Peter Vlatten 
Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee Auschwitz!
Unser Antifaschismus beschränkt sich nicht auf den Kampf gegen AfD.
Für uns bedeutet „Nie wieder“ sich aktuell auch gegen den Völkermord in Gaza zu stellen.
Völkerrecht und Menschenrecht ist für ALLE gleich.
Nie wieder ist jetzt – Nie wieder für ALLE!
Gaza. Der Völkermord geht In die nächste Runde. Die westliche Presse wendet sich anderen Themen zu. Wir berichten weiter. Nicht weggucken. Halten den Druck aufrecht: endlich Waffenstillstand sofort! Stoppt das Massenmorden!
Freitag, 26. Januar. 19 Uhr.
Augenzeugenbericht aus Gaza mit Duha Almusaddar, Koordinatorin der Rosa Luxemburg Stiftung in Gaza .
Ort: Kulturzentrum Oyoun, Lucy-Lameck-Straße 32, 12049 Berlin!
Duha hat vor kurzem Gaza verlassen und wird aus erster Hand über die Situation vor Ort berichten.
Bitte beachten. Nach der Räumung des Oyoun-Gebäudes durch den Berliner Senat stehen leider keine Stühle zur Verfügung. Besuchern bleibt vorerst nichts anderes übrig, als es sich „bequem“ auf dem Boden zu machen.
Während sogar der Aussenbeauftragte der EU gegenüber Netanjahu inzwischen davon spricht, dass man ihn notfalls zu einer anderen Politik zwingen müsse, geht de facto die Unterstützung dieser Politik weiter. Kultureinrichtungen wie das Oyoun in Berlin, die Kritikern der zionistischen Politik Nethanyahus das Recht auf freie Meinungsäusserung nicht entziehen, werden nach wie vor die öffentlichen Gelder gestrichen und damit in ihrer Existenz bedroht.
Seid solidarisch mit dem Kulturzentrum Oyoun, das trotz aller staatlichen Einschüchterungsversuche die demokratischen Grundrechte auf Meinungs- und Kulturfreiheit verteidigt. Hier der Aufruf zur Solidarität mit Oyoun: Open Letter | Oyoun must stay!
[1]https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSd0Ni47hWpgKWZduBFe9TcFgfF37QwTj4Ejq97cxeo5HExl_g/viewform
Aktuelle Meldung: Inzwischen hat der CDU Kultursenator seine "Antidiskrimminierungsklausel" wegen Unvereinbarkeit mit der grundgesetzlich geschützten "Kulturfreiheit" zurückziehen müssen. Der nationale und vor allem auch internationale Protest wurde immer größer. Unter anderem gab es einen weltweiten Aufruf namhafter Künstler, alle deutschen Kulturinstutitionen zu bestreiken. "Eine Kampagne namens »Strike Germany« rief auch unter Bezug auf die Klausel und die darin enthaltene Antisemitismusdefinition weltweit dazu auf, deutsche Kulturinstitutionen zu bestreiken."[2] https://www.spiegel.de/kultur/joe-chialo-berlin-kippt-antidisikriminierungsklausel-fuer-kulturfoerderung-a-9a357c85-3f03-43d0-b465-9ba7050d1927?sara_ref=re-so-app-sh Die Rücknahme bedeutet aber noch längst nicht, dass jetzt demokratische und antifaschistische Einrichtungen wie das Oyoun wieder an die gestrichenen geplanten öffentlichen Gelder für den Weiterbetrieb gelangen. Dazu dürfen Protest und Druck nicht nachlassen.
Fotos:
PALESTINIANS BURY THE BODIES OF 110 PEOPLE KILLED BY ISRAELI ATTACKS IN A MASS GRAVE IN THE KHAN YOUNIS CEMETERY, NOVEMBER 22, 2023. (PHOTO: © MOHAMMED TALATENE/DPA VIA ZUMA PRESS APA IMAGES)
SCREEN GRAB OF THE MOMENT THE ISRAELI ARMY DETONATED AL-ISRAA UNIVERSITY (PHOTO: SCREENSHOT/SOCIAL MEDIA)
References
| ↑1 | https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSd0Ni47hWpgKWZduBFe9TcFgfF37QwTj4Ejq97cxeo5HExl_g/viewform |
|---|---|
| ↑2 | https://www.spiegel.de/kultur/joe-chialo-berlin-kippt-antidisikriminierungsklausel-fuer-kulturfoerderung-a-9a357c85-3f03-43d0-b465-9ba7050d1927?sara_ref=re-so-app-sh |
Weltweit stemmen sich parlamentarische Initiativen gegen den vom Westen unterstützten Kriegskurs und fordern einen Stopp des Krieges. Auch Sozialdemokraten aus mehreren westlichen Ländern plädieren nun für einen unverzüglichen Waffenstillstand im Israel GAZA Konflikt.
Die Front des „Wertewestens“ bröckelt. Global mehren sich die Stimmen: Länder, die den Genoziod durch die israelische Armee an den Palästinenser:innen im GAZA nachweislich unterstützen, müssten wegen Beihilfe ebenfalls auf die Anklagebank des internationalen Gerichtshofs. Zuallererst die USA und Groß Britannien. Aber auch Deutschland steht als direkter Finanzier und Waffenlieferant für die „größten Kriegs- und Menschenrechtsverbrechen“ seit dem zweiten Weltkrieg zur Diskussion.
Die interne Front von Regierungslager über alle „staatstragenden Parteien“ bis insbesondere nicht zuletzt der AFD zur Unterstützung bzw. dem Kleinreden des Massenmords in GAZA bekommt zunehmend Risse. Das Gewissen rührt sich angesichts der nicht mehr leugbaren Fakten von absoluter Barbarei. Laut Umfragen lehnt inzwischen eine Mehrheit der Deutschen eine „bedingungslose“ Unterstützung der Kriegspolitik des israelischen Staates gegen GAZA ab. Die'“regierungsamtliche“ Ablehnung der UN Positionen erzeugt Kopfschütteln. Die Diffamierung der Kritik an Verletzungen von Völker- und Menschenrecht als „antisemitisch“ sehen immer mehr Menschen als absurd und zynisch an. Die deutsche „Cancelculture“ steht international am Pranger.
Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus Kanada und den USA haben nun 20 sozialdemokratische Bundestagsabgeordneten einen offenen Brandbrief mit der klaren Forderung nach einem umgehenden Waffenstillstand in Nahost und einer dauerhaften Lösung des Konflikts formuliert. Der offene Brief trägt den Titel „Waffenstillstand jetzt – Humanitäre Katastrophe abwenden, Zwei-Staaten-Lösung vorantreiben!“ Hut ab vor diesen sozialdemokratischen Frauen und Männern, die trotz des politischen Drucks den Mumm haben, dem Mainstream die Stirn zu bieten! Dass hier ein Hauch offener demokratischer Diskussionskultur auflebt, kann nur begrüsst werden.
Ein Teil der Presse mag titeln "Aufstand gegen Scholz". Aber das ist sicher übertrieben. Kommentar eines kritischen Solzialdemokraten: "Unsere Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz, unser Obmann im EU-Ausschuss Christian Petry, Ralf Stegner, Derya Türk-Nachbaur, Johannes Schraps, Sanae Abdi und viele mehr. Danke für euer Engagement und eure Courage! Ich hoffe, dass sich noch viele anschließen.Man könnte nun sagen: 20 Mitgliederinnen und Mitglieder der Bundestagsfraktion sind eine überschaubare Gruppe. Ich sage: Es ist ein Anfang, der Mut macht!"
Hier der offene Brief im Wortlaut : "Open letter: Ceasefire now: Avert humanitarian catastrophe, advance the two-state solution.docx (google.com)" / "Offener Brief: Waffenstillstand jetzt: Humanitäre Katastrophe abwenden, Zwei-Staaten-Lösung vorantreiben.docx (google.com)" Die deutsche Fassung steht nach der englischen Fassung, bitte weiterscrollen!
Überschneidend: Eine weitere globale demokratische Initiative für Waffenstillstand, der sich auch deutsche SPD Parlamentarier angeschlossen haben, macht Furore: „Wir schließen uns zusammen, um einen sofortigen, multilateralen Waffenstillstand in Israel und Palästina, die Freilassung aller verbleibenden israelischen und internationalen Geiseln und die Erleichterung der humanitären Hilfe in Gaza zu fordern. Wir fordern weiterhin unsere jeweiligen Regierungen und die internationale Gemeinschaft auf, das Völkerrecht einzuhalten und die Rechenschaftspflicht für schwere Menschenrechtsverletzungen zu fordern.“
Eine Initiative von Sevim Dagdelen, Deutschland und Ilhan Omar, USA. Eine beeindruckende Liste von Unterzeichnern- schon jetzt – weltweit: “ Global Call › Parliamenterians for Ceasefire (parliamentariansforceasefire.org)“