Jana Frielinghaus über die Abwehr der moderaten Pläne der Linken zur Besteuerung von großem Reichtum
Von JANA FRIELINGHAUS
Collage: Jochen Gester
Die deutsche Wirtschaft kommt seit geraumer Zeit nicht aus der Rezession, und das, obwohl gerade den großen Unternehmen unter anderem in der Coronakrise Milliarden an Staatsknete zugute kamen. Obwohl die Bundesrepublik seit Jahrzehnten eine Steueroase ist. Und obwohl trotz all der legalen Schlupflöcher Großaktionäre und Konzernlenker trotzdem noch jedes Jahr geschätzt 100 Milliarden Euro Steuern hinterziehen. Trotz all dieser »Pull-Faktoren« für das Kapital verlagert dieses seit eh und je nach Lust und Laune die Produktion ins Ausland. Und die jüngsten Steuergeschenke von Ampel und Schwarz-Rot haben bislang nicht zu einem Anstieg der Investitionstätigkeit geführt, die man damit ja »boostern« wollte. Man kann also von einer ausgeprägten Mitnahmementalität in diesem Lager sprechen und von geringen Ambitionen, durch »Turboabschreibung« und Co. erhöhte Gewinne wieder ins Unternehmen zu stecken.
In diesem Land also erdreistet sich die Linkspartei, ein Konzept für eine kleine Steuer auf Mega-Vermögen vorzulegen. Wer geglaubt hätte, die Zeiten des Mantras vom scheuen Reh Kapital, das man durch solche Zumutungen nicht verscheuchen dürfe, seien vorbei, sieht sich eines Schlechteren belehrt. Auch jetzt wird der alte kalte Kaffee noch mal in die Mikrowelle gestellt, statt dass sich jemand mal was Neues einfallen lässt.
Aber anscheinend funktioniert die alte Platte immer noch prima. Dabei kann jeder wissen, dass ein paar läppische Prozente Vermögensteuer für sich genommen keinen Konzern dazu treiben werden, einem Land mit auf Staatskosten vergleichsweise gut ausgebildeten Arbeitskräften und vergleichsweise guter Infrastruktur den Rücken zu kehren. Schließlich gibt es solche Abgaben in den meisten Industrieländern, sie machten vor ein paar Jahren noch im Schnitt um die zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus.
Doch wie DIW-Chef Marcel Fratzscher es immer wieder sagt: Die Geschichten der Interessenvertreter der »Familienunternehmer« und des Geldadels sind in Deutschland so wirkmächtig, dass sehr viele Bürger sich für diese Leute quasi vor den Zug werfen. Und deren Narrativ glauben, »die Kommunisten« wollten auch ihnen was wegnehmen: das Eigenheim oder das Drittauto. Oder dem Elektriker oder Bäckermeister seinen Notgroschen. Dieselben Leute fordern oft auch die Streichung von Sozialleistungen, obwohl dies leicht sie selbst treffen kann.
Protest gegen Diktatur und Unterwerfung am 7. Februar 2026 in Berlin.
No to Shah, No to Mullah
Unter dem Motto „No to Shah, No to Mullah“ versammelten sich zehntausende Protestierende aus ganz Europa am 7. Februar 2026 am Brandenburger Tor. Die Menschenmenge reichte vom Brandenburger Tor weit in die Straße des 17 Juni bis zum Sowjetischen Ehrenmal hinein. Die Demontrant:innen zeigten sich solidarisch mit den Menschen im Iran, die gegen das autoritäre Regime kämpfen. Nicht nur in Berlin, sondern auch auf der ganzen Welt ist das Entsetzen groß über die Härte und Brutalität, mit dem die Iranerinnen und Iraner durch das Mullah-Regime unterdrückt werden. Tausende Opfer haben die iranweiten Proteste gegen das Regime bereits gefordert, weitere zehntausende sind inhaftiert und sind Folter und Todesstrafe ausgesetzt. Darunter auch Ärzte, die Protestierende versorgen, Wissenschaftler:innen, Student:innen u.v.m.
Iran Demo der demokratischen Opposition am 7.Februar 2026 in Berlin, Impressionen
Seit Jahrzehnten kämpfen die Iraner:innen gegen die Diktatur zuerst des Shahs und jetzt der Mullahs, die sie unterdrücken und sie ihrer politischen und sozialen Rechte berauben. Sie kämpfen für ihr Recht auf ein Leben in Freiheit, Demokratie. und Selbstbestimmtheit ihres Landes. Die jüngste Protestwelle ist vor allem auch ein Kampf ums ökonomische und soziale Überleben der breiten arbeitenden Bevölkerung bis in die Mittelschichten hinein. Brandbeschleuniger sind die westlichen Sanktionen, deren Folgen das Regime weitmögllichst auf die Armen abzuwälzen versucht. Die Unterdrückung verstärkt den Ruf für freie Wahlen, Versammlungsfreiheit, Gleichberechtigung und Rechtsstaatlichkeit. Vieles, was für uns noch selbstverständlich scheint, wird im Iran unter Einsatz des eigenen Lebens erkämpft. Wohlwissend um die Risiken, protestieren die Iraner:innen weiter: gegen die Diktatur, egal von wem sie ausgeht.
Hauptbotschaft auf der Kundgebung war: keine Diktatur, weder die Mullahs noch der Schah, der von Trump Anhängern, aber jetzt auch von der offiziellen deutschen Politik aktuell auf der Sicherheitskonferenz in München als Alternative für einen Regime-Change aufgebaut wird. Und keine Einmischung von aussen.
Freiheit im Iran gibt es nur, wenn der Iran selbst frei und unabhängig ist. „Wir wollen das Mullahregime nicht, aber auch keine westlichen Bomben und Unterwerfung“, so zahlreiche Vertreter:innen der iranischen Frauenbewegung in Deutschland und ganz Europa. Unter den Teilnehmenden unübersehbar die Vertreter:innen der sozialrevolutionären Protestbewegung der Volksmudschahedin in dunkelgelben Schals, Westen und Mützen gekleidet, die sich von den großen oppositionellen Gruppen noch am wenigsten von imperialen Interessen des Auslands instrumentalisieren lassen wollen. Am Ende der Kundgebung kamen auch Redner des bürgerlich demokratichen Parteispektrums in Europa zu Wort. Über Rolle und Ausmaß taktischer Bündnisse mit bürgerlich demokratichen Kräften des Westens und deren mßbräuchliche Einflußnahme wird innerhalb der Bewegung heftig gestritten. Es ist Misstrauen angesagt angesichts der historischen Erfahrungen und des Agierens – nicht zuletzt aktuell der US und israelischen Geheimdienste – den Iran zu destabilisieren, jedoch nicht um ihn zu befreien, sondern gefügig zu machen. Von der Bühne hätten wir eine klare Absage gegen Trumps militärische Interventionspläne erwartet. Fehlanzeige. Die Flagge der Volksmudschahedin war neben der traditionellen Iran Flagge aber prägend und am häufigsten zu sehen.
„This is not just Protest, but a Revolution“
Der Wille der Iraner:innen ist klar: Sie wollen nicht nur den Sturz der Diktatur, sondern eine Zukunft erschaffen, die demokratisch, sozial und gerecht ist. Und das Regime kann ihnen den Anspruch auf eine solche Zukunft nicht nehmen. „This is not just Protest, but a Revolution“ tönte es bei der Kundgebung. Und eine Revolution braucht es, um den Wandel zu ermöglichen. Der Wandel ist nötig und unumgänglich. Ein „weiter so“ ist keine Alternative. Daher werden die Proteste weitergehen.
Und die Iraner:innen werden die Solidarität aller Demokratinnen und Demokraten weltweit brauchen, solange bis die Diktatur im Iran ihr Ende findet. Denn das Regime wird sich nicht von sich heraus ändern. Es muss in erster Linie durch den Druck von unten im Iran selbst beendet werden. Bis dahin zeigen wir uns zu hundert Prozent solidarisch mit den Menschen im Iran. Wir schauen nicht weg, teilen die Bilder aus dem Iran, wir gehen auf die Straße und machen öffentlich Druck. Die EU hat am 29. Januar 2026 die iranische Revolutionsgarde (IRGC) als Terrororganisation eingestuft. Dies wird als ein richtiger Schritt angesehen, gezielt international Druck auf die tragenden Säulen des Mullah Regimes auszuüben. Der internationale Rückhalt und die Solidarität schenkt den Menschen im Iran Hoffnung und Zuversicht und gibt ihnen Kraft, die Revolution bis zum Ende zu bringen. Daher müssen der Protest und die Unterstützung auch in Berlin, in Europa und auf der ganzen Welt weitergehen. Imperialistischem Missbrauch muss dabei energisch entgegengetreten werden. Jetzt erst recht! Bis Iran endlich frei ist – nach innen und außen!
Warnung vor grausamen Bildern und Links, es sind bei weitem nicht die schlimmsten der schlimmen. Ich halte es zwar für wichtig, der Wirklichkeit ins Auge zu sehen, um beurteilen zu können, was man als Deutscher und Europäer aktiv oder passiv unterstützt, aber es soll niemand – vor allem keine Jugendlichen – unvorbereitet darüber stolpern. Die Bilder sind keine „unangemessen sensationelle Darstellung von Gewalt, Brutalität und Leid“, was nach dem Presskodex verpönt ist, sondern eine notwendige Darsellung mit der Absicht, so dazu beitragen zu können, weitere systematisch betriebene Gewalt, Brutalität und Leid zu verhindern.
Titelbild: Bettelt, verzweifelt und händeringend um Verschonung vor einer heranfliegenden Drohne, deren Pilot aber keine Gnade kennt. Video weiter unten.
Russland ist in die Ukraine einmarschiert und hat den Krieg damit völkerrechtswidrig begonnen, auch wenn es vielleicht möglich gewesen wäre, diesen durch Fortsetzung der von den Amerikanern abgebrochenen Gespräche über russische Sicherheitsinteressen zu verhindern. Spätestens seitdem ist die Nato zum Kriegsteilnehmer geworden, hat Kiew geraten oder gedrängt, die Friedensverhandlungen abzubrechen, was ebenso wie die russische Weiterführung des Kriegs ungezählten Ukrainern (und Russen) das Leben gekostet hat, und unterstützt, wenn auch nun ohne die USA, die ukrainische Regierung – nicht die Ukrainer – darin, Friedensverhandlungen in der Logik Leben gegen Territorium hinauszuzögern, um vielleicht doch noch Russland zu schwächen. Moskau wiederum setzt darauf, bis zu einem Friedensschluss möglichst weit vorzustoßen, die Struktur der ukrainischen Militärmaschine zu zerstören und das Leben für die Menschen so hart zu machen, dass der Widerstand gegen die Regierung in Kiew wächst.
Wie man auch immer den Krieg sieht, der sich nun im vierten Jahr befinden, so ist er ein grausames Geschehen, unter dem vor allem die Ärmeren leiden und sich gegenseitig abschlachten, die sich dem Krieg nicht entziehen können oder die glauben, durch eine Beteiligung als Soldat mit dem Verdienst ein besseres Leben nach dem Töten zu gewinnen, wenn sie der Schlachterei entkommen. Natürlich ist jeder Krieg, wofür das Militär auch trainiert wurde, eine Enthumanisierungsmaschinerie, der Gegner ist kein Mitmensch mehr, sondern lebensunwertes Ziel der Vernichtung, die mit allen Mitteln betrieben wird.
Politiker und viele Medien wollen uns vor solchen Bildern offenbar schützen, die die alltägliche Wirklichkeit eines Landes im Krieg zeigen, für den viele nicht oder nicht mehr sterben wollen.
Nato-Generalsekretär Rutte hat gerade wieder Kiew besucht, um dem Präsidenten, der Rada und den Ukrainern zu versichern, dass die Nato hinter der ukrainischen Regierung steht und den Krieg weiter unterstützen wird. Wie üblich schwärmte er in seiner Rede vor der Rada vom Heldenmut der Ukrainer, von deren „unglaublicher Resilienz“.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte mit Wolodymyr Selenskij. Bild: Nato
Er habe diesen Geist jedes Mal gesehen, wenn er in Kiew war: „Die unerschütterliche Tapferkeit der Menschen dieses Landes und die entschlossene Hoffnung, die sie vorantreibt.“ Nebenbei macht er auch deutlich, dass die Nato die Ukraine in einem Stellvertreterkrieg „für unsere Sicherheit“ unterstützt, aber dann klingt es wieder scheinbar selbstlos: „Jeden Tag unterstützen, rüsten und trainieren wir die ukrainischen Streitkräfte. Damit sie heute verteidigen und jede zukünftige Aggression abschrecken können.“
Typisch ist ein Artikel in der Süddeutschen Zeitungvon Florian Hassel vom 4. Februar. Fast eine ganze Seite geht es darum, dass „die Ukraine dringend Personal braucht“ und dass sich „Millionen Männern weigern, ihr Land gegen Russland zu verteidigen – und Kiew hat bislang wenig wenig dagegen getan“. Der Ton ist, dass doch Kiew endlich „unpopuläre Maßnahmen“ zur Rekrutierung und zum Umgang mit Deserteuren einführen müsse. Mit keinem Wort, das ist bezeichnend, geht der Autor auf die Zwangsrekrutierung durch „Busifizierung“ ein, geschweige zeigt die SZ Bilder dieser alltäglichen Praxis, die lange als russische Desinformation bezeichnet wurde.
Ende Januar hatte Selenskij erstmals die „Busifizierung“ angesprochen, die im Land schon lange zum Problem wurde. Er wies seinen neuen Verteidgungsminister Mykhailo Fedorov an, das Problem der Busifizierung zu lösen.
Busifizierung, die gewaltsame Zwangsrekrutierung, gibt es für westliche Politiker und Medien nicht
Man vermisst bei Rutte wie bei anderen Politikern, die für die militärische Unterstützung eintreten und einen schlechten Frieden durch weiteren Kampf verhindern wollen, ein Wort zu den Millionen von Ukrainern, die ihren korrupten Staat mit einem auch in Korruption steckenden Präsidenten nicht verteidigen wollen. Zu den vielen, auch wehrfähigen Ukrainern, die es auch mit Bestechung geschafft haben, aus dem Land zu fliehen, zu den Millionen Männern, die sich vor der Einziehung seit Jahren verstecken, weil sie nicht die Mittel und Beziehungen haben, sich freizukaufen, zu den Soldaten, die zu Hunderttausenden so schnell wie möglich von der Front desertieren – von 30.000 angeblich im Monat „mobilisierten“ sollen es 20.000 sein -, und vor allem zu den Männern, die mit brutaler Gewalt auf offener Straße gejagt und selbst aus Toiletten heraus oft unter Protesten von Angehörigen und Passanten von sechs, sieben maskierten Rekrutierungsoffizieren, mitunter in Anwesenheit von Polizei, in Fahrzeuge geprügelt und in gefängnisähnliche Unterkünfte verschleppt werden, wo sie wieder unter Gewalt zu einer kurzen Ausbildung gezwungen werden, um dann an die Front gebracht werden.
Nur einige Beispiele, was Busifizierung bedeutet.
Bei diesen Jagdszenen, genannt Busifizierung, die an das Vorgehen in den USA von ICE erinnern, gibt es ebenfalls Tote und Verletzte, zunehmend mehr Gewalt auch gegen die Rekrutierungsoffiziere und -zentren. Parallel gibt es Videos, die zeigen, wie russische Soldaten Kameraden quälen.
Was sehen wir in den Medien davon? Praktisch nichts. In der Regel werden wir auch von Bildern von der Front verschont. Wir sollen zwar den Krieg unterstützen, aber seine Wirklichkeit nicht sehen. Zwar sind wir als Steuerzahler mit dafür verantwortlich, dass Menschen auf beiden Seiten der Front getötet, zerfetzt und schwer verletzt werden, aber was wir da anrichten, soll unsere Psyche nicht beeinträchtigen, zumal wir ja sowieso auf der richtigen Seite des Krieges stehen und das Böse stets die anderen sind.
Das erinnert an den Afghanistan-Einsatz. Es hatte lange gedauert, bis man in Deutschland von einem Krieg gesprochen hat. Jetzt ist zwar von dem „brutalen Angriffskrieg“ Russland von Anfang an die Rede, dass er nicht provoziert worden sei, hört man kaum mehr, aber wir sehen, hören und lesen meist nur, was Drohnen- und Raketenangriffe in der Ukraine anrichten, wobei zudem nicht unterschieden wird, welche Ziele tatsächlich direkt angegriffen wurden und welche Schäden durch herabstürzende Drohnen, Raketen und Abwehrraketen entstanden sind. Wir sehen auch nicht, welche Schäden die Drohnen- und Raketenangriffe auf russischem Territorium verursachen. Wir sehen auch kaum mehr etwas von den rechtsnationalistischen Freiwilligenverbänden in der Ukraine mit ihrem Hang zu Bandera und den Nazis. Alles, um den richtigen Blick auf das Narrativ nicht abzulenken. Es wird nicht direkt manipuliert, sondern durch Weglassen beeinflusst.
Was wir in den Medien auch nicht sehen sollen, ist die Grausamkeit des Krieges an der Front. Es werden auf beiden Seiten Kriegsgefangene getötet oder misshandelt. Aber es gibt im Drohnenkrieg eine andere Form der gezielten Tötung. Hier ein Video, das offenbar zum Genuss der ukrainischen Öffentlichkeit und zur Abschreckung verbreitet wurde. Eine Drohne hat einen russischen Soldaten, vermutlich einen Afrikaner, aufgenommen, der sieht, wie eine Drohne ihn ins Visier genommen hat. Er fleht den Drohnenpiloten an, ihn zu verschonen, hebt bittend seine Hände, um dann von der Drohne zerfetzt zu werden. Ein Kriegsverbrechen, weil die Ermordung eines offensichtlich Unbewaffneten?
Was sagen die Kriegsbefürworter, Merz, Pistorius und Co., dazu? Sie schweigen, ebenso wie über die vielen Männer, die nicht für die ukrainische Regierung und Deutschland/EU sterben wollen.
Die ukrainische Website Censor.net, die das Video verbreitet, argumentiert: „Anstatt sich rechtzeitig und ordnungsgemäß zu ergeben, beschloss der Söldner im letzten Moment, mit der Ausrüstung zu ‚verhandeln‘. Für den Betreiber der Kamikaze-Drohne bleibt der bewaffnete Besatzer in seiner Position jedoch ein legitimes Ziel. … Trotz der theatralischen Gesten des Angreifers erfüllt die Kamikaze-Drohne ihre Mission und trifft das Ziel mit Präzision.“ Umgangen werden soll, dass nicht die „Ausrüstung“ oder die Drohne tötet, sondern der Pilot. Warum das Video überhaupt gezeigt werden muss, wird nicht gesagt.
Wenn man sich nur die Videos der letzten Tage ansieht, dann sieht man, wie ein Soldat mit Krüken, mit denen er sich gegen die anfliegende Drohne zu schützen sucht, mitleidlos getötet wird. Der Öffentlichkeit wird präsentiert, wie ein verletzter Soldaten sich selbst mit einem Messer tötet – teilnahmslos sieht der Drohnenpilot zu. Ist es wie auch immer legitime Tötung im Krieg oder kaltblütige Ermordung, zumal wenn man auch noch zeigt, wie die Leiche danach aussieht?
Ähnliches findet man natürlich auch auf russischer Seite. Beispielsweise mit Musik unterlegte Videomontagen von Drohnenaufnahmen, wie Kamikazedrohnen Fahrzeuge zerstören, in Türen, Fenster und Eingängen zu Unterständen hineinfliegen und dort detonieren oder gezielt einzelne Soldaten töten: eine Ästhetik der Destruktion, in der Empathie verbannt ist. Das ist ein Aspekt, den der Drohnenkrieg mit sich gebracht hat. Auch das russische Verteidigungsministerium veröffentlicht mit Musik unterlegte „Montagen der Attraktionen“, wie Soldaten der Drohneneinheit Rubikon ukrainische Soldaten verfolgen und töten.
Florian Rötzer, geboren 1953, war Gründer des Online-Magazins Telepolis und von 1996 bis 2020 dessen Chefredakteur. Seit 2022 ist er Redakteur beim Overton Magazin. Er ist Autor mehrerer Bücher. In diesen Tagen erschien sein Buch In der Wüste der Gegenwart, das er zusammen mit Moshe Zuckermann geschrieben hat. Mehr Beiträge von Florian Rötzer →
