- Tarifkampf Metallindustrie – ein Angebot wie eine Drohung – Warnstreikwelle rollt – aber wohin?
Nicht schon wieder Kaufkraft einbüßen! Für die Beschäftigten in der Metall- und Elektroinudstrie geht es in dieser Tarifrunde vor allem darum, nicht schon wieder Kaufkrafteinbußen hinnehmen zu müssen. Sie fordern: „Fünf Prozent mehr Lohn. Für 12 Monate, keinen Tag länger und sockelwirksam.“ „Das ist angemessen.“ …“Das ist das Mindeste.“ .. „Das Leben muss bezahlbar werden.“ … Weiterlesen - Wie weiter mit unserer Vernetzung und Rückkopplung als Gewerkschafter*innen in der Linken?- Veranstaltung
Wie weiter mit unserer Vernetzung und Rückkopplungsformaten als Gewerkschafterinnen in der Linken? Einladung zur Informations- und DiskussionsveranstaltungZeit: Montag, den 9. November 2026 um 18:30 UhrOrt: Karl-Liebknecht-Haus (Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin) Als LAG B&G haben wir in diesem Jahr am Programmprozess in Berlin mitgewirkt, Veranstaltungen zu aktiven Tarifbewegungen ausgerichtet und politischeForderungen erarbeitet. Nach dem Wahlerfolg … Weiterlesen - In Deutschland stilllegen, in den USA sich vor Trump verbeugen und 4 Milliarden Dollar investieren – „Jeder Cent, auf den wir verzichten, wendet sich gegen uns“
Der Fall „ein neues Audiwerk in den USA während gleichzeitig die Schliessung von Werken hierzulande droht“ ist nicht zuletzt lehrreich für die laufende Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie. Der Kommentar am 25. Oktober im Handelsblatt könnte von der Antifa sein: Eine Dreiviertelstunde Hass, Rassismus, Frauenfeindlichkeit, eine johlende Menge – und dann tritt Audi-Chef Gernot … Weiterlesen - Der „Macronismus“ ist am Ende – Das französische Volk begehrt auf und die Ereignisse überstürzen sich!
Der folgende Beitrag von Sebastin Chwala versucht eine umfassendere Lagebeschreibung und zeigt wichtige Hintergründe zu den aktuellen Entwicklungen in Frankreich auf. Unterdessen spitzt sich der Konflikt immer weiter zu. Wiederbelebt wird die Blockade der Kreisverkehre, um die Logistik der kapitalistischen Wirtschaftsabläufe empfindlich zu stören. Die französische CGT-Gewerkschaft ruft zum Generalstreik auf. Ab dem 5. November … Weiterlesen - Kommentar | Rüstung, Seltene Erden und Frieden
Von: Fred Schumacher Aktuell schwanken Meldungen und Kommentare in den Medien ständig hin und her wie ein Betrunkener auf dem Weg in die nächste Kneipe. Vom Jubel über erwartete 1,3 Prozent Wirtschaftswachstum geht´’s zu griesgrämigem Gejammer über fehlende Rohstoffe und preisgünstige Energie in Deutschland. Titelbild: Absatzprobleme führen zur irren Idee, die eigenen Mitarbeiter für die … Weiterlesen - Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie: Zwischen Krise und Widerstand
Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie: Zwischen Krise und Widerstand. Dienstag, 20. Oktober 2026 18:30 UhrKarl-Liebknecht-Haus (Kleine Alexanderstraẞe 28, 10178 Berlin) Die Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie geht in die heiẞe Phase: Mit dem 31. Oktober laufen die Entgelttarifverträge aus. Damit haben die Kolleginnen und Kollegen die Möglichkeit, ihre Forderungen mit (Warn-)Streiks durchzusetzen. Doch die … Weiterlesen - Krisenregime – Militarisierung – soziale Frage. Thesen zur Diskussion
Ein Kollektiv von Genoss:innen aus Hamburg, Bremen und Nürnberg versucht hier eine umfassende Situationsanalyse der gegenwärtigen Umbruchsituation von Ökonomie und Politik, die es als „Regime des Ausnahmezustands“ charakterisiert. (JG) Titelbild: U.S. Army photo by Capt. Alexander Watkins, Public domain, via Wikimedia Commons September 2026 AEG Nürnberg / Gruppe Blauer Montag, Hamburg / Genoss:innen aus Bremen … Weiterlesen - IG-Metaller:innen aus den Autokonzernen rufen auf zur Gegenwehr – Petition unterschreiben!
Die Bosse und ihre Regierung haben den Beschäftigten den Krieg erklärt. Unsere Antwort kann nur sein: Gegenwehr jetzt! Siehe und unterstütze hier die Online-Petition Gegenwehr jetzt I Die aktuellen Angriffe des Kapitals auf hart erkämpfte soziale und gewerkschaftliche Errungenschaften sind beispiellos. Ein vielbeachteter Brief von Vertrauensleuten und Betriebsräten von Mercedes Stuttgart Untertürkheim forderte Anfang August … Weiterlesen - Brandbrief an Merz: Siemens und Co. fordern schnelleren Sozialabbau auf unsere Kosten
Höchstarbeitszeit abschaffen, Sozialleistungen kürzen, Rente antasten – das fordern Bosse aus der Industrie in einem Brandbrief an die Regierung. Und die stimmt begeistert zu, während die Gewinne der Konzerne weiter sprudeln. – Ein Kommentar von Thomas Mercy. Titelbild: Sozialstaat verteidigen. Rainer Engels. R-mediabase „Versprechen einlösen: Jetzt handeln!“ – unter diesem Motto versandten 17 Wirtschaftsverbände und … Weiterlesen - Das Auto der Zukunft ist nicht der Panzer
Die komplexe, moderne, weltweite Autoindustrie liefert ein anschauliches und erschreckendes Beispiel für die Unfähigkeit der kapitalistischen Klasse die sozialen, ökonomischen und ökologischen Folgen ihrer Wirtschaftstätigkeit zu kontrollieren. Mit Massenentlassungen und Kriegsproduktion taumelt die Industrie auf den Abgrund zu, dem freilich in erster Linie die Arbeiter zum Opfer fallen. Weder die Kapitalisten noch ihre Regierung können … Weiterlesen - Mahle-Neustadt: Sieg vergeigt …?
Wenn alle zusammen von einer Belegschaft wie eine Frau und ein Mann hinter den Forderungen stehen und 98 Prozent für deren Durchsetzung streiken wollen, dann muss die gewerkschaftliche Führung die Karten ausreizen und auf Sieg setzen – nicht mitten im Spiel unterbrechen. Bei Mahle Neustadt wurde eine echte Chance vergeigt. Es hätte ein Signal werden … Weiterlesen - Jetzt reicht’s! Komm zur Demo! Offensiv gegen den sozialen Kahlschlag!
27.06.2026 von 12:00 – 16:00 Invalidenpark, Berlin Ein großes Bündnis sozialer Organisationen und Gewerkschaften ruft zum Protest auf: Wir, ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, AWO, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden sowie Berliner Mieterverein, rufen auf, die Angriffe auf unseren Sozialstaat nicht unwidersprochen hinzunehmen. Jetzt reicht’s! Komm zur Demo für den Sozialstaat Ende Juni veröffentlicht die Bundesregierung ihre … Weiterlesen - Kriegsvorbereitung nach außen heisst sozialer Krieg nach innen!
Berlin, 30.05.2026. Redebeitrag Jörn Rieken (Vorstandsmitglied IG BAU Berlin, Redaktion Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin) auf der Friedenskonferenz Berlin zur Vorbereitung der Londoner Europäischen Friedenskonferenz. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir erleben derzeit einen tiefgreifenden politischen und wirtschaftlichen Wandel. Unter dem Schlagwort der „Kriegstüchtigkeit“ wird die größte Aufrüstung der Bundesrepublik seit dem Ende des Kalten Krieges vorbereitet. … Weiterlesen - Die Krise der deutschen Industrie und die Aufgaben der Gewerkschaften
Mattis Molde, Neue Internationale 300, Mai 2026 Die deutsche Wirtschaft ist in der Krise und das liegt besonders an ihrem Kern, der Industrie. Das Thema sorgt für Schlagzeilen, die Sprachrohre des deutschen Kapitals fordern massive Angriffe auf die Arbeiter:innenklasse, die Regierung bereitet diese vor bzw. setzt Erstere um. Die Gewerkschaften verhalten sich oberflächlich so, als … Weiterlesen - IG Metall: Auto-Job-Massaker stoppen! Streik in allen deutschen Autowerken vorbereiten!
Wichtiger Hinweis. Die Gruppe „Autoarbeiter für eine kämpfende IG Metall“ besteht nach unseren Informationen nicht mehr in der ursprünglichen Zusammensetzung, wird aber unter gleichem Namen von Einzelpersonen weiterbetrieben. Sie vertritt inzwischen Positionen, die von unserer Redaktion abgelehnt werden. Es ist klar. Ohne Kampf nur lauwarmer Mampf. Bestenfalls gibt es Kompromisse, die wie ein Fallschirm sind. … Weiterlesen - Klarstellungen Nahostkonflikt – Trump ist so verrückt wie seine kapitalistischen Märkte
Über die geopolitische Lage und den Nahostkrieg gibt es eine Menge irreführender Aussagen. Die Entwicklung ist dramatisch. Hier einige Klarstellungen! Erstens: Die Waffenruhe und der Nichtsangriffspakt umfassen auch den Libanon. In dem von Trump aktzepierten 10 Punkteplan heisst es eindeutig: „Einstellung der Kampfhandlungen an allen Fronten.“ Die Formulierung „alle“ lässt keinen Interpretationsspielraum. Ausserdem wäre jede … Weiterlesen - Die Nahostkriege sind Ausdruck systemisch tiefgreifender Interessenskonflikte zwischen imperialistischen Großmächten. Die Verteidigung der Vorherrschaft der USA führt zu einer Eskalation der Widersprüche und Gewalt – linker Diskurs Nahost
KRIEG, PROPAGANDA UND IMPERIALISTISCHE REALITÄT.. Die strategische Zielrichtung des US Imperialismus im Nahen Osten ist klar: Erstens geht es um die Zementierung der US Hegemonie in ganz Nahost mit Israel als Kettenhund und Vorposten, Spaltung der Völker und die Zurückdrängung von chinesischem und russischem Einfluß. Zweitens geht es um die Kontrolle bzw. um den direkten … Weiterlesen - Mercedes Berlin Marienfelde: „Stammbelegschaft raus,150 Leiharbeiter rein? Lassen wir uns nicht spalten!“
Ein neuer Weckruf der „Autoarbeiter für eine kämpfende IG Metall“, ein Zusammenschluss aktiver Gewerkschaftskolleg:inen aus dem Mercedeswerk Berlin Marienfelde. Wir haben über ihre bisherigen Aktiväten ausführlich berichtet. Ihre aktuelle Forderung nach „Neueinstellungen nur direkt und unbefristet!“ ist nichts anderes als ein konkreter Schritt zur Abwehr eines „Todes auf Raten“ der Stammbelegschaft. Denn wir werden alle … Weiterlesen - Wachstumsversprechen durch Rüstungsausgaben?
Aufrüstung sei ein sicherheitspolitisches Gebot, hören wir oft vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges. Noch stärker ist die Zustimmung zu einem anderen Argument: Höhere staatliche Nachfrage nach Rüstungsgütern schaffe einen ökonomischen Wachstumsimpuls. Dahinter steckt die wirtschaftspolitische Strategie eines Militärkeynesianismus, bei der schuldenfinanzierte, staatliche Rüstungsinvestitionen die Konjunktur ankurbeln und Arbeitslosigkeit bekämpfen soll. Angesichts der gegenwärtigen Rezession könne die Rüstung auch „eine wirtschaftliche und technologische Chance“ darstellen1. Das meinen oft auch jene, die der Aufrüstung kritisch gegenüberstehen. Erreicht man über dem Weg der staatlichen Rüstungsinvestitionen tatsächlich Wirtschaftswachstum, wird dadurch zugleich der Spielraum für zukünftige Sozial- und Bildungsausgaben geschaffen. Umso mehr sollten Gewerkschaften deren Plausibilität kritisch überprüfen. - „Schiesst sie auf den Mond“ – Eindrücke zum Jahreswechsel
Sie wurden letzte Silvesternacht mit der Böllerei allesamt auf den Mond geschossen. Trump, Putin, Selensky, Merz …. Alle auf dem Titelbild und noch ein paar mehr. Aber wäre mit dieser „schönen“ Vorstellung unsere Welt deutlich besser heute? Sicher nicht, denn wir müssen etwas an den Grundlagen verändern. Geld und private öknonomische Macht und deren Herrschaftsstrukturen … Weiterlesen - Wütende Proteste der italienischen Stahlarbeiter – Von der Meloni Regierung gibt es nur Tränengas und keine Antwort auf die Krise!
Europa erlebt einen Aufschwung der Klassenkämpfe von unten. In Belgien, Griechenland, Italien und Spanien gab es in den letzten Wochen und Monaten landesweite Streiks begleitet von Massendemonstrationen gegen Kürzungshaushalte, Verschlechterungen bei den Renten, gegen Abbau von Arbeitsplätzen und gegen Verlängerung der Arbeitszeit (Einführung des 12-Stunden-Tages in Griechenland!), für höhere Löhne, Renten und Sozialleistungen! Aber auch … Weiterlesen - Neue Kahlschläge in der Autoindustrie – wie schafft die IG Metall die Wende?
Mattis Molde, Neue Internationale 297, Dezember 2025 / Januar 2026 Zum Ende des 3. Quartals 2025 arbeiteten laut Statistischem Bundesamt 48.700 Beschäftigte weniger in der Autobranche als noch ein Jahr zuvor. Weitere Zehntausende Arbeitsplätze sollen abgebaut werden. Nach den großen Autokonzernen trifft es jetzt vor allem die großen Zulieferer: Bosch, ZF, Schaeffler oder auch Mahle. … Weiterlesen - Mercedes Beschäftigte fordern gewerkschaftliche Streiks gegen permanenten Stellenabbau!
Wichtiger Hinweis. Die Gruppe „Autoarbeiter für eine kämpfende IG Metall“ besteht nach unseren Informationen nicht mehr in der ursprünglichen Zusammensetzung, wird aber unter gleichem Namen von Einzelpersonen weiterbetrieben. Sie agiert inzwischen in einer Weise und vertritt Positionen, die von unserer Redaktion abgelehnt werden. Vor fast genau einem Monat hat eine Gruppe aktiver Kolleginnen und Kollegen … Weiterlesen - Lohnspirale abwärts
MAN verlagert tausende Arbeitsplätze ins Ausland – und ist damit nicht allein Von Ulf Immelt Bild: Abschied in Etappen: MAN will Karosserien in Polen produzieren. Die Gewerkschaften fürchten, dass weitere Arbeitsplätze folgen. (Foto: MAN Truck & Bus SE) Produktionsverlagerungen in Niedriglohnländer und Stellenstreichungen waren schon immer ein lukratives Geschäftsmodell und erleben in Zeiten von Krise und … Weiterlesen - Das Massaker an Arbeitsplätzen in der Industrie muss aufhören! Stoppen wir es jetzt! Auch in Berlin Marienfelde!
Wichtiger Hinweis. Die Gruppe „Autoarbeiter für eine kämpfende IG Metall“ besteht nach unseren Informationen nicht mehr in der ursprünglichen Zusammensetzung, wird aber unter gleichem Namen von Einzelpersonen weiterbetrieben. Sie agiert inzwischen in einer Weise und vertritt Positionen, die von unserer Redaktion abgelehnt werden. Wir publizieren ein Flugblatt von „Autoarbeiter für eine kämpfende IG Metall“ aus … Weiterlesen - Es ist an der Zeit
Der linke Diskurs um die „Zeitenwende“ hat Fahrt aufgenommen. Hier ein weitreichender Beitrag dazu, quasi der „lange Weg“ in die Zeitenwende. Im Fokus diesmal weniger der Kriegskurs, sondern mehr Profitmaximierung, Neoliberalismus, Abbau des Sozialstaats und auch die Rolle der Gewerkschaften dabei. Es ist überfällig, konsequent zu kämpfen! (Peter Vlatten) „Die Herren machen das selber, dass … Weiterlesen - Wohin ein solcher Wahnsinn führt
Rheinmetall streut wie eine Streubombe. Überall entstehen Kriegsfabriken und militärische Einrichtungen. Das hinterlässt hässliche Spuren und kostet – nicht nur Geld. In Berlin hat sich ein Bündnis gegen Rüstungsproduktion zusammengefunden, das der Ausbreitung dieses militärisch-industriellen Komplexes in der Hauptstadt entgegentritt. Das Beispiel sollte Schule machen! (Peter Vlatten) Wohin ein solcher Wahnsinn führt German Foreign Policy … Weiterlesen - Der Boss regelt das
Viele halten Donald Trump für wahnsinnig. Sein Zollkrieg gegen den Rest der Welt zeigt allerdings erste Erfolge Bild: pixabay Donald Trump hat sich vorgenommen, den Vereinigten Staaten wieder zu ihrem Recht als Weltmacht Nummer Eins zu verhelfen. Um seinem Land die dafür nötige ökonomische Basis zu sichern, hat er dem Rest der Welt Zölle angedroht … Weiterlesen - „The golden Age is coming“
Der Autor nimmt die ökonomischen Folgen der US-amerikanischen Zollpolitik unter die Lupe. Er geht davon aus, dass die Weltwirtschaft in Schwierigkeiten kommt, wenn bei ihrer steigenden Arbeitsproduktivität und erweiternden kapitalistischen Mehrwertproduktion eine entsprechende Ausdehnung des Marktes zur Realisierung des Mehrwertes ausbleibt. Von Robert Schlosser Bild: freepic Wir leben zweifellos nicht im Jahr 1930, als der … Weiterlesen - Arbeitszeitgesetz: 8-Stunden-Tag verteidigen!
Am 29. März dieses Jahres zogen IG Metaller:innen vor das Kanzleramt, um Friedrich Merz, noch vor seinem Einzug, vor Angriffen auf die Arbeitszeit lautstark zu warnen (siehe Titelbild). M. Molde zeigt in einer sehr differenzierten und fundierten Analyse auf, dass das Arbeitszeitgesetz in der Praxis bereits an vielen Stellen weichgespült ist. Die jetzt geplanten gesetzlichen … Weiterlesen - Komitee der Hafenarbeiter: „ver.di muss jetzt gegenhalten!“
Die globalen Transportarbeitergewerkschaften und davon insbesondere die Hafenarbeiter:innen sind internationalistisch aufgestellt. Sie arbeiten an den Schaltstellen der internationalen Warenlogistik. Sie arbeiten vernetzt mit Beschäftigten aus allen Völkern, Nationen, Religionen und Kulturen. Das alles verleiht ihnen besondere Macht, aber auch Bewusstheit über die Ereignisse in der Welt und das Schicksal ihrer Kolig:innen. So kommt es, dass … Weiterlesen - Solidarität mit unseren Kolleg:innen bei Ford!
Im immer rauher werdenden Kampf um Marktanteile in der Automobilbranche und bei der strukturellen Umstellung auf E-Mobilität hat Ford Europa schon seit längerem das Nachsehen. Zu kleine Stückzahlen, zu spät bei der Umstelluung auf E-Mobiliät, Ärger mit einer zentralen Bürokratie – weit weg vom lokalen Geschehen! Durch die drängende Umstellung der Produktion auf E-Autos mussten … Weiterlesen - Die Welt als Wille & Wahnvorstellung
Der Besuch von EU Vizepräsidentin Kaja Kallas in Aserbaidschan. Wahre Realsatire und Krönung von Doppelmoral und Dummheit. Geopolitische Staatsräson führt zu abenteuerlichen Kapriolen. Hier die beissende öffentliche Erklärung von Martin Sonneborn, Vorsitzender von Die Partei und EU Abgeordneter, 23.April 2025. (Peter Vlatten) Die Welt als Wille & Wahnvorstellung In der EU-Kommission sind, wie sich gerade … Weiterlesen - Nein zur Abschaffung des Sozialstaats und zum Aufbau eines Kriegsführungsstaats – – Ostermarsch – Rede eine Gewerkschafters!
Jörn Rieken, Mitglied der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt und im Vorstand des Bezirks Berlin, beleuchtet in seiner Rede auf der Kundgebung des Ostermarsch Königswusterhausen vor allem die immensen sozialen Auswirkungen und Kosten des Kriegskurses. Sie stellen neben dem Krieg selbst eine Breitsalve auf alle ureigenen gewerkschaftlichen Kernanliegen dar! Liebe Kollegen, Liebe Friedensfreunde, mein Name ist Jörn Rieken, … Weiterlesen - Metaller Alarm vor dem Kanzleramt
Einige Stimmen und Einblicke rund um den 15.März ,dem Aktionstag der IG Metall:[1]https://www.igmetall-bbs.de/: „Uns Stahlwerker und Metaller beschäftigen am meisten die hohen Energiekosten, was einen Rückgang unserer Auftragslage und Wettbewerbsfähigkeit zur Folge hat.“ Eine kleine Einzimmerwohnung in Berlin koste 700 bis 1000 Euro, das sei für Azubis schlicht unbezahlbar. „Es braucht mehr öffentliche Investitionen in … Weiterlesen - CDU/SPD planen soziale Gemeinheiten an Frauen – für mehr Geld für Aufrüstung – Heraus zum Frauenkampftag (3)
„Klar ist, dass Deutschland und die EU erheblich mehr in die Aufrüstung investieren müssen, was zwangsläufig Einsparungen an anderer Stelle erfordert.“ [1]https://www.wa.de/wirtschaft/deutschland-steht-vor-harten-sparmassnahmen-kuerzungen-bei-elterngeld-und-rente-im-fokus-93604166.html CDU und SPD diskutieren dabei insbesondere soziale Gemeinheiten an Frauen. Wirtschaftsexperten liefern die Vorlagen dazu. So favorisiert der Chef des IFO Instituts die vollkommene Abschaffung des Elterngeldes, das zur Abfederung von Einkommensverlusten nach der Geburt … Weiterlesen - #Unkürzbar – Wer die „große“ Politik „rechts“ liegen lässt kann nicht erfolgreich kämpfen!
„Die Weltlage gibt wenig Inspiration für Gedanken, die nicht hinunterziehen“, schreibt das Handelsblatt zum heutigen Wahltag und trifft damit sicher die Stimmung von vielen.Ein winzig kleines Mosaiksteinchen in dieser Weltlage, aber eben auch konzentrierter Ausdruck wie in einem Brennglas für die Betroffenen ist die unsägliche Kürzungspolitik des Berliner Senats. Gestern demonstrierten dagegen bis zu 10 … Weiterlesen - Die Volkswagen-Krise: Wer gewinnt, wer verliert?
Die Aktionäre bekamen in den letzten Jahren erhebliche Dividenden, das Geld fehlt jetzt, die Beschäftigten müssen daher einen Reallohnrückgang in Kauf nehmen. Von Christian Kreiß Bild: IG Metall Wolfsburg. Screenshot. Die Krise bei Volkswagen bleibt in den Schlagzeilen. Laut einem Medienbericht vom 15. Januar soll es bei den Beschäftigten von VW Lohnkürzungen geben, wenn sich … Weiterlesen - „Wir sind nicht ein Teil des Problems sondern ein Teil seiner Lösung“
Große Beteiligung an der Demo gegen Kürzungspolitik des Senats Unter dem Motto „Wir sind alle unkürzbar – Ein Berlin für alle“ versammelten sich dem nieseligen Winterwetter zum Trotz am Sonntag Mittag viele Tausende Menschen auf dem Lustgarten vor dem Berliner Dom und zogen anschließend in einer dicht gedrängten Demonstration durch die Stadtmitte. Es war ein … Weiterlesen - Tollhaus Frankreich – Sturz der Regierung ein Schritt vorwärts
Die von Macron über die Köpfe der Französ:innen eingesetzte Regierung Barnier in Frankreich wurde gestern gestürzt. 331 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Zum ersten Mal seit 1962 wurde damit einem französischen Premier das Vertrauen entzogen. Noch zwei Tage zuvor hat Barnier den Haushalt für die Sozialversicherung per Verordnung (Verfassungsartikel 49.3) unter Umgehung der Parlamentarier in Kraft … Weiterlesen - Protest gegen EU Mercosur Freihandel
Der Beitrag von GFP zeigt am Beispiel Südamerikas, wie sich der Kampf um Absatzmärkte angesichts der geopolitischen Verwerfungen und einer sich zuspitzenden Überproduktionskrise immer mehr verschärft – auch unter engen imperialen Verbündeten. Verweise auf weitere Beiträge zum Thema am Schluss des Artikels. (Peter Vlatten) 14.11. German-Foreign-Policy EU startet nächsten Versuch, das Freihandelsabkommen mit dem Mercosur … Weiterlesen - Trump – der globale Trendsetter
Trumps nationalistische Handelsstrategie wurde 2017 noch kritisiert und belächelt. Heute wird sie weltweit nachgeahmt Von Stephan Kaufmann Bild: Screenshot You Tube Video Als Donald Trump 2017 zum ersten Mal Präsident wurde, galt er als eine Art weltpolitischer Unfall. Trump wetterte gegen die Abhängigkeit Europas von russischem Gas und chinesischer Nachfrage. Die Wirtschaftsbeziehungen der USA zum … Weiterlesen - Die deutsche Autoindustrie ist nicht mehr zu retten
„Never change a winning team“ , das war zunehmend das Motto der deutschen Automotive Industrie während der letzen 2 Jahrzehnte. Technologieführerschaft beim Verbrennerantrieb. Konzentration auf teure Luxusmodelle. Aber auch weltweites Investieren, Produzieren und Verkaufen. Das zusammen versprach zunehmend satte Gewinne, von denen sich Kapialtisten bekannterweise ungern verabschieden. Inzwischen überrollt uns , verschärft durch geopolitische Verwerfungen, … Weiterlesen - Ampel-Ende – Wer zahlt für Krisen und Kriege?
Ampelende – um was geht es? Die Haushaltskrise in Deutschland zieht sich schon lange hin. Man konnte darauf wetten, dass es bald knallt. Die Finanz- und Handlungsspielräume grosser Teile des deutschen Kapitals wurden immer enger. Es geht darum: Wer zahlt – wieviel – für Krisen und Kriege! Wer zahlt für die Erhaltung von Konkurrenzfähigkeit und … Weiterlesen - Von Ari wie Frieden über Halloween wie „Horror Is real“ bis Warnstreik wie Zukunft!
Die Ereignisse überschlagen sich. Heute soll die Friedenstatue Ari in Berlin Moabit endgültig entfernt werden. Die konkrete Erinnerung an die Hässlichkeiten des Krieges, wenn sie in eigener Verantwortung oder durch Verbündete geschehen, ist in Zeiten der „Kriegsertüchtigung“ unerwünscht. Gerade wenn es um die Gewalt gegen Frauen in Kriegen geht. Es könnte doch zu sehr daran … Weiterlesen - EU: Ausweg aus dem gefährlichen Vasallen-Status
Im Zangengriff des kapitalistisch-militärisch-medialen US-Imperiums wird die EU volkswirtschaftlich, politisch, sozial und kulturell verarmt, degradiert, mit Kriegshaushalten überzogen und als Stellvertreter in die tödliche US-Geopolitik einbezogen, auch in einen möglichen 3. Weltkrieg. Das hat eine Vor-Geschichte. Und der Ausweg? Werner Rügemer Foto. Ingo Müller, Werner Rügemer 2023 Das erste Muster: Marshall-Plan mit NATO Mit dem … Weiterlesen - Frankreich – neoliberal küsst extrem Rechts – Katalog der Grausamkeiten
Die neue Regierung in Frankreich -stramm neoliberal und rechts – setzt sich rigoros über Interessen und Mehrheitsmeinungen der Franzosen hinweg. Der Katalog der Grausamkeiten zeigt ein Stück weit, was uns auch in Deutschland blüht, wenn Friedrich Merz & Co. das Ruder übernehmen, wohl vorbereitet durch die Politik der Ampel. Hier eine Zusammenstellung von Kommentaren von … Weiterlesen - Die Attacke von VW und ihre Hintergründe
Die Ereignisse bei VW haben für die arbeitenden Menschen in Deutschland Signalwirkung. Sie sind ein Anschlag auf die Lebensstandards der unmittelbar Betroffenen des Konzerns. Aber auch ein Drohpotential für alle Beschäftigen im Metallbereich und darüber hinaus auf die gesamte arbeitende Klasse. Zum Auftakt der Tarifrunde vonseiten des Kapitals perfekt getimt. Die Kapitalseite versucht unsere Köpfe … Weiterlesen - Die nächste Zeitenwende
„Deutschland neue Militärgroßmacht innerhalb einer globalen Konfliktstrategie!“ schrieben wir Anfang 2023 anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz. „Die Nato wird auf die globalen Konflikte der USA eingeschworen. „Russland stoppen, um China abzuschrecken „, titelte das Handelsblatt. Deutschland als ökonomisches Schwergewicht der EU wächst nun auch in die Rolle eines europäischen Militärprimus hinein, der in Europa den USA … Weiterlesen - Politik der Funke Mediengruppe: Vom Kahlschläger in der Presselandschaft über die „Faktenchecker“ von Correctiv zum „gemeinnützigen Journalismus“
Ein Grundsatzartikel zum Thema Presselandschaft, Pressefreiheit, Meinungsfreiheit. Verdeckte Entwicklungen, wo die Alarmgloken läuten müssten. Der Fall Funke Mediagruppe ist symptomatisch. Ein Fall, wie sich die Grossen über Wasser halten – auf Kosten der Allgemeinheit. Und wer weiss schon, wer und was CORRECTIV wirklich ist. Die umfassende gründliche Recherche, sehr lang, deckt Abgründe auf und ist … Weiterlesen - Ver.di vor dem Bundeskongress: Programm gegen die Krise nötig
Auf dem Bundeskongress der ver.di wird um den zukünftigen Weg der Gewerkschaften gestritten. Wir publizieren verschiedene krtische Beiträge zum Kurs der ver.di Führung und zum Verlauf des Kongresses. Siehe auch unseren Auifruf „Ver.di Bundeskongress -Sagt Nein gegen Krieg, Militarisierung und Burgfrieden“ ,die Beiträge „Interview mit einem Delegierten – nicht nach Schema F“ und „Ver.di Bundeskongress … Weiterlesen - Die gefährlichste Person der Welt
Nach dem Putsch in Niger droht eine Kriegseskalation in Westafrika. Immer mehr Länder versuchen sich aus den Abhängigkeiten der alten Kolonialherren und des Westens endgültig zu lösen. Diese versuchen mit allen Mitteln ihre Hegemonie zu erhalten. „Die US Chefunterhändlerin für Niger hat ihre Aktivitäten für eine Verhandlungslösung abgebrochen. [1]Putschisten in Niger benennen Premier | tagesschau.de … Weiterlesen - Ukraine: Die Invasion des Kapitals
Von Michael Robert Letzte Woche stimmten die privaten Auslandsgläubiger der Ukraine dem Ersuchen des Landes zu, die Zahlungen für Auslandsschulden in Höhe von rund 20 Mrd. USD für zwei Jahre einzufrieren. Damit könnte die Ukraine einen Zahlungsausfall bei ihren Auslandsschulden vermeiden. Im Gegensatz zu anderen „Schwellenländern“, die sich in einer Schuldenkrise befinden, sind die ausländischen … Weiterlesen - Heizung, Brot & Frieden: Kundgebung – Sa. 17.12. 13:00 – U-Bhf Tierpark
Das Berliner Protestbündnis „Heizung, Brot und Frieden“ veranstaltet am 17.12.2022 ab 13 Uhr eine Kundgebung am U-Bahnhof Tierpark, Berlin-Lichtenberg: Protestieren statt frieren, Verhandlungen statt Sanktionen! Als Teil es Protestbündnisses „Heizung, Brot und Frieden“ rufen die Aktiven der Gewerkschaftlichen Linke Berlin zum Mitmachen und zur Mobilisierung auf. Unsere Forderungen: Lebensmittelpreise und Mieten runter, Löhne und Einkommen … Weiterlesen - Tarifpoker Metall -Kampf gegen den finanziellen Abstieg!
Donnerstag 6.10.2022 vor dem Haus der Wirtschaft in Berlin. Kurz vor Verhandlungsbeginn Nummer Zwei in der diesjähringen Metalltarifrunde. Belegschaftsvertreter der wichtigsten Metallbetriebe in Berlin und Brandenburg drückten – unter Trommelwirbel und Trompeten- deutlich ihre Erwartungen aus und schilderten die Stimmung unter den Kollegen in ihren Betrieben (siehe hierzu auch unsere Videodokumentation mit Redeausschnitten am Ende … Weiterlesen - „Heizung, Brot & Frieden“ -die Bewegung wächst !
unser Kurzbericht mit Dokumentation der Reden [1]wegen technischer Probleme können wir hier leider nur einige Beiträge als Höraufnahme dokumentieren, einige wichtige Beiträge (Von DKP, VKG , Faboa di Masi ) leider gar nicht . Sollten Leser … Continue reading 3. Oktober Berlin. Demonstration und Kundgebung „Heizung,Brot und Frieden“. Die Bewegung wächst. Nach dem Warmlaufen vor den … Weiterlesen - Aufstand der Rentner*innen in Spanien -europaweite Solidarität!
COESPE, die nationale Koordination von etwa 300 Rentnerkomitees in Spanien, lässt nicht locker … „Nach der landesweiten Demonstration am 16. Oktober 2021 in Madrid vor dem Parlament mit ca. 25.000 Teilnehmern gehen die wöchentlichen Versammlungen der Rentner in Dutzenden von Städten weiter, Woche für Woche, und das trotz (oder gerade wegen) der Schläge: Am 9. … Weiterlesen - Zweite Runde gegen Nullrunde!
Die nächste Verhandlungsrunde der Metallindustrie Berlin-Brandenburg und Sachsen findet nächsten Donnerstag, den 6. Oktober, statt. Die IG Metall ruft dazu auf, zahlreich zum Versammlungsort zu kommen und der Kapitalseite deutlich zu zeigen, was die Kollegen vom bisherigen Nullangebot halten. 6. Oktober um 9.00 Uhr vor dem Haus der Wirtschaft, Am Schillertheater 2, 10625 Berlin. Die … Weiterlesen - Gemeinsam gegen den bundesweiten AFD Aufmarsch in Berlin
8. Oktober , 13 Uhr – Auftakt der Proteste – an der Heinrich von Gagern-Straße (S/U Bundestag, Reichstagswiese) Der Aufmarsch am 8.10. in Berlin ist Teil einer rassistisch aufgeladenen national-„sozialen” Kampagne, mit der die AfD die Existenzängste vieler Menschen angesichts der steigenden Preise zu instrumentalisieren versucht. Unsere Alternative ist Solidarität! Der Wiederaufschwung der AFD muss … Weiterlesen - Hunger mit System
Weltweit führt der Ukraine-Krieg zur dramatischen Zunahme von Hungerkrisen. Doch die Ursachen liegen viel tiefer. Von Radwa Khaled-Ibrahim „Ich schaue auf meine Hand. Sie ist nicht besonders groß. Ich stelle mir ein Fladenbrot vor, klein wie meine Hand. Kürzlich kursierten Bilder aus Ägypten von Menschen, die ein Fladenbrot auf der Hand halten. Es kostet so viel … Weiterlesen - Starke Tarifrunden. Kein Verzicht für Spekulanten und Kriegswirtschaft!Die EZB lässt die Inflation galloppieren. Verknappung von Rohstoffen und Waren durch Krieg und Sanktionen trifft auf eine Flutwelle billigen Geldes . Ein idealerer Nährboden für Preisteiberei ist kaum möglich. Das ist sehr gut für Leute mit zuviel Geld, gut für die Kurse der Finanzinvestoren an der Börse, gut für Schuldenmacher oder Spekulanten. Etliche handeln … Weiterlesen
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Vollständige Liste Beiträge: Ökonomie – Neoliberalismus BRD
- Metalltarifrunde – Druck von unten für 24 Stunden Warnstreiks mit Wirkung!
Einstimmig für mehr Druck! Die Große Tarifkommission der IG Metall Baden-Württemberg hat 24-Stunden-Warnstreiks beantragt und fordert den Vorstand auf, diese zu beschließen. Etliche Belegschaften warten darauf, den Bossen endlich die Daumenschrauben spürbar anzuziehen. Barbara Resch, Bezirksleiterin B.-W. erklärt: Der Stellenabbau läuft längst. Wer jetzt unsere Lohnforderung zum Jobrisiko erklärt, macht die Beschäftigten zum Sündenbock für … Weiterlesen - Tarifkampf Metallindustrie – ein Angebot wie eine Drohung – Warnstreikwelle rollt – aber wohin?
Nicht schon wieder Kaufkraft einbüßen! Für die Beschäftigten in der Metall- und Elektroinudstrie geht es in dieser Tarifrunde vor allem darum, nicht schon wieder Kaufkrafteinbußen hinnehmen zu müssen. Sie fordern: „Fünf Prozent mehr Lohn. Für 12 Monate, keinen Tag länger und sockelwirksam.“ „Das ist angemessen.“ …“Das ist das Mindeste.“ .. „Das Leben muss bezahlbar werden.“ … Weiterlesen - Arbeiterjugend bei Gen Z Protesten
Vielerorts waren nicht nur Schüler:nnen und Student:innen, sondern auch Arbeiterjugendliche unter den Demonstrierenden der Gen Z Proteste am Samstag. In Stuttgart hatte zum Beispiel vom Mercedes Werk Untertürkheim aus die IG Metall Jugend gezielt für die Teilnahme an den Gen Z Protesten mobilisiert. In Berlin oder Sachsen waren deutlich sichtbar Mitglieder:innen von Verdi (in Berlin … Weiterlesen - Wie weiter mit unserer Vernetzung und Rückkopplung als Gewerkschafter*innen in der Linken?- Veranstaltung
Wie weiter mit unserer Vernetzung und Rückkopplungsformaten als Gewerkschafterinnen in der Linken? Einladung zur Informations- und DiskussionsveranstaltungZeit: Montag, den 9. November 2026 um 18:30 UhrOrt: Karl-Liebknecht-Haus (Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin) Als LAG B&G haben wir in diesem Jahr am Programmprozess in Berlin mitgewirkt, Veranstaltungen zu aktiven Tarifbewegungen ausgerichtet und politischeForderungen erarbeitet. Nach dem Wahlerfolg … Weiterlesen - In Deutschland stilllegen, in den USA sich vor Trump verbeugen und 4 Milliarden Dollar investieren – „Jeder Cent, auf den wir verzichten, wendet sich gegen uns“
Der Fall „ein neues Audiwerk in den USA während gleichzeitig die Schliessung von Werken hierzulande droht“ ist nicht zuletzt lehrreich für die laufende Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie. Der Kommentar am 25. Oktober im Handelsblatt könnte von der Antifa sein: Eine Dreiviertelstunde Hass, Rassismus, Frauenfeindlichkeit, eine johlende Menge – und dann tritt Audi-Chef Gernot … Weiterlesen - Leben oder lohnen
Wie die Bedürfnisse der Investoren dem Wunsch nach Bezahlbarkeit zuwiderlaufen – und was die Politik daraus macht Von Stephan Kaufmann Titelbild: Mit KI erstellte Collage In Berlin könnte ein rot-grün-roter Senat Wohnraum vergesellschaften, um das Gut Wohnen bezahlbarer zu machen. Dagegen bricht ein Sturm der Entrüstung los. »Hört auf damit!«, wetterte der Bundeskanzler. In Frankreich, … Weiterlesen - Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie: Zwischen Krise und Widerstand
Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie: Zwischen Krise und Widerstand. Dienstag, 20. Oktober 2026 18:30 UhrKarl-Liebknecht-Haus (Kleine Alexanderstraẞe 28, 10178 Berlin) Die Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie geht in die heiẞe Phase: Mit dem 31. Oktober laufen die Entgelttarifverträge aus. Damit haben die Kolleginnen und Kollegen die Möglichkeit, ihre Forderungen mit (Warn-)Streiks durchzusetzen. Doch die … Weiterlesen - Bundesweite Aktionskonferenz zur Ausweitung der Sozialproteste
Am 11. Oktober findet in Göttingen eine weitere Vernetzungskonferenz gewerkschaftlicher Aktivist:innen statt – ein Einladerkreis mit erfreulich vielen betrieblich Aktiven aus verschiedenen Gewerkschaften und Branchen. Eine Woche später am 16./17. Oktober findet nicht weit entfernt von Göttingen in Kassel ebenfalls eine Konferenz zum Thema „Eröffnung einer Diskussion – Vernetzung gewerkschaftlicher Widerstand!“ statt. Aus den Einladungen … Weiterlesen - Aus den Protestaktionen der IG Metall muss Widerstand werden!
Kommt am 21. und 26. September vor die Werkstore, auf die Straßen und Plätze. Update nach den Wahlen: Der Kanzler und SPD Führung machen weiter, wir machen auch weiter und drehen richtig auf, jetzt erst recht! Am 21. September mobilisiert die IG Metall bundesweit Beschäftigte der Automobil- und Zulieferindustrie gegen Arbeitsplatzabbau, Verlagerungen und Werksschließungen. Am 21. September … Weiterlesen - Wenn Verdichtung zur Verdrängung führt: Wem gehört die Stadt?
Ausreichend bezahlbarer Wohnraum ist eine Hauptforderung der Berliner Bevölkerung im derzeit laufenden Wahlkampf. Der folgende Artikel zeigt, dass Berliner mit ihren Sorgen nicht alleine stehen. Vernetzung und Solidarisierung über die Standorte hinweg sind notwendig. (Peter Vlatten) Reto Thumiger, 13.9.2026 bei Pressenza. Leerkündigungen, der Abriss intakter Siedlungen und hochpreisige Ersatzneubauten verändern unsere Städte – in der … Weiterlesen - Programm der IG Metall Führung gegen den Industrieabbau – eine deutsche Kopie des Trump’schen Protektionismus?
In der aktuellen Situation massiv sinkender Profitraten und weltweit auf die Spitze getriebener Konkurrenz zwischen den imperialistischen Machtblöcken bleibt für Sozialpartnerschaft kaum noch ein Krümmel für die arbeitenden Menschen übrig. Im Gegenteil, immer mehr hart erkämpfte Erfolge kommen ohne energische Gegenwehr unter den Vorschlaghammer. Für Deutschland und auch die EU gibt es im weltweiten Ringen … Weiterlesen - IG-Metaller:innen aus den Autokonzernen rufen auf zur Gegenwehr – Petition unterschreiben!
Die Bosse und ihre Regierung haben den Beschäftigten den Krieg erklärt. Unsere Antwort kann nur sein: Gegenwehr jetzt! Siehe und unterstütze hier die Online-Petition Gegenwehr jetzt I Die aktuellen Angriffe des Kapitals auf hart erkämpfte soziale und gewerkschaftliche Errungenschaften sind beispiellos. Ein vielbeachteter Brief von Vertrauensleuten und Betriebsräten von Mercedes Stuttgart Untertürkheim forderte Anfang August … Weiterlesen - Brandbrief an Merz: Siemens und Co. fordern schnelleren Sozialabbau auf unsere Kosten
Höchstarbeitszeit abschaffen, Sozialleistungen kürzen, Rente antasten – das fordern Bosse aus der Industrie in einem Brandbrief an die Regierung. Und die stimmt begeistert zu, während die Gewinne der Konzerne weiter sprudeln. – Ein Kommentar von Thomas Mercy. Titelbild: Sozialstaat verteidigen. Rainer Engels. R-mediabase „Versprechen einlösen: Jetzt handeln!“ – unter diesem Motto versandten 17 Wirtschaftsverbände und … Weiterlesen - Das Auto der Zukunft ist nicht der Panzer
Die komplexe, moderne, weltweite Autoindustrie liefert ein anschauliches und erschreckendes Beispiel für die Unfähigkeit der kapitalistischen Klasse die sozialen, ökonomischen und ökologischen Folgen ihrer Wirtschaftstätigkeit zu kontrollieren. Mit Massenentlassungen und Kriegsproduktion taumelt die Industrie auf den Abgrund zu, dem freilich in erster Linie die Arbeiter zum Opfer fallen. Weder die Kapitalisten noch ihre Regierung können … Weiterlesen - Mahle-Neustadt: Sieg vergeigt …?
Wenn alle zusammen von einer Belegschaft wie eine Frau und ein Mann hinter den Forderungen stehen und 98 Prozent für deren Durchsetzung streiken wollen, dann muss die gewerkschaftliche Führung die Karten ausreizen und auf Sieg setzen – nicht mitten im Spiel unterbrechen. Bei Mahle Neustadt wurde eine echte Chance vergeigt. Es hätte ein Signal werden … Weiterlesen - Graz zeigt: Der Kampf gegen den Rechtsruck beginnt mit sozialer Klassenpolitik
Wer der neoliberalen Politik und dem Rechtsruck der Parteien aus der sogenannten „Mitte“ nicht konsequent die Stirn bietet, hat für den Kampf gegen den Rechtsextremismus schlechte Karten und seine Glaubwürdigkeit verloren. Neben einer sozialen Klassenpolitik gehört hierzulande unabdingbar die Bekämpfung des neuen deutschen Großmacht- und Kriegskurses dazu. Zur Glaubwürdigkeit gehört aber auch eine klare Positionierung … Weiterlesen - Neue Grundsicherung: Eine Drohkulisse
Die neue Grundsicherung soll gefügig machen – gerade in Zeiten, in denen in der Industrie immer mehr Menschen ihren Job verlieren. Ein Kommentar Von JANA FRIELINGHAUS Collage: Jochen Gester Das waren Zeiten, als die Ampel-Koalition den Menschen im Erwerbslosen entdeckte. Und postulierte, man müsse denen, die staatliche Unterstützung brauchen, auf »Augenhöhe« begegnen. Die SPD wollte … Weiterlesen - Die Rentenkommission und die Lüge von der Schwedenrente
Die Rentenkommission verkauft ihre Reform als „schwedisches Modell“. Doch der Vergleich hält einer genaueren Prüfung nicht stand. Von TOBIAS WEIßERT Titelbild: Stadtarchiv Kiel, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons Zu was braucht die Politik Kommissionen? Um sich dahinter zu verstecken. Die Rentenkommission hat ihren Bericht geliefert. Die Politik ist begeistert. Programm aus einem Wurf! … Weiterlesen - Sollte man die Reichen essen? Über einen todernsten Debattenbeitrag von Fabian Lehr.
Gerade in heftigen Hitzephasen wie aktuell wird von ExpertInnen immer wieder darauf hingewiesen, dass es in unser aller Hand liegt, durch unser tägliches Konsumverhalten einen Beitrag zur Abwehr der Klimakrise zu leisten. Ob es dabei eine sinnvolle Maẞnahme sei, dieReichen zu essen, ist in Politik und Umweltschutzorganisationen umstritten. Fabian Lehr Studien über das Aufessen der … Weiterlesen - Jetzt reicht’s! Komm zur Demo! Offensiv gegen den sozialen Kahlschlag!
27.06.2026 von 12:00 – 16:00 Invalidenpark, Berlin Ein großes Bündnis sozialer Organisationen und Gewerkschaften ruft zum Protest auf: Wir, ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, AWO, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden sowie Berliner Mieterverein, rufen auf, die Angriffe auf unseren Sozialstaat nicht unwidersprochen hinzunehmen. Jetzt reicht’s! Komm zur Demo für den Sozialstaat Ende Juni veröffentlicht die Bundesregierung ihre … Weiterlesen - Vor der „Rentenreform“: Lügen, Täuschungsmanöver und Spaltungsversuche – Widerstand organisieren!
Beim großen Schleifen des Sozialstaats hat sich die Bundesregierung als letztes die Renten aufs Korn genommen. Auch bei den Renten wird es ums Eingemachte gehen. Um die „Reform“ vorzubereiten und mehr Akzeptanz zu schaffen wird erstens gelogen und getäuscht. Zweitens werden Rentner:innen und Nichtrentner:innen gegeneinander ausgespielt. Drittens sollen die „Reformen“ scheibchenweise in Kraft treten, damit … Weiterlesen - Kriegsvorbereitung nach außen heisst sozialer Krieg nach innen!
Berlin, 30.05.2026. Redebeitrag Jörn Rieken (Vorstandsmitglied IG BAU Berlin, Redaktion Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin) auf der Friedenskonferenz Berlin zur Vorbereitung der Londoner Europäischen Friedenskonferenz. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir erleben derzeit einen tiefgreifenden politischen und wirtschaftlichen Wandel. Unter dem Schlagwort der „Kriegstüchtigkeit“ wird die größte Aufrüstung der Bundesrepublik seit dem Ende des Kalten Krieges vorbereitet. … Weiterlesen - Erst kaputtsparen, dann privatisieren
Hochschulbaugesellschaft soll Sanierung der Berliner Universitäten übernehmen. Beschäftigte und Studierende warnen vor Outsourcing und Dumping bei Arbeitsbedingungen von Moritz Schmöller, Junge Welt 20.5. Weitreichende politische Entscheidungen, die Beschäftigte betreffen, werden oft noch Jahrzehnte später diskutiert. Im Zusammenhang mit den Ausgliederungen bei der Charité Facility Management oder Vivantes gibt es bis heute politische Schuldzuweisungen; kaum eine … Weiterlesen - Bundesrepublik Sparta
Das Konzept einer eigenständigen imperialistischen europäischen Großmacht unter deutscher Führung gewinnt kräftig an Konturen. Den Worten folgen Taten. Wer eins und eins zusammenzählt erkennt, dass „kriegstüchtig“ letztlich „angriffstüchtig“ bedeutet und uns alle in eine neue Gefahrenzone hievt. Die Hauptverantwortlichen dafür sitzen hier, im eigenen Land, und nirgends sonst. (Peter Vlatten) Bundesrepublik Sparta 12.05.26 – Berlin – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com … Weiterlesen - Von der Leyen stoppt Milliardenstrafe gegen Google – Kritik von Parlament und Zivilgesellschaft
Das Verhalten der großen US Tech Giganten: für uns Normalnutzer grenzt es an alltäglichen latent ausgeübten Terror. Für Teile des europäischen Kapitals ist es eine Machtfrage und ein Kräftemessen mit unliebsamen Konkurrenten, für andere Teile Gegenstand eines Kuhhandels. (Peter Vlatten) Von der Leyen stoppt Milliardenstrafe gegen Google – Kritik von Parlament und Zivilgesellschaft Pressenza, 6.5. … Weiterlesen - Die Krise der deutschen Industrie und die Aufgaben der Gewerkschaften
Mattis Molde, Neue Internationale 300, Mai 2026 Die deutsche Wirtschaft ist in der Krise und das liegt besonders an ihrem Kern, der Industrie. Das Thema sorgt für Schlagzeilen, die Sprachrohre des deutschen Kapitals fordern massive Angriffe auf die Arbeiter:innenklasse, die Regierung bereitet diese vor bzw. setzt Erstere um. Die Gewerkschaften verhalten sich oberflächlich so, als … Weiterlesen - Berlin, die vermessene Stadt: Von Glücksrankings, Hashtag-Tourismus und stiller Vertreibung
Strukturelle Gewalt im neoliberalen Kapitalismus, die sanft daherkommt. Perfekt beschrieben. (Peter Vlatten) Für wen ist diese Stadt? Der dramatische Schluss dieser Analyse lautet: Immer weniger für diejenigen, die das gemacht haben, wofür Berlin geliebt wird. Von Martyra Peng für die Berliner Zeitung Es gibt einen Moment, der sich in Berlin täglich wiederholt – in Kreuzberg, in Neukölln, in … Weiterlesen - Berlin – Stadt der Rüstung? Mit dem Defence Hub zur europäischen Rüstungsmetropole?
Berlin – Stadt der Rüstung? Mit dem Defence Hub zur europäischen Rüstungsmetropole? mit Christoph Marischka (Informationsstelle Militarisierung) & Chris Hüppmeier (FriKo / DKP Berlin) Mittwoch, 06.05.2026 18.30 Uhr, Rungestraße 20, 10179 Berlin (DER RAUM / Rotes Antiquariat) Im Dezember 2025 verkündete der Berliner Senat freudestrahlend, dass er die Patentlösung für die wirtschaftliche Dauerkrise gefunden habe: … Weiterlesen - Hoffen auf die Politik: Ende des Vivantes-Streiks in weiter Ferne
Ein ganz besonderer Streik. Eine politische Offenbarung. Wo Solidarität besonders nottut. Der Bericht von nd über den aktuellen Verlauf des Vivantes Streiks bestätigt, was wir bereits am 16.April zum Auftakt schrieben: „Die Erfahrung zeigt: Das Wort der regierenden Parteien im Senat, insbesondere des regierenden Bürgermeisters Kai Wegner ist keinen Cent wert. Am Ende ist immer … Weiterlesen - IG Metall: Auto-Job-Massaker stoppen! Streik in allen deutschen Autowerken vorbereiten!
Wichtiger Hinweis. Die Gruppe „Autoarbeiter für eine kämpfende IG Metall“ besteht nach unseren Informationen nicht mehr in der ursprünglichen Zusammensetzung, wird aber unter gleichem Namen von Einzelpersonen weiterbetrieben. Sie vertritt inzwischen Positionen, die von unserer Redaktion abgelehnt werden. Es ist klar. Ohne Kampf nur lauwarmer Mampf. Bestenfalls gibt es Kompromisse, die wie ein Fallschirm sind. … Weiterlesen - Wallstreet Journal:“Deutschland erfindet sich neu als Waffenfabrik.“
Nun hat es auch das Wallstreet Journal festgestellt und berichtet: Während die Automobil- und Schwerindustrie schwächeln, lenkt Berlin Fabriken, Arbeiter und Kapital in Richtung Wiederbewaffnung Europas. Angesichts des Zusammenbruchs seines Exportmodells schwenkt Deutschland von Autos auf Kanonen um – und versucht, den industriellen Niedergang in einen Rüstungsboom zu verwandeln. [1]https://www.wsj.com/world/europe/germany-is-reinventing-itself-as-a-weapons-factory-990ad18d Der Autozulieferer Schaeffler ist ein … Weiterlesen - Holen wir uns den 1.Mai zurück – Netzwerk Verdi
1 Mai – Erst unsere Jobs, dann Eure Profite Mittwoch 22. April um 19:30 Uhr Link: https://us02web.zoom.us/j/7186072157 Holen wir uns unseren 1. Mai zurück. Das DGB-Motto zum Tag der Arbeit ist dieses Jahr ,,Erst unsere Jobs, dann eure Profite“. Wir sagen: Lasst uns unsere Gewerkschaft zum Kampforgan machen! Über den 1. Mai, unseren neuen Newsletter und … Weiterlesen - Klarstellungen Nahostkonflikt – Trump ist so verrückt wie seine kapitalistischen Märkte
Über die geopolitische Lage und den Nahostkrieg gibt es eine Menge irreführender Aussagen. Die Entwicklung ist dramatisch. Hier einige Klarstellungen! Erstens: Die Waffenruhe und der Nichtsangriffspakt umfassen auch den Libanon. In dem von Trump aktzepierten 10 Punkteplan heisst es eindeutig: „Einstellung der Kampfhandlungen an allen Fronten.“ Die Formulierung „alle“ lässt keinen Interpretationsspielraum. Ausserdem wäre jede … Weiterlesen - „Steuerentlastung für die unteren und mittleren Einkommen“? Faktencheck zeigt, das ist ein Fake!
Die Bundesregierung behauptet, sie würde mit ihren Steuerplänen die unteren und mittleren Einkommen entlasten. Das ist reine Augenwischerei, wenn man die Gesamtheit der Steuerbelastungen betrachtet. Denn wer die Umsetzung aller derzeit kursierenden Steuerpläne in Betracht zieht, so hat eine Modellrechnung von Netzwerk Steuergerechtigkeit ergeben, kommt zum gegenteiligen Ergebnis. Die Spitzenverdiener und Superreichen werden – mal … Weiterlesen - US-Basis in Ramstein: Deutschlands blinder Fleck in der Westpfalz
Während europäische Verbündete den USA im Iran-Krieg Steine in den Weg legen, erlaubt das Merz-Kabinett die Nutzung der Air Base Ramstein unbeschränkt Von MATTHIAS MONROY Großbritannien, Frankreich und Spanien haben den USA für den Iran-Krieg den Überflug oder Zwischenlandungen militärischer Flugzeuge teilweise oder für einen längeren Zeitraum untersagt. Italien soll sogar die Nutzung des Stützpunkts … Weiterlesen - Etappensieg – Gemobbte und gekündigte IG Metall Betriebsrätin kann ihren Stimmenanteil um 30 Prozent bei BR Wahl erhöhen!
Wir unterstützten die Petition und berichteten: „Engagierte Betriebsrätin von Siemens Energy in Erlangen frist- und grundlos entlassen – Protest auch gegen Behinderung der BR-Kandidatur.“ Der Protest hat sich gelohnt. Die Rechnung von Siemens Energy, aktive Gewerkschafter:innen einzuschüchtern und zu schwächen ist schief gegangen. Die Liste von Isa Paape hat um ein Drittel zugelegt. Jetzt geht … Weiterlesen - Wie weiter beim Arbeitskampf bei den Vivantes Töchtern gegen Tarifflucht
Netzwerk-Veranstaltung Do., 26.03 18:00 Uhr, Graefestr. 1410967 Berlin Reinigung, Service, Technik: Tausende Beschäftigte bei den Vivantes Töchtern arbeiten schlechter bezahlt, schlechter abgesichert, ohne Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes. Das ist kein Zufall, sondern Strategie: Tarifflucht auf Kosten der Beschäftigten. Mit dem aktuellen Arbeitskampf wehren sich die Kolleg*innen erneut gegen Ausgliederung, Lohndumping und Spaltung der Belegschaft. Sie … Weiterlesen - Hauptrüstungstreiber Deutschland
Passend zum Bericht von GFP ist die Meldung vom 8.März, daß Deutschland weltweit zum viertgrößten Rüstungsexporteur aufgestiegen ist. Damit wurde sogar China überholt, wie aus einem Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri hervorgeht. Fast ein Viertel der deutschen Waffenexporte entfällt auf die Ukraine. Weitere 17 Prozent wurden dem Bericht zufolge in andere europäische Länder exportiert. Aber … Weiterlesen - Chronologie 10 Jahre Kampf um TVöD für alle an der Spree
Diese Chronologie ist eine persönliche Erinnerung an meiner 10-jährigen Teilnahme an diese Streikaktion. Angefangen hat alles 2017. Dort wurden die Töchter herbeigezaubert.Ich warf damals Angestellte des öffentlichen Dienst in Vivantes. Meine Abteilung wurde ebenfalls als Tochterfirma eingegliedert. Die Angestellten, die in die Töchter eingegliedert wurden, hatten darum zu kämpfen, dass Ihr Status bleiben konnte, das … Weiterlesen - Diskussion/Vortrag : Betriebsratswahl beim Tesla-Werk in Grünheide
Podium zum Umgang mit gewerkschaftsfeindlicher Politik von Tesla. Reihe: Politik im Gespräch Ort und Zeit: Helle Panke e.V. Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin, Kopenhagener Str. 9, 10437 Berlin 23.02.2026, 19:00 – 21:00 Uhr Bild: IG Metall BBS Die bedeutendste gewerkschaftliche Auseinandersetzung in Deutschland wird dieses Jahr bei Berlin ausgefochten. Im Tesla-Werk in Grünheide steht die Betriebsratswahl im Frühjahr … Weiterlesen - TV-L Einigung: Meilen unterhalb der Forderungen – nicht Austreten, sondern Ablehnen, Weiterkämpfen und Gewinnen!
Samstag morgen verkündeten die Gewerkschaftsspitzen eine Einigung im Tarifkampf TV-L auf „5,8 Prozent mehr Geld, mindestens aber 100 Euro“. Der „Nachwuchs soll 150 Euro mehr bekommen“. Die Laufzeit beträgt 27 Monate bis zum 31. Januar 2028. Ausgezahlt wird das Geld gestaffelt in 3 Schritten. Die Arbeitsbedingungen im Osten sollen endlich (!) den West Regelungen sowohl … Weiterlesen - Die Gewerkschaften (und die SPD) sind sprachlos
Von HEINER FLASSBECK Bild: Dirtsc, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons Wenn Sie sich fragen, warum wir eine Idiotendebatte über Wirtschaftspolitik führen, lesen Sie einmal das hier verlinkte Dokument aus dem Surplus-Magazin, das von einer Nachrichtenagentur übernommen wurde. Darin beklagen die größten deutschen Gewerkschaften und der DGB die Angriffe auf den Sozialstaat, die fast täglich von … Weiterlesen - »Argumente« gegen Vermögensteuer: Ranziges Mantra
Jana Frielinghaus über die Abwehr der moderaten Pläne der Linken zur Besteuerung von großem Reichtum Von JANA FRIELINGHAUS Collage: Jochen Gester Die deutsche Wirtschaft kommt seit geraumer Zeit nicht aus der Rezession, und das, obwohl gerade den großen Unternehmen unter anderem in der Coronakrise Milliarden an Staatsknete zugute kamen. Obwohl die Bundesrepublik seit Jahrzehnten eine … Weiterlesen - Acht-Stunden-Tag: Wem gehörtdie Zeit?
Nicole Mayer-Ahuja über die Pläne der Bundesregierung, den Acht-Stunden-Tag abzuschaffen Bild: Proge »Mit Macht für die Acht!« So wirbt der Deutsche Gewerkschaftsbund für eine Forderung, für die 100 Jahre lang gekämpft wurde: Acht Stunden für Erwerbsarbeit – acht für Schlaf – acht für das, »was man will« (Freizeit, Familie, Engagement). Seit der Novemberrevolution 1918 gilt … Weiterlesen - Endlose Treibjagd auf Mieter:innen – ein Krimi kapitalistischer Machtverhältnisse in Berlin
Seit Jahren tobt ein Kampf um den Gebäudekomplex mit 91 Wohnungen in der Habersaathstrasse – Berlin. Die praktischen 1 oder 2 Zimmerwohnungen sollen abgerissen werden und sollen einem Neubau mit Luxuswohnungen weichen. 2006 wurde der Straßenzug von der Stadt für lächerliche 2 Millionen Euro zum ersten Mal verkauft, 2008 umfassend – auch energetisch – modernisiert … Weiterlesen - CDU-Wirtschaftslobby greift Recht auf Teilzeit an
Nur noch bei »besonderen Gründen« sollten Beschäftigte Anspruch auf Reduzierung der Arbeitszeit haben, schlägt die Mittelstandsunion vor Von JANA FRIELINGHAUS Bild: Screenshot You Tube-Video Schon seit Mai vergangenen Jahres wettert Kanzler Friedrich Merz immer wieder darüber, dass viele Leute nicht mehr so richtig arbeiten, dass ihnen ihre »Work-Life-Balance« wichtiger sei. Und dass mit dieser Einstellung … Weiterlesen - Niedergang oder Zukunftsoptionen der deutschen Automobilkonzerne
Die Frage ist, warum machen sie das nicht? Die Quandts, die Klattens, die Porsches, Black Rock, Vanguard, Qatar ….? Laut German Foreign Policy ist die Mehrheit der Experten fest davon überzeugt, dass die deutschen und europäischen Autokonzerne bei der E-Mobilität in die Offensive gehen müssen. Wenn nicht, würde das mit ziemlicher Sicherheit ihren Untergang bedeuten. … Weiterlesen - 6000 streikten für mehr Geld und demonstrierten gegen Berliner Kürzungshaushalt
Am 18.12. protestierten streikende Beschäftigte des Tarifvertrags der Länder (TV-L) vor dem Abgeordnetenhaus Berlin gegen die Tarifpolitik und die Haushaltskürzungen des Berliner Senats. Ca. 6000 Lehrer:innen sowie Beschäftigte der Hochschulen, Unikliniken, landeseigenen Kitas und der Verwaltung hatten sich vor dem Haus der Stadtparlamentarier versammelt. Unter ihnen viele Jugend- und Sozialarbeiter:innen, die bei dem TV-L angelehnten … Weiterlesen - Wütende Proteste der italienischen Stahlarbeiter – Von der Meloni Regierung gibt es nur Tränengas und keine Antwort auf die Krise!
Europa erlebt einen Aufschwung der Klassenkämpfe von unten. In Belgien, Griechenland, Italien und Spanien gab es in den letzten Wochen und Monaten landesweite Streiks begleitet von Massendemonstrationen gegen Kürzungshaushalte, Verschlechterungen bei den Renten, gegen Abbau von Arbeitsplätzen und gegen Verlängerung der Arbeitszeit (Einführung des 12-Stunden-Tages in Griechenland!), für höhere Löhne, Renten und Sozialleistungen! Aber auch … Weiterlesen - Neue Kahlschläge in der Autoindustrie – wie schafft die IG Metall die Wende?
Mattis Molde, Neue Internationale 297, Dezember 2025 / Januar 2026 Zum Ende des 3. Quartals 2025 arbeiteten laut Statistischem Bundesamt 48.700 Beschäftigte weniger in der Autobranche als noch ein Jahr zuvor. Weitere Zehntausende Arbeitsplätze sollen abgebaut werden. Nach den großen Autokonzernen trifft es jetzt vor allem die großen Zulieferer: Bosch, ZF, Schaeffler oder auch Mahle. … Weiterlesen - Kapitalinteressen verdrängen Ethos in Medizinischen Versorgungszentren
VON ANDREAS BANGEMANN Private-Equity-Investoren übernehmen Arztpraxen und gefährden laut Experten die Therapiefreiheit im deutschen Gesundheitssystem. Die Kolumne „Gastwirtschaft“. Bild: sozialismus.ch. https://sozialismus.ch/positionen-der-bfs/2020/schweiz-die-oekonomisierung-des-gesundheitswesens/ Fälle, Fälle, Fälle – und vor allem lukrative Fälle“, fordert die Geschäftsführung. Die Ärztin Eleonore Zergiebel beschrieb damit auf dem Deutschen Ärztetag keine Ausnahme, sondern den Alltag in investorengesteuerten Medizinischen Versorgungszentren. Wo einst der … Weiterlesen - Mercedes Beschäftigte fordern gewerkschaftliche Streiks gegen permanenten Stellenabbau!
Wichtiger Hinweis. Die Gruppe „Autoarbeiter für eine kämpfende IG Metall“ besteht nach unseren Informationen nicht mehr in der ursprünglichen Zusammensetzung, wird aber unter gleichem Namen von Einzelpersonen weiterbetrieben. Sie agiert inzwischen in einer Weise und vertritt Positionen, die von unserer Redaktion abgelehnt werden. Vor fast genau einem Monat hat eine Gruppe aktiver Kolleginnen und Kollegen … Weiterlesen - Tod am Arbeitsplatz – Amazon-Mitarbeiter stirbt während Schicht
Am 28.11.2025 gab es weltweit Proteste gegen Amazons Unterstützung von Israels Kriegsverbrechen ebenso wie gegen die massive Missachtung der Rechte und Auspressung seiner Arbeiter:innen. Vor dem Amazon Tower in Berlin fand eine Protestkundgebung statt. Kurz vorher meldete Verdi den folgenden symptomatischen Vorfall. Tod am Arbeitsplatz – Amazon-Mitarbeiter stirbt während Schicht Pressemitteilung vom 26.11.2025 Ver.di fordert … Weiterlesen - Lohnspirale abwärts
MAN verlagert tausende Arbeitsplätze ins Ausland – und ist damit nicht allein Von Ulf Immelt Bild: Abschied in Etappen: MAN will Karosserien in Polen produzieren. Die Gewerkschaften fürchten, dass weitere Arbeitsplätze folgen. (Foto: MAN Truck & Bus SE) Produktionsverlagerungen in Niedriglohnländer und Stellenstreichungen waren schon immer ein lukratives Geschäftsmodell und erleben in Zeiten von Krise und … Weiterlesen - Engagierte Betriebsrätin von Siemens Energy in Erlangen frist- und grundlos entlassen – Protest auch gegen Behinderung der BR-Kandidatur
Siemens Energy geht es blendend. Nicht zuletzt dank der Leistung seiner Mitarbeiter:innen. Der Aktienkurs hat gerade ein Allzeithoch erklettert. Der Vorstand meldet dieses Jahr „einen gewaltigen Gewinn- und Umsatzsprung“, den er auch für die kommenden Jahre erwartet. Dafür muss wohl ein Optimum an Leistung aus den Beschäftigten herausgepresst werden. Die Interessenvertreter der Belegschaft werden an … Weiterlesen - #Hambi – #Lützi – #Sündi: Drei kleine Orte, drei große Symbole einer Jahrzehnte währenden Bewegung!!
Zeki Gökhan erzählt in bewegenden Worten die Geschichte, mit welcher strukturellen Gewalt den Konzerninteressen des größten Energiekonzerns in Deutschland Geltung verschafft wurde. Was bleibt sind die bitteren Lehren, aber auch die solidarischen Erfahrungen aus diesem langjährigen Kampf, was bleibt sind diese Lehren und Erfahrungen zu verbreiten, um beherzter zusammenhalten und illusionsloser weiterkämpfen zu können. Aufgeben … Weiterlesen - Das Massaker an Arbeitsplätzen in der Industrie muss aufhören! Stoppen wir es jetzt! Auch in Berlin Marienfelde!
Wichtiger Hinweis. Die Gruppe „Autoarbeiter für eine kämpfende IG Metall“ besteht nach unseren Informationen nicht mehr in der ursprünglichen Zusammensetzung, wird aber unter gleichem Namen von Einzelpersonen weiterbetrieben. Sie agiert inzwischen in einer Weise und vertritt Positionen, die von unserer Redaktion abgelehnt werden. Wir publizieren ein Flugblatt von „Autoarbeiter für eine kämpfende IG Metall“ aus … Weiterlesen - Tarifrunde Länder: “Wir streiken zusammen”
In Zeiten, in denen hunderte Milliarden Euro „ohne Limit“ für Hochrüstung und den Aufbau eines neuen militärisch-industriellen Komplexes umgeleitet werden, ist gewerkschaftlich übergreifende Zusammenarbeit zur Bekämpfung der politischen Rahmenbedingungen notwendiger denn je. Die finanziellen Spielräume für soziale, ökologische und kulturelle Belange werden in beispielloser Weise geschreddert. Das alles geht massiv zu Lasten der elementaren Lebensstandards … Weiterlesen - Wunsch nach klarer Friedenspolitik“
Interview mit Ulrike Eifler über die Lage der Gewerkschaften unter dem Eindruck der Kriegsvorbereitungen, über den drohenden Sozialkahlschlag und über den energischen Kampf vieler Gewerkschafter für den Frieden. Ulrike Eifler ist eine der bekanntesten und klareren Stimmen innerhalb der Gewerkschaften und der Linken, wenn es um Kritik am gegenwärtigen deutschen Kriegskurs geht, oder auch um Kritik an … Weiterlesen - Gegen Turbo Ausbeutung und Degradierung zu Tagelöhnern!
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hatte am 23.10. zum Streik beim Essenslieferdienst Lieferando Berlin aufgerufen. Lieferando will bundesweit etwa 2000 Rider:innen entlassen. Das Unternehmen will die Arbeit an Subunternehmen auslagern. Damit aber droht, dass arbeitsrechtliche Standards massiv unterlaufen und ausgehöhlt werden. Dagegen wehren sich die Rider Kolleg:innen und sind am Donnerstag in den Streik getreten! Sie … Weiterlesen - „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden“ – Gewerkschafter:innen zeigen Gesicht !
In der Presseerklärung des Vorbereitungskreises „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden“ zu den Demonstrationen in Berlin und Stuttgart am 3.Oktober 2025 heisst es: „Friedensbewegung setzt deutliches Zeichen gegen die zunehmende Kriegsgefahr und Militarisierung der Gesellschaft. Vereint gegen Völkermord, soziale Verrohung und Sozialabbau und für das Ende von Kriegen und Hass. 20.000 Menschen in … Weiterlesen - Internationale Solidarität -ein Muss für Gewerkschaften!
Von Hans Köbrich Bild: GISEL. Gemeinsame Demonstration aus Belegschaften des Gillette-Konzerns am 1.Mai 2003 in Berlin In einer Zeit, in der die Konkurrenz der Nationalstaaten und der Nationalismus immer dominanter wird und immer mehr Konflikte ausbrechen, ist eine internationale Perspektive für Gewerkschaften von höchster Dringlichkeit. Die Arbeiterbewegung muss eine gemeinsame Antwort darauf finden, wenn Standorte … Weiterlesen - Es ist an der Zeit
Der linke Diskurs um die „Zeitenwende“ hat Fahrt aufgenommen. Hier ein weitreichender Beitrag dazu, quasi der „lange Weg“ in die Zeitenwende. Im Fokus diesmal weniger der Kriegskurs, sondern mehr Profitmaximierung, Neoliberalismus, Abbau des Sozialstaats und auch die Rolle der Gewerkschaften dabei. Es ist überfällig, konsequent zu kämpfen! (Peter Vlatten) „Die Herren machen das selber, dass … Weiterlesen - „Par ordre du mufti“ – 20 Jahre Hartz IV
Vor 20 Jahren wurden die Vorschläge der ersten „Externe Expertenkommission“ in die Hartz-Gesetzgebung gegossen – ein solches undemokratisches Gremium gab es bis dahin nicht, später umso öfter und heute wieder als Neuauflage Vom Gewerkschaftsforum Dortmund Bild: PantheraLeo1359531 (Diskussion)Nach den amtlichen Vorgaben digital umgesetzt durch: Mediatus, CC0, via Wikimedia Commons In der Debatte über eine Reform … Weiterlesen - Wohin ein solcher Wahnsinn führt
Rheinmetall streut wie eine Streubombe. Überall entstehen Kriegsfabriken und militärische Einrichtungen. Das hinterlässt hässliche Spuren und kostet – nicht nur Geld. In Berlin hat sich ein Bündnis gegen Rüstungsproduktion zusammengefunden, das der Ausbreitung dieses militärisch-industriellen Komplexes in der Hauptstadt entgegentritt. Das Beispiel sollte Schule machen! (Peter Vlatten) Wohin ein solcher Wahnsinn führt German Foreign Policy … Weiterlesen - Er ist wieder da
Schwarz-Rot diskutiert über Sozialreformen und steuert zunächst eine Neuauflage von Altkanzler Schröders Agenda 2010 an Bild: Wikimedia. Kanzler Gerhard Schröder: „Wir haben einen der besten Nioedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt“. Von Jana Frielinghaus Mit Gerhard Schröder will die SPD spätestens seit Beginn der russischen Großinvasion der Ukraine nichts mehr zu tun haben. Mit … Weiterlesen - Kanonen statt Butter? An was soll denn nun gespart werden?
Sozialstaat: Während der größten Aufrüstung der Nachkriegszeit steht er selbstverständlich wieder einmal zur Disposition. Was aber ist mit diesem Begriff gemeint? Von Hans-Peter Waldrich Bild: Screenshot You Tube Video „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“, steht in Artikel 20 des Deutschen Grundgesetzes, der die grundlegenden Verfassungsprinzipien aufzählt. Das „Soziale“ gehört zum unveränderlichen … Weiterlesen - Vom Überleben im sterbenden Zeitungsgewerbe
Seit dem Jahr 2000 sterben die Zeitungen, und als Zeitungsmensch konnte man dabei die dollsten Dinge erleben Von Klaus Ungerer Bild: Screenshot djv-nrw Mit 29 war ich, Studienabbrecher, plötzlich ein gemachter Mann. Das ging so: Ich saß zu Hause am Schreibtisch. Da klingelte das Telefon. Dran war die Sekretärin eines Zeitungsherausgebers, dessen Namen ich vage … Weiterlesen - Richard Lutz: Bahnchef tauschen reicht nicht
Es braucht eine gemeinnützige Bahn, die ihren Vorstand selbst wählt, meint Carl Waßmuth Bild: pixabay Nun sollen also Headhunter-Agenturen nach dem nächsten Bahnvorstand suchen. Der wird dann nach der Probezeit sofort Multimillionär. Allein das Grundgehalt beträgt 1,4 Millionen Euro, dazu kommen die Boni. Richard Lutz bekam seit 2017 geschätzt 15 Millionen Euro. Dass er in … Weiterlesen - UNTERSTÜTZUNGS-AUFRUF: LIEFERANDO LAGERT AUS / MASSEN-ENTLASSUNGEN
[ENGLISH BELOW] Vom Lieferando-Workers-Collective Bild: Foto von You Tube Video Der Essenslieferdienst Gigant Lieferando schließt seinen eigenen Logistikbetrieb in Potsdam und lagert den Betrieb an Subunternehmen aus, um sich dem Modell von Wolt / Uber Eats anzupassen. Über 60 Potsdamer Kurier*innen mit unbefristeten Verträgen verlieren ihren legalen Arbeitsplatz und werden unter Druck gesetzt, künftig Jobs … Weiterlesen - Helios-Therapeut:innen durchbrechen Lohnmauer
Verdi gibt in einer Presseerklärung vom 6.8. bekannt: die Helios-Therapeut:innen haben nach „hartem Kampf“ einen Durchbruch geschafft. Sie werden bis Anfang 2027 die volle Lohnangleichung zur Helios Kernbelegschaft erreichen. Wieder einmal – nach CFM – zeigt sich: je intensiver der Streik, desto größer die Erfolge. Die Spaltung in zwei Klassen Belegschaften kann überwunden werden. Gleicher … Weiterlesen - Berlin – barrierefreie Mobilität verteidigen!
Mit einer Mobilitätsbeeinträchtigung selbstbestimmt, unkompliziert und flexibel mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in Berlin unterwegs – das soll Ende des Jahres vorbei sein! BVG Muva steht auf der Streichliste des Berliner Senats. BVG Muva ist ein barrierefreier On-Demand-Service der Berliner Verkehrsbetriebe. BVG Muva stellt sicher, dass auch Menschen mit Mobilitätseinschränkungen verlässlich, flexibel und selbstbestimmt am öffentlichen … Weiterlesen - „Boomer-Soli“ und „Pflichtjahr für Rentner“
Hetze gegen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland erreicht weitere Tiefpunkte! Von Rainer Heyse Bild: pixabay Ihr seid schuld! Ihr habt zu wenig Nachwuchs gezeugt! Ihr habt zu hohe Ansprüche! Ihr beutet die Jungen aus! Ihr plündert den Staat! Ihr seid einfach zu teuer! Ihr seid unverschämt und egoistisch! Und weil das alles so ist, sollt … Weiterlesen - Beschäftigte bei Tiktok legen am Montag erneut die Arbeit nieder
Tiktok ist ein internationaler Medienkonzern mit chinesischer Herkunft und Kapitalmehrheit. Das Unternehmen ist Bestandteil der Plattformökonomie. Diese verkörpert einen neuen ökonomischen Sektor, der top down über das Internet aufgezogen wurde. Potente Investoren haben diesen Weg gewählt, um das ökonomische Geschehen aus der Retorte neu zu entwickeln. So gedenken sie auch den Aufbau von gewerkschaftliche Strukturen … Weiterlesen - Omas Haus im Visier
Von Eva Roth Bild: Bearbeitetes You Tube Video Wer ins Krankenhaus muss, zahlt die Behandlung nicht selbst, das übernimmt die Krankenversicherung. Wer pflegebedürftig ist, muss dagegen oft erhebliche Kosten selbst tragen, bei stationärer Pflege sind es im Schnitt 3100 Euro im Monat. Denn die Pflegeversicherung finanziert nur einen Teil der nötigen Hilfen. Viele alte Menschen … Weiterlesen - Mal wieder die Falschen enteignen
Jana Frielinghaus zum Vorschlag eines »Boomer-Soli« Bild: pixabay Wenn es darum geht, die Konzerne und die oberen Zehntausend vor »Belastungen« zu bewahren, kennt die Fantasie in Politik, Lobbyverbänden und Instituten kaum Grenzen. Dafür wird mit der Lupe gesucht, wo man dem Normalbürger noch etwas abknöpfen kann. Das tut man sehr gern bei den »Boomern«, die … Weiterlesen - Von Anwerbung über Ausbildung bis Ausbeutung
Immer mehr Betriebe suchen Azubis im Ausland – oft mithilfe privater Vermittlungsagenturen. Für die Angeworbenen bedeutet das nicht selten: Schulden, Zwangslagen und drastische Ausbeutung Von Jan Ole Arps, Paul Dziedzic und Nelli Tügel Collage: Jochen Gester »Das Ausbildungssystem in Deutschland ist ein Erfolgsmodell.« So steht es auf der Webseite des Bundeswirtschaftsministeriums. Und: »Da die deutsche … Weiterlesen - Arbeitszeitgesetz: 8-Stunden-Tag verteidigen!
Am 29. März dieses Jahres zogen IG Metaller:innen vor das Kanzleramt, um Friedrich Merz, noch vor seinem Einzug, vor Angriffen auf die Arbeitszeit lautstark zu warnen (siehe Titelbild). M. Molde zeigt in einer sehr differenzierten und fundierten Analyse auf, dass das Arbeitszeitgesetz in der Praxis bereits an vielen Stellen weichgespült ist. Die jetzt geplanten gesetzlichen … Weiterlesen - Die ganze Richtung stimmt nicht
Von Bernd Hontschik Bild: Gemeingut in BürgerInnenhand Eine neue Bundesregierung ist angetreten. Eine neue Gesundheitsministerin hat ihre Arbeit begonnen. Niemand kann sicher sagen, welche Politik sie machen wird. Man darf gespannt sein. Eigentlich wäre es höchste Zeit für einen ganz großen Wurf. Ein großer Wurf ist aber nur möglich, wenn es einen breiten Konsens über … Weiterlesen - Komitee der Hafenarbeiter: „ver.di muss jetzt gegenhalten!“
Die globalen Transportarbeitergewerkschaften und davon insbesondere die Hafenarbeiter:innen sind internationalistisch aufgestellt. Sie arbeiten an den Schaltstellen der internationalen Warenlogistik. Sie arbeiten vernetzt mit Beschäftigten aus allen Völkern, Nationen, Religionen und Kulturen. Das alles verleiht ihnen besondere Macht, aber auch Bewusstheit über die Ereignisse in der Welt und das Schicksal ihrer Kolig:innen. So kommt es, dass … Weiterlesen - Migrantische Arbeitnehmerin fordert von Wolt gerechte Lohnzahlung
Der Fall Sharma vs. Wolt ist die Spitze eines Eisbergs von systematischer schamloser Ausbeutung von migrantischen Arbeiter:innen! Empört Euch! Kommt zur Solidaritätskundgebung „Pay the workers,Wolt!“ hier die Presserklärung zu dem Fall und den Hintergründen Überblick: Wolt Enterprises ist ein finnisches Unternehmen, das für seine Plattform zur Lieferung von Lebensmitteln bekannt ist. Über die Wolt-App können … Weiterlesen - Arbeiten die Deutschen zu viel?
Man kann die Frage über die Arbeitsbelastung genau anders herumstellen als Friedrich Merz, und damit vom Kopf auf die Füsse stellen. (Peter Vlatten) Von Suitbert Cechura, 28.Mai 2025 , gewerkschaftsforum.de Diese Frage stellt sich hierzulande natürlich niemand, obgleich die Produktivität der Arbeit ständig steigt und die Krankheitsstatistiken der Krankenkassen die negativen Gesundheitsfolgen der Arbeit dokumentieren. … Weiterlesen - Niedriglohn, Rassismus und Outsourcing: Wie die CFM ihre Beschäftigten ausbeutet
05.06.2025 18:00Veranstaltung mit CFM-Beschäftigten Galile@ FU BerlinOtto-von-Simson-Straße 2614195 Berlin Wer sind die CFM-Beschäftigten? Die Charité Facility Management (CFM) ist ein Tochterunternehmen der Charité selbst. Dort werden Arbeiten wie die reinigung, die Sterilisierung, die Logistik und auch die Technik ausgelaugert. Die meisten Beschäftigten hier sind migrantisch, sind Frauen und müssen in vielen Fällen mehrere Kinder versorgen. … Weiterlesen - CFM – Verhandlungen festgefahren, Streik wiederaufgenommen – Große Demo am Montag!
Streik und große Protestdemo Am Montag, den 2 Juni, Treffpunkt für die gemeinsame Demonstration: 09:00 UhrRobert-Koch-Platz am Campus Mitte der Charite Die Streik-Demo geht zum Regierenden Bürgermeister Kai Wegner, der bei einer Veranstaltung im Hotel Adlon am Brandenburger Tor spricht. Wegner könnte der Charité sagen, dass sie sich in der Verhandlung weiter bewegen muss. Er … Weiterlesen - Tesla in Grünheide – Lithiumförderung in Serbien und die Mythen des grünen Kapitalismus
7.6. 18.30 UhrMuseum des Kapitalismus, Köpenickerstraße 172, 10997 Berlin Tesla in Grünheide – Lithiumförderung in Serbien und die Mythen desgrünen Kapitalismus Veranstaltung mit Heidemarie Schroeder, Autorin des Buches „Eine Gigafabrik in Grünheide“ und Matthieu Hansen, Regisseur desFilms „Outsourced: Import Resources, export pollution“ über dieLithium-Ausbeutung in Serbien, Moderation Peter Nowak (Journalist) Veranstalter u. a Tesla den … Weiterlesen - Vom rheinischen zum schweinischen Kapitalismus
Wo bleibt die Demokratie? Im Schweinestall ist sie unmöglich. Das wird sich unter Merz nicht ändern. Von Hans-Peter Waldrich Bildcollage: Jochen Gester Freilich kann gefragt werden, ob Deutschland ein Schweinestall ist. Nur weil sich „schweinisch“ auf „rheinisch“ reimt? Mit diesem Spruch gemeint war jene radikale Wende, die ab Ende der 1970-Jahre alle „westlichen Demokratien“ ergriff … Weiterlesen - Wir streiken – weil wir nicht mehr anders können
Die Situation der Lehrer:innen erinnert an die Situation der Beschäftigten im Gesundheitssystem. Beide Berufsgruppen werden zerrieben zwischen den immer unzumutbareren Arbeitsbedingungen und ihrem Anspruch, Schüler:innen und Patient:innen gerecht zu werden. Der Sparkurs der Politik verspricht keine Verbesserung der Situation, sondern deren ständige Verschlechterung. Es sei denn, Politik und Kapital werden durch harte Streiks, die Wirkung … Weiterlesen - Mit Kanzler Merz von der Wohlstandsgesellschaft zur Militärmacht
Von Rob Kenius Bundeswehr-Werbung. Bild: bundeswehr.karriere.de Europa hat seit Jahrzehnten drei Militärmächte: England, Frankreich und Russland. Deutschland war 80 Jahre lang keine Militärmacht. Und obwohl Deutschland den Zweiten Weltkrieg verloren hat und noch kein Friedensvertrag geschlossen wurde, hat die Bundesrepublik Deutschland einen rasanten Aufstieg hingelegt: das sogenannte Wirtschaftswunder. Doch damit ist es jetzt vorbei. Mehr … Weiterlesen - Nein zur Abschaffung des Sozialstaats und zum Aufbau eines Kriegsführungsstaats – – Ostermarsch – Rede eine Gewerkschafters!
Jörn Rieken, Mitglied der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt und im Vorstand des Bezirks Berlin, beleuchtet in seiner Rede auf der Kundgebung des Ostermarsch Königswusterhausen vor allem die immensen sozialen Auswirkungen und Kosten des Kriegskurses. Sie stellen neben dem Krieg selbst eine Breitsalve auf alle ureigenen gewerkschaftlichen Kernanliegen dar! Liebe Kollegen, Liebe Friedensfreunde, mein Name ist Jörn Rieken, … Weiterlesen - Andere Länder – andere Sitten
Wie man in Frankreich mit Organisationsversagen umgeht Von Bernd Hontschik* Bild. Syndikoop.info collagiert Mitte Februar bestätigte das Oberste Kassationsgericht in Paris Schuldsprüche gegen den Vorstandsvorsitzenden und seinen Stellvertreter des Telekommunikationskonzerns „France Télécom“ (heute „Orange“), womit sie für eine Serie von mehr als 35 Suiziden unter ihren Mitarbeitern verantwortlich gemacht wurden, die vor 15 Jahren Frankreich … Weiterlesen - Metaller Alarm vor dem Kanzleramt
Einige Stimmen und Einblicke rund um den 15.März ,dem Aktionstag der IG Metall:[1]https://www.igmetall-bbs.de/: „Uns Stahlwerker und Metaller beschäftigen am meisten die hohen Energiekosten, was einen Rückgang unserer Auftragslage und Wettbewerbsfähigkeit zur Folge hat.“ Eine kleine Einzimmerwohnung in Berlin koste 700 bis 1000 Euro, das sei für Azubis schlicht unbezahlbar. „Es braucht mehr öffentliche Investitionen in … Weiterlesen - Bankrott des Neoliberalismus befeuert nun den Militarismus.
Gestern versammelten sich aus Protest gegen die Festschreibung unlimitierter Kriegskredite im Grundgesetz laut Veranstalter bis zu 3000 Menschen vor dem Brandenburger Tor in Berlin. Hier meine Rede als Gewerkschafter und Aktivist für Erhalt von Frieden und Umwelt. Werte Kollegen, Liebe Friedensfreunde,ich bin Mitglied der Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU) und auch im Vorstand des … Weiterlesen - Verschuldungsorgie für „Kriegstüchtigkeit“ kann mit grün reaktionärem Sahnehäubchen durchgewunken werden
Selten hat der Ausdruck „Verschlimmbessern“ so gepasst wie auf das gestern geschnürte Verschuldungspaket von CDU/SPD und GRÜNEN zur Rundumabsicherung von „Kriegstüchtigkeit“ und Militarisierung unserer Gesellschaft. Was wurde mit Hilfe der GRÜNEN ausgehandelt? Erstens. Künftig sollen nicht nur direkte Militärausgaben von der Schuldenbremse ausgenommen werden können, sondern gleich auch noch Ausgaben für Zivil- und Bevölkerungsschutz, Nachrichtendienste, … Weiterlesen - Die LINKE in der Zange zwischen Lockerung der Schuldenbremse und Kriegskurs
Der Parteivorstand der LINKEN hat am 1.März 2025 einen Beschluss mit dem Titel „Ukraine unterstützen – China einbinden – Schuldenbremse abschaffen – UNO statt Trump“ gefasst. Dieser Beschluss sorgt für kritische Diskussionen und Anmerkungen. Er verstärkt aus marxistischer Sicht Befürchtungen zum künftigen Kurs der Partei. Hier dreieinhalb Debattenbeiträge dazu. Erstens. Öffentliche Stellungnahme von Thies Gleiss, … Weiterlesen - CDU/SPD planen soziale Gemeinheiten an Frauen – für mehr Geld für Aufrüstung – Heraus zum Frauenkampftag (3)
„Klar ist, dass Deutschland und die EU erheblich mehr in die Aufrüstung investieren müssen, was zwangsläufig Einsparungen an anderer Stelle erfordert.“ [1]https://www.wa.de/wirtschaft/deutschland-steht-vor-harten-sparmassnahmen-kuerzungen-bei-elterngeld-und-rente-im-fokus-93604166.html CDU und SPD diskutieren dabei insbesondere soziale Gemeinheiten an Frauen. Wirtschaftsexperten liefern die Vorlagen dazu. So favorisiert der Chef des IFO Instituts die vollkommene Abschaffung des Elterngeldes, das zur Abfederung von Einkommensverlusten nach der Geburt … Weiterlesen - #Unkürzbar – Wer die „große“ Politik „rechts“ liegen lässt kann nicht erfolgreich kämpfen!
„Die Weltlage gibt wenig Inspiration für Gedanken, die nicht hinunterziehen“, schreibt das Handelsblatt zum heutigen Wahltag und trifft damit sicher die Stimmung von vielen.Ein winzig kleines Mosaiksteinchen in dieser Weltlage, aber eben auch konzentrierter Ausdruck wie in einem Brennglas für die Betroffenen ist die unsägliche Kürzungspolitik des Berliner Senats. Gestern demonstrierten dagegen bis zu 10 … Weiterlesen - Autokrise: Der Krieg um die Neuaufteilung der Autowelt
Wer erfolgreich kämpfen will, braucht eine realistische Analyse der Verhältnisse. VW, Mercedes und BMW haben im Jahr 2023 über 14 Mio Fahrzeuge verkauft, in Deutschland selbst aber nur 4 Mio produziert. BMW ist größter Autoexporteur der USA. VW und Mercedes importieren in China gebaute Autos nach Deutschland. „Ene umfassende Analyse der Lage der globalen Autoindustrie … Weiterlesen - „BlackRock im Kanzleramt“ am 7.2. im IG-Metall-Haus Berlin
Pressemitteilung der Initiative BlackRock-Tribunal, 10.02.2025 10.2.2025: Pressemitteilung der Initiative BlackRock-Tribunal zur Veranstaltung “BlackRock im Kanzleramt?“ Bilder: Jochen Gester Unter dem Titel „BlackRock im Kanzleramt?“ hielt am Freitag, 7.2. 2025 der Kölner Publizist Werner Rügemer im IG-Metall-Haus in Berlin einen Vortrag über die wachsende Macht der miteinander vernetzten größten Vermögensverwaltungs-Unternehmen der Welt, die US-Konzerne BlackRock, Vanguard, … Weiterlesen - Erfolg beim Drogeriemarkt dm: Geschäftsleitung zieht Anträge im Kündigungsversuch gegen den Betriebsratsvorsitzenden zurück
Von Jessica Reisner Die großen und expandierenden Biosupermärkte dm und Alnatura verkaufen umweltfreundliche Produkte. Sie investieren auch einiges an Geld, damit sich die Kund:innen in den Verkaufräumen wohl fühlen. Doch in einer Hinscht ist ihr Mangement wie andere auch gnadenlos rückwärts gewandt. Gegen die Gründung von Betriebsräten laufen sie Sturm und, ist die Gründung nicht … Weiterlesen - Die Volkswagen-Krise: Wer gewinnt, wer verliert?
Die Aktionäre bekamen in den letzten Jahren erhebliche Dividenden, das Geld fehlt jetzt, die Beschäftigten müssen daher einen Reallohnrückgang in Kauf nehmen. Von Christian Kreiß Bild: IG Metall Wolfsburg. Screenshot. Die Krise bei Volkswagen bleibt in den Schlagzeilen. Laut einem Medienbericht vom 15. Januar soll es bei den Beschäftigten von VW Lohnkürzungen geben, wenn sich … Weiterlesen
Vollständige Liste Beiträge: Befreiung international
- Gefangen in der Verblendung – Exitstrategie für Deutschland
Von der Journalistin und Westasienexpertin Kristin Helberg – Reihe „Zeit zu reden“ – scharfsinnig analysiert: Die Debatte in Deutschland über Israel, Palästina, die Kriege in Westasien und über Begriffe wie Anitsemitismus und Existenzrecht von Staaten. Die angebotene Exitstrategie einfach und klar. Es ist aber kaum anzunehmen, dass die Eliten dieses Landes hier zugreifen. Einfach aus … Weiterlesen - Das Geschäft mit dem Krieg instrumentalisiert alle – auch den Fußball
Update nach über zwei Jahren. Die ZEIT titelt heute: „Borussia Dortmund beendet umstrittene Partnerschaft mit Rheinmetall„. Der antimilitaristische Widerstand der Fans war hartnäckig und nachhaltig. Ein kleiner aber echter Sieg. Auch von uns, dem Forum. Wie alles anfing lest ihr hier: Der militärisch industrielle Komplex frisst uns noch alle, warum soll denn der Fußball verschont … Weiterlesen - Wenn die Home-Office Falle zuschnappt
Joschua Klein, 4.11.2026 In zahlreichen Industrieunternehmen werden zur Zeit rücksichtslos die Angestellten aus dem Home-Office zurück ins Büro beordert. Wann streiken Angestellte hierzulande dagegen wie in Spanien? Die deutsche Industrie befindet sich bekanntlich seit Jahren in einer sich zuspitzenden Krise. Während die Sozialpartnerschaft zwischen Kapital und Arbeit von oben aufgekündigt wird und sich dagegen Widerstand … Weiterlesen - Die Stunde der Vielen: Jean-Luc Mélenchon in Berlin
27. November – Kino Babylon, Einlass ab 18:00, Beginn 19:00 Uhr, Ende: 21:30 Uhr, Rosa-Luxemburg-Str. 30, 10178 Berlin Der Brumaire Verlag holt Jean-Luc Mélenchon, Gründer und Präsidentschaftskandidat von La France insoumise, nach Berlin. Am Freitag, den 27.11. stellt er im Babylon-Theater sein erstes Buch in deutscher Sprache, Die Stunde der Vielen. Revolution im 21. Jahrhundert, … Weiterlesen - Eine Welle ungeteilter Solidarität mit Vanessa Emde
Es zeichnen sich zwei Szenarien ab. Ausserhalb der Parte Die Linke hagelt es regelrecht mutige Solidaritätsbekundungen für Vanessa Emde. Wir publizieren hier stellvertretend eine dieser Stellungnahmen und erklären, dass wir uns selbst mit Vanessa voll solidarisch erklären. Und wir erklären ausdrücklich, dass wir es für legitim halten, gleich Vanessa Emde die folgenden international vorherrschenden Rechtspostionen … Weiterlesen - Frankreich: Hoffnung flammt auf
Ein absolut empfehlenswertes Interview, mit dem sich die aktuellen Vorgänge besser verstehen lassen . (Peter Vlatten) VON OLIVIER BESANCENOT, 22. OKTOBER 2026 Interview von Stéfanie Prezioso mit Olivier Besancenot Am 17. Oktober 2026 strömten Hunderttausende Menschen in ganz Frankreich auf die Straßen. Die Mobilisierung, die von der Jugend und den Gymnasien ausging, vereinte auch andere … Weiterlesen - Die nächste Runde? CGT ruft auf: Generalstreik vorbereiten ab dem 5. November
Die CGT hat beschlossen, für branchenübergreifend landesweite Streiks ab dem 5. November zu mobilisieren. Dazu sollen breit am 5. November Vollversammlungen in den Betrieben zur Unterstützung der Protestbewegung stattfinden. Der Gewerkschaftsbund Solidaires drängt auf eine Fortsetzung und Ausweitung der Streiks bis hin zum Generalstreik. Beide Organisationen wenden sich gegen die Kürzungspolitik der Regierung und die … Weiterlesen - Hafenarbeiter:innen in 22 Ländern streiken gegen Krieg und Aufrüstung
Perspektive Online Über 25 Gewerkschaften riefen international zum Streik in den Häfen auf – gegen Waffenlieferungen und für bessere Arbeitsbedingungen. Besonders in Italien und Griechenland war die Beteiligung groß. Am Freitag haben Hafenarbeiter:innen in 22 Ländern an 113 Häfen gestreikt. Über 25 Gewerkschaften hatten zu dem Ausstand aufgerufen. Ursprünglich war er nur in Italien, Frankreich, … Weiterlesen - Hemmungslose Polizeigewalt gegen Gen Z und unsere Jugend – ein Livebericht
Vorweg. Nicht wenige Indizien weisen darauf hin, dass Provokateure in die an sich friedlichen Proteste eingeschmuggelt werden. Ihr Auftritt kommt wie bestellt. Passiert nichts, dann wird irgendein harmloses Ereignis für polizeiliche Übergriffe zum Vorwand genommen, um gezielt weiter zu eskalieren. Aus Frankreich gibt es etliche unabhängige Zeugenberichte und Videos, die zeigen, dass Rechte Randalierer nicht … Weiterlesen - »Ende der Gegenwarts-Ära«
Eine Welle der Sozialproteste rollt durch Europa. In Frankreich gehen Staatsmacht und rechtsextreme Schläger gemeinsam gegen die Demonstrierenden vor Raul Zelik (zuerst erschienen in: nd.DieWoche , wir danken für das Publikationsrecht) Es scheint, als drehe sich der Wind. Nach dem globalen Rechtsruck ist plötzlich wieder von sozialen Forderungen und Kämpfen die Rede. Mitte September begann … Weiterlesen - Gegen Repression und Rassismus, für die Grundrechte
Die Hamburger Kolleg:innen der Zeitung „Sand im Getriebe“ haben uns den den folgenden von ihnen übersetzten Aufruf zur Veröffentlichung zugesandt. Wir danken ihnen herzlich und wünschen der Mobilisierung unserer Nachbarn jenseits des Rheins viel Erfolg. Am Schluss des Artikels gibt es einen Link zu den Aufrufen der Gewerkschaften im französischen Original, die man sich aber … Weiterlesen - Der „Macronismus“ ist am Ende – Das französische Volk begehrt auf und die Ereignisse überstürzen sich!Der folgende Beitrag von Sebastin Chwala versucht eine umfassendere Lagebeschreibung und zeigt wichtige Hintergründe zu den aktuellen Entwicklungen in Frankreich auf. Unterdessen spitzt sich der Konflikt immer weiter zu. Wiederbelebt wird die Blockade der Kreisverkehre, um die Logistik der kapitalistischen Wirtschaftsabläufe empfindlich zu stören. Die französische CGT-Gewerkschaft ruft zum Generalstreik auf. Ab dem 5. November … Weiterlesen
- Der Kampf gegen rechts, der selber rechts wurde
In den letzten Jahren werden Antisemitismusvorwürfe verstärkt von rechts für autoritäre Politik genutzt. Beispiele aus Großbritannien, USA und der BRD. Von RAUL ZELIK Ende 2024 wurde der Deutsch-Palästinenser Ramsy Kilani aus der Linken ausgeschlossen. Dabei haben viele der gegen ihn erhobenen Vorwürfe mit seinen Positionen wenig zu tun. Ramsy Kilani wirkt immer noch ein wenig … Weiterlesen - Es ist wieder soweit: Aufruf zu Bundesweiten Aktionswochen Westsahara 2026 (31.10. bis 14.11.)
Bundesweite Aktionswochen Westsahara: „51 Jahre Besatzung – 51 Jahre Widerstand“ vom 31.10. bis 14.11.2026 WIR RUFEN AUF! Als Netzwerk von Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen aus verschiedenen politischen Zusammenhängen der Westsahara-Solidarität aus ganz Deutschland rufen wir dieses Jahr erneut zu bundesweiten Aktionswochen auf, um vereint auf die Besatzung der Westsahara und den Widerstand der Sahrauis aufmerksam zu machen. … Weiterlesen - Ein-Staat-Realität, Zweistaatenlösung und die Sache mit dem Existenzrecht
Die Journalistin und Nahostexpertin Kristin Helberg ist bekannt für scharfsinnige Analysen. Hier nun Klartext zum Thema Existenzrecht von Staaten und Existenzrecht von Menschen, das im Zusammenhang mit der aktuellen Israel- und Palästinadebatte und Antisemitismusvorwürfen immer wieder hochkocht. Wer wirft da eigentlich um sich mit Nebelkerzen? Wer den folgenden Text vollständig liest, dem wird das schlagartig … Weiterlesen - Wohnen ist ein Menschenrecht – auch in Palästina!
Wohnen ist ein Menschenrecht – auch in Palästina! 16. Oktober 2026 1 19:30 UhrHind-Rajab-Platz, Neukölln (Ex-Hermannplatz) Die Linke Neukölln Menschenrechte sind universell. Sie enden nicht an Staatsgrenzen und Staatsgrenzen dürfen niemals über die Rechte von Menschen entscheiden. Menschenwürde ist universell. Sie ist nicht teilbar, nicht vergleichbar und immer von gleichem Wert. Der Genozid in Gaza … Weiterlesen - Kommentare von links zu einer „linken“ Bankrotterklärung
Erst Jubel. Jetzt Katzenjammer. Einige wollen es nicht wahr haben. Reden um den heissen Brei. Die Stimmung ist aufgewühlt. Andere sprechen die Wahrheit ungeschminkt aus. Das wichtigste sind konsequente Konsequenzen! Thies Gleiss ging mit der folgenden Kritik in Vorlage. Die Berliner Linke gibt sich auf, bevor es losgeht. NEIN UND NOCHMALS NEIN ZU DIESER VERHARMLOSUNG … Weiterlesen - Frankreich: Aufruf von 56 Organisationen zu einem Monat der Mobilisierung gegen jegliche Waffenlieferungen an Israel
Seit drei Jahren findet in Gaza ein Völkermord statt, während sich im Westjordanland die Abriegelung des Gebiets, die ethnische Säuberung, die rasante Kolonisierung und die brutale Unterdrückung durch die israelische Besatzungsmacht beschleunigen. Dieser Völkermord wird insbesondere durch die Entmenschlichung des palästinensischen Volkes und durch die Tatsache ermöglicht, dass zahlreiche Regierungen weltweit Israel völlige Straffreiheit gewähren … Weiterlesen - United for Palestine – bundesweite Demo
Der 10. Oktober ist der internationale Aktionstag gegen den Genozid in Gaza. Namhafte Gewerkschafter:innen aus über 30 Ländern haben auf der Londoner internationalen Friedenskonferenz im Juli dazu aufgerufen. In vielen europäischen Städten finden große Protestmärsche statt. Auch in Deutschland sind etliche lokale Aktionen geplant. In Berlin ruft das Bündnis „United for Palestine“ zu einer bundesweiten … Weiterlesen - Berlin war ein Durchbruch – aber keine Blaupause
Ein weiterer Debattenbeitrag zur Berlinwahl und zur Frage „Lässt sich linke Programmatik durch Regierungsbeteiligung überhaupt umsetzen?“ Sascha Schlenzig meint: entscheidend ist immer eine reale Gegenmacht von unten. Die Übernahme von Regierungsgeschäften könne unter bestimmten Bedingungen sinnvoll sein, nämlich dann wenn die Gegenmacht zum Kapital ausreichend stark genug ist, um Teile einer sozialistischen Programmatik zu verwirklichen … Weiterlesen - Grüne und SPD bestellen – „und unsere Genoss:innen liefern?“ – Kein Parteiauschluss wegen Palästinasolidarität!
Es wurde ein Parteiauschlussantrag gegen Hannah Bruns, Ko-Kreis-Mitglied der LAG Palästinasolidarität Die Linke, eingereicht! Eben solche Ausgrenzungen fordern jetzt die Grünen und SPD als Preis für eine Koalition. Der grüne Spitzenkandidat verlangt, Die Linke müsse ihre „problematischen Teile“ in die Schranken weisen. Die SPD Spitze lässt verlauten: „Antisemitismus keinen Milimeter Platz lassen“. Gemeint sind diejenigen … Weiterlesen - Kuba – Solidarität gewinnt! Protestwache v. 12-19.9. vor der US-Botschaft
In der Zeit vom 12. bis zum 19. September findet vor der Botschaft der USA vor dem Brandenburger Tor am Pariser Platz eine täglich besetzte Protestwache gegen die Blockade Kubas statt. Es gibt ein umfassendes Veranstaltungsprogramm. Zur Finanzierung der Protestwache wird um Spenden gebeten. Auch das Forum gewerkschaftliche Linke Berlin und der AKI Metaller:innen Berlin … Weiterlesen - »Der Staat will eine Panik schaffen, die es so nicht gibt«
Im Prozess gegen die »Ulm 5« wird eigentlich eine Sachbeschädigung verhandelt. Die inszenierten RAF-Parallelen lassen sich mit Stuart Hall begreifen. Interview mit Sa-Lia Zeh-Sá: Matthias Monroy Titelbild: Screenshot ethos.media Beim »Ulm 5«-Prozess wird ja nicht nur eine gemeinschaftlich begangene Sachbeschädigung mit Terrorismusbezug verhandelt, sondern etwas viel Größeres. Was? Es wird gerade ein Präzedenzfall geschaffen, der … Weiterlesen - Die Schere zwischen arm und reich
Sozialismus chinesischer Prägung? Chinas mysteriöse neue Milliardäre erobern die Welt und weigern sich, mit der Presse zu sprechen DeepSeek (…) Gründer Liang Wenfeng (…) bleibt eine geheimnisvolle Persönlichkeit, doch zumindest eines ist klar. Während DeepSeek eine Finanzierungsrunde mit einer Unternehmensbewertung von 71 Mrd. US-Dollar abschließt, ist das persönliche Vermögen seines Gründers auf rund 38 Mrd. … Weiterlesen - Das Blutgetriebe des Kapitals
Eine 5000-jährige Bilanz der Rüstungsindustrie und ein Manifest für ihre Zerschlagung. VON PETER BÜRGER (Textproduktion nach Beauftragung: Google KI-Modus (Gemini), 16.08.2026) Titelmotiv: Die Schlacht bei Wartenburg den 3 October 1813. Bild: Deutsches Historisches Museum/CC BY-NC-ND-4.0 Vorbemerkung FORUM-Red.: Fürwahr ein Grundlagentext für das Verständnis von Kapitalismus und Krieg ist dem Autor hier mit KI-Hilfe gelungen. Der … Weiterlesen - Zwischen »zwei Klingen einer Schere«
Angela Davis, Judith Butler, (Ex-)Gefangene aus den USA und Intellektuelle solidarisieren sich mit Inhaftierten im Iran. Offener Brief v. 21.08.2026 Um folgenden in der britischen Tageszeitung The Guardian erstveröffentlichten »Offenen Brief« ist in der englischsprachigen Linken ein heftiger Streit entbrannt. Den Autor*innen wird vorgeworfen, den Angriff der USA auf den Iran mit ihrer Erklärung indirekt … Weiterlesen - Politischer Streik ist möglich – und nötiger denn je!
Angesichts der aktuellen Welle von massiven Angriffen auf esentielle betriebliche, tarifliche und gesetzliche Arbeits- und Sozialstandards zugunsten von Rendite und einer extremen Militarisierung wird der Ruf nach Widerstand bis hin zu politischen Streiks immer lauter. Die Forderung nach wirkungssvollem Widerstand durch Streik kommt dabei direkt aus vielen Betrieben. Von den Gewerkschaftsspitzen sieht man aber ausser … Weiterlesen - Filmvorführung und Diskussion: „Gleichgeschaltet – Deutschland gegen den Palästina-Kongress“
Veranstaltung „Gleichgeschaltet – Deutschland gegen den Palästina- Kongress“ 25. 8. 2026, bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Einlass: 18:30 Uhr – Filmbeginn: 19:00 Uhr – Q&A mit Dror Dayan und Panelist:innen: 20:OO Uhr, Tickets palaestinakongress.de Im April 2024 hat die Berliner Polizei die geplante dreitägige Konferenz „The Palestine Congress“ gesprengt und verfassungswidrig verboten. Der Film „Gleichgeschaltet … Weiterlesen - Filmpremiere: Jeder Acker, jede Fabrik
Ideen für eine notwendige Revolution Das Medien-Kollektiv Labournet TV veröffentlicht im September den Film „Jeder Acker, jede Fabrik: Ideen für eine notwendige Revolution“. Die Vorpremiere findet am 26. August um 20:30 auf dem Rio Reiser Platz in Berlin statt, open air und in Anwesenheit der Filmemacher:innen und einiger Protagonist:innen. Über das Projekt schreiben die Macher:innen: … Weiterlesen - Die Ausstellung „Leere Schulbänke im Iran“ kommt nach Berlin
Wann: Am 29. August 14:00 – 20:00 UhrWo: Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str.4. 10405 Berlin Im Januar 2026 erschütterten landesweite Proteste den Iran. Auf den Straßen des gesamten Landes wurden Demonstrierende von den Sicherheitskräften der Islamischen Republik getötet. Unter den Opfern befanden sich erschreckend viele Kinder und Jugendliche. Die Lehrer*innengewerkschaften des Coordinating Council … Weiterlesen - Fast zu 100 % identisch
-AusdemQuerkopf-Archiv- Menschen unterscheiden sich genetisch kaum voneinander Titelbild: freepic In Zeiten, wo die Gesellschaft auseinander driftet, feiert manche Un(Denk)art Wiedererweckung. Vorneweg die Tendenz, Menschen nach bestimmten oberflächlichen Merkmalen und Unterschieden zu klassifizieren. Auf einmal ist wieder wichtig, woher eine/r kommt, welche Hautfarbe er/sie hat und welcher Ethnie, Kultur und Religion er/sie angehört. Rechte Denkmuster führen … Weiterlesen - Gaza nicht vergessen ! 64.000 verwaiste Kinder. Ein Projekt zum Handeln
Gaza nicht vergessen. Es ist der Alptraum. Es ist der Gipfel kapitalistischer rassistischer Barbarei. Hier ein Projekt, das nicht nur konkret hilft, sondern auch Anlass ist, über die Situation zu berichten. Das muss tausendmal mehr geschehen. Und keine Akzeptanz den Strukturen deutscher Zusammenarbeit und Unterstützung mit dem Machtapparat, der solche Verbrechen verantwortet. (Peter Vlatten) 03.08.26 … Weiterlesen - Wir schützen uns. Wir stehen zusammen.
Hier ein Statement aus der betroffenen Community des Anschlags auf Teilnehmer:innen des CSD. Gut 8 tausend kamen am Sonntag am Brandenburger Tor zusammen, um der Opfer widerständig zu gedenken. Von den großen Medien weitgehend totgeschwiegen! Tausende Menschen kamen am Sonntag auf dem Pariser Platz zusammen, um der Betroffenen des queerfeindlichen Anschlags auf den Berliner CSD … Weiterlesen - Helge Döhring (Hg.): „grosse, schöne, unvergessliche Tage“ Erinnerung an die spanische Revolution vor 80 Jahren
Ein Buch und eine Filmreihe geben einen Einblick und benennen auch die Widersprüche. Von PETER NOWAK Am 19. Juli 1936 begann in Spanien der rechte Militärputsch gegen eine linke Volksfrontregierung, der den Bürgerkrieg auslöste, in den das nationalsozialistische Deutschland und das faschistische Italien aufseiten der Putschisten eingriffen. Das ist die offizielle Erzählung über das, was … Weiterlesen - Kongress für einen Sozialismus von unten – 13. bis 15. November 2026
Kriege, Klimawandel, Sozialabbau – Der Kapitalismus steckt in der Krise. Doch eine andere Welt ist möglich! Auf dem Kongress diskutieren wir auf Grundlage marxistischer Theorie und Praxis Strategien für den Kampf und die Perspektive eines Sozialismus von unten. Merkt euch den Termin vor und bleibt dran!Save the date und stay tuned! - Praxishandbuch Selbstverwaltung
Rechtsformen und Finanzierung für die Gründung von Kollektivbetrieben und Hausprojekten Von Werner Ruhoff Wie kann mensch sich eine andere Art des Wirtschaftens als die des „ewigen“ Geldvermehrens mit den sozialen und ökologischen Verwerfungen vorstellen? Das nachhaltige Anliegen der Autorin Elisabeth Voss ist die Vermittlung ihrer Erfahrungen und ihres Wissens aus der bunten Welt solidarischer Praktiken … Weiterlesen - Pazifisten und Antimilitaristinnen aus jüdischen Familien
Ein historischer Überblick vom 19. Jahrhundert bis hin zur Gegenwart – über mutige Menschen und „kluge Köpfe“, die unter keinen Stahlhelm passen Von PETER BÜRGER Forum-Red.: Der Autor stellt uns hier eine reichhaltige humanistische und friedensbewegte jüdische Tradition vor. In dieser Tradition sehen wir uns auch. Mit Sicherheit nicht in dieser Tradition stehen die Erbauer … Weiterlesen - Here’s to You
Überlegungen zu einem bewegenden Protestsong von Joan Baez aus den 1970er Jahren. Von MOSHE ZUCKERMANN Titelmotiv: Paul Klee: Angelus Novus (1920). Bild: public domain “Here’s to You” ist ein 1971 veröffentlichter Song, gesungen von Joan Baez, der legendären Figur im US-amerikanischen Politaktivismus der 60er und 70er Jahre des 20. Jahrhunderts. Komponiert hat ihn der 2020 … Weiterlesen - Solidarität mit Kuba unerwünscht?
Bild: Cuba Si (Ein Solidaritätscontainer für Kuba) Am 18. Juli gibt es ein Fest der Arbeitsgemeinschaft Cuba Si in der Partei DIE LINKE, auf dem die Initiative 35 Jahre „gelebte Solidarität“ mit Kuba feiern will. Dies ist eine stolze Bilanz und die Verstärkung dieser Solidarität ist auch das Gebot der Stunde. Man sollte nun annehmen, … Weiterlesen - Zeit für das, was wir wollen
Sina Reisch und Indigo Drau fehlt die Utopie in aktuellen Klassenkämpfen Titelbild: Skulpturenweg im Unterengadin (Schweiz) Foto: Jochen Gester Am ersten Mai 1886 in Chicago singen Tausende Arbeiter*innen ein Lied. Sie stehen eng aneinander gedrängt in tiefen Häuserschluchten. Es ist Samstag – trotzdem sind die Arbeiter*innen im Streik. Sie sollten nicht hier sein. Sie sollten … Weiterlesen - Von der Fabrik ins Wohnzimmer?
Die »dritte Welle« der Vergesellschaftung von Ralf Hoffrogge* Titelbild: https://comun-magazin.org/vergesellschaftung-als-eisbrecherin-fuer-den-wandel/ Vorbemerkung FORUM-Red.: Ja, wie kommt die Vergesellschaftung als Forderung in die Betriebe? Will man diese Frage beantworten, muss man sich erst einmal darüber klar sein, dass diese Forderung nicht eine effektivere Art ist, die bisherige Politik fortzusetzen, sondern eine offene Herausforderung der besitzenden Klasse ist, … Weiterlesen - Graz zeigt: Der Kampf gegen den Rechtsruck beginnt mit sozialer Klassenpolitik
Wer der neoliberalen Politik und dem Rechtsruck der Parteien aus der sogenannten „Mitte“ nicht konsequent die Stirn bietet, hat für den Kampf gegen den Rechtsextremismus schlechte Karten und seine Glaubwürdigkeit verloren. Neben einer sozialen Klassenpolitik gehört hierzulande unabdingbar die Bekämpfung des neuen deutschen Großmacht- und Kriegskurses dazu. Zur Glaubwürdigkeit gehört aber auch eine klare Positionierung … Weiterlesen - Kubas Revolution von 1959 bis heute: Über bedeutende Errungenschaften und existenzielle Bedrohungen
Mit der Revolution von 1959 konnte sich Kuba vom Neokolonialismus befreien und zahlreiche fortschrittliche Reformen durchsetzen. Seit jeher ist das Land ein Brennpunkt imperialistischer Machtkämpfe – und die Errungenschaften sind aktuell gefährdeter als je zuvor. Lukas Mainzer zeichnet die Geschichte der kubanischen Revolution und ihrer Entwicklung bis heute nach. Von LUKAS MAINZER Titelbild: duma.gov.ru, CC … Weiterlesen - Erklärung linker Kommunisten Kubas zur drohenden Einführung des Kapitalismus
Gerne veröffentlichen wir die programmatische Erklärung der linken Kommunisten Kubas. Ihre scharfe Kritik der prokapitalistischen repressiven Politik der Regierung Diaz-Canel geht in die richtige Richtung.Die Erwürgung Kubas durch den imperialistischen Boykott und die falsche Politik der kubanischen Kommunistischen Partei führten Kuba an den Rand des Abgrunds. Nur machtvolle internationale Solidarität und eine politische Revolution der … Weiterlesen - Programm Aktionstage „Wedding ohne Waffen“
Waffenproduktion in unserem Kiez?! Aus „Pierburg“ wird „Rheinmetall Waffen Munition“ Ab Mitte 2026 soll im Wedding Munition hergestellt werden. Der größte Rüstungsproduzent Deutschlands, Rheinmetall, stellt die Produktion seines Autozulieferers „Pierburg“ am Humboldthain (Scheringstraße 2) in Berlin auf Rüstung um. Bald sollen dort Komponenten für 155-mm-Artillerie-Munition vom Band laufen – 45 kg schwere, tödliche Geschosse. In unserem … Weiterlesen - Verteidigt die kubanische Revolution! Brecht die Blockade!
Seit Januar boykottiert die Trump-Regierung alle Öllieferungen und auch den Warenhandel mit Kuba. Die Auswirkungen sind dramatisch: 11 Millionen Menschen ohne Kraftstoff und Elektrizität. Produktion kommt zum Erliegen, Nahrungsmittel können nicht gekühlt werden und Abfall kann nicht entsorgt werden. Das beste Gesundheitssystem und das beste Bildungssystem Lateinamerikas wird erdrosselt. Medikamente verderben und der Krankenhausbetrieb bricht … Weiterlesen - Gaza Komitee Cinema Janin.. Jenin – Dokumentarfilm
Janin…JeninDokumentarfilm von Mohammed Bakri (2024) 60min, OmEngUT 29.06.20 26 18:30, Regenbogenfabrik Lausitzer Str. 21a Im Jahr 2002 drehte der palästinensische Schauspieler und Regisseur Mohammed Bakri einen Dokumentarfilm über die brutale israelische Invasion im Flüchtlingslager Jenin im Westjordanland. Die israelische Justiz versuchte diesen Film unsichtbar zu machen, was ihr nicht gelang. Nun scheint sich die Geschichte … Weiterlesen - Nein zur Hetzkampagne gegen Linksjugend-Mitglieder
Vorab. Im Zusammenhang mit Palästina und Gaza sollte man schon den klaren dazu passendes Begriff des Völkerrechts verwenden und der heißt „Genozid“. Was den Stalinismusvorwurf betrifft, so trifft dieser zum Teil ebenso wenig zu wie der Vorwurf des Antisemitismus. Es geht schlicht darum, politische Gegner zu diffamieren und auszuschalten. Wer hetzt, intrigiert und Genoss:innen mit … Weiterlesen - Inter Salon:Über den Iran reden
Wann: 28.6. 10:00-19:00 UhrWo: Rungestraße 20, Berlin (nahe S+U Jannowitzbrücke) Wenn heute über den Iran gesprochen wird, geht es meist um Atomprogramme, Frauenproteste, Islamismus oder die Drohungen und Angriffe der USA und Israels. Gleichzeitig wissen die wenigsten etwas über die Revolution 78/79, die iranische Linke und ihre brutale Zerschlagung.Dabei lässt sich die Situation heute kaum … Weiterlesen - Palästina ,Israel und die Deutschen
Veranstaltung: Palästina ,Israel und die Deutschen. Montag 22.6.2026 19 Uhr im Stadtteilladen Lunte, Weisestr. 53, 12049 Berlin Vom Vernichtungskrieg gegen die europäischen Juden zum Genozid in Gaza.Eine solidarisch , kritische Auseinandersetzung mit der Palästinasolidarität seit den 1980er Jahren. Wieso gibt es keinen gerechten Frieden seit 1948? - Statement: Gegen die imperialistischen Kriegsdrohungen: Solidarität mit Kuba!
Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin schließt sich dem folgenden Statement an und ruft zur Unterstützung der genannten Solidaritätsaktionen auf! Statement! Die USA bedrohen das Leben der Menschen auf Kuba. Nach jahrzehntelanger Blockade und dem Versuch des Abschneiden des sozialistischen Landes von allen lebenswichtigen Ressourcen und globaler Handelswege, wird der Würgegriff immer enger. Das Ziel: Die vollständige … Weiterlesen - Die Militarisierung verschlingt uns – Studierende wie Unis, die dem zivilen Gemeinwohl dienen wollen!
Berlin, 30.05.2026. Redebeitrag von Jonas Winkler (Mitglied von Jugend gegen Krieg und Sozialabbau bzw. Studierende gegen Krieg und Sozialabbau an der Universität in Leipzig ) auf der Friedenskonferenz Berlin zur Vorbereitung der Londoner Europäischen Friedenskonferenz. Die Militarisierung verschlingt uns – Studierende wie Unis und das zivile Gemeinwohl! Vor 11 Tagen sperrte die Uni-Leitung für 700 … Weiterlesen - «Sie haben mich geboxt, getasert, mir in den Hals getreten»
Ein Interview, das vieles klar macht und kein Schweigen mehr zulässt. (Peter Vlatten) Daniel Ryser / 28.05.2026 , für die Online-Zeitung Infosperber Ein Schweizer beschreibt im Gespräch mit Infosperber, wie er von israelischen Militärs gefoltert wurde. Das EDA weicht aus. Die Bilder gingen um die Welt: Dutzende gefesselte Zivilisten, die Hände auf dem Rücken, die … Weiterlesen - Gegen Gaskraftwerke und Rüstungsindustrie
Aktuell stehen wir vor der heftigsten Angriffswelle auf alle sozialen, ökologischen und demokratischen Errungenschaften, die Deutschland nach dem 2. Weltkrieg erfahren hat. Deutschlands imperialer Kriegs- und Großmachtkurs treibt die Militarisierung der gesamten Gesellschaft voran. Eine unersättliche Krake breitet sich aus, die die Resourcen für alle anderen gesellschaftlichen Bereiche wegfrisst. Wer unter diesen Bedingungen konsequent und … Weiterlesen - Londoner Internationales Antikriegs-Meeting und Vorbereitungskonferenz in Berlin
Am 20. Juni 2026 findet in Westminster Central Hall in London ein Anti-Kriegs-Meeting statt. Tausende aus ganz Europa und international werden zu diesem Meeting erwartet. Zur Vorbereitung der Diskussion für die Londoner Antikriegskonferenz treffen wir uns am Samstag den 30.5. von 14-20 Uhr in Berlin. Unser Ziel: uns gemeinsam zu organisieren und auch in Deutschland eine politische Kraft gegen den Krieg und den sozialen Krieg aufzubauen. Um mit Karl Liebknecht zu sprechen: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land.“ - Die Strangulierung Kubas geschieht vor aller Welt
Die zapatistische Bewegung ruft zur Solidarität mit der kubanischen Bevölkerung auf. In Deutschland wurde die Initiative Gewerkschafter für Kuba gegründet. Von PETER NOWAK Havanna. Bild: Antonio Schubert/CC BY-SA-2.0 Es ist ein dramatischer Brief, den die seit Jahren in Kuba lebende Renate Fausten kürzlich aus Havanna an die Tageszeitung junge Welt schrieb: „Ein neuer Tag mit … Weiterlesen - Sofortige Freilassung aller Aktivistinnen und Aktivisten der „Globalen Sumud Flottille“
Die „Global Sumud Flotilla“ wurde in internationalen Gewässern – etwa 250 Seemeilen vor der Küste des Gazastreifens – von israelischen Kriegsschiffen umzingelt und abgefangen. Wir berichteten über die Ereignisse und Hintergründe. Alle 50 Boote wurden inzwischen von der israelischen Armee aufgebracht, 428 Teilnehmer:innen aus mehr als 40 Ländern wurden festgenommen, verschleppt, gedemütigt und mißhandelt. Stand … Weiterlesen - „Global Sumud Flotilla“ erneut in internationalen Gewässern von Israel angegriffen!
EILMELDUNG 18.5.2026: Israelische Kriegsschiffe umzingeln und stellen Zivilisten der „Global Sumud Flotilla“ – 250 Seemeilen vor Gaza, im Rahmen einer weiteren illegalen Abfangaktion auf Hoher See in internationalen Gewässern.“ Die „Global Sumud Flotilla“ ist derzeit in internationalen Gewässern – etwa 250 Seemeilen vor der Küste des Gazastreifens – von israelischen Kriegsschiffen umzingelt und wird aktiv … Weiterlesen - 78 Jahre Nakba: Demobericht Berlin
Zum 78. Jahrestag der Vertreibung von 750.000 Menschen aus ihrer Heimat Palästina, wurde am Wochenende weltweit an die Nakba („Katastrophe“) erinnert. Vom Oranienplatz ging der Protestzug über das Kottbuser Tor in Richtung Neukölln und endete planmäßig am Südstern. Das ist bei der Demonstration zum Nakba-Gedenken in Deutschland keine Selbstverständlichkeit. Auch in diesem Jahr kam es zwischendurch zu massiver Polizeigewalt - Auf der Sumud Flotilla: «Ein kleiner Einblick in ihre Maschinerie der Gewalt»
Die Gewalt Israels kennt keine Grenzen. Sie richtet sich ohne jeden Skrupel auch gegen Bürger:innen „befreundeter“ Staaten. Das zionistische israelische Regime weiss genau, dass es zum Beispiel aufgrund der „bedingungslosen Staatsräson“ Deutschlands keine wirklichen Konsequenzen zu befürchtern hat. Ernsthafte Rückedendeckung für die eigenen Bürger:innen sind kaum zu erwarten. Die verbalen Proteste der deutschen Regierung haben … Weiterlesen - Von der Leyen stoppt Milliardenstrafe gegen Google – Kritik von Parlament und Zivilgesellschaft
Das Verhalten der großen US Tech Giganten: für uns Normalnutzer grenzt es an alltäglichen latent ausgeübten Terror. Für Teile des europäischen Kapitals ist es eine Machtfrage und ein Kräftemessen mit unliebsamen Konkurrenten, für andere Teile Gegenstand eines Kuhhandels. (Peter Vlatten) Von der Leyen stoppt Milliardenstrafe gegen Google – Kritik von Parlament und Zivilgesellschaft Pressenza, 6.5. … Weiterlesen - NAKBA Camp in Hamburg
Kommt zum bundesweiten Nakba-Camp in Hamburg! Deutschland hält an Waffenlieferungen und politischer Unterstützung für Israel fest -auch über den Hamburger Hafen werden Rüstungsgüter verschifft. Während der Staat ,,kriegstüchtig“ werden will, sagen wir klar: Nicht mit uns! CAMP | 09.-16. Mai Hamburg, Moorweide Vom 09.-16. Mai findet in Hamburg auf der Moorweide das Bridges of Resistance-Camp … Weiterlesen - Die Krise der deutschen Industrie und die Aufgaben der GewerkschaftenMattis Molde, Neue Internationale 300, Mai 2026 Die deutsche Wirtschaft ist in der Krise und das liegt besonders an ihrem Kern, der Industrie. Das Thema sorgt für Schlagzeilen, die Sprachrohre des deutschen Kapitals fordern massive Angriffe auf die Arbeiter:innenklasse, die Regierung bereitet diese vor bzw. setzt Erstere um. Die Gewerkschaften verhalten sich oberflächlich so, als … Weiterlesen
- Von Istanbul bis Buenos Aires: Am 1. Mai weltweite Demonstrationen gegen Krieg, Krise und Kapitalismus
Redaktion PERSPEKTIVE ONLINE Am Arbeiter:innenkampftag, dem 1. Mai, zogen auch international Millionen durch die Straßen. In hunderten Städten weltweit kam es zu Demonstrationen mit verschiedenen Schwerpunkten – gegen Krieg und Imperialismus, den Abbau von Arbeiter:innenrechten, schlechte Arbeitsbedingungen oder neoliberale Politik. Teilweise sahen sich die Protestierenden harten Repressionen ausgesetzt. Titelbild flickr. „ufcw770, CC BY 4.0 Am … Weiterlesen - Impressionen 1 Mai 2026 – kämpferische Signale auf der DGB Demo Berlin!
Im Vorfeld hatte es von der Basis heftige Kritik an Losung und Aufruf des DGB gehagelt. Das offizielle DGB-Motto zum „Tag der Arbeit“, lautete: ,,Erst unsere Jobs, dann eure Profite“. Das Netzwerk für eine kämpferische Verdi hat „Eure Profite“ frech durchgestrichen. Sicherung von Profiten kann doch wohl niemals unser Geschäft sein, wenn wir es mit … Weiterlesen - „Die Zeche für beides zahlen“ – lehrreiches Beispiel Belgien
Belgien ist eine Art Leuchtturm für linke Bewegungen und schlagkräftige Arbeiter:innenkämpfe- mitten in der Mitte Europas. Wir berichteten. [1]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/dreitaegiger-generalstreik-in-belgien-gegen-sparpolitik-und-kriegswirtschaft/ [2]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/die-regierung-muss-auf-die-stimme-der-strasse-hoeren-und-ihre-plaene-zum-sozialen-kahlschlag-zuruecknehmen/ Das folgende ausführliche Interview mit dem Generalsekretär der Partei der Arbeit Belgiens macht deutlich warum und was auch bei uns besser laufen kann. (Peter Vlatten) Interview mit Peter Mertens über die gegenwärtige Welle breiter Sozialproteste … Weiterlesen - „Ich fühlte mich wie ein Monster“-Israelische Soldaten über Ihren Einsatz in GAZA
Ein sehr eindringlicher Text der israelischen Zeitung Haaretz gibt Einblicke in die Erfahrungen israelischer Soldat:innen in Gaza. Hintergrund: Die Geschehnisse holen die Täter:innen, Weggucker:innen und Beteiligten ein. Die Selbstmordrate unter Angehörigen oder Ehemaligen der israelischen Armee ist immens angestiegen. Viele können nicht mehr in den Spiegel schauen. Ihr Schweigen und ihre Tatenlosigkeit macht sie zu … Weiterlesen - Griechenland: Widerstand gegen Kriegsbeteiligungen und Waffentransporte
Veranstaltung Griechenland: Widerstand gegen Kriegsbeteiligungen und Waffentransporte Freitag, 8. Mai 2026, 19.00 Uhr, bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Wer etwas über den Widerstand von Arbeiter:innen gegen Krieg und Völkermord aus erster Hand erfahren will, dem können wir vom Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin nur empfehlen, diesen Termin nicht zu verpassen. Es lädt ein: Gewerkschaftliche Solidaritätsgruppe „Gegen … Weiterlesen - Wolfram Weimer in Buchenwald Faschismusdeutung zwischen Marxismus und „Neuer Rechter“ – eine aktuelle Bestandsaufnahme
„Wer aber vom Kapitalismus nicht sprechen will, der sollte auch vom Faschismus schweigen.“ Zum 81. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald in einer staatlichen Gedenkstätte. Hans Christoph Stoodt Hauptgebäude mit Gedenktafel des ehemaligen Konzentrationslagers Buchenwald. Foto: Diether (CC-BY-SA 2.0 cropped) Der in der Überschrift zitierte bekannte Satz des Philosophen und Gesellschaftswissenschaftlers Max Horkheimer (1895 – … Weiterlesen - Ein Lied für Esther (Bejarano)
Das Verharren vor Denkmälern kann uns nicht vor Faschismus schützen und wäscht auch Schweigende, Wegschauende von ihrer Tatenlosigkeit gegenüber den aktuellen Verbrechen gegen das Menschenrecht nicht rein! Ein aussergewöhnliches, notwendiges Kunstereignis gerade heute, welches „Erinnerungskultur“ vom Kopf auf die Füße stellt! (Peter Vlatten) Candice Breitz A Song for Esther Sa 6.6.2026, 19:30 / HAU1 tickets … Weiterlesen - 9 Euro Tickets jetzt – Klima retten heisst System ändern!
9€-Ticket jetzt – Klima retten heißt System ändern! Bundesweit haben am Samstag Zehntausende Menschen für eine „schnellere Energiewende“ im Kampf gegen den drohenden Klimakollaps und gegen „fossile Abhängigkeit“demonstriert. Im Zentrum der Kritik: Wirtschaftsministerin Reiche. Und eine Bundesregierung, die erreichte Fortschritte statt auszubauen wieder zunichte macht. Laut Angaben der Organisatoren sind bundesweit mehr als 80.000 Menschen … Weiterlesen - Global Sumud Flotilla in See gestochen – lasst sie nicht aus den Augen!
Global Sumud Flotilla ist in See gestochen – lasst sie nicht aus den Augen! Was Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International vor mehreren Monaten zur brüchigen Waffenruhe in GAZA gesagt hat, hat sich inzwischen tausendfach bewahrheitet: [1] Die Waffenruhe birgt die Gefahr, eine gefährliche Illusion zu erzeugen, dass das Leben in Gaza zur Normalität zurückkehrt. … Weiterlesen - Großmutter mit Pflegegrad 3 als PKK-Mitglied inhaftiert
Die Kurdin Zübeyde Akmese sitzt wegen Fluchtgefahr in Haft – obwohl die kranke 71-Jährige seit 40 Jahren mit Kindern und Enkelkindern in München lebt Von Matthias Monroy Vorbemerkung FORUM-Red.: Die deutschen Behörden koperieren innerhalb der NATO und auch bilateral mit der Türkei, die völkerrechtswidrig in Syrien interveniert. Sie hofieren die ehemaligen Islamisten, die jetzt Anzug … Weiterlesen - Enthüllung! DGB Leipzig: Kritik an Völkermördern und Kriegstreibern und Solidarität mit den Opfern soll ausgegrenzt werden. Hauptgegner ist nicht mehr das Kapital, sondern „links“!
Am 5. März dieses Jahres schrieben wir anlässlich der Verurteilung der „jüngsten militärischen Angriffe der Vereinigten Staaten und Israels gegen den Iran“ durch Global Union Federations (GUFs): Auf die meisten internationalen Gewerkschaftsverbände ist Verlass, wenn es darum geht, gegen Aufrüfstung, Kriegseskalation, Völkerechts- und Menschenrechtsverbrechen Position zu beziehen. Das war schon in Bezug auf Palästina und … Weiterlesen - Kuba: Solidarität ist der Schlüssel
Die USA wollen mit der Ölblockade Kuba erdrosseln. Die Solidaritätskonferenz »Es reicht. Unblock Cuba!« setzte einen Kontrapunkt Von MARTIN LING Bild: Klaus Murawski Der Höhepunkt kam zum Schluss: Die Verleihung des Rosa-Luxemburg Preises an Aleida Guevara, Kinderärztin, kubanische Internationalistin und Tochter von Che Guevara, dem legendären argentinisch-kubanischen Revolutionär, den Aleida mit drei Jahren zuletzt sah. … Weiterlesen - Schwarzer Bürgermeister einer erstarkenden Linken wird zum Haßsymbol von Rechten und bürgerlichen Eliten
Quelle Postings Sebastian Chwala, März/April 2026 Seit den französischen Kommunalwahlen, deren starke Ergebnisse von LFI die antilinken Kampagnen der französischen Medien kurz zum Schweigen gebracht haben, haben ultrarechte Kampagnen im Land erneut an Fahrt gewonnen. Der neue LFI-Bürgermeister von Saint-Denis, der selbst aus einem der vielen migrantisch gesprägten Wohnblöcke des Banlieus stammt, setzte mit der … Weiterlesen - Rojava am Scheideweg – Integration einer Revolution?
Veranstaltung: Rojava am Scheideweg – Integration einer Revolution? 17. April 2026 |19 Uhr | Salon im FMP1| Franz-Mehring-Platz 1 | 10243 Berlin Eine Veranstaltung der Städtepartnerschaft Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. mit einer Liveschaltung nach Rojava zu einer Frauenrechtsaktivistin, Stimmen und Eindrücken vor Ort. Podium: Dr. Elisa Stein, Ärztin Tim Krüger, Journalist und Janosch Tries, Städtepartnerschaft. … Weiterlesen - Schweigen ist nicht neutral, sich zum Schweigen gezwungen fühlen erst recht nicht – Repression der Palästinasolidarität
Der folgende Beitrag führt uns die gesamte Palette perfider Repressionsmethoden vor Augen, mit denen Kritik an Völkermord, Menschenrechtsverletzungen, koloniale Unterdrückung, Apartheid und systematischer Rassismus gegenüber Palästiner:innen systematisch unterbunden werden sollen. Ziel der deutschen Staatsräson ist nach wie vor die „bedingungslose“ Zusammenarbeit mit Israel zu legitimieren und insbesondere militär- und machtpolitisch auszubauen. Dazu muss weitmöglichst Palästinasolidarität … Weiterlesen - Während Pferde fliegen, bleibt die Menschheit am Boden ..
Manche kleinen Ereignisse dieser Tage voll kapitalistischer Barbarei sagen viel und lassen sich wohl am Besten mit Poesie — mit peschschwarzer Lyrik – einfangen. Ein Gedicht über Liebe für alles, was Kapital ist und nicht Mensch. (Peter Vlatten) „Diese ‚Rührseligkeit‘ des Kapitalismus hat mich zu Tränen gerührt“ – Schwarzer Humor, eine antiimperialistische Klage – Gestern … Weiterlesen - „Ölkonzerne haben bereits 80 Milliarden verdient“ – Yanis Varoufakis – linker Diskurs Nahost.
Ende der Hoffnung, Ende der Illusion, dass sich noch etwas „einrenken“ lässt. Die bestehende Welt gerät ins Rutschen und es gibt kein Halten mehr. Wir haben bereits diese Eskalation der systemisch unauflösbaren Widersprüche im Zusammenhang mit dem Iran Krieg als Momentaufnahme fixiert und auch wie sich die Linke in der Iranfrage positionieren muss. Yanis Varoufakis … Weiterlesen - Drei gefährliche Tendenzen in der linken Debatte zur Iranfrage
Anfang Februar vor Ausbruch des US-Israelischen Angriffskriegs auf den Iran schrieben wir: „Die komplizierte Lage in Nahost und besonders im Iran hat innerhalb der Linken viele Fragen aufgeworfen. Folgende Postionen sollten aber klar sein: Erstens die Revolte der Menschen gegen blutige Unterdrückung, für soziale und demokratische Rechte ist zu unterstützen. Zweitens sind alle imperialen Einmischungen … Weiterlesen - Solidaritätserklärung mit „Der Linken Niedersachsen! Verteidigt den Beschluss des Landesparteitages!“
Bei Palästinasolidarität und der Ablehnung der deutschen Staatsräson handelt es sich um linke Grundhaltungen. Da kann es keine faulen Kompromisse geben. Gerade angesichts der aktuellen Barbarei von Trump im engen Schulterschluss mit dem zionistischen Israel sollte das jedem Linken klar sein. Ein Recht auf Solidarität und Widerstand gibt es nicht nur gegenüber einem Mullahregime. Das … Weiterlesen - Nein zum Imperialistischen Krieg & zur islamischen Republik – Gespräch mit iranischen Aktivist:innen
Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin legt Euch den Besuch dieser Veranstaltung ans Herz. Wir erhoffen eine gute Gelegenheit, einen Einblick in die vom westlichen Imperialismus unbeeinflusste iranische Oppositionsvewegung zu erhalten. VERANSTALTUNG Nein zum Imperialistischen Krieg & zur islamischen Republik Gespräch mit im Exil lebenden iranischen Aktivistinnen von Prison’s Dialogues & Roud Collective zur aktuellen Situation im … Weiterlesen - Die Kosten des Wachstums
Rosa-Luxemburg-Stiftung „Die Kosten des Wachstums“ 19. März, Einlass 18:00, Beginn 18:30 Filmausschnitte,Gespräch, Podiumsdiskussion Registrierung erforderlich, kostenfrei Klimakrise, Militarisierung und Arbeiterkämpfe sind enger miteinander verknüpft, als uns oft gesagt wird. Wie können Bewegungen in Berlin von Kämpfen im Ausland lernen und eigene, wirkungsvolle Bündnisse schmieden? Am Donnerstag, dem 19. März, laden wir herzlich zu einer Sondervorführung … Weiterlesen - Der Iran-Krieg und die imperialistische Neuordnung der Welt – linker Diskurs Nahost
Die Spannungen und Konkurrenz zwischen den Großmächten USA, China, aber auch Russland und EU verschärfen sich immens. Der US Imperialismus verteidigt seine Vorherrschaft wie ein Raubtier. Die Kriege in Nahost weiten sich aus. Der Kreis der Beteiligten und Betroffenen wird täglich größer. Die Ereignisse überstürzen sich. Sämtliche Widersprüche in der Nahost Region zwischen Ländern, Ethnien, … Weiterlesen - Iran: „Es gibt auch einen dritten Weg: Organisieren wir uns und entziehen wir ihnen unsere Arbeitskraft!“
Vorbemerkung: Das folgende Interview fand vor der aktuellen Bombadierung des Irans durch USA und Israel statt. Es ist eines der wenigen Einblicke in das überfallene Land aus der Perspektive der iranischen Arbeiterbewegung. Esmail Bakhshi propagiert hier die einzig unterstützenswerte Alternative jenseits der Unterstützung des religiös-fundamentalistischen Regimes und der Hoffnung auf imperialistische „Lösungsmodelle“. Es räumt auch … Weiterlesen - Cables of Resistance – Bewegungskonferenz gegen die großen Technologiekonzerne
Bewegungskonferenz gegen die großen Technologiekonzerne 10. bis 12. April Berlin, FMP1 Franz-Mehring-Platz 1, 10969 Berlin 9. bis 17. April begleitende Kunstaustellung in der Lauseria, Lausitzer Str. 10, 10999 Berlin Bitte Termin vormerken oder besser gleich Tickets bestellen. Das Programm wird noch weiter vervollständigt. Und weiterverbreiten! Wir sind Bewegungen und antikapitalistische Aktivist*innen, die verschiedene Formen des … Weiterlesen - „Zwei Schichten, zwölf Stunden“
Gespräch über Arbeitsbedingungen und Arbeitskämpfe in China Mit Peter Franke, März 2026 Vorbemerkung: Die öffentliche Debatte über China kreist um folgende Themen: „China als Autokratie“, „China als Wirtschaftsmacht und Markt“ und als „militärische Konkurrenz“ zur NATO. Nicht selten ein Gemisch aus Dämonisierung und Bewunderung. Die sozialen Verhältnisse des Landes stehen selten im Fokus des medialen … Weiterlesen - Die Welt soll stillstehen
Ein internationales Bündnis ruft Frauen dazu auf, Lohn- und Sorgearbeit niederzulegen Von FELIX SASSMANNSHAUSEN Bild: Frauenstreik in der Schweiz 2024. Foto: Unia Unter dem Motto »Enough!« sind Frauen* an diesem Montag weltweit dazu aufgerufen, ihre bezahlte und unbezahlte Arbeit niederzulegen. Der Protest weitet den gestrigen internationalen Frauentag gezielt aus und richtet sich gegen patriarchale Gewalt, … Weiterlesen - Internationaler Frauentag 2026 Berlin – eine kleine Nachlese
Gestern jährte sich der Weltfrauentag zum 115. Mal. Initiatorin war die Sozialistin, Friedensaktivistin und Frauenrechtlerin Clara Zetkin, die sich für die Rechte der Frauen stark gemacht hat, unter anderem für das allgemeine Frauenwahlrecht. Von seinem Ursprung her war der Kampf um die Befreiung der Frau also schon verbunden mit dem antikapitalistischen Kampf um soziale und … Weiterlesen - Für einen antikapitalistischen, revolutionären und internationalistischen Feminismus – Wo steht die Bewegung?
Anlässlich des Kampffrauentags. Ein Grundsatzartikel. „Dritter Kongress der Internationalen Sozialistischen Liga, Dezember 2025, Infomail 1304, 18. Februar 2026„. Wo steht die Bewegung? Wie hat sie sich entwickelt? In welchem Kontext findet der diesjährige Frauenkampftag statt? Eine umfassende faktenreiche marxistische Analyse. Keine leichte Kost. Unsere Empfehlung, den Beitrag trotz seiner Länge abschnittweise, aber zuende zu lesen. … Weiterlesen - Rojava – Anfang vom Ende?
Die Selbstverwaltung von Nordostsyrien wird militärisch in die Enge getrieben. Eine Reise dahin, wo sich auch die Zukunft Syriens entscheidet. Von Anita Starosta und Timo Dorsch Titelbild: Im nächtlichen Qamişlo: Nachbarschaftskomitees halten trotz eisiger Temperaturen Wache. (Foto: medico) Am inoffiziellen irakisch-syrischen Grenzübergang in Fishkabour-Semalka herrscht gähnende Leere. Das uns vertraute Gewusel bei der Gepäckkontrolle, lange … Weiterlesen - Iran und Nahost: Jubel, Schweigen, aber auch Trauer und Wut über US und Israels Angriffe – ein Spiegel über „in weiße Tücher gehüllte Kindheit“
Schon am ersten Kriegstag wurde in der iranischen Stadt Minab eine Mädchenschule bombardiert. Bilder wie anfangs in Gaza. Der Luftangriff forderte unzählige Verletzte. Die Zahl der Todesopfer stieg bis heute – laut offizieller Angaben der iranischen Nachrichtenagentur IRNA – auf 165 tote Mädchen an. Zu den Vorgängen von der Zerstörung bis einschließlich Beerdigung gibt es … Weiterlesen - Iran und Nahost: Ein Manifest Oppositioneller aus dem Land
Es gibt sie, die Opposition innerhalb des Iran, die sagt: weder Mullahs noch Shah noch USA noch Israel noch Krieg. Für soziale Rechte. Für Frauenrechte. Für Unabhängigkeit und Selbstbestimmtheit. Die wirkliche unabhängige Opposition im Iran besteht aus einem vielfältigen Spektrum von Gewerkschafter:innen, Intellektuellen, Frauenrechtler:innen, Gewerbetreibenden bis hin zu Geistlichen, die den religiösen Fundamentalismus der Mullahs … Weiterlesen - Frauenkampftag – Aufruf der Allianz internationalistischer Feministinnen
Der Aufruf der Allianz Internationalistischer Feministinnen zum Frauenkampftag wendet sich gegen jegliche Instrumentalisierung des Kampfes für die Befreiung der Frau und betont dessen Unzertrennlicheit vom Kampf gegen Kapitalismus, Imperialismus und Neokolonialismus. Die aktuelle Entwicklung im Nahen Osten bedarf einer konsequenten Antwort. Revolutionäre Demonstration – Im Zorn erheben, im Kampf erbauen 8. März, 15 Uhr, Berlin … Weiterlesen - Zentrale Demonstration zum internationalen Frauenkampftag – feministisch, solidarisch, gewerkschaftlich
Ein breites Bündnis Berlin ruft alle am Frauenkampftag zur Demonstration auf 8. März, 11:30 Uhr, Berlin Oranienplatz Im Aufruf der IG Metall Bezirk Berlin-Brandenburg-Sachsen heisst es „Der Kampf um Gleichstellung ist auch 2026 noch nicht zu Ende. Deshalb ruft auch dieses Jahr ein breites feministisches, stadtpolitisches und gewerkschaftliches Bündnis am 8. März zur großen Demonstration … Weiterlesen - Rausschmiss der Berlinale Leiterin: ein Akt im Sinne der Staatsräson? – Deutschlands Playbook zur Autokratie
Die Berlinale Leiterin soll rausgeschmissen werden. Ein Akt im Sinne der deutschen Staatsräson? Eine Empörungswelle geht durch das Land. Selbst wenn sie vorerst weitermachen kann, ist es eine Warnung und Einschüchterung für alle! Hier ein Kurzkommentar, der den konkreten Kern der Entwicklung und Methoden auf den Punkt bringt. Warum das alles, kann an anderer Stelle … Weiterlesen - Deutsche Rojava-Delegation von türkischen Behörden misshandelt
Auf einer Pressekonferenz von People’s Caravan schilderten Aktivistinnen ihre Erlebnisse in Nordkurdistan und in türkischer Haft. Sie berichten von Überwachung, Festnahmen und Misshandlungen durch türkische Behörden – sowie von ungebrochenem Widerstand und Solidarität. Bild: Perspektive Online, CC BY-NC-SA 4.0 Die Friedenskarawane für Rojava startete ursprünglich mit 150 Genoss:innen aus verschiedenen Teilen Europas: Journalist:innen, Ärzt:innen, Lehrer:innen … Weiterlesen - Linke gefangen in Grenzen
Warum sind selbst das Kapital und Rechtsextreme international besser vernetzt als Linke, fragt nd-Kolumnistin Nelli Tügel Bild: DIE LINKE Schwalm Kürzlich war ich Zuhörerin einer Podiumsdiskussion; es ging darum, den gegenwärtigen Kapitalismus zu verstehen, und wurde – logisch – recht global. Schließlich sagte der Linke-Politiker Harald Wolf, dass es »eigentlich« eine neue Internationale bräuchte. In … Weiterlesen