6. 2. Ökonomie – Wirtschaftskrisen

„Heizung, Brot & Frieden“ -die Bewegung wächst !

unser Kurzbericht mit Dokumentation der Reden [1]wegen technischer Probleme können wir hier leider nur einige Beiträge als Höraufnahme dokumentieren, einige wichtige Beiträge (Von DKP, VKG , Faboa di Masi ) leider gar nicht . Sollten Leser … Continue reading

3. Oktober Berlin. Demonstration und Kundgebung „Heizung,Brot und Frieden“. Die Bewegung wächst. Nach dem Warmlaufen vor den Parteizentralen FDP und Grünen wurde der Protest nochmals eine Spur breiter, heißer und klarer!

Sozial. Antikapitalistisch. Gegen Krieg, Aufrüstung, Sanktionen und weltweite Konfrontation. Gegen die Zerstörung der Umwelt und des Gesundheitssystems. Gegen Bildungsnotstand. Antirassistisch und Antifaschistisch. Wer gegen das Andere nicht mitkämpft, kann bei dem Einen nicht gewinnen! Eine linke Demonstration. Und basisdemokratisch. Ein Redner merkte an.“ Ich sehe viele Rote Fahnen, aber nur wenige von der Partei Die Linke. Wir wünschen uns, daß wir mehr von Ihnen hier sehen“. Einem Häuflein Querdenkern und Rechten wurde dagegen unzweideutig klar gemacht, dass sie auf dieser Veranstaltung nichts zu suchen haben.

Zeitenwende – es kommt knüppeldick

„Zeitenwende“ seitens Kapital und ihrer Regierenden bedeutet : es kommt knüppeldick. Wir sollen für ihre Krisen zahlen. Ihre Entlastungsmaßnahmen lindern die Not im Besten Fall vorübergehend. „Für 3 Monate jeweils ein 9 Euro Ticket. Danach alte oder sogar noch höhere Fahrpreise. Was wir brauchen ist ein 9 Euro Ticket für immer!“ Es ist wie bei einem Fallschirm, man fällt langsamer, kommt aber mit Sicherheit unten in der „Armut“ tiefer an.

Obgleich Schuldenfinanziert fließt ein Großteil der Hilfsgelder in die Taschen der Konzerne und Superreichen. Schuldenfinanziert heisst Anheizen der Inflation, die die Hilfsgelder wieder auffrisst. Schuldenfinanziert ist alles von der Allgemeinheit mit Zins und Zinseszins zurückzuzahlen.

Stattdessen, wird in etlichen Reden gefordert, brauchen wir eine Finanzierung über Reiche und große Vermögen. Aufhebung der Sanktionen, die Energie- und Lebensmittelknappheit in die Höhe treiben und weltweit vorrangig die Armen trifft. Schluss mit den exorbitanten Kosten für Militarisierung und Krieg. Keine Fehlleitung von Milliarden in neue fossile Infrastrukturen für Fracking und LNG Gas. Verstaatlichung und ökologischer Umbau der Energiewirtschaft unter öffentlicher Kontrolle.

Statt kurzfristiger Almosen – langfristig höhere Löhne, Renten und soziale Leistungen!

Statt kurzfristiger Almosen benötigen wir langfristige Lösungen durch Beseitigung der Ursachen und einen nachhaltigen Umbau zulasten von Kapital, Krisenverursachern und -profiteuren. „Warum nur an die Vermögen russischer Oligarchen ran, warum nicht ran an die Vermögen aller Oligarchen ?“ Statt kurzfristig wirkender Almosen brauchen wir insbesondere ausreichend hohe und sockelwirksame Lohn- und Gehaltssteigerungen -mit einer Öffnungsklausel für regelmäßigen Inflationsausgleich. Im Schlepptau der Löhne erhöhen sich auch Renten und andere soziale Leistungen. Hinter der Fassade der Konzertierten Aktion steht als harte Realität das Nulllohnangebot der Metallarbeitgeber. Das zeigt , es wird nichts geschenkt. Ohne entschlossenen Kampf der Belegschaften und Gewerkschaften in den anstehenden Tarifrunden wird der Weg in die Armut nicht zu bremsen sein. Die Beschäftigten haben es in der Hand, ihre Streikkraft in den Betrieben zu entfalten !

Solidarisch kämpfen statt kapitalistischer Gier und Jeder gegen Jeden

Weder konzertierte Aktionen noch Experenkommissionen helfen uns weiter! Wir Menschen müssen kämpfen, um Armut , Krieg, Umwelt- und Gesundheitskatastrophen abzuwenden. Das kann nur gelingen, wenn wir solidarisch sind und gegen die kapitalistischen Ursachen angehen. Und es gilt das Gegenmodell der rechten Rattenfänger zu verhindern: kapitalistische Gier bis zur Barbarei, in der jeder sein eigenes Heil gegen den anderen sucht, Nationalität gegen Nationalität, Herkunft gegen Herkunft, Identität gegen Identität bis zu gegenseitigen Abschlachtung.

Bauen wir an unserer eigenen Zeitenwende

Hatte sich schon das letzte Mal die Teilnehmerzahl fast verdreifacht , so waren es diesmal nochmal gut 50 Prozent mehr, obwohl viele Aktivisten feiertags bedingt in Kurzurlaub waren. Fast das gesamte Spektrum linker und Basisdemokratischer Bewegungen Berlins war vertreten, artikulierte und stellte sich gegen die Krisen des Kapitals. Die Teilnehmer und Redner kamen aus der Wohlfahrts- , Gewerkschafts- ,Mieter-, Krankenhaus-, Friedens- und Umweltbewegung, aus migrantischen antirassistischen Initiativen sowie aus einer Vielzahl sozialistischer Organisationen. Besonders freut uns, dass „Hände weg vom Wedding“ die ausgestreckte Hand von „Heizung, Brot und Frieden“ ergriffen und zu einer gemeinsamen Aktion am nächsten Samstag, 8.10. 13 Uhr Leopolplatz aufgerufen hat. Anschliessend beteiligen sich beide Bündnisse an den Gegenprotesten gegen den Aufmarsch der AFD!!

Alles, was sich nicht mit dem Kapital und der politischen Zeitenwende gemein macht, schickt sich an, sich in Berlin zusammenzuschließen. „Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin“ und der Arbeitskreis Internationalismus IG Metall Berlin sowie weitere mit uns verbundene Gewerkschafter werden diesen Weg des Zusammenschlusses aller Initiativen weiter nach Kräften unterstützen! Das Potenzial ist da!

Redebeiträge

Einleitend antifaschistisches Statement der Versammlungsleitung

Redausschnitte: MONTAG, 3. OKTOBER 2022 UM 13:00, Potsdamer Platz, Berlin Protestieren statt Frieren Potsdamer Platz Berlin
00:00:00 Grußworte von DIDF Jugend Berlin
00:02:35 Uwe Krug – GDL Mitglied – S-Bahn Berlin
00:04:51 Harri Grünberg Vorstand Aufstehen Trägerverein*
00:11:49 Ines Schwerdtner von @wirsagengenug übermittelt Grußworte von Christian Baron –
00:16:34 Ines Schwerdtner von @wirsagengenug
00:21:11 Paul von REVOLUTION
00:25:01 Bafta Sarbo Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD Bund e.V.)
00:27:48 Grußworte SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend)
00:30:27 Anika, Berliner Krankenhausbewegung

Redeausschnitte Abschlusskundgebung Bebelplatz ab 15:00 Uhr [2]wegen technischer Probleme können wir hier leider nur einige Beiträge als Höraufnahme dokumentieren, einige wichtige Beiträge (Von DKP, VKG , Faboa di Masi ) leider gar nicht . Sollten Leser … Continue reading

Rede FRIKO Berlin

Rede und Aufruf Hände Weg vom Wedding [3]zur Demo am 8.10. 13 Uhr Leopoldplatz

Rede Tom Sozialistische Organisation Solidrität

Rede von DIDF

References

References
↑1, ↑2 wegen technischer Probleme können wir hier leider nur einige Beiträge als Höraufnahme dokumentieren, einige wichtige Beiträge (Von DKP, VKG , Faboa di Masi ) leider gar nicht . Sollten Leser über Videoaufnahmen zu hier fehlenden Beiträgen verfügen und uns diese zur Verfügung stellen, werden wir diese gern publizieren
↑3 zur Demo am 8.10. 13 Uhr Leopoldplatz

Aufstand der Rentner*innen in Spanien -europaweite Solidarität!

COESPE, die nationale Koordination von etwa 300 Rentnerkomitees in Spanien, lässt nicht locker …

„Nach der landesweiten Demonstration am 16. Oktober 2021 in Madrid vor dem Parlament mit ca. 25.000 Teilnehmern gehen die wöchentlichen Versammlungen der Rentner in Dutzenden von Städten weiter, Woche für Woche, und das trotz (oder gerade wegen) der Schläge: Am 9. Juni hat das Parlament für einen ersten Schritt in Richtung Privatisierung des Umlagesystems gestimmt, durch die Einführung von Rentenfonds, die sich aus den Beiträgen der Arbeitnehmer speisen, die der zentralen Rentenkasse entzogen werden ……

Jetzt kommt noch die Inflation hinzu, die natürlich alle Volksschichten, alle Arbeitnehmer*Innen in Europa, aber besonders Spanien betrifft: Die Inflationsrate erreichte im Juli 10,8 %, im August 10,5 %, Tendenz zu Beginn des Herbstes nach oben.

Aus diesem Grund hat die COESPE die Initiative für einen breiten, von anderen Rentnergruppierungen mitunterzeichneten Aufruf zu einer nationalen Demonstration am 15. Oktober in Madrid ergriffen „( Frank Arnold Internationale Kommission der COESPE).

COESPE und seine Verbündeten mobilisieren : „Für die Wiederherstellung der Kaufkraft von Renten und Löhnen! Wer auch immer regiert, die Renten und Rechte müssen verteidigt werden !!! Am 15. Oktober, alle nach Madrid !! „

Der Aufruf des Bündnisses spricht, was die aktuelle Situation der Beschäftigten, Rentner und breiten Bevölkerung betrifft, notwendigen Klartext. So heisst es:

„Wir befinden uns nicht nur in einer Krise, sondern auch in einem organisierten Raubzug, der den Menschen das Einkommen aus der Tasche zieht und damit die Gewinne der Finanz-, Energie- und Rohstoffoligopole mästet. Nicht die Löhne und Renten sind die Ursache für steigende Preise, sondern diejenigen, die in einem Monopolsystem die Preise festlegen, um ihre Gewinne zu erhalten und zu steigern. Im Jahr 2022, zusätzlich zu den Einbußen im Jahr 2021 (3% bei den Renten), sind die Löhne im Durchschnitt um 2,4 % und die Renten um 2,5 % gestiegen, während der Verbraucherpreisindex (IPC) um 10,2 % zugenommen hat.

Es handelt sich um eine wirtschaftliche, ökologische und soziale Krise, die mit einem Szenario von Kriegen für den Kampf um die internationale wirtschaftliche Vorherrschaft mit der Abzweigung erheblicher öffentlicher Mittel für die Militärindustrie und die Armee projiziert wird.“

Hier der gesamte Text des Aufrufs !

Europaweite Solidarität

Das spanische Bündnis ist beispielhaft für ganz Europa. Überall aus Europa erklären sich Menschen solidarisch.

So auch der Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin mit einer Grußbotschaft zur Demonstration am 15.10.2022 in Madrid an die spanischen Renter*innen Komitees für auskömmliche Renten !

Video Botschaft AK Internationalismus IG Metall Berlin an die spanischen Rentnerkomitees

hier in Textform

Zweite Runde gegen Nullrunde!

Die nächste Verhandlungsrunde der Metallindustrie Berlin-Brandenburg und Sachsen findet nächsten Donnerstag, den 6. Oktober, statt. Die IG Metall ruft dazu auf, zahlreich zum Versammlungsort zu kommen und der Kapitalseite deutlich zu zeigen, was die Kollegen vom bisherigen Nullangebot halten.

6. Oktober um 9.00 Uhr vor dem Haus der Wirtschaft, Am Schillertheater 2, 10625 Berlin.

Die Forderung nach 8 Prozent mehr Lohn ist nicht unmäßig, stellten Tarifkommission und Bezirksvorsitzende schon bei Aufstellung dieser Forderung vor etlichen Wochen klar. Heute scheint diese Forderung selbst bei voller Durchsetzung angesichts der galloppierenden Inflation von aktuell 10 Prozent kaum noch auszureichen. Umso notwendiger ist ihre volle Durchsetzung. Ein Ende der Inflation ist nicht in Sicht. Führende Wirtschaftsinstitute erwarten im kommenden Jahr bereits jetzt eine weitere Steigerung der Kerninflation auf 12% .

Entlastungsmaßnahmen können helfen, aber meistens nur kurzfristig

Neben dem Ringen um mehr Lohn sollen uns eine Konzertierte Aktion und staatliche Hilfen beim Schlimmsten über den Berg helfen. Die Bundesregierung plant, nachdem der Protest unüberhörbar anschwoll, endlich eine Entlastung durch Deckelung der Energierpeise statt Belastungen durch eine Gasumlage. Aber was konkret für den einzelnen Arbeitnehmer tatsächlich dabei herauskommt , steht momentan in den Sternen. Sicher ist nur, es handelt sich wie auch bei den anderen Entlastungsmaßnahmen um einen vorübergehenden Schutzschirm mit einem nochmals einmaligen Budgetumfang von 200 Milliarden Euro. Das kann tatsächlich bei konsequenter Umsetzung die aktuelle Not vieler lindern. Aber es ist wie bei einem Fallschirm, man fällt langsamer, kommt aber mit Sicherheit unten in der „Armut“ an.

Die Tücken eines kapitalistischen Marktes

Durch den „Wums“ um eine weitere Verschuldung von 200 Milliarden Euro wird die Inflation selbst weiter angeheizt. Das hat zwei „schöne Effekte“ -wie das Handelsblatt heute morgen schreibt [1]Die Doppelwucht der Regierung gegen Putin (handelsblatt.com – zum einen werden die Staatsschulden weginflationiert und zum andern sprudeln Steuermehreinnahmen. Für uns hat es gegenläufige negative Effekte: Preissteigerungen, die uns die Entlastungsgelder wieder wegfressen und last not least sind wir es mit unseren Enkeln, die alles mit Zins und Zinseszins zurückzahlen müssen. Bei den internationalen Ernergiekonzernen in New York oder in Arabien knallen indes die Korken, angesichts der Botschaft, dass nun „Germany“ 200 Milliarden mehr für ihr knapp gewordenes LNG und Fracking Gas zur Verfügung stellt und mit einem „Wums“ in ihre Kassen spülen könnte. Umgekehrt kann für interntionale Konzerne ein riesiger Anreiz entstehen, in Deutschland „preisgedeckeltes (subventioniertes) Gas“ günstig einzukaufen. Diese Art kapitalistisches Marktgeschehen treibt selbst Experten wie Habeck, Lindner und Merz [2] https://www.n-tv.de/politik/Operation-am-offenen-Herzen-ohne-Narkose-article23621540.html den Schweiss auf die Stirn. Wer weiss schon in diesem System ein sicheres probates Mittel dagegen, dass das Geld mindestens teilweise bei den Bedürftigen landet und nicht doch dem schnöden Profitstreben (und auch noch ausgerechnet in anderen Ländern) am Ende zugute kommt.

Nur ausreichend sockelwirksame Lohn- und Gehaltssteigerungen können unsere Lebenshaltung nachhaltig stabillisieren

Es hilft alles nichts. Nur nachhaltige sockelwirksame Lohnerhöhungen sind letztlich mittel-und langsfristig ein wirksameres Bollwerk gegen den Weg in die Verarmung. In ihrem Schlepptau steigen auch Renten und andere soziale Leistungen. Die Lohnerhöhungen müssen dazu auf Augenhöhe der Inflation sein. Inflationsöffnungsklausel bzw. möglichst kurze Laufzeiten sichern uns vor unliebsamen Überraschungen. Können doch auch Unternehmer täglich ihre Preise anpassen und erhöhen. Hinter der Fassade der Konzertierten Aktion steht als harte Realität das Nulllohnangebot der Metallarbeitgeber. Das zeigt , es wird uns nichts geschenkt. Ohne Kampf wird der Weg in die Armut nicht zu bremsen sein. Mit Zurückhaltung -auch in einer Wirtschafskrise- lässt sich das Monopoly nicht ändern, bei dem sich einige die Taschen vollstopfen und andere ruinieren. Ebenso wenig hilft es uns, sondern nur Krisen- und Kriegsgewinnlsern aller Art , wenn wir für „Aufrüstung, Krieg und Vaterland“ verzichten und darben.

Es kommt jetzt mehr denn je auf uns selber an. Und nicht zuletzt auch auf den Organisationsgrad der Belegschaften in der IG Metall! Die Delegierten der IG Metall Berlin führten heute eine intensive Diskussion zur Situation.

Man sieht sich am Donnerstag!

References

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