Donnerstag 19.12.2024 19 Uhr (Einlass 18 Uhr) Hansa Haus, Brienner Str.39, München
Qassem Massri, palästinensischer Aktivist und Kinderarzt in Berlin, spezialisiert auf Neonatologie, Intensivmedizin und Kardiologie, klagt seit Februar 2024 gegen die deutsche Regierung, um Waffenexporte nach Israel zu stoppen. Im April 2024 war er im Gazastreifen im Einsatz. In seinem Vortrag berichtet er eindrücklich von den medizinischen und menschlichen Bedingungen indrei Krankenhäusern und beantwortet anschlieẞend Fragen aus dem Publikum.
Al Awda Hospital Das AI Awda Hospital ist die letzte funktionierende Rettungsinsel in Nord-Gaza. Trotz schwerer Schäden und nahezu erschöpfter Ressourcen kämpft es Tag und Nacht um dasUberleben Tausender.
Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei- Ihre groẞzügige Spende wird dringend benötigt und rettet Leben.
Aufmarsch von etwa 60 Jungnazis vom Berliner Ostkreuz nach Bahnhof Lichtenberg.
Auf halbem Weg wurde angesichts der massiven Gegenproteste und Blockaden die rechtsextreme Demo gestoppt. Der Tag hat gezeigt: Berlin kann wieder gegen die braune Gefahr erfolgreich mobilisieren.
Omas gegen Rechts und Omas for Future zeigen Flagge. Die demokratische Zivilgesellschaft lässt sich nicht einschüchtern!
Zu insgesamt 14 angemeldeten Gegendemonstrationen versammelten sich laut Schätzungen der Polizei 2500 bis 3000 Menschen.
Insgesamt meldet die Polizei dabei 30 Verhaftungen. Wen wundert es, darunter fast 20 Teilnehmer aus der Mitte der demokratischen Gegendemonstrationen und nur 10 Mitglieder des Naziaufmarsches, obwohl dort fast durchgängig verbotene Parolen skandiert worden sein sollen.
Wie gefährlich die am Ostkreuz zusammen gekommene Nazitruppe ist, zeigt ein Ereignis am Rande. Eine Gruppe dieser Rechtsextremen von außerhalb überfiel bei der Anreise in Lichterfelde einen SPD Stand. Die Partei meldete auf X, dass eines ihrer Mitglieder zu Boden geworfen und mit Springerstiefeln attackiert und erheblich verletzt wurde. Auch die Vorsitzende der Bezirksverordneten Versammlung wurde physisch angegriffen. Die SPD Kolleg:innen haben unsere uneingeschränkte Solidarität.
Das Vorkommnis sollte aber auch in der SPD Anlass sein, einen kritischen Blick auf die in Berlin übliche Polizeipraxis zu lenken. Da gibt es – ausgehend vom Regierenden Bürgermeister und den SPD geführten Innenbehörden – volle Konzentration auf palästinasolidarische Menschen, die sich fur Völker- und Menschenrechte einsetzen, während rechtsextreme Schlägerbanden wenig behelligt immer häufiger in Berlin ihr Unwesen treiben können. Die Vorfälle rechtsextremer Gewalt sind inzwischen unübersehbar.
Linkenabgeordneter Ferat Kocak wird abgeführt.
Beschämend für das Agieren der Staatsmacht auch die Festnahme des Linkenabgeordneten Ferat Kocak, siehe Video. Er und seine Familie waren in der Vergangenheit Opfer von rechtsextremen Mordanschlägen und Bedrohungen. Die Berliner Polizei und Innenbehörden haben sich bei der Aufklärungsarbeit nicht gerade mit Ruhm bekleckert.
Die Verhaftung von Ferat Kocak zeigt deutlich, daß die Polizei nicht nur gegen vermeintliche Straftäter vorgeht. Denn eine Sitzblockade ist nach Norm demokratischer Rechtsstaaten kein gewaltsamer Widerstand.
Am Tag drauf ziehen tausende durch Berlin gegen den neoliberalen Kahlschlag in ihrer Stadt. Dieser ist nicht zuletzt der Nährboden, auf dem der braune Sumpf gedeihen kann.
Hier unsere Kurzreportage zu den Protesten gegen die Haushaltskürzungen
Fotos/Videos: Ferat Kocak, Omas gegen Rechts und Omas for Future
Foreign German Policy beleuchtet in mehreren Beiträgen die Entwicklung in Syrien. Empfehlenswert für jeden, der die Zusammenhänge genauer erfassen will. (Peter Vlatten)
Wettlauf um SyrienIV
Auswärtiges Amt führt in Damaskus erste Gespräche mit HTS-Anführer Al Sharaa. EU-Außenminister fordern Schließung russischer Militärbasen. Al Sharaa lehnt baldige Wahlen ab, will gewisse „Sitten“ in Syrien respektiert sehen.
Die Sanktionen Deutschlands und der EU haben zum Sturz von Bashar al Assad und zum Siegeszug der Jihadistenmiliz Hayat Tahrir al Sham (HTS) beigetragen, die ihren Weg zur Macht in Damaskus damit auch Europa verdankt.
Scholz erklärt sich zur Kooperation mit „den neuen Machthabern“ in Syrien bereit. In Idlib, wo diese bislang herrschten, haben Frauen kein Wahl- und Christen kein Bürgerrecht, Folter und Verschwindenlassen sind verbreitet.
Berlin dringt auf starke deutsche Rolle in Syrien. Baerbock schlägt „Gruppe der Freunde Syriens“ unter Beteiligung des Westens und unter Ausschluss Russlands und Irans vor. Mit den Jihadisten von HTS soll kooperiert werden.
