Protest gegen Betriebsratsmobbing vor dem Haus der Deutschen Wirtschaft!

Titelfoto Hermann Nehls

Am 4.Mai 2024 fand ein Protest vor dem Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin gegen das Betriebsratsmobbing bei ProMinent statt. Hauptmiteigentümer von ProMinent ist BDA Päsident Rainer Dulger. Mit beim Protest auch Kolleg:inen vom Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin und dem Arbeitskreis Internationalismus IG Metall Berlin. Im Aufruf von Work Watch e.V. hiess es:

„Jetzt sind es nur noch drei von ehemals zwölf Betriebsräten beim Heidelberger Dosierpumpenhersteller ProMinent. Und die nächsten stehen auf der Abschussliste. Ein Fall von Betriebsratsmobbing unter vielen, ja. Hier aber besonders brisant: Miteigentümer von ProMinent mit 48 Prozent ist Rainer Dulger, Präsident der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA). Er hält sich raus – obwohl auch er Millionen an ProMinent verdient. Treibende Kräfte des BR-Mobbing sind die beiden Geschäftsführer: Andreas Dulger, der Bruder des BDA-Präsidenten, und Benedikt Nagel, ein Jurist, der vorher für die Arbeitgeber-Kanzlei Hogan Lovells tätig war.“

Zur akutellen Situation im Betrieb berichtet Work Watch e.V.:

„Die Angst vor Auslagerung einiger Produktionsabteilungen geht unter den Beschäftigten um: Prominent hat schon seit vielen Jahren weltweit Standorte aufgebaut – auch im chinesischen Daylan. Doch was und wie viel ProMinent dort produziert, wissen die Heidelberger Beschäftigten nicht. Auch die Betriebsräte im Wirtschaftsausschuss erhalten dazu keine Zahlen.

Immer wieder kommen Unternehmensberater, krempeln die Arbeitsprozesse um, ohne mit den Beschäftigten zu sprechen, ziehen wieder ab und hinterlassen Chaos und Stress. Viele der jetzt gemobbten Betriebsräte hatten immerhin erreicht, dass einige Änderungen wieder rückgängig gemacht werden mussten.

Jetzt ist die Leonardo Group da. Sie setzt auf Konzepte des US-Managers Jack Welch (Spitzname wegen seiner rücksichtslosen Union-Busting-Methoden: „Neutronen-Jack“ in Analogie zu einer Neutronenbombe). In einem Analysepapier für ProMinent ist von einem Komplettumbau des Unternehmens und „Outsourcing und Verkauf von Unternehmensteilen“ die Rede. Dabei dürften „keine Kompromisse“ eingegangen werden, „Grausamkeiten bestimmen den Erfolg“ und müssten „in einem Schnitt erfolgen“.

Betriebsräte, die sich für die Belegschaft engagieren, stören bei den Umbauplänen und werden kalt gestellt. Mit dramatischen Folgen für die Betroffenen, die sich u.a. in stationäre psychische Behandlung begeben mussten.

Günter Wallraff unterstützte die betroffenen Betriebsräte mit einem offenen Brief (https://www.work-watch.de/2023/06/jetzt-mit-link-unterschriftenkampagne-offener-guenter-wallraff-zu-prominent/), den dreitausend Betriebs- und Gewerkschaftsaktive unterschrieben haben – darunter ganze Betriebsratsgremien. Die Unterschriftenliste wurde im Anschluss an die Protestaktion Bundesarbeitsminister Hubertus Heil übergeben.

Presserklärung des Komitees „Solidarität gegen Betriebsrats-Mobbing!“ und Work Watch e.V. zu den Aktionen am 4.Mai:


Berlin, 4. Mai 2024, Betriebsrats-Mobbing und Gewerkschaftsbekämpfung, die systematische Unterdrückung und Sabotage von betrieblichen Interessenvertretungen müssen verhindert und bestraft werden – Liste von Unternehmen, die gezielt Betriebsräte bekämpfen, und Unterschriftenliste zum Betriebsrats-Mobbing beim Heidelberger DosieranlagenherstellerProMinent an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil übergeben. Auf der Bundeskonferenz der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) am 4. Mai 2024 in Berlin konnten Vertreter der AfA, des Mannheimer Komitees „Solidarität gegen Betriebsrats-Mobbing!“ und von Work Watch eine lange Liste von Unternehmen und Anwaltskanzleien, die gezielt Betriebsräte bekämpfen, und Tausende Unterschriften des Offenen Briefs von Günter Wallraff zumBetriebsrats-Mobbing beim Heidelberger Dosieranlagenhersteller ProMinent der Familie Dulger unter großem Beifall der Delegierten aus ganz Deutschland persönlich dem Bundesarbeitsminister überreichen.


Nach seinem Redebeitrag auf der Konferenz stand Hubertus Heil den Übergebern zum Austausch zur Verfügung. Der Bundesarbeitsminister sagte zu, wegen des Betriebsrats-Mobbings das Gespräch mit Verantwortlichen auf Arbeitgeberseite zu suchen und die davon Betroffenen sowie die Unterstützer des Offenen Briefes über das Ergebnis des Gesprächs zu informieren. Außerdem kündigte er an, noch vor Ende der Legislaturperiode die Initiative zur Aufwertung des § 119 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) in Angriff zu nehmen.

Die SPD hat in ihrem Zukunftsprogramm beschlossen, den Kündigungsschutz für Betriebsräte auszuweiten und eine Behinderung von Betriebsräten starker zu verfolgen. Dies ist nun nach dem Koalitionsvertrag der Ampel umzusetzen, indem die Behinderung der demokratischen Mitbestimmung künftig als Offizialdelikt eingestuft werden soll – d. h. von Staats wegen verfolgt werden muss.

Das wäre ein wichtiger Schritt in Richtung eines modernen Betriebsverfassungsgesetzes. Bei einer gesetzlichen Novellierung müssen allerdings weitergehende Punkte mit aufgenommen werden. So beschlossen die Delegierten der AfA-Konferenz unter anderem die Forderungen nach einer Beweislastumkehr bei Behinderung oder Störung der Wahl oder Arbeit eines Betriebs-/Personalrats sowie die Strafbarkeit der „fahrlässigen Betriebsratsbehinderung”.

Erforderlich ist zudem, dass Unternehmensberater, Anwaltskanzleien, Arbeitgeberverbände und Wirtschaftsdetekteien, die durch ihr Handeln, die demokratischen Mitbestimmungsrechte missachten, bestraft werden. Rechtsanwaltskammern sind anzuhalten, in ihren Standesordnungen den Gebührenanspruch für Rechtsanwälte ausschließen, wenn diese mit den Methoden des „Union Busting“ (Gewerkschaftsbekämpfung) werben oder diese zur Befriedigung von Mandanteninteressen gesetzeswidrig anwenden.

Solches Unrechtsverhalten muss künftig in Ausschreibungs- und Vergabeverfahren als Ausschlusskriterium negativ berücksichtigt werden.

Seit einigen Jahren häufen sich die Fälle von BR-Mobbing und Gewerkschaftsbekämpfung. In einigen Branchen ist die Behinderung oder Vermeidung von Betriebsräten und der gewerkschaftlichen Organisierung inzwischen gängige Praxis. Juristische Folgen hat das kaum. Die im Betriebsverfassungsgesetz vorgesehenen Sanktionen werden nur in den seltensten Fällen durchgesetzt. Obwohl sie ganz offensichtlich gegen geltendes Recht verstoßen, kommen die Unternehmensleitungen also meist straffrei davon.Knapp 3.000 Unterschriften allein zum Betriebsrats-Mobbing bei ProMinent waren zusammengekommen. Dabei handelt es sich nicht um zufällig eingesammelte Unterschriften. Ganze Betriebsratsgremien haben den Brief gemeinsam diskutiert und unterzeichnet, außerdem zahlreiche bekannte Gewerkschafter wie Jürgen Kerner, 2. Vorsitzender der IG Metall, und der renommierte Arbeitsrechtler Wolfgang Däubler.


Vor der Übergabe der Unterschriften an Bundesarbeitsminister Heil hatten mehrere Betriebsräte und Gewerkschafter:innen vor dem Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin eine Protestaktion durchgeführt. Sie wiesen darauf hin, dass dort mit der BDA, dem BDI und der DIHK die Organisationen sitzen, die kein Interesse an einem aufgewerteten § 119 BetrVG haben. Denn dann würden sich unter anderem auch die Verantwortlichen für das Betriebsrats-Mobbing bei ProMinent der realen Gefahr einer strafrechtlichen Verfolgung aussetzen.

Pressekontakte und Gesprächspartner:
Komitee „Solidarität gegen Betriebsrats-Mobbing!“,
Gerhard Klas, Work Watch e.V.

weitere Infos zum BR Mobbing : https://gegen-br-mobbing.de/

Neujahrsempfang der Charité : „Hier gibt es nichts zu feiern“

Die Berliner Krankenhausbewegung ver.di Charité Facility Management ruft auf zur

Kundgebung gegen die Ignoranz
des Charité Vorstandes

22.04.2024 ab 15:00 Uhr
Charité Mitte
Luisenstrasse 10
(Neben Bettenhochhaus)

„Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
es lief 2023 wie immer an der Charité. Niemand fühlte sich verantwortlich für die Situation der Mitarbeiterinnen in der Charité CFM und das Land Berlin duckt sich weg. Wieder einmal sollen die CFM-Mitarbeiterinnen nichts bekommen, obwohl ein Inflationsausgleich im Bereich der öffentlichen Krankenhäuser im Land Berlin für fast alle Beschäftigten gezahlt wurde. Die Charité Mitarbeiter haben es bekommen, die Mitarbeiter bei Vivantes (egal ob Tochtergesellschaft oder nicht) haben es bekommen. Nur wir sollen es nicht bekommen. Der Inflationsausgleich von 3000€ für die CFMBeschäftigten ist nicht nur eine Frage des Anstandes und der Wertschätzung gegenüber diesen Mitarbeiterinnen, sondern auch eine Frage des wirtschaftlichen Überlebens der Kolleginnen und Kollegen in der CFM. Schon immer mussten seit Gründung der CFM diese Mitarbeiterinnen für die finanzielle Sanierung der Charité herhalten. Die CFM wurde gegründet, um über die geringeren Lohnkosten Geld zu sparen. Wir haben Jahre auf gleiches Geld für gleiche Arbeit verzichten müssen.“

Jetzt reicht es!
Wir zahlen nicht mehr für Eure Krisen!

Die Friedenspflicht in der CFM endet am 31.12.2024. Wir werden ab dann auch auf anderem Wege zum Ausdruck bringen, wie sehr es uns reicht wie die Sparschweine der Charité behandelt zu werden.

3000€ Inflationsausgleich für die CFM jetzt!

Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin und Arbeitskreis Internationalismus IG Metall Berlin erklären ihre volle Solidarität mit den Anliegen der Kolleg*innen von CFM!

Steigen Sie hinab in den Untergrund der Privilegien

Ein Einzelschiksal. Aber ein ganz übliches Schicksal im aktuellen Turbo-Raubtierkapitalismus Argentiniens unter dem neuen Präsidenten Javier Gerardo Milei.

Er ist Anhänger der Österreichischen Schule der Ökonomie und des Anarchokapitalismus. Er ist der Gründer der libertären und ultrarechten Parteienkoalition La Libertad Avanza und regiert erst seit wenigen Monaten das Land.

Die totale Freiheit des Marktes führt zum gnadenlosen Recht des Stärkeren über alle Schwächeren. Diese zugespitzte Form des neoliberalen Kapitalismus vereinigt sich immer wieder mit faschistischen Strömungen. Im südamerikanischen Nachbarland Chile war sie Grundpfeiler der Wirtschaft des Pinochetregimes. In Deutschland hat diese marktradikale Wirtschaftstheoerie die meisten Anhänger in der AFD. Aber auch CDU Merz hat immer wieder seine „Liebe“ zu ihr bewiesen. Gewerkschaften und soziale Bewegungen, die die Freiheit des Kapitals einengen könnten, haben bei ihr nichts mehr zu melden.

Gustavo Figueroa zeigt mit ganz viel Empathie am Beispiel des jungen Ezequiel und seinem Bruder, die noch Kinder sind, die persönlichen Verstrickungen, betrogenen Hoffnungen, letztlich aber auch die Chancenlosigkeit auf, die für viele jetzt schon nach kurzer Zeit der Regentschaft von Milei tödlich endet. (Peter Vlatten)

Steigen Sie hinab in den Untergrund der Privilegien

22.03.24- Neuquén, Argentinien – Gustavo Figueroa, Pressenza

Dieser Beitrag ist auch verfügbar auf: Spanisch

Einmal, bevor ich das José-León-Suarez-Gefängnis (in Buenos Aires) betrat, um einen Workshop zu geben, konnte ich sehen, wie zwei Kinder, fast Teenager, mitten im Gefängnis ein Bündel Drähte verbrannten, die sie wer weiß wo gestohlen hätten auf der Straße, unter einer Autobahn und in einem Glas Pfirsiche.

Sie befanden sich weder am Straßenrand noch auf dem Bürgersteig. Sie standen mitten auf der Straße und machten Feuer, ihre Finger und Gesichter waren mit Ruß bedeckt.

Das Bild war schockierend. Es war extrem und promiskuitiv. Es gab niemanden, der diese Kinder zurückhalten konnte, noch das Feuer, das sie brannten, noch die zerschlissenen Kleider, die sie trugen.

Es war Sommer. Es war heiß. Und es war niemand in der Nähe zu sehen. Das Einzige, was man wahrnehmen konnte, war ein ständiges Gefühl der Verlassenheit. Von tiefer Einsamkeit.

Diese besondere Szene wurde von niemandem gesehen. Oder nur sehr wenige Leute haben es gesehen. Die Szene ist nicht weit entfernt von dem, was man in anderen Teilen des Landes findet, wo die Protagonisten unter anderem versuchen, mit allem zu überleben, was sie finden können: Pappe, Getränkedosen, Glasflaschen, Metallreste und Holz .

Ohne weiter zu gehen: In Capital Federal zahlen sie derzeit (Februar 2024) 6.500 US-Dollar pro Kilo Kupfer, während sie in Florencio Varela 15.000 US-Dollar zahlen.

Wie können die leidenden Körper, die unter der Qual leiden, nicht jeden Tag Brot zu haben, inmitten des Elends nicht in den Tod klettern?

Mit dieser Information ging Ezequiel ein Wagnis ein und versuchte, die unterirdischen Stromleitungen zu manipulieren, mit dem Wissen, Brunnen für die Gemeinde Rosario gegraben zu haben, und herauszufinden, an welchen Orten es mit größerer Dichte das gab, was er dringend nach Kupfer suchte .

Ezequiels verbrannter Körper ging innerhalb weniger Minuten viral. Allerdings musste man es mehrmals betrachten, um zu unterscheiden, welcher Nationalität es angehörte. Die Szene schien das ikonische Bild des vietnamesischen Mädchens nachzuahmen, das nackt dem US-Angriff mit Napalmbomben entkommt.

Hesekiels Szene ist klar, aber gleichzeitig verwirrend. Klar, weil klar ist, was passiert: ein junger Mann, völlig verbrannt, seine Haut schwarz und rosa. Staffelung. Qualvoll. Verwirrend, weil man nicht weiß, wer er ist, es könnte jeder andere sein, aus jeder Stadt Lateinamerikas. Ezequiel stellt einen Zeugenfall für andere Fälle dar, die ihr Leben ohne Licht eingewickelt in das geschmolzene Plastik der Stangen beenden.

„In Villa 31 haben die Kinder die Hochspannungskabel mit einer Tramontine durchtrennt“, gesteht ein Freund, der dort arbeitet.

Die Kupferextraktoren hängen an einem Kabel und jonglieren in der Luft, mit dem erschwerenden Faktor, dass sie hungrig, schwindelig und ungeschickt sind, weil sie nichts gegessen haben, und übertrieben von Illusionen und Unmöglichkeiten.

Sie spielen russisches Roulette, oder besser gesagt, der schmutzigste Kapitalismus spielt mit ihnen wie einer Kugel, einem Strick um ihren Hals, einer Bombe, die es zu entschärfen gilt. Der Hortungsmarkt lässt sie dem Schrecken entgegenmarschieren, ohne jeglichen Schutz, ohne jegliche Zuflucht, ohne jegliche Wiedergutmachung.

Ezequiel versuchte zu studieren, wurde aber in der Pandemie vom Bildungssystem ausgeschlossen. Ezequiel versuchte, für sich und seinen Bruder ein anständiges Dach über dem Kopf zu haben, doch vor ein paar Monaten, als die Ultrarechten in Argentinien auf dem Vormarsch waren, wurde er auf der Straße zurückgelassen. Ezequiel versuchte im Untergrund der Privilegien seinen Lebensunterhalt zu verdienen und starb. Ezequiel stand gerade erst am Anfang seines Lebens, oder besser gesagt, er trug in seinem jungen Alter bereits mehrere Anfänge mit sich herum.

Ezequiel gehört zu den Nachbarschaftskindern, die einen Teil ihres Lebens damit verbringen, zu stolpern und immer wieder Ausreden zu finden, um sich nicht zu resignieren, um nicht in den Abgrund zu fallen, um niemandem ein Eisen in die Kehle zu schieben .

„Eines Tages, am Kindertag in der vierten Klasse, bat mich Ezequiel um ein Handtuch, weil er es satt hatte, sein Gesicht mit denselben schmutzigen Klamotten abzutrocknen, die er immer ausgezogen hatte“, erzählte mir Gaby, eine seiner Grundschullehrerinnen über das Telefon.

Gestern waren es Pappe und Kupfer, morgen putzt er vielleicht einen Garten, später verkauft er Lebensmittel auf der Straße. Wir werden es nie erfahren, denn Ezequiel ist nicht mehr. Seine lebenswichtigen Organe funktionierten nicht mehr, nachdem er durch die Kabel, die er verkaufen wollte, einen Stromschlag erlitten hatte.

In wessen Kopf ist Platz für so viel fruchtlosen Einfallsreichtum? In wessen Herzen ist Platz für so viel Verzweiflung?

Wie im Film „The Turtles Also Fly“, der das Leben einer Gruppe von Kindern in einem Flüchtlingslager schildert, Opfer des Irak-Krieges (2003), die durch die Entwaffnung von Minen überleben, schilderte Ezequiel ihr gewagtes Leben zwischen Jonglieren und Epos Geschicklichkeit und das Adrenalin eines latenten Todes. Der schmerzlichste Abgrund, den eine individualistische Gesellschaft zwischen Würde und der elenden Opferung menschlichen Verlangens schaffen kann.

Lynchen wir ihn oder helfen wir ihm? Wo soll eine Gesellschaft, die weitaus eher bereit ist, auf dem Draht zu kauen, als ein Handtuch zum Trocknen der rußigen Gesichter herzugeben, die in den dunklen Vororten des Landes wimmeln, ihre Reaktion hervorrufen?

In welchem ​​Krieg befinden sich die Kinder, die mit bloßen Händen versuchen, die Hochspannungsleitungen abzubauen, die die Häuser der übrigen Gesellschaft erleuchten?

Was wäre, wenn Ezequiel versuchte, heimlich eine Verbindung zur Elektrizität herzustellen, hätte er dann auch die Ablehnung durch die Gesellschaft, verbale Lynchmorde und physische Steinigung verdient?

Schließlich geht es darum, den Teil für das Ganze herauszuarbeiten. Es ist der Mann aus Villa Crespo, der eine Millionen-Peso-Glastür in die Luft sprengt, um nur ein Stück Metall herauszuholen, das im Schloss steckt. Aber es ist auch die Schleppnetzfischerei, die an der Valdivian-Küste Chiles stattfindet und bei der sogar die lokale Flora für einige Fischarten zerstört wird. Es handelt sich um das Fracking des Upper Valley, das den Grundwasserspiegel aufsaugt, den Boden verunreinigt, Tiere tötet und die Abwanderung der Bevölkerung verursacht, um der Erde den letzten Tropfen Energie zu entziehen. Es ist Offshore-Fracking, das sogar die Entwicklung der Schleppnetzfischerei verhindert. Es ist der Teil für das Ganze. Es ist Ezequiel, der seinen Arm ausstreckt, um zu sehen, ob etwas von der Energie, die die ganze Stadt Buenos Aires ernährt, auch ihn ein für alle Mal durchdringen wird, um aus seinem jetzigen Zustand herauszukommen und nicht mehr am Rande des Elends zu wandeln. Es handelt sich um die Konstruktion des „guten Verbraucherbürgers“, der, um seine Outfits zu erhalten, von 100 verschiedenen Menschen in 10 verschiedenen Teilen der Welt ausgebeutet werden muss. Es ist die tägliche Ungerechtigkeit, zwischen einem Verbrechen und dem anderen (wenn man die Kluft zwischen ihnen mitzählt) zu sehen, dass es nur die anonymen und erreichbaren Individuen sind, die in ihren Gesichtern und Körpern den sozialen Ausbruch der Empörten spüren.

Es geht darum, die Metapher zu verstehen, die uns diese Art neoliberaler und neoextraktiver Gesellschaft, in der wir leben, vorschlägt: Um das Privileg einiger weniger zu erlangen, müssen wir uns selbst in Brand setzen, unser Leben aufs Spiel setzen und Opfer bringen unser Wille. Um uns zu korrumpieren. Um uns in tausend Stücke zu brechen. Sogar, als wäre es eine „verdiente Folter“, zu ertragen, dass die Öffentlichkeit, die uns empört beobachtet, uns nicht hilft. Andererseits! Zu sehen, wie sie noch mehr Erde und Benzin auf uns werfen. Steine. Kugeln. Ihre unverhältnismäßige und intolerante Ablehnung.

Der Beitrag von Gustavo Figueroa wurde am 22.3.2024 auf unserer Partnerseite Pressenza veröffentlicht. Wir danken für die Publikationsrechte.

Titelfoto: trotz des Kontexts von Ezequiel und seinem Bruder waren in ihren Geschichten Botschaften des Optimismus zu lesen. (Bild von Gustavo Figueroa)

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