Auto: Krise und Konversion – Klima oder Rüstung

Zeitenwende allerorten: Autoarbeiter in der Krise – Frieden in der Krise – Klima in der Krise!

Zehntausende Arbeitsplätze sollen weg. Die Staatsschulden steigen ins Unermessliche. Die Lenker von Wirtschaft und Staat verordnen Umrüstung zur Aufrüstung, Abschied vom
Klimaschutz, Wettlauf um Rohstoffe – und – mehr und länger arbeiten. Das wollen wir zum Thema machen, und zwar

Am 26. Juni 2025 um 18:30
Alte Feuerwache Gathe 6, 42107 Wuppertal

Von Betroffenen, Gewerkschafter*innen, Aktivisten und einer Wissenschaftlerin werden wir aus erster Hand erfahren, was in der Industrie los ist, was das mit der von uns verlangten Kriegstüchtigkeit zu tun hat, und was dies für den Klimaschutz bedeutet.

Mit Beiträgen von

  • Thorsten Donnermeier, IGM-Vertrauensmann bei VW Kassel
  • Kathy Ziegler, verdi Köln und Gewerkschafterin für Klimaschutz
  • Tobi Rosswog, freier Dozent und Aktivist
  • Dr. Monika Dittrich, Wuppertal Institut

Es laden ein: Basisinitiative Solidarität (BaSo) und Gewerkschafter*innen für Klimaschutz in Kooperation mit dem Informationsbüro Nicaragua und dem Wuppertaler Friedensforum!

Passend zum Thema bei labournet.tv: Verkehrswendestadt Wolfsburg – den automobilen Konsens aufbrechen.

Die Veranstaltung wird unterstützt von der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt.

Völkerrechtler erklären Israels Angriff auf den Iran als völkerrechtswidrig!

Pressemitteilung: Die IALANA Deutschland verurteilt den gravierenden Völkerrechtsverstoß und warnt eindringlich vor nuklearer Eskalation

Berlin, 14.06.2025 – Die IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht (IALANA Deutschland) verurteilt den jüngsten, gravierenden Verstoß gegen das Völkerrecht, den ungerechtfertigten Angriff Israels auf den Iran, aufs Schärfste. Diese eklatante Missachtung internationaler Normen untergräbt das Fundament einer auf Recht basierenden Weltordnung und birgt unkalkulierbare Risiken für die globale Sicherheit.

„Dieser Völkerrechtsverstoß ist nicht nur ein schwerwiegender Akt an sich, sondern auch ein neuer gefährlicher Präzedenzfall, der die Stabilität internationaler Beziehungen massiv gefährdet“, erklärt Heiner Fechner, Co-Vorsitzender der IALANA Deutschland. „Wir rufen die internationale Gemeinschaft dringend dazu auf, diesen Akt unmissverständlich zu verurteilen und sich für die Einhaltung des Völkerrechts einzusetzen.“

Gleichzeitig weist IALANA Deutschland mit größter Besorgnis auf die akute Gefahr einer nuklearen Eskalation hin, die mit solchen Verstößen einhergeht. Die zunehmende Spannung und die Bereitschaft, völkerrechtliche Prinzipien zu missachten, erhöhen die Wahrscheinlichkeit eines Rückgriffs auf Atomwaffen in einem Maße, das die Existenz der Menschheit bedroht. Jeder Schritt in diese Richtung ist ein Spiel mit dem Feuer, das katastrophale, irreversible Folgen haben kann.

„Es ist unsere moralische und juristische Pflicht, die Welt vor den Konsequenzen eines atomaren Konflikts zu warnen“, so Heiner Fechner weiter. „Die Menschheit hat sich nach den Schrecken der Weltkriege auf ein Regelwerk geeinigt, um derartige Katastrophen zu verhindern. Dieses Regelwerk darf nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden.“

Die IALANA Deutschland betont zudem, dass der aktuelle Verstoß das Ergebnis einer fortgesetzten internationalen Rechts- und damit einhergehenden Verantwortungslosigkeit ist. Jahrelanges Biegen, Missinterpretieren und Ignorieren von Völkerrecht, mangelnde Rechenschaftspflicht und das Schwinden des Respekts vor internationalen Institutionen haben zu einer gefährlichen Erosion der globalen Rechtsstaatlichkeit geführt. Nur eine Rückbesinnung auf die fundamentalen Prinzipien des Völkerrechts und eine konsequente Ahndung von Verstößen kann diesen gefährlichen Trend umkehren und eine friedliche Zukunft sichern.

Atommächte in besonderer Verantwortung: Abrüstungspflichten und Stabilität

Die IALANA Deutschland weist in diesem Zusammenhang auch auf die besondere Verantwortung aller Atommächte hin. Deren beharrliche Verletzung ihrer Abrüstungspflichten, wie sie im Atomwaffensperrvertrag (NVV) verankert sind, sowie die fortwährenden Blockaden bei den Überprüfungskonferenzen (RevCons) sind zutiefst besorgniserregend. Dieses Versagen, ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen, befeuert die Proliferation und erhöht das Risiko eines nuklearen Konflikts. Der vertragsbrüchige Austritt aus dem Atomabkommen mit dem Iran durch eine Atommacht hat das internationale System zusätzlich destabilisiert und das Vertrauen in diplomatische Lösungen massiv beschädigt. Diese Handlungen tragen direkt zur aktuellen Eskalation bei und müssen umgehend korrigiert werden.

Die IALANA fordert die Bundesregierung und die internationalen Akteure auf, umgehend Maßnahmen zu ergreifen, um eine weitere Eskalation zu verhindern und die Einhaltung des Völkerrechts sicher zu stellen.

Über:
Die IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht (IALANA Deutschland) ist eine Vereinigung von Juristen, die sich für die Abschaffung von Atomwaffen und die Stärkung des Völkerrechts einsetzt. Sie ist Mitglied der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA).

TITELBILD :Collage Peter Vlatten

Zum Veteranentag – Verhaftung gefährliccher Clowns in der Hauptstadt!

Im Zuge der heutigen Proteste gegen den Veteranentag hat sich in Berlin offensichtlich eine Gruppe von Clowns duch „Streitkräfteveräppelung“ der Staatsgefährdung schuldig gemacht.

Die durch propälästinensische Proteste hochgradig sensibilisierte und in der Abwehr verdächtiger Symbole hocherprobte Berliner Polizei (bei rechtsextremen Symbolen zeigt sie sich durchaus auch „flexibel“) erkannte sogleich, dass diese Leute die deutsche Obrigkeit nicht ernst nehmen und deren Staatsräson untergraben könnten. Ausserdem haben diese Leute sicherlich etwas zu verbergen. Warum denn sonst diese Maskerade und aufdringliche Bemalung?

Die verdächtige Personengruppe wurde fixiert und nach Rücksprache mit dem LKA (Landeskriminalamt) eingekesselt (Bild1) Die Verdächtigen wurden nach Feststellung ihrer Personalien dann einzeln abgeführt (Bild 2) bzw. beim geringsten Anzeichen von Aufmüpfigkeit als potenzielle „Terrorverdächtige“ mit vier Mann weggetragen (Bild 3).

Eine besonders gefährliche Person nahm trotz Hängeposition die Staatsmacht weiter auf die Schippe , so dass ihm gedroht werden musste: „Wenn Sie jetzt nicht aufhören…“. Die bemitleidenswerten Beamten mussten sich dann etwa eine Minute auf ihn niederknien (Bild 4), bervor sie den erschlafften und bewegungslosen Körper des Widerständlers wegschleifen konnten (Bild 5). Schliesslich wurde der mutmaßliche Täter in einem Gefährt der Ordnungshüter in „Gewahrsam verbracht“ (Bild 6), wo er dann endlich aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit verschwand.

Der Regierende Bürgermeister Berlins Kai Wegner soll – frei nach Donald Trump – hoch erfreut gewesen sein: „Sind sie nicht großartig, unsere Polizisten?“

Aktuell zu den Hintergünden von Israels Angriff auf den Iran!

Wir danken Klaus Dallmer für die Idee, den Input und seine Bilder

Fotos: Klaus Dallmer

Diese Seite verwendet u. a. Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmst du dem zu.

Datenschutzerklärung