Mit Bertha von Suttner auf der 1. Mai-Demo
Wir laden alle ein, mit Bertha von Suttner (s. Titelbild) gegen den Krieg und die Demontage des Sozialstaats, für Abrüstung und internationale Solidarität zu demonstrieren. Natürlich fühlen wir uns auch mit Karl und Rosa verbunden.
Dieser 1. Mai findet stärker denn je unter den Bedingungen staatlich angestrebter „Kriegstüchtigkeit“ statt. Die Wirtschaft soll in eine „Kriegswirtschaft“ umgerüstet werden. Über ein gigantisches Verschuldungsprogramm wird die Rüstungsindustrie zu einer Art Rettungsanker, um die Krise des deutschen Exportmodells zu überwinden. Zukünftig werden es dann 100 000e sein, deren Arbeitsplatz daran gekoppelt ist, dass Kriege geführt und Waffen verschlissen und neu produziert werden. Auch die Jugend soll in olivgrün eingekleidet werden, und statt in der Disko zu feiern und die Welt zu bereisen als Futter für Drohnenschlachten zur Verfügung stehen. Im Jahr 2026 ist auch die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen der neusten Generation vorgesehen, die die Gefahr extrem erhöht, dass Russland auf einen militärisch und wirtschaftlich haushoch überlegenden Gegner mit Erstschlagfähigkeit mit dem Einsatz von taktischen Atomwaffen reagiert. Dazu kommt ein US-Präsident, der schon mal droht ganze Zivilisationen zu vernichten, wenn deren Staatsführungen nicht bereit sind sich zu unterwerfen. Dieser Mann hätte, sollte er weiter Präsident bleiben, das Recht den berühmten roten Knopf zu drücken. Und Deutschland ist wie in den 80er Jahren das zentrale Kriegsgebiet. Es beherbergt die erstrangigen militärischen Ziele und die Regierung des Stationierungslandes hat auf ein Veto verzichtet. Nicht ganz zufällig haben andere europäische NATO-Staaten, die damals Raketen stationiert hatten, dies jetzt abgelehnt. Deutschland ist aktuell bereits auf den 4. Platz beim Länderranking der Weltmilitärausgaben aufgestiegen. Wird diese Entwicklung nicht gestoppt, wird auch vom Sozialstaat nicht viel übrig bleiben. Und das sollte allen klar sein: Dies gilt ebenso für die Gewerkschaften. Und natürlich für alles andere wirklich Wichtige wie dem Kampf gegen die Armut und den Klimawandel. Leben und Überleben in Würde und Freude.
Wir müssen laut und deutlich NEIN sagen und so auch die guten Antikriegstraditionen bewahren, die als Lehre aus der Geschichte auch den Weg in unsere Grundsatzprogramme gefunden haben, jetzt aber in der Politik unserer gewerkschaftlichen Organisation an Wert verloren haben.
Wir treffen uns am 1. Mai ab 11 Uhr am Strausberger Platz. Erkennungszeichen ist das „Die Waffen nieder“-Plakat mit dem Portrait von Bertha von Suttner.
FORUM GEWERKSCHAFTLICH LINKE BERLIN