Gastautor

Die Menschen sind Selenskij egal. Ihm geht es darum, als großer Held in die Geschichte einzugehen“

21. Mai 2026 Gastautor

Titelbild: Julia Mendel im Gespräch. Screenshot aus dem Video.

Bei Tucker Carlson packte die Journalistin Julia Mendel über den ukrainischen Präsidenten Selenskij aus und lässt wenig Gutes über den im Westen zum Helden stilisierten Politiker verlauten (Video). Mendel war 2019 bis 2021 die Pressesprecherin des frisch gewählten Selenskij und ging anscheinend gelegentlich recht rüde mit Journalisten um.

Nach dem Rücktritt schrieb sie ein Buch über ihre Biographie und ihre Erfahrungen mit dem Präsidenten (Jeder von uns ist ein Präsident). Sie ist mit dem ehemaligen Vize-Wirtschaftsminister Pawlo Kukhta (ebenfalls 2029-2021) seit 2022 verheiratet, der kurz freiwillig an die Front ging. Beide leben jetzt in den USA. Mendel hat sich zunehmend von Selenskij distanziert. Sie schreibt regelmäßig über die Ukraine, auch über die Korruption.

Seitdem sie 2025 Kiew dazu aufgefordert hat, Frieden zu schließen oder zumindest einen Waffenstillstand einzugehen und territoriale Zugeständnisse zu machen, weil die Ukraine militärisch nicht gewinnen könne und die Alternative sei, die Bevölkerung oder Territorium zu schützen, ist sie bei den Nationalisten unten durch und gilt als russische Propagandistin. Jetzt bezeichnet sie Selenskij als größtes Hindernis für einen Frieden. Ihm seien die Menschen egal, er versuche, an der Macht zu bleiben, indem er den Krieg auf Kosten der Menschen fortsetzt:

„Dieser Krieg ist nicht mehr schwarz-weiß. Er ist düster und noch düsterer. Wir sehen Putin einfach als das Böse. Aber Selenkij ist auch das Böse. Er ist nur ein verstecktes Böses. Vor der Kamera spielt er den Teddybären, aber sobald die Kameras ausgeschaltet sind, wird er zum Grizzlybären und vernichtet die Menschen.“

Es gebe eine Menge Leute auch in der Regierung, die Frieden wollen: „Ich sitze hier, weil auch ich Frieden will. Und dieser Typ wird sich irgendwelche Bedingungen ausdenken. Er wird seine Positionen ständig ändern, nur um diesen Krieg zu verlängern und mehr Geld zu bekommen. Er will keinen politischen Selbstmord begehen. Den Krieg zu beenden, wäre für ihn politischer Selbstmord.“

Mendel berichtet auch davon, dass Selenskij 2022, auch noch nach Butscha, bereit gewesen sei für das fast fertig verhandelte Friedensabkommen mit Russland und für die Abgabe des Donbass. Dann sei Boris Johnson gekommen und habe Selenskij auf Krieg getrimmt. Das sei von Ukrainern damals aufgedeckt worden:

„Die Ukrainer, die sich um Frieden bemühten, wussten, dass Boris Johnson die Entscheidung beeinflusst hatte. Und Selenskij wurde versprochen, dass er alles bekommen würde. Waffen, Einfluss, Ruhm, er würde gegen Russland kämpfen und ein großer Held werden. Und das ist alles, was Selenskij will. Die Menschen sind ihm egal. Ihm geht es darum, an der Macht zu bleiben. Ihm geht es darum, als großer Held in die Geschichte einzugehen.“

Es ist besonders dieses Narrativ, dass offenbar Selenskij und seine Umgebung stört. Das ist verständlich, denn seitdem sind vier Jahre Krieg vergangen – mit vielen Toten und Verletzten und massiven Zerstörungen, auch wenn die ukrainischen Truppen einen größeren Vormarsch der Russen verhindern oder verlangsamen konnten.

Außenminister Andrii Sybiha: „All diese Lügen und Manipulationen richten sich gegen die Interessen der Ukraine“

Tatsächlich hatten ukrainische Journalisten der Ukrainska Pravda zuerst im Mai 2022 über Johnsons Beeinflussung von Selenskij berichtet (siehe: Hat Boris Johnson Selenskij gedrängt, Verhandlungen mit Russland einzustellen?). Mendel sagte Carlson: „Ich habe mit Personen gesprochen, die die Ukraine bei den Verhandlungen in Istanbul im Jahr 2022 vertreten haben. Und sie haben mir ausführlich erklärt, dass sie allem zugestimmt hatten. Darüber hinaus – und das ist sehr wichtig – sagten sie, dass Selenskyj persönlich zugestimmt habe, den Donbass abzutreten.“

Das Präsidentenbüro wies das zurück, allerdings wenig überzeugend: „Diese Frau war weder an den Verhandlungen noch an der Entscheidungsfindung beteiligt, ist schon lange nicht mehr bei Sinnen, und was die Frage angeht, wer ihr dort Dinge erzählt und ob diese tatsächlich der Wahrheit entsprechen – dazu lohnt es sich nicht, Stellung zu nehmen.“ Hervorgehoben wird in staatsnahen Medien, dass Mendel nicht zu vertrauen sei, weil sie behauptet habe, Jermak, der frühere Leiter des Präsidentenbüros, der wegen Korruptionsvorwürfen zurücktreten musste, habe eine Neigung zu Magie und auch Zauberer und Wahrsager eingeladen.

Zuletzt kam allerdings bei einer Sitzung des Antikorruptionsgerichts der Verdacht auf, dass sich Jermak auch bei wichtigen Personalentscheidungen von einer Astrologin namens Veronika Anikievich beraten ließ. Jermak bestritt die Vorwürfe gegenüber Journalisten: „Ich kenne mehrere Veronikas. Ich erinnere mich nicht an ihre Nachnamen. Vielleicht ist eine von ihnen Veronika. Ich habe viele Bekannte. Ich habe ganz sicher nicht mit Wahrsagern gesprochen. Genauso wenig wie ich jemals Voodoo-Puppen oder was auch immer die da geschrieben haben, besessen habe.“

Außenminister Andrii Sybiha bezichtigte Mendel erwartungsgemäß der russischen Propaganda und schrieb mit der demonstrativen Veröffentlichung eines Fotos mit Selenskij und ihm in trauter Einheit: „All diese Lügen und Manipulationen richten sich gegen die Interessen der Ukraine und dienen der Unterstützung russischer Forderungen und Ultimaten. Es ist abscheulich, wenn solche Personen bereit sind, ihren eigenen Staat zu demütigen und sich der russischen Propaganda zu unterwerfen, nur um „Ruhm“ zu erlangen. Letztendlich ist diese Person nicht die erste, die sich dem Kreis der Handlanger anschließt, die der russischen Propaganda und ihren Narrativen dienen. Aber es ist eine Reise ohne Wiederkehr.“ Auf die Folgen des Kriegs ging er nicht ein, verteidigte aber Selenskijs Entscheidung, „weil die Ukraine 2022 überlebt hat und weiterhin erfolgreich gegen russische Aggression kämpft und Widerstand leistet.“

„Ich brauche eine Goebbels-Propaganda“

Es gebe ein inoffizielles Übereinkommen, dass die Unterstützung von Selenskij der Ukraine helfe. Er sei gewählt worden, um Frieden zu bringen, denn die Ukrainer wollten keinen Krieg. Aber er habe diese Einheit missbraucht, auch den Glauben in die Demokratie und das Vertrauen der Europäer und Amerikaner. Er habe gesagt, die Ukraine sei nicht reif für die Demokratie. Überdies habe er in Russland Karriere gemacht:

„Das erste große Geld, das er verdient hat, hat er in Russland gemacht. Millionen von Dollar. Er arbeitete für russische Propagandasender und hatte damit kein Problem. Außerdem hat er natürlich seine gesamte Karriere über Jahrzehnte hinweg aufgebaut. Er war überall in Moskau präsent. Übrigens: Als die erste russische Invasion im Donbass stattfand und Russland die Krim annektierte, hielt er sich gerade in Russland auf. Er war dabei, seinen Film fertigzustellen, für den er viel Geld bekam, und das hat er im August 2019 sogar selbst zugegeben.“

Sie berichtet, dass Selenskij gerne Unmögliches versprochen oder gefordert habe wie den Beitritt zur Nato, um seine Agenda durchzusetzen. Und er sei ein „PR-Guy“. Das schildert sie durch einen Vorfall 2019, als Selenskijs Umfragewerte bereits am Fallen waren und es keine positiven Berichte über ihn gab. Die Schuld habe er dem Kommunikationsteam gegeben. Eine Kollegin habe ihn sehr diplomatisch darauf aufmerksam gemacht, dass er eben nicht so viele von seinen Versprechen umgesetzt habe. Er sagte, es müssten halt 1000 Sprecher positive Dinge verbreiten, dann würden es die Menschen auch glauben. Als ihm widersprochen wurde, habe er sich über den Tisch gelehnt, sie angestarrt und gesagt: „Ich brauche eine Goebbels-Propaganda.“

Ob Selenskij selbst korrupt sei, beantwortete sie nicht. Er sei immer reich gewesen. Aber sie wisse nicht, wo das Geld ist. Ein Politiker, der Selenskij lange Jahre kannte, habe gesagt, dieser habe nur immer alles für Geld gemacht. Ein ehemaliger Minister habe ihr kürzlich erzählt, dass die Selenskij Nahestehenden einen Anteil an Geldern von Regierungsprogrammen erhalten hätten. Sie verwies auf den Energieminister, der 10 Prozent der 112 Millionen Dollar erhalten hat, die in dem bekannten, vom NABU aufgedeckten Korruptionsfall abgezweigt wurden. 10 Prozent würden diejenigen erhalten, die beim Einrichten des Korruptionsschemas helfen: „Aber wohin gehen die 90 Prozent?“

Selenskij habe ein autoritäres System errichtet, in dem seine Kritiker verfolgt, eingeschüchtert oder an die Front geschickt werden. Und es sei ein offenes Geheimnis, dass er Drogen konsumiere. Das ist ein Gerücht, das schon lange kursiert. Sie habe Selenskyj selbst nie beim Drogenkonsum beobachtet, wisse aber von jemandem, der den Präsidenten angeblich 2021 dabei gesehen habe. Sie habe außerdem viele Menschen getroffen, die den Präsidenten seit Langem kennen, darunter Ärzte und Personen, die mit ihm in Clubs Zeit verbrachten, und diese hätten ihr berichtet, dass er Kokain konsumiere. Sie selbst habe aber ein seltsames Verhalten beobachtet. Er sei jedes Mal vor einem Interview regelmäßig für 15 Minuten auf die Toilette gegangen und „erfrischt und voller Energie“ zurückgekehrt.

Warum Mendel für ein Ende des Kriegs eintritt

Mendel sagt, sie trete auch mit territorialen Zugeständnissen für einen Frieden ein, weil das Land sonst kaputt gehe. Sie versucht die Lage mit drastischen Worten zu schildern, die ich hier etwas ausführlicher wiedergebe, weil das vielleicht ihre Motivation deutlicher macht:

„Es ist einfach so, dass es sehr schwer ist, darüber zu sprechen, weil man nicht wirklich versteht, was da eigentlich vor sich geht. Wenn Menschen von Drohnen gejagt werden. Wenn Menschen mit Tod und Zerstörung aufwachen. Wann werden sie im Stich gelassen? Wenn sie von den Sicherheitskräften ihres eigenen Landes durchsucht werden. Wenn sie weder Heizung noch Licht noch Wasser haben. Wenn sie fast kein Geld mehr haben, keine Hilfe bekommen, niemand ihnen zuhört und sie ihr Land nicht verlassen können. Es ist eine solche Falle. Und das geschieht nun schon seit vier Jahren in großem Umfang und für viele seit 12 Jahren. Und die einzige Lösung, die heute präsentiert wird, besteht darin, einfach zu sagen, dass Putin ein Monster ist. Nun, vielleicht ist er das. Seine Armee begeht schreckliche Taten. Aber hier liegt der Punkt. Nur Putin zu beschimpfen, wird nichts bewirken. Und mein Punkt ist, dass wir als Land etwas tun müssen. Wir müssen etwas tun, um endlich Entscheidungen zu treffen. Wir müssen anfangen, die Menschen an die erste Stelle zu setzen. … Ich glaube, dass die Ukraine kurz vor dem Untergang steht. Wir haben einen massiven Braindrain und enorme demografische Probleme. Wussten Sie, dass es ein Ukrainer war, der das Programm zur Entsendung des ersten Menschen ins All – Juri Gagarin – entwickelt hat? Heute können Kinder in der Region Charkiw in der vierten Klasse nicht lesen. Sie sehen, mein Volk verfällt zusehends.“

Appell an Putin

Am Schluss richtet sie noch einen Appell an Putin auf Russisch. Hier ein Ausschnitt aus ihren Worten, die sie wohl ncht so gesagt hätte, wenn sie russische Propaganda betreiben würde:

„Sie sagen, Sie wollen Frieden. Frieden ist das Einzige, was heute richtig gemacht werden kann. Frieden ist das Einzige, was möglich ist und was die Ukraine und Russland zu Gewinnern machen wird. In diesem Krieg gibt es keine Gewinner. … Ich komme aus Cherson. Ich glaube, dass Ihre Armee Ihnen nur edle Dinge erzählt, nur von Siegen spricht. Aber in Cherson gibt es eine Drohnenjagd auf Menschen. Und vielleicht denken Sie, dass das westliche Propaganda ist, aber es gibt die Wahrheit des Volkes. … In Cherson, in den Frontgebieten der Ukraine, gibt es alte Menschen und die hilflosesten Menschen, die kein Geld haben, um zu fliehen. Ihre Armee veröffentlicht ein Video darüber, wie sie Menschen mit Drohnen jagt. Aber es muss doch Grenzen der Menschlichkeit geben. Einer Ihrer Befehle kann das stoppen.“

Eingetragen in die Liste der Staatsfeinde der Ukraine auf Myrotvorets

Mendel sagte, nach dem Gespräch mit Carlson könne sie nicht mehr in die Ukraine reisen. Tatsächlich wurde sie mit dem Tod bedroht und gleich in die Liste der Staatsfeinde der Ukraine auf Myrotvorets eingetragen. Die Website wurde von dem Aktivisten George Tuka 2014 vermutlich in Kooperation mit dem ukrainischen Geheimdienst begründet, der sie wahrscheinlich weiter betreibt. Menschen, die als Feinde der Ukraine, Kreml-Agenten, Kollaborateure, prorussische Terroristen etc. mit persönlichen Daten aufgelistet werden, leben gefährlich. Darunter sind auch ausländische Politiker und Journalisten, etwa auch Schröder, Gysi oder Wagenknecht. Einige der Gelisteten wurden getötet, manche verhaftet.

Mendel wird vorgeworfen: “Beteiligung an humanitären Aggressionshandlungen gegen die Ukraine. Verbreitung russischer Propaganda. Manipulation öffentlich relevanter Informationen während des russisch-belarussischen Krieges im Interesse des russischen Aggressors. Aufrufe zur Kapitulation der Ukraine vor den russisch-faschistischen Invasoren. Vermittelte Beteiligung an Informations- und psychologischen Spezialoperationen Russlands gegen die Ukraine seitens des russischen Aggressors und der prorussischen Lobby in den USA.“

Erstveröffentlicht im Overton Magazin v. 14.5. 2026
Die Menschen sind …

Wir danken für das Publikationsrecht.

Auf der Sumud Flotilla: «Ein kleiner Einblick in ihre Maschinerie der Gewalt»

17. Mai 202615. Mai 2026 Gastautor

Die Gewalt Israels kennt keine Grenzen. Sie richtet sich ohne jeden Skrupel auch gegen Bürger:innen „befreundeter“ Staaten. Das zionistische israelische Regime weiss genau, dass es zum Beispiel aufgrund der „bedingungslosen Staatsräson“ Deutschlands keine wirklichen Konsequenzen zu befürchtern hat. Ernsthafte Rückedendeckung für die eigenen Bürger:innen sind kaum zu erwarten. Die verbalen Proteste der deutschen Regierung haben vor dem Hintergrund der fortlaufenden Unterstützung Israels reine Alibifunktion. Das folgende Interview – voller Empathie – zeigt auf, wie es Betroffenen ergeht, die den Mut aufbringen, in dieser Situation der imperialen Gewalt Israels die Stirn zu bieten, und dann mit dieser Gewalt konfrontiert werden. Zwei Wochen nach dem Überfall stach die Flotilla gestern von der Türkei aus erneut in See. (Peter Vlatten)

Daniel Müller spricht über seine Teilnahme an der Sumud Freedom Flotilla auf dem Weg nach Gaza und über die erfahrene Gewalt durch das israelische Militär.

Christa Dregger ZEITPUNKT 7.5.26, Pressenza ,11.05.26 –

Zeitpunkt: Daniel, du bist gerade von der «Sumud Flotilla» zurückgekehrt. Das Ziel der Flotilla war, Hilfsgüter nach Gaza zu liefern – und auch auf den Genozid Israels an der Bevölkerung Gazas aufmerksam zu machen. Ihr wurdet vor Griechenland vom israelischen Militär aufgegriffen – in internationalen Gewässern weit entfernt von Israel. Doch als erstes möchte ich wissen: Was hat dich dazu bewogen, mitzufahren?

Daniel Müller: Ich konnte segeln und hatte technische Erfahrung mit Segelbooten – das waren genau die Fähigkeiten, die gesucht wurden. Letztes Jahr war ich bereits beim Global March to Gaza dabei und wurde in Kairo am Flughafen zurückgeschickt. Diese Erfahrung hat etwas in mir ausgelöst. Ich wollte nicht abstumpfen angesichts der Nachrichten aus Gaza. Als ein Freund mich auf die neue Flottille aufmerksam machte, habe ich mich gemeldet.

Wie gross war die Flotilla?

Am Ende waren wir 56 Boote mit schätzungsweise 400 bis 500 Menschen an Bord. Es war eine unglaubliche organisatorische Leistung. Auf unserem Boot, der «Arkham», waren wir zu fünft: ein Australier, der momentan in Ägypten lebt, ein Ungar, der wegen der Repression in seiner Heimat nach Spanien ausgewandert ist, ein Brite mit pakistanischem Hintergrund, ein sehr gläubiger Muslim und ein Livestreamer aus Malaysia. Eine wirklich tolle, internationale Crew. Wir sind in Barcelona gestartet, haben in Sizilien Zwischenhalt gemacht und sind dann Richtung Kreta gefahren.

In internationalen Wässern ein Schiff aufzubringen, ist illegal. Es ist ein kriegerischer Akt.

Und was geschah dann?

Es war am 29. April, südlich von Kreta, bei sehr ruhiger See – fast spiegelglatt – schon eine Stunde nach Sonnenuntergang. Zuerst bemerkten wir, dass es noch mehr Drohnen gab als ohnehin schon während der ganzen Fahrt. Dann haben wir über Funk von einem anderen Boot vor uns gehört, dass sie ein unbeleuchtetes Objekt im Wasser sehen. Dann habe ich mit dem Fernglas drei dunkle Schnellboote entdeckt. Es war klar: Hier ist etwas im Busch. Wir dachten da noch nicht, dass es schon die israelische Armee sein könnte. Ich dachte, das wäre die Küstenwache, die uns aufhalten oder checken wollen. Was wichtig ist: In internationalen Wässern ein Schiff aufzubringen, ist illegal. Es ist ein kriegerischer Akt.

Wir haben sofort gewendet und versucht, uns zu entfernen, aber sie waren natürlich schneller. Sie haben uns festgesetzt und dann mit Gummigeschossen auf uns geschossen – ich wurde am Bein getroffen. Ab diesem Moment war für mich klar: Das ist meine Grenze. Jetzt geht es um Leib und Leben. Wir haben noch Notsignale abgegeben und Raketen abgefeuert, uns dann aber ergeben.

Sie kamen an Bord, haben alle Telefone und die Elektronik inklusive Starlink kaputt gemacht und das Boot systematisch zerstört – Segel zerschnitten, Leinen durchtrennt, sogar die Maschine mit einem Bolzenschneider zerstört. Wir haben erst da gehört, dass sie hebräisch sprachen, dass es also die israelische Armee war. Uns wurden die Telefone weggenommen, wir wurden einzeln unter Deck geführt, durchsucht, auf dem Rücken mit Zip Ties gefesselt. Danach wurden wir auf ein israelisches amphibisches Landungsschiff gebracht, das sie mit Containern und Stacheldraht zu einem provisorischen Gefängnis umgebaut hatten.

ch selbst wurde mit dem Kopf gegen eine Stahlwand geschlagen, wurde bewusstlos und wachte erst im Boot der Küstenwache wieder auf.

Wie waren die Bedingungen dort?

Wir waren 181 Menschen und blieben anderthalb Tage auf dem offenen Deck, mit drei Stahlcontainern. Es gab kaum Matratzen, ein paar Dixi-Klos, ein wenig Essen und Wasser. Viele gingen in den Hungerstreik. Es gab immer wieder Demütigungen: stundenlanges Knien mit Händen über dem Kopf, Anschreien, Tritte. Ich habe dort eine ganz andere Welt entdeckt: die Welt der Geheimdienste und Armee, völlig jenseits von jeglichen Rechtsstandards. Es gibt keine Informationen, keine Kommunikation, nur gebrüllte Befehle und Gewalt. Einzelne Aktivisten wurden herausgeholt, und wir hörten an ihren Schreien, dass sie misshandelt wurden. Zwei der Leiter der Flotilla kamen nicht wieder zurück: Thiago Ávila und Saif Abu Keshek. Wir haben protestiert und gefordert, dass sie zu uns zurückkommen. Darauf ging man nicht ein. Wir haben gesungen und gechantet, daran konnten sie uns nicht hindern.

Die zweite Nacht war sehr kalt, viele waren ja noch in ihren T-Shirts, einige verletzt. Und am Morgen eskalierte die Gewalt. Wir sollten in die Boote der Küstenwache umsteigen. Wir haben uns geweigert, solange unsere Kameraden nicht wieder bei uns sind. Wir haben Sitzblockade gemacht und gechantet. Und dann haben sie uns einzeln mit Gewalt rausgeprügelt und geschleift und auf das Boot von der Küstenwache gebracht. Ich selbst wurde mit dem Kopf gegen eine Stahlwand geschlagen, wurde bewusstlos und wachte erst im Boot der Küstenwache wieder auf. Das war kurz vor dem Hafen von Kreta, also in griechischen Gewässern.

Da war dann die griechische Küstenwache?

Ja. Die Griechen haben uns übernommen. Wir dachten ja, sie wären da, um uns zu helfen. Dann wurde offensichtlich, dass sie mit Israel kooperiert haben. Sie waren mit vielen Polizeiwagen, aber nur einem einzigen Krankenwagen eingetroffen. Es gab wieder stundenlange Verhöre. Die Verletzten wurden erstmal nicht versorgt. Erst am Nachmittag kamen wir ins Krankenhaus.

21 Boote wurden gestoppt. Was ist mit dem Rest der Flotilla?

Die restlichen Boote sind nach Lyapatra im Süden von Kreta weitergefahren, wo sie weiterhin unter starker Beobachtung von Drohnen und Helikoptern stehen. Die Stimmung ist ungebrochen, aber man ist auch sehr alert. Die Frage ist, ob und wann sie auch angegriffen werden. Der Plan im Moment ist, sich in der Türkei wieder zusammenzutun und dann hoffentlich die Mission fortzusetzen.

Du bist seit zwei Tagen wieder zu Hause. Wie geht es dir heute?

Körperlich einigermassen. Die Schusswunde am Bein ist tief und braucht Zeit. Seelisch arbeitet es noch. Man merkt, dass man Sphären gesehen hat, die man sonst nicht sieht – die kalte, gewalttätige Maschinerie. Ich bin schreckhafter als vorher. Gleichzeitig habe ich grossen Respekt vor den Menschen, die weitermachen. Ich selbst werde vorerst nicht zurückkehren. Ich muss das erst verarbeiten. Aber ich unterstütze die Mission weiter.

Ihr habt die Gewalt sichtbar gemacht durch eure Aktionen. Ich finde, das ist etwas, was Aktivismus auf jeden Fall bewirkt, auch wenn noch keine Hilfsgüter hingebracht werden konnten.

Es stimmt, unsere Aktion hat dieses Unrecht sichtbarer gemacht. Aber noch lieber hätten wir Hilfsgüter hingebracht. Was wir dort gesehen haben, ist ein Einblick in eine Maschinerie, die weltweit und tagtäglich am Laufen ist. Und nichts im Vergleich zu dem, was Palästinenser täglich erdulden – Tausende sitzen ohne Anklage in israelischen Gefängnissen, darunter viele Kinder. Ich appelliere an alle: Erhebt eure Stimme! Demonstriert, schreibt an Politiker, fordert von euren Regierungen, dass sie ihre Bürger schützt und dieses Vorgehen in internationalen Gewässern verurteilt. Thiago Ávila und Saif Abu Keshek müssen sofort freikommen. Es braucht eine rote Linie gegen diesen Krieg und diese Gewalt.

Das Interview führte Christa Dregger. Wir danken für das Publikationsrecht. Das Original ist am 7.5.2026 bei Zeitpunkt erschienen.

Tägliche Updates auf der Webseite der Flottilla

Titelbild: Flotilla

Geld für den Kiez statt für die Rüstung – Protest gegen Hauptversammlung Rheinmetall

14. Mai 202614. Mai 2026 Gastautor

Proteste in Düsseldorf und Berlin gegen Rheinmetall-Hauptversammlung

Peter Nowak, nd 13.05.2026

Auch in diesem Jahr hat Rheinmetall seine Hauptversammlung am 12. Mai wieder nur virtuell abgehalten. Gegen das Treffen des Rüstungskonzerns protestieren Antimilitarist*innen in zwei Städten. Am Dienstag, fünf vor zwölf, vor der Rheinmetall-Zentrale in Düsseldorf forderten sie ein Ende der Profite mit Rüstung, den Stopp von Rüstungsexporten sowie einen Umbau von der Militär- zur zivilen Produktion.

»Es darf nicht sein, dass der Staat durch Aufträge und Einflussnahme die Expansion von Rüstungskonzernen wie Rheinmetall unterstützt, ohne verbindliche Grenzen für Kriegsgeschäfte zu ziehen«, sagte Yannick Kiesel von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen (DFG-VK). Die antimilitaristische Organisation hat gemeinsam mit der Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen (ICAN) die Protestaktion in Düsseldorf organisiert.

In Berlin rief ein antimilitaristisches Bündnis am Dienstagnachmittag zu einer Protestkundgebung vor dem neuen Rheinmetall-Werk in Wedding auf. Bis vor wenigen Monaten wurden dort noch Autozubehörteile hergestellt. Jetzt soll dort Rüstung produziert werden.

In den letzten Monaten hatten sich an diesem Werk schon zahlreiche antimilitaristische Proteste entzündet. Es gab mehrere Demonstrationen und Dachbesetzungen. Mehrere Stadtteilinitiativen informieren die Weddinger Bevölkerung darüber, dass ein Rüstungskonzern mitten in einem Wohngebiet entstehen soll und auch die Bewohner*innen gefährdet. Viele Anwohner*innen reagieren erschrocken. Manche beteiligen sich auch an den Protesten.

In den letzten Monaten hatten sich an diesem Werk schon zahlreiche antimilitaristische Proteste entzündet. Es gab mehrere Demonstrationen und Dachbesetzungen. Mehrere Stadtteilinitiativen informieren die Weddinger Bevölkerung darüber, dass ein Rüstungskonzern mitten in einem Wohngebiet entstehen soll und auch die Bewohnerinnen gefährdet. Viele Anwohnerinnen reagieren erschrocken. Manche beteiligen sich auch an den Protesten.

Zu der kurzfristig organisierten Kundgebung am Dienstag kamen etwa 70 Personen. Sie trugen Schilder mit der Aufschrift »Geld für den Kiez statt für die Rüstung«. Ein junger Mann war mit einer weißen Fahne gekommen. »Damit will ich ausdrücken, dass ich immer für Verhandlungen statt Krieg bin«, erklärte er.

»Rüstung ist weder intelligent, nachhaltig noch zukunftsorientiert« Lars Hirsekorn Betriebsrat VW Braunschweig

Eine Grußadresse kam vom VW-Betriebsrat Lars Hirsekorn aus Braunschweig. Er schilderte, wie ihm angesichts der Klimakrise Zweifel an der Autoproduktion kamen und er Mitstreiter*innen fand: »Nachdem ich mich damit beschäftigt habe, welche Auswirkungen die massenhafte Produktion von Autos hat, habe ich Vorschläge gemacht, was wir sonst alles produzieren könnten. Glücklicherweise waren da auch eine ganze Reihe Aktive aus der Klimabewegung nach Wolfsburg gekommen, und wir konnten gemeinsam Ideen erarbeiten.«

Doch das Management erklärte stets, solche Pläne seien nicht umsetzbar. Umso wütender macht Hirsekorn, dass der VW-Vorstandsvorsitzende Oliver Blume jetzt die Rüstungsindustrie in die Region Braunschweig-Wolfsburg-Salzgitter holen will. »Rüstung ist weder intelligent, nachhaltig noch zukunftsorientiert«, betont Hirsekorn.

Er hat mit weiteren Kolleg*innen aus dem VW-Betriebsrat und den Vertrauensleuten eine Unterschriftenaktion unter dem Motto »Nein zum Umbau auf Kriegswirtschaft« initiiert. »Aufrüstung und Kriegswirtschaft sind gegen die Interessen der Kolleginnen und Kollegen und unserer Familien und widersprechen unseren gewerkschaftlichen Zielen«, heißt es dort.

Mit der Unterschriftenaktion soll auch die Debatte innerhalb der IG Metall entfacht werden. Dort gibt es starke Befürworter*innen des Rüstungskeynesianismus. In den nächsten Wochen wird es weitere Proteste gegen Rheinmetall im Wedding geben. Am 10. und 11. Juli sind in Berlin Aktionstage geplant. Es soll Informationsveranstaltungen, Konzerte, aber auch unterschiedliche Protestaktionen gegen den Rüstungskonzern geben.

Wir danken für das Publikationsrecht. Hier der link zum Originalartikel bei nd.

Bitte Vormerken: 10. und 11. Juli 2026

Zwei ganze Tage ein vielfältiges Programm mit bundesweiter Demonstration gegen Kriegskurs, Wehrpflicht und den Wiederaufbau eines militärisch-industriellen Komplexes in Deutschland!

Save the date

Titelbild: Peter Vlatten