5. 5. Gesellschaft – Befreiung International

„Deutsche Medien und Gewerkschaften in Zeiten des Völkermords“ – Veranstaltung

Gaza Komitee und Gewerkschafter:innen4Gaza laden ein zu einer Veranstaltung zu den Themen:

„Deutsche Medien und Gewerkschaften in Zeiten des Völkermords!“

Sonntag, 14. September 14:00 -21:00 Uhr (Einlass ab 13:00 Uhr)
BUM, Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin

Eintritt 10 Euro

mit: Palästinensischem Essen (gegen Spende für Familien in Gaza), Infostände, Musik!

ab 14 Uhr:

Die Rolle der Deutschen Medien beim Gaza Genozid (Gaza Komitee)

ab 16:45 Uhr:

Livestream

Wir wollen in einem ersten Teil die Haltung der Deutschen Gewerkschaften in Bezug auf Palästina und die Verbindung des DGBs (Deutscher Gewerkschaftsbund) mit der zionistischen Gewerkschaft Histadrut erläutern und dazu eine palästinensische Perspektive auf Klassenkampf unter kolonialer Unterdrückung diskutieren. Für den zweiten Teil laden wir alle ein, mitzudiskutieren, wie eine internationalistische Gewerkschaftsarbeit in Zeiten von Krieg, Aufrüstung und Genozid aussehen kann.

50 Jahre Partnerschaftsabkommen zwischen der israelischen “Gewerkschaft” Histadrut und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) – 50 Jahre deutsche Unterstützung zionistischer kolonialer Gewalt gegen die Arbeiter:innen-Bewegung in Palästina.

Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums des Partnerschaftsabkommens zwischen dem DGB und der Histadrut, am 3. September von der DGB-Führung gefeiert, haben wir schlechte Nachrichten: Aus ihrem Elfenbeinturm heraus feiern sie als Errungenschaft der Entnazifizierung Deutschlands ein Abkommen mit einem Partner, der heute Teil des Genozids in Palästina ist. Die Histadrut, in die Welt als bloße Gewerkschaft schöngeredet, ist seit ihren Anfängen eine Agentur der Kolonisierung Palästinas. Seit den 1920er Jahren spielte die Histadrut eine wichtige Rolle bei der ethnischen Segregation und Entrechtung palästinensischer Arbeiter:innen in Palästina , organisierte die ethnische Säuberung 1948 mit und unterstützt bis heute materiell die Siedlungsbewegung. Sie war an der Gründung der IDF und des israelischen militärisch-industriellen Komplexes beteiligt. Trotz ihrer Interessenkonflikte mit der aktuellen rechtsextremen Regierung in Israel unterstützt sie weiterhin den kolonialen Vernichtungskrieg in Gaza.

Mit Claudio Feliziani für StopArmingIsrael Berlin Sai Englert, Sozial-und Politikwissenschaftler Leena Dallasheh, Historikerin aus Haifa

Ab 19:00 Uhr

Offenes Vernetzungstreffen für eine internationalistische Gewerkschaftsarbeit gegen Krieg Aufrüstung und Genozid

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), abgesehen von den programmatischen Erklärungen zum «Eintreten für kontrollierte Abrüstung, Frieden und Völkerverständigung»[1] – ruft nicht nur nicht zu großen Protesten auf, sondern leistet auch keinen nennenswerten Widerstand gegen die Pläne zur Militarisierung der Wirtschaft und gegen die 500 Milliarden Kriegskredite, die bereits durch Kürzungen im Sozial- und Kulturbereich bezahlt werden. Wenn Staatsräson und Interessen des militärisch-industriellen Komplexes gegen den Willen und das Interesse der Mehrheit der Arbeiter:innen in Deutschland den Völkermord in Palästina unterstützen, das endlose Massaker des Ukraine-Kriegs weiter bewaffnen und die Wirtschaft in Vorbereitung auf einen Weltkrieg aufrüsten, wird das Fehlen einer politischen und gewerkschaftlichen Vertretung der damit unvereinbaren Interessen der Arbeitnehmer:innen und das Fehlen einer Perspektive von internationaler Solidarität unerträglich.

Es gibt aber nicht nur schlechte Nachrichten. In Frankreich wie in Italien, Griechenland, Marokko und anderen Ländern zeigen zum Beispiel Hafenarbeiter:innen, dass die Waffenlieferungen gestoppt werden können. Am 4. Juni 2025 weigerten sich beispielsweise in Marseille – Golfe du Fos Hafenarbeiter:innen der Gewerkschaft CGT, Waffen nach Israel für den Genozid auszuladen [2].

CUB, USB und SICobas Basisgewerkschaften in Italien hatten am 20. Juni 2025 zu einem Generalstreik gegen Krieg und Aufrüstung aufgerufen. In den politischen Dokumenten der italienischen Basisgewerkschaften wird der Zusammenhang zwischen Sozialabbau, Kriegswirtschaft und Völkermord in Palästina deutlich [3].

Am 1. August 2025 blockierte das CALP-Kollektiv der Hafenarbeiter von Genua auf Hinweis der Hafenarbeiter von Piräus Athen das Anlegen eines mit Waffen beladenen Containerschiffs der Firma COSCO, das für Israel bestimmt war [4]. CALP Genova undAthen und Marseille haben eine Internationale Koordination der Hafenarbeiter gegründet. Am 26.9. wird ein internationales Treffen von Hafenarbeitern stattfinden.

Mehr als 200 Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen hatten in Spanien schon für den 24. September 2024 zu einem eintägigen Generalstreik aufgerufen „gegen Genozid und Besatzung Palästinas“. [5]

Auch in Deutschland sprechen sich Gewerkschafter:innen gegen den Völkermord und gegen die Aufrüstung aus. [6]

Wie bauen wir hier in Deutschland internationale Solidarität auf?

Gewerkschafter4Gaza lädt alle Interessierten ein – Gewerkschafter:innen und (Noch)Nichtgewerkschafter:innen, Forum Gewerkschaftslinke, Migrantifa, Vernetzung kämpferischer Gewerkschaften, Mo Anker (Hafenarbeiter in Hamburg und aktiv bei „Waffenlieferung Stoppen!), Ramsis Kilani (Sozialismus von unten SvU)… Je mehr interessierte Leute sich beteiligen, um so lebendiger und ertragreicher wird dieser Abend sein.

[1] https://www.dgb.de/fileadmin/download_center/Beschlüsse/Satzung_des_Deutschen_Gewerkschaftsbundes-_Stand_Mai_2022.pdf

[2] https://archive.ph/Gi4Ut

[3] https://cub.it/sciopero-generale-venerdi-20-giugno-2025/

[4] https://www.facebook.com/CalpGe/videos/1258452399194879/?mibextid=LoFJqn

[5] https://www.aa.com.tr/en/middle-east/hundreds-of-unions-ngos-in-spain-call-for-general-strike-in-solidarity-with-palestine/3343327

[6]https://www.instagram.com/p/DNsoZqg5F_l/

Diesen Veranstaltungstag organisieren wir in Kooperation mit dem „Gaza Komitee“.

Es wird Fundraising für palästinensische Familien und palästinensisches Essen geben.

Die beiden Panels werden zusätzlich im Livestream übertragen. An dem offenen Netzwerktreffen könnt ihr auch via zoom teilnehmen. Link folgt.

Hinweis: Protest am 19.9.25 zum Thema Unterdrückung von Meinungsfreiheit bei Palästinasolidarität in deutschen Unternehmen: "Nein zur zionistischen Repression von Zalando"

All Eyes on Gaza

„All Eyes on Gaza – Stoppt den Genozid!“ eine künstlerische Solidaritätskundgebung

27. September 2025, ab 17 Uhr, Großer Stern, Straße des 17. Juni, Berlin

Veranstalter: Palästinensische Gemeinde Deutschland, @eye4palestine, Amnesty International in Deutschland, medico international

Auf der Bühne: K.I. Z. , Pashanim, Ebow ,…. weitere folgen

aktuelle Infos der Veranstalter

GEW, Verdi und IG Bau Kolleg:innen, Gewerkschafter:innen4Gaza, German Healthcare Workers For Palestine, Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin, Arbeitskreis Internationalismus  Metaller:innen Berlin  und viele weitere Gewerkschafter:innen  rufen dazu auf: Machen wir in einem  eigenen Block auf Demo und Kundgebung deutlich sichtbar, dass auch Gewerkschafter:innen  sich mit den Menschen in Gaza solidarisieren und endlich Konsequenzen  fordern! 

Gewerkschaftlicher Treffpunkt: , 27.September ab 13:30 Uhr bis14:30 Uhr treffe n wir uns und  reihen  uns ein in den internationalen Teil der Demo bei der Marienkirche!

Acbhtung:  Der ursprüngliche Treffpunkt  Marx-Engels-Statue gegenüber dem Neptunbrunnen fällt wegen Absprerrungen weg!
Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin und Arbeitskreis Internationalismus  Metaller:innen Berlin rufen dazu auf,  an dieser besonderen Veranstaltung sich mit den Menschen in Gaza zu solidarisieren und endlich Konsequenzen zu fordern!

In Gaza werden nach wie vor ganze Familien durch Bomben ausgelöscht und tagtäglich wahllos Zivilist:innen umgebracht, unter ihnen viele Kinder. Hungernde Menschen suchen an den wenigen israelisch kontrollierten Ausgabestellen nach Hilfe und finden dort stattdessen den Tod. Unabhängige humanitäre Hilfe und Versorgung wird durch Israel blockiert und verhindert. Fast die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens befindet sich auf der Flucht.

Das Vorgehen der israelischen Regierung wird von Expert:innen und internationalen Organisationen seit Langem als Genozid beschrieben und vom Internationalen Gerichtshof als solcher untersucht. Während jede:r sehen kann, wie die israelische Armee Massengräuel in Gaza verübt, leugnet die Bundesregierung die systematische Gewalt.

Wir wollen die deutsche Komplizenschaft beenden und gegen die sogenannte Staatsräson auf die Straße gehen! Wir fordern von der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag:

  • Beenden Sie jegliche militärische Kooperation mit Israel. Dazu gehören Import, Export und Transit von Waffen, Munition und anderen Rüstungsgütern.
  • Nutzen Sie alle zur Verfügung stehenden Mittel, um den ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe nach den anerkannten humanitären Prinzipien sowie einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand für Gaza zu erreichen.
  • Setzen Sie sich für ein Ende der seit Jahrzehnten andauernden Vertreibung und der illegalen Besatzung des palästinensischen Gebiets ein.
  • Unterstützen Sie die internationale Gerichtsbarkeit ohne Einschränkungen und setzen Sie ihre Entscheidungen vollständig um.
  • Setzen Sie sich für die Freilassung aller Opfer von Kriegsverbrechen ein, die sich als illegal Inhaftierte zu Tausenden in israelischen Gefängnissen und zu Dutzenden in Geiselhaft in Gaza befinden.
  • Setzen sie sich für die Verwirklichung des Rechts auf individuelle und kollektive Selbstbestimmung und Gleichberechtigung der Palästinenser:innen ein.
  • Schützen Sie die Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Wissenschaftsfreiheit in Deutschland. Beenden Sie die Unterdrückung legitimer Proteste und freier Meinungsäußerung der Palästina-solidarischen Bewegung.
  • Wir verurteilen alle Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen, unabhängig davon, ob sie von israelischen oder palästinensischen Akteur:innen begangen werden. Für uns gelten das Völkerrecht und die Menschenrechte immer und für alle. Angesichts der Massentötungen in Gaza und der systematischen Zerstörung richten wir unsere Hauptkritik aber an die israelische Regierung und ihre Unterstützer:innen.

Während die israelische Armee in Gaza einen Genozid verübt, spricht die Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ganz offen davon, die noch überlebende palästinensische Bevölkerung aus dem Gebiet zu vertreiben.

Das Leid der Menschen ist ungebrochen.

Initiatoren

Amal Hamad, Vorsitzende Deutsch-Palästinensischer Frauenverein

Basem Said, Pädagoge und Aktivist, engagiert in der palästinensischen Community in Berlin

Iman Abu El Qomsan, Ingenieurin, mehr als 80 Familienmitglieder in Gaza verloren

Jules El-Khatib, Hochschuldozent, mehr als 20 Familienmitglieder in Gaza verloren

Michael Barenboim, Musiker, Professor an der Barenboim-Said Akademie

Karl Liebknecht: Zum 154. Geburtstag – eine kritisch-offen marxistische Rückschau

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Der hier zitierte Leitsatz von Karl Liebknecht „Für den Kapitalismus sind Krieg und Frieden Geschäft und nichts als Geschäft,“ könnte Donald Trump auf den Leib geschrieben sein. Wir erleben es diese Woche wieder unverblümt beim geopolitischen Geschachere rund um die Ukraine. Laut „Wall Street Journal“ könnte diesen Freitag „auch über den Bau eines Trump-Wolkenkratzers in Moskau gesprochen werden.“

Karl Liebknecht ist es gelungen, Massen gegen den Krieg zu mobilisieren. Seine Parole „Der Hauptfeind steht im eigenen Land,“ hat die Menschen vereinigt im Kampf gegen den eigenen deutschen Imperialismus. Er durchkreuzte damit alle Spaltungsversuche, die Menschen gegen die imperialistischen Gegner, unter Ausnutzung der von ihnen ebenfalls begangenen Verbrechen und Scheusslichkeiten, vor den Karren der eigenen Bourgeoisie zu spannen. Wer den Hebel im eigenen Land ansetzt, leistet damit auch seinen bestmöglichen Beitrag zur internationalen Befreiung.

Sascha Schlenzig ehrt in der folgenden Rückschau den Revolutionär Liebknecht mit seinen Stärken und Schwächen. Linke „Helden“ ermutigen uns, aber sie sind nicht ohne Fehler. Sie gehören zu uns.

Karl Liebknecht – Mut, Märtyrer, strategische Leerstelle

Zum 154. Geburtstag – eine kritisch-offen marxistische Rückschau

Von Sascha Schlenzig

„Für den Kapitalismus sind Krieg und Frieden Geschäft und nichts als Geschäft.“
– Karl Liebknecht, 1915

Heute würde Karl Liebknecht 154 Jahre alt werden – und sein Satz über den Profitmechanismus des Krieges klingt wie eine Analyse der heutigen Rüstungsindustrie. Die Milliardenaufträge für Panzer, Drohnen und Munition im Jahr 2025 bestätigen, was er im Ersten Weltkrieg begriff: Die Logik des Kapitals kennt keinen Unterschied zwischen Kriegs- und Friedenszeiten, nur zwischen lohnenden und unlohnenden Investitionen.

Liebknecht, geboren am 13. August 1871, war einer der wenigen Reichstagsabgeordneten, die 1914 den Mut hatten, gegen die Kriegskredite zu stimmen. Dafür verlor er nicht nur sein Mandat, sondern auch seine Freiheit. „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“ – dieser Satz wurde zur Parole einer ganzen Generation antimilitaristischer Sozialisten.

Revolutionärer Wille – aber zu späte Klarheit

Die historisch-materialistische Bilanz bleibt ambivalent. Pierre Broué urteilt: „Er [Liebknecht] blieb zu lange in der SPD, als ob der Apparat reformierbar wäre“ (Die deutsche Revolution 1917–1923, 1971). Die Trennung von der Parteiführung, die offen den Krieg unterstützte, kam spät – und kostete wertvolle Zeit, um eine eigenständige revolutionäre Organisation aufzubauen.

Spontane Kraft – fehlende Struktur

Chris Harman nennt Liebknecht einen „brillanten Agitator“, aber kritisiert, dass er „sein Vertrauen in spontane Erhebungen zu sehr auf Kosten des langfristigen Organisationsaufbaus setzte“ (The Lost Revolution, 1982). Großdemonstrationen wie am 1. Mai 1916 waren moralische Leuchttürme, aber strategisch riskant – ohne ausreichende Selbstverteidigungsstrukturen, ohne gesicherten Rückhalt in allen Schlüsselbetrieben.

Moralische Integrität – strategische Lücke

Für Wolfgang Abendroth war Liebknecht „der Inbegriff sozialistischer Gewissensfestigkeit“, doch diese ging „oft zu Lasten nüchterner strategischer Kalkulation“ (Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung, 1969). Seine Reden zielten auf Empörung, weniger auf den geduldigen Aufbau einer Machtbasis.

Januar 1919 – Aufstand ohne Fundament

Die Januarrevolution 1919, die Liebknecht das Leben kostete, war zugleich heroisch und hoffnungslos. Sebastian Haffner spricht von „revolutionärem Pathos ohne realistische Erfolgsaussicht“ (Die deutsche Revolution 1918/19, 1979). Broué und Harman sehen die Unterschätzung der militärischen Stärke der Freikorps als entscheidenden Fehler – und das Fehlen einer abgestimmten Gesamtstrategie.

Ermordung und Verantwortung

Am 15. Januar 1919 wurde Karl Liebknecht zusammen mit Rosa Luxemburg von Angehörigen der Garde-Kavallerie-Schützen-Division in Berlin verhaftet. Die Einheit handelte im Auftrag der reaktionären Kräfte der Weimarer Republik, abgesichert durch das Bündnis zwischen der sozialdemokratisch geführten Reichsregierung unter Friedrich Ebert und Gustav Noske („Einer muss der Bluthund sein“).

Nach schweren Misshandlungen wurde Liebknecht in den Tiergarten gebracht, dort angeschossen und später in der Nähe des Neuen Sees erschossen. Die Mörder meldeten, er sei „auf der Flucht“ getötet worden – eine Lüge, die den politischen Mord kaschieren sollte. Die Verantwortung liegt nicht nur bei den ausführenden Freikorps-Offizieren, sondern bei einer Regierung, die im Bündnis mit der alten Militärführung den revolutionären Kern der Arbeiterbewegung physisch zerschlug.

Dialektisches Erbe für heute

Liebknechts Mut war unteilbar – und doch lag in seiner moralischen Reinheit auch eine strategische Gefahr. Sie ließ ihn oft zu früh springen, ohne dass die Kräfteverhältnisse vorbereitet waren. Die heutige Linke kann aus diesem Erbe zweierlei lernen:

Integrität ohne Naivität: Unbestechlichkeit ist der Kern politischer Glaubwürdigkeit.

Entschlossenheit ohne strategische Blindheit: Die Machtfrage braucht mehr als Empörung – sie verlangt Organisation, Geduld und das Verständnis der Gegner.

In einer Welt, in der Rüstungskonzerne Rekordgewinne feiern, ist Liebknechts Analyse aktueller denn je. Aber ebenso aktuell ist die Warnung aus seiner Biografie: Mut ohne Strategie – und ohne Bewusstsein für die Brutalität der herrschenden Klasse – opfert die Revolution auf dem Altar der Hoffnung.

Literatur & Quellen der Kritik:

Pierre Broué: Die deutsche Revolution 1917–1923. Frankfurt/M.: ISP, 1971.

Chris Harman: The Lost Revolution: Germany 1918–1923. London: Bookmarks, 1982.

Wolfgang Abendroth: Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung. Köln: Pahl-Rugenstein, 1969.

Sebastian Haffner: Die deutsche Revolution 1918/19. München: Kindler, 1979.

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Titelbild: Common Wiki

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