Engagierte Betriebsrätin von Siemens Energy in Erlangen frist- und grundlos entlassen – Protest auch gegen Behinderung der BR-Kandidatur

Siemens Energy geht es blendend. Nicht zuletzt dank der Leistung seiner Mitarbeiter:innen. Der Aktienkurs hat gerade ein Allzeithoch erklettert. Der Vorstand meldet dieses Jahr „einen gewaltigen Gewinn- und Umsatzsprung“, den er auch für die kommenden Jahre erwartet. Dafür muss wohl ein Optimum an Leistung aus den Beschäftigten herausgepresst werden. Die Interessenvertreter der Belegschaft werden an die Kandarre genommen. Da Isabella Paape da nicht mitgespielt hat, wird jetzt an ihr ein Exempel statuiert.

Der Fall ist dreist. Er lässt befürchten, dass antigewerkschaftliche Tesla-Sitten jetzt auch in angestammten deutschen Konzernen um sich greifen. Das muss entschieden und vereint gewerkschaftlich zurückgewiesen werden.

Labournet berichtet:

Isabella Paape ist seit über 10 Jahren Betriebsrätin bei Siemens in Erlangen, heute Siemens Energy. Am 12. November 2025 wurde ihr die fristlose Kündigung – ohne Begründung – zugestellt. Zuvor wurde sie wiederholt für ihre gewerkschaftliche Arbeit unter Druck gesetzt und sogar mit Abmahnungen belegt, nur weil sie sich konsequent für die Rechte ihrer KollegInnen eingesetzt hat. Zuletzt wurde ihr sogar die Duchführung einer Infoveranstaltung zur Betriebsrente untersagt, weil das Unternehmen der Meinung ist, dass nur der Arbeitgeber die Belegschaft zur Gesamtbetriebsvereinbarungen informieren darf… Isabella kandidiert in Erlangen aus guten Gründen auf einer eigenen Gewerkschaftsliste „Gemeinsam AKTIV“ und damit bekommt die Kündigung, der der Betriebsrat zugestimmt hat, im bereits angelaufenden Wahlkampf zu den Betriebsratswahlen 2026 eine gewisse gewerkschaftsfeindliche Würze… [1]Siehe dazu mehr Informationen und bereits eine Petition

Bitte unterstützt und zeichnet die folgende Petition!

Kündigung zurücknehmen, Kandidatur ermöglichen!“

Betriebsrätin Isabella Paape – Kündigung zurücknehmen, Kandidatur ermöglichen! Aufruf zur Solidarität: Unterstützt die Betriebsrätin Isabella Paape!

Bei Siemens Energy in Erlangen wird derzeit ein alarmierender Angriff auf demokratische Mitbestimmung und gewerkschaftliche Rechte sichtbar. Unsere Kollegin Isabella Paape, engagierte, geschätzte und mutige Betriebsrätin, wurde wiederholt für ihre gewerkschaftliche Arbeit unter Druck gesetzt und sogar mit Abmahnungen belegt, nur weil sie sich konsequent für die Rechte ihrer Kolleginnen und Kollegen eingesetzt hat. Zuletzt wurde Isabella Paape die Duchführung einer Infoveranstaltung zur Betriebsrente bei Siemens Energy untersagt. Das Unternehmen ist der Meinung, dass nur der Arbeitgeber die Belegschaft zur Gesamtbetriebsvereinbarungen informieren darf. Offensichtlich hat Siemens Energy Angst vor gut aufgeklärten Mitarbeitern.

Isabella Paape ist seit 2002 zunächst als Leiharbeiterin und seit Dezember 2010 in Festanstellung im Betrieb. Sie ist Betriebsrätin seit über 10 Jahren, seit 2022 hat sie eine eigene Gewerkschaftsliste für die Betriebswahl gegründet und auf Anhieb 2 Sitze geholt. Seitdem haben sich die Kolleginnen und Kollegen etabliert als glaubwürdige und kompetente Ansprechpartner für Anliegen der Beschäftigten. Beispielsweise deckten sie auf, dass das Leistungsentgelt in der Höhe überprüft werden musste. Das führte dazu, dass Siemens Energy diese Zahlung erheblich aufstockte und viele Mitarbeiter daher mehr Geld bekamen. Gleichzeitig bedrohte der Arbeitgeber Isabella Paape und andere Aktive mit einer Abmahnung zur Öffentlichkeitsarbeit im Betrieb zum Punkt Leistungsbewertung.

Nun geht das Unternehmen noch einen Schritt weiter: Isabella Paape wurde ohne Angabe von Gründen fristlos gekündigt. Auch auf Nachfrage wurde kein Grund genannt. Gleichzeitig versucht Siemens Energy offenbar, Zeit zu gewinnen – genau in der Phase, in der die Betriebsratswahl vorbereitet wird. Der Verdacht liegt nahe, dass man die Wahl möglichst rasch abschließen will, während Isabella durch die Kündigung kaltgestellt ist und nicht mehr für die Interessen der Belegschaft eintreten kann. Das Arbeitsgericht Nürnberg hat einen Termin im Eilverfahren zugelassen.

Dies ist nicht nur ein Angriff auf Isabella – es ist ein Angriff auf uns alle, auf das Recht auf Mitbestimmung, auf gewerkschaftliche Arbeit und auf die Demokratie im Betrieb.

Wir fordern:

  • Die sofortige Rücknahme der Kündigung von Isabella Paape.
  • Ein Ende der Einschüchterung und Behinderung von Betriebsrats- und Gewerkschaftsarbeit.
  • Volle Transparenz und faire Bedingungen bei den laufenden Betriebsratswahlen

Petition bei openPetition

 an Dr. Christian Bruch, Siemens Energy Vorstandsvorsitzender Tim Holt, Siemens Energy Arbeitsdirektor

Nicht Protest – Verteidigung: Indigene Mobilisierung in Ecuador

Die Proteste in Südamerika insbesondere der indigenen Bevölkerungerungen werden zahlreicher und kämpferischer. Davon zeugt nicht nur der folgende Bericht von Mauricio – Herrera-Kahn über den Streik in Ecuador. Auch das Eindringen in die UN Zeltstadt der globalen Klimakonferenz durch Aktivisten zeigt, dass die Geduld mit wirkungslosen Reden und Erklärungen zu Ende geht. Sie forderten ein Ende der Zerstörung des Regenwalds und direkte Mitspracherechte bei der Bewirtschaftung des Amazonasgebiets – hier und jetzt. Gleichzeitig schickt sich die Trumpadministration an, die „Hinterhöfe Mittel- und Südamerika“ mit Gewalt im Sinne der US Interessen auf Linie zu bringen. Die Lage ist explosiv. Die Zeichen stehen auf Sturm, nicht nur in Ecuador. (Peter Vlatten)

11.11.25 – Santiago de Chile – Mauricio Herrera Kahn, Pressenza

„Wenn der Staat das Leben unterdrückt, ist Widerstand kein Protest mehr, sondern ein Gebot.“

Dies ist kein einfacher Subventionsstreit – sondern der gewaltsame Auftakt zu einer Geschichte, die Lateinamerika nur zu gut kennt. In Ecuador fordern die indigenen Völker keine Sozialleistungen. Sie verteidigen ihr Daseinsrecht gegenüber einer Regierung, die beschlossen hat, den Hunger zu militarisieren, den Rohstoffabbau zu schützen und die Erinnerung zu kriminalisieren.

Dies ist kein Protest. Es ist eine historische Selbstverteidigung gegen einen Staat, der nicht mehr zuhört und auf Armut mit Gewehren reagiert.

Es ist nicht nur der Präsident Daniel Noboa – es ist das Modell

Präsident Noboa hat die Subventionen für Diesel abgeschafft, obwohl ihm bewusst war, dass dies zuerst die Ärmsten des Landes treffen würde. In ländlichen Gebieten, in denen 41 Prozent der Bevölkerung in Armut leben, kann ein Liter Sprit den Unterschied zwischen Essen und Nichtessen bedeuten. Noboa hat diese Verzerrung nicht korrigiert, sondern eine ideologische Entscheidung getroffen: Das Leben auf dem Land ist entbehrlich. Soll der Markt doch entscheiden, wer atmet.

Er tat dies, indem er das Rezept wiederholte, das zuvor in Peru, Chile und Kolumbien angewendet wurde. Das Handbuch ist klar.

  • Die Überlebenskosten steigen.
  • Die Armee wird geschickt, bevor es zum Dialog kommt.
  • Wer Widerstand leistet, wird des Terrorismus bezichtigt.
  • Während die Angst zur Normalität wird, verspricht man Ordnung für die Märkte.

Nichts ist moderner als kontrollierte Gewalt.

Die Regierung glaubt, sie könne die Krise mit Reden über makroökonomische Stabilität und mit der Unterstützung multilateraler Organisationen bewältigen. Doch die Wirtschaft, für die sie eintritt, misst nicht Leben, sondern Investitionen. Es ist diese Logik der gesichtslosen Zahlen, die den Kontinent erneut in Brand setzt.

Die indigenen Völker marschieren nicht, sie erheben sich

Das indigene Bündnis CONAIE rief nicht zu einem symbolischen Protest auf. Sie erklärte die Verteidigung ihres Territoriums. Straßen wurden gesperrt und strategische Logistikwege blockiert. Nicht als Geste, sondern als Barrikade. Wenn die indigenen Völker handeln, dann nicht aus ideologischen Gründen, sondern um zu überleben.

Die Reaktion der Regierung war prompt und brutal. Tausende Polizisten und Soldaten wurden eingesetzt. Daniel Noboa drohte im Fernsehen und kündigte an, alle Straßen um jeden Preis freizumachen. Als wäre ein Land eine Autobahn und keine Nation mit Geschichte. Als wäre es ein Zeichen von Schwäche, das Volk sprechen zu lassen.

Die Zahlen sind keine Gerüchte mehr. Es gab drei Tote, Hunderte Verletzte und zweihundert Festnahmen. Ganze Gemeinden wurden von Streitkräften belagert, doch der Widerstand wurde nicht gebrochen. Er zog sich zurück, um sich neu zu organisieren. Das ist keine Niederlage, sondern Strategie.

Heute kommunizieren indigene Führungspersonen aus Dschungelregionen und Berggebieten mithilfe von Funkgeräten und Gemeinschaftstelefonen. So bauen sie aus der Unsicherheit heraus die Einheit wieder auf. Was die Regierung als „Rückzug” bezeichnet, ist in Wirklichkeit eine Ausbreitung des Widerstands.

Ecuador ist nicht allein, der Kontinent betrachtet sein eigenes Spiegelbild

Was in Ecuador geschieht, ist Teil derselben Spaltung. Wir erleben sie in Bolivien, wir erleben sie in Chile und wir erleben sie in Peru, wo es weiterhin keine Gerechtigkeit für die Toten gibt. Es sind Regierungen, die von Fortschritt sprechen, während sie indigene Gebiete belagern. Regierungen, die die Ausbeutung von Flüssen, Bergen und Sprachen als Modernisierung bezeichnen und Unterdrückung statt Würde verwalten.

Die indigenen Völker sind keine simplen sozialen Akteure. Sie sind die letzte Grenze zwischen Leben und Ausbeutung. Deshalb will man sie demobilisieren und bezeichnet sie als Problem. Wenn sie aufhören zu existieren, wird der Amazonas liquidiert, das Lithium verschenkt und das Kupfer für immer privatisiert. In der Logik der Macht dürfen sie nicht existieren, in der Logik des Planeten jedoch dürfen sie nicht verschwinden.

Das internationale Schweigen ist Teil desselben Paktes: Die Regierungen des Nordens begrüßen die „Stabilität”, während sie die durch Gewalt entstandenen Ressourcen kaufen. Und die lokalen Eliten, die es sich in ihren Hauptstädten bequem gemacht haben, bezeichnen die indigene Verteidigung lieber als „Unruhen“.

Was diejenigen, die von oben regieren, nie verstehen

Noboa glaubt, dass er mit Unterdrückung gewinnen kann. Er glaubt, dass das Zerstören einer Straße das Zerstören einer Kultur bedeutet. Er glaubt, dass eine auf Angst basierende Unterwerfung die Geschichte auslöscht. Und er begeht den klassischen Fehler aller Regierungen, die die Völker als Bedrohung betrachten.

Sie verstehen nicht, dass diese Kämpfe keine Taktik sind, sondern eine spirituelle Angelegenheit. Der indigene Körper kann zwar fallen, aber es ist nicht der Körper, der kämpft, sondern die Erinnerung an die indigene Geschichte – und die lässt sich nicht mit Kugeln verhandeln.

Die Völker können verarmt, vertrieben oder zum Schweigen gebracht werden, aber nicht besiegt. Denn ihr Kampf wird nicht in Umfragen oder Wahlzyklen gemessen, sondern in Jahrhunderten des Widerstands. Jede staatliche Unterdrückung rüttelt deshalb an den vermeintlich schlummernden Wurzeln des Volkes.

Ecuador steht nicht in Flammen – es erwacht

Wenn sich ein Volk erhebt, um das Heilige zu verteidigen, und nicht, um Forderungen zu stellen, sollten Regierungen aufhören, sich zu fragen, wie sie es aufhalten können, und sich stattdessen die einzige Frage stellen, die zählt: Welche Legitimität hat eine Macht, die Gewehre braucht, um sich zu behaupten?

Denn wenn die Antwort „keine“ lautet, dann befindet sich nicht die Ordnung in der Krise, sondern das Recht des Staates, sich weiterhin als demokratisch zu bezeichnen.

Heute scheint das Land zwischen Ausgangssperren und nationalen Rundfunkübertragungen, zwischen Reden über Einheit und dem Einsatz von Tränengas zu leben. Doch in den Gemeinden, in denen die Kinder trotz Barrikaden weiterhin zur Schule gehen, gibt es eine Gewissheit, die kein Dekret auslöschen kann: das Leben wird nicht gehandelt, es wird verteidigt.

Das Echo des Kontinents

Was heute in Ecuador geschieht, ist keine Ausnahme, sondern in der gesamten Region gang und gäbe. Von den Anden bis zum Südkegel reagieren die Regierungen auf Unzufriedenheit mit Schutzschilden und Dekreten, während die Völker wieder aus ihrer Mitte heraus sprechen, und nicht von der Macht aus.

Der Widerstand in Ecuador ist kein isolierter Ausbruch, sondern ein weiteres Kapitel derselben Geschichte, die sich durch Peru, Chile und Bolivien zieht.

Lateinamerika brennt nicht, es erinnert sich daran, wer es ist.

Und wenn sich ein Kontinent erinnert, zittert die Macht …

Der Beitrag ist erschienen bei Pressenza. Wir danken für das Publikationsrecht.

Die Übersetzung aus dem Spanischen wurde von Kornelia Henrichmann vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt.

Titelbild: Collage Peter Vlatten, auf Basis Foto von Gisela Vallejo

Reform des Bürgergelds: Weimar lässt grüßen

Für Nicole Mayer-Ahuja könnte die Gängelung von Langzeitarbeitslosen fatale Folgen haben

Von Nicola Mayer-Ahuja

Collage: Jochen Gester

»Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.« So begründete Franz Müntefering (SPD) 2006 die Reform der Arbeitslosenversicherung. Begleitet von Kampagnen über Vermittlungsskandale und Betrugsfälle (»Florida-Rolf«) legte die damalige rot-grüne Bundesregierung Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum neuen »Arbeitslosengeld II« (bekannt als »Hartz IV«) zusammen. Was hat das mit Weimar zu tun?

Schon zwei Jahre nach Gründung der Arbeitslosenversicherung (1927), als infolge der Weltwirtschaftskrise Massenarbeitslosigkeit herrschte, sanken ihre Einnahmen, die Ausgaben stiegen massiv an. Immer früher wurden Beschäftigte, die durch Versicherungsbeiträge ein Recht auf Arbeitslosengeld erworben hatten, »ausgesteuert«: erst in die Krisenfürsorge, dann in die Wohlfahrtsunterstützung. Die Leistungen wurden gekürzt – je mehr Geld fehlte, desto lauter geißelte man Missbrauch. Die Folgen: unterernährte Kinder, obdachlose Familien, Wahlerfolge der NSDAP. John Maynard Keynes betonte 1933 zu Recht: »In einer Welt des größten potenziellen Reichtums leben wir im Elend.«

Auch um das Jahr 2000 stand die Arbeitslosenversicherung unter Druck. Neue Wege hin zu Eigenverantwortung und Aktivierung wurden verkündet, doch faktisch setzte das Regierungsgespann Schröder/Fischer (unterstützt von Auto­manager Peter Hartz) eine Neuauflage der autoritären Weimarer Strategie durch. Seitdem endet der Rechtsanspruch auf Arbeitslosengeld (in Prozent des vorherigen Einkommens) nach einem Jahr, bei Älteren sechs Monate später. Danach sind Leistungen an Bedürftigkeit gebunden; wer sich nicht genug bemüht, wird bestraft.

Arbeitslosigkeit gilt nicht mehr als ökonomisches und politisches Problem, sondern als Schuld der Betroffenen, die deshalb Zwang und Erziehung »verdienen«. Wer erinnert sich noch an den Zweck der Arbeitslosenversicherung: die Arbeitskraft von Lohnabhängigen zu sichern, indem man nicht sofort jeden Job (unabhängig von Lohn und Qualifikation) annehmen muss?

Mit »Hartz« stürzte die SPD ab. Nach einem Mitgliedervotum wurde das »Bürgergeld« ersonnen, Sanktionen wurden reduziert. Doch diese Umbenennung von Arbeitslosengeld II lenkte weiter davon ab, dass die Leistung mit der Sozialversicherung zu tun hat. Künftig klingt »Grundsicherung« eindeutig nach Sozialhilfe.Konfliktfeld Arbeit

Die Pläne für 2026 sind bekannt: Komplette Leistungskürzung beim ersten grundlos abgelehnten Job (2019 vom Bundesverfassungsgericht verboten); Einzug von Vermögen ohne Karenzzeit; sofortige Umzugspflicht (trotz Mangel an bezahlbarem Wohnraum). Betroffen sind keineswegs nur »Totalverweigerer« (etwa 0,6 Prozent der erwerbsfähigen Arbeitslosen). Die verschärfte Drohung mit Elend und moralischer Brandmarkung trifft alle, die um ihren Job fürchten. Sie spart kaum Geld, vergrößert aber das Machtgefälle zwischen Unternehmen und denen, die jede Arbeit akzeptieren, mehr leisten, mehr schlucken müssen, um bloß nicht an das Jobcenter zu geraten.

Studien zeigen: Wer AfD wählt, hat besonders oft Angst vor Arbeitslosigkeit und besonders wenig Einfluss auf die eigene Arbeit. Nach der »Aussteuerung« von Millionen kam 1933 der rechte Terror an die Macht. Wer das riskiert, sollte nicht regieren.

Die Arbeitssoziologin Nicole Mayer-Ahuja untersucht Dynamiken von Arbeit in der Klassengesellschaft.

Erstveröffentlicht im nd. v. 11.11. 2025
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1195366.langzeitarbeitslosigkeit-reform-des-buergergeldes-weimar-laesst-gruessen.html?sstr=Nicole|Mayer-Ahuja

Wir danken für das Publikationsrecht.

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