| Erklärung der Initiative ‚Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder‘ Er nutzt die Absage, US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, dazu, die Hochrüstung und Anschaffung von Angriffswaffen für die Bundeswehr und die Militarisierung der Gesellschaft zu forcieren Die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ begrüßt es sehr, dass die US-Regierung auf die Stationierung weitreichender Mittelstreckenwaffen in Deutschland verzichten will. Als Initiatorinnen und Initiatoren des „Berliner Appell“, der genau dies fordert und unter den bundesweit seit seiner Präsentation am 3.10.2024 ca. 100.000 Unterschriften gesammelt wurden, sind wir darüber erleichtert. Denn durch die Bekanntgabe der Entscheidung der US-Regierung, Waffen in Deutschland nicht aufzustellen, mit denen sie das russische Hinterland mit präzisen Erstschlagwaffen treffen und die Hyperschallwaffe Dark Eagle als Enthauptungsschlagwaffe einsetzen können, wird die Spannung gegenüber Russland nicht noch weiter erhöht. Damit reduziert sich auch die Gefahr von russischen Präventiv- oder Gegenschlägen auf Deutschland gewaltig. Umso mehr empört es uns, dass an der bundesdeutschen Aufrüstung interessierte Kreise nach dieser Ankündigung der US-Regierung dafür plädieren, die hierzulande seit langem gehegten Ambitionen, in eigener Regie Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren, um russisches Hinterland ins Visier zu nehmen, zu beschleunigen. Das betrifft die bisherige Planung, ab 2029 in den USA für die Bundeswehr 400 Marschflugkörper des Typs Tomahawk (Reichweite 1.600 km) zu kaufen, um sie von deutschen Territorium oder von Fregatten aus gegen gehärtete Ziele im russischen Hinterland abzufeuern, sowie das Vorhaben, eine europäische Mittelstreckenwaffe (ELSA, Reichweite über 2.000 km) zu entwickeln. Wenn das damit begründet wird, dadurch eine angebliche Fähigkeitslücke bei land- und seebasierten Mittelstreckenwaffen gegenüber Russland auszugleichen, wird außer Acht gelassen, dass das gesamte Kräfteverhältnis zwischen Russland und der NATO in Rechnung gestellt werden muss. Allein die europäischen NATO-Staaten – ohne die USA – verfügen über mehr als doppelt so viele Kampfpanzer und Kampfflugzeuge wie Russland und schicken sich an, ihre Militärhaushalte drastisch zu erhöhen, während Russland seine Militärausgaben in diesem Jahr senken will. Wir erinnern daran, dass zum Einmaleins der erfolgreichen Kriegsführung gehört, dass die angreifende Seite über eine dreifache Überlegenheit verfügen muss, wenn sie im Krieg siegen will. Davon ist Russland sehr weit entfernt und eine Absicht, diese Überlegenheit erreichen zu wollen, ist nicht erkennbar. Wir begrüßen es ebenso, dass die USA Truppenkontingente aus Deutschland abziehen wollen, wenden uns aber dagegen, dass dies dazu benutzt wird, die beispiellose deutsche Aufrüstung noch zu beschleunigen. Wir lehnen das Vorhaben der neuen deutschen Militärstrategie ab, wonach Deutschland zur Führungsnation der NATO in Europa und die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee in Europa wird. Denn nach wie vor ist es die durch Grundgesetz und 2plus4 Vertrag festgelegte Aufgabe der Bundeswehr, eine Verteidigungsarmee zu sein. Weder Europa noch wir brauchen eine neue deutsche Militärmacht. Wir fordern: Keine Mittelstreckenwaffen auf deutschem Boden!die Abrüstung der Bundeswehr, wodurch die Wehrpflicht hinfällig ist und der Sozialbbau verhindert wirdden diplomatischen Einsatz der Bundesregierung zur Beendigung des Ukrainekriegs mit dem Ziel, eine stabile europäische Friedensordnung zu erzielen, die gleiche Sicherheit für alle Seiten gewährleistet Es ist an der Zeit, widerständig zu werden!Beteiligt euch an den Demonstrationen am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart! Wir brauchen Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit! Initiative ‚Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder‘ Yusuf As, Wiebke Diehl, Julian Eder, Ulrike Eifler, Andreas Grünwald, Joachim Guilliard, Rita-Sybille Heinrich, Lühr Henken, Andrea Hornung, Jutta Kausch-Henken, Ralf Krämer (04.05.2026) Erklärung als PDF downloaden:https://nie-wieder-krieg.org/wp-content/uploads/2026/05/Erklaerung-NWK-4-5-2026.pdf Erklärung auf der Webseite lesen:https://nie-wieder-krieg.org/2026/05/04/der-deutsche-militarismus-jubelt/ *** Kontakt: mail@nie-wieder-krieg.org |
9.9.9. Berliner Gruppen – Waffen-Berlin
Schulstreik gegen Wehrpflicht – am Gedenktag zum Ende des 2. Weltkriegs -Gewerkschafter:innen sollten sie unterstützen!
Am 8. Mai wird an das Ende des Zweiten Weltkrieges und die Befreiung vom Nationalsozialismus vor 81 Jahren erinnert.
Die politisch Verantwortlichen wollen Deutschland wieder kriegstüchtig machen und für die Jugend die Wehrpflicht einführen. Am 8. Mai wird es deshalb in ganz Deutschland durch die Straßen schallen: die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft!
Berliner Streik und Demo haben das Motto: „Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Nie wieder Wehrpflicht!“
Sei dabei um 12 Uhr am Brandenburger Tor!
Zubringer Demo startet 10:30 Uhr Hallesches Tor
Das zentrale Bündnis gegen Wehrpflicht schreibt in seinem Aufruf:
„Am 08. Mai 1945 wurde der zweite Weltkrieg beendet. Der Krieg hatte 2000 Tage lang täglich Zerstörung, Leid und Tod mit sich gebracht. Er kostete über 60 Millionen Menschen weltweit das Leben. Etwas, das niemand von uns erneut erleben möchte. Doch heute wird in Deutschland wieder aufgerüstet, fast jeder zweite Euro des Bundeshaushalts wird für Panzer, Bomben und Infrastruktur, die das Land auf den Krieg vorbereitet, ausgegeben. Die Kassen der Rüstungsindustrie klingeln – damals wie heute:Rheinmetall, KNDS & Co.machen Rekordprofite. Währenddessen wird die Wehrpflicht Schritt für Schritt wieder eingeführt: verpflichtende Fragebögen seit Anfang des Jahres, Musterungen beim Militärarzt im nächsten Jahr. Und nun steht im Raum, dass Männer zwischen 17 und 45 Jahren nur noch mit Erlaubnis länger als 3 Monate ins Ausland ausreisen dürfen. Merz spricht vom ,Zeitalter der Groẞmächte“ und meint damit den Kampf um Einflusssphären und Profit, wie wir es heute im Krieg gegen Iran sehen können. Er spricht davon, dass die Pflicht kommen werde, wenn sich nicht genug Freiwillige melden. Das zeigt: Es wird sich auf einen Krieg vorbereitet und wir junge Menschen sollen das Kanonenfutter dafür sein.
Doch wir sagen: Das ist nicht das Zeitalter der Groẞmachtpolitik! Das ist das Zeitalter der Schulstreiks und des Widerstands!
Nachdem wir nun schon zweimal mit über 50.000 Schülerinnen und Schülern in ganz Deutschland auf der Straẞe waren, wollen wir dies am 08, Mai erneut tun, Wir zeigen damit: Was sind ein paar Fehlstunden oder schlechte Noten gegen 180 Tage Wehrdienst oder sogar der Tod im Schützengraben?
Am 08. Mai 1945 endete der 2. Weltkrieg, der Bombenhagel verstummte. Danach waren breite Teile der Bevölkerung sich einig: Von deutschem Boden dürfe nie wieder ein Krieg ausgehen. ..Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ war die Losung. In dieser Tradition werden wir am 08, Mai ermeut auf die Straẞe gehen. mit allen, die kein Bock auf Wehrpflicht und den nächsten groẞen Krieg haben. Wir rufen dazu auf, dass alle Schüler*innen an diesem Tag mit uns streiken. Lehrkräfte, Eltern, Studierende und alle die uns unterstützen, sind dazu aufgerufen mit uns auf die Straẞe zu gehen.
Am 8. Mai wird es in ganz Deutschland durch die Straßen schallen: die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft!“
Als Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin wünschen wir uns, dass die Arbeiter:innenjugend und Jugendverbände der Gewerkschaften mehr eingebunden werden und sich selbst aktiv beteiligen!
Ulrike Eifler – IG Metall, BuG Die Linke – dazu:
Ob die Verweigerung des Kriegsdienstes von einer moralischen Frage zu einer Straftat wird, ist eine politische Entscheidung. Und die zeigt, dass die Aufrüstung gegen äußere Feinde die Aufrüstung gegen innere Feinde nach sich zieht.
Am Freitag gehen die #Schülerstreiks weiter. Wir sollten sie unterstützen und schützen. Denn die Repressionen gegen sie werden zunehmen. Die Bundesregierung bereitet den Krieg vor, sie kann es sich nicht leisten, dass sich eine ganze Generation an der Frage von Krieg und Frieden politisiert. Wer verhindern will, dass die Bilder aus der Ukraine, wo verzweifelte junge Männer von „Feldjägern“ brutal in Kleinbusse gezerrt und geprügelt werden, auch in Deutschland irgendwann zur Realität und Normalität werden, der sollte am Freitag gemeinsam mit den Schulstreikenden auf der Straße stehen. (
Von Istanbul bis Buenos Aires: Am 1. Mai weltweite Demonstrationen gegen Krieg, Krise und Kapitalismus
Redaktion PERSPEKTIVE ONLINE
Am Arbeiter:innenkampftag, dem 1. Mai, zogen auch international Millionen durch die Straßen. In hunderten Städten weltweit kam es zu Demonstrationen mit verschiedenen Schwerpunkten – gegen Krieg und Imperialismus, den Abbau von Arbeiter:innenrechten, schlechte Arbeitsbedingungen oder neoliberale Politik. Teilweise sahen sich die Protestierenden harten Repressionen ausgesetzt.
Titelbild flickr. „ufcw770, CC BY 4.0
Am 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiter:innen, gab es nicht nur in zahlreichen Städten Deutschlands Demonstrationen gegen Krieg, Aufrüstung und Sozialabbau auf dem Rücken der Bevölkerung, sondern ebenfalls in hunderten Städten weltweit. Auch in der Türkei und Kurdistan sind Zehntausende auf die Straße gegangen. Im Mittelpunkt der Proteste standen u.a. deutliche Kritik an Kriegspolitik, wirtschaftlicher Krise und mangelnder Demokratie. Besonders große Demonstrationen fanden in Wan (türkisch: Van) und Istanbul statt.
In Wan folgten Tausende dem Aufruf der Gewerkschaften und anderer Organisationen. Unter dem Motto „Brot, Arbeit, Freiheit“ zog schon am Vorabend des 1. Mai ein Demonstrationszug durch die Stadt. In den Reden wurden vor allem die wirtschaftliche Notlage, Arbeitslosigkeit und Ausbeutung thematisiert. Gleichzeitig wurde die politische Situation kritisiert, darunter die Absetzung der gewählten Stadtverwaltung und deren Auswechslung durch staatliche Zwangsverwalter.
In Istanbul kam es bei der jährlichen Demonstration zum 1. Mai zu brutalen Szenen, als Demonstrierende versuchten, den von der Polizei abgesperrten Taksim-Platz im Stadtzentrum zu erreichen. Dabei übte die Polizei massive Gewalt aus und ging mit Wasserwerfern und Tränengas gegen die Teilnehmenden der Demonstration vor. Im Verlauf des Tages wurden in der türkischen Metropole über 500 Protestierende festgenommen und zahlreiche bei Polizeieinsätzen verletzt. In den Stadtvierteln Kadıköy und Kartal dagegen durften 1.Mai-Feiern stattfinden, bei denen sich Menschen zahlreich zusammenfanden. Auch in vielen weiteren Städten wie Dersim, Batman, Urfa, Antep, Izmir und Ankara fanden Demonstrationen statt.
Gegen neoliberale Politik und bessere Arbeiter:innenrechte: 1. Mai in Argentinien und Peru
Ebenfalls in vielen Städten Lateinamerikas gingen Tausende auf die Straßen und wurden dabei von Gewerkschaften, NGO und linken Gruppen unterstützt. Dabei standen Forderungen nach besseren Arbeitsbedingungen sowie höheren Löhnen im Mittelpunkt. In einigen Ländern wie Argentinien oder Peru richteten sich die Proteste spezifisch gegen die neoliberale Politik der Regierungen.
In Buenos Aires versammelten sich tausende Protestierende, um sich lautstark gegen die geplante Arbeitsmarktreformen des ultrarechten Präsidenten Javier Milei zu stellen. Die Reform sieht unter anderem eine Einschränkung des Kündigungsschutzes sowie Beschneidungen des Streikrechts vor.
Streik gegen Kriegs- und rassistische Einwanderungspolitik in den USA
In den USA haben sich am 1. Mai tausende Menschen an landesweiten Protesten und einem sogenannten „wirtschaftlichen Boykott“ beteiligt: Unter dem Motto „No school, no work, no shopping“ fanden rund 3.500 Aktionen statt – darunter Streiks, Demonstrationen und Blockaden in zahlreichen Städten.
Im Zentrum der Proteste standen Kritik an wirtschaftlicher Ungleichheit, Kapitalismus, Kriegspolitik und den Einwanderungsbehörden wie ICE. Besonders sichtbar waren Aktionen der Jugendbewegung Sunrise Movement, deren Aktivist:innen unter anderem die New Yorker Börse blockierten und in mehreren Städten Proteste organisierten, bei denen es auch zu Festnahmen kam. Weitere Aktionen richteten sich gegen Amazon, das Department of Homeland Security sowie gegen den Einfluss großer Tech- und Konzernchefs.
Auch Beschäftigte aus dem Bildungs- und Gesundheitswesen beteiligten sich mit Streiks und Demonstrationen. In mehreren Bundesstaaten kam es zu Schulschließungen und massiven Walkouts von Schüler:innen und Lehrkräften. Gewerkschaften und linke Organisationen betonten dabei, dass Arbeitskraft und Konsum als politische Machtmittel eingesetzt werden müssten, um wirtschaftliche und soziale Veränderungen zu erzwingen.
Die Proteste wurden von einem breiten Bündnis aus Gewerkschaften, Klimagruppen, migrantischen Organisationen und linken Bewegungen getragen. Ziel sei es laut Organisator:innen, langfristig die Voraussetzungen für einen Generalstreik in den USA zu schaffen.
Polizeigewalt in Manila und Tausende für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen indischer Arbeiter:innen
In der philippinischen Hauptstadt Manila kam es ebenfalls zu brutalen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und den Teilnehmer:innen der „May-Day“-Proteste. Hier wurde neben besseren Arbeits- und Lebensbedingungen besonders für eine Ende des Kriegs der USA gegen den Iran demonstriert, da die philippinische Bevölkerung stark von den durch den Krieg ausgelösten hohen Ölpreisen betroffen ist. Dabei kam es in der Nähe der US-Botschaft zu größeren Auseinandersetzungen.
Bei den Demonstrationen am 1. Mai in Indien standen besonders die Lebensbedingungen der Tages- und Vertragsarbeiter:innen im Vordergrund: Diese sehen sich in vielen Fällen extrem unsicheren Arbeitsverhältnissen und schlechten Löhnen ausgesetzt. In der nordindischen Millionenstadt Srinagar war unter den Protestierenden eine große Anzahl an Frauen, die lautstark mehr Rechte und Sicherheiten für Arbeiterinnen forderten.
Generalstreik gegen Krisenmanagement auf dem Rücken griechischer Arbeiter:innen und Räumung von Prosfygika
In Griechenland wurde zum 1.Mai von vielen Gewerkschaften ein landesweiter Generalsstreik ausgerufen, der für 24 Stunden einen Großteil des Verkehrs lahmlegte.. In Athen riefen Gewerkschaftsgruppen wie ADEDY oder PAM zu Protesten auf, die sich gegen ein Krisenmanagement auf dem Rücken der Arbeiter:innen stellte. Neben der Forderung nach faireren Löhnen und besseren Tarifverträgen stellten sich die Teilnehmer:innen besonders gegen die Mietpolitik und die steigende Gentrifizierung in der griechischen Hauptstadt.
Im Mittelpunkt standen dabei u.a. die Auseinandersetzungen um das besetzte Viertels Prosfygikas, das bald geräumt werden soll. Prosfygika ist ein selbstverwaltetes Wohnviertel im Zentrum Athens mit rund 400 Bewohner:innen aus vielen Ländern. Die acht Wohnblöcke wurden in den 1930er Jahren für Geflüchtete aus Kleinasien gebaut und haben sich seit den 2000er Jahren durch Zuzug von Migrant:innen, Aktivist:innen und politischen Gruppen zu einem kollektiv organisierten Projekt entwickelt. Die Gemeinschaft reagiert mit Selbstorganisation, Solidaritätskampagnen und Widerstandsaktionen wie Hungerstreiks auf die Räumungsdrohung und versteht sich als Teil internationaler sozialer Kämpfe.
Die Gemeinschaft organisiert sich über wöchentliche Vollversammlungen und zahlreiche autonome Strukturen, die zentrale Bereiche des Alltags abdecken – darunter Versorgung, Bildung, Gesundheit und Kinderbetreuung. Ziel ist ein selbstbestimmtes, solidarisches Zusammenleben jenseits staatlicher und kapitalistischer Logiken.
Internationale Solidarität in Brüssel und Kritik an Abschaffung des 1. Mai als Feiertag in Paris
In Brüssel sind am 1. Mai tausende Menschen feministischer, ökologischer, kurdischer und internationaler Organisationen zu einer internationalen Demonstration durch die Innenstadt gezogen. Besonders auffällig war die starke kurdische Beteiligung, die dem Protest mit Fahnen, Slogans und politischen Parolen wie „Jin, Jiyan, Azadî“ ein deutliches Profil gab.
Die Demonstration verband soziale Forderungen mit klarer Kapitalismus- und Kriegskritik. In Reden und Erklärungen wurde das aktuelle globale System als Ursache von Ausbeutung, Ungleichheit und Krisen beschrieben. Ein Schwerpunkt lag auf der Situation in Kurdistan und Westasien.
Auch in der französischen Hauptstadt Paris war der Protest abermals lautstark und kämpferisch. Ebenfalls unter dem Motto „Brot, Frieden und Freiheit“ hatten Gewerkschaften landesweit zu Demonstrationen aufgerufen, wobei sich tausende für die Rechte der Arbeiter:innen in Paris versammelten. Besonders im Fokus stand dabei zusätzlich die aktuelle Debatte in Frankreich, den 1.Mai als einzigen verpflichtenden und bezahlten Feiertag abzuschaffen. Gegen diese Reform stellten sich Gewerkschaften unter dem Motto „Don’t touch Mayday!“.
Erstveröffentlicht auf Perspektive online am 2.5. 2026
Von Istanbul bis Buenos Aires …
Wir danken für das Publikationsrecht.