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Tesla – Mythos und Realität

19. Oktober 202318. Oktober 2023 Klaus Murawski

Von Klaus Murawski

Das erst erste Serienfahrzeug mit Lithium-Ionen-Zellen wurde 2008 mit dem Roadster, einem Sportwagen von Tesla gebaut. Alle redeten schon seit Jahren von emissionsfreiem Autoverkehr. Tesla hatte bewiesen: Es geht auch ohne Verbrennungsmotor, auch wenn man nicht unbedingt einen Sportwagen braucht. Weitere Modell folgten und heute fahren über 4 Mill. Tesla Elektrofahrzeuge auf der Welt.

Ist Elon Musk der Klima- Retter?

Sicherlich nicht. Bei der Herstellung von Elektrofahrzeuge werden sehr viele Treibhausgase in die Atmosphäre geblasen. Nicht nur für die Energie, sondern auch Transport und Rohstoffherstellung. Beim Abbau von Lithium und anderen seltenen Erden wird die Natur zerstört und vergiftet. Außerdem baut Tesla nur große schwere Fahrzeuge, die sehr viel Strom verbrauchen der aus allen möglichen Energiequellen kommen können. Auch ist Tesla noch in ein anderes Geschäft eingestiegen: Stromspeicher für die Speicherung von grünem Strom.

Die Mobilität der Zukunft

Sicherlich wird es mittelfristig noch Individualverkehr geben und sinnvollerweise auch Immissionsfrei. Aber sicherlich sind dazu keine 2 Tonnen- PKWs erforderlich. Kleinwagen sind aber bei Tesla nicht in Planung, sondern Fahrzeuge mit mehr Leistungen, größer 600 PS. Mit 600 PS könnte man gut E-Busse antreiben. Doch die kommen schon von Solaris aus Polen und nicht von Tesla in Grünheide.

Ist Elon Musk ein guter Arbeitgeber?

Gewerkschaften und Tarifverträge gibt es bei Musk nicht, dafür Mega- Fabriken in Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit und Löhnen 20- 30% unter denen in der Automobilindustrie. Das Union Busting hat er zwar nicht erfunden, wird aber in seinen Betrieben praktiziert, auch wenn es dagegen Widerstand gibt.

Die US-Gewerkschaft UAW hat aktuell erstmals gleichzeitig GM, Ford und Chrysler mit Erfolg bestreikt. In Kanada wurden höhere Löhne durchgesetzt. Bei Tesla konnten das noch nicht durchsetzen werden, denn die gesetzlichen Hürden für eine Gewerkschaftsanerkennung in den USA sind besonders hoch.

Die meisten Teslas in Europa fahren in den Skandinavischen Ländern. Die IF Metall in Schweden verhandelt seit 2008 mit der Geschäftsführung von Tesla Schweden über die Unterzeichnung eines Tarifvertrags. Nun wurden in den schwedischen Tesla-Reparaturwerkstätten die für den Abschluss von Tarifverträgen erforderliche Anzahl von Mitgliedern erreicht. Jetzt stehen Streiks, oder gerichtliche Verfahren an. Tesla ist auf dem schwedischen Arbeitsmarkt eher ein Provokateur. Denn die dortigen Unternehmer setzen eher auf Sozialpartnerschaft, was damit zu tun hat, dass die Gewerkschaften dort traditionell gut organisiert sind. Mehr dazu hier.

Auch für die IG Metall Berlin- Brandenburg ist Tesla in Grünheide bei Berlin eine Herausforderung. Seit Werksbestehen wird an der Organisierung gearbeitet. Jetzt zeigen die Metaller*innen bei Tesla bei einer Aktionswoche Anfang Oktober erstmals Gesicht. Und das erfolgreich. Es gibt zwar noch kein Tarifvertrag, doch sah sich Tesla veranlasst, die Löhne zu erhöhen. Die IG Metall kritisiert insbesondere die Arbeitsbedingungen die zu einer hohen Zahl von Unfällen und zu Kündigungen führen.

Ist Elon Musk ein guter Mensch?

Er ist der reichste Mann der Welt und liebt Höhenflüge. Er mischt überall mit, auch in der Medienpolitik. 2022 unterstützte er in den USA die Republikaner über einen Twitter Tweed. Heute gehört ihm Twitter, jetzt X zeigt, Das wird noch nicht das Ende der Fahnenstange sein. Aktuell fiel ist er hier zu Lande auf mit einem Beitrag auf seiner Plattform X. Er teilte einen Argumentationsstrang eines migrationskritischen Nutzers , der zur Wahl der AFD aufrief.

Fazit

Mehr Fluch als Segen!

Nicht Elon Musk hat das Elektroauto erfunden, sondern die Firma A. Flocken 1888. Dass der Verbrennungsmotor jetzt langsam verschwindet, liegt auch nicht an Tesla, sondern an der Klimakrise. Und „Friday for Future“ hat sicherlich mehr dazu beigetragen als Elon Musk.

Jetzt liegt es an uns, die Tesla- Kolleg*innen zu unterstützen, damit es auch bei Tesla gute Arbeit und gute Löhne gibt. Auch sollten wir uns als IG Metall für den Schutz der Umwelt und das Trinkwasser in Grünheide und nicht für eine Tesla- Fabrikerweiterung und weiteren Raubbau einsetzen.

Für kapitalistische Staaten sind Kriege unverzichtbar – sie wachsen immer nach und düngen die Welt mit Verbrechen

18. Oktober 202318. Oktober 2023 Klaus Murawski

Von Klaus Murawski

Grundsätzlich geht es bei Auseinandersetzungen zwischen Staaten immer um Interessen, besonders zugespitzt in Kriegen. So war es im 1. Weltkrieg. Der aufstrebende deutsche Imperialismus suchte einen „Platz ander Sonne“, der ihm vor allem durch die damals mächtigste Nation Großbritannien versperrt war. Der Kapitalismus kennt keine freundliche Aufteilung von Macht und Einflusssphären. Nach der Kriegsniederlage des Deutschen Reiches 1918 setzt das deutsche Kapital zu Ende der Weimarer Republik auf die faschistische Massenbewegung, deren rassistische Führung dann während des sog. „III.Reiches“ bis dato nicht gekannte Menschheitsverbrechen beging. Doch auch nach dem Ende dieser Katastrophe war die Friedensordnung nie sicher und weiter bedroht. Denn es folgte der Koreakrieg – ein Stellvertreterkrieg zwischen Russland und den USA um wirtschaftliche und politische Einflussgebiete. Auch der Indochinakrieg Frankreichs gegen die Befreiungsbewegung in Algerien und in Indochina, der dann von den USA weitergeführt wurde, forderte Millionen von Opfern. Die USA versuchten mit aller Macht den Einflussbereich der Sowjetunion zu begrenzen. Diese ließ sich dabei zu einer Invasion Afghanistans verleiten, die für sie der Anfang des Endes wurde. Die USA unterstützten die radikalislamistischen Mudschahidin und legten die Grundlage für den späteren Aufstieg des IS. Im „Krieg gegen den Terror“, der nach dem Attentat auf das World Trade Center in New Yorck begann, beteiligte sich auch Deutschland durch einen militärischen Auslandseinsatz an diesem Abenteuer, das die Kriegsursachen nicht beseitigte sondern weiter verschärft hat. Auch in den Golfkriegen 2 und 3 wurde nicht an Propagandalügen gespart, um die schlichte Tatsache zu verbergen, dass es der westlichen Vormacht um den Zugriff auf Erdölvorkommen und Transportrouten ging. Und nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion versuchte Russland seinen Abstieg als Großmacht aufzuhalten und führte Kriege in Zentralasien und Kaukasus, um seinen Einfluss durch autoritäre Machthaber zu sichern. In Afrika agieren die ehemaligen europäischen Kolonialmächte, insbesondere Frankreich, um die Interessen ihrer Firmen auch dort zu sichern. Sie konkurrieren dort auch mit Russland, das hier auch mit militärischer Unterstützung seine Rohstoffversorgung sichern will. Dazu kommt als großer Herausforderer der USA die VR China. Sie folgt dem Plan einer Neuen Seidenstraße und sichert sich wirtschaftliche, politische und auch allererste militärische Stützpunkte.

Die politische Luft wird immer bleihaltiger, was nicht über Nacht kam. Der Boden wurde schon sehr lange geebnet. Dies lässt sich besonders an der Entwicklung der Beziehungen des Westens mit der Sowjetuion bzw, später Russlands, ablesen:

Bekanntnlich gab es nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der deutsche Vereinigung Verträge, in denen auch die Sicherheitsinteresse Russlands respektiert wurden. Doch was folgte?

Der 1972 geschlossene ABM-Vertrag verpflichtet beide Länder auf den Verzicht eines Raketenabwehrsystems das einen Atomvergeltungsschlag verhindern könnte. Diesen Vertrag hat Präsident Bush 2002 einseitig gekündigt.

Der INF-Vertrag aus dem Jahr 1987 regelt das Verbot von landgestützten atomaren Kurz- und Mittelstreckenraketen. 2019 haben die USA den INF-Vertrag einseitig gekündigt.

Der erste START-Vertrag wurde 1991 zwischen den USA und Russland geschlossen. 1994 mit Start II eine Abrüstung auf jeweils 3000- 3500 Sprengköpfe bis 2003. Dieser Vertrag wäre am 5. Februar 2021 automatisch ausgelaufen, jedoch Putin und Biden verlängerten den STRAT Vertrag um weitere 5 Jahre.

Durch die NATO Erweiterung sind von 1999 bis 2021 14 Staaten Osteuropas und Balkan Mitglied im Bündnis.

Es ist die Gesamttendenz dieser Entwicklung, die einer Überprüfung bedarf. Ês geht um nicht weniger als um eine wirkliche Kehrtwende, die statt forzierter Kriegsfähigkeit radikale Abrüstung un ein Konzept der gemeinsamen Sicherheit zur Grundlage hat.

Keine deutschen Waffen in Kriegsgebiete und die Wirklichkeit!

Das Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes (Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen) gilt noch, wird aber schon lange nicht mehr konsequent angewendet.

Schauplätze andauernder bewaffneter Konflikte weltweit

Aus Wikipedia
Von Futuretrillionaire, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=22118731

Die militärische Einmischung Saudi- Arabiens in den jemenitischen Bürgerkrieg 2015 machte dieses Land zur Kriegspartei. Deutsche Waffen, sowie aus USA, Frankreich und dem Vereinigten Königreich werden weiterhin exportiert, teilweise über Umwege. Deutsche Waffen werden trotz Exportbeschränkungen in allen Kriegen auf der Welt eingesetzt. In Somalia, wie im Sudan, in Syrien, Afghanistan und Jemen. Was für uns folgt sind Kriegsflüchtlinge.

Die aktuelle Militärhilfe für die Ukraine, und jetzt verstärkt Israel, sorgt für volle Kassen bei diversen Rüstungskonzernen, führt aber nirgends zu Frieden.

2023 – was wird aus Israels Sicherheit?

Das jüdische Volk wurde weltweit verfolgt, insbesondere im Holocaust, den das faschistische Deutschland zu verantworten hatte. Aus diesem Trauma entand der Wunsch nach einem eigenen Staat.

Der UN-Teilungsplan für Palästina, der am 29. November 1947 als Resolution 181 (II) angenommen wurde, sollte das britischen Mandatsgebiets Palästina ablösen. Eine Zweistaatenlösung wurde angestrebt. Doch das Konzept blieb unrealisiert.

In den Jahren 1947–1949 wurde der erste arabisch-israelische Krieg ausgetragen. Weitere folgten bis 1973.

Israel entwickelte sich zu einem starken Staat, aber mit einer fragilen Demokratie. Von 1948 bis 2022 gab es 38 Regierungen. Die Konflikte mit den Arabern in Israel und im Besatzungsgebiet des Ost- Jordanlands und des Gaza Streifens entladen sich immer wieder in Gewalt. Gaza als „weltweit größtes Freiluftgefängnis“ hat keine Zukunft.

Ist die Zweistaatenlösung gescheitert? Sollte es nicht einen gemeinsamen Staat geben mit einer Perspektive für alle? Zuerst einmal geht der Zug in die entgegengesetzte Richtung. Nethanjahu präsentierte bei der UNO eine Landkarte, in der es keine besetzten Gebiete mehr gab, die darauf verweisen, dass es da noch ein Palästineserproblem gibt. Die rechte Regierung in Jerusalem kommt nicht mit einem Palmenzweig sondern mit Bombern. Die Verbrechen der Hamas sind nur der Auftakt zu einer Serie dann folgender Verbrechen. Es wird viele Opfer auf beiden Seiten fordern und über Generationen weiteren Hass schüren.

Wozu sind denn Kriege da?

Die Antwort gibt Udo Lindebergs mit seinem Lied von 1981, vor 42 Jahren und was hat die Welt gelernt?

Israelische Presse kritisiert massiv „bedingungslose“ deutsche Unterstützung für die zionistische Regierungspolitik

3. März 202417. Oktober 2023 Peter Vlatten

In einem Kommentar von Haaretz, einer der führenden und größten israelischen Presseorgane, wird der bedingungslose Kotau der deutschen politischen Elite vor der zionistischen Regierungspolitik offen und unverblühmt als Verrat am Holocaust bezeichnet.

Die vorgetragene Sorge von Kanzler Scholz um das Leid der Menschen im GAZA werde konterkariert, wenn allein oder hauptsächlich HAMAS dafür verantwortlich gemacht werde. Wörtlich heisst es in dem Kommentar vom 16.Oktober: “ Ihr Deutschen habt Eure Verantwortung , die sich aus dem Holocaust ergibt, längst verraten. (…) Ihr habt sie verraten durch eine vorbehaltlose Unterstützung eines Israels, das besetzt , kolonisiert, den Menschen das Wasser wegnimmt, Land stiehlt, zwei Millionen Menschen im Gazastreifen in einem überfüllten Käfig gefangen hält, Häuser zerstört, ganze Gemeinchaften aus ihren Häusern vertreibt und die Gewalt der Siedler fördert.“ ^[1] https://www.haaretz.com/opinion/2023-10-16/ty-article-opinion/.premium/germany-you-have-long-since-betrayed-your-responsibility/0000018b-3487-d051-a1cb-3ddfa2cf0000

Originalauszug aus dem Kommentar, Haaretz 16.10.2023

Es ist diese hier beschriebene Polititk Israels, die laut Meinung eines nicht unwesentlichen Teils der israelischen Gesellschaft für die nicht enden wollende Gewalteskalation in ihrem Land und das ganze Leid auf beiden Seiten – Israelis wie Palästinensern – verantwortlich ist. Wer aus dem Holocaust die richtigen Lehren gezogen hat, müsse einer solchen Poltitik der Kolonialisierung und Besatzung, der permanenten Gewaltausübung sowie einer gefährlichen rassistischen und religiös fundamentalistischen Spaltungs- und Konfrontationspolitik entschieden entgegentreten.

Stattdessen wird der bedingungslose Kniefall geübt vor einer israelischen mit rechtsextremen Ministern durchsetzten Regierung! Zu erwarten wäre, dass der deutsche Bundeskanzler neben der Anerkennung des Existenzrechts von Israel auch konsequent die Anerkennung der Rechte der Palästinenser, die Umsetzung der UN Resolutionen sowie die Aufhebung der Besatzung und aller Repressionen fordern würde. Zu erwartem wäre, dass er von Nethanyahu verlangen würde, dass der Grenzübergang zu Ägypten hier und jetzt ungestört geöffnet werden kann, um einen Versorgungskorridor für die darbenden Menschen zu ermöglichen. Zu erwarten wäre, dass er darauf einwirken würde, dass das verheerende Bombardement sofort eingestellt und nichts unversucht gelassen wird, in Waffenstillstandsverhandlungen einzutreten. Zu erwarten wäre, dass man das überrüstete Israel nicht noch mit mehr deutschen Waffen vollstopft. Das alles wäre eine Verpflichtung, die uns Deutschen aus den Lehren des Holocaust auferlegt sein sollten, nein sein müssen!

Auf vollständiges Unverständnis stößt, wenn Kritiker dieses zionistischen Politikurses und seiner vorbehaltlosen Unterstützung hierzulande auch noch als „Antisemiten“ diffamiert werden. Oder auch das Zeigen von Palästinenserfahnen (nicht Hamas Symbolen) und Solidaritätsbekundungen mit den unterdrückten Palästinensern versucht wird mit fadenscheinigen Begründungen zu verbieten. Das ist nichts anderes als blanker Rassismus. Überall, wo Palästinenser ungehindert für ihre Anliegen demonstrieren durften , wie zum Beispiel in Köln oder Aachen, blieb es weitgehend friedlich. Wohlgemerkt, es geht nicht um die Duldung eines zynischen Abfeierns des Hamas Massakers. Es geht um die Einhaltung des Grundrechts, dass alle involvierten Konfliktparteien für ihre völkerrechtlich verbrieften Anliegen in Deutschland öffentlich eintreten dürfen. Das repressive Vorgehen von Poltitik und Behörden gerade in Berlin kann dagegen zur weiteren Eskalation beitragen.

In dem Moment, wo diese Zeilen geschrieben werden, erreicht uns die Meldung der Los Angeles Times ^[2]https://www.latimes.com/world-nation/story/2023-10-17/israeli-bombings-gaza-kill-dozens-aid-still-stalled . Das GAZA City Hospital sei durch einen israelischen Luftangriff komplett zerstört worden. Mit hunderten von Verletzten und Toten. Wir sind gespannt, welche mahnenden Worte der wie ein “ Pharisäer“ auftretende Bundeskanzler Scholz diesmal dazu finden wird.

Update es gibt inzwischen eine heftige Diskussion, wo sich beide Konfliktparteien die Schuld für die Hospital Katastrophe zuweisen. Stand aktuell : Es gibt keine gesicherten Erkenntnisse. Unabhängig von diesem Einzelfall sind laut offiziellen unabhängigen Stellen und UN (Stand 16.10.) schon 3800 Menschen im GAZA durch die israelischen Angriffe umgekommen! Inzwischen hat Israel einen großen Teil seiner Videos und Fotos, die die Verantwortung der HAMAS beweisen sollen, zurückgezogen, da es sich immer offensichtlicher als FAKE erwiesen haben soll.

Auch der renommierte israelische Historiker Moshe Zuckermann hat sich jüngst über die schädliche Abstempelung in Deutschland an jeglicher Kritik an Israel als „antisemitisch“ unmissverständlich geäussert. Hier der entsprechende Auszug aus dem Interview der Berliner Zeitung , Ramon Schack, 18.10.2023:

In Deutschland wird dieser Tage viel über Antisemitismus berichtet, vor allem mit Blick auf pro-palästinensische Demonstrationen. Sie selbst, als israelischer Staatsbürger und Jude, wurden schon in Deutschland von Deutschen des Antisemitismus beschuldigt. Werden die Begriffe „Juden“, „Zionismus“, „Israel“ und „Antisemitismus“ in der deutschen Öffentlichkeit verwechselt oder gar falsch verwendet?

Das ist gelinde ausgedrückt. Ich kann nur wiederholen, was ich in Deutschland schon seit Jahren (offenbar vergeblich) zu erklären versuche: Juden, Zionisten und Israel sind mitnichten identische Kategorien, und sei’s, weil nicht alle Juden Zionisten sind, nicht alle Zionisten Israelis, und nicht alle Israelis Juden. Und weil Juden, Zionisten und Israel nicht gleichzusetzen sind, sind auch (negativ gewendet) Antisemitismus, Antizionismus und Israelkritik voneinander zu unterscheiden. Man kann Zionist sein und dennoch Israel kritisieren. Man kann Jude sein, ohne dem Zionismus anzuhängen. Man muss nicht antisemitisch sein, um sich gegen den Zionismus zu stellen und Israel für seine Politik zu kritisieren. Wohl kann ein Israelkritiker auch antisemitisch sein, aber das besagt nicht, dass da ein zwingender Kausalzusammenhang zwischen beiden Kategorien besteht. „Israelbezogener Antisemitismus“ ist primär ein Slogan, um legitime und notwendige Israelkritik zu verhindern, nicht um Antisemitismus zu bekämpfen.