„Wir müssen jetzt Gesicht zeigen“

Der Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin hat den folgenden Aufruf zur Teilnahme am Friedensmarkt am 1.9 und zur Demo am 3. 10 veröffentlicht.
Wir dokumentieren hier diesen Text, der auf der Homepage der Berliner IG Metall unter diesem Link zu finden ist:
https://www.igmetall-berlin.de/gruppen/ak-internationalismus/meldung/anti-kriegstag-am-1-september-wir-muessen-jetzt-gesicht-zeigen

„Wir müssen jetzt Gesicht zeigen“

1. September 2024:
„Wir lehnen Krieg als Mittel der Politik entschieden ab“.
(Leitresolution des IG Metall-Gewerkschaftstages Oktober 2023)

Der 1. September hat eine lange Geschichte als Weltfriedenstag bzw. als Antikriegstag. In Deutschland war er eine Reaktion auf das millionenhafte Sterben in den Schützengräbern des 1. Weltkriegs. Nach dem vom deutschen Faschismus verursachten verheerenden 2. Weltkrieg wurde sowohl in der DDR als auch in der Bundesrepublik an die Weimarer Tradition angeknüpft. Und in Westdeutschland waren es die DGB-Gewerkschaften, die am 1.9. 1957 unter der Lösung „Nie wieder Krieg“ zu öffentlichen Manifestationen aufriefen. Die „Antimilitaristischen Aktion 1957“ wandte sich gegen die Einführung einer Wehrpflicht und kritisierte die wieder einsetzende Aufrüstung. In den 1980er-Jahren wurden Tausende von Kolleginnen und Kollegen zu einer nicht wegzudenkende Stimme der Friedensbewegung, die sich mit unterschiedlichen Argumenten gegen die Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen in Deutschland engagierte. Ihr Einsatz konnte dazu beitragen, dass es in den 1990er-Jahren erstmals eine Chance zu wirksamen und nachhaltigen Abrüstungsschritten gab.

Heute wissen wir, dass diese Chance vertan wurde und der Frieden in einer Weise bedroht ist, wie dies seit Jahrzehnten nicht mehr der Fall war. Fast alle bedeutenden Abrüstungsverträge sind gekündigt. Die internationale Rüstungsindustrie boomt. Die Zahl der Kriegsschauplätze und die hier denkbaren Eskalationsgefahren steigen. Ebenso nehmen Militärmanöver, die zukünftige reale Kriegsszenarien erproben, an Zahl und militärischem Gewicht ständig zu.

Der Ukrainekrieg hat mittlerweile 100 000e von Toten gekostet. Die vielen verstümmelten und für ihr Leben gezeichneten Soldaten bleiben unsichtbar. Das Land wird zunehmend zerstört und nur noch ein Spielball äußerer Mächte. Und trozdem soll dieser Alptraum über Jahre weiter gehen.

Auch Deutschland erhält in diesem Prozess eine immer größere Rolle, die uns mit Sorge erfüllt. Es ist offizielle Politik das Land kriegsfähig zu machen. Über den Aufbau einer Kriegswirtschaft, erneue Bunkernutzung, die staatliche Förderung der Rüstungsindustrie und die Wiedereinführung der Wehrpflicht wird offen diskutiert. Der als Verteidigungsausgaben deklarierte Anteil des Bundeshaushalts steigt, und soll weiter expandieren. Zudem erhält er Verfassungsrang.

Dazu kommt nun die Ankündigung zur Stationierung modernster landgestützer us-amerikanischer Raketensysteme, die uns in eine Situation katapultieren, wie wir sie den 1980er Jahren bereits hatten. Erneut wird Europa zum zukünftigen Schlachtfeld – mit Deutschland als Zentrum kriegsrelevanter Ziele. Die modernisierten Tötungsapparate erhalten Reichweiten bis zu 2500 km und fliegen in mehrfacher Schallgeschwindigkeit. Die Vorwarnzeiten können sich dabei auf wenige Minuten reduzieren. Die Gewissheit; „Wer als erster schießt, stirbt als zweiter“ ist dahin. Dies steigert auch die Gefahr präventiver Atomschläge.

Es ist völlig inakzeptabel, dass die Bundesregierung ihre Stationerungsentscheidung ohne Debatte im Bundestag getroffen hat. Auch, wenn es nicht an einer deutlichen Mehrheit für diese Entscheidung im Parlament fehlen dürfte: Eine Mehrheit der Bevölkerung gibt es dafür nicht. Eine knappe Mehrheit im Westen und eine große Mehrheit im Osten der Republik sind dagegen.

Es ist wirklich Ernst und wir sind gefordert. Wenn es nicht gelingt, einen großen sichtbaren zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen diese Entwicklung auf die Beine zustellen, werden wir all dem ausgeliefert sein. Auch werden wir damit den Kampf gegen die Folgen des Klimawandels ebenso verlieren wie den Kampf gegen Armut und für soziale Gerechtigkeit.

  • Wir rufen alle Kolleginnen und Kollegen auf, sich öffentlich der Forderung nach Kriegstauglichkeit zu widersetzen und für Friedensfähigieit zu engagieren.
  • Schluss mit einer Politik der Aufrüstung und Kriegsvorbereitung
  • Keine Stationierung von atomaren Mittelstreckenraketen in Deutschland
  • Für die Aufnahme von Verhandlungen zur Beendigung der Kriege in der Ukraine und in Gaza
  • Statt Milliarden fürs Militär Investitionen in Soziales, Arbeit, Bildung, Gesundheit und Klima

Kommt am 1. September zum „Friedensmarkt“ am Neptunbrunnen und beteiligt euch an der geplanten bundesweiten Demonstration der Friedensbewegung „Nein zu Deutschland als Kriegspartei – Nein zu neuen Mittelstreckenraketen!“ am 3. Oktober in Berlin.

Eine andere Welt… Der 3. Weltkrieg hat bereits begonnen


Bild: Patriot-Luftabwehr der US-Armee auf Alaska, März 2022. Foto: Ryan Seelbach (PD)

Man kann es als analytische Möglichkeit herleiten und man kann es auch mit ein wenig Gespür für die Wirklichkeit deutlich sehen: Der dritte Weltkrieg hat bereits begonnen – er wird für lange Zeit ein todbringender Begleiter sein. Dies ist ein bruchstückhafter Ausblick und ein Aufschnappen der bellizistischen Häppchen, die uns hingeworfen werden; ohne Verleugnung intuitiver Schlussfolgerungen.

Wir reden hier keiner Apokalypse das Wort. Wie Menschen mit den Katastrophen der Klimaveränderungen leben und sterben werden, so werden sie auch in einem globalen Dauerkrieg leben und sterben (Einzig ein eskalierter Atomkrieg wäre apokalyptisch — jedoch ohne Hoffnung auf Erlösung).

Dabei ändert jedes noch so düstere Szenario überhaupt nichts an dem, wofür wir kämpfen. Uns sollte aber langsam klar werden, dass sowohl die Folgen der Klimaveränderungen und der Biosphärenzerstörung, als auch die, teilweise mit ihm zusammenhängenden, kommenden Kriege die Bedingungen für unser Leben und Kämpfen setzen werden. Damit müssen wir uns auseinandersetzen, wenn wir uns dem lebenspraktisch und politisch nicht hilflos ausliefern wollen.

Was das konkret bedeuten kann, dazu versuchen wir in den nächsten Monaten immer mal wieder was zu schreiben. Zunächst wagen wir nur Annahmen.

Annahmen

Der 3. Weltkrieg wird nicht mit einer Kriegserklärung beginnen. Er wird sich einschleichen, als Dauerkriegszustand.

Der 3. Weltkrieg beginnt mit den Kämpfen um Wasser und Nahrung, die nicht mehr aufhören werden, so lange wir leben. Er beginnt mit dem Krieg gegen Flüchtende, denen das Klimachaos keine Lebensgrundlage mehr bietet — das wird nicht so schnell enden. Der nicht-endende Krieg beginnt mit dem Kampf der Konzerne und Staaten um die seltenen Rohstoffe — da sie endlich sind, wird dieser Kampf unter den Bedingungen der industriellen Zivilisation nicht aufhören. Der 3. Weltkrieg beginnt mit dem zunehmend verzweifelt werdenden Kampf um Technologien, die den zerbrechenden Ist-Zustand aufrechterhalten sollen. Der Krieg beginnt, wenn mehr als eine Grossmacht denkt, sie könne ihre Interessen in dieser Gemengelage weltweit militärisch durchzusetzen.

Machen wir uns nicht vor. Der 3. Weltkrieg hat bereits begonnen. Der globalisierte Kriegszustand, wie er für Andere seit 500 Jahren Normalität ist, wird auch für uns normal werden. Der Krieg in der Ukraine bietet einen Vorgeschmack und ist zugleich ein Auftakt des Grauens.

Schlafwandeln und Bewahren

Es gibt seltsamer Weise keine Kontinuität in den Erzählungen über Kriege. Weder in Hinsicht auf die Gründe, noch auf den Schrecken, den er bedeutet. Seit über 1200 Jahren ist Frieden in Europa eine Ausnahmezeit. Seit 500 Jahren richten europäische Soldaten weltweit Verheerungen an. Zuerst sollte uns, die wir in Staatsgebilden leben, die ihre Kriege in letzter Zeit weit entfernt haben wüten lassen, bewusst werden, dass unsere Geschichte auch eine des Kriegs ist. Er war und ist für viele Menschen grausame Normalität. Trotzdem scheint die Möglichkeit eines Kriegs dieser Gesellschaft von Schlafwandelnden nicht mehr denkbar, vorstellbar.

Noch unsere Grossväter wurde gezwungen in 2 Weltkriegen als Soldat zu kämpfen. Das ist nicht lange her. Aber jetzt tut man trotz aller aktuellen Alarmglocken so, als sei ein dritter nicht denkbar. Das ist doch verblüffend! Wir denken beim 3. Weltkrieg nicht zuerst an einen Einsatz russischer Atomwaffen, sollte die Elite der Russischen Föderation Panik kriegen obwohl diese Entwicklung denkbar ist. Wir denken an einen dauerhaften globalen Kriegszustand bis zum Ende der industriellen Zivilisation. Dabei mag es immer wieder so aussehen, als handelte es sich um eine Reihe unabhängig voneinander entstehender staatlicher Konflikte. Rückblickend wird man feststellen können, dass es sich um eine einzige historische Phase des Kriegszustandes handelt, die gerade beginnt. Ein dritter Weltkriegszustand.

Wie verhalten „wir“ uns in so einem Szenario? Das Problem ist, dass die meisten Menschen hier, auch die, linken“, die bürgerliche Antifa, die Klimabesorgten, auch die Wutbürger — dass sie die Verhältnisse die zu diesem Krieg führen, im Grunde bewahren wollen. Das ist nachvollziehbar, aber angesichts von Klimakatastrophe und zweifellos anstehenden Kriegen um Ressourcen und technologische Vorherrschaft fatal. Wer sein biedermeierliches (die Verhältnisse bewahrendes, sich immer ums eigene Wohlbefinden und die eigenen Befindlichkeiten kümmerndes) Leben weiterführen möchte, wird irgendwann zur Kriegsbefürworter_in werden (müssen). Denn die beginnenden Kriege werden eben darum geführt werden, die Zustände in den reichen Ländern stabil zu halten. Die kapitalistischen Verwertungsbedingungen stabil zu halten. Den Ressourcenfluss stabil zu halten. Technologische Normierungshoheit aufrecht zu halten. Ernährungssicherheit stabil zu halten, geostrategischen Einfluss zu behalten usw. Die zukünftigen Kriege werden um die Aufrechterhaltung der Stabilität geführt werden. Dass dem Krieg die Destabilisierung der Verhältnisse selbst innewohnt, steht dazu nicht im Widerspruch. Nur soll diese Destabilisierung bitte bei den Anderen stattfinden. Nur ein gewonnener Krieg, hält die Verhältnisse aufrecht. Das allein wird die Siegprämie der Schlachten sein.

Wer die Verhältnisse nur stabil halten möchte, wird zur Statthalter _in des kriegführenden Staates werden.

Augen auf!

Die deutsche Aussenministerin Baerbock war im Februar 23 in Finnland und besichtigte dort sichtlich gut gelaunt Bunker. Diese erfreuen sich dort, wenn sie nicht als Schutz vor Bomben genutzt werden, als Sportund Freizeitstätten grosser Beliebtheit. Das fand die Ministerin so toll, dass sie vor Vorfreude strahlend ein flächendeckendes Bunkerbauprogramm für Deutschland anregte. Toll, das man in Bunkern auch Fussball spielen kann, wirklich. Das ist sowohl lächerlich als auch erschreckend. Es ist vor allem eines: Kriegsvorbereitung.

Der deutsche Kriegsminister Pistorius plädiert für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht. Zum einen will er mehr Soldat_innen abgreifen, zum andern ist eine Dienstpflicht ein prima Disziplinierungsinstrument in Kriegsund Krisenzeiten. Eine Dienstpflicht ist in einem kriegführenden Staat immer eine Wehrpflicht, egal an welcher Stelle der Dienst geleistet wird. Seit Baerbock es sagte, ist es ja offiziell: „Wir“ führen Krieg gegen Russland.

Da der Munitionsbedarf nicht befriedigt werden kann, soll die heimische Rüstungsindustrie schnell ihre Kapazitäten erhöhen. Rheinmetall wird angewiesen, schleunigst mehr Artilleriegeschosse herzustellen.

Die Bahnstrecken und Strassen werden derzeit europaweit soweit angeglichen und ausgebaut, dass Militärtransporte nach Osten schneller bewerkstelligt werden können. Tunnel werden dafür verbreitert und Brücken erneuert. Die EU bereitet sich seit ein paar Jahren auf Krieg vor. Nichts davon geschieht heimlich.

Die atomare Einsatzfähigkeit der Bundeswehr wird modemisiert. Neue us-amerikanische Flugzeuge sollen nun die in Büchel gelagerten Atombomben transportieren.

100 Milliarden Extra-Zahlung ans Militär reichen nicht, sagt der Kriegsminister. Es ist Zeitenwende. Kriegszeitenwende.

Die USA bauen auf den Philippinen 3 weitere Militärstützpunkte. Frankreich und Japan führen gemeinsame Militärmanöver mit Atom-UBooten durch vor Chinas Küste. Frankreich nimmt 2025 seine neuen Atom-U-Boote in Betrieb. Der amerikanische Präsident, sichert Taiwan zu, es im Falle eines Angriffs militärisch zu verteidigen. Gleichzeitig rechnen Analyst_innen des Pentagons und des deutschen Wirtschaftsministeriums mit einem chinesischen Angriff auf Taiwan bis 2025.

EU und NATO drohen China mit Sanktionen, sollten sie Waffen an Russland liefern — ausdrücklich und offiziell unter Hinweis auf das Inkaufnehmen der ökonomischen Nachteile. Die Entkopplung der ökonomischen Abhängigkeiten hat ohnehin schon begonnen. Das Importverbot vieler Technologieartikel in die USA und die hektische Errichtung von Chipfabriken in den USA und der EU sind Teil davon. Diese Entkopplung hat aber nicht nur wirtschaftliche Gründe. Sie macht kriegsfähig, weil sich nur so die USA eine Konfrontation mit China wirtschaftlich leisten können.

Der deutsche Präsident fliegt nach Kambodia und Malaysia und betont unverblümt, dass der Besuch dem Zweck dient, Chinas Einfluss in Asien zurückzudrängen. Was bedeutet, dass Deutschland Anspruch erhebt, seinen Einfluss in Asien zu vergrössern.

Nikki Haley, die sich um die Präsidentschaftskandidatur der Republikanischen Partei der USA bewirbt, nimmt kein Blatt vor den Mund. Sie droht schon jetzt, im Wahlkampf, China und Russland mit Krieg.

Russland will Belarus an die Föderation angliedern. Spätestens bis 2030. Das war zu erwarten, wurde aber im Februar durch ein Papier der russischen Präsidialverwaltung bestätigt. Die derzeitige Stationierung russischer Verbände in Belarus und die Reise Putins ins Nachbarland sind militärische und politische Vorbereitungen. Daran zweifeln wir nicht.

Der nächste Kriegsschauplatz in Osteuropa wird Belarus werden – zeitgemäss hybrid, inklusive Bürgerkrieg. Russland, EU und NATO werden auch der belarussischen Bevölkerung Tod und Elend bringen.

– EU und NATO wollen weiterhin unmissverständlich, dass die ukrainische Armee so lange gegen den russischen Angriff kämpft, bis Russland besiegt ist. Dafür werden nicht nur Waffen geliefert. Hier wird auch ein Stellvertreterkrieg geführt.

Die USA sprengen die Nord-Stream Pipelines in die Luft, wie es US-Präsident Biden angekündigt hatte („Sie wird nicht in Betrieb gehen”). Verbündete werden militärisch attackiert. Das ist kein Tabu mehr. Es zeigt, in was für einer eskalierten militärischen Situation wir uns bereits befinden.

Die israelische Regierung plant, bis 2025 die iranischen Uranfabriken zu zerstören, weil sie dann angeblich in der Lage seien, atombombenfähiges Uran herzustellen.

Dies sind nur Nachrichtensplitter, die taugen kriegerische Eskalationspotentiale zu erkennen. Die bereits laufenden und die nie endenden Krieg sind hier gar nicht erwähnt; Die Kriege die schon jetzt, unbeachtet von der westlichen Öffentlichkeit, um Nahrung und Wasser geführt werden.

Die Liste von Schnappschüssen liesse sich noch eine Weile fortsetzen. Sie ist unwissenschaftlich in ihrer Methodik und in ihren Behauptungen. Aber: wenn alle „Krieg“ schreien, kann man dann nicht vermuten, dass es Krieg geben wird? Das meinen wir, wenn wir am Anfang von einem Gespür für die Wirklichkeit gesprochen haben. Alle wissen um die Folgen der Klimaveränderungen, um die Begehrtheit seltener Rohstoffe, ohne die es keine Elektromotoren oder Computer geben wird, keine Solaranlagen und keine Windräder. Alle Wissen, dass die kapitalistischen Regierungen geopolitisch Denken. Augen auf!

Alle kennen Geschichten des Krieges. Es lohnt, noch einmal unter diesem Blickwinkel ,1984° zu lesen. Nicht der Gedanke an einen 3. Weltkrieg ist abwegig. Das Leugnen seiner Möglichkeit ist es. In ihr kommt entweder Dummheit oder, wahrscheinlicher, eine verleugnete Parteinahme zugunsten der Krieger_innen zum Ausdruck. Denn diese nennen Krieg Frieden.

Eine andere Welt…

Man darf keine Angst haben, als Schwurbler denunziert zu werden, will man vor den kommenden Kriegen warnen. Es kann ohne Zweifel als Alarmglocke gedeutet werden, dies überhaupt sagen zu müssen. Die Mobilisierung der Kriegsbereitschaft, die nicht im Widerspruch zu ihrer Verleugnung steht, ist soweit gediehen, dass Antimilitarismus bis weit in die Kreise ehemals radikaler Linker zutiefst verpönt ist. Wenn Schweigen Zustimmung bedeutet, und der Umgang der Rest-Linken, auch der ehemals radikalen, mit der staatlichen Corona-Politik hat dies jüngst beeindruckend bewiesen, dann wird einer kriegerischen Zukunft nichts im Wege stehen.

Nochmal: Die Folgen der ökologischen Katastrophen, die Kriege um geopolitische Vorherrschaft, um technologische Hegemonie, um Ressourcen werden das Leben der meisten Menschen in den kommenden Jahrzehnten bestimmen. Das Leben, das Überleben, wird davon geprägt sein.

Wir können dem nicht entfliehen. Aber wir können den Kampf um Klimagerechtigkeit und gegen die Vergrösserung der ökologischen Katastrophe mit einem antimilitaristischen Kampf verbinden. Ja, wir brauchen wieder einen revolutionären Antimilitarismus. Das klingt noch zu sehr nach einer Worthülse, das ist uns klar. Aber wir sind erst dabei, unsere Augen zu öffnen, die neue Kriegs-Realität zu begreifen. Krieg bedeutet auch immer autoritäre Herrschaft, patriarchale Formierung und ökologische Zerstörung.

Wir haben Angst vor dem Kommenden, aber sind nicht ohnmächtig. Wir werden weiter für ein würdevolles Leben kämpfen.

Wie das Menschen seittausenden Jahren tun.

Anonym

Erstveröffentlicht im „Untergrundblättle“ v. 14.8. 2024
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/europa/der-3-weltkrieg-hat-bereits-begonnen-7956.html

Wir danken für das Publikationsrecht.

Israels Atombombe!

Der Dokumentarfilm von Gaby Weber zeigt wie Israel seine Atombomben entwickelt hat und enthüllt die schmutzigen Finger der deutschen Regierung und ihrer Nazis bei dieser verhängnisvollen Entwicklung. Wir erinnern uns auch an den mutigen Nukleartechniker Mordechai Vanunu der das israelische Atomwaffenarsenal vor der Welt enthüllt. Er wurde dafür vom MOSSAD entführt, ins Gefängnis geworfen und hat bis heute seine Freiheit nicht erhalten.  (Kurt Weiss)

Wir empfehlen diesen brandaktuellen Film wegen seiner ausgezeichneten Dokumentation!

Israels Atombombe – aus dem Nazi-Schoß gekrochen?

von Gaby Weber

Film-Dokumentation „Dimona – geheime Komandosache“ – von Gabi Weber

Am 13. Dezember 1960 alarmierte die „Time“ die Weltöffentlichkeit: Israel baue heimlich an der Atombombe. Wie war dem jungen Staat der Bau einer Atombombe gelungen? Die Aufregung war groß, niemand wollte etwas gewusst haben. Auch die erst drei Jahre zuvor gegründete Internationale Atomenergie-Organisation hüllte sich in Schweigen. Das tut sie bis heute. Systematisch wurden die Öffentlichkeit und die Parlamente belogen. Die Wahrheit ist: Schon 1960 wussten die westlichen Regierungen Bescheid. Sie hatten den Bau abgenickt und unterstützt. Die israelische Atombombe war mit deutschem Geld und deutscher Technologie entstanden, einer Technologie, die im Auftrag des Führers am Kaiser-Wilhelm-Institut entwickelt und patentiert worden war. Dieses Wissen wurde ab Ende der fünfziger Jahre in den Dienst Israels gestellt. Das Schwere Wasser kam aus Norwegen, wo es die Nazis während des Krieges produziert hatten. Das Uran lieferte – mit Wissen der USA und mit Hilfe Adenauers – die argentinische Atomkommission. Sie war nach 1945 von Nazi-Wissenschaftlern aufgebaut worden. Die Patente aus dem Jahr 1941, angemeldet vom Oberkommando des Heeres, galten bis vor kurzem als verschwunden.

Im Rahmen der Recherchen von Gaby Weber tauchten sie jetzt wieder auf.

Nachtrag: Ich wurde nach dem Hochladen auf zwei Patzer aufmerksam gemacht. Zum einen habe ich Seelmann-Eggebert als „Eggebrecht“ ausgesprochen. Und U3O8 (die Zahlen müssten runtergestellt sein) ist Tri-Uran-Oktoxid. Da die Dokumente korrekt im Film zu sehen sind, verzichte ich auf einen Austausch des Films.

Wir danken Gabi Weber für die Publikationrechte

Titelfoto Mordechai Vanunu

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