0.2. Schlaglichter

„Eure Pflicht – unser Tod“

Bericht und Ausblick: Schulstreik in Berlin

In Berlin haben sich am Freitag tausende Schüler:innen am bundesweiten Schulstreik gegen die Wehrpflicht beteiligt.
Ab 12 Uhr versammelten sich nach Angaben beteiligter Gruppen in der Spitze bis zu 10.000 Streikende.  Vom Halleschen Tor ging es weiter zum Oranienplatz. Dort schlossen sich ab 16 Uhr auch zunehmend solidarische Erwachsene an; unter ihnen viele Gewerkschafter:innen.

Vom Oranienplatz ging es, nach einer etwas langen Zwischenversammlung, weiter Richtung Neukölln. Der Demozug wurde vom harten Kern der Schüler:innen angeführt, denen die Kälte nichts anzuhaben schien. Durchgehend von klassenkämpferischen Parolen begleitet, ging es am Kottbusser Tor vorbei. Vom Dach des „Zentrum Kreuzberg“ wurde die Demo mit einem Bannerdrop begrüßt. Wer in den dunklen Nachthimmel über sich schaute, erkannte in großen Lettern: „Nein zur Wehrpflicht“ über der Straße, während unten die passenden Sprechchöre angestimmt wurden. Einige Passant:innen signalisierten ihre Zustimmung, andere spähten interessiert nach den Plakaten. Am Hermannplatz gab es eine weitere Verzögerung und die Demo schmolz nun wirklich auf den harten Kern, der am Ende eines langen Streiktages erfolgreich das Rathaus Neukölln erreichte.

Auf der Nachmittagsdemo bildete sich ein Gewerkschaftsblock. Mitglieder von junge GEW, GEW und Arbeitskreis Internationalismus liefen gemeinsam in der Demo und zeigten ihre Solidarität mit den Schüler:innen.

Schüler:innen sprechen Klartext

SPD-Minister Pistorius nahm laut ARD „in seiner Bundestagsrede keinen Anstoß an den Streiks“ und bezeichnete diese als „großartig“, weil die Streiks neben „dem Interesse und Engagement der Schülerinnen und Schüler“ zeige, dass sie wüssten, „worum es geht“. Dem kann man insofern zustimmen, dass die Schüler:innen in diversen Interviews tatsächlich sehr gute Analysefähigkeiten bewiesen haben. Immer wieder stellten sie klar, dass sie die Bedrohungslage als herbeigeredet empfinden. Damit lassen sie mehr Klarsicht erkennen, als viele Kommentator:innen unter den Beiträgen der großen Medienhäuser. Deren Zuschauer:innen scheinen teilweise voll und ganz auf die Erzählungen der Regierung einzusteigen.

Die streikenden Schüler:innen wiesen außerdem darauf hin, dass sie sich überhaupt nicht in irgendeiner „moralischen Pflicht“ sehen, ein Land „zu verteidigen“, das nichts für sie bereit hält außer Enttäuschungen und sozialer Ungerechtigkeit. Nach tendenziöser Rückfrage machte der 12-jährige Carl im Interview mit dem RBB klar, dass Leute wie Friedrich Merz gerne selbst die Aufgabe der Landesverteidigung übernehmen sollen.

Weiteres siehe: Bericht zu den bundesweiten Protesten und Presseerklärung "Bündnis Schulstreik"

Bilder: Ingo Müller

DGB muss Farbe bekennen

Die Auseinandersetzung hat gerade erst begonnen. Noch betonen regierende Sozialdemokraten, wie willkommen ihnen die demokratischen Proteste seien. Doch das Süßholzraspeln von Pistorius und SPD dürfte angesichts des scharf eingeschlagenen Kriegskurses kaum verfangen. Ebensowenig wie die Flucht in die Rüstungsproduktion Beschäftigung und Lebensstandard sichern werden, sondern unter dem Strich zur Bedrohung von uns allen werden. Der Wind wird also wohl schon bald sehr viel rauer werden. Dann kommt es auf die Basis der Gewerkschaften an. Die sollte schon jetzt ihre Führungen in die Pflicht nehmen. Der DGB muss sich endlich klar und kompromisslos an die Seite der Lohnabhängigen stellen und den Realitäten ins Auge blicken. Mit dieser Regierung und mit dieser SPD gibt es keine Augenhöhe. Nur Streiks werden etwas bewirken. Massenaktionen der Arbeiter:innen können bei den Kapitalisten, die immer offener eine AfD Regierungsbeteiligung vorantreiben, zu einem Umdenken führen. Wenn die deutschen Gewerkschaften sich nicht endlich entschieden auf Generalstreiks vorbereiten, laufen sie Gefahr damit wieder einmal zu spät zu kommen.

Bilder: Konstantin Kieser

Nach diffamierendem Leserbrief: Interview mit Benjamin Ruß in der E&W Niedersachsen

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Benjamin Ruß trug als Referent bei einer Veranstaltung zur Rückkehr der Berufsverbote eine Kufiya. In der Zeitschrift der GEW Niedersachsen (E&W) wurde nach einem Bericht über diese Veranstaltung ein Leserbrief abgedruckt, der Ruß eine inhaltliche Nähe zur Hamas und Antisemitismus unterstellt. Zudem wurde behauptet, palästinasolidarischen Kolleg*innen würden mit ihrer Haltung „den Betriebsfrieden stören“. Im Leserbrief wurde eine Entsolidarisierung gegenüber Ruß gefordert, der selbst von einem Berufsverbot betroffen ist. Nach längerem hin und her – und Protesten von Aktiven in der GEW – war die E&W Redaktion letztlich dazu bereit ein Interview mit Benjamin Ruß zu veröffentlichen. Er nimmt dort zu den Vorwürfen gegen ihn Stellung und weist die Anschuldigungen als haltlos und im Kern gewerkschaftsfeindlich zurück.

Wir dokumentieren im Folgenden das Interview und verlinken am Ende des Beitrags auf die Webseite von Benjamin Ruß, auf der auch der entsprechende Leserbrief in ganzer Länge nachzulesen ist. (Konstantin Kieser)

Interview der E&W Niedersachsen:

1. Benjamin, du bist weder Mitglied der GEW noch lebst oder arbeitest du in Niedersachsen. Dennoch gab es zuletzt in der Leser*innenbrief-Spalte unseres Bildungsmagazins eine Diskussion, in der du eine Rolle spielst. Wie hast du die Zuschriften in den Ausgaben Nummer 3/2025 und 4/2025 empfunden?

Richtig, ich bin Geo-Informatiker und ver.di-Mitglied. In einem Leser*innenbrief der Ausgabe 3/2025 wurde die GEW zur Entsolidarisierung mit mir aufgefordert. Als Referent einer Berufsverbots-Veranstaltung in Göttingen hatte ich eine Kufiya getragen. Die Autor*in Liv Teichmann war nicht auf der Veranstaltung. Sie hat nur ein Foto von mir mit Kufiya gesehen. Daraus schloss Teichmann auf meine inhaltliche Nähe zur Hamas, auf Antisemitismus und setzte mich mit Björn Höcke gleich. Klassische Hufeisentheorie. Die Kufiya existierte zudem weit vor der Hamas und dem Staat Israel. Teichmanns Versuch, über diesen Schal eine Verbindung zwischen der Hamas, Anti-Semitismus und mir herzustellen, ist bewusste Geschichtsfälschung und Verleumdung. Teichmann setzt den israelischen Staat mit Jüdinnen und Juden aus aller Welt gleich. Das ist völkisches Gedankengut und antisemitisch. In Ausgabe 4/2025 haben auch andere Kolleg*innen darauf hingewiesen.

2. Im Text der Zuschrift heißt es unter anderem, Uni-Besetzungen und ähnliche Aktionen könnten die freie Forschung und Lehre behindern, sogar angeblich den „betrieblichen Frieden“ stören. Wie stehst du zu solchen Aktivitäten?

Im Zuge der Bologna-Reform, zur Hochphase der Lehmann-Brothers-Krise wurden in Deutschland Studiengebühren eingeführt. Monatelang besetzten daraufhin zehntausende Studierende europaweit Hörsäle: #unibrennt. An den Unis gab es Selbstorganisierungsstrukturen die Vorlesungspläne, politische Diskussionen und VoKüs organisierten. Mit Erfolg. Die Studiengebühren wurden wieder abgeschafft. Heute wie damals unterstütze ich Uni-Besetzungen als demokratisch legitime und notwendige Formen des Klassenkampfes. Genauso wie Betriebsbesetzungen.

Den betrieblichen Frieden zu wahren, bedeutet hingegen, Ausbeutung und Unterdrückung hinzunehmen, den Kampf für bessere Lebensbedingungen einzustellen. Es heißt, sich nicht gegen Angriffe auf Renten, Löhne, soziale Infrastruktur etc. zu verteidigen. Es heißt: nicht zu streiken! Das ist ein Appell, im Betrieb zu schweigen, während die Kriege der kapitalistischen Nationen vorbereitet und unsere Rechte als Arbeitende und Gewerkschafter*innen – Versammlungsrecht, Streikrecht, Menschenrecht etc. – pulverisiert werden. Eben auch in Palästina. Dort geht es um Vertreibung für den Landraub, um Vernichtung von Gesellschaftsstrukturen zur Enteignung und Privatisierung gesellschaftlicher Infrastruktur. Dafür wird die Verstümmelung und Vernichtung von Menschen zur ökonomischen Rationalität. Das sollen wir “friedlich” hinnehmen.

3. Ausgangspunkt war unser E&W-Bericht von Rolf Günther und Matthias Wietzer über eine Veranstaltung an der Universität Göttingen zu Berufsverboten, bei der du deinen persönlichen Fall vorgestellt hast. Worum geht es bei dir und wie ist der aktuelle Stand?

Im August 2024 verwehrte mir der Freistaat Bayern eine Anstellung an der TU München aus politischen Gründen. Dieser Vorgang wurde arbeitsgerichtlich bestätigt. Teichmann agitiert gegen Streiks und übernimmt damit entschieden gewerkschaftsfeindliche Positionen staatlicher Institutionen, die in meinem Berufsverbotsprozess den Aufruf zu weitreichenden Streikmaßnahmen als verfassungsfeindlich eingestuft haben. So sollen Menschen, die sich den herrschenden Bedingungen widersetzen und dabei eine Verbindung der politischen und ökonomischen Kämpfe herstellen, aus der Gewerkschaft gedrängt werden. Wer uns auffordert, nicht gegen kapitalistische Vernichtungsmaßnahmen wie in Palästina zu kämpfen, uns mit Verleumdungen hindern möchte, gewerkschaftliche Mehrheiten zu gewinnen, wer wie Teichmann den Betriebsfrieden fordert, fordert letztlich die Gleichschaltung der Gewerkschaften!

4. Betroffene und andere Aktive in der GEW engagieren sich schon lange dafür, die erheblichen persönlichen Folgen des sogenannten „Radikalenerlasses“ von 1972 umfangreich aufzuarbeiten. Wo siehst du Parallelen zwischen den Berufsverboten damals und heute?

Berufsverbote sind gezielte Maßnahmen, um die Kontrolle und die Hoheit über gesellschaftliche Vorgänge zu sichern. In den 1970ern galt es, sozialistische Tendenzen in der Arbeiter*innenklasse zu unterdrücken. Heute gilt es, jeglichen Widerstand gegen autoritäre Maßnahmen zu verhindern. Anders gesagt: Berufsverbote sollen den betrieblichen Frieden wahren.

Direktlink zum vorangegangenen Leserbrief:
https://russbenjamin.wordpress.com/2025/05/28/diffamierender-leserinnenbrief-in-der-ew-niedersachsen/

Zum Webblog von Benjamin Ruß:
https://russbenjamin.wordpress.com/

Titelbild: Benjamin Ruß

Dank an die Befreier in Seelow

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Im brandenburgischen Seelow gedachten Hunderte Bürger der Opfer der Völker der Sowjetunion in der Schlacht um die Seelower Höhen

Von Jana Frielinghaus

Bild: Wikimedia

Das Oderbruch ist ein großer Friedhof. Sagt Ulrich Köhler, einer von etlichen Ehrenamtlichen, die sich aus familiengeschichtlichen und persönlichen Gründen mit der Geschichte der letzten Monate des Zweiten Weltkriegs in dieser besonders hart betroffenen Region beschäftigen. Und tatsächlich: Noch immer birgt die Erde hier zwischen Neuküstrinchen an der Oder im Norden, wo Köhler lebt, und Lebus im Süden die Gebeine Tausender Toter: Frauen, Männer, Kinder, Soldaten, Zwangsarbeiter, Häftlinge, Zivilisten, unbestattet und nicht identifiziert.

Was Krieg anrichtet, wissen die Älteren hier immer noch ganz genau. Und so kamen am Mittwoch mehrere Hundert Menschen aus der Region nach Seelow, um an der dortigen Gedenkstätte für die sowjetischen Gefallenen der Schlacht auf den Seelower Höhen der Toten zu gedenken. Wie immer waren auch viele der in der Region lebenden russischen Bürger dabei, unter ihnen auffällig viele sehr junge Menschen, alle mit schwarz-orangefarbenem Georgsband am Revers, ein Symbol russischen Nationalstolzes.

Vielleicht waren es noch mehr Besucher als zu anderen Jubiläen. Das könnte mit jener »Handreichung« zu tun haben, die das noch von Annalena Baerbock (Grüne) geleitete Auswärtige Amt an die Spitzen der Kommunalvertretungen versandt hatte. Darin wurde Bürgermeistern und Landräten empfohlen, keine Vertreter Russlands zu Veranstaltungen zum 80. Jahrestag der Befreiung einzuladen, sie wieder auszuladen oder ihnen gar den Zutritt zu verwehren, sollten sie dennoch erscheinen. Es gelte, eine Instrumentalisierung des Zweiten Weltkrieges durch Russland zur Rechtfertigung des Angriffskrieges gegen die Ukraine verhindern, hieß es zur Begründung.

Der Landkreis Märkisch-Oderland, der die Veranstaltung gemeinsam mit der Kreisstadt organisiert hat, berücksichtigte das insofern, als man die Repräsentanten der russischen und belarussischen Botschaft nicht aktiv einlud. Allerdings waren sie informiert und reisten an. Vor Ort erwarteten der Seelower Bürgermeister Robert Nitz (parteilos) und Vizelandrat Friedemann Hanke (CDU) den russischen Botschafter Sergej Netschajew und den Botschaftsrat von Belarus Andrej Schupljak. Gemeinsam mit ihnen legten sie den Weg auf die Anhöhe zurück, auf der das gewaltige Standbild eines sowjetischen Soldaten steht. Die Künstler Lew Kerbel und Wladimir Zigal hatten es auf Befehl von Marschall Georgi Schukow, dem Generalstabschef der Roten Armee, bereits 1945 geschaffen.

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Die Botschaftsvertreter hielten keine Reden, legten nur Blumen und Kränze nieder. Hanke erinnerte an die Zehntausenden, die wenige Wochen vor Kriegsende hier noch ihre Leben lassen mussten, obwohl die Niederlage des Hitlerregimes zu diesem Zeitpunkt längst feststand. Eine junge Pastorin sprach sorgsam abgewogene Worte über das Grauen des Krieges und erinnerte an die Opfer.

Beim Verlassen des Geländes wurden die Botschafter von ARD- und RBB-Journalisten befragt, und man könnte sagen, dass sie ihnen damit erst die Gelegenheit für die »Instrumentalisierung« der Veranstaltung boten, vor der das Auswärtige Amt gewarnt hatte. Netschajew betonte seine und die Verbundenheit seines Landes mit der Bevölkerung der Region, er und Schupljak äußerten sich dankbar, »hier sein zu dürfen«. »Was sagen Sie den Menschen in der Ukraine?«, fragte ein RBB-Journalist. Netschajew sprach von einem Brudervolk, gegen das man nicht kämpfe. Man wolle und müsse aber das »neofaschistische« Regime in Kiew beseitigen.

Bürger suchten indes unabhängig von der aktuellen Weltlage das Gespräch mit Netschajew. Ein Mann, nach eigenen Angaben 100 Jahre alt, dankte dem Botschafter für die Befreiung vom Faschismus, den er als junger Mann miterlebte. Ein Chor bot russische und deutsche Lieder dar, eine der Sängerinnen umarmte Netschajew nach Ende des kleinen Programms, das sich die beiden Diplomaten gemeinsam angehört hatten.

Vertreter der brandenburgischen Landesregierung waren nicht in Seelow, erst recht keine Bundespolitiker. Allerdings waren Abgeordnete aller im Landtag vertretenen Parteien außer der AfD anwesend, und etliche von ihnen hatten im Vorfeld Kritik an dem Schreiben des Auswärtigen Amtes geübt.

Vizelandrat Hanke hatte es sogar als »Quatsch« bezeichnet. »Wenn es Störungen gibt, werden wir von unserem Hausrecht Gebrauch machen«, sagte er. Aber man könne doch nicht den höchsten Vertreter eines Landes von einem Gedenken an die eigenen Landsleute ausschließen.

Kerstin Kaiser, frühere Landtagsabgeordnete der Linken und heute Mitglied des Kreistags Märkisch-Oderland, zeigte sich im Gespräch mit »nd« ebenfalls befremdet von der Aktion des Auswärtigen Amtes. Es habe aber angesichts des Krieges in der Ukraine »natürlich einen Kompromiss« bei der Form des Gedenkens geben müssen, wenn »wir hier der Toten und vor allem der Befreier Deutschlands gedenken und sie würdig ehren wollen«. Sie finde es »bedauerlich«, dass die Bundesregierung nichts aus der Geschichte gelernt habe und »jetzt doch wieder auf Kriegsvorbereitung setzt«, so Kaiser mit Blick auf die Hunderte Milliarden Euro schweren Aufrüstungsvorhaben des Bundes.

Die lehnt auch Michael Böttcher »absolut« ab, seit 20 Jahren parteiloser Bürgermeister der Gemeinde Letschin, zu der auch Kienitz gehört, wo die Rote Armee am 31. Januar 1945 ihren ersten Brückenkopf errichtete. In Kienitz steht bis heute ein sowjetischer Panzer zur Erinnerung an die damaligen Ereignisse. An jenem Panzerdenkmal findet alljährlich ein Gedenken statt, auch in diesem Jahr war Botschafter Netschajew anwesend, ebenso Böttcher und Landrat Gernot Schmidt (SPD). Böttcher findet, obwohl der russische Angriffskrieg zu verurteilen sei, dessen in Deutschland beliebte Gleichsetzung mit dem, was Hitlers Armee einst in der Sowjetunion angerichtet habe, deplatziert.

Das Datum der Errichtung des Kienitzer Brückenkopfs zeigt indes, wie lange die Menschen im Oderbruch unter Kriegshandlungen zu leiden hatten: 75 Tage. Denn auch die Führung der hier stationierten Wehrmachtseinheiten leistete so sinnlosen wie erbitterten Widerstand gegen die Armee des zuvor von ihr mit einem Vernichtungskrieg überzogenen Landes. Sie verheizte dabei auch das »Letzte Aufgebot«, also für den »Volkssturm« rekrutierte Kinder und alte Männer. Tausende Menschen starben in jenen Wochen bei Gefechten, durch Bomben, durch Blindgänger. Letztere töteten auch noch Jahrzehnte später Menschen. Und allein während der Schlacht um die Seelower Höhen vom 16. bis zum 19. April 1945 ließen nach Angaben des Landkreises Märkisch Oderland rund 33 000 sowjetische, 16 000 deutsche und 2000 polnische Soldaten ihr Leben.

Erstveröffentlicht im nd v. 16.4. 2025
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190650.gedenken-an-die-befreiung-dank-an-die-befreier-in-seelow.html?sstr=Frielinghaus

Wir danken für das Publikationsrecht.

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