Peter Vlatten) „Diese ‚Rührseligkeit‘ des Kapitalismus hat mich zu Tränen gerührt“ – Schwarzer Humor, eine antiimperialistische Klage – Gestern … Weiterlesen - „Ölkonzerne haben bereits 80 Milliarden verdient“ – Yanis Varoufakis – linker Diskurs Nahost.
Ende der Hoffnung, Ende der Illusion, dass sich noch etwas „einrenken“ lässt. Die bestehende Welt gerät ins Rutschen und es gibt kein Halten mehr. Wir haben bereits diese Eskalation der systemisch unauflösbaren Widersprüche im Zusammenhang mit dem Iran Krieg als Momentaufnahme fixiert und auch wie sich die Linke in der Iranfrage positionieren muss. Yanis Varoufakis … Weiterlesen - Frommes Gedicht der Konzernbesitzenden
von Peter Jüriens, März 2026 Willkommen im Shop of the wars Wir treten der Welt für verteufelt viel Geldbis sie brennt immer fest in den MorsUnd für Uns ist’s bequemEuer OutlawsystemDas ihr da nennt die freie Welt Wir werden Euch alles verkaufen:Hier Raketen wie wild, da ’nen RaketenschildPanzerflotten, die Unser Öl saufen Kriegsgrund gratis dazu!Heut … Weiterlesen - Aktiv werden im Wedding – gegen Wehrpflicht, Waffenproduktion und Kriegstüchtigkeit
Du willst im Wedding aktiv werden gegen Wehrpflicht, Waffenindustrie und Kriegstüchtigkeit? Dann laden wir dich ein zu unserem Planungstreffen des Netzwerk Wedding. Gemeinsam mit euch wollen wir diskutieren, uns bilden und aktiv werden! 29. März 2026 | 11 – 15 Uhr | Interbüro (Genter Straße 60) In drei Workshops sprechen wir zum Thema: Gemeinsam mit … Weiterlesen - Ärger über Rüstungspläne bei VW
In Osnabrück sollen Komponenten des israelischen Iron Dome gebaut werden. Dagegen regt sich Widerstand in der IG Metall. Von RAUL ZELIK In der IG Metall wächst der Unmut über den mangelnden Widerstand der Gewerkschaften gegen die Aufrüstungspläne deutscher Konzerne. Nachdem die britische »Financial Times« (»FT«) diese Woche von einer geplanten deutsch-israelischen Rüstungskooperation im VW-Werk Osnabrück … Weiterlesen - Stoppt den Krieggegen Iran und Libanon! Demo!
Stoppt den Krieg gegen Iran und Libanon!Stoppt die USA und Israel! Den Luftraum für US-Militär schlieẞen! Kommt zu unserer Kundgebung und setzt mit uns ein Zeichen gegen Krieg, Militarisierung und imperialistische Politik! Hermannplatz, Berlin Samstag, 28.03. 17:00 Uhr Die aktuellen Angriffe der USA und Israel auf den Iran und Israels Invasion in den Süden Libanons … Weiterlesen - Drei gefährliche Tendenzen in der linken Debatte zur Iranfrage
Anfang Februar vor Ausbruch des US-Israelischen Angriffskriegs auf den Iran schrieben wir: „Die komplizierte Lage in Nahost und besonders im Iran hat innerhalb der Linken viele Fragen aufgeworfen. Folgende Postionen sollten aber klar sein: Erstens die Revolte der Menschen gegen blutige Unterdrückung, für soziale und demokratische Rechte ist zu unterstützen. Zweitens sind alle imperialen Einmischungen … Weiterlesen - Nein zum Imperialistischen Krieg & zur islamischen Republik – Gespräch mit iranischen Aktivist:innen
Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin legt Euch den Besuch dieser Veranstaltung ans Herz. Wir erhoffen eine gute Gelegenheit, einen Einblick in die vom westlichen Imperialismus unbeeinflusste iranische Oppositionsvewegung zu erhalten. VERANSTALTUNG Nein zum Imperialistischen Krieg & zur islamischen Republik Gespräch mit im Exil lebenden iranischen Aktivistinnen von Prison’s Dialogues & Roud Collective zur aktuellen Situation im … Weiterlesen - Kufiyas in Buchenwald: Proteste am Jahrestag der Befreiung angekündigt
Im vergangenen Jahr wurde einer Aktivistin der Zugang zur Feier der Befreiung des ehemaligen KZs Buchenwald verwehrt, weil sie eine Kufiya trug. Am diesjährigen Gedenktag will die Initiative „Kufiyas in Buchenwald“ dagegen protestieren. Die Gedenkstätte wehrt sich. Bild: Collage aus conceptphoto.info, CC BY 2.0 und FrDr, CC BY-SA 4.0 Jedes Jahr wird in der Gedenkstätte … Weiterlesen - Die Nahostkriege sind Ausdruck systemisch tiefgreifender Interessenskonflikte zwischen imperialistischen Großmächten. Die Verteidigung der Vorherrschaft der USA führt zu einer Eskalation der Widersprüche und Gewalt – linker Diskurs Nahost
KRIEG, PROPAGANDA UND IMPERIALISTISCHE REALITÄT.. Die strategische Zielrichtung des US Imperialismus im Nahen Osten ist klar: Erstens geht es um die Zementierung der US Hegemonie in ganz Nahost mit Israel als Kettenhund und Vorposten, Spaltung der Völker und die Zurückdrängung von chinesischem und russischem Einfluß. Zweitens geht es um die Kontrolle bzw. um den direkten … Weiterlesen - Spannungsfall 2026: Wie die deutsche Industrie auf Kriegswirtschaft vorbereitet wird
Von: Michael Hollister Am 4. März habe ich hier analysiert, warum Deutschland und die EU in großem Stil aufrüsten – und wie Kriegswirtschaft zur Antwort auf das Ende des Wachstums werden könnte. Was damals noch Strukturanalyse war, hat nun eine konkrete Dimension bekommen: Mir liegt eine Information aus dem Inneren der deutschen Industrie vor, die … Weiterlesen - Die Kosten des Wachstums
Rosa-Luxemburg-Stiftung „Die Kosten des Wachstums“ 19. März, Einlass 18:00, Beginn 18:30 Filmausschnitte,Gespräch, Podiumsdiskussion Registrierung erforderlich, kostenfrei Klimakrise, Militarisierung und Arbeiterkämpfe sind enger miteinander verknüpft, als uns oft gesagt wird. Wie können Bewegungen in Berlin von Kämpfen im Ausland lernen und eigene, wirkungsvolle Bündnisse schmieden? Am Donnerstag, dem 19. März, laden wir herzlich zu einer Sondervorführung … Weiterlesen - Trump und Netanjahu haben die „Pforten der Hölle“ geöffnet – linker Diskurs Nahost
Die Spannungen und Konkurrenz zwischen den Großmächten USA, China, aber auch Russland und EU verschärfen sich immens. Der US Imperialismus verteidigt seine Vorherrschaft wie ein Raubtier. Die Kriege in Nahost weiten sich aus. Der Kreis der Beteiligten und Betroffenen wird täglich größer. Die Ereignisse überstürzen sich. Sämtliche Widersprüche in der Nahost Region zwischen Ländern, Ethnien, … Weiterlesen - Der Iran-Krieg und die imperialistische Neuordnung der Welt – linker Diskurs Nahost
Die Spannungen und Konkurrenz zwischen den Großmächten USA, China, aber auch Russland und EU verschärfen sich immens. Der US Imperialismus verteidigt seine Vorherrschaft wie ein Raubtier. Die Kriege in Nahost weiten sich aus. Der Kreis der Beteiligten und Betroffenen wird täglich größer. Die Ereignisse überstürzen sich. Sämtliche Widersprüche in der Nahost Region zwischen Ländern, Ethnien, … Weiterlesen - Ob Atom oder Frauenrechte – Kapitalismus kennt keine nachhaltigen Reformen
Letzte Woche war Frauenkampftag. Überall wurde beklagt, dass eine rechte Front weltweit die erstrittenen Rechte wieder streitig machen will. So geht Kapitalismus. Kein Fortschritt für die Arbeitenden, für Minderheiten, für Frauen oder das Gemeinwohl der Menschheit ist beständig. Und es gilt: je mehr Krieg, desto mehr Einsturz aller erkämpften Errungenschaften. 15 Jahre nach Fukushima, 40 … Weiterlesen - Kriegsstaat oder Sozialstaat
Anmerkungen zur Kampagne „20 Millionen Stimmen fordern einen gerechten Sozialstaat“ Bild: ChatGTP Auf der Website des ver.di-Bundesverbands findet sich eine auf den 10. März datierte Pressemitteilung: „14 zivilgesellschaftliche Organisationen mit gemeinsam über 20 Millionen Mitgliedern haben ein Bündnis für einen starken und zukunftssicheren Sozialstaat gegründet. Das Sozialstaatsbündnis kritisiert die zunehmende Schieflage in der politischen Debatte, in … Weiterlesen - Cables of Resistance – Bewegungskonferenz gegen die großen Technologiekonzerne
Bewegungskonferenz gegen die großen Technologiekonzerne 10. bis 12. April Berlin, FMP1 Franz-Mehring-Platz 1, 10969 Berlin 9. bis 17. April begleitende Kunstaustellung in der Lauseria, Lausitzer Str. 10, 10999 Berlin Bitte Termin vormerken oder besser gleich Tickets bestellen. Das Programm wird noch weiter vervollständigt. Und weiterverbreiten! Wir sind Bewegungen und antikapitalistische Aktivist*innen, die verschiedene Formen des … Weiterlesen - Hauptrüstungstreiber Deutschland
Passend zum Bericht von GFP ist die Meldung vom 8.März, daß Deutschland weltweit zum viertgrößten Rüstungsexporteur aufgestiegen ist. Damit wurde sogar China überholt, wie aus einem Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri hervorgeht. Fast ein Viertel der deutschen Waffenexporte entfällt auf die Ukraine. Weitere 17 Prozent wurden dem Bericht zufolge in andere europäische Länder exportiert. Aber … Weiterlesen - Internationaler Frauentag 2026 Berlin – eine kleine Nachlese
Gestern jährte sich der Weltfrauentag zum 115. Mal. Initiatorin war die Sozialistin, Friedensaktivistin und Frauenrechtlerin Clara Zetkin, die sich für die Rechte der Frauen stark gemacht hat, unter anderem für das allgemeine Frauenwahlrecht. Von seinem Ursprung her war der Kampf um die Befreiung der Frau also schon verbunden mit dem antikapitalistischen Kampf um soziale und … Weiterlesen - Aufrüstung im Niedergang: Warum Deutschland und die EU in den Krieg investieren
Von Michael Hollister Bild: Rheinmetall Während die deutsche Industrie kollabiert und Hunderttausende Arbeitsplätze verloren gehen, boomt ein Sektor wie nie zuvor: die Rüstungsindustrie. Rheinmetall baut Munitionsfabriken, die EU weitet Rüstungskredite aus, NATO-Manöver simulieren Großkonflikte in Osteuropa. Was auf den ersten Blick wie Verteidigungspolitik aussieht, könnte in Wahrheit die Antwort auf ein viel tieferes Problem sein: … Weiterlesen - Für einen antikapitalistischen, revolutionären und internationalistischen Feminismus – Wo steht die Bewegung?
Anlässlich des Kampffrauentags. Ein Grundsatzartikel. „Dritter Kongress der Internationalen Sozialistischen Liga, Dezember 2025, Infomail 1304, 18. Februar 2026„. Wo steht die Bewegung? Wie hat sie sich entwickelt? In welchem Kontext findet der diesjährige Frauenkampftag statt? Eine umfassende faktenreiche marxistische Analyse. Keine leichte Kost. Unsere Empfehlung, den Beitrag trotz seiner Länge abschnittweise, aber zuende zu lesen. … Weiterlesen - Iran und Nahost: Jubel, Schweigen, aber auch Trauer und Wut über US und Israels Angriffe – ein Spiegel über „in weiße Tücher gehüllte Kindheit“
Schon am ersten Kriegstag wurde in der iranischen Stadt Minab eine Mädchenschule bombardiert. Bilder wie anfangs in Gaza. Der Luftangriff forderte unzählige Verletzte. Die Zahl der Todesopfer stieg bis heute – laut offizieller Angaben der iranischen Nachrichtenagentur IRNA – auf 165 tote Mädchen an. Zu den Vorgängen von der Zerstörung bis einschließlich Beerdigung gibt es … Weiterlesen - Über 50.000 Schüler:innen bundesweit im Streik gegen die Wehrpflicht
Erneut sind Tausende Schüler:innen in über 130 Städten gegen die Wehrpflicht auf die Straße gegangen. Unterstützung erhielten sie dabei von Gewerkschafter:innen und Friedensbewegung. In Berlin beispielsweise von der GEW, der EVG Jugend und dem Arbeitskreis Internationalismus Metall, auch einige Ver.di Westen waren im Demozug zu erkennen. Die Ver.di Jugend hatte sich am Vorabend ebenfalls mit dem bundesweiten Schülerstreik solidarisiert. - Erklärung von Macron und Merz ist unverantwortlich
IPPNW-Pressemitteilung vom 05. März 2026Gemeinsame Erklärung von Staatspräsident Macron und Bundeskanzler MerzIPPNW kritisiert Frankreichs atomare Aufrüstung Bild: Force de Frappe Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die gestern veröffentlichte gemeinsame Erklärung des französischen Präsidenten Macron und des deutschen Bundeskanzlers Merz als unverantwortlich. Die Erklärung kündigt einerseits die Errichtung einer hochrangigen Steuergruppe für die engere Zusammenarbeit im … Weiterlesen - Deutschlands nukleare Frage
Berlin und Paris planen eine Einbindung der Bundeswehr in Operationen der französischen Nuklearstreitkräfte. Bereits für 2026 sind erste gemeinsame Manöver vorgesehen. Zugleich werden neue Forderungen nach einer deutschen Bombe laut. Newsletter German Foreign Policy Bild: Claudia Major. Senior Vize-Presidentin für Transatlantische Sicherheitsinitiativen des German Marshall Fund, befürwortet eine deutsche Atombombe PARIS/BERLIN (Eigener Bericht) – Die … Weiterlesen - Iran und Naher Osten: internationale Gewerkschaftsverbände fordern einen sofortigen Waffenstillstand und ein Ende der Kriegseskalation
Auf die meisten internationalen Gewerkschaftsverbände ist Verlass, wenn es darum geht, gegen Aufrüfstung, Kriegseskalation, Völkerechts- und Menschenrechtsverbrechen Position zu beziehen. Das war schon in Bezug auf Palästina und den isrealischen Völkermord in GAZA so. Den Gewerkschafter:innen ist bewußt, dass die gegenwärtigen geopolitischen Verwerfungen, Militarisierung, der damit einhergehende Rechtsruck und die Kriege alle Errungenschaften gewerkschaftlicher Kämpfe … Weiterlesen - Iran und Nahost: Ein Manifest Oppositioneller aus dem Land
Es gibt sie, die Opposition innerhalb des Iran, die sagt: weder Mullahs noch Shah noch USA noch Israel noch Krieg. Für soziale Rechte. Für Frauenrechte. Für Unabhängigkeit und Selbstbestimmtheit. Die wirkliche unabhängige Opposition im Iran besteht aus einem vielfältigen Spektrum von Gewerkschafter:innen, Intellektuellen, Frauenrechtler:innen, Gewerbetreibenden bis hin zu Geistlichen, die den religiösen Fundamentalismus der Mullahs … Weiterlesen - Erneut Schulstreiks gegen Wehrpflicht
Für den Donnerstag hat die bundesweite Initiative „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ zu einem weiteren Schulstreik aufgerufen. Die Initiative ruft für den Tag explizit auch Ältere auf, sich an den Protesten zu beteiligen. Man erhalte Zuspruch nicht nur von Jüngeren, sondern auch von Eltern und Lehrer:innen. Gewerkschafter:innen und Gewerkschaftsjugenden zeigen sich solidarisch. - Frauenkampftag – Aufruf der Allianz internationalistischer Feministinnen
Der Aufruf der Allianz Internationalistischer Feministinnen zum Frauenkampftag wendet sich gegen jegliche Instrumentalisierung des Kampfes für die Befreiung der Frau und betont dessen Unzertrennlicheit vom Kampf gegen Kapitalismus, Imperialismus und Neokolonialismus. Die aktuelle Entwicklung im Nahen Osten bedarf einer konsequenten Antwort. Revolutionäre Demonstration – Im Zorn erheben, im Kampf erbauen 8. März, 15 Uhr, Berlin … Weiterlesen - Hands off Iran
Spontankundgebung 28.2 14 Uhr, Neptunbrunnen/Alexanderplatz Bomben auf Afghanistan, Libyen, Irak, Libanon, Syrien, Katar, Jemen, Palästina und jetzt Iran:Nie haben US-amerikanische und israelische Bomben den Völkern im Nahen Osten je Freiheit und Selbstbestimmunggebracht! Aber unendliches Leid, Zerstörung, Unterwerfung und weitere Diktatur! Der lokale israelische Fernsehsender N12 berichtet, dass man auf eine „erste Kriegsstufe“ vorbereitet ist. Sie soll … Weiterlesen - Spontaner Streik in belgischen Rüstungsbetrieb
Am 13. Februar legten die Arbeiter des belgischen Waffenherstellers FN Herstal – einem der wichtigsten in Europa – die Arbeit nieder und verließen das Werk, nachdem sie erfahren hatten, dass ein israelischer Offizier empfangen worden war. Die Tore wurden geschlossen. Die Produktion kam zum Erliegen. Damit wurde ein klares Signal gesendet: Keine Komplizenschaft bei der … Weiterlesen - Der neue deutsche Kriegsstaat
Wie die grenzenlose Militarisierung zum Schlüsselprojekt Deutschlands und der Europäischen Union in der sich ausweitenden Polykrise geworden ist. Von Fabian Scheidler Bild: Screenshot You Tube Video Vorbemerkung der FORUMS-Redaktion: Fabian Scheidler ist ein deutscher Autor und Dramaturg. Er war auch lange bei attac aktiv. Hier erhielt er für seine künstlerisch-publizistische Arbeit den Otto-Brenner-Preis. Fabian Scheidler … Weiterlesen - Deutsche Dominanz
Es kommt der Quadratur des Kreises gleich, mit Volldampf den Kriegs- und Großmachtkurs auf nationaler Ebene voranzutreiben und dabei niemanden zu verschrecken. Weder Nachbarländer noch Jugendliche im wehrfägigen Alter. (Peter Vlatten) Deutsche Dominanz 19. Feb 2026 GERMANY FOREIGN POLCIY Die massive Hochrüstung der Bundesrepublik löst in mehreren Staaten Europas Warnungen vor einer „militärischen Großmacht“ Deutschland … Weiterlesen - Wer über Faschismus redet, darf über Militarismus nicht schweigen
„Nie wieder Fachismus, nie wieder Krieg”. Beides gehört zusammen in einem kapitalistischen System. „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“. Das war erlebte Gewissheit nach Weltkrieg und Hitlerfaschismus – auch weit in die Parteien von SPD bis CDU hinein. Wer Militarisierung und Krieg bekämpfen will, muss die Faschisierung in der Gesellschaft bekämpfen. Wer … Weiterlesen - Militarisierung im Bildungsbereich und Schulstreik gegen die Wehrpflicht
Die junge GEW und AG Frieden in der GEW Berlin laden im Vorfeld des nächsten Schulstreiks gegen die Wehrpflicht zu einer Veranstaltung über die Militarisierung der Bildung ins GEW Haus ein. Ziel ist interessierten Kolleg:innen einen Raum für ihre Fragen und Unsicherheiten zu geben. - Tresen mit Vortrag: Wehrpflicht? – Antifaschistische Kritik an Zwangsdienst, Staat und Nation
21.02.2026 | Bandito Rosso | Lottumstr. 10 A | 10119 BerlinOpen Doors: 19:00 Uhr | Veranstaltungsbeginn: 19:30 Uhr | danach: Tresen (mit Küche für alle) Am 5. Dezember 2025 wurde im Bundestag das neue Wehrdienstgesetz beschlossen, die bis dahin suspendierte Wehrpflicht ist also vorerst auf „freiwilliger Basis“ wiedereingeführt. Doch aus antifaschistischer Perspektive ist die Wehrplicht … Weiterlesen - „Frieden ist kein Parfüm, das man über Gewalt sprüht, damit die Macht sich kultiviert fühlt.“ – Filmemacherin lehnt Berliner Preis für „The Voice of Hind Rajab“ ab.
Der für den Oscar und den BAFTA nominierte Dokumentarfilm „The Voice of Hind Rajab“ wurde am Montagabend bei der Cinema for Peace Gala im Adlon Hotel in Berlin als „wertvollster Film“ ausgezeichnet. Die tunesische Filmmacherin Kaouther Ben Hania verweigete aber angesichts der Umstände und des Umfelds der Verleihung die Annahme des Preises. Sie protestierte vor … Weiterlesen - »Wir sind die, deren Leben als Erstes entsorgt werden«
Das Antirassistische-Kampftags-Bündnis über rechte Gewalt und Militarisierung Interview JULE MEIER mit TUYA und ASSAL Bild: Jochen Gester Am 19. Februar demonstriert ihr in der Hauptstadt anlässlich des rassistischen Massenmords an neun Menschen 2020 in Hanau. Was ist das Wichtigste dieses Jahr, das ihr auf die Straße tragen wollt? Tuja: Dieses Jahr haben wir uns bewusst … Weiterlesen - Internationale Koalition plant Hilfskonvoi nach Kuba
Die internationale Erpressung und Bedrohung Kubas durch die USA hat sich nach dem Canceln der Energieversorgung über Venezuela nochmals gehörig zugesptzt. Nichts desto trotz gibt es weltweit viele Initiativen, die politische und praktische Solidarität mit Kuba zeigen. Hier sind zwei Beispiele: IG Metall Berlin-Brandenburg zeigt sich solidarisch mit Kuba, fordert das Ende der US-Blockade und … Weiterlesen - Nein zum Umbau auf Kriegswirtschaft!
Erklärung der Vertrauensleute-Vollversammlung bei Ford in Köln Bild: IG Metall Köln. Stephen Petrak. Während der Vorstand der IG Metall zu einer Burgfriedenspolitik mit der Bundesregierung übergegangen ist, – wohl aus Furcht als „innerer Feind“ stigmatisiert zu werden und auch in seinen Brot- und Butter-Kernthemen nur noch auf Granit zu stoßen – zeigen sich nun erfreuliche … Weiterlesen - TV-L Einigung: Meilen unterhalb der Forderungen – nicht Austreten, sondern Ablehnen, Weiterkämpfen und Gewinnen!
Samstag morgen verkündeten die Gewerkschaftsspitzen eine Einigung im Tarifkampf TV-L auf „5,8 Prozent mehr Geld, mindestens aber 100 Euro“. Der „Nachwuchs soll 150 Euro mehr bekommen“. Die Laufzeit beträgt 27 Monate bis zum 31. Januar 2028. Ausgezahlt wird das Geld gestaffelt in 3 Schritten. Die Arbeitsbedingungen im Osten sollen endlich (!) den West Regelungen sowohl … Weiterlesen - Für die Verwirklichung der UN Charta und das Selbstbestimmungs – recht der Völker – Gegen den Staatsterrorismus der USA
Rede von Jörn Rieken, IG Bau Bezirksvorstand Berlin auf der AntiSiko Kundgebung 14.2.2026, Berlin Potsdamer Platz Für die Verwirklichung der UN Charta und das Selbstbestimmungsrecht der Völker- Gegen den Staatsterrorismus der USA Liebe Kollegen, liebe Teilnehmer, der Überfall auf Venezuela, die Sperrung des venezolanischen Luftraums und die im Vorfeld bereits begonnene Beschlagnahmung von Ölexporten Venezuelas … Weiterlesen - AntiSiko 2026
Demonstration und Protest-Kettegegen die NATO-Kriegstagung, Samstag 14.02.’26 München , 13 Uhr Auftaktkundgebung am Stachus 14 Uhr Demonstration und Protestkette Uhr Schlusskundgebung Marienplatzwww.sicherheitskonferenz.de Beiträge Auftaktveranstaltung: Kurdische Frauen, Palästina spricht, Kerem Schamberger, Sevim Dagdelen, Grußwort: Proteste Enforce Tac Beiträge Abschlusskundgebung: Ulrike Eifler, Michael von der Schulenburg, Nein zur Wehrpflicht, Academics 4 Justice und Grußworte u.a. Revolutionärer Block … Weiterlesen - Iran in Aufruhr: Gegen den Westen, aber keine Unterstützung des Regimes – Beitrag zum linken Diskurs
Die komplizierte Lage in Nahost und besonders im Iran hat innerhalb der Linken viele Fragen aufgeworfen. Folgende Postionen sollten aber klar sein: Erstens die Revolte der Menschen gegen blutige Unterdrückung, für soziale und demokratische Rechte ist zu unterstützen. Zweitens sind alle imperialen Einmischungen von aussen, Irans Unabhängigkeit einzuhegen, und alle Legitimierungsversuche für ein militärisches Eingreifen … Weiterlesen - Buchvorstellung: Die große Mobilisierung – Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit
Buchvorstellung: Die große Mobilisierung – Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit Freitag 13.02.2026 | 19.00 Uhr | Kiezhaus Agnes ReinholdAfrikanische Str 74, 13351 Berlin Mit Jakob Reimann und Daniel Frede (AK Antimilitarismus)Moderation: Hände weg vom Wedding 100 Mrd. Euro für die Modernisierung der Bundeswehr und Sicherung ihrer Einsatzbereitschaft, 400 Mrd. Euro für die … Weiterlesen - Free Iran! Gegen jede Diktatur und fremde Unterwerfung!
Protest gegen Diktatur und Unterwerfung am 7. Februar 2026 in Berlin. No to Shah, No to Mullah Unter dem Motto „No to Shah, No to Mullah“ versammelten sich zehntausende Protestierende aus ganz Europa am 7. Februar 2026 am Brandenburger Tor. Die Menschenmenge reichte vom Brandenburger Tor weit in die Straße des 17 Juni bis zum … Weiterlesen - Weg mit der Verbotsdrohung!
Solidarität mit der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost! Als Gewerkschafter sind wir entsetzt und empört, dass auf der Webseite der hessischen Staatskanzlei das Verbot der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost gefordert wird. Wir fordern, dass diese skandalöse Bedrohung einer jüdischen Organisation, die ihr verfassungsmäßiges Recht in Anspruch nimmt, sofort … Weiterlesen - Gegen den Staatsterrorismus der USA – AntiSiko 2026 Berlin
Samstag, 14. Februar 2026, 13:00 UhrPotsdamer Platz, Berlin Veranstalter FRIKO Berlin Bundesweiter Aktionstag anlässlich der NATO-Kriegskonferenz in München. Für die Verwirklichung der UN-Charta und das Selbstbestimmungsrecht der Völker!Gegen den Staatsterrorismus der USA!Flyer und Aufrufhttps://frikoberlin.de/wp-content/uploads/2026/02/260214-Fuer-UN-Charta-Gegen-US-Staatsterrorismus.pdf Wir setzen uns ein für - 85 Sekunden bis zum Weltuntergang
Der letzte atomare Rüstungskontrollvertrag ist ausgelaufen. Steht die Welt damit am Abgrund des atomaren Wettrüstens? Von AXEL BERGER Bild: Screenshot Press Release Bulletin-of-the-Atomic-Scientists Alle Zeichen stehen auf Aufrüstung – und dies in globalem Maßstab. Mitte des vergangenen Jahres hatte das Stockholm International Peace Research Institute (Sipri) berechnet, dass nach zehn Jahren unentwegter Steigerungen 2024 die … Weiterlesen - Genozid in Gaza und Vertreibung der Palästinenser*innen aus dem Westjordanland – webinar Antikapitalistische Linke
Webinar mit Dr. Karin A. Gerster Leiterin des Büros Ramallah der Rosa-Luxemburg-Stiftung Die im Oktober 2025 vereinbarte Waffenruhe für Gaza hat ihren Namen nicht verdient. Es kommt weiterhin fast täglich zu israelischen Angriffen und es gelangen weniger als die Hälfte der vereinbarten Hilfsgüter nach Gaza. Die Menschen leben nach wie vor unter katastrophalen Bedingungen. Das … Weiterlesen - FOR PALESTINE: CALL-OUT
Monatliche Großdemonstration zur Solidarität mit den Palästinenser:innen Samstag, 7. Februar, 14 Uhr Berlin Wedding, S+U Gesundbrunnen Das Sterben in Gaza und die massive Unterdrückung in der Westbank gehen weiter. Die Täter hätten es gern, dass über ihre Verbrechen ein Mantel des Schweigens ausgebreitet wird. Machen wir einen Strich durch dieses Kalkül. Die Palästina Demo findet … Weiterlesen - Nachbarschaftscafé gegen Krieg im Wedding
Waffen made in Wedding ?! Ab Sommer 2026 wird im Wedding das erste Mal seit 1945 wieder schwere Munition für Kriegszwecke hergestellt. Der größte Rüstungskonzern Deutschlands- Rheinmetall – stellt dann die Produktion seines Autozulieferers „Pierburg“ am Humboldthain (Scheringstraße 2) auf Rüstung um. Bislang gingen dort noch Autoteile vom Werkband, nun sollen es Munitionsteile für Panzergeschosse sein. Das is Teil einer aktuellen negativen Entwicklung. Für uns bedeutet das, dass unsere Nachbarschaft im Kriegsfall zur Zielscheibe wird. - Gericht stoppt Falschbehauptungen der Polizei
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass Äußerungen der Berliner Polizei die Rechte von Cem Ince verletzt haben. Die Behörde hatte gegenüber der Presse behauptet, der Metaller und Linke Bundestagsabgeordnete sei „aufgrund eines tätlichen Angriffs“ auf einen Polizeibeamten im Rahmen einer nicht angemeldeten Demonstration festgenommen worden. Diese Darstellung ist laut Verwaltungsgericht unzulässig. - Free Iran – keine Diktatur – weder Schah noch Mullahs !
Kundgebung, Samstag 7.Februar, 13 Uhr , Brandenburger Tor , Berlin Am Samstag, dem 7. Februar 2026, findet um 13:00 Uhr in Berlin eine große Demonstration statt, organisiert vom Iranischen Widerstand und Iran Spring, in Solidarität mit dem landesweiten Aufstand im Iran. Die Kundgebung, bekannt als #BerlinFreeIranDemo, findet am Brandenburger Tor statt und bringt Iraner und … Weiterlesen - „Das laute Schweigen“ – ein Filmprojekt braucht Unterstützung
Unterstützt die Vollendung eines längst überfälligen notwendigen Films. Die Produktion des Dokumentarfilms DAS LAUTE SCHWEIGEN über die deutsche Politik gegenüber Israel und Palästina ist komplett spendenfinanziert. Spenden sind noch dringend erwünscht unter gofund.me/c174e0dbe DAS LAUTE SCHWEIGEN setzt sich mit einer Debatte auseinander, die in Deutschland von Tabuisierungen und Machtasymmetrien geprägt ist. Der Film untersucht die … Weiterlesen - Francesca Albanese und die Würde der Intelligenz: wenn eine Universität sich weigert, sich zu beugen
Der Kontrast könnte nicht größer sein: in Deutschland wird sie verfolgt, in Belgien wird sie geehrt. Vor fast genau einem Jahr wurden in Deutschland der UN Menschrechtsbeauftragten für Palästina Francesca Albanese von Uni zu Uni die Räumlichkeiten für ihren Vortrag verweigert. Wir schrieben damals: „Deutsche Behörden verhindern Auftritte einer Repräsentantin der UNO unter dem Vorwand … Weiterlesen - 6. Februar: Internationaler Kampftag der Hafenarbeiter gegen Waffenlieferungen
Hafenarbeiter arbeiten nicht für den Krieg, 6. Februar internationaler Kampftag Statement der USB Unione Sindicale Di Base, 30.01.2026 Mit der Online-Konferenz vom 27. Januar haben die fünf Gewerkschaftsorganisationen, die die Hafenarbeiter vertreten, Enedep aus Griechenland, Lab aus dem Baskenland, Liman-Is aus der Türkei, ODT aus Marokko und USB Lavoro Privato aus Italien, den Kampftag der … Weiterlesen - Kanonen statt Butter ist kein Missverständnis: Warum Krieg kein Ausrutscher ist – und weshalb das „Wir“ der „Friedensmacht“ erst noch bestimmt werden muss
Von Andreas Buderus Kriegsvorbereitung als Eingriff in Arbeit und Leben – das Podium als Brennglas FORUM-Red: Die gesellschaftliche Verankerung und Interventionsmacht der Friedensbewegung steht in keinem Verhältnis zu der großen politischen Allianz, die den Kurs auf Kriegsfähgigkeit trägt. Dabei geht es nicht nur um die Überwindung interner Spaltungslinien und die Überzeungsfähigkeit von Argumenten. Es geht … Weiterlesen - «Die Stimme von Hind Rajab»: Notruf eines Kindes bis in den Tod
«Die Stimme von Hind Rajab» ist ein Spiel- und Dokumentarfilm-Drama, das uns hautnah und authentisch die letzten Stunden der 5-jährigen Palästinenserin Hind Rajab miterleben lässt. Rajab wurde Anfang 2024 während einer Militäraktion von der israelischen Armee im Gazastreifen getötet. In ihrer Not telefonierte die kleine Palästinenserin mit Mitarbeiter:innen der Hilfsorganisation Palästinensischer Roter Halbmond (PRCS), die … Weiterlesen - Der Geruch des Krieges
Gedanken zu Pazifismus, Feminismus und Krieg. Von CHRISTINE WEBER-HERFORD Bild: Freepic Im obersten Regal meiner Bücherwand links steht Brechts Kriegsfibel, ein Nachdruck von 1950. Auf dem Titel das Gesicht des Krieges: Eine Gruppe Soldaten – Männer, Söhne, Brüder, Väter – mit hängenden Schultern, gesenktem oder apathischem, leerem Blick, vom Leid gezeichnet, traumatisiert. Im Innenteil findet … Weiterlesen - Imperialismus, Klassenrealität und die Rojava-Erfahrung im Nahen Osten – eine antiimperialistische Analyse
Eine antiimperialistische Analyse** aus marxistischer Sicht. Von Zeki Gökhan, Mitglied der Partei die Linke, anlässlich des Kampfes zur Verteidigung von Rojava. und der Rechte der Kurd:innen in Nordsyrien. Seine Analyse ist unerbittlich, seine Kritik kurz und deutlich. Ebenso aber ist seine Solidarität grenzenlos, ob mit den Kurd:innen, den Palästinser:innen, den Iraner:innen. Dabei ist immer klar, … Weiterlesen - Sind wir vorbereitet?
Wie Kriegsjournalisten in deutschen Medien aufrüsten. Und sich dafür sogar in die Weiten des Weltalls begeben Von STEFAN BERKHOLZ Collage: Jochen Gester Das die vorherrschende Journalistik in diesen aufgewühlten und orientierungslosen Zeiten leistet, ist empörend und bedrohlich zugleich. Nicht die Verbreitung von Friedensgedanken begreifen sie als ihre Aufgabe, sondern Trommeln für kommende Kriege in allen … Weiterlesen - Bundesweite Solidarität mit Rojava – Völker vereinigt Euch gegen Imperialismus, Krieg und Faschismus!
10 Tausende demonstrierten die letzten Tage in vielen Deutschen Städten gegen die Angriffe auf Rojava. Über 3000 in Stuttgart, insgesamt 10 000 auf mehreren Kundgebungen und Demonstrationen in Berlin. In Köln waren laut Beteiligten allein am Samstag auf 2 Großdemonstrationen zwischen 10 und 20 Tausend auf den Straßen. Am Freitag wurde in Berlin und anderen … Weiterlesen - Wachstumsversprechen durch Rüstungsausgaben?
Aufrüstung sei ein sicherheitspolitisches Gebot, hören wir oft vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges. Noch stärker ist die Zustimmung zu einem anderen Argument: Höhere staatliche Nachfrage nach Rüstungsgütern schaffe einen ökonomischen Wachstumsimpuls. Dahinter steckt die wirtschaftspolitische Strategie eines Militärkeynesianismus, bei der schuldenfinanzierte, staatliche Rüstungsinvestitionen die Konjunktur ankurbeln und Arbeitslosigkeit bekämpfen soll. Angesichts der gegenwärtigen Rezession könne die Rüstung auch „eine wirtschaftliche und technologische Chance“ darstellen1. Das meinen oft auch jene, die der Aufrüstung kritisch gegenüberstehen. Erreicht man über dem Weg der staatlichen Rüstungsinvestitionen tatsächlich Wirtschaftswachstum, wird dadurch zugleich der Spielraum für zukünftige Sozial- und Bildungsausgaben geschaffen. Umso mehr sollten Gewerkschaften deren Plausibilität kritisch überprüfen. - Stimmen zu Rojava – Brief an die politische Linke – internationale Solidarität und Spenden – gegen das Roulett von Imperialisten, Diktatoren und Faschisten
aktuelle Proteste in Berlin Heute Freitag, den 23 Januar um 18h wird am Brandenburger Tor die Karawane nach Rojava verabschiedet. Kommt alle vorbei. Großdemonstration am Samstag 24.Januar 15 Uhr Breitscheidplatz Berlin Brief an die politische Linke, Civan Akbulut Ich wende mich an euch angesichts der akut eskalierenden Situation in Rojava. In Rojava greifen Kräfte des … Weiterlesen - 22. Januar: Internationaler Aktionstag der WFTU in Solidarität mit Venezuela
Die World Federation of Trade Unions, WFTU, repräsentiert kämpferische Gewerkschaften aus 126 Ländern, darunter COSATU in Südafrika, USB Italien, Arbeiterkoordination Spanien, PAME Griechenland.Wir veröffentlichen den WFTU Aufruf zum Aktionstag am 22. Januar: 12. Januar 2026 von WFTU HQ Nach dem Einsatz von US-Truppen in der Karibik unter dem Vorwand des Krieges gegen den Drogenhandel und … Weiterlesen - Zeit für Entrüstung! – Friedenskonferenz 27.02. – 01.03. in Berlin
„Mit der Berliner Friedenskonferenz Ende Februar wollen wir als Stadtteilorganistion Hände weg vom Wedding und der Berliner Bund der Kommunist:innen einen Ort der Entrüstung schaffen. Gemeinsam mit Vertreter:innen der Gewerkschaften, der Friedensbewegung, Stadtteilinitativen und der Jugend wollen wir in den Austausch treten. Die Konferenz soll den Ort bieten, gemeinsam zu diskutieren, uns zu vernetzen und dem … Weiterlesen - Aussetzung der europäischen Beziehungen zu Israel: „Kein Handel mit Kriminellen!“
Unterschriftenkampagne „Wir fordern angesichts Israels Menschenrechtsverletzungen die vollständige Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel.“ Innerhalb eines Jahres müssen 1 Million Unterschriften gesammelt werden, damit eine „Volkskonsultation“ dem Europäischen Parlament vorgelegt werden kann. Schon nach 3 Tagen haben über 300 000 Menschen unterschrieben. Besatzungspolitik und Völkermord sind längst nicht gestoppt. Wir rufen jeden auf, … Weiterlesen - Connewitz – sollten sich Linke auf Antideutsche fokussieren?
Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin hatte zur Teilnahme an der Demonstration letzten Samstag in Leipzig Connewitz gegen „Antideutsche“ und deren Terror gegen Linke, die sich mit Palästina solidarisieren, mit aufgerufen. Als linke Gewerkschafter:innen erklärten wir: Kern der „antideutsch“ genannten Strömung unter Linken ist, dass sie die Verteidigung des „Wertewestens“ zum Maßstab „linker“ Realpolitik gegen eine ansonsten … Weiterlesen - Braucht Europa eine eigene Armee und Deutschland Atomwaffen?
Ein Bundeswehr-General fordert deutsche Atomwaffen, die CDU diskutiert einen europäischen Nuklearschirm. Öffnet sich die Büchse der Pandora? Von ROLF BADER Bild: Freepic Erstmals hat ein General der Bundeswehr dazu öffentlich Stellung bezogen. „Deutschland braucht eigene Atomwaffen“, so Brigadegeneral Frank Pieper von der Führungsakademie der Bundeswehr. Notwendig seien mobile taktische Atomwaffen, die einen russischen Angriff stoppen … Weiterlesen - DGB Sachsen missachtet die DGB-Satzung und macht sich zum Sprachrohr der israelischen Besatzung
Wer pilgert da alles immer wieder nach Isreal und trifft sich mit Vertreter:innen eines Staates und diesem Staat hörigen Gewerkschafter:innen, der gerade sämtliche internationalen Regeln von Völker- und Menschenrecht bricht und dessen Chef mit einem Haftbefehl vom internationalen Strafgerichtshof als Kriegsverbrecher gesucht wird? Ein Gewerkschafter 4 Gaza berichtet von der jüngsten Visite von namhaften Mitgliedern … Weiterlesen - Sagt mit uns Nein zur Bundeswehrtram! Nein zur Kriegspropaganda! Wo darf man das noch sagen?
Von JOHANNES SCHILLO Bild: Bundeswehrtram in Augsburg. Foto: Autor (CC-BY-SA 3.0 unported – cropped) Im Job gegen Bundeswehrwerbung protestieren? Geht das? Münchner Strassenbahnfahrer führen es vor, sie wollen nicht zum Vehikel der Kriegspropaganda werden.Ein DHL-Frachtarbeiter und Verdi-Vertrauensmann am Leipziger Flughafen hat nach einer antimilitaristischen Rede, die er in seiner Freizeit hielt, seinen Job verloren, wie … Weiterlesen - Solidarität mit den Menschen im Iran
Sonntag, 18.01.26 13 Uhr in Berlin am Brandenburger Tor Es sind in vielen anderen Städten vergleichbare Proteste geplant. Nehmt teil. Protestiert gegen das Mullahregime. Aber schafft keine Legitimation für imperiale westliche Einflußnahme a la Trump. „Seit Wochen erheben sich Millionen Menschen im Iran durch Streiks und Proteste gegen das mörderische Regime. Während der Staat das … Weiterlesen - Haltung zeigen! Für eine zukunftsfähige Landwirtschaft weltweit – Demo 17.1.2026
zum 16. Mal findet kommenden Samstag die „widerständige“ Demo „Wir haben es satt“ statt. Samstag, 17.01.26 | 12 Uhr | Brandenburger Tor| Berlin Nach der LL Demo hoffentlich auch dieses Jahr wieder ein weiterer erfrischender antikapitalistischer -sozial, ökologisch, internationalistischer – Aufschlag im Januar! Das agrarindustrielle System wälzt seine wahren Kosten auf die gesamte Gesellschaft ab. Eine … Weiterlesen - Nein zu Trumps imperialer Machtpolitik!
Die Angriffe auf Venezuela brechen klar mit dem Völkerrecht. Den USA geht es um Macht, Öl und Geld! Die Linke und Bloque Latinoamericano Berlin rufen auf: Kommt mit uns, um ein Zeichen gegen Krieg und Imperialismus zu setzen. Freitag, 9. Januar 16 Uhr, Kundgebung vor der US Botschaft Als Forum Gewerkschaftliche Linke unterstützen wir diesen … Weiterlesen - „Antifa means free Palestine“
Wir schließen uns als linke Gewerkschafter:innen der nachfolgenden Erklärung uneingeschränkt an und sagen klar: Erklärung Die Linke BAG Palästinasolidarität „Antifa means free Palestine“ Unsere Solidarisierung mit der Demonstration am 17.01. 13 Uhr am Connewitzer Kreuz in Leipzig Gaza ist zerstört. Zehntausende wurden ermordet, Hunderttausende verletzt, Millionen vertrieben. Doch auch nach der sogenannten ,,Waffenruhe“ geht das … Weiterlesen - Deutsche Berichterstattung zu Palästina – Stereotype/ Staatsräson/ Selbstzensur – Fachkonferenz
FACHKONFERENZ über die deutsche Berichterstattung zuGAZA, Westbank, Israel Stereotype/ Staatsräson/ Selbstzensur 17.01.2026 | 10-20 Uhr Projektraum im Flutgraben e.V. ! Am Flutgraben 3 12435 Berlin. Am 17. Januar 2026 lädt das Netzwerk Kritischer Journalismus zu einer ganztägigen Konferenz nach Berlin ein. Panels, Vorträge &Fishbowl-Diskussionen zu Medien, Selbstzensur, journalistischen Standards, Pressefreiheit und Handlungsspielräumen. In Zeiten universeller … Weiterlesen - Angriff auf Venezuela – Wer beherrscht die Welt
Kundgebung heute 18 Uhr in Berlin vor der US-amerikanischen Botschaft. Liebe Freunde und Freundinnen der Unabhängigkeit der lateinamerikanischen und karibischen Völker: „Solidarität mit Venezuela und den Staaten der Karibik“ Es ist soweit: Um circa 2:00 Uhr heute Nacht haben die USA in mehren Landesteilen Venezuela angegriffen, darunter mehrere Angriffe in Caracas gestartet. Die Chile Freundschaftsgesellschaft … Weiterlesen - „Schiesst sie auf den Mond“ – Eindrücke zum Jahreswechsel
Sie wurden letzte Silvesternacht mit der Böllerei allesamt auf den Mond geschossen. Trump, Putin, Selensky, Merz …. Alle auf dem Titelbild und noch ein paar mehr. Aber wäre mit dieser „schönen“ Vorstellung unsere Welt deutlich besser heute? Sicher nicht, denn wir müssen etwas an den Grundlagen verändern. Geld und private öknonomische Macht und deren Herrschaftsstrukturen … Weiterlesen - Gaza. Für 2026 kein Ende des Völkermords in Sicht!
Wovor wir seit längerer Zeit gewarnt haben, ist nun eingetreten. Wer noch einen Funken Humanität von Israel und seinen direkten Unterstützern erwaret hat, dem müssten nun endgültig die Augen aufgehen. Gaza. Für 2026 kein Ende des Völkermords in Sicht! Einen Tag vor dem Jahreswechsel meldete die ARD Tageschau: Nach mehr als zwei Jahren Krieg ist … Weiterlesen - Irgendwann reicht’s halt auch – Ein offener Brief an die taz anlässlich einer „Anfrage“ des Nicholas Potter
Der Diskurs der TAZ in der Frage Palästinasolidarität gerät zu einem Schlingerkurs. „Taz-Journalisten deckten Verbindungen von Elnet zu Netanjahu und der Siedlerbewegung auf während ein Taz-Redakteur Elnet-Preisträger ist“. Preisträger ist das Redaktionsmitglied Nicholas Potter. Der Redakteur erweist sich dieser „fragwürdigen zionistischen“ Auszeichnung mehr als würdig und wird zum journalistischen Frontmann bei Leugnung und Schönreden eines … Weiterlesen - Liebknecht-Luxemburg-Demo 2026 – „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden!“
Liebknecht-Luxemburg-Demo 2026 „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden! am 11. Januar 2026 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde Aufruf des Bündnisses Bereits vor über 100 Jahren stellte Rosa Luxemburg 1899 in »Sozialreform oder Revolution« fest: »Ist aber die Weltpolitik und der Militarismus zweifellos, weil im Zusammenhang … Weiterlesen - Kopfüber in den Krieg – Gegen Rüstungswahn und mediale Mobilmachung – Rosa Luxemburg Konferenz 2026
Binnen drei Jahren – bis 2029 – soll die BRD »kriegstüchtig« werden, verlangt die deutsche Regierung. Die Ziele sind Russland und die Volksrepublik China. Denn die imperialistische Logik ist an eine Fressgrenze gestoßen: Ohne großen Umverteilungskrieg droht dem Westen ein Hegemonieverlust, denn die Länder der sogenannten Dritten Welt und die BRICS-Staaten nehmen die Vorgaben aus … Weiterlesen - „Die EU verhält sich, als wäre das Einschüchtern der eigenen Bevölkerung ein Ersatz für eine Strategie“
Von FLORIAN RÖTZER Bild: Dnipro nach einem russischen Angriff am 15.1.2023. Bild: adm.dp.gov.ua/CC BY-4.0 In einem sehr lesenswerten Beitrag des US-online-Magazins TTS befasst sich Jan Olberg mit der in diesem Monat gehaltenen Rede des NATO-Generalsekretäts Mark Rutte, die in den westlichen Medien als großer Weckruf gefeiert wurde. Oberg schreibt: „Die „rote Bedrohung“ ist keine Beschreibung … Weiterlesen - Schöne Bescherungen
Wenn man sich an diesen Feiertagen so umguckt! Meinen Sohn kriegt ihr nicht! Es wird immer offensichtlicher, dass man sich der Zwangsmusterung samt Eierkontrollgriff nicht entziehen kann, denn – so wird jetzt vermeldet – „wer der Musterung fernbleibt, kann von der Polizei ins Musterungszentrum gebracht werden“ und muss bis zu 1.000 € Strafe blechen. Aber … Weiterlesen - Rüstungsmilliarden, Sabotage und Meinungsfreiheit
Der folgende Beitrag von German Foreign Polciy zeichnet das Bild einer Politik der Bundesregierung, die von immer offenerer purer Machtausübung nach aussen und innen geleitet wird, verbunden mit oft grotesken Fehleinschätzungen und Risiken. Tendenz: Trumpismus als Blaupause. Deutlicher Ausdruck davon ist das gescheiterte Vorhaben der völkerechtswidrigen Enteignung russischen Vermögens. Erwähnt werden sollte dabei aber auch … Weiterlesen
