4. 4. Krieg & frieden – Konfliktherde Welt

Der letzte atomare Rüstungskontrollvertrag ist ausgelaufen. Steht die Welt damit am Abgrund des atomaren Wettrüstens?

Von AXEL BERGER

Bild: Screenshot Press Release Bulletin-of-the-Atomic-Scientists

Alle Zeichen stehen auf Aufrüstung – und dies in globalem Maßstab. Mitte des vergangenen Jahres hatte das Stockholm International Peace Research Institute (Sipri) berechnet, dass nach zehn Jahren unentwegter Steigerungen 2024 die gesamten staatlichen Rüstungsausgaben den Rekordwert von über 2,7 Billionen US-Dollar pro Jahr erreicht hätten. Allein 2024 seien die Rüstungsausgaben um über neun Prozent gegenüber dem Vorjahr deutlich gesteigert worden, was den Rüstungskonzernen 679 Milliarden Dollar in die Kassen gespült habe. 7,1 Prozent aller staatlichen Ausgaben, hieß es abschließend in dem Sipri-Jahresbericht, seien der Kriegsvorbereitung gewidmet worden. Und das vergangene Jahr wird dies – auch dank der von den allermeisten Nato-Staaten begonnenen Umsetzung der Bündnis-Vereinbarung, bis zum Jahr 2035 mindestens fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes (BIP) in die Aufrüstung zu pumpen – noch weit in den Schatten gestellt haben.

Globales Wettrüsten

Dass die globale Aufrüstung kein gleichmäßiger Prozess ist, versteht sich angesichts der imperialistischen Verfasstheit der Machtverhältnisse von selbst. Denn nach wie vor sind es die Großmächte, deren militärische Potenziale verdeutlichen und absichern, wer das Sagen hat. Allen voran gilt dies für die Nato-Staaten, deren Rüstungsausgaben mit geschätzten 1,5 Billionen Dollar deutlich mehr als die Hälfte aller weltweiten Militäretats ausmachen. Allein auf das US-Militär entfielen im vergangenen Jahr mit fast einer Billion Dollar mehr als 37 Prozent jener rein destruktiven Investitionen.

Neben den Nato-Investitionen, vor allem aber gegen diese, rüsten auch Russland und die Volksrepublik China seit Jahren ihre Armeen systematisch auf. Um 38 Prozent steigerte die sich im schier endlosen Krieg mit der und um die Ukraine befindliche Regierung in Moskau – Russland begreift diesen nach wie vor als Stellvertreterkrieg mit der Nato – allein 2024 ihren Verteidigungshaushalt auf mindestens 150 Milliarden Dollar. Und das im vergangenen März anlässlich der Jahrestagung des Volkskongresses von Xi Jinping verkündete Ziel Chinas, durch stetige Ausgaben von 7,2 Prozent des BIP bis 2049 »eine Armee auf Weltklasse-Niveau« aufzustellen, kann für die zweitstärkste Militärmacht der Welt nur heißen, zu den USA zumindest ansatzweise aufzuschließen.

Hinzu kommen die Entfremdungen zwischen den europäischen Nato-Staaten und der Administration von US-Präsident Donald Trump, die auch hier die Verteidigungshaushalte in astronomische Höhen haben steigen lassen. Allein die »Großen Vier«, Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien, wendeten 2024 zusammen 273 Milliarden Dollar für das Militär auf. Und das soll nicht das Ende der Fahnenstange sein: Der neue deutsche Militarismus setzt die »Zeitenwende« mit ihren 500 Milliarden an Sondervermögen um, Frankreich plant, in den kommenden zwei Jahren die Rüstungsausgaben jeweils um zweistellige Milliardenbeträge zu steigern, und die italienische Regierung will bis 2030 mindestens 30 Milliarden Euro zusätzlich in die Modernisierung der Streitkräfte investieren. Aus der Konkurrenz der Großmächte ist längst eine Vorbereitung auf die militärische Konfrontation geworden.

Neustart atomarer Abrüstung?

Was für die konventionelle Bewaffnung schon gilt, könnte nun auch für die nukleare Aufrüstung zur apokalyptischen Realität werden. Am 5. Februar läuft mit dem »New Start«-Abkommen der letzte verbliebene Rüstungskontrollvertrag zwischen den USA und Russland aus, in dem auch die Begrenzung strategischer Atomwaffen geregelt wurde. Und wenig spricht zurzeit dafür, dass auch nur das geringste Interesse an einer weiteren Regelung besteht. »Wenn es ausläuft, läuft es eben aus«, gab Donald Trump den ihn interviewenden Journalist*innen der »New York Times« Anfang Januar gewohnt launisch mit auf den Weg. Sollte es nötig werden, werde man einfach ein besseres Abkommen abschließen, so Trump weiter – oder eben auch nicht.

Dagegen hatte Russlands Präsident Wladimir Putin zwar bereits im vergangenen September angeboten, das Abkommen, das die Zahl der atomaren Sprengköpfe auf jeweils 1550 und die der Trägersysteme auf 800 begrenzt, in Bezug »auf die zentralen Mengenbeschränkungen« immerhin verlängern zu wollen – allerdings nur, wenn die europäischen Atommächte Frankreich und Großbritannien einbezogen, die militärischen Unterstützungen der Ukraine ausgesetzt und die US-Atomstreitkräfte aus Europa abgezogen würden. Dass er damit kaum auf offene Ohren stoßen würde, war sicherlich auch in Moskau kein Geheimnis.

Der Unwille, Russland in die westliche Sicherheitsarchitektur zu integrieren, und Putins Versuche, das »Ende einer Weltmacht« zu revidieren, mündeten in Eskalation.

So dürfte sich das voraussichtliche stille Ende von »New Start« in die Reihe gescheiterter bilateraler Abrüstungsverträge zwischen den beiden mit Abstand größten Atommächten einreihen. Denn nach dem Auslaufen des Vertrags »Start I« (Strategic Arms Reduction Treaty) im Jahr 2009, 1991 noch zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossen, hat es keine wirklich nachhaltige und erfolgreiche Kooperation der beiden Staaten mehr gegeben. Damals war die Zahl der Nuklearwaffen zur »beiderseitigen Zufriedenheit«, wie es im Abschlussdokument hieß, immerhin auf ein Drittel reduziert worden.

Danach aber herrschte zumeist eisiges Schweigen. Die Gegensätze, erstmals von Putin auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2008 öffentlich gemacht, prägten von nun an das Verhältnis. Der Unwille, Russland in die westliche Sicherheitsarchitektur zu integrieren, und Putins Versuche, das »Ende einer Weltmacht« (Felix Jaitner) zu revidieren, mündeten in einer vielerorts als neuem Kalten Krieg beschriebenen Eskalation. Deren deutlichste Ausdrücke waren die Osterweiterung der Nato, die unterschiedlichen Interessen im syrischen Bürgerkrieg und schließlich der Angriff Russlands auf die Ukraine.

Lose Abkommen

Entgegen der in den westlichen Medien gerne erzählten Legende war es in der Vergangenheit allerdings nicht nur ein russischer Bellizismus, der einer Stabilisierung oder gar einem Ende des atomaren Wahnsinns im Wege stand. Schon der »Start II«-Nachfolgevertrag, dessen Ratifizierung durch die russische Duma ewig verschleppt worden war, trat wegen der US-amerikanischen Kündigung des Raketenabwehr-Vertrages ABM, dessen gegenseitige Kontrollen der defensiven Kapazitäten fester Bestandteil des Abkommens waren, im Jahr 2002 nie in Kraft.

An einem dritten Anlauf hatte man in Washington trotz des offensiven russischen Werbens – für Russland stellte die Aufrechterhaltung des Atomarsenals damals eine kaum zu stemmende finanzielle Belastung dar – dann schon kein Interesse mehr. Zu mehr als dem lapidaren Versprechen des damaligen US-Präsidenten George W. Bush, er würde die Anzahl der US-Atomwaffen »auf die niedrigste Zahl reduzieren, die mit der nationalen Sicherheit vereinbar« sei, war die verbliebene Supermacht nicht bereit.

Diese Unverbindlichkeit prägte schließlich auch den in Moskau im Mai 2002 verhandelten und 2003 dann ratifizierten bilateralen Vertrag zur Reduzierung strategischer Offensivwaffen (Sort). Entgegen den russischen Forderungen enthielt dieser weder einen konkreten Zeitplan noch Vereinbarungen zu konkreten Kontrollen bei der Umsetzung. Auch die Obergrenze wurde auf Drängen der US-Regierung auf 2200 statt der von Putin präferierten 1500 Sprengköpfe festgelegt. Zudem sollten die über dieser Zahl liegenden Systeme nicht vernichtet, sondern lediglich in feste Lagerstätten abtransportiert werden. Auf weniger habe man sich nicht einlassen können, verkündete das Pentagon im Anschluss, denn »um alle russischen Nuklearstreitkräfte im Kriegsfall erfolgreich zerstören zu können«, müssten »2000 Ziele nuklear angegriffen werden«.

Ringen um »New Start«

Im Rahmen dieser losen Vereinbarungen stellte das im April 2010 von den damaligen Präsidenten Barack Obama und Dimitri Medwedew unterzeichnete und ein Jahr später in Kraft getretene »New Start«-Abkommen tatsächlich einen Fortschritt dar. Nicht nur die Reduzierung und zumindest teilweise Vernichtung der Atomsprengköpfe, sondern auch die gegenseitigen Kontrollen sowie ein konkreter Zeitplan – 2018 erreichten beide Staaten tatsächlich die Vorgaben – ließen hoffen. Schon 2013 aber äußerte Obama, die für die USA geltenden Beschränkungen nachverhandeln zu wollen; und dies nur vier Jahre nachdem er verkündet hatte, eine Welt ohne Atomwaffen anzustreben, was ihm immerhin den Friedensnobelpreis eingebracht hatte.

2019 spielte schließlich Trump während seiner ersten Präsidentschaft öffentlich mit dem Gedanken, »New Start« 2021 auslaufen zu lassen, wenn nicht auch die chinesischen Atomwaffen auf dem seinerzeit aktuellen Stand eingefroren würden. Damals, der Angriff auf die Ukraine lag in der Zukunft, warb Putin noch offensiv für eine Verlängerung. Der Vertrag sei »praktisch das letzte Instrument, das ein ernstes Wettrüsten« einschränke, verlautbarte der russische Präsident bei einer eigens einberufenen Pressekonferenz im Kreml.

Es kam anders. Bereits am 1. Februar 2019 hatte die Trump-Administration den seit 1988 gültigen INF-Vertrag über die Vernichtung bodengestützter nuklearer Kurz- und Mittelstreckenraketen gekündigt. Klagen über Verstöße auf beiden Seiten hatten da schon fast das gesamte zurückliegende Jahrzehnt geprägt. 2020 stiegen die USA schließlich auch aus dem »Open Skies«-Vertrag aus, nach dem den Nato- und ehemaligen Warschauer-Vertrags-Staaten Kontrollflüge über fremde Staatsgebiete genehmigt waren, um die Abrüstungsfortschritte zu überprüfen. Russland folgte in beiden Fällen auf dem Fuß.

Zwar wurde der »New Start«-Vertrag dann doch durch den damaligen US-Präsidenten Joe Biden für weitere fünf Jahre verlängert, spätestens aber seit dem russischen Angriff auf die Ukraine und der darauffolgenden Sanktionspolitik des Westens lag er praktisch auf Eis. Im August 2022 gab Russland bekannt, dass die Waffeninspektionen im Rahmen des Vertrags ausgesetzt würden. Ende März 2023 endlich verkündete der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow ein weitgehendes Aussetzen von »New Start«, da Russland fortan »alle Formen von Notifizierungen, jeglichen Datenaustausch, alle Inspektionstätigkeiten und generell alle Arten von Arbeiten im Rahmen des Abkommens« annullieren würde. Diesmal waren es die USA, die folgten. Im Juni wurden alle Visa für russische Inspektoren und die Freigaben für russische Flüge im US-Luftraum eingezogen.

Auf dem Weg der Dominanz

Dass es natürlich um mehr als um Kontrollen geht, machen die Protagonisten längst deutlich. Ende September 2025 ließ Putin die russische Atomwaffen-Doktrin ändern. Fortan könne jede »kritische Bedrohung unserer Souveränität« mit der Aktivierung des Atomwaffenarsenals beantwortet werden, verkündete der Langzeit-Präsident im Staatsfernsehen. »In der aktualisierten Fassung des Dokuments wird vorgeschlagen«, so Putin weiter, »dass auch eine Aggression gegen Russland durch einen Nicht-Atomwaffenstaat, aber mit Beteiligung oder Unterstützung eines Atomwaffenstaates, als gemeinsamer Angriff auf die Russische Föderation betrachtet werden sollte«.

Was dies angesichts einer weiteren Eskalation in der Ukraine oder an anderen Rändern des größten Staats der Welt bedeuten könnte, mag man sich kaum vorstellen. Offenbar ist man in Moskau fest entschlossen, die militärische Karte zu spielen, die mangels ökonomischer Durchdringungsmöglichkeit anderer Länder – Russlands Anteil am Welthandel beträgt magere 2,1 Prozent – das einzige wirkliche Pfund des russischen Imperialismus ist.

Noch weniger zurückhaltend ist man auf der anderen Seite des Atlantiks. Mindestens 1,5 Billionen Dollar will Trump 2027 in den Haushalt des in Kriegsministerium umbenannten Pentagon pumpen, wie er zu Jahresbeginn verkündete. Und dazu gehöre unbedingt auch der »Ausbau der Einsatzfähigkeit von Atomwaffen«. Damit ist er nicht allein. Wie weitgehend unwidersprochen dieser Trend der Kriegsvorbereitung im politischen Establishment der USA fortgeschritten ist, zeigte sich zuletzt Ende Januar: Der US-Kongress schraubte nicht nur mit den Stimmen der regierenden Republikaner, sondern auch der deutlichen Mehrheit der demokratischen Abgeordneten den Pentagon-Etat auf den Rekordwert von 839 Milliarden Dollar und den des Heimatschutzministeriums auf fast 65 Milliarden Dollar hoch.

Die am 23. Januar veröffentlichte Nationale Verteidigungsstrategie weist auch den Weg, was mit all diesem angehäuften Militärgerät passieren soll. »Wir werden Amerikas Interessen in der gesamten westlichen Hemisphäre aktiv und furchtlos verteidigen«, heißt es darin. Und weiter: »Wir werden den militärischen und wirtschaftlichen Zugang der USA zu wichtigen Gebieten gewährleisten, besonders zum Panamakanal, zum Golf von Amerika und zu Grönland.« Aber nicht nur dort. Denn im Kern ist hier ein globaler Führungsanspruch definiert, der vor allem explizit gegen China gerichtet ist, das als »größter Rivale« bezeichnet wird. Und das explizit formulierte »konzentrierte Engagement im Ausland« soll auch durch die Modernisierung der US-Atomwaffen mit »besonderer Aufmerksamkeit auf Abschreckungs- und Eskalationsmanagement angesichts der Veränderungen in der globalen atomaren Landschaft« gewährleistet werden. Auch diese Kriege müsse man »gewinnen« können, so Trump bei der Vorstellung.

Näher an den Abgrund

Bei dieser Konfrontationsrhetorik überrascht es kaum noch, dass man auch in Peking nachziehen will. Auf über 600 atomare Sprengköpfe hat China nach eigenem Bekunden sein Arsenal in den vergangenen fünf Jahren verdoppelt. Und bis 2035 will die Volksrepublik dieses nochmals verdoppeln, wie Xi auf dem Volkskongress im vergangenen Jahr verkündete. Noch also ist die Volksrepublik nicht auf Augenhöhe – falls es so etwas angesichts der Barbarei eines Atomkrieges überhaupt gibt. Und noch hält die Regierung in Peking als einzige der offiziellen Atommächte an ihrem Erstschlagsverzicht fest. Sollten die USA aber weiter ihre Dominanz bei offensiven und defensiven nichtnuklearen Systemen in der Pazifik-Region ausbauen, welche die nukleare Zweitschlagfähigkeit untergraben würde, so müsste auch diese seit 1964 gültige Doktrin überdacht werden, verlautbarte zuletzt das chinesische Außenministerium im Dezember 2025.

Auch in Europas Zentralen ist man nicht untätig bei der Überprüfung einer möglichen Nutzung von Atomwaffen. Im Zuge der Grönland-Krise waren innerhalb der EU Stimmen laut geworden, den bereits 2020 von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorgeschlagenen europäischen Nuklear-Schutzschirm anzugehen. Jüngst hatte der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), bei einem Treffen der konservativen EU-Spitzenpolitiker in Zagreb explizit dazu aufgerufen, solche Gespräche voranzutreiben. »Wenn so etwas stattfinden würde, wäre das an die Russen, an die Amerikaner, an die Chinesen ein Zeichen europäischer Selbstbehauptung«, sekundierte umgehend der einflussreiche Rüstungs-Lobbyist, frühere Top-Diplomat und Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger.

Offene Türen könnte er damit vor allem bei Friedrich Merz eingerannt haben. Am 29. Februar hatte der Bundeskanzler der EU-Führungsmacht explizit auf einen gemeinsamen Atomschirm Bezug genommen und gefordert, dass die »EU eine eigenständige Macht in einer sich neu ordnenden Welt« werden müsse. Europa werde seine Vorstellungen nur dann durchsetzen können, so Merz weiter, »wenn wir auch selbst die Sprache der Machtpolitik sprechen lernen«. In jedem Falle werde es Gespräche mit Frankreich und den anderen Partnern geben, versprach Merz schließlich einen Tag darauf. Allerdings dürfe dies nicht »im Widerspruch zur atomaren Teilhabe mit den Vereinigten Staaten von Amerika« stehen – zumindest so lange nicht, wie noch gemeinsame Interessen existieren, könnte man ergänzen.

Wohin das alles führen könnte, darauf verwiesen zuletzt die Wissenschafter*innen des »Bulletin of Atomic Scientists«, zu denen einst auch Albert Einstein und Robert Oppenheimer gehörten: Sie stellten ihre »Doomsday Clock«, mit der auf Gefahren für die Menschheit hingewiesen werden soll, auf »85 Sekunden vor Mitternacht«. Die Welt sei momentan näher an einer globalen Katastrophe als jemals zuvor seit Einführung der Weltuntergangsuhr im Jahr 1947, hieß es zur Begründung. Erneut forderten sie die Regierungen der Atommächte auf, endlich dem 2021 in der Uno ratifizierten Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten, der mit Ausnahme Chinas von allen maßgeblichen Mächten boykottiert wird. Dass es so nicht kommen wird, wissen aber auch sie. Realistischer, wenn auch ernüchternd kommentierte am vergangenen Wochenende Lars Pohlmeier, Ko-Vorsitzender der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), die 1985 den Friedensnobelpreis erhalten hatten, das Ende von »New Start«. »Vieles spricht dafür«, so Pohlmeier, »dass die Welt ab der kommenden Woche noch ein Stück näher an den Abgrund gerückt sein könnte.«

Erstveröffentllicht im nd v. 5.2. 2026
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1197377.atomwaffenvertrag-new-start-sekunden-bis-zum-weltuntergang.html

Wir danken für das Publikationsrecht.