- Das ukrainische Militär hat ein echtes Nazi-Problem
Das von Selensky organisierte Staatsbegräbnis für den Nazi-Kriegsverbrecher Andrij Melnyk löste Proteste der polnischen und israelischen Regierung aus. Die mit den Nazis kollaborierende Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) Stepan Banderas ist für grausame Pogrome an der jüdischen Bevölkerung verantwortlich. Melnyks Männer schlossen sich freiwillig der 14. Waffen-Grenadier-Division der SS an, die an den Massakern von Pidkamin, … Weiterlesen - Neuer Wirbel um Wehrpflichtgesetz
Mit einer Verwaltungsvorschrift wollte Verteidigungsminister Pistorius eine „gesetzliche“ Regelung aussetzen, wonach sich Männer bei längeren Auslandsreisen abmelden müssen. Doch ein Bundestags-Gutachten widerspricht. Ein Minister kann nicht einfach ein durch den Souverän beschlossenes Gesetz auf Eis legen. Das wissen eigentlich schon gut unterichtete Grundschüler, Deutschlands „beliebtester“ Minister weiss es offensichtlich nicht. Was ist das für eine … Weiterlesen - «Sie haben mich geboxt, getasert, mir in den Hals getreten»
Ein Interview, das vieles klar macht und kein Schweigen mehr zulässt. (Peter Vlatten) Daniel Ryser / 28.05.2026 , für die Online-Zeitung Infosperber Ein Schweizer beschreibt im Gespräch mit Infosperber, wie er von israelischen Militärs gefoltert wurde. Das EDA weicht aus. Die Bilder gingen um die Welt: Dutzende gefesselte Zivilisten, die Hände auf dem Rücken, die … Weiterlesen - Gegen Gaskraftwerke und Rüstungsindustrie
Aktuell stehen wir vor der heftigsten Angriffswelle auf alle sozialen, ökologischen und demokratischen Errungenschaften, die Deutschland nach dem 2. Weltkrieg erfahren hat. Deutschlands imperialer Kriegs- und Großmachtkurs treibt die Militarisierung der gesamten Gesellschaft voran. Eine unersättliche Krake breitet sich aus, die die Resourcen für alle anderen gesellschaftlichen Bereiche wegfrisst. Wer unter diesen Bedingungen konsequent und … Weiterlesen - Warkens Horrorkatalog, Kürzungen und Angriff auf 8-Stundentag stoppen!
Sie verraten und verhökern ALLES: Sozialstaat, Feiertage, 40 Stundenwoche, Rentensytem, 8 Stundentag, Gesundheit, Arbeitnehmer*innenrechte. Dieses Trommelfeuer an Angriffen auf die Lebensinteressen der arbeitenden Bevölkerung macht eine konzertierte Antwort und koordinierte Kampfaktionen aller Beschäftigten und Gewerkschaften notwendig! Netzwerk-verdi.de macht dazu Vorschläge, die in allen DGB Gewerkschaften diskutiert und aufgegriffen werden sollten. Kolleginnen und Kollegen von IG … Weiterlesen - „Staatsräson“ vs. Rechtsstaat – Erleben wir eine autoritäre Wende in Deutschland?
Vortrag und Diskussion mit Rechtsanwalt Alexander Gorski In Universitäten und Kultureinrichtungen wird durch die Verknüpfung von Fördermitteln mit der umstrittenen IHRA-Antisemitismusdefinition ein Klima der Selbstzensur geschaffen, das insbesondere migrantische Kulturschaffende marginalisiert. Auch Journalisten stehen znehmend unter Druck wenn sie israelkritisch berichten. Besonders alarmierend ist diesbezüglich die außergerichtliche Sanktionierung des Berliner Journalisten Hüseyin Doğru. Doğrus Konten … Weiterlesen - Wedding ohne Waffen! Gemeinsam gegen Krieg! – Aktionstage 10.–12. Juli 2026
In Berlin-Wedding werden demnächst Waffen hergestellt! Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt den ehemaligen Automobilzulieferer Pierburg in Berlin derzeit komplett um. Ab Sommer 2026 sollen dort Artilleriegeschosse vom Band laufen – 45 Kilogramm schwere Munition. Damit wird in Berlin zum ersten Mal seit 1945 wieder Rüstung hergestellt, die überall auf der Welt Krieg und Zerstörung bringt. … Weiterlesen - Nein zum Veterantag
Am 15 Juni findet der zweite bundesweite Veteranentag statt. Im Namen der Zeitenwende. Ausgesprochenes Ziel ist es „die Bande zwischen Bundeswehr und Gesellschaft“ zu stärken. Kommt zum Protest Nein zum Veteranentag 21.06. um 14:00 Uhr Bebelplatz! An diesem Tag veranstaltet die Bundesregierung im Reichstagsgebäude ein großes Fest mit Musik, Reden und Infoständen. Ziel ist es, … Weiterlesen - »Ich verliere die Hoffnung nicht«
Die Menschenrechtlerin Swetlana Gannuschkina über Stimmung und staatliche Schikanen in Russland Interview: Bernhard Clasen Titelbild: Stolze freiwillige Todgeweihte. Russische Wehrpropaganda. pxhere. (JG) Frau Gannuschkina, der Ukraine-Krieg ist mittlerweile im fünften Jahr. Wie ist die Stimmung in der russischen Gesellschaft? Stimmt es, dass die Mehrheit nach wie vor den Krieg unterstützt? Ich würde nicht sagen, dass … Weiterlesen - Londoner Internationales Antikriegs-Meeting und Vorbereitungskonferenz in Berlin
Am 20. Juni 2026 findet in Westminster Central Hall in London ein Anti-Kriegs-Meeting statt. Tausende aus ganz Europa und international werden zu diesem Meeting erwartet. Zur Vorbereitung der Diskussion für die Londoner Antikriegskonferenz treffen wir uns am Samstag den 30.5. von 14-20 Uhr in Berlin. Unser Ziel: uns gemeinsam zu organisieren und auch in Deutschland eine politische Kraft gegen den Krieg und den sozialen Krieg aufzubauen. Um mit Karl Liebknecht zu sprechen: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land.“ - „Der Dieb glaubt, jeder sei von seiner Art.“
Kundgebung gegen die Blockade und eine mögliche Militärintervention der USA in Kuba Bilder: Jochen Gester Das Netzwerk Cuba hatte am Freitag zu einer Kundgebung vor der US-Botschaft am Pariser Platz aufgerufen, um gegen die mörderische Politik der USA gegenüber dem stangulierten Land zu protestieren. An der Aktion beteiligten sich über 100 Personen. Die Hauptrede hielt … Weiterlesen - Volt – nach außen progressiv, im Kern militaristisch
Anmerkungen zu einem wichtigen Beitrag zu einer notwendigen Diskussion: Was nützen schöne Worte über Vielfalt, soziale Teilhabe oder Klimaschutz, wenn gleichzeitig Milliarden in Waffen, Militärstrukturen und Kriegswirtschaft investiert werden? Eine Gesellschaft kann nicht sozial gerecht, ökologisch nachhaltig und friedlich sein, während sie sich parallel auf immer größere militärische Konfrontationen vorbereitet. Zeki Gökhan Gleichzeitig wird versucht, … Weiterlesen - Die Strangulierung Kubas geschieht vor aller Welt
Die zapatistische Bewegung ruft zur Solidarität mit der kubanischen Bevölkerung auf. In Deutschland wurde die Initiative Gewerkschafter für Kuba gegründet. Von PETER NOWAK Havanna. Bild: Antonio Schubert/CC BY-SA-2.0 Es ist ein dramatischer Brief, den die seit Jahren in Kuba lebende Renate Fausten kürzlich aus Havanna an die Tageszeitung junge Welt schrieb: „Ein neuer Tag mit … Weiterlesen - Keine Mittelstreckenwaffen – nirgends!
Alle Infos zur Demo am 30.5.2026 in Wiesbaden Die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ ruft mit zahlreichen Partnerorganisationen für den 30. Mai 2026 zur bundesweiten Demo in Wiesbaden auf. Zusammen stellen wir uns gegen die Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland und Europa! Es bleibt dabei: Keine Mittelstreckenwaffen – nirgends! Aufruf-Update zur … Weiterlesen - Erst kaputtsparen, dann privatisieren
Hochschulbaugesellschaft soll Sanierung der Berliner Universitäten übernehmen. Beschäftigte und Studierende warnen vor Outsourcing und Dumping bei Arbeitsbedingungen von Moritz Schmöller, Junge Welt 20.5. Weitreichende politische Entscheidungen, die Beschäftigte betreffen, werden oft noch Jahrzehnte später diskutiert. Im Zusammenhang mit den Ausgliederungen bei der Charité Facility Management oder Vivantes gibt es bis heute politische Schuldzuweisungen; kaum eine … Weiterlesen - „Wir müssen den Russen zeigen, dass wir ihre kleine Festung in Kaliningrad durchdringen können“
Von Florian Rötzer Titelbild: Oblast Kaliningrad fotografiert von der Internationalen Raumstation ISS. BIld: Nasa Angeblich rüstet die Nato-EU allein deswegen auf, weil man sich durch Russland bedroht sieht. Beschworen wird, dass Russland, das andererseits durch den Ukraine-Krieg, die Sanktionen und die wirtschaftlichen Folgen geschwächt sein soll, so massiv ausrüstet, dass ein Angriff auf die EU … Weiterlesen - Die Menschen sind Selenskij egal. Ihm geht es darum, als großer Held in die Geschichte einzugehen“
Von Florian Rötzer Titelbild: Julia Mendel im Gespräch. Screenshot aus dem Video. Bei Tucker Carlson packte die Journalistin Julia Mendel über den ukrainischen Präsidenten Selenskij aus und lässt wenig Gutes über den im Westen zum Helden stilisierten Politiker verlauten (Video). Mendel war 2019 bis 2021 die Pressesprecherin des frisch gewählten Selenskij und ging anscheinend gelegentlich … Weiterlesen - Ukraine: „Wir haben genügend Personal, um noch zehn Jahre und sogar länger weiterzukämpfen“
Von Florian Rötzer Titelbild: Grok-Grafik der Bevölkerungsentwicklung mit dem drastischen und fortschreitenden Einbruch seit 2022. Die Ukraine, das angebliche Bollwerk des freien und demokratischen Westens, hat etwa die Hälfte seiner Bevölkerung verloren. Man muss daher nicht unbedingt an die Männerjagd in der Ukraine denken, mit der unter Gewalt weitere „Helden“ an die Front geschickt werden, … Weiterlesen - Sofortige Freilassung aller Aktivistinnen und Aktivisten der „Globalen Sumud Flottille“
Die „Global Sumud Flotilla“ wurde in internationalen Gewässern – etwa 250 Seemeilen vor der Küste des Gazastreifens – von israelischen Kriegsschiffen umzingelt und abgefangen. Wir berichteten über die Ereignisse und Hintergründe. Alle 50 Boote wurden inzwischen von der israelischen Armee aufgebracht, 428 Teilnehmer:innen aus mehr als 40 Ländern wurden festgenommen, verschleppt, gedemütigt und mißhandelt. Stand … Weiterlesen - Unterstützt die Petition der VW-Kolleg:innen „Nein zum Umbau auf Kriegswirtschaft“!
Gewerkschaftlich organisierte Beschäftigte bei Volkswagen haben in Anlehnung an den Beschluss der Vertrauensleute bei Ford in Köln ebenfalls eine Protestbotschaft verfasst. Für diese Erklärung wird auch weiter bei Kolleg:innen in den VW-Werken gesammelt. Unabhängig davon gibt es jetzt eine Petition, die alle unterschreiben können. Wir bitten um rege Unterstützung und Weiterverbreitung der Sammlung. Mit Hilfe … Weiterlesen - Kubas Krise spitzt sich zu – US-Invasion droht
Die Energiekrise in Kuba spitzt sich zu. Mittlerweile sind alle Ölreserven verbraucht, die kubanische Regierung ist zu Verhandlungen gezwungen. Die Bevölkerung wehrt sich und wird auf einen möglichen militärischen Konflikt vorbereitet. von Perspektive Online Titelbild: Miguel Díaz-Canel Erster Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas, Präsident Kubas. Kremlin.ru, CC BY 3.0 Das am 9. Januar durch die … Weiterlesen - Sozialkahlschlag für Großmachtziele
Der Zweck der Aufrüstung Von TOBIAS WEIßERT Vorbemerkung FORUM-Red.: Voraussetzung für einen Widerstand, der Wirkung zeigt, ist das illusionslose Begreifen der Realität. Der Autor vermittelt dazu hier einige zentrale Einsichten. (JG) Bild: pxhere.com/CC0 Als Donald Trump 2025 seine Initiative zu einem Friedensschluss zwischen Russland und der Ukraine startete, ohne die Europäer einzubinden, erfasste die Politiker … Weiterlesen - „Global Sumud Flotilla“ erneut in internationalen Gewässern von Israel angegriffen!
EILMELDUNG 18.5.2026: Israelische Kriegsschiffe umzingeln und stellen Zivilisten der „Global Sumud Flotilla“ – 250 Seemeilen vor Gaza, im Rahmen einer weiteren illegalen Abfangaktion auf Hoher See in internationalen Gewässern.“ Die „Global Sumud Flotilla“ ist derzeit in internationalen Gewässern – etwa 250 Seemeilen vor der Küste des Gazastreifens – von israelischen Kriegsschiffen umzingelt und wird aktiv … Weiterlesen - Planungstreffen Unterstützer:innen Treffen gegen Waffenproduktion
Aktionstage 10. und 11 Juli gegen Rüstungsproduktion Vorbereitungstreffen von Unterstützer:innen 26.5 17 bis 19 Uhr, bUm, Paul Lincke Ufer 21 Liebe Freund:innen, liebe Unterstützer:innen,das nächste Unterstützer:innentreffen steht an. Egal ob ihr vorher schon dabei wart oder jetzt erst von den Aktionstagen gehört habt: kommt am 26.05. um 17 Uhr ins bUm (Paul-Lincke-Ufer 21) um mit … Weiterlesen - 78 Jahre Nakba: Demobericht Berlin
Zum 78. Jahrestag der Vertreibung von 750.000 Menschen aus ihrer Heimat Palästina, wurde am Wochenende weltweit an die Nakba („Katastrophe“) erinnert. Vom Oranienplatz ging der Protestzug über das Kottbuser Tor in Richtung Neukölln und endete planmäßig am Südstern. Das ist bei der Demonstration zum Nakba-Gedenken in Deutschland keine Selbstverständlichkeit. Auch in diesem Jahr kam es zwischendurch zu massiver Polizeigewalt - „Die Große Mobilisierung – Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit“ – Buchvorstellung
Die Große Mobilisierung – Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit“ Freitag, 22.05.2026 | 19:00 Uhr | RegenbogenKino Eintritt auf Spendenbasis Gigantische Rüstungspakete, ein nach oben offener Wehretat, ein fortwährender Appell an „Kriegstüchtigkeit“: Die #BRD opfert die Reste des Sozialstaats und baut diesen zu einem autoritären Sicherheits- und Ordnungsstaat um. Der Arbeitskreis Antimilitarismus hat … Weiterlesen - Gegen den Krieg – Gegen den Sozialen Krieg
Vorbereitungsveranstaltung für die internationale Antikriegskonferenz in London am 30. Mai in Berlin. Für die Antikriegskonferenz in London im Juni finden in mehreren deutschen Städten Vorbereitungsveranstaltungen statt. Die Londoner Konferenz wird von mehreren britischen Gewerkschaften unterstützt. Auch in Deutschland positionieren sich immer mehr Gewerkschafter:innen klar gegen den Aufrüstungskurs und unterstützen die Konferenz. Beteiligt euch zahlreich an der Berliner Vorbereitungsveranstaltung am 30. Mai. Der Widerstand gegen Kriegskurs und Sozialabbau muss organisiert werden und direkt aus den Fabriken, Betrieben, Schulen, Universitäten und Dienststellen kommen. - Auf der Sumud Flotilla: «Ein kleiner Einblick in ihre Maschinerie der Gewalt»
Die Gewalt Israels kennt keine Grenzen. Sie richtet sich ohne jeden Skrupel auch gegen Bürger:innen „befreundeter“ Staaten. Das zionistische israelische Regime weiss genau, dass es zum Beispiel aufgrund der „bedingungslosen Staatsräson“ Deutschlands keine wirklichen Konsequenzen zu befürchtern hat. Ernsthafte Rückedendeckung für die eigenen Bürger:innen sind kaum zu erwarten. Die verbalen Proteste der deutschen Regierung haben … Weiterlesen - Unterstützt die Petition: Nein zum Umbau auf Kriegswirtschaft!
Eine Initiative von Beschäftigten bei Volkswagen FORUM-Red.: Gewerkschaftlich organisierte Beschäftigte bei Volkswagen haben in Anlehnung an den Beschluss der Vertrauensleute bei Ford in Köln die folgende Erklärung verfasst. Für diese Erklärung wird auch weiter bei Kolleg:innen in den VW-Werken gesammelt. Unabhängig davon gibt es jetzt eine Petition, die alle unterschreiben können. Wir bitten um rege … Weiterlesen - Geld für den Kiez statt für die Rüstung – Protest gegen Hauptversammlung Rheinmetall
Proteste in Düsseldorf und Berlin gegen Rheinmetall-Hauptversammlung Peter Nowak, nd 13.05.2026 Auch in diesem Jahr hat Rheinmetall seine Hauptversammlung am 12. Mai wieder nur virtuell abgehalten. Gegen das Treffen des Rüstungskonzerns protestieren Antimilitarist*innen in zwei Städten. Am Dienstag, fünf vor zwölf, vor der Rheinmetall-Zentrale in Düsseldorf forderten sie ein Ende der Profite mit Rüstung, den Stopp … Weiterlesen - DGB-Kongress: Mit Antimilitarismus gegen den Mainstream
Gewerkschaftslinke wollen Positionierung pro Sozialstaat und gegen Kriegswirtschaft. DGB-Spitze gegen Wehrpflicht, aber mit Verständnis für Aufrüstung Von CLAUDIA WANGERIN Titelbild: Friedenspolitisch aktive Gewerkschafter vermittelten dem Bundeskanzler am Dienstag bei seinem Eintreffen am Tagungshotel des DGB in Berlin, was sie von Wehrdienst und Co. halten. Claudia Wangerin Das Thema Aufrüstung hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) noch … Weiterlesen - Palivision – Festival der Solidarität gegen Eurovision Contest
berlinleft Palivision 3 Samstag, 16. Mai 2026 Einlass: 19:00 UhrNew Yorck im Bethanien Boykottiert den Eurovision Song Contest, weil er dem Völkermordenden Israel die Teilnahme gestattet, und seid dabei bei einer Nacht voller Musik und Solidarität! Anstatt ein klares Signal zu senden, dass Israels Gräueltaten gegen das palästinensische VolkKonsequenzen haben,hat die EBU Israel diese internationale … Weiterlesen - NAKBA Camp in Hamburg
Kommt zum bundesweiten Nakba-Camp in Hamburg! Deutschland hält an Waffenlieferungen und politischer Unterstützung für Israel fest -auch über den Hamburger Hafen werden Rüstungsgüter verschifft. Während der Staat ,,kriegstüchtig“ werden will, sagen wir klar: Nicht mit uns! CAMP | 09.-16. Mai Hamburg, Moorweide Vom 09.-16. Mai findet in Hamburg auf der Moorweide das Bridges of Resistance-Camp … Weiterlesen - Ein Blick von unten
Am Eröffnungstag des DGB-Bundeskongresses haben Kolleginnen und Kollegen aus der Friedensbewegung nochmal die Aufmerksamkeit gesucht und den Delegierten der Tagung verdeutlichen wollen, dass eine deutlichere Abgrenzung zur aktuellen Politik der Kriegsvorbereitung durch die Gewerkschaften notwendig ist. Es gab eine Kundgebung mit kulturellen und- Redebeiträgen von Organisationen und Initiativen, die in der Friedensbewegung engagiert sind. Leider … Weiterlesen - Die Krise der deutschen Industrie und die Aufgaben der Gewerkschaften
Mattis Molde, Neue Internationale 300, Mai 2026 Die deutsche Wirtschaft ist in der Krise und das liegt besonders an ihrem Kern, der Industrie. Das Thema sorgt für Schlagzeilen, die Sprachrohre des deutschen Kapitals fordern massive Angriffe auf die Arbeiter:innenklasse, die Regierung bereitet diese vor bzw. setzt Erstere um. Die Gewerkschaften verhalten sich oberflächlich so, als … Weiterlesen - 8. Mai – Politik der Schlussstriche
NS-Erinnerungspolitik und Nationalgeschichte wandeln sich mit den Erfordernissen von Ökonomie und Weltlage Von Tanja Röckemann Titelbild: Die aktuelle „DIE ZEIT“ bringt unter dieser Frage ein Streitgespräch zwischen Jörg Baberowski (HUB) und der ukrainischen Kunsthistorikerin Yevhenia Moliar. Für Moliar sind die sowjetischen Ehrenmale zu russisch und laden zu Instrumentalisierung für Propagandazwecke des Kreml ein. Sie möchte … Weiterlesen - 45 000 Schüler:innen demonstrieren: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Nie wieder Wehrpflicht!“
Hannes Kramer, Sprecher des bundesweiten Bündnisses gegen Wehrpflicht erklärte Heute haben Schülerinnen und Schüler in ganz Deutschland erneut deutlich gemacht: Die Reichen wollen Krieg – die Jugend eine Zukunft. Damit ziehen wir die Schlussfolgerung aus dem Zweiten Weltkrieg. ›Nie wieder Krieg!‹ heißt heute ›Nie wieder Wehrpflicht!“ Am 08. Mai 1945 wurde der zweite Weltkrieg beendet. … Weiterlesen - „Rechtzeitig Widerstand leisten“
Interview mit Hannes Kramer über die Schulstreiks gegen die Wehrpflicht, über die Prägung der jungen Generation durch Krisen und sich verdüsternde Zukunftsaussichten sowie über Fälle staatlichen Vorgehens gegen die Schulstreiks. Redaktion German Foreign Policy Titelbild: Schulstreik in Dortmund. Bitzel. R-mediabase AACHEN Über die Schulstreikbewegung, die für den heutigen Freitag zum dritten bundesweiten Schulstreik aufruft, sprach … Weiterlesen - „Wie findest du den Krieg?“
Versuch einer Antwort auf die Frage eines Vierzehnjährigen Von GABRIELE HELLER Titelbild: Screenshot You Tube Video Stell dir vor, du lebst in einem Land, das von einem Nachbarstaat angegriffen wird. Im Nachbarland herrschen Ungerechtigkeit und Unterdrückung. Die Menschen leiden unter einer schlechten Politik. In solch einer Situation erscheint es richtig, das eigene Land zu verteidigen … Weiterlesen - Eine neue „Ohne mich“-Bewegung
Der Kampf gegen die neu aufgelegte Wehrpflicht ist ein ganz wichtiger Konflikt, der Auskunft darüber geben wird, ob die Kriegsvorbereitungen weiterhin recht unbehelligt weiter betrieben werden können oder ob es ernsthafte Probleme mit dem „unverzichtbaren Material“ gibt, das eine andere Lebensplanung vorzieht. Deshalb ist es auch so wichtig, dass es Generationsbegegnungen gibt, dass sich Jung … Weiterlesen - Krieg beginnt hier – Protest gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung vor der Berliner Waffenfabrik
KRIEG BEGINNT HIERProtest gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung vor der Berliner Waffenfabrik 12.05.2026, 17:00 Uhr, Rheinmetall, Scheringstraße 2, Berlin Wedding Rheinmetall profitiert weltweit von Krieg, Aufrüstung und Militarisierung – und feiert am 12. Mai wieder seine stetig steigenden Profite. Während Milliarden in Waffen und Kriegsproduktion fließen, fehlen Gelder für Wohnen, Bildung, Gesundheit und soziale Infrastruktur. Die Waffen von … Weiterlesen - Aktionstage – Gegen den Start der Waffenproduktion bei Rheinmetall in Berlin – Bitte Vormerken!
Das Berliner Bündniss gegen Waffenproduktion ruft auf: Im Frühsommer soll bei Rheinmetall in Berlin-Wedding die Waffenproduktion starten. Damit würde zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg wieder Rüstung in Berlin produziert werden. Das werden wir nicht hinnehmen und rufen alle auf, sich dem Protest anzuschlieẞen und selbst aktiv zu werden. Ob Gaza, Kurdistan, Jemen: Die … Weiterlesen - U.S. Hafenarbeiter verurteilen Iran-Krieg
Die International Longshore and Warehouse Union (ILWU) ist eine Gewerkschaft, die hauptsächlich Hafenarbeiter an der Westküste der Vereinigten Staaten, auf Hawaii und in British Columbia, Kanada, vertritt. Die ILWU wurde 1937 nach dem West Coast Waterfront Strike von 1934 gegründet, einem dreimonatigen Streik, der in einem viertägigen Generalstreik in San Francisco, Kalifornien und der Bay … Weiterlesen - DGB-Bundeskongreß am 10.-13. Mai in Berlin
Am 10.-13 Mai wird in Berlin der diesjährige Bundeskongress des DGB stattfinden – ein Kongress, der auch Weichen stellt, welche Antworten die deutschen Gewerkschaften zu Krise und Kriegsvorbereitung geben. Angesichts der Tatsache, dass der DGB-Vorstand sich in Bezug auf eine Politik der Kriegsvorbereitung in Schweigen hüllt oder sie gar mitträgt, gibt es deutlichen Widerspruch an … Weiterlesen - 1.Mai 2026 – IG Metall Jugend machte mobil!
Der Auftritt der IG Metall zum diesjährigen 1. Mai war ermutigend. Auch unter den Arbeiterjugendlichen breitet sich die Erkenntnis aus: „Die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft“. Keiner will die Verhältnisse aus der Ukraine, wo Jagd auf der Straẞe auf junge Wehrpflichtige gemacht wird und es ausser Kriegsdienst kein soziales Auskommen mehr gibt. Der … Weiterlesen - Der deutsche Militarismus jubelt!
Erklärung der Initiative ‚Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder‘ Er nutzt die Absage, US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, dazu, die Hochrüstung und Anschaffung von Angriffswaffen für die Bundeswehr und dieMilitarisierung der Gesellschaft zu forcierenDie Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ begrüßt es sehr, dass die US-Regierung auf die Stationierung weitreichender Mittelstreckenwaffen in Deutschland … Weiterlesen - Europas Mittelstreckenwaffen
In der Bundesrepublik werden nach Trumps Ankündigung, US-Soldaten abzuziehen und keine Tomahawks in Deutschland zu stationieren, Forderungen nach schneller Produktion eigener Mittelstreckenwaffen mit Reichweite bis Moskau laut. Redaktion German Foreign Policy WASHINGTON/BERLIN (Eigener Bericht) – Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, keine Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren, werden in Berlin Forderungen nach einer beschleunigten … Weiterlesen - US-Truppenabzug: Ein vergiftetes, aber gutes kleines Geschenk
Der von Trump angekündigte Abzug von 5000 US-Soldat*innen aus Deutschland ist keine »Drohung«, sondern ein prima Anlass zum Rauswurf der Truppen Von Matthias Monroy Titelbild: Wikimedia mit freier Bearbeitung (JG) 39 000 US-Soldat*innen sind in Deutschland stationiert. 5000 von ihnen sollen nun abgezogen werden, weil sich der US-Potentat Donald Trump über Äußerungen des Bundeskanzlers in … Weiterlesen - Schulstreik gegen Wehrpflicht – am Gedenktag zum Ende des 2. Weltkriegs -Gewerkschafter:innen sollten sie unterstützen!
Am 8. Mai wird an das Ende des Zweiten Weltkrieges und die Befreiung vom Nationalsozialismus vor 81 Jahren erinnert. Die politisch Verantwortlichen wollen Deutschland wieder kriegstüchtig machen und für die Jugend die Wehrpflicht einführen. Am 8. Mai wird es deshalb in ganz Deutschland durch die Straßen schallen: die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft! … Weiterlesen - Impressionen 1 Mai 2026 – kämpferische Signale auf der DGB Demo Berlin!
Im Vorfeld hatte es von der Basis heftige Kritik an Losung und Aufruf des DGB gehagelt. Das offizielle DGB-Motto zum „Tag der Arbeit“, lautete: ,,Erst unsere Jobs, dann eure Profite“. Das Netzwerk für eine kämpferische Verdi hat „Eure Profite“ frech durchgestrichen. Sicherung von Profiten kann doch wohl niemals unser Geschäft sein, wenn wir es mit … Weiterlesen - Berlin – Stadt der Rüstung? Mit dem Defence Hub zur europäischen Rüstungsmetropole?
Berlin – Stadt der Rüstung? Mit dem Defence Hub zur europäischen Rüstungsmetropole? mit Christoph Marischka (Informationsstelle Militarisierung) & Chris Hüppmeier (FriKo / DKP Berlin) Mittwoch, 06.05.2026 18.30 Uhr, Rungestraße 20, 10179 Berlin (DER RAUM / Rotes Antiquariat) Im Dezember 2025 verkündete der Berliner Senat freudestrahlend, dass er die Patentlösung für die wirtschaftliche Dauerkrise gefunden habe: … Weiterlesen - Autowerker Berlin mobilisieren zum 1.Mai
So muss es sein. Direkte Mobilisierung zum 1.Mai als Kampftag seitens gewerkschaftlicher Aktivist:innen aus dem Betrieb heraus. Hier zum aktuellen Flyer und Aufruf der Kolleg:innen von Mercedes Berlin Mariefelde - Israel greift Flotilla an — auf die Strassen!
Heute Nacht hat die IDF 600km von Gaza entfernt 20 Schiffe der Flotilla angegriffen und abgefangen. In internationalen Gewässern, kurz vor der griechischen Küste wurden Dutzende Aktivist:innen entführt und werden wahrscheinlich gerade nach Israel verschleppt.Aber warum? Mit rund 100 Schiffen ist diese Flotilla eine noch größere und entschlossenere Antwort auf den fortlaufenden Genozid und der … Weiterlesen - „Die Zeche für beides zahlen“ – lehrreiches Beispiel Belgien
Belgien ist eine Art Leuchtturm für linke Bewegungen und schlagkräftige Arbeiter:innenkämpfe- mitten in der Mitte Europas. Wir berichteten. [1]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/dreitaegiger-generalstreik-in-belgien-gegen-sparpolitik-und-kriegswirtschaft/ [2]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/die-regierung-muss-auf-die-stimme-der-strasse-hoeren-und-ihre-plaene-zum-sozialen-kahlschlag-zuruecknehmen/ Das folgende ausführliche Interview mit dem Generalsekretär der Partei der Arbeit Belgiens macht deutlich warum und was auch bei uns besser laufen kann. (Peter Vlatten) Interview mit Peter Mertens über die gegenwärtige Welle breiter Sozialproteste … Weiterlesen - 1. Mai 2026: Kriegstüchtig – ohne uns!
Mit Bertha von Suttner auf der 1. Mai-Demo Wir laden alle ein, mit Bertha von Suttner (s. Titelbild) gegen den Krieg und die Demontage des Sozialstaats, für Abrüstung und internationale Solidarität zu demonstrieren. Natürlich fühlen wir uns auch mit Karl und Rosa verbunden. Dieser 1. Mai findet stärker denn je unter den Bedingungen staatlich angestrebter … Weiterlesen - „Ich fühlte mich wie ein Monster“-Israelische Soldaten über Ihren Einsatz in GAZA
Ein sehr eindringlicher Text der israelischen Zeitung Haaretz gibt Einblicke in die Erfahrungen israelischer Soldat:innen in Gaza. Hintergrund: Die Geschehnisse holen die Täter:innen, Weggucker:innen und Beteiligten ein. Die Selbstmordrate unter Angehörigen oder Ehemaligen der israelischen Armee ist immens angestiegen. Viele können nicht mehr in den Spiegel schauen. Ihr Schweigen und ihre Tatenlosigkeit macht sie zu … Weiterlesen - UPDATE: Erfolg! Solidaritätskundgebung mit der Jüdischen Stimme gegen den Verfassungsschutz
UPDATE: Das Bundesministerium des Inneren darf Jüdische Stimme nicht mehr im Verfassungsschutzbericht 2024 als „gesichert extremistisch“ bezeichnen. Hier ist das Urteil vom 27.4.2026: https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1665248.php Am 27. April wurde beim Verwaltungsgericht Berlin eine kleine, entschlossene Kundgebung in Solidarität mit der Klage der Jüdischen Stimme gegen den, irreführend Verfassungsschutz genannten, deutschen Inlandsgeheimdienst durchgeführt. Zu Recht klagt die … Weiterlesen - Griechenland: Widerstand gegen Kriegsbeteiligungen und Waffentransporte
Veranstaltung Griechenland: Widerstand gegen Kriegsbeteiligungen und Waffentransporte Freitag, 8. Mai 2026, 19.00 Uhr, bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Wer etwas über den Widerstand von Arbeiter:innen gegen Krieg und Völkermord aus erster Hand erfahren will, dem können wir vom Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin nur empfehlen, diesen Termin nicht zu verpassen. Es lädt ein: Gewerkschaftliche Solidaritätsgruppe „Gegen … Weiterlesen - Militärstrategie der Bundeswehr: Der immer gleiche Feind
Die Bundeswehr hat jetzt eine Militärstrategie. Christian Klemm hält diese für überflüssig. Er plädiert dagegen für eine Annäherung an Russland Von Christian Klemm Photocollage: Jochen Gester Oft ist von Kontinuitäten in der deutschen Geschichte die Rede. Die Militarisierung ist eine dieser Konstanten, die bis heute besteht. Militär, Waffen und Deutsche – das passt wie der … Weiterlesen - VW-Osnabrück: Werkschließung oder Rüstungsproduktion?
Der Kampf um eine zivil-ökologische Perspektive des VW-Werks Osnabrück von ANDREAS BUDERUS Titelbild: IG Metall Osnabrück Wie das VW-Werk Osnabrück zum Testfall der neuen deutschen Kriegsökonomie wird – und warum eine zivile Konversion möglich wäre. Die Zukunft des VW-Werks Osnabrück ist offen. Mit dem Auslaufen der Fahrzeugproduktion stehen rund 2.300 Arbeitsplätze zur Disposition. In Politik … Weiterlesen - Ein Lied für Esther (Bejarano)
Das Verharren vor Denkmälern kann uns nicht vor Faschismus schützen und wäscht auch Schweigende, Wegschauende von ihrer Tatenlosigkeit gegenüber den aktuellen Verbrechen gegen das Menschenrecht nicht rein! Ein aussergewöhnliches, notwendiges Kunstereignis gerade heute, welches „Erinnerungskultur“ vom Kopf auf die Füße stellt! (Peter Vlatten) Candice Breitz A Song for Esther Sa 6.6.2026, 19:30 / HAU1 tickets … Weiterlesen - Sparpläne hinter verschlossenen Türen
Von GABRIELE HELLER Titelbild: Screenshot des Deckblatts des Arbeitspapiers des Paritätischen Gesamtverbandes Ein 108 Seiten langes „Vorschlagsbuch“ mit mehr als 70 Kürzungsideen wurde von einer Arbeitsgruppe von Bundeskanzleramt, mehreren Ministerien, Bundesländern und den kommunalen Spitzenverbänden ausgearbeitet. Die Kommunen sollen dadurch um 8,6 Milliarden entlastet werden. Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert das Vorgehen als Versuch, „im Hinterzimmer … Weiterlesen - Wallstreet Journal:“Deutschland erfindet sich neu als Waffenfabrik.“
Nun hat es auch das Wallstreet Journal festgestellt und berichtet: Während die Automobil- und Schwerindustrie schwächeln, lenkt Berlin Fabriken, Arbeiter und Kapital in Richtung Wiederbewaffnung Europas. Angesichts des Zusammenbruchs seines Exportmodells schwenkt Deutschland von Autos auf Kanonen um – und versucht, den industriellen Niedergang in einen Rüstungsboom zu verwandeln. [1]https://www.wsj.com/world/europe/germany-is-reinventing-itself-as-a-weapons-factory-990ad18d Der Autozulieferer Schaeffler ist ein … Weiterlesen - Die Bundeswehr als verlängerter Arm des deutschen Kapitals
Kanzler Merz ist offen für einen Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus. Das wundert Christian Klemm nicht. Ein Kommentar Bild: Fregatte Schleswig-Holstein. Wikimedia. Foto: Thorsten Bätge Vorbemerkung Forum-Red.: Die Zeit der Scham und der Erklärungen, von großdeutschen Machtansprüchen nach der Nazi-Barbarei werde ein für alle Abschied genommen, sind vorbei. „Deutschland ist wieder da“. Und es … Weiterlesen - Nieder mit dem Krieg! – Gemeinsam auf die Straße! -Hände weg vom Wedding zum 1.Mai 2026
Wir publizieren auch dieses Jahr wieder die Aktivitäten von Hände weg vom Wedding rund um den 1.Mai. Die besondere Konzentration gegen den Kriegskurs wird von uns voll unterstützt. (Peter Vlatten) Aufruf Hände weg vom Wedding Die Welt steht am Abgrund eines neuen großen Weltkriegs. Um diesen zu verhindern, braucht es uns alle mit all unserer … Weiterlesen - Mahn- und Gedenkstätte Buchenwald
Die heutige „Gedenkstätte Buchenwald“ wird dem „Schwur von Buchenwald“ nicht gerecht. Auch nicht den vielen Gedenksteinen, auf denen steht: “Den Toten zum Gedenken. Den Lebenden zur Mahnung.” Die Gedenkstätte Buchenwald hieß in der DDR „Nationale Mahn- und Gedenkstätte“ . Die Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald schworen nach ihrer Selbstbefreiung 1945:„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln … Weiterlesen - Global Sumud Flotilla in See gestochen – lasst sie nicht aus den Augen!
Global Sumud Flotilla ist in See gestochen – lasst sie nicht aus den Augen! Was Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International vor mehreren Monaten zur brüchigen Waffenruhe in GAZA gesagt hat, hat sich inzwischen tausendfach bewahrheitet: [1] Die Waffenruhe birgt die Gefahr, eine gefährliche Illusion zu erzeugen, dass das Leben in Gaza zur Normalität zurückkehrt. … Weiterlesen - Iran: „Die zivilisierte und freiheitsliebende Menschheit fordert die Beendigung dieses Krieges.“
Erklärung des Koordinationsrats der linken und kommunistischen Kräfte: Die Folgen des Waffenstillstands im Krieg der Verlierer Bild: Public Domain Picture. Vorbemerkung Forum-Red.: Eine laute Stimme im Krieg gegen den Iran haben die Kriegsbefürworter aus dem Westen. Natürlich auch das religiös-fundamentalistische Regime. Gehört wird die starke Frauenbewegung. Recht wenig an die Öffentlichkeit dringen die Stimmen der … Weiterlesen - Globale Gewerkschaften fordern einen dauerhaften und nachhaltigen Waffenstillstand im Nahen Osten
Wir dokumentieren der Aufruf der internationalen Gewerkschaften IndustriALL gegen die andauernden Angriffe von US und Israel im Mittleren Osten. Wir hoffen, dass diesen Worten auch Taten folgen. Stoppt alle Waffenlieferungen! 13. April 2026 – Die IndustriALL Global Union schließt sich anderen internationalen Gewerkschaftsverbänden an und fordert einen dauerhaften und nachhaltigen Waffenstillstand im Nahen Osten. Die Region … Weiterlesen - Kein Rüstungsexport für Völkermord!
Am 11. April demonstrierten 300 Menschen in Wien gegen Waffenlieferungen für Israels Völkermord. „Fast die Hälfte der israelischen Kriegsdrohnen sind mit Motoren von Rotax aus Gunskirchen, Oberösterreich, ausgestattet. Auch in anderen Kriegsdrohnen auf der ganzen Welt finden sich diese Motoren. Diese Motoren werden als Herzstück dieser Tötungsmaschinen bezeichnet. Durch den Einsatz dieser Killerdrohnen macht sich … Weiterlesen - Enthüllung! DGB Leipzig: Kritik an Völkermördern und Kriegstreibern und Solidarität mit den Opfern soll ausgegrenzt werden. Hauptgegner ist nicht mehr das Kapital, sondern „links“!
Am 5. März dieses Jahres schrieben wir anlässlich der Verurteilung der „jüngsten militärischen Angriffe der Vereinigten Staaten und Israels gegen den Iran“ durch Global Union Federations (GUFs): Auf die meisten internationalen Gewerkschaftsverbände ist Verlass, wenn es darum geht, gegen Aufrüfstung, Kriegseskalation, Völkerechts- und Menschenrechtsverbrechen Position zu beziehen. Das war schon in Bezug auf Palästina und … Weiterlesen - Kuba: Solidarität ist der Schlüssel
Die USA wollen mit der Ölblockade Kuba erdrosseln. Die Solidaritätskonferenz »Es reicht. Unblock Cuba!« setzte einen Kontrapunkt Von MARTIN LING Bild: Klaus Murawski Der Höhepunkt kam zum Schluss: Die Verleihung des Rosa-Luxemburg Preises an Aleida Guevara, Kinderärztin, kubanische Internationalistin und Tochter von Che Guevara, dem legendären argentinisch-kubanischen Revolutionär, den Aleida mit drei Jahren zuletzt sah. … Weiterlesen - Gedenken auf politischem Minenfeld
Vor dem 81. Jahrestag der Selbstbefreiung des Konzentrationslagers herrscht Streit über die offizielle Teilnahme des rechten Kulturstaatsministers Von JANA FRIELINGHAUS Tittelbild: Gedenkstätte in Buchenwald: Photo Marko Milivojevic. Pixnio Vorbemerkung Forums-Red.: In der Tat gibt es keinen vertretbaren Grund, warum es sich in der Gedenkstätte in Buchenwald verbietet, auch hier über gegenwärtige Kriegsverbrechen zu diskutieren. Auf … Weiterlesen - Klarstellungen Nahostkonflikt – Trump ist so verrückt wie seine kapitalistischen Märkte
Über die geopolitische Lage und den Nahostkrieg gibt es eine Menge irreführender Aussagen. Die Entwicklung ist dramatisch. Hier einige Klarstellungen! Erstens: Die Waffenruhe und der Nichtsangriffspakt umfassen auch den Libanon. In dem von Trump aktzepierten 10 Punkteplan heisst es eindeutig: „Einstellung der Kampfhandlungen an allen Fronten.“ Die Formulierung „alle“ lässt keinen Interpretationsspielraum. Ausserdem wäre jede … Weiterlesen - Der Kriegsminister sendet eine Botschaft – an die Menschen im Land
Von MANFRED HENLE Titelbild: Schulstreik gegen Wehrpflicht in Berlin, 5. Dezember 2025. Foto: Roy Zuo (CC-BY-SA 4.0 cropped) 1. Ein Schlachtruf: 1 Billionen Euro – What ever it takes! „Ich will es sehr deutlich sagen: Angesichts der Bedrohungen unserer Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent muss jetzt auch für unsere Verteidigung gelten: ‚whatever it … Weiterlesen - Budanov: „Wenn die Menschen nicht freiwillig gehen, müssen sie mobilisiert werden“
Von FLORIAN RÖTZER Titelbild: Gewaltsame Mobilisierung auf Straßen und Plätzen, in öffentlichen Verkehrsmitteln und Supermärkten. Die Jagdszenen in der Ukraine auf Männer, die mit Gewalt in die gefängnisartigen Ausbildungszentren und dann in den Krieg geschickt werden, angeblich um die Freiheit zu verteidigen, sind allgegenwärtig (Wir sollen den Krieg finanzieren, aber seine Wirklichkeit nur selektiv sehen). … Weiterlesen - Über die Versuchung, Atomwaffen zur Vernichtung des Feindes einzusetzen
Von FLORIAN RÖTZER Bild: Licorne-Atomwaffentest 1970. Bild: CTBTO/CC BY-2.0 Staaten, die über Atomwaffen verfügen, können sich einigermaßen sicher sein, nicht angegriffen zu werden. Das hat Nordkorea demonstriert, während Staaten, die nicht nuklear bewaffnet sind, in der Gefahr schweben, von Großmächten überfallen zu werden, wenn geopolitische Interessen berührt sind: Irak, Syrien, Iran und Ukraine belegen dies … Weiterlesen - Ein Zwischenruf zum Nahost Konflikt
Hoffnung ist da vergebens. Praxis und Fakten lassen keinen anderen Schluss zu: „Menschenrecht“ und „Wohl der Allgemeinheit“ war nie Auftrag und Ziel der Bundesregierung. (Peter Vlatten) Heinz Michael Vilsmeier, 8. März 2026 Was bleibt, ist Zerstörung und Scham. Und ein Iran, dessen Führung fester im Sattel sitzt als vor diesem unsäglichen, völkerrechtswidrigen Angriff, den die … Weiterlesen - US-Basis in Ramstein: Deutschlands blinder Fleck in der Westpfalz
Während europäische Verbündete den USA im Iran-Krieg Steine in den Weg legen, erlaubt das Merz-Kabinett die Nutzung der Air Base Ramstein unbeschränkt Von MATTHIAS MONROY Großbritannien, Frankreich und Spanien haben den USA für den Iran-Krieg den Überflug oder Zwischenlandungen militärischer Flugzeuge teilweise oder für einen längeren Zeitraum untersagt. Italien soll sogar die Nutzung des Stützpunkts … Weiterlesen - Ohne Vergesellschaftung keine Verkehrswende
Eine Diskussion über die notwendige Transformation in der Autoindustrie Von PETER NOWAK Ausgerechnet in der VW-Stadt Wolfsburg warb Tobi Rosswog zusammen mit anderen für die Verkehrswende weg vom Auto. Sie organisierten Demonstrationen, Straßenfeste und spektakuläre Aktionen, die auch bundesweit für Aufmerksamkeit sorgten. Dazu gehörte die Besetzung eines Autozugs im März 2023. Die Aktivist*innen überdeckten die … Weiterlesen - Call for Acton – Unterstützer:innen Treffen gegen Waffenproduktion
Der Sommer wird antimilitaristisch und dafür brauchen wir Euch! Und angesichts der Weltlage braucht die Menschheit Antimilitarismus! Unterstützer:innen Treffen 14. April um 17-19 Uhr, Rosa-Luxemburg-Saal im Karl-Liebknecht-Haus (Kleine Alexanderstraẞe 28) Das Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion, bestehend aus über 20 Organisationen, ruft für den 10.-11. Juli bundesweit zu Aktionstagen gegen Krieg auf. Anlass ist der Beginn … Weiterlesen - Der Krieg vor dem Krieg – Wie Europa die Voraussetzungen für die Eskalation schuf
Kriege beginnen nicht mit dem ersten Schuss, sondern mit der Beseitigung aller Hindernisse, die ihn bislang verhindert haben. Verträge müssen gekündigt werden. Infrastruktur muss angepasst werden. Gesellschaften müssen vorbereitet werden. Rechtliche Hürden müssen fallen. Industrien müssen umgestellt werden. Sprache muss sich verändern. Und all das muss geschehen, bevor überhaupt von Krieg die Rede ist. Von … Weiterlesen - „Merz leck Eier“ – ein Ostergruß
Die Berliner Polizei ermittelt gegen einen 18-jährigen Schüler, der bei der Demo gegen die Wehrpflicht am 5. März ein Plakat mit der Aufschrift „MERZ LECK EIER“ zeigte. Der Schüler wurde verhaftet und das Plakat beschlagnahmt. Der Vorwurf lautet auf üble Nachrede und Verleumdung gegen den Bundeskanzler. Der Vorfall löste eine breite Debatte über Meinungsfreiheit aus … Weiterlesen - Osterbotschaften im „Vorkrieg“
Der Berliner Ostermarsch 2026 In einer politischen Situation, in der die Machtzentren der Republik unmissverständlich zu verstehen geben, dass für sie die Nachkriegsperiode nun vorbei geht und wir uns in einer Vorkriegssituation befinden, die in Kriegstüchtigkeit münden soll, sind Demonstrationen, die die Gründe für den kommenden Ausnahmezustand infragestellen, nicht erwünscht. Darüber lassen die verbreitungsstarken Medien … Weiterlesen - Rojava am Scheideweg – Integration einer Revolution?
Veranstaltung: Rojava am Scheideweg – Integration einer Revolution? 17. April 2026 |19 Uhr | Salon im FMP1| Franz-Mehring-Platz 1 | 10243 Berlin Eine Veranstaltung der Städtepartnerschaft Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. mit einer Liveschaltung nach Rojava zu einer Frauenrechtsaktivistin, Stimmen und Eindrücken vor Ort. Podium: Dr. Elisa Stein, Ärztin Tim Krüger, Journalist und Janosch Tries, Städtepartnerschaft. … Weiterlesen - Ostermärsche: »Deserteure der Welt, steht zusammen!«
Die Kriege eskalieren, aber eine starke Friedensbewegung ist nicht in Sicht. Woran liegt das? Von RAUL ZELIK Bild: Schülerstreik gegen Wehrpflicht in Göttingen. R-Mediabase. Klaus-Peter Wittemann Die Frage, warum es bisher wenig Widerstand gegen Kriege und Militarisierung gebe, will der 17-jährige Phil Werring von der Initiative »Schulstreik gegen Wehrpflicht« so nicht stehen lassen. Gegen die … Weiterlesen - Gewerkschaft klatscht zu EU-Sanktionen gegen Hüseyin Doğru
Zoll weitet Finanzrepression auf fünfköpfige Familie des Berliner Journalisten aus Von Matthias Monroy Bild: x Deutsche Behörden haben nun auch Bankkonten der Ehefrau des Berliner Journalisten Hüseyin Doğru »sichergestellt«. Dazu veröffentlichte der deutsche Staatsangehörige am Wochenende auf der Plattform X Auszüge des Schreibens der Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung, die zum Zoll gehört. Seine drei kleinen Kinder befänden … Weiterlesen - Schweigen ist nicht neutral, sich zum Schweigen gezwungen fühlen erst recht nicht – Repression der Palästinasolidarität
Der folgende Beitrag führt uns die gesamte Palette perfider Repressionsmethoden vor Augen, mit denen Kritik an Völkermord, Menschenrechtsverletzungen, koloniale Unterdrückung, Apartheid und systematischer Rassismus gegenüber Palästiner:innen systematisch unterbunden werden sollen. Ziel der deutschen Staatsräson ist nach wie vor die „bedingungslose“ Zusammenarbeit mit Israel zu legitimieren und insbesondere militär- und machtpolitisch auszubauen. Dazu muss weitmöglichst Palästinasolidarität … Weiterlesen - Kleiner Ostermarsch gegen Waffenfabriken in Ludwigsfelde
38 Brandenburger Linke ziehen durch die Industriestadt Ludwigsfelde Von ANDREAS FRITSCHE Alle Bilder: nd/ Andreas Fritsche Man weiß nicht, ob man sich die Kante geben soll angesichts von so viel „Kopf in den Sand stecken“ im Land. Oder ob man es eher bewundern sollte, dass die Wenigen den Mut haben Flagge und Gesicht zu zeigen, … Weiterlesen - „Ölkonzerne haben bereits 80 Milliarden verdient“ – Yanis Varoufakis – linker Diskurs Nahost.
Ende der Hoffnung, Ende der Illusion, dass sich noch etwas „einrenken“ lässt. Die bestehende Welt gerät ins Rutschen und es gibt kein Halten mehr. Wir haben bereits diese Eskalation der systemisch unauflösbaren Widersprüche im Zusammenhang mit dem Iran Krieg als Momentaufnahme fixiert und auch wie sich die Linke in der Iranfrage positionieren muss. Yanis Varoufakis … Weiterlesen - Frommes Gedicht der Konzernbesitzenden
von Peter Jüriens, März 2026 Willkommen im Shop of the wars Wir treten der Welt für verteufelt viel Geldbis sie brennt immer fest in den MorsUnd für Uns ist’s bequemEuer OutlawsystemDas ihr da nennt die freie Welt Wir werden Euch alles verkaufen:Hier Raketen wie wild, da ’nen RaketenschildPanzerflotten, die Unser Öl saufen Kriegsgrund gratis dazu!Heut … Weiterlesen - “ … Demokratie (kann) nicht von oben mit Raketen und Bomben, von selbsternannten Rettern oder durch ausländische Armeen erzwungen werden“.
Französische Gewerkschaften (CGT, FSU, Solidaires, SSTI) verurteilen den Angriffskrieg gegen Iran und solidarisieren sich mit der iranischen Bevölkerung gegen das islamische Regime Wirft man einen Blick in die aktuellen Pressemitteilumgen des DGB findet man kein Wort zu dem von den USA und Israel begonnenen Krieg gegen den Iran, der mittlerweile – so die Erklärung unserer … Weiterlesen - Aktiv werden im Wedding – gegen Wehrpflicht, Waffenproduktion und Kriegstüchtigkeit
Du willst im Wedding aktiv werden gegen Wehrpflicht, Waffenindustrie und Kriegstüchtigkeit? Dann laden wir dich ein zu unserem Planungstreffen des Netzwerk Wedding. Gemeinsam mit euch wollen wir diskutieren, uns bilden und aktiv werden! 29. März 2026 | 11 – 15 Uhr | Interbüro (Genter Straße 60) In drei Workshops sprechen wir zum Thema: Gemeinsam mit … Weiterlesen - Ärger über Rüstungspläne bei VW
In Osnabrück sollen Komponenten des israelischen Iron Dome gebaut werden. Dagegen regt sich Widerstand in der IG Metall. Von RAUL ZELIK In der IG Metall wächst der Unmut über den mangelnden Widerstand der Gewerkschaften gegen die Aufrüstungspläne deutscher Konzerne. Nachdem die britische »Financial Times« (»FT«) diese Woche von einer geplanten deutsch-israelischen Rüstungskooperation im VW-Werk Osnabrück … Weiterlesen - Drei gefährliche Tendenzen in der linken Debatte zur Iranfrage
Anfang Februar vor Ausbruch des US-Israelischen Angriffskriegs auf den Iran schrieben wir: „Die komplizierte Lage in Nahost und besonders im Iran hat innerhalb der Linken viele Fragen aufgeworfen. Folgende Postionen sollten aber klar sein: Erstens die Revolte der Menschen gegen blutige Unterdrückung, für soziale und demokratische Rechte ist zu unterstützen. Zweitens sind alle imperialen Einmischungen … Weiterlesen - Bare Metal – Trumps faschistische Kriegswirtschaft Kriegswirtschaft vs. Wirtschaftskrieg
Erste Einschätzung zum ökonomischen Fallout des Krieges im Iran. Von Tomasz Konicz Titelbild: US-Seeleute transportieren Munition auf dem Deck des Flugzeugträgers der Nimitz-Klasse USS Abraham Lincoln (CVN 72) im Arabischen Meer, 27. Februar 2026. Foto: Department of Defense (PD) Der Iran hat, rein militärisch betrachtet, keine Chance, den Krieg gegen die mit KI-Systemen hochgezüchtete[1] US-Militärmaschine … Weiterlesen - Solidaritätserklärung mit „Der Linken Niedersachsen! Verteidigt den Beschluss des Landesparteitages!“
Bei Palästinasolidarität und der Ablehnung der deutschen Staatsräson handelt es sich um linke Grundhaltungen. Da kann es keine faulen Kompromisse geben. Gerade angesichts der aktuellen Barbarei von Trump im engen Schulterschluss mit dem zionistischen Israel sollte das jedem Linken klar sein. Ein Recht auf Solidarität und Widerstand gibt es nicht nur gegenüber einem Mullahregime. Das … Weiterlesen - Nein zum Imperialistischen Krieg & zur islamischen Republik – Gespräch mit iranischen Aktivist:innen
Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin legt Euch den Besuch dieser Veranstaltung ans Herz. Wir erhoffen eine gute Gelegenheit, einen Einblick in die vom westlichen Imperialismus unbeeinflusste iranische Oppositionsvewegung zu erhalten. VERANSTALTUNG Nein zum Imperialistischen Krieg & zur islamischen Republik Gespräch mit im Exil lebenden iranischen Aktivistinnen von Prison’s Dialogues & Roud Collective zur aktuellen Situation im … Weiterlesen - Kufiyas in Buchenwald: Proteste am Jahrestag der Befreiung angekündigt
Im vergangenen Jahr wurde einer Aktivistin der Zugang zur Feier der Befreiung des ehemaligen KZs Buchenwald verwehrt, weil sie eine Kufiya trug. Am diesjährigen Gedenktag will die Initiative „Kufiyas in Buchenwald“ dagegen protestieren. Die Gedenkstätte wehrt sich. Bild: Collage aus conceptphoto.info, CC BY 2.0 und FrDr, CC BY-SA 4.0 Jedes Jahr wird in der Gedenkstätte … Weiterlesen - Linke Perspektiven in Israel
26. März 2026 18:30 Uhr Geschäftsstelle Linke NeuköllnWipperstr. 6 Bild: Luftangriff Israels auf den Libanon 2025. Amnesty International. Eine Veranstaltung der Linken Neukölln mit Gil Shohat Die Kriegspolitik Israels manifestiert sich aktuell in den zerstörerischen Angriffen gegen den Iran und den Libanon. Seit dem Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 hat das Vorgehen der … Weiterlesen
