Kommt vorbei! Bringt Freundinnen, Familie, Kolleginnen & Nachbar*innen mit. Lasst uns gemeinsam aktiv werden. Für sichtbare Solidarität im Kiez und darüber hinaus. Wir wollen mit Euch einen Raum schaffen für Begegnung, Austausch und Bestärkung:
Gegen Vereinzelung, Ohnmacht und Schweigen.
Gegen Rassismus, Verdrängung, Repression.
Gegen Waffenlieferung, Aushungern, Genozid!
Für gemeinsamen Widerstand, Bündnisse und spürbare Solidarität! Ob in Neukölln oder anderswo: Wir stehen zusammen für die Menschen in Palästina.
Update. Es gibt eine breite Hetzkampagne gegen dieses Event aus der rechten Zionismus freundlichen Berliner Presse und einen Disput mit dem LV der Berliner Linken. Ein Grund mehr teilzunehmen!
Achtung: es gibt aktuell Irritationen über den Ort. Wir werden ggfs. über Änderungen informieren!
Ein Facebook Kommentar, 4.8.2025
Netanjahu und seine ultrarechte Bande nutzen die hässlichen Geiselvideos als Vorwand für den nächsten Akt. Am morgigen Dienstag wollen er und sein Kriegskabinett offenbar beschließen, Gaza komplett zu besetzen. Das Massaker wird also nochmals intensiviert.
(der Beschluss wurde gefasst, d. h es geht in Richtung "Endlösung", in der Praxis mit voller Unterstützung der USA und Deutschlands - die Redaktion)
Die Geiseln sind ihm dabei genau so egal wie die palästinensische Zivilbevölkerung. Ihr Tod rückt näher. Zur Erinnerung: Ganze sieben Geiseln wurden bisher durch Militäraktionen der israelischen Armee befreit. Rund 150 kamen durch Verhandlungen frei. Aber ernsthaft verhandeln will Netanjahu bekanntlich nicht.
Noch zwei Zahlen, die ich bisher nur in der französischen Presse lesen konnte. Zunächst: Heute wurden in Gaza bis zum frühen Abend 74 Palästinenser getötet, davon standen 36 hungernd an den berüchtigten Verteilstellen für "humanitäre Hilfen". Es war also ein ganz "normaler" Tag in Gaza.
Und: Nach Angaben des Hilfswerks Unicef wurden in Gaza in den vergangenen 22 Monaten rund 18.000 palästinensische Kinder vom israelischen Militär getötet. Um es etwas plastischer auszudrücken: Jeden Tag wurde eine komplette Schulklasse massakriert! (Quelle: Le Monde)
Zur Polizeigewalt am 26 Juli auf dem Berliner alternativen CSD „Internationalist Queer Pride“ haben ALLIANCE OF INTERNATIONALIST FEMINISTS, PA-ALLIES und Arrest Press Unit eine Erklärung verfasst, die wir hier neben weiteren Kommentaren veröffentlichen:
Am 26. Juli 2025 gingen etwa fünfzehntausend Menschen in Berlin auf die Straẞe, um am Internationalist Queer Pride teilzunehmen – einer Demonstration, die auf dem Erbe des Widerstands gegen Polizeigewalt in Stonewall basiert.
Einige fragen, warum ist die Palästinenserfrage auch für Queers so wichtig? Die Antwort ist ganz einfach. Beide werden ganz besonders unterdrückt. Besonders Unterdrückte müssen sich auf der ganzen Welt zusammenschließen! Nur zusammen können sie etwas verändern!
Organisiert von einer breiten Koalition – von Queer- und Trans-Communities bis hin zu palästinensischen und internationalistischen Communities – hatte die diesjährige Demonstration einen groẞen und starken Palästina-Block mit dem klaren Verständnis, dass ,,die Befreiung der Queers grundlegend mit dem Traum von der Befreiung Palästinas verbunden ist: Selbstbestimmung, Würde und das Ende der Besatzung und aller Unterdrückungssysteme. Der Protest wendete sich gegen Kriegspropaganda und das Pinkwashing der israelischen Besatzungsmacht, einschlieẞlich ihrer anhaltenden Kampagne des Völkermords und der Zwangaushungerung in Gaza, der ethnischen Säuberung, des Landraubs und der Besetzung des gesamten historischen Palästinas. Der Protest prangerte auch die tiefe Komplizenschaft und aktive Beteiligung Deutschlands am Genozid an. Die Botschaft war klar: Keine Feierlichkeiten für Völkermord und Zwangsaushungerung, kein Stolz auf Besatzung, ethnische Säuberung und Apartheid.
Von Beginn der Demonstration an wurde der Palästina-Block kriminalisiert. Der erste Fall von Polizeigewalt ereignete sich noch bevor der Marsch überhaupt begonnen hatte: Polizisten stürmten den Bereich um den Protestwagen und nahmen Menschen ins Visier. Die Demonstranten ketteten sich aneinander und widersetzten sich erfolgreich dem Angriff, sodass die Polizei vorübergehend zurückweichen musste.
Während der gesamten Demo setzte die Polizei verschiedene Taktiken der Unterdrückung gegenüber den Versammlungsteilnehmenden ein, darunter gewaltsame Stürme auf die Menge, wiederholte Schläge gegen die Demonstranten, oft absichtlich auf Kopf und Brust, die zu schweren Verletzungen führten, sowie brutale und willkürliche und gezielte Verhaftungen.
Nachdem die Polizei die Demonstration verboten und verhindert hatte, dass sie ihr vereinbartes Ziel erreichte, umzingelte sie die Menge und griff sie erneut brutal an, insbesondere den palästinensischen Block. Die Polizei hielt die Demonstranten mit gewaltsamen Taktiken fest, verwehrte ihnen die Möglichkeit, friedlich zu gehen, und schlug und verhaftete sie brutal auf den Straẞen und in der U-Bahn-Station.
Infolgedessen wurden zahlreiche Demonstranten verletzt, und mehrere Krankenwagen mussten von den Rettungssanitäterinnen vor Ort gerufen werden, um Erste Hilfe zu leisten. Trotz dieser gewaltsamen Unterdrückung gelang es den Demonstranten, ihre schutzbedürftigsten Teilnehmerinnen, darunter viele Kinder, ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen, erfolgreich zu schützen. Die Demonstranten schützten sich gegenseitig mit Transparenten, Menschenketten und kollektiver Fürsorge- wodurch sie die Polizei mehrfach zum Rückzug zwangen und noch gröẞeren Schaden verhinderten.
Kommentar einer Teilnehmerin: „Bei solchem Polizeischutz bedarf es keiner Nazis mehr, die Queer und Trans Mensch angreifen.“ ( Foto eines Demobeteiligten)
Die Arrest Documentation Unit sammelte umfangreiches Bildmaterial und Augenzeugenberichte über illegale Polizeieinsätze. Aufgrund des Ausmaẞes der Repressionen konnte die Gesamtzahl der Festnahmen nicht bestätigt werden; die Einheit dokumentierte jedoch mindestens 65 Personen, die aus absurden oder unrechtmäẞigen Gründen brutal festgenommen wurden, beispielsweise weil sie zuvor von Gerichten als legal eingestufte Sprechchöre sangen oder wegen angeblichen ,,Widerstands gegen die Festnahme“, der nie stattgefunden hatte.
Medizinische und Rettungskräfte meldeten eine erhebliche Anzahl von Verletzungen, die durch Polizeigewalt verursacht wurden. Zahlreiche Demonstranten wurden am Kopf, im Gesicht, am Rücken und am Bauch getroffen, viele davon wiederholt. Mehrere Personen wurden zu Boden gestoẞen, und die Rettungskräfte meldeten, dass mehrere Personen das Bewusstsein verloren hatten. Die Rettungskräfte behandelten mehrere Demonstranten wegen stumpfer Gewalteinwirkung, Gesichtsschwellungen, Blutergüssen, leichten Blutungen und Anzeichen leichter Kopfverletzungen. Eine Person erlitt eine schwere Verletzung, als ihr eine Polizeikamera ins Gesicht geschlagen wurde.
Die Festgenommenen berichteten auch von transphober Belästigung durch Polizeibeamte. Eine Person sagte aus: ,In jeder Phase verspotteten und belachten mich verschiedene Beamte. Besonders schlimm war es in der GESA.“
Israelischer Kulturminister Amichai Eliyahu: „Die Armee muss für die Zivilisten in Gaza schmerzhaftere Mittel finden als den Tod. Sie zu töten, reicht nicht.“ In letzter Konsequenz verteidigen der Berliner Regierende Bürgermeister Wegner und seine Polizeibrigaden solche Leute, wenn sie systematisch die Menschen verfolgen und diffamieren, die diese israelische Politik kritisieren!
„Wir haben ein hohes Maẞ an Polizeigewalt beobachtet. Die meisten Verletzungen wurden durch wiederholte Schläge auf den Kopf verursacht, einige führten zu Symptomen einer Gehirnerschütterung und Platzwunden am Kopf. Es gab auch Prellungen, Blutungen, stumpfe Traumata im Nierenbereich und Ohnmachtsanfälle. „Die Rettungssanitäter wurden wiederholt von der Polizei misshandelt und gestoẞen“, erklärte eine Rettungssanitäterin vor Ort.
Wir bekräftigen, dass die Menschen sich gegenseitig schützen können und müssen, wenn der Staat das Recht auf Versammlung und Meinungsäuẞerung nicht gewährleistet. Die weit verbreitete öffentliche Verurteilung des anhaltenden Völkermords durch die israelische Besatzung und der Komplizenschaft Deutschlands darf nicht durch Einschüchterung, Kriminalisierung, Gewalt oder Massenverhaftungen zum Schweigen gebracht werden. Anstatt uns entmutigen zu lassen, erleben wir eine wachsende Welle der Solidarität. Während der Polizeigewalt bei den Protesten haben sich viele Umstehende gegen die Gewalt und für die Befreiung Palästinas ausgesprochen. Dieses wachsende zivile Bewusstsein zeigt, dass die Menschen nicht länger bereit sind, wegzuschauen. Niemand ist frei, solange Palästina nicht frei ist. Gemeinsam sind wir stärker – und wir lassen uns nicht zum Schweigen bringen.
Unter den Festgenommenen befanden sich Minderjährige (darunter ein 14-Jähriger und mehrere palästinensische Jugendliche), ältere Menschen und fünf Mitglieder des Sensibilisierungs- und Sicherheitsteams der Demonstration. Sechs Personen wurden in die zentrale Haftanstalt (Gefangenensammelstelle) gebracht. Alle Festgenommenen wurden nach brutaler und erniedrigender Behandlung während und nach der Festnahme wieder freigelassen. Die Polizei wandte Schmerzgriffe und Würgegriffe an, bedeckte gewaltsam die Augen und Münder der Inhaftierten, einige wurden an den Haaren gezogen, wodurch sie ernsthaften Verletzungen ausgesetzt waren und eine grausame und unmenschliche Behandlung erlitten, die einer Folter gleichkam.
Auszüge aus der Fotodokumentation zu Auftritt und Gewalt der Polizei am 26.Juli
Wir fordern:
Die sofortige Beendigung der militärischen, finanziellen und politischen Unterstützung Deutschlands für den Völkermord und die Besatzung durch Israel.
Die sofortige Beendigung des Völkermords, der ethnischen Säuberungen und der Besatzung Palästinas.
Die Beendigung der Belagerung des Gazastreifens, der Politik der Aushungerung und der unerbittlichen Bombardierung palästinensischer Leben.
Die Beendigung der Polizeigewalt und Kriminalisierung von Solidarität mit Palästina in Deutschland.
Die strafrechtliche Verfolgung von Polizisten, die für rechtswidrige Verhaftungen, übermäẞige Gewaltanwendung, Verweigerung medizinischer Versorgung und Angriffe auf Journalisten verantwortlich sind.
Strafverfolgung von Politikern, die die Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit der israelischen Besatzung bewaffnen, finanzieren und politisch ermöglichen.
Wir rufen Menschenrechtsorganisationen, Journalisten und internationale Beobachter dazu auf, die Rolle Deutschlands beim Völkermord in Palästina und die Unterdrückung derjenigen, die sich dagegen aussprechen, aufzudecken und anzufechten. Die Verteidigung des Völkerrechts und der Bürgerrechte beginnt hier.
Ein Arbeitskampf in dem Berliner Kino »Babylon« am Rosa-Luxemburg-Platz mit nicht einmal drei Dutzend Beschäftigten schlug 2009/10 ungewöhnlich hohe Wellen. Das lag auch daran, dass damals die Basisgewerkschaft Freie Arbeiter*innen-Union (FAU) die Beschäftigten vertrat. 15 Jahre später ist dieser Arbeitskampf nicht mehr so bekannt. Am Donnerstagabend wurde im Roten Salon der Volksbühne im Rahmen der Veranstaltungsreihe »Vergessene Arbeitskämpfe – Ein Punk-Abend« daran erinnert.
»Es ist faszinierend zu sehen, wie gut das Konzept ›Punk trifft auf Arbeitskampf‹ funktioniert«, sagt Martin, einer der Gäste, der die im Saal angebrachte Wandzeitung ausführlich studierte. Er habe vom »Babylon«-Kampf gehört, sei damals noch Schüler gewesen und habe gerade begonnen, sich für linke Politik zu interessieren. »Mir ist aber nicht klar gewesen, dass durch den Arbeitskampf die Basisgewerkschaft FAU sogar in ihrer Existenz bedroht war.« Er habe erst während der Veranstaltung erfahren, dass der FAU damals die Gewerkschaftsfähigkeit aberkannt wurde. »Ich hätte gar nicht gedacht, dass eine solche Maßnahme in Deutschland möglich ist«, sagt Martin.
Der Rote Salon ist ein gleich in mehrfacher Hinsicht passender Ort für die Veranstaltung. Die Volksbühne befindet sich in unmittelbarer Nähe des Kinos »Babylon«. Zudem fand genau in diesem Saal am 30. Januar 2010, also vor mehr als 15 Jahren, eine Diskussionsveranstaltung über »Neue Formen von Arbeitskampf und kollektiver Organisierung« im Rahmen des Arbeitskampfes statt. Ein Mitschnitt der Debatte war am Donnerstagabend auf einem Bildschirm zu sehen. Auf einem zweiten Monitor lief ein weiterer fast einstündiger Dokumentarfilm, der von Streikenden und Unterstützer*innen vor 15 Jahren gedreht wurde.
Die Filme stießen beim Publikum auf großes Interesse. Selbst während die beiden Berliner Punkbands »Batterrrii« und »Zwang« auf der Bühne standen, widmeten sich einige den Dokumentarfilmen oder der dreiseitigen Wandzeitung, die sämtliche Stationen des fast zweijährigen Arbeitskampfes im »Babylon« auflistete.
»Es war der Mut der Belegschaft, die sich gegen die miserablen Arbeitsbedingungen in dem Kino wehrten und einen Tarifvertrag forderten«, sagt Hansi Oostinga von der FAU. Er war vor 15 Jahren als Mitglied der Basisgewerkschaft in dem Arbeitskampf aktiv. Er schildert, wie die Kinoleitung auf die Forderungen von Belegschaft und Gewerkschaft mit Ablehnung reagierte. Nur einmal sei es zu einem Treffen zwischen FAU und der Leitung bekommen, sagt Oostinga. Danach sei die Kinoleitung immer auf Konfrontationskurs gegangen. FAU-Mitglieder wurden mithilfe der Polizei aus dem Kino geworfen.
»Mir ist nicht klar gewesen, dass durch den Arbeitskampf die Basisgewerkschaft FAU sogar in ihrer Existenz bedroht war.« Martin Besucher
Am 16. Juni 2009 begann der Streik der »Babylon«-Beschäftigen, der knapp einen Monat später mit einem Boykottaufruf verschärft wurde: Solidarische Kinobesucher*innen wurden aufgerufen, das Kino zu meiden, bis die Forderungen der Beschäftigten nach besseren Arbeitsbedingungen und einem Tarifvertrag umgesetzt sind. Solche Boykottaufrufe gehören seit vielen Jahren zu den Instrumentarien von Gewerkschaften im Arbeitskampf. Die Leitung des »Babylon« reagierte mit juristischen Mitteln und beantragte, der FAU ihre Gewerkschaftsfähigkeit abzusprechen.
Nachdem das Arbeitsgericht dem Antrag stattgegeben hatte, sei für die FAU eine »gefährliche Situation« entstanden, erinnert sich ein Mitglied der Basisgewerkschaft. »Die FAU musste zunächst jede gewerkschaftliche Aktivität einstellen, weil sonst hohe Strafzahlungen gedroht hätten.« Sofort setzte eine länderübergreifende Solidaritätskampagne ein, bis das Verbot aufgehoben wurde. Die dokumentierte Diskussionsveranstaltung war ein Höhepunkt dieser Arbeit. Dort sprachen neben Holger Marcks für die FAU auch Jochen Gester von der IG Metall und Renate Hürtgen, die 1989 als linke DDR-Oppositionelle die Initiative für eine unabhängige Gewerkschaft mitgegründet hatte. Dort hatte seinerzeit die FAU mitgearbeitet, die Hürtgen damals kennenlernte.
»Es ist nach 15 Jahren immer noch höchst interessant nachzuhören, auf welch hohem Niveau damals auf der Veranstaltung über die Notwendigkeit basisdemokratischer Strukturen in der Gewerkschaftsbewegung gesprochen wurde. Das ist heute noch genauso aktuell, aber leider wird weniger darüber geredet«, sagt Konzertbesucherin Miriam zu »nd«. Sie hat bereits zum dritten Mal eine Veranstaltung der Reihe »Vergessene Arbeitskämpfe« im Roten Salon der Volksbühne besucht. »Mich überzeugt das Konzept, neben Punkmusik noch mehr über einen Arbeitskampf zu erfahren«, so die junge Besucherin.
Bei den mittlerweile fast 50 Punk-Abenden wurden in der Reihe »Vergessene Arbeitskämpfe« unterschiedliche Streiks in aller Welt thematisiert. Der Ausstand der überwiegend migrantischen Frauen beim Autozulieferer Pierburg im Jahr 1973 stand ebenso im Mittelpunkt eines Abends wie der Arbeitskampf der Minenarbeiter*innen in Südafrika 2012 und der Streik der Streichholzfrauen in Norwegen im Jahr 1898.
Der »Babylon«-Arbeitskampf ist leider keine Erfolgsgeschichte. 2015 startete die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi dort noch einmal einen Arbeitskampf und war ebenso wie fünf Jahre zuvor die FAU mit dem Konfrontationskurs der Kinoleitung konfrontiert. Verdi konnte schließlich nur Abfindungen für ihre Mitglieder aushandeln. Heute ist das Kino wieder gewerkschaftsfrei.
Hansi Oostinga sieht schwere Fehler bei Verdi: »Die Gewerkschaft wollte vor 15 Jahren nicht akzeptieren, dass die FAU in dem Kino die größte Gewerkschaft war, und nahm Verhandlungen mit der Kinoleitung gegen den Willen der Mehrheit der Belegschaft auf.« Als die FAU im Kino kein Faktor mehr war, war auch für Verdi dort kein Platz mehr. Oostinga ist überzeugt: »Hätten wir vor 15 Jahren im «Babylon» alle an einem Strang gezogen, sähe es heute vielleicht anders aus mit der gewerkschaftlichen Organisierung in dem Kino.«
