IG BAU Gewerkschaftstag – aktiv für Frieden und gegen Kriegstreiberei

Eine Klatsche für alle Fans der Zeitenwende. Endlich zeigt ein Gewerkschaftstag der Kriegstreiberei die Rote Karte. Andere DGB Gewerkschaften sind eingeladen, dem Beispiel zu folgen.

Auf dem 24. Ordentlichem Gewerkschaftstag der IG BAU, Kassel 30.09.2026, 11:45, wurde mit übergroßer Mehrheit bei sehr wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen als Entschließungsantrag E001 „Frieden und Rüstung“ mit dem ergänzten Punkt 8. beschlossen:

„Angesichts der bedrohlichen Eskalation der Kriege, weltweit, wie in der Ukraine und im Nahen Osten sowie der zahlreichen kriegerischen Konflikte in Afrika und zwischen den Atommächten Pakistan und Indien soll sich die IG BAU aktiv für Frieden und gegen Kriegstreiberei einsetzen.

  1. Aufklärungsaktionen und -veranstaltungen zu organisieren, die über die Bedrohung des Friedens, der Sicherheit und des planetarischen Lebens durch die gigantische Anhäufung von atomaren und konventionellen Waffen mit ungeheuer gesteigertem Zerstörungspotenzial informieren. Dafür soll insbesondere auch der 1. September als Antikriegstag genutzt werden.
  2. Die IG BAU wird aufgefordert, der Legende entgegenzutreten, eine Aufrüstungsspirale führe zu mehr Sicherheit für die Menschen. Die immer größere Zerstörungskraft der Waffensysteme, ihre immer größeren Reichweiten und extrem schnellen Flugzeiten sowie ihre immer weitere Verbreitung in vielen Ländern des Globus erhöhen technologisch schon jetzt die Risiken einer für alle Menschen lebensbedrohlichen Zerstörung sowie von einem zufällig ausgelösten Atomkrieg. Erforderlich ist deshalb eine grundlegende gesellschaftliche Debatte über die Aufrüstungslogik und ihre Folgen. Dies gilt aktuell für die Stationierung weitreichender, hyperschneller US-Raketensysteme in Deutschland, die unser Land zum Angriffsziel der ersten Stunde machen würden. In diese gesellschaftliche Debatte sind auch die positiven gewerkschaftlichen Ziele für eine humane, demokratische und friedliche Welt einzubringen. Diese werden durch eine weltweite Aufrüstungsspirale und deren ökonomischen, sozialen undgesellschaftlichen Folgen extrem gefährdet.
  3. Die IG BAU engagiert sich gegen eine Militarisierung des gesellschaftlichen Lebens. Es sollte weiterhin freiwillig sein, wer den Dienst an der Waffe ausüben möchte. Die IG BAU sollte sich gerade in Zeiten von massivem Fachkräftemangel ganz klar gegen eine Wehrpflicht aussprechen.
  4. Die IG BAU sollte sich auf allen gewerkschaftlichen Ebenen für Initiativen einsetzen, die sich für den Erhalt noch vorhandener und vor allem für den Aufbau einer neuen globalen Abrüstungs-, Atomwaffenkontroll- und Sicherheitsarchitektur einsetzen. Weder in den internationalen Beziehungen, noch in unserer Zivilgesellschaft darf das Recht des Stärkeren über dem Völkerrecht und den allgemeinen Menschenrechten stehen.
  5. Die IG BAU sollte sich nachdrücklich für das Selbstbestimmungsrecht der Jugend unseres Landes einsetzen, ob sie einen Wehrdienst bei der Bundeswehr ableisten möchte.
  6. Die IG BAU lehnt eine Aufrüstungspolitik ab, die sich an irrationalen finanziellen Kennziffern wie den NATO-Beschlüssen zur Steigerung der Rüstungsausgaben auf 3,5 % bzw. 5 % des BSP orientiert. Die Ausgaben für die Verbesserung der militärischen und zivilen Verteidigungsfähigkeit dürfen sich allein am Auftrag der Bundeswehr zur nationalen Verteidigung orientieren. Sie dürfen nicht der Vorbereitung von Angriffskriegen gemäß Artikel 26 des Grundgesetzes dienen: „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Leben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“
  7. Die IG BAU setzt sich dafür ein, dass sich jegliche Rüstung allein an der Verteidigungsfähigkeit unseres Landes orientiert und nicht von Lobbyisten der internationalen Rüstungsindustrie bestimmt wird. Ziele, Umfang und Organisation der Rüstungsausgaben, insbesondere die Beschaffungspolitik der Bundeswehr und und die Preispolitik der Rüstungsunternehmen, müssen Gegenstand einer gesellschaftlichenDebatte sein und dem Primat der Politik unterliegen. Übergewinne inder Rüstungswirtschaft sind mit einer Übergewinnsteuer zu belegen.
  8. Die IG BAU lehnt die geplante Ausweitung des Militäretats auf 5 % des Bruttoinlandsprodukts ab. Jegliche für militärische Aufrüstung geplanten Sondervermögen sollen einer zivilen Verwendung zugeführt werden, unter anderem für bezahlbaren Wohnraum.“

Quellenangaben:

Pressemitteilung: „Die Abrüstung muss wieder auf die politische Agenda“

Medieninfo: 30. September 2026 IG BAU: „Die Abrüstung muss wieder auf die politische Agenda“

zum Thema:  Arbeit und Gewerkschaften in Zeiten der Aufrüstung, Veranstaltung 17.10. in Berlin  u.a. mit Jörn Rieken

Titelbild: Peter Vlatten

United for Palestine – bundesweite Demo

Der 10. Oktober ist der internationale Aktionstag gegen den Genozid in Gaza. Namhafte Gewerkschafter:innen aus über 30 Ländern haben auf der Londoner internationalen Friedenskonferenz im Juli dazu aufgerufen. In vielen europäischen Städten finden große Protestmärsche statt. Auch in Deutschland sind etliche lokale Aktionen geplant.

In Berlin ruft das Bündnis „United for Palestine“ zu einer bundesweiten Demonstration auf. Die Proteste an diesem Tag sind die notendige Antwort auf den weitergehenden Genozid in Gaza, auf Besatzung und Unterdrückung im Westjordanland und Südlibanon, auf die rassistische Apartheidpolitik und die Menschenrechtsverletzungen in Foltergefängnissen im Inneren von Israel.

Bundesweite Großdemonstration United for Gaza

10. Oktober 15 Uhr Brandenburger Tor Berlin

Die Behörden ändern ständig die Auflagen und Routen. Neuer Startpunkt: vor Kanzleramt

Update:

Unser gewerkschaftlicher Treffpunkt bleibt die Straße des 17. Juni. Wir treffen uns ab 14:30 auf Höhe des Rufers, auf der Straßenseite des sowjetischen Ehrenmals und gehen gegen 14:45 Uhr zum Kanzleramt!

Treff Berliner Gewerkschafter:innen: am Denkmal der Rufer, Straße des 17. Juni, ca. 100 Meter vom Brandenburger Tor entfernt, ab 14:30 Uhr

Der Aktionstag ist aber auch die richtige Antwort auf all diejenigen, die diese kriegsverbrecherische Politik unterstützen. Auf all diejenigen, die sich erdreisten, Kritiker:innen dieser Politik mit Dreck zu bewerfen und Menschen -zuletzt vor allem Mitglieder:innen der Linkspartei in Berlin, aber auch Jüd:innen – des „Antisemitismus“ zu bezichtigen:

  • weil diese Menschen sich universell für Menschenrechte einsetzen – unterschiedslos für Jüd:innen oder Palästinenser:innen,
  • weil sie für das im Völkerrecht verbriefte Widerstandsrecht gegen Angriffskriege, Besatzung, Kriegsverbrechen und Völkermord eintreten;
  • weil sie nicht schweigen, wenn eine rechtsextrem geprägte Regierung und deren Armee tageintagaus Menschenrechtsverletzungen barbarichster Art begehen.

Letztendlich wollen die Hetzer:innen durch ihre unredliche Kampagne der letzten Tage auch eine Wohnungspolitik im Interesse der Mehrheit der Berliner Bevölkerung verhindern. Soziale Gerechtigkeit ist keine Einpunktbewegung. Wer das Völkerrecht nicht respektiert, respektiert auch soziale Rechte, Arbeits- und Gewerkschaftsrechte und Bürgerrechte nicht, wie es die regierenden Parteien jeden Tag unter Beweis stellen.

Eine große Demonstration am 10. Oktober in Berlin für Palästina wäre ein Zeichen der Entschlossenheit, dass wir die Diffamierung und die Instrumentalisierung des Antisemitismus gegen die legitime Kritik an Israel nicht tatenlos hinnehmen. Es wäre ebenso ein Zeichen, dass wir linke gesellschaftsverändernde Programmatik durch bürgerliche Hetzkampagnen nicht weichspülen lassen.

Das Töten und Sterben in Palästina müssen ebenso wie der kontinuierliche Bruch des Völkerrechts durch die israelische Regierung ein Ende haben. Die Unterstützung dieser Barbarei durch die deutsche Regierung und durch die Parteien von AFD über CDU, SPD und Grüne muss ein Ende haben! Die Verfolgung und Ausgrenzung israelkiritscher Jüd:innen in diesem Land muss ein Ende haben. .

Das Bündnis United for Palestine erklärt:

Der Genozid ist nicht vorbei

Seit dem sogenannten ,,Waffenstillstand“ imOktober 2025 wurden in Gaza mehr als 1.250 Palästinenser#innen ermordet, darunter über 300 Kinder.
Insgesamt wurden mehr als 100.000 Menschen von Israel ermordet, über 12.200 liegen weiterhin unter den Trümmern, und mehr als 20.000 Kinder wurden allein in den ersten zwei Jahren ermordet.

Über 92 % der Wohneinheiten in Gaza wurden zerstört. Mehr als 540 Mitarbeiterinnen von Hilfsorganisationen und über 240 Journalistinnen wurden von Israel ermordet.

Der Genozid in Gaza ist nicht vorbei. Doch der Angriff auf palästinensisches Leben endet nicht in Gaza.

Warum United for Palestine

Während der Genozid in Gaza weitergeht, verschärfen sich im besetzten Westjordanland und in Jerusalem Siedlerterror, militärische Razzien, Landraub, Siedlungsausbau, Hauszerstörungen, Masseninhaftierungen und Vertreibung.

Allein 2026 wurden mehr als 1.100 Siedlerangriffe registriert. Bis Anfang Juli wurden mehr als 3.200 Palästinenserinnen vertrieben, 18 Palästinenserinnen durch Siedlerterror ermordet. Gleichzeitig wurden 350 Millionen Euro für 34 neue Siedlungen bereitgestellt, während 84 palästinensische Schulen unter Abriss- oder Baustoppanordnungen stehen. Hinzu kommt eine weitere Eskalation staatlicher Repression: Seit April 2026 ist in Israel ein Gesetz zur Todesstrafe nur für Palästinenser*innen Kraft.

Jerusalem, das Westjordanland, Gaza und das besetzte Palästina sind untrennbare Teile Palästinas. Darum: United for Palestine

Warum jetzt?

Jerusalem kann nicht vom Westjordanland getrennt werden. Das Westjordanland kann nicht von Gaza getrennt werden. Gaza kann nicht von Palästina getrennt werden. Darum: United for Palestine

Mehr als 9.500 Palästinenserinnen befanden sich im März 2026 in israelischen Gefängnissen. Rund 200 palästinensische Kinder zwischen 12 und 18 Jahren sind in Israelischen Foltergefängnisse. Der Genozid in Gaza, der beschleunigte Landraub im Westjordanland, die Kolonisierung Jerusalems, Siedlergewalt, Vertreibung und Masseninhaftierung können nicht voneinander getrennt werden.

Auch die deutsche Komplizenschaft mit den Verbrechen an Palästinenserinnen geht weiter – politisch, diplomatisch, wirtschaftlich und militärisch.
Der Genozid endet nicht in Gaza. Die Besatzung endet nicht an den Checkpoints. Das koloniale Projekt endet nicht mit einer Siedlung. Unser Widerstand endet erst mit der vollständigen Befreiung Palästinas.

Unsere Forderungen
  • Sofortiges Ende des Genozids, der Apartheid, der Blockade und der illegalen Besatzung Palästinas.
  • Sofortiger und vollständiger Stopp aller deutschen Waffenlieferungen und militärischen Kooperationen mit Israel.
  • Konsequente Achtung des Völkerrechts, Unterstützung internationaler juristischer Verfahren, Durchsetzung des Rückkehrrechts sowie Reparationen und Wiederaufbau.
  • Vollständige Aufhebung der Gaza-Blockade und uneingeschränkter Zugang zu humanitärer Hilfe.
  • Entkriminalisierung der Palästina-Solidarität, Ablehnung der Staatsräson und der IHRA-Definition als Grundlage staatlicher Repression.
  • Schutz vor antipalästinensischer Diskriminierung und Förderung palästinensischer Strukturen in
    Deutschland.

Das Bündnis richtet auch einen besonderen Apell an die Partei Die Linke:

Was wir von Euch erwarten:

Wer Menschenrechte, Völkerrecht und soziale Gerechtigkeit ernst nimmt, kann bei Palästina nicht schweigen.

Wir rufen DIE LINKE- ihre Landes- und Kreisverbände, ihre Jugendorganisation, ihre Mandatsträger*innen und jedes einzelne Mitglied – auf: Schlieẞt euch der Massendemonstration United for Palestine in Berlin an. Mobilisiert eure Strukturen. Tragt unsere Forderungen mit!

Aufruf für die Demonstrationen am 3. Oktober 2026 in Berlin

Nein zu Hochrüstung, Wehrpflicht und Krieg!

Für Frieden, demokratische Rechte und soziale Sicherheit!


Die Gefahr eines direkten Krieges mit Russland, sogar eines Atomkrieges, wird immer größer. Deutschland wird kriegstüchtig gemacht. Die Regierung will, dass Deutschland erneut zur Führungsmacht wird. Deshalb soll die Wehrpflicht wieder eingeführt werden. Gesundheitswesen und Infrastruktur werden auf Krieg getrimmt, Meinungsfreiheit und demokratische Rechte eingeschränkt. Die Bundeswehr wird zur größten Armee Europas hochgerüstet. Weitreichende Erstschlagwaffen werden entwickelt. Sie sind gegen Russland gerichtet und machen Deutschland im Kriegsfall zum bevorzugten Angriffsziel.

Demo mit einer Spende unterstützen

Die Ausgaben für Hochrüstung und Militär wurden in Deutschland in den letzten fünf Jahren verdoppelt und sollen bis 2030 nochmals verdoppelt werden, um das NATO-5%-Ziel bis 2035 zu erreichen. Wir müssen das bezahlen, mit höheren Steuern, Sozialabbau und schlechteren öffentlichen Leistungen. Schon jetzt fehlen Milliarden bei Krankenhäusern, Pflege, Schulen, Hochschulen und Kitas, Jugend und Kultur, Umweltschutz und Verkehr. Wir sollen länger arbeiten und die Renten noch niedriger werden. Sanktionen führen zu Preissteigerungen und Arbeitsplatzverlusten.

Demo als Gruppe politisch unterstützen

Begründet wird diese Hochrüstung mit einer Bedrohung durch Russland. Doch selbst die US-Geheimdienste gehen davon aus, dass Russland weder die Absicht noch die Fähigkeiten hat, NATO-Staaten anzugreifen. Schon heute sind die europäischen NATO-Staaten Russland militärisch weit überlegen – auch ohne die USA.

Während die Bundesregierung Völkerrechtsverstöße Russlands anprangert, unterstützt sie die USA und Israel bei ihren völkerrechtswidrigen Kriegen gegen den Iran, Libanon und andere Länder: durch politische Schützenhilfe, Waffenlieferungen und die Genehmigung, US-Militärbasen in Deutschland zu nutzen. Sie tut nichts gegen die völkerrechtswidrige Besatzungspolitik Israels in Palästina und den von UN-Experten und Menschenrechtsorganisationen so benannten Völkermord im Gaza-Streifen. Durch ihr Schweigen und Nichtstun akzeptiert sie die Fortführung der seit über 65 Jahren andauernden Blockade gegen Kuba sowie die Androhung einer militärischen Intervention. Diese Doppelstandards untergraben das Völkerrecht.

Statt sich um Friedenslösungen zu bemühen, eskalieren und verlängern Deutschland, die EU und die NATO mit ihrer Militärhilfe, auch für Angriffe tief in Russland, den Krieg in der Ukraine und das Leiden der Menschen. Deutschland wird zunehmend zur Kriegspartei. Es wird riskiert, dass sich der Krieg auf ganz Europa ausweitet.

Unterstützt und geschützt werden müssen diejenigen, die sich dem Krieg verweigern und vor ihm fliehen. Bekämpft werden müssen die Ursachen von Krieg und Flucht. Kriege und Hochrüstung zerstören Lebensgrundlagen und sind mit wirksamem Umwelt- und Klimaschutz unvereinbar.

Wir sagen NEIN zu allen Kriegen. Wir lehnen die Militarisierung unserer Gesellschaft und die Einschränkung demokratischer Rechte ab. Wir stellen uns gegen die Unterordnung von Gesundheitswesen, Bildung und Wissenschaft unter die Kriegstüchtigkeit.

Wir fordern:

  • Schluss mit Hochrüstung, Kriegswirtschaft und Sozialabbau!
  • Keine Erstschlagwaffen!
  • Nein zur Wehrpflicht und anderen Zwangsdiensten!
  • Stopp aller Wirtschaftssanktionen und Waffenlieferungen!
  • Schließung aller US-Militärstützpunkte in Deutschland und Abzug der US-Atomwaffen!
  • Zurück zum Völkerrecht – für alle!

Wir brauchen Abrüstung, neue Abkommen zur internationalen Rüstungskontrolle, den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag und eine gemeinsame Friedensordnung in Europa unter Einschluss Russlands. Wir wollen Frieden und diplomatische Lösungen entsprechend dem Völkerrecht!

Dafür gehen wir am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart auf die Straße.

Wir grenzen uns ab gegen Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus, Diskriminierung und Hetze. Auf unserer Demo ist kein Platz für Parolen oder Fahnen, die dies zum Ausdruck bringen.

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