Meer geht nicht: Stoppt die radioaktive Verseuchung der Meere

Mahnwache „Stoppt die Verseuchung der Meere“

Donnerstag, den 06.07.2023, um 16 Uhr vorm Brandenburger Tor (Pariser Platz 1)

Die Verklappung von 1,3 Mio. Tonnen radioaktiven Kühlwassers aus dem japanischen Fukushima-AKW über die nächsten 30 Jahre steht unmittelbar bevor. Alle Anlagen sind bereits fertiggestellt und die Ergebnisse eines Probelaufs werden am 04. Juli der IAEO präsentiert

Aufgrund der Dringlichkeit, auf die aktuellen Entwicklungen zu reagieren, rufen wir zur Mahnwache am Donnerstag, d. 06.07.2023, um 16 Uhr vorm Brandenburger Tor (Pariser Platz 1) auf. Wir bitten um eure Unterstützung und Solidarität. Lasst uns gemeinsam aktiv werden!

Die Auswirkungen der radioaktiven Meeresverschmutzung durch TEPCO werden in den ersten Jahren nur schwer messbar sein. Doch frühere Studien haben gezeigt, dass die Meeresverschmutzung durch das Fukushima-AKW bereits zu erhöhten Konzentrationen von radioaktiven Substanzen wie Cäsium und Strontium in Fischen und anderen Meeresorganismen geführt hat. Bei Felsenfischen hat man 18.000Bq Cäsium (180-mal höher als der japanische Grenzwert nach dem AKW-Unfall) gemessen.

Während die deutsche und europäische Politik schweigt und die Gesellschaft nicht ausreichend aufgeklärt wird, zeigen sich viele Vertreter*innen der pazifischen Inselstaaten, Japans Nachbarländer sowie nationale Oppositionsparteien und Fischereibetriebe höchst besorgt. Wissenschaftler*innen äußern ihre Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen der radioaktiven Verseuchung auf die Gesundheit der Menschen und Umwelt. Die Pläne TEPCOs zur Meeresentsorgung seien verfrüht, nicht ratsam und die Umweltverträglichkeitsprüfung mangelhaft und unzureichend. Alternative Methoden zur nachhaltigeren Lagerung/Entsorgung werden ignoriert.

Wir sind besorgt, dass sich die Methode der Verklappung radioaktiv verseuchten Abwassers ins Meer etabliert und als bequemste Reaktion auf zukünftige Atomunfälle, oder sogar zur regulären Entsorgung, anerkannt wird. Die radioaktive Verseuchung der Meere ist ein Problem, welche das gesamte Ökosystem und Menschheit betreffen

Wir müssen jetzt handeln, damit sich zukünftige Generationen nicht für unsere Untätigkeit schämen und leiden müssen!

Unsere Forderungen:

  • Stoppt die Verklappung des kontaminierten Wassers aus Fukushima in die Meere
  • Lagerung an Land für mind. weitere 18 Jahre (insg. 30 Jahre seit 2011).
  • Alternative Wege zur umweltverträglicheren Entsorgung/Lagerung müssen ernsthaft berücksichtigt werden
  • Aufbau eines Kontroll– und Forschungssystems durch unabhängige Organisationen
  • Regelmäßige Veröffentlichung quantitativer Forschungsergebnisse
  • Kontinuierliches Monitoring der Ökosystemveränderungen
  • Transparenz und Aufklärung durch die Massenmedien

Stoppt die radioaktive Verseuchung der Meere: RetteMeer@gmail.com

Zusammen mit: Korea Verband: mail@koreaverband.de , Solidarity of Korean People in Europe: solikoeu@gmail.com

Solidarity of Korean People in Europe: solikoeu@gmail.com

Aufruf an die Klimagerechtigkeitsbewegung – Alle rein in die Gewerkschaft!

Mit dem Projekt Strike for the Future versucht der Klimastreik, den Kampf gegen die Klimakrise mit der Gewerkschaftsbewegung und generell mit der lohnabhängigen Bevölkerung zu verbinden.

untergrundblättle , 24.Mai 2023 [1]https://www.untergrund-blättle.ch/politik/schweiz/klimagerechtigkeit-gewerkschaft-6433.html

Während sich auf einer systemischen Ebene die verschieden Krisen (ökologische, ökonomische, gesundheitliche und soziale) zusammenführen lassen, birgt es auf einer praktischen Ebene Schwierigkeiten, die Kämpfe dagegen zu verbinden. Die momentan beispiellose Situation der Krise lässt die Stimmen gegen das patriarchale und kapitalistische System hörbarer erklingen.

Nun geht es darum, Situationen zu kreieren, welche die erstrebte und notwendige Verbindung dieser Stimmen möglich macht.

In der ersten Phase des Strike for the Future (2. Halbjahr 2019) wandte sich der Klimastreik an verschiedene Akteur_innen, darunter auch Gewerkschaften, um deren Unterstützung für einen eintägigen Streik für Klimagerechtigkeit am 15. Mai 2020 zu gewinnen. Schnell positionierte sich die Gewerkschaft des Service public (VPOD) zugunsten des Strike for Futures, indem sie erklärte, dass „[die Herstellung] eines Kräftegleichgewichts zugunsten von Klima und sozialer Gerechtigkeit den Sieg über eine neoliberale Politik bedeutet, die zum Nutzen der Grossbanken und multinationalen Konzerne, die in der Schweiz allgegenwärtig sind, angewandt wird. Dazu muss sich die Bewegung auf den Arbeitsplatz ausdehnen“.[2]Nationaler Beschluss des VPOD-Kongress, der am 8. Und 9. November 2019 stattgefunden hat. https://vpod.ch/news/2019/11/vpod-kongress-nimmt-resolution-zur-unterstuetzung-des-klimastreiks-an/

Dann war es an der Gewerkschaft Unia, den Aktionstag und Streik am 15. Mai 2020 zu unterstützen, indem sie bekräftigte, „dass schon heute die ärmsten Bevölkerungen in den Ländern des Südens den Preis für diese Situation zahlen. Doch der Klimanotstand macht nicht an den Grenzen halt. Es ist daher an der Zeit, das Undenkbare nicht nur zu denken, sondern es auch laut und deutlich auszusprechen. In der Tat stehen unsere Wirtschaft, unsere Zivilisation und sogar das Überleben der menschlichen Spezies auf dem Spiel“. [3] Beschluss der Unia-Delegiertenversammlung vom 07. Dezember 2019. https://www.unia.ch/fileadmin/user_upload/2019-12-7-Punkt_2.4_Resolution_Klimastreik_d.pdf

Schliesslich hat sich auch der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) für den Strike For Future ausgesprochen und darauf hingewiesen, dass „zum Schutz der Gesundheit der Arbeitenden dringend Massnahmen ergriffen werden müssen, die mit den Gewerkschaften entwickelt werden müssen. Die SGB Verbände setzen sich für rasche Verbesserungen in den Branchen ein“. [4] Resolution der Delegiertenversammlung des SGB vom 15. November 2019 in Bern. https://drive.google.com/file/d/1Mkrd4nVGTzv9Xb-UtGPFg48DkS6X4QtH/view Trotz der zaghaften, aber ermutigenden Unterstützung durch die Gewerkschaftszentralen wurde jedoch bald klar, dass die Fähigkeit der Gewerkschaften, eine solche Streikbewegung zu organisieren, sehr begrenzt war.

Jenseits von Absichtserklärungen erfordert der Aufbau einer solchen Bewegung eine kolossale Menge an Arbeit. Die Gründung der Lokalgruppen, insbesondere am Arbeitsplatz, ist ein wesentlicher Aspekt der Massenmobilisierung: Einerseits ermöglicht es den Arbeitenden, sich bezüglich Themen, welche sie direkt betreffen zu organisieren; andererseits erleichtern sie die Verbindung mit dem Rest der sozialen Bewegungen. Allerdings entstehen solche Lokalgruppen in der Regel nicht durch Zauberei. Es braucht Menschen, die sie lancieren, aber es braucht auch Menschen, die sie aktiv halten. Die Einbindung der Arbeitenden in solche Strukturen ist keine Selbstverständlichkeit und nur durch langfristige Arbeit lassen sich konkrete und nachhaltige Fortschritte erzielen.

Dass eine Gewerkschaft öffentlich ihre Unterstützung für den Strike for the Future erklärt, reicht also nicht aus, um Massen zu mobilisieren: Es ist immer noch notwendig, die Ziele des Strike for Future zu konkretisieren und dafür zu sorgen, dass die Mittel (personell, finanziell, etc.) investiert werden, um sie zu erreichen. Ohne die Pandemie hätte es am 15. Mai 2020 wahrscheinlich schöne Demonstrationen gegeben, aber die Präsenz der Arbeiter_innenbewegung wäre marginal geblieben. Obwohl wichtige und wertvolle Arbeit bereits begonnen hat, ist sie auf bestimmte Kantone und spezifische Sektoren beschränkt und hatte begrenzte Auswirkungen.

Es stellt sich aber auch die Frage, ob wir überhaupt so viel Energie in die Zusammenarbeit mit Gewerkschaften investieren wollen, ist die Arbeit mit ihnen nicht eigentlich zweitrangig? Gewerkschaften sind nicht die Lösung und wir müssen mit gewissen Illusionen aufräumen. Sie sind weder revolutionäre Organe noch simple Stützen des Status Quo. Die Gewerkschaften selbst sind Orte des Kampfes, in denen sich plurale und manchmal widersprüchliche Meinungen gegenüberstehen.

Die Aufforderung des Klimastreiks an die Gewerkschaften, sich aktiv am Strike for Future zu beteiligen und deren Mitglieder rund um das Klima und soziale Gerechtigkeit zu organisieren, war damals sehr relevant – und ist es auch heute noch. Doch nochmals: Die offiziell von den Gewerkschaften verabschiedeten Beschlüsse bleiben unzureichend. Währenddessen wurden von Aktivist_innen und Gewerkschaftsmitgliedern jedoch auch interne Bestrebungen unternommen, die versuchen, den revolutionären und dynamischen dynamischen Charakter der Gewerkschaften zu stärken.

Der Strike For Future und die sozialen Bewegungen sollten nicht die Agenda der Gewerkschaftsführung kopieren, sondern ihre eigene durchsetzen. Doch letztlich geht es darum so schnell, wie es die klima- und sozialpolitische Notlage erfordert, die Entstehung einer kämpferischen und demokratischen Gewerkschaftsbewegung zu fördern, die in der Lage ist, für die unmittelbare Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen zu kämpfen. Der Einbezug eines ökosozialen Programmes, das die antirassistischen, ökologischen, feministischen und sozialen Kämpfe verbindet, ist unumgänglich.

Auch wenn der Klimagerechtigkeitsbewegung im Moment eine ernsthafte Reflexion über deren Verhältnis zu den Gewerkschaften fehlt, könnte der Strike for the Future der erste Schritt in einem solchen Prozess sein. Die Autor_innen dieses Textes sind der Meinung, dass die Aktivist_innen der Klimagerechtigkeitsbewegung und im weiteren Sinne alle Menschen, die sich am Strike For Future beteiligen, einer Gewerkschaft beitreten und dann Aktionen auch innerhalb der Gewerkschaften selbst koordinieren sollten. Hier sind einige Gründe dafür:

Selbst wenn sie von der Notwendigkeit des Strike For Future noch so überzeugt sind; Gewerkschaftsfunktionär_innen können in einer Phase der Mobilisierung, die am stärksten betroffenen Menschen nicht ersetzen. Auch wenn jene Debatten leiten, Vorschläge machen oder für eine Sensibilisierung argumentieren können, so sind es doch die Arbeitenden selbst, welche über die politische und strategische Linie der Gewerkschaft entscheiden, also auch über deren Aktionsformen und Prioritäten.

Ohne uns beim Aufbau der Lokalgruppen am Arbeitsplatz zu ersetzen, können die Gewerkschaften eine wichtige Unterstützung bieten. Insbesondere bei der Kenntnis von Arbeitsrecht und beim Verfassen von Forderungen, welche die Arbeitsbedingungen mit ökologischen und sozialen Themen verbinden. Dies ist ein entscheidender Schritt in Richtung eines Streiks.

Initiativen von Aktivist_innen zu Klima und sozialer Gerechtigkeit können mehr Gewicht bekommen und zum aktiven Engagement der Gewerkschaften in diese Richtung beitragen.

An Treffen mit Arbeitenden einer bestimmten Branche haben wir die Möglichkeit in Kontakt zu treten und unsere Ideen/Visionen direkt zu vermitteln, ohne den vielfältigen institutionellen und medialen Filtern unterworfen zu sein, die uns oft zum Verhängnis werden.

Student_innen können sich auch gewerkschaftlich organisieren. Je nach Gewerkschaft gehören sie der gleichen Sektion an, wie die Professor_innen oder sind einer eigenen Gruppe zugeordnet. Darüber hinaus wird der Gewerkschaftsbeitrag für Personen in Ausbildung ermässigt.

Anstatt das Rad neu zu zu erfinden, sollten wir einen Teil unserer Arbeit diesen schon bestehenden Massenorganisationen der Arbeitenden widmen und uns an ihrer Demokratisierung und Radikalisierung beteiligen.

Wir sollten nicht aus den Augen verlieren, dass Gewerkschaften Strukturen bilden können, in denen Menschen nicht aufgrund ihrer Nationalität(en) ausgeschlossen werden. Natürlich sind auch diese Strukturen jedoch nicht frei von altersbedingter, klassistischer, rassistischer oder sexistischer Diskriminierung. In einer Zeit, in der die Grenzen der Schweizer Demokratie immer offensichtlicher werden, muss die Arbeit am Aufbau einer gesamtgesellschaftlichen Gegenmacht prioritär werden.

Je kämpferischer, demokratischer und massiver die Gewerkschaften sind, desto leichter wird es für uns sein, unsere Ziele zu erreichen. Deshalb schlagen wir vor, dass alle, die sich am Strike For Future beteiligen, folgende Schritte unternehmen:

Informiere dich über die Rolle der Gewerkschaften, wie sie funktionieren, warum und wie wir uns in ihnen engagieren, wie wir sie mobilisieren können, etc. [5]Mehr dazu in dieser Step-by-Step Anleitung: https://drive.google.com/file/d/1ZagyPaN6gxObiPyVzlfK0mLJc_fD8xuU/view?usp=sharing

Trete zur Vernetzung der nationalen Strike for Future Gruppe und vor allem deiner regionalen Strike For Future Gruppe bei!

Trete einer Gewerkschaft bei UND:

  • Ruf bei den_die für dich zuständigen Gewerkschaftsfunktionär_in an, um herauszufinden, was die Gewerkschaft auf regionaler Ebene zum Thema Klimagerechtigkeit unternimmt und was sie für den Strike for Future am 21. Mai 2021 konkret planen.
  • Wenn an deinem Arbeitsplatz keine Gewerkschaftsgruppe existiert, frage deine Gewerkschaft nach Hilfe und gründe mit ihr und Mitarbeitenden zusammen eine Lokalgruppe und versuche, eine Dynamik für den Strike for the Future aufzubauen – ein kollektiver Organisierungsprozess kann dabei sehr hilfreich sein.
  • Falls dies noch nicht geschehen ist, biete an, eine (interne oder offene) Gewerkschaftsveranstaltung zum Thema Klimagerechtigkeit und dem Strike For Future zu organisieren.

Informiere dich gewerkschaftsübergreifend über die Aktivitäten der Aktivist_innen in den verschiedenen Sektoren, um ihre spezifischen Themen besser zu verstehen und dich solidarisch an ihren kollektiven Mobilisierungen beteiligen zu können.

Im Sinne von “Kämpfe verbinden” ermutigen wir alle Menschen in ihren jeweiligen Organisationen, sich an ihrem Arbeitsplatz aktiv zu engagieren, indem sie diesem Aufruf folgen.

barrikade

Wir danken der Redaktion untergrundblättle für die Erlaubnis, den Beitrag bei uns zu publizieren

References

References
1 https://www.untergrund-blättle.ch/politik/schweiz/klimagerechtigkeit-gewerkschaft-6433.html
2 Nationaler Beschluss des VPOD-Kongress, der am 8. Und 9. November 2019 stattgefunden hat. https://vpod.ch/news/2019/11/vpod-kongress-nimmt-resolution-zur-unterstuetzung-des-klimastreiks-an/
3 Beschluss der Unia-Delegiertenversammlung vom 07. Dezember 2019. https://www.unia.ch/fileadmin/user_upload/2019-12-7-Punkt_2.4_Resolution_Klimastreik_d.pdf
4 Resolution der Delegiertenversammlung des SGB vom 15. November 2019 in Bern. https://drive.google.com/file/d/1Mkrd4nVGTzv9Xb-UtGPFg48DkS6X4QtH/view
5 Mehr dazu in dieser Step-by-Step Anleitung: https://drive.google.com/file/d/1ZagyPaN6gxObiPyVzlfK0mLJc_fD8xuU/view?usp=sharing

Nachruf: Winfried Wolf (1949 – 2023)

Die Linke verliert einen wichtigen Ideengeber und Aktivisten

Winfried Wolf ist am 22. Mai im Alter von 74 Jahren seiner Krebserkrankung erlegen. Die gesamte Linke verliert einen profilierten antikapitalistischen Ökonomen und Verkehrsexperten, der einen reichen Schatz an Büchern, Artikeln und praktischem Wirken hinterlässt.

1986 -weit seiner Zeit voraus-  erschien Winfried Wolfs  Werk "Eisenbahn und Autowahn". Bei uns im Werk Stuttgart Untertürkheim, dem Herzen von  Mercedes und  der deutschen Automobilindustrie, wurde es zu einer Art Pflichtlektüre der gewerkschaftlichen Aktivisten. Aber auch nicht wenige Arbeiter und Angestellte darüber hinaus kauften das Buch und lasen großenteils mit Begeisterung zum ersten Mal in  ihrem Leben ein über 500 Seiten dickes Buch. (Peter Vlatten )
Am Ende des Beitrages ein Video mit Winfried Wolf und einer Diskussionsrunde zum Thema: "Umweltgerechte Verkehrspolitik vs Kapitalismus ", aus dem Jahre 2019  (Ingo Müller)

Beitrag von Sascha Staničić,  24.5.2023

Winnie war ein 68er und in den 1970ern Mitglied der Gruppe Internationaler Marxisten (GIM), der deutschen Sektion des sich auf Trotzki berufenden Vereinigten Sekretariats der Vierten Internationale, später dann in der VSP (Vereinigten Sozialistischen Partei, Zusammenschluss der GIM mit der KPD/ML) und von 1994 bis 2002 Bundestagsabgeordneter der PDS.

Als junger Mann selbst ein Autonarr, hat er sich zu einem leidenschaftlichen Kämpfer gegen die so genannte „Autogesellschaft“ und für einen Ausbau des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs und Bahn-Experten entwickelt. 

Winnie war Herausgeber vieler Zeitungen und Zeitschriften, so unter anderem der “Zeitung gegen den Krieg”, die im April zum 53. Mal erschienen war und der Ökonomie-Zeitschrift lunapark21

Mitte der Nuller Jahre habe ich Winnie persönlich kennengelernt. Damals unterstützte er die Berliner WASG (Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit), die in Berlin eine klare Haltung gegen Regierungsbeteiligungen mit pro-kapitalistischen Parteien eingenommen hatte. Das war der Anfang einer politischen und freundschaftlichen Zusammenarbeit. 

Wir haben an verschiedenen Zeitungsprojekten (Streikzeitung in Solidarität mit den GDL Streiks, Faktencheck Europa und Faktencheck Corona) zusammen gearbeitet, die von ihm initiiert wurden und mit denen er einen wichtigen Beitrag zur Aufklärung und zur linken Debatte leistete. Dabei habe ich sein unglaubliches Tempo beim Schreiben von Texten, seine hohen journalistischen Ansprüche und seinen Sinn für Genauigkeit kennen und schätzen gelernt (und manchmal auch verflucht…). Winnie hat auch immer wieder Gastbeiträge für die “Solidarität” und den Manifest-Verlag verfasst und war Redner bei den Sozialismustagen.

Winnie war ein leidenschaftlicher Analytiker, Autor, Zeitungsmacher und Aktivist. Er hat unzähligen Linken Argumente und Analysen geliefert in seinen vielen Büchern, ob zur Ökonomie, Ökologie oder zur Geschichte und zeitgenössischen Ereignissen wie der Solidarnosc-Bewegung in Polen oder den Ursachen des Ersten Weltkriegs. Er war Anti-Stuttgart-21-Aktivist der ersten Stunde und regelmäßiger Redner bei den dortigen Montagsdemonstrationen und vielen anderen Protesten.

Er gehörte zu den Linken, die sich weiter entwickelten, ohne ihre Prinzipien aufzugeben. Nicht zuletzt seine konsequent internationalistische Haltung, die sich unter anderem bzgl. des Ukraine-Krieges zeigte, hat uns verbunden.

Nicht immer waren wir einer Meinung und oftmals zogen wir aus ähnlichen Analysen unterschiedliche programmatische Schlussfolgerungen, ob in der Frage der Griechenland Krise oder dem Kampf gegen die Corona-Pandemie. Aber mit Winnie konnte man diese Unterschiede debattieren und weiter an dem arbeiten, wo man sich einig war.

Mit Winfried Wolf geht ein Großer und ein Guter. Wir werden ihn in unseren Gedanken und Herzen bewahren und den Kampf für eine gerechtere Welt jenseits des Kapitalismus, den er sein Leben lang geführt hat, fortsetzen.

Unsere Anteilnahme gehen an Andrea und seine geliebte Tochter Paola und alle seine Genoss*innen und Freund*innen.

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Das Original ist erschienen am 24.5.2023 bei „Solidarität Info“ : Nachruf: Winfried Wolf (1949 – 2023). Der Autor Sascha Staničić ist Bundessprecher von SoL (Sozialistische Organisation Solidarität). Wir danken für die Publikationsrechte.

Quelle Titelbild: https://www.youtube.com/channel/UC4R3TkgWFaG4nnWMy5oHLFA CC


Die SAV veranstaltete am 31.10.2019 eine Diskussion mit Winfried Wolf zum Thema;

„Umweltgerechte Verkehrspolitik vs Kapitalismus“

hier könnt Ihr das Video von der Diskussion sehen:

SAV – Berlin
präsentiert: „Umweltgerechte Verkehrspolitik vs Kapitalismus „

Diskussion mit Winfried Wolf, marxistischer Verkehrsexperte,
Autor von „Mit dem Elektroauto in die Sackgasse“ und Chefredakteur von Lunapark21

Im Auftrag der SAV – Berlin,
Besonderen Dank an den Verein Iranischer Fluechtlinge e.V. Berlin
für die Räumlichkeiten

Kamera, Ton und Bearbeitung:
Ingo Müller
rec: ingmue1957
31.10.2019

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