Wir dokumentieren:
Bild: DGB Hamburg
4. 4. Krieg & frieden – Konfliktherde Welt
Gewerkschafter sagen „Nein zu Krieg und Sozialabbau!“
Gemeinsame Veranstaltung mit Gewerkschaftern von Ver.di, IG Metall und IGBau gegen Krieg und Sozialabbau!
Montag, 9. September 2024, 18 bis 20 Uhr,
im IG-Metall-Haus, Alwin-Brandes-Saal (5. Etage)
Alte Jakobstraße 149, 10969 Berlin
„Die Situation in Europa und Nahost entwickelt sich gefährlich in Richtung Großkrieg. Statt sich für Frieden einzusetzen, liefert der Westen – einschließlich der Bundesregierung – immer mehr Waffen und beschleunigt die Eskalation durch die Erlaubnis, diese auch gegen russisches Gebiet einzusetzen. Atomwaffen werden wieder einsatzfähig gemacht. Die deutsche Regierung rüstet auf wie nie zuvor. Wir alle sollen kriegstüchtig gemacht werden. Eine „neue“ Wehrpflicht droht. Das Geld für die Hochrüstung fehlt bei Krankenhäusern und Pflege, Rente und Sozialleistungen, Bildung und Kitas, Bahn und Nahverkehr. Deshalb:
- Verhandlungen zur sofortigen Beendigung des Krieges in der Ukraine und in Gaza! – Keine Waffenlieferungen an die Ukraine, Israel und in alle Welt!
- Abrüstung! Geld in Bildung, Gesundheitswesen, Klimaschutz und Infrastruktur investieren,
- Sozialstaat ausbauen! – Keine Milliarden in die Rüstung!“
Aus dem Aufruf der Initiative „Die Waffen nieder – nie wieder Krieg“ !
„Über diese Themen und was wir als Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter in Berlin und Brandenburg gegen Krieg und Sozialabbau tun können, wollen wir mit euch gemeinsam diskutieren:
Wie uns die USA und NATO in den Krieg treiben
Sevim Dagdelen (MdB, BSW)
Militarisierung oder Sozialstaat?
Ralf Krämer (Gewerkschaftssekretär, Ver.di)
Probleme, Kämpfe und Handlungsmöglichkeiten
in Berlin: Josephine Thyrêt (Betriebsrätin, ver.di)
in Brandenburg: Andreas Kutsche (Betriebsrat, ver.di)
in Betrieben und Branchen: Martin Bahn (BR; IG Metall), Mario
Kunze (BR, ver.di), Jörn Rieken (IG BAU)"
„Kommt alle zur bundesweiten Friedensdemonstration am 3. Oktober um 12:30 Uhr nach Berlin! Alle Infos hier!“
Kontakt zu den Veranstaltern für weitere Infos: Ralf Krämer, Andreas Kutsche, Josephine Thyrêt, BB@gewerkschaften-gegen-aufruestung.de
Einladungsflugblatt zur Veranstaltung
* Arbeitskreis Internationalismus IG Metall Berlin "Wir müssen Gesicht zeigen"
* Friedensmarkt zum 1.September
* "nachgehakt bei der DGB Führung"
Free GAZA – Beats against Genocide
Kundgebung und Konzert , Freitag , den 23. August 18:30 Uhr, (Hermannplatz verlegt) Südstern Berlin!
Der Platz wurde willkürlich und kurzfristig von den Behörden verlegt. Das spricht Bände. Siehe Kommentar im Bild.
Aus einem Aufruf der Veranstalter:
„Seit über 20 Monaten verübt Israel einen Völkermord im GAZA-Streifen. Während dort mit deutschen Waffen und der Rückendeckung der deutschen Regierung zehntausende Zivilisten abgeschlachtet werden., wird hier in Deutschland der legitime Protest gegen diese Kriegsverbrechen kriminalisiert und mit brutaler Polizeigewalt niedergehalten. Besonder im Bereich um die Neuköllner Sonnenallee konnten wir in den vergangenen Monaten Zeuge werden,wie eine ganze community zum Schweigen und ihre Trauer erstickt wurde. Um der Unterstützung des Massenmoords in GAZA durch ide BRD und um der Kriminalisierung der Palästinensischen Stimmen etwas entgegenzusetzen, veranstalten wir am letzten Freitag der Schulferien eine große Protestkundgebung verbunden mit einem Rap-Konzert . Solidarität mit unseren Geschwisternn in GAZA! Solidarität mit den Opfern der antpalästinensiscchen Polizeigewalt in Berlin!“ (Sozialismus von unten)
„Musik ist eine politische Waffe. …Also wann, wenn nicht jetzt ist es Zeit dazu?„
Wir solidarisieren uns mit allen Opfern imperialer Politik in Nahost, ob Jüd:innen oder Muslim:innen, ob Palastinenser:innen oder Israel:innen.
Kein Ausruhen bis Krieg und Völkermord aufhören. Vollkommener Waffenstillstand, Freilassung aller Geiseln und ein Ende der Blockade von GAZA müssen her.
Die Verhandlungen dazu ziehen sich erneut hin. Ein Verwirrspiel.
Israel und USA greifen auf ihre seit Jahren bekannte Hinhaltetaktik bei „Friedens“- Verhandlungen zurück.
Der eigentliche Verhandlungsvorschlag – aus Forderungen Israels und der Hamas- wurde von den USA, Katar und Ägypten gemeinsam unterbreitet. Kernpunkte: sofortige vollständige humanitäre Waffenruhe, Austausch von Geiseln, humanitäre Hilfe, Rückzug israelischer Truppen aus Gaza und ein Ende des Kriegs.
Diesen Vorschlag lehnte Israel aber ab, während die Hamas weitgehend zustimmte. Der gemeinsame Vorschlag der Vermittler wurde seitens der USA dann einseitig nach Rücksprache mit Israel in wesentlichen Punkten abgeändert, während die HAMAS an ihrer Zustimmung zur Verhandlung des ursprünglichen Vorschlags festhält.
Israels Regierung will auf dem Recht bestehen, den Krieg fortsetzen zu können; lehnt eine vollständige Freilassung palästinensischer Geiseln ab und will die Militärpräsenz in Gaza, speziell an der Grenze zu Ägypten, einschiesslich die militärische Blockade Gazas aufrecht erhalten, obwohl letzteres laut UN und IGH ohnehin illegal ist.
Netanyahus Büro letzten Sonntag: „Der Premierminister besteht darauf, dass wir in der Philadelphia-Achse bleiben, um eine Wiederbewaffnung der Terroristen zu verhindern“. Und ganz allgemein, man wolle „alle Kriegsziele“ erreichen.
Israel führt unterdessen unbeirrt in Gaza seinen mörderischen Krieg fort.